Während in den vergangenen Sitzungen viel debattiert wurde, stehen nun zahlreiche zweite Lesungen und Endabstimmungen auf der Tagesordnung der StuPa-Sitzung, die am Dienstag, den 22. November um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße beginnen wird. Zwei Anträge sind noch nicht auf der vorläufigen Tagesordnung zu finden: Zum einem das Bekenntnis zum Hochschulsport – diesen Antrag haben Franz Küntzel und Ekaterina Kurakova gestellt, zum anderen ein Dringlichkeitsantrag von Erik von Malottki, wonach die Umzugsbeihilfe für alle Studierenden in der vollen Höhe erhalten bleiben soll. Dietger Wille vom Finanzamt der Stadtverwaltung hatte im Rahmen der Vorstellung des Haushaltes dem webMoritz erklärt, dass sich die Stadt künftig nicht mehr die Umzugsbeihilfe in dieser Höhe leisten könne.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Hier berichten die AStA-Referenten, Moritz-Medien Chefredakteure und Moritz-Medien-Geschäftsführung sowie das StuPa-Präsidium über ihre geleistete Arbeit.
TOP 3 Formalia Es wird festgestellt, ob die Sitzung überhaupt beschlussfähig ist. Hätte das StuPa-Präsidium sich dazu entschlossen, die vergangenen Sitzungen pünktlich zu beginnen, wäre übrigens keine der beiden beschlussfähig gewesen. Viele StuPisten spazieren erst sukzessive nach dem eigentlich geplanten Beginn der Sitzung herein.
TOP 4 Wahl Präsidium
TOP 4.1 Wahl einer stellv. Präsidentin Es gibt nach wie vor niemanden, der das StuPa-Präsidium entlasten und sich als zweiter Stellvertreter zur Verfügung stellen will.
TOP 5 Wahl AStA-Referentinnen
TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden Anne Lorentzen wird wohl auch künftig komissarische Vorsitzende bleiben. Es ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Ökologie Nachdem das Referat lange Zeit vakant war, hat sich eine Interessentin gefunden: Diana Rümmler. Ihren Schwerpunkt möchte sie, wie der Bewerbung zu entnehmen ist, auf die Themen Nachhaltigkeit, nachhaltiger Konsum, Müllvermeidung, Ressourcennutzung sowie auf das Klimaschutzprojekt „EMAS“ der Greifswalder Universität legen.
TOP 6 Nominierung einer Wahlleiterin Für die Wahl einer Wahlleiterin liegen zwei Bewerbungen vor. Eine kommt von der Biochemie-Studentin Sarah Wettstädt, die andere von dem Geschichts- und Politikstudenten Henri Tatschner.
TOP 7 Wahl AG-Vorsitzende
TOP 7.1 Wahl einer Vorsitzenden der UmweltAG Es liegt zur Zeit noch keine Bewerbung vor.
TOP 7.2 Wahl einer Vorsitzenden der AG Lehrerbildung Auch hierfür liegt keine Bewerbung vor.
TOP 7.3 Wahl einer Vorsitzenden der AG ‚The International Students Initiative‘ Es ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 8 Finanzantrag Radio 98eins (Drs. 21/114) Im Rahmen der Kooperationsvereinbarung zwischen der verfassten Studierendenschaft und dem Radio beantragt die Radio-Redaktion die Auszahlung der vereinbarten finanziellen Mittel in Höhe von 5.000 Euro.
TOP 9 Bestätigung des LKS-Forderungskataloges (Drs. 21/113) Die Landeskonferenz der Studierendenschaften hat einen Forderungskatalog erarbeitet, der sich an die Landesregierung richtet. Dieser soll nun vom StuPa Unterstützung finden. Es wird unter anderem eine Stärkung der demokratischen Strukturen in den Hochschulen, Stärkung der Studentenwerke, Erhalt der studentischen Kultur sowie eine bessere Finanzausstattung der Hochschulen gefordert.
TOP 10 Regelung Aufwandsentschädigung (Drs. 21/115) / 1. Lesung Hier geht es darum, dass Mitgliedern der Studierendenschaft für die Erledigung bestimmter Projekte eine begrenzte Aufwandsentschädigung bewilligt werden kann. Außerdem sollen AStA-Referats-Vertretungen eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in Höhe von bis zu 100 Euro erhalten.
TOP 11 Änderung der GO – MoritzTV (Drs. 21/112) / 1. Lesung Wie der webMoritz berichtete, möchte Moritz-TV mit dem Filmen von StuPa-Sitzungen beginnen und hat hierfür einen entsprechenden Geschäftsordnungs- Änderungsantrag eingereicht.
TOP 12 Änderung der GO – Geheime Abstimmung (Drs.21/108) / 2. Lesung Es geht um den vor einigen Sitzungen stattgefundenen Eklat, wo eine StuPistin eine geheime Abstimmung bei Änderungsanträgen forderte. Nach dem Antrag sollen künftig ein Viertel aller Studierende nötig sein, um geheime Abstimmungen zu ermöglichen.
TOP 13 Änderung der GO – Erweiterung Redeberechtigung (Drs.21/107) / 2. Lesung Franz Küntzel, AStA-Referent für Hochschulpolitik fordert, dass grundsätzlich allen Studierenden ein Rederecht eingeräumt werden soll, und dies entsprechend in der Geschäftsordnung zu verankern ist. In der Praxis wurde bisher keinem Studierenden, der nicht im StuPa sitzt, das Rederecht verwehrt. Gegner des Antrages befürchten einen Missbrauch. So könnten durch immer wieder stattfindende Meldungen von Nicht-StuPisten parlamentarische Diskussionen ausgebremst werden, argumentieren die Gegner, zumal es passieren könnte, dass ein Schließen der Rednerliste unmöglich werden könnte, wenn nur noch Besucher auf der Rednerliste stehen würden.
TOP 14 Rechtsstellung Vollversammlung (Drs. 21/90) / 2. Lesung Da der alte Beschluss des StuPas vom Justizariat angemahnt wurde, musste eine neue Beschlussvorlage erarbeitet werden. (Mehr dazu ist dem Link zu entnehmen)
TOP 15 Änderung Finanzordnung (Drs. 21/111) / 2. Lesung Eric Makswitat und Martin Hackbarth möchten die Finanzordnung dahingehend verändern, dass die AG-Vorsitzenden der StuPa AGs künftig 100 Euro pro Monat als Aufwandsentschädigung erhalten sollen.
TOP 16 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.

