Heute beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes die Sondersitzung des Studierendenparlamentes. Auf der Tagesordnung stehen neben den Informationen zur Vorbereitung der Vollversammlung im nächsten Jahr, zur Erstsemesterwoche und den Äußerungen Professor Dr. Ralph Webers auch zwei Anträge zum Verbot des Tragens der Kleidermarke Thor-Steinar, der Entwurf des Konsenspapiers zur Lehrerausbildung sowie der Erhalt des Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) in Greifswald.
Zudem wird ein Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung sowie ein Antrag zur Änderung der Satzung besprochen. Darüber hinaus muss das Referat für Wohnangelegenheiten neu besetzt werden. Tommy Kube, Vorsitzender der AG Gender-Trouble, bewirbt sich für dieses Referat. Außerdem ist noch eine Bewerbung von Jens Pickenhan für die Besetzung des Referats für Fachschafen und Gremien eingegangen. Des weiteren soll das StuPa die bisher in der vorlesungsfreien Zeit gefassten AStA-Beschