Zwei Wochen sind vergangen und schon setzt sich das gewählte Organ der Verfassten Studierendenschaft wieder zusammen. Diesmal trifft sich das StuPa im Hörsaal in der Friedrich-Löffler-Straße. Heute gibt es wieder einige Anträge, die für viel Diskussionsstoff sorgen sollten. Nicht weniger als 17 Tagesordnungspunkte versprechen, für eine lange Nacht für alle Beteiligten zu sorgen. Das Programm im Detail seht ihr hier:

TOP 1 Begrüßung TOP 2 BerichteAStA-Referenten, Chefredakteure der Moritz-Medien, das StuPa-Präsidium sowie die Moritz-Medien-Geschäftsführung legen Rechenschaft über ihre geleistete Arbeit ab.

TOP 2 FormaliaGeprüft wird hier die Beschlussfähigkeit des StuPa.

TOP 3 Wahl Präsidium

TOP 3.1 Wahl einer stellv. PräsidentinDiese Stelle ist unbesetzt und wird das auch bleiben, da keine Bewerbung vorliegt.

TOP 4 Wahl AStA-Referentinnen TOP 4.1 Wahl einer VorsitzendenHier liegt immer noch keine Bewerbung vor.

TOP 4.2 Wahl einer Referentin für ÖkologieAuch hier liegt keine Bewerbung vor.

TOP 4.3 Wahl einer Referentin für Studierendenaustausch und ausländische StudierendeHier liegt eine Bewerbung von Christin Weitzmann vor.

TOP 5 Wahl AG Vorsitzende TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden der GenderTrouble AGHier liegt eine Bewerbung von Tino Kemmerer vor.

TOP 5.2 Wahl einer Vorsitzenden der AG WahlenHier liegt keine Bewerbung vor.

TOP 6 Finanzanträge TOP 6.1 Finanzantrag Riga Exkursion (Drs. 21/91)Ein Politik-Seminar plant eine Exkursion nach Riga und beantragt eine Fahrtkostenunterstützung.

TOP 7 Beschluss AStA-Mitarbeiterstelle (Drs. 21/97)In Zusammenarbeit vom AStA und StuPa soll im AStA eine Mitarbeiterstelle eingerichtet werden.

TOP 8 Infotop Wahlen 2011Wahrscheinlich sind die Wahlen 2012 gemeint.

TOP 9 Unterstützung der 24h Vorlesung (Drs. 21/98)Der AStA möchte, dass die Mitglieder des Studierendenparlaments sich mehr an Veranstaltungen des verfassten Studierendenschaft beteiligen und diese tatkräftig unterstützen.

TOP 10 Unterstützung des landesweiten Bildungsstreikes 2011 (Drs. 21/99)Erik von Malottki, Erik Sintara, Marian Wurm beantragen die Unterstützung der Ziele des Bildungsstreikes 2011.

TOP 11 Änderung Förderprogramm ‚Studentenclubs‘ (Drs. 21/75) / 2. LesungChristoph Böhm, Hendrik Hauschild und Martin Hackbarth fordern, dass eine unklare Passage im Förderprogramm konkretisiert wird.

TOP 12 Rechtsstellung Vollversammlung (Drs. 21/90) / 1. LesungDie Vollversammlung soll in einer neuen Satzungsfassung ein festes Organ der Studierendenschaft werden. Die vorherige Rolle als „beratendes Gremium“ soll zu einem „zur Meinungsbildung der Studierendenschaft beitragendes Organ“ aufgewertet werden und die Bestimmungen für Anträge an die Vollversammlung werden künftig an klarere Regeln und eine vorhergehende Beratung geknüpft.

TOP 13 Einrichtung Beratungstelefon Studentenverbindungen (Drs. 21/96)Ein Antrag zur Einrichtung einer telefonischen Beratungsstelle für ausstiegswillige Verbindungsstudenten. Der webMoritz berichtete.