Ab 20 Uhr wird der webMoritz Live aus der Sitzung tickern.

Es tickert Marco Wagner

20:13 Die Sitzung hat immer noch nicht begonnen. Um 20 Uhr, als die Sitzung beginnen sollte, waren eine Hand voll StuPisten im Hörsaal Löfflerstraße.

20:18 Inzwischen sind 16 der 27 Stupisten eingetroffen. Wie Marian Wurm bereits mitteilt, haben sich einige Stupisten entschuldigt, dass sie erst verspätet eintreffen können.

20:20 Die Klingel ertönt, Marian Wurm eröffnet mit 20 Minuten Verspätung die Sitzung. Er berichtet über das Ergebnis des Bildungsstreiks. Mit etwa700 Teilnehmenden sei er besonders erfolgreich gewesen. Marian bedankt sich bei allen Stupisten und insbesondere bei Milos Rodatos, der sich stellvertretend für den AStA stark am Bildungsstreik beteiligt hatte. Ferner berichtet er über das Fußballturnier im Rahmen des Polenmarktes. Als negativ bewertet der Präsident, dass das Angebot, einen runden Tisch einzuberufen, um die Spannungen zwischen StuPa und AStA zu beheben, sowohl von Stupisten, als auch von AStA-Referenten nicht wahrgenommen wurde.

20:24 Marian Wurm berichtet auf Nachfrage Erik von Malottkis, dass die Gutachter, die die Qualität des Geschichtsstudiums bewerten, dass in der Alten Geschichte eine Stelle fehlt, die Lateinausbildung insofern sinnlos sei, als dass der Nachweis erst zuletzt nachgefragt wird. Empfohlen wird, das Latinum bereits vor der Zwischenprüfung vorlegen zu müssen.

20:25 Alexander Schmidt merkt an, dass der Leistungsdruck durch ein absolvieren des Latinums vor dem Staatsexamen erhöht werden würde.

20:27 Paula Zill klärt das Missverständnis auf: Man kann in Geschichte „Alte Geschichte“ studieren, ohne dass Latein angewendet werden muss. Gleiches gilt für die mittelalterliche Geschichtsschreibung.

20:28 Alexander Schmidt: „Aber wie kann das sein, dass man Alte Geschichte studiert, ohne ein Latinum zu haben.“ Erik Sintara: „Jetzt hast du das Problem erkannt.“ Paula präzisiert: Man kann auch Geschichte studieren, ohne Lateinkenntnisse zu haben, weil die meisten Quellen in der deutschen Übersetzung vorliegen.

20:30 Erik Sintara fragt bei Marian nach der Stelle in der Fachdidaktik nach. Eric Makswitat ergänzt Marians Ausführungen. Eine schnelle Besetzung der Fachdidaktik Geschichte wird in Zusammenarbeit mit dem FSR Geschichte angestrebt. Erik von Malottki bittet den AStA in Zusammenarbeit mit dem FSR Geschichte eine Problemanalyse beim Historischen Institut zu machen, um eventuell über den Fakultätsrat entsprechend handeln zu können.

20:34 Alexander Schmidt merkt an, dass geprüft werden soll, inwiefern es überhaupt rechtlich möglich ist, dass ein Studierender bis zu drei Semester auf seine Note warten muss. „Denn jeder Student hat das Recht, zeitnah seine Note zu erfahren und drei Semester fallen nicht darunter.“

Berichte von AStA und Moritz-Medien

20:36 Jetzt sind die Berichte des AStAs an der Reihe. Milos berichtet über die Auswertung des Bildungsstreiks im AStA. Auch der AStA wertete den Bildungsstreik als Erfolg. „Es ist seit Langem mal wieder eine große Demonstration.“

20:37 Martin Hackbarth hebt hervor, dass es in erster Linie ein großer Erfolg der Schülerinnen und Schüler sei. Ferner kritisiert er, dass das Bildungsstreikbündnis ein riesiges „anonymes Bildungsstreikmonster“ gewesen sei. Erik von Malottki hob hervor, dass er es sehr schön fand, dass der Prorektor Michael Herbst auf der Kundgebung anwesend war.

20:39 „Was ich sehr schön fand, war, dass Schülerinnen, Schüler und Studierende gemeinsam arbeiteten“ – Erik von Malottki. Erik Sintara hebt hervor, dass auch Lehrerinnen und Lehrer sich am Bildungsstreik beteiligten.

20:44 Timo Schönfeldt, AStA-Referent für Soziales berichtet über das Burschi-Telefon, dass in dieser Woche startet.

20:45 „Welche kompetente Person betreut denn nun das Telefon?“ fragt Alexander Schmidt nach. Timo hebt hervor, dass die kompetenten Personen aus dem AStA stammen sollen. Auf weiteres Nachfragen von Alexander Schmidt präzisiert er, dass sie ein Seminar absolvieren. Alexander Schmidt wünscht viel Erfolg.

20:47 Christoph Böhm fragt nach, ob diejenigen, die das Burschi-Telefon betreiben, auch Ahnung vom Verbindungswesen hätten. Timo stellt fest: Die Betreuenden haben keine Ahnung vom Verbindungswesen, hält es aber für „nicht ganz so blöd“, wenn die Leute, die das Telefon betreuen, auch Ahnung vom Verbindungswesen hätten.

20:50 Alexander Schmidt schlug eine Art „Promotour“ für das Burschi-Telefon vor. Antragsteller Eric Makswitat hält diesen Vorschlag für albern. Dennoch wird munter darüber diskutiert. Martin Hackbarth, der ebenfalls Antragsteller war, die AStA-Flyer über Burschenschaften zu reaktivieren.

20:52 Erik von Malottki schlägt vor, dass Alexander Schmidt das nächste Mal doch einen Antrag über eine Promotion-Tour fürs Burschi-Telefon stellen soll.

20:58 Lisa Brokmöller, Referentin für Gleichstellung, berichtet über die Reaktivierung des Eltern-Kind-Cafès, das auch sehr gut angenommen wurde. Wo das nächste Treffen stattfinden werde, ist derzeit noch nicht klar. Fest steht, das es fortgesetzt werden wird.