TOP 14 Transparenz Projektstatus AStA (Drs. 21/95)Die LHG fordert den AStA dazu auf, den Status laufender Projekte zu veröffentlichen. Der webMoritz berichtete.

TOP 15 Frühere Bereitstellung Drucksachenpaket (Drs. 21/100) Johannes Köpcke, Chefredakteur Moritz-Print, fordert das Stupa(-Präsidium) dazu auf, die Drucksachenpakete zu jeder Sitzung früher zu veröffentlichen. Diese Drucksachenpakete liefern  Informationen zu allen Punkten und Anträgen auf der aktuellen StuPa-Tagesordnung und dienen unter anderem dem webMoritz dazu, an dieser Stelle rechtzeitig über die StuPa-Sitzungen berichten zu können. Der webMoritz berichtete.

TOP 16 Werbung Gremienwahlen (Drs. 21/101)Franz Küntzel beantragt StuPa-Unterstützung für die kommenden Gremienwahlen.

TOP 17 Sonstiges Was sonst noch zu besprechen wäre.

Es tickern Natalie Rath und Simon Voigt

20:17 Es scheint los zu gehen. Paula Zill wurde zur Protokollantin ausgelost.

20:21 Anwesenheit der zahlreichen Stupisten/innen wurde überprüft uns es ist die Beschlussfähigkeit festgestellt worden. 24 sind anwesend.

20:23 Marian Wurm eröffnet die Sitzung. Er merkt an, dass er von den „durchgehend erwachsenen Stupisten“ fünf Stunden Konzentration und einen respektvollen Umgang erwartet.

20:25 Es geht zu den Berichten. Zum Bericht des AStAs gibt es keine Anmerkungen und Fragen. Franz Küntzel (Referent für Hochschulpolitik) beantwortet Fragen zu den künftigen Räumen und zu Forderungan an die neue Landesregierung. Die neuen Räume seien sehr dezentral. Die genaue Raumaufteilung wird noch Beraten. Zu dem neuen Koalitionsvertrag soll ein Forderungskatalog der Studierendenschaft erarbeitet werden.

20:32 Paula Oppermann fragt zur Podiumsdisskussion der Gremienwahlen. Milos Rodatos (Referent Politische Bildung) räumt ein, das die Organisation nicht rechtzeitig angegangen wurde.

20:33 Zur Diskussion „Arabischer Frühling“: Es soll um die Entstehung von Demokratie gehen. Die Teilnehmer sind noch geheim, genaues wird dem StuPa mitgeteilt, wenn die Vorbereitungen abgeschlossen sind.

20:37 Soziale Vernetzung: Die „langfristige Überarbeitung“ der Homepage ziehlt auf einen aufwändigen Prozess ab. Die Nutzung Sozialer Netzwerke läuft langsam an, da die AStA-Referentin für Öffentlichkeitsarbeit erst einen eigenen Facebook-Account einrichten muss.

20:40 Die Verknüpfung von „Szene“ und „nicht-Szene“ steht im Zentrum der Aktion „Café mal anders“, welche von AStA-Referentin für Gleichstellung Lisa Brokmöller iniziert wurde.

20:43 Hendrik Hauschild hat etwas über die Lage und aktuelle Stellung des Hochschulsports in Erfahrung gebracht. Michael Seifert fragt nach: „Wer soll jetzt eigentlich gegen die Polen spielen?“. Es geht um ein Freundschaftsspiel im Rahmen des PolenmARkTes.

20:46 Schlechte Akustik im Hörsaal Löfflerstraße erschwert die Arbeit der tickernden Redakteure. Gemurmel und Redebeiträge sind schwer auseinander zu halten.

20:50 Rechenschaftsberichte der Moritz-Medien: Franziska Vopel erzählt vom zurückliegenden Workshopwochenende. Viele Erstsemester, viele externe Referenten – das Wochenende war ein Erfolg.