21:04 Ekaterina Kurakova, Referentin für Kultur und Sport, bedankt sich bei allen Stupisten und AStA-Referenten für ihr erfolgreiches Turnier. Die Mannschaft belegte den zweiten Platz.

21:05 Jetzt sind die Berichte der Moritz-Medien dran. Erik von Malottki lobt Moritz-TV für ihr stärkeres Engagement im Bereich der hochschulpolitischen Berichterstattung und nennt als Beispiel die Auseinandersetzung mit dem Bildungsstreik und dem Burschi-Telefon.

21:08 Luise Röpke berichtet über den Stand zur Vernetzung zwischen webMoritz, dem Magazin und Moritz-TV über die künftige Zusammenarbeit.

21:12 Die Berichte der StuPa-AGs folgen.

21:15 Die Beschlussfähigkeit ist hergestellt. Es sind inzwischen 23 Stupisten anwesend. Marian Wurm hebt hervor, dass am 13. Dezember eine außerordentliche Sitzung zum Haushalt stattfinden wird.

21:16 Erik von Malottki hält jetzt eine Begründungsrede für die Dringlichkeit seines Antrages. Er möchte, dass sich die Studierendenschaft für einen Erhalt der Umzugsbeihilfe aussprechen soll.  Erik v0n Malottki berichtet, dass er mit dem Stadtkämmerer Dietger Wille telefoniert hätte, dass im künftigen Haushalt die 150 Euro Umzugsbeihilfe gemäß des Vorschlages der Stadtverwaltung nicht mehr vorgehen seien. Folglich sollen, wie der webMoritz und inzwischen auch der Fleischervorstadtblog berichteten, die 150 Euro definitiv nach Plänen der Stadtverwaltung gestrichen werden.

21:23 Die Dringlichkeit wird angenommen und der Antrag als neuer TOP 16 eingefügt.

Wahlen zum Ökologiereferat

21:25 Jetzt geht es um die Wahlen zur Referentin für Ökologie. Zunächst stellt sich Diana Rümmler vor. Sie möchte innerhalb ihres Referates mehr erreichen, als sie bisher während ihres Engagements im FSR Biowissenschaften erreichen konnte. Außerdem hat sich kurzfristig Robert Herold beworben. Er möchte unter anderem eine Klimaaktionswoche und Podiumsdiskussionen organisieren sowie die lokalen ökologischen Akteure stärker vernetzen.

21:30 Diana berichtet auf Nachfrage Eric Makswitats über ihre Idee eines studentischen Gartens, in dem sich die Studierenden selbst verwirklichen können. Eric Makswitat schließt: „Also so eine Art Schulgarten.“ Den Begriff Schulgarten findet Diana zu abwertend und zieht den Begriff Gemeinschaftsgarten vor. Sie möchte vor allem Studierenden die Möglichkeit geben, einmal selbst Selbstversorger zu sein.

21:37 Robert Herold möchte vor allem erreichen, dass in Zukunft noch mehr für den Fahrradverkehr machen und dafür sorgen, dass der Fahrradverkehr attraktiver wird. Er wolle das Projekt Diagonalquerung wieder aufnehmen.

21:43 Die Bewerbungsgespräche laufen immer noch. Diana berichtet, dass sie zunächst erst ausführliche Erfahrungen in der Hochschulpolitik sammeln wollte, bevor sie sich als AStA-Referentin bewirbt. Sebastian Blatzheim bricht derweil „eine Lanze für das Gartenprojekt.“ Er sei bekennender Kleingärtner und betont, dass Kleingärtnerei  nicht zwangsläufig etwas mit bürgerlicher Spießigkeit zu tun haben muss, hat die Vor- und Nachteile des Gartenbaus kennen gelernt. Aus seiner Sicht überwiegen die Vorteile nicht nur aus ökonomischen Gründen, wonach Alexander Schmidt bei Diana nachfragte.

21:50 Die Gespräche dauern nach wie vor an. Es gab selten so viel Interesse an Bewerbenden für ein AStA-Referat. Das Interesse an Ökologie scheint außerordentlich groß zu sein. Insbesondere Alexander Schmidt stellt eine Reihe von Nachfragen und macht zum Teil sehr ausschweifende Anmerkungen zu den Äußerungen der Bewerbenden, aber auch den Fragen der anderen Nachfragenden.

21:57 Jetzt kommt es zur Abstimmung.

22:04 Diana Rümmler wurde mehrheitlich gewählt. Jetzt gibt es erst einmal Pause!

Wahlen der Wahlleiterin und der StuPa-AG Lehramt

22:16 Die Pause ist vorbei, die beiden Bewerbenden für die Wahlleitung stellen sich jetzt vor (TOP 6). Sarah berichtet, dass die Wahlleitung für sie eine neue Herausforderung sei, nachdem sie bereits Finanzreferentin im FSR Biochemie gewesen sei.

22:23 Der ex-ex-Wahlleiter Michael Seiferth fragt nach, wie ich die Bewerbenden die Kooperation mit den Senatswahlen vorstellen. Henri Tatschner kann noch keine konkreten Aussagen zur Durchführung der Wahlen treffen. Es müssten im Vorfeld noch viele offene Fragen geklärt werden, um die Wahl dann koordiniert organisieren zu können. Hinsichtlich des Ortes stellt er sich eine gemeinsame Durchführung an einem Ort vor.

22:26 Erik von Malottki hebt hervor, dass es mehr Wahllokale geben müsse, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Erik fragt ferner nach, ob bereits Kontakt zu den Fachschaftsräten und der Fachschaftskonferenz (FSK) gesucht worden sei. Sarah hebt hervor, dass sie Kontakt zu den Fachschaften der Naturwissenschaftlichen Fakultät habe, aber weniger zu denen der geisteswissenschaftlichen Fakultät.

22:28 Henri verifiziert, dass die Anzahl der Wahllokale von der Anzahl der Wahlhelfenden abhängig sei. Zudem hebt er hervor, dass für ihn die Neutralität des Wahlleiters entscheidend sei.

22:30 Martin Hackbarth schlägt Schluss der Rednerliste vor. Erik von Malottki hält eine Gegenrede. Die Rednerliste bleibt offen. Erik fragt, vollkommen ohne Beachtung der Rednerliste, ob die Bewerbenden regelmäßig dem StuPa Bericht erstatten wollen. Es kam kurzzeitig zu einigen Tumulten. Erik meinte, er stünde noch auf der Rednerliste. Nach der Abstimmung stand er jedoch nicht mehr drauf.

22:35 Michael Seiferth fragt jetzt nach der Flexibilität und Stressresistenz der Bewerbenden nach. Henri hebt hervor, dass er in einem gewissen Rahmen flexibel und auch stressresistent sei. Gleiches gilt auch für Sarah. Beide zeigen sich bereit, regelmäßig Bericht zu erstatten.

22:37 Stefan Damm merkte an, dass die Bewerbenden nicht noch mit anderen Themen wie Wahlwerbung, Erhöhung der Wahlbeteiligung belästigt werden sollen, schließlich hätten sie mit der Organisation der Wahlen genug zu tun. Für Wahlwerbung etc. seien andere Gremien zuständig.

22:39 Jetzt wird gewählt. Plötzlich bricht aus den Reihen der Stupisten ein Streit über die Einhaltung von Wahlversprechen aus. Eric Makswitat wirft Alexander Schmidt vor, sein Wahlversprechen der Einführung eines Fitness-Menüs (viel Fleisch, wenig Kohlenhydrate) nicht eingehalten zu haben. Schmidt versicherte, dass er sich deswegen mit Frau Körnert Kontakt aufnehmen wolle. Erik Sintara beantragt derweil Rückkehr zur Sache. Der Präsident ist überrascht, schließlich sei man noch bei der Sache. „Die Sache ist doch jetzt Wahlen.“

22:44 Henri wurde gewählt. Er schlägt Kai Nitsch als seinen Stellvertreter vor. Michael Seifert hebt hervor, dass Wahlleiter und Stellvertreter immer ein festes Team bilden, weshalb keine weiteren Fragen gestellt werden sollten und sich alle Fragen erübrigen würden.

22:46 Kai wurde gewählt.