20:52 Fragen zum Haushaltsplan: Es ist noch nicht alles festgeschrieben. Christoph Böhm, stellvertretender Präsident. stellt als Vermittler einen rechtzeitigen Abschluss in Aussicht.

20:54 Stephanie Napp: Moritz TV ist „dezent überarbeitet“. Die Drehgenehmigung für das StuPa sind noch nicht geklärt.

20:55 Moritz-Magazin. Es gibt Fragen zur geplanten Zusammenarbeit mit der Ostsee Zeitung. Chefredakteur Johannes Köpcke:Geplant ist zunächst eine Glosse auf der Hochschulseite, dort sollen Beiträge vom Moritz-Magazin vermerkt werden. Längerfristig könnten längere Beiträge übernommen werden. Dies wird in kommenden Redaktionssitzungen besprochen werden, dann steht auch das Ausmaß der Zusammenarbeit fest. Ziel der Zusammenarbeit ist es, von erfahren (ausgebildeten) Journalisten zu lernen. Die Moritz-Redakteure werden für Beiträge nach üblich entlohnt.

21:00 Erik von Malottki fragt zu den kommenden Überschneidungen studentischer und privater Medien. Dies sei bei dem Magazin in der Vergangenheit schon öfter gegeben.

21:01 Köpcke glaubt, dass durch die Zusammenarbeit die Artikelqualität steigen wird. Es gibt keine Konkurrenzsituation, da es sich um eine Tageszeitung einerseits und einem monatlichen Magazin andererseits handelt. Konkurrenz zur Zeitung könnte der webMoritz bilden, diese sieht Köpcke aber derzeit nicht.

21:03 Paula Oppermann merkt an, dass die Ostseezeitung manchmal bei bestimmten Themen eine gewisse Tendenz aufzeigt. Ihr Beispiel ist die Arnd-Debatte.

21:05 Stellvertretender Chef Felix Kremser legt Rechenschaft zum webMoritz ab. Oliver Gladrow kritisiert, dass bei den Landtagswahlen nicht das komplette Spektrum der politischen Richtungen abgedeckt wurden sei. Erik von Mallotki fragt zur Lage nach dem Neustart im neuen Semester. Kremser: Die sonst kleine Redaktion konnte zur Erstsemester Woche vergrößert werden. Das „geistige Erbe“ von Christine Fratzke soll fortgeführt werden: Neue Mitarbeiter werden behutsam Schritt für Schritt eingearbeitet.

21:11 Unter „weitere AGs“ gibt es noch Erläuterungen zur „AG Satzung“, Nachfragn ob es dem „Campus EUROPAE“ noch gut gehe und einzelne Ergänzungen zur „Gender Trouble AG“.

21:13 „Die Moritz-Medien sind Top in Ordnung“, so Oliver Gladrow nach der Haushaltsprüfung.

21:15 Die „legendäre Drucksache 100“, der Antrag von Johannes Köpcke, wird vorgezogen auf TOP 8.

21:16 Erik von Malottki fragt an, ob Verbindungsstudenten anwesend sind. Christoph Böhm antwortet: „Nein hier sind keine Verbindungsstudenten anwesend!“. Das „außer mir..“ folgte erst beim dritten Anlauf.

21:18 Nun bewirbt sich Christin Weitzmann für das AStA-Referat Studierendenaustausch und ausländische Studierende. Sie möchte deutsche und ausländische Studierende zu mehr Kontakt verhelfen, es soll keine exklusiven Veranstaltungen für eine Gruppe geben. Erik von Malottki fragt nach, ob das Programm zur Internationalität der EMAU fertig gestellt werden soll. -Ja.

21:24 Nun stellt sich Tino Kammerer vor. Er kennt die Gender Troble AG sehr gut und bewirbt sich nun für den Vorsitz. Die Arbeit sei etwas eingeschlafen, nun soll es wieder neue Projekte geben.