Hier tickert Simon Voigt

22:50 Marco Wagner wurde einstimmig zum Vorsitzenden der AG Lehrerbildung gewählt. Er wurde vorher zu dieser Position durch Erik Sintara vorgeschlagen. Er ist bereits seit einiger Zeit eines von zwei studentischen Mitgliedern im Vorstand des Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) und möchte als Vorsitzender als Schnittstelle zwischen IfB, Fachschaftsräten und AStA fungieren.

Finanzantrag Radio 98eins

Ab hier tickert wieder Marco Wagner

23:01 Seit etwa zehn Minuten wird inzwischen über den Finanzantrag von Radio 98eins diskutiert. Hauptstreitpunkt ist der Kostenpunkt „Radiergummis“. Das Radio möchte 5.000 Euro finanzielle Unterstützung, wovon alleine 2.700 Euro an Radiergummis ausmachen.  Erik von Malottki hält diesen Posten für maßlos, Eric Makswitat weist darauf hin, dass das Stupa eine Fahrt nach Riga in Höhe von 800 Euro nicht förderte, während andererseits jetzt 2.700 Euro für Radiergummis ausgegeben werden sollen. Auch Johannes Radtke sieht es so. Hendrik Hauschild hebt hervor, dass das Geld nach wie vor da sein würde, wenn die Radiergummis abgezogen würden. Die 2.700 Euro sollten, merkt Michael Seifert an, viel lieber für technische Anschaffungen ausgegeben werden.

23:08 Inzwischen ist die Debatte beendet. Jetzt kommen die Änderungsanträge. Michael Seifert schlägt eine Absenkung des Beitrages auf 2.726,30 Euro, Martin Hackbarth auf 2.274 Euro vor. Peter Madjarov hält diese Berechnungen für kleinkariert und schlägt eine Begrenzung auf 3.000 Euro vor.

23:12 Der letztgenannte Endantrag wurde mit einer Gegenstimme angenommen. Jetzt geht es um die Endabstimmung. Der Antrag wurde bei einer Enthaltung von Martin Hackbarth angenommen.

23:14 Franz Küntzel ist aufgrund eines terminlichen Hintergrundes erst jetzt kommen konnte, wurde auf Antrag Johannes Radtkes eine Wiedereröffnung des TOPs 2 (Berichte) vorgenommen. Er möchte wissen, wie die Organisation der Vollversammlung läuft. Anträge sind bislang noch nicht eingegangen, auf facebook wurden bereits Einladungen geschickt. Es gibt inzwischen bereits 93 Zusagen, nachdem nach einem Tag Einladungen verschickt worden sind. Erik von Malottki zweifelt an, dass eine VV nur mit dem Antrag zur Beitragserhöhung des Studentenwerks beschlussfähig wird. Franz stellt klar, dass das Thema Beitragserhöhungen das Hauptthema sei, allerdings jeder Anträge stellen könne. Erik wünscht sich eher weniger eine „Ein-Themen-Vollversammlung“, Franz hält sie für zweckmäßiger. Außerdem geht er davon aus, dass auch die Hochschulgruppen noch Anträge stellen wollen.

Forderungskatalog der LKS

23:21 Es folgt der TOP 9. Bestätigung des Forderungskataloges der Landeskonferenz für Studierendenschaften. Der AStA-Text des Forderungskataloges wurde in Abstimmung mit den anderen Studierendenschaften der Hochschulen und der Uni Rostock inhaltlich verändert, damit er für alle anderen Studierendenschaften stellvertretend stehen kann.

23:23 Oliver Gladrow hat einige Probleme mit dem Forderungskatalog. Vor allem mit der Einführung einer Zivilklausel und der Einsetzung eines studentischen Prorektors hat er ein erhebliches Problem.

23:24 Auch Franz Küntzel hat einige Bauchschmerzen mit dem Forderungskatalog, die mehrere StuPa-Sitzungen bedurft hätten. Erik von Malottki, Vertreter der Landeskonferenz für Studierendenschaften und Co-Antragsteller, hält den Forderungskatalog für sinnvoll und keineswegs für ein „Forderungs-Monstrum.“ „Ich würde mir wünschen, wenn wir uns heute hinter diesen Forderungskatalog stellen. Die Rostocker haben es bereits eine Woche vorher gemacht“, erläutert von Malottki weiter.

23:28 Christoph Böhm merkt an, dass es natürlich heikle Punkte gebe, die genau genommen bedeuten würden, dass der AStA sie umsetzen müsste. Allerdings müssen auf einer LKS Kompromisse getroffen werden und man sollte den Vertretern auch das entsprechende Vertrauen entgegen bringen.

23:30 Erik Sintara präzisiert, dass es sich hierbei um ein Kompromisspapier handele und es weiterhin die Möglichkeit einer regionalen Differenzierung gäbe.

23:32 Franz Küntzel hat ein erhebliches Problem mit einem studentischen Prorektor. „Schon alleine deshalb weil wir schlechte Erfahrungen mit einem studentischen Prorektor haben“, so Küntzel weiter. Bei der Diskussion um den Erhalt des Lehramtes in Greifswald saß dem Greifswalder AStA der studentische Prorektor aus Rostock mit am Tisch, „und das war kein Vertreter der Studierendenschaft, es war ein Vertreter des Rektorats.“ Darüber hinaus befürchtet Franz eine Schwächung des AStAs.

23:34 Erik Sintara meint, dass es immer von der jeweiligen Person abhängig ist, wie diese die Rolle als studentischen Prorektor einnimmt.

23:45 Es wird nach wie vor über den Forderungskatalog debattiert. Timo Schönfeldt sieht Probleme bei der Umsetzung des von Eltern unabhängigen Bafögs, Alexander Schmidt hat ein Problem mit der Einführung einer Geschlechterquote sowie ebenfalls wie Oliver Gladrow mit der Einführung einer Zivilklausel.Er hat disbezüglich entsprechende Änderungsanträge gestellt. Gladrow stellte einen Antrag, wonach die Forderung nach einem studentischen Prorektor aus dem Katalog zu nehmen.

23:50 Christopher Bilz macht einen anderen Vorschlag. Er möchte, dass folgender Satz eingefügt wird:“ Die LKS-Vertreter weisen im Rahmen der Pressekonferenz darauf hin, dass bei folgenden Punkten noch Gesrächsbedarf innerhalb der Studierendenschaft der Uni Greifswald besteht: Zivilklausel, studentischer Prorektor, Geschlechterrolle.“

23:53 Es folgt die Abstimmung über die Änderungsanträge. Der Änderungsantrag über die Streichung einer Geschlechterquote aus dem Forderungskatalog ist gescheitert. Gleiches gilt für den Änderungsantrag, der eine Streichung der Forderung nach einer gesetzlichen Zivilklausel fordert. Bei beiden Änderungsanträgen kamen die Befürworter der Streichung aus dem konservativen Lager. Der Antrag über eine Forderung nach einer Nichteinsetzung eines studentischen Prorektors wurde mit zwei Gegenstimmen abgelehnt.

23:58 Es gibt seit fünf Minuten heftige Debatten über demokratische Entscheidungsprozesse. Wie wird wann abgestimmt? Welcher Art sind die Anträge? Die Stupisten bekommen sich zunehmend in die Haare. Aber keine Angst, sie verprügeln sich noch nicht, so wie es in der parlamentarischen Kultur anderer Staaten üblich ist.

23:59 Jetzt wird über den Änderungsantrag von Christopher Bilz abgestimmt. Der allgemeine Wortlaut wurde abgesegnet. Die einzelnen Punkte, worüber es eine Diskussion geben soll, werden nun abgestimmt. Hinsichtlich eines studentischen Prorektors wird es keinen Diskussionsbedarf geben. Es sind inzwischen vier der Meinung, dass es Diskussionbedarf gäbe, was die Zivilklausel betrifft. Es gibt auch keinen Diskussionsbedarf hinsichtlich der Geschlechterquote.

00:04 Paula Zills Bemerkung zu dieser Debatte: „Wir vergessen jetzt die nächsten fünf Minuten, denn das ist wirklich peinlich, was wir hier uns erlaubt haben.“

00:18 Die Sitzung wurde ohne Gegenstimme verlängert, allerdings hat ein Großteil der Stupisten dem Präsidium offensichtlich nicht zugehört und nicht mitbekommen, dass das Präsidium das alles laut und deutlich gesagt hat und es nicht zu überhören war, das die Sitzung verlängert wurde. Nicht nur das Präsidium, das dieses ignorante Verhalten von etwa zehn Stupisten als „Schande“ und „Armutszeugnis“ bezeichnet, sondern auch die verbliebenen Stupisten vor allem Martin Hackbarth und Alexander Schmidt sind sehr verärgert über dieses Handeln. Im übrigen sind die Stupisten gegangen, die zum Teil mit 20 Minuten Verspätung erst eintrafen.