21:25 Es wurde abgestimmt: Christin Weitzmann wurde einstimmig gewählt (24).

21:30 Dieses Jahr stehen „Mammutwahlen“ an. Fast alle Gremienwahlen und die Wahl des StuPa sollen zusammengelegt werden (Böhm). Gesucht wird ein Wahlleiter.

21:32 Obwohl Christoph Böhm nach eigener Angabe letztes Wochenende „zum Heulen zu Mute war“ als er sich damit beschäftigt hat, was auf die AG Wahlen alles zukommt, schlägt er sich selbst als Vorsitzenden vor.

21:39 Tino Kammerer wurde mit 23 Stimmen zum Vorsitz Gender Trouble AG gewählt. Christoph Böhm ist nun mit 18 Ja, 3 Nein und einer Enthaltung zum Leiter der AG gewählt.

21:41 TOP 6.1: Ein Finanzantrag zu einer Riga-Exkursion unter dem Dozenten Stafan Ewert. Internationale Beziehungen sollengeknüpft und gepflegt werden. Es wird finanzielle Unterstützung für die Fahrtkosten beantragt. Die Kritik des Haushaltsausschusses (nicht förderungswürdig) wird von dem Antragsteller zurückgewiesen und zugleich mit ein em Änderungsantrag entgegengewirkt: man möchte den mindest Eigenanteil auf 80 Euro hochstufen.

21:47 Hendrik Hauschild, Finanzreferent im AStA, merkt an, dass nicht glaubwürdig Studierenden anderer Institute beworben wurden seien. Die neue Deckelung solle höher sein. Förderungsfähigkeit solle in Zukunft mit einer höheren Deckelung beantragt werden.

21:50 Der Haushaltsausschuss verteidigt die Entscheidung des Haushaltsausschusses. Christoph Böhm, Oliver Gladrow und Stephanie Pfeiffer melden ihre Befangenheit an, da sie an der Exkursion teilnehmen wollen. Sie werden sich ihrer Abstimmung enthalten.

22:00 Der Antrag wird noch diskutiert.

22:11 Es wurde abgestimmt den Förderungsantrag zu verlegen, es wurde dagegen abgestimmt.

22:14 Die Diskussion dreht sich um die Anrechenbarkeit von Exkursionstagen im Fach Geschichte. Für bestimmte Exkursionsteilnehmer.

22:16 Es wird beantragt, die Förderung der Exkursion nur für die Teilnehmer zu bewilligen, die sich die Fahrt nicht für ihr Studium anrechnen lassen können. Sollten die Geschichstsudenten mitgefördert werden, oder nicht?! Das ist die Frage um die sich gerade alles dreht…

22:21 Beantragt wurde geheime Abstimmung von Linn Görnig. Mehrere Kommentare und eine Diskussion – Es wird geheim abgestimmt.

22:24 Aufgrund der geheimen Abstimmung wird die Antragstellerin lauthalts verbal angegriffen. Alexander Wilhelm Schmidt nimmt Sie in Schutz: „Was seid ihr denn für Demokraten?“

22:27 Der Änderungsantrag zur Nichteinbeziehung wurde abgelehnt.

22:47 Die Unterstützung der Exkursion wurde abgelehnt.

22:56 Es gab eine Pause. Johannes Köpcke stellt seinen Antrag vor. Sein Ziel ist es, die Drucksachen des Studierendenparlamentes früher als einen Tag der Studierendenschaft zugänglich zu machen.

23:00 Christoph Böhm stimmt zu, das dies sinvoll ist, jedoch schwierig bis unmöglich umzusetzten. Sein Kompromissvorschlag: Der Schluss für Anträge soll vorverlegt werden. Von Montag zurück auf Freitag.

23:11 Die Diskusion geht weiter. Es wird darüber diskutiert wie man mehr Transparenz bei den Drucksachen, trotz einer möglichst späten Antragsfrist, schaffen könnte.