00:21 Es sind nunmehr noch 14 Stupisten anwesend. Die Sitzung ist somit gerade so noch beschlussfähig. Die geplanten drei zweiten Lesungen können jedoch nicht mehr abgestimmt werden, weil die Stupisten fehlen. Anders ausgedrückt: Jene Stupisten, die gegangen sind, behindern ihren eigenen parlamentarischen Ablauf. Ganz zu schweigen von der Tatsache, dass dieses Verhalten auch gegenüber den Antragstellenden von Moritz-TV sehr ignorant ist (man verzeihe dem tickernden Redakteur an dieser Stelle die sehr starke Kommentierung im Ticker. Doch wenn ein nicht unerheblicher Teil der Stupisten mit ihrem gewählten Amt derart verantwortungslos umgeht, ist eine entsprechende Kritik unvermeidbar).

00:25 Stefanie Napp stellt nun den Antrag zur Genehmigung für Videoaufnahmen mit Moritz-TV vor. Man wolle keine ganzen Sitzungen, sondern lediglich Themen bezogen filmen. Es handelt sich hierbei um die erste Lesung. Es muss noch nicht abgestimmt werden.

00:35 Es wird weiterhin über das für und wieder von Filmaufnahmen diskutiert. Alexander Schmidt brachte einige Bedenken gegen den Antrag ein, ist jedoch nicht grundsätzlich gegen Filmaufnahmen. Aus diesem Grund wolle er sich enthalten.

00:36 Auf Nachfrage Martin Hackbarths erläutert Alexander Schmidt seine bereits damalige Argumentation gegen den Antrag: Er wolle nicht, dass er nicht wolle, das man in 20 Jahren recht schnell die Videos im Internet finden könne, um möglicherweise falsche Schlüsse zu ziehen. Er thematisiert das Problem der Freiheit der Persönlichkeitsrechte im Verhältnis zur Pressefreiheit.

00:38 Da die übrigen Anträge nur zweite Lesungen sind, und die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht mehr erreicht werden kann, werden die Anträge vertagt. Vorzeitig gegangen sind: Johannes Radtke, Matthias Bahner, Greta-Inga Öhler, Lucia Höfer, Sebastian Blatzheim, Erik Sintara, Daniela Gleich, Paula Zill. Kontinuierlich konstruktiv oder langjährig an der Arbeit im Studierendenparlament beteiligt (und auch in dieser Sitzung beteiligt) haben sich von den genannten: Johannes Radtke, Erik Sintara, Paula Zill, Sebastian Blatzheim. Die Genannten sind auch diejenigen, die meistens pünktlicher als der Rest, der vorzeitig gegangen ist, kommen.

00:43 Erik von Malottki begründet nun, weshalb die Abschaffung der Umzugsbeihilfe negative Auswirkungen für Stadt und Studierendenschaft habe. Er verweist zudem auf die Tatsache, dass die Stadt Greifswald inzwischen vom Land Geld zugewiesen bekommt, je mehr Studierende ihren Hauptwohnsitz in Greifswald melden. Damit dürfte nach Eriks Aussagen eine Umzugsprämie finanziert werden.

00:50 Alexander Schmidt kritisiert heftig, dass das Stupa inzwischen nicht mehr arbeitsfähig sei, um Zweidrittelmehrheiten vereinigen zu können. Peter spricht sich für eine ausgesprochene Straffung des Tagesablaufes aus. „Man muss sich nicht immer selbst darstellen, sollten uns während der Mittelzeit 21 bis 22 Uhr bemühen, konstruktiver zu werden.“ Es ist aus Peters Sicht auch nicht so schlimm, wenn einige studienbedingt später kommen oder früher wieder gehen müssen, wenn sie am nächsten Morgen früh aufstehen müssen.

00:53 Die Sitzung ist nun beendet. Schicht im Schacht!