23:17 Keine Änderungsanträge. Es geht in die namentliche Abstimmung.

23:20 Der Antrag wurde bei 9 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen angenommen.

23:21 Änderungen der Tagesordnung: Erik von Malottki möchte die Abstimmung zur Unterstützung des Bildungsstreit vorziehen, er sieht Bedarf dies schnell zu Klären. Johannes Radke möchte gleiches zum TOP zur 24-Stundenvorlesung. Antrag Malottki wurde angenommen, Antrag Radke beim zweiten Versuch auch. Beide TOPs wandern in der Tagesordnung nun nach vorn.

23:25 Beschluss AStA-Mitarbeiterstelle: Christoph Böhm führt in einem ausführlichen Exkurs in die Problematik ein. Die Stelle sollte geschaffen werden, weil dies Entlastung für den AStA bedeutet. Auch die Universität fordert die Einrichtung der Stelle, um zusätzliche Kontinuität im AStA zu gewährleisten.

23:35 Die Stelle wird nicht dem Rektor hörig sein. Sie läuft über die Personalabteilung der Universität und ist öffentlch beim Land M-V angestellt. Sie wird aber dem AStA weisungsbefugt sein.

23:37 Alexander Wilhelm Schmidt hat bei der Sache ein ungutes Gefühl. Die Mitarbeiterin sei der Studierendschaft zugeordnet, jedoch hat Schmidt Zweifel an der ideellen Zugehörigkeit.

23:40 Von Malottki meldet auch Bedenken an: Die Befristung über zwei Jahre betrifft auch die kommende Legislatur.

23:46 Marvin Hopf: „Lass uns den Scheiß doch endlich abstimmen.“ Dies ziehlt darauf ab, das es schon länger ein eindeutiges Stimmungsbild im StuPa gebe.

23:47 Martin Hackbarth wundert sich, dass es nach einem halben Jahr Vorarbeit, auch innerhalb des StuPas plötzlich so viele Fragen gibt.

23:50 Christoph Böhm stellt klar: Es wird klare interne Richtlinien geben. Bei Verstößen scheidet der/die Inhaber_in der Stelle schnell aus.

23:57 Der Antrag wurde angenommen. Ein gewünschtes persönliches Statement von Hendrik Hauschild wurde vom Präsidenten Marian Wurm abgewürgt.

23:58 Der Antrag zur Unterstützung der 24h-Vorlesung. Sollen Mitglieder des Studierendenparlamentes dieses AStA-Projekt aktiv mit unterstützen?

00:00 Anne Lorenzen klärt auf: Gewünscht ist, dass jeder Stupist eine Stunde der Betreuung im Audimax unternimmt. Einige äußern schon terminliche Schwierigkeiten. Begründen tut Sie dies mit der Verkleinerung des AStAs durch das StuPa. Das Parlament hat in diesem Zusammenhang zugesichert, bei größeren Projekten zu helfen.

00:01 Namentliche Abstimmung: mit 13 Ja-Stimmen angenommen. Es sind übrigens immernoch alle Stupisten anwesend. Der Präsident Marian Wurm beantragt vorsichtshalber schon einmal die Verlängerung der Sitzung um eine Stunde. „Wie bleiben hier bis der Sicherheitsdienst kommt.“, so Marian Wurm, SDS.

00:04 Die Sitzung wurde verlängert.

00:06 Kaum niedergetickert haben auch schon die ersten Stupisten den Saal verlassen. Warum wird dann für die Verlängerung der

Sitzung gestimmt?

00:12 TOP Unterstützung Bildungsstreik. Erik von Malottki erläutert, wie die Vollversammlung effektiv und erfolgreich mit dem bundesweiten Aktionstag zum Bildungsstreik am 17. November zusammengelegt werden kann. Er bekräftigt diese Idee oft und appelliert an die Stupa-Mitglieder dies zu unterstützen. Mit der Verknüpfung beider Aktionen könne viel bewegt werden.

00:17 Franz Küntzel, AStA-naut für Hochschulpolitit spricht für den ganzen AStA: „Der AStA steht hinter dem Streik.“ Die einzelnen Referenten hätten aber aufgrund von anderen Projekten so kurzfristig keine Zeit auch noch für eine Vollversammlung im November zu sorgen.

00:21 Böhm verliest eine schriftliche Stellungnahme von Johannes Köpcke zu der gestrigen AStA-Sitzung: Der Ton sei gestern nicht mehr sachlich gewesen und seiner Einschätzung nach erschreckend gewesen.

00:24 Kompromiss von Franz Küntzel: Zum Aktionstag wird durch den AStA eine Demonstration organisiert, die Vollversammlung wäre dann im Dezember.

00:25 Daniela Gleich (ehemalige AStA-Vorsitzende) unterstützt dies.

00:27 Die AStA-Vorsitzende meldet sich die ganze Debatte nicht zu Wort. Hendrik Hauschild legt hingegen die aktuelle Belastung der AStAnauten durch viele Projekte da und erläutert, dass ein weiteres Projekt nicht zu realisieren wäre.

00:28 Keine Einsicht von Erik von Malottki. „Dieser Tag bietet eine einzigartige Möglichkeit uns effektiv einzubringen.“ Dies sollte genutzt werden.

00:31 Malottki fordert auf, morgen über die politischen Folgen einer späten Vollversammlung nachzudenken.

00:33 Es wird spät, Verwirrung um Gegen-gegen-Redebeiträge.

00:35 Klare Fronten: Der AStA erklärt die sehr hohe Arbeitsbelastung um eine frühe Vollversammlung sehr genau, viele Stupisten scheinen die Referenten nicht ernst zu nehmen.

00:41 Peter Madjarow: „Vollversammlung und Bildungsstreik ist etwas anderes.“ Man solle beides parallel sehen. „Wir müssen zusammen halten und politisch etwas auf den Weg bringen.“

00:42 Schmidt stimmt Malottki zu: Die Vollversammlung sollte so früh wie möglich an den Bildungsstreik gelegt werden. „Diese Situation müssen wir nutzen, um möglichst viel für die Studierendenschaft herausziehen zu können.“

00:45 Die Diskussion läuft noch. Keine neuen Argumente.

00:48 Übrigens sind noch 18 Stupisten im Saal.

00:54 Änderungsanträge von Oliver Gladrow und Erik Sintara abgelehnt. Die inhaltliche Forderung zum 17. November bleibt bestehen. Nun wird über den Änderungsantrag von Erik von Malottki abgestimmt: Angenommen. Nun hat der AStA also bis zum 27. Oktober Zeit zu entscheiden, ob das Vorhaben der VV am 17. November zu realisieren ist oder nicht.

00:58 Über die Änderungsanträge wurde nun entschieden. Jetzt geht es um den ganzen Antrag. Dieser wurde mit16 Ja und 3 Enthaltungen angenommen.

00:59 Zusätzlich gibt es nächste Woche noch eine außerordentliche Sitzung. Dafür wurde aber die Sitzung heute beendet. Es ist vorbei.

01:01 Literaturtipp des Abends: Das neue giftgrüne „Kingdom Come“ Heft. Das Präsidum liest es auch, hatte aber heute nur wenig Zeit zum lesen.

Fotos: Andrea Dittmar, Simon Voigt

 

Auf Beschwerde eines StuPa-Mitgliedes und Androhung einer Personaldebatte wurde eine Aussage entfernt. Grund ist, dass in diesem Ticker eine Beziehung zwischen dem Stupa-Mitglied und einem_r Antragsteller_in erwähnt wurde. Die Frage ist, wieviel journalistische Freiheit vom StuPa gewünscht ist. Um 22:30 Uhr herum war das Tickern desswegen beeinträchtigt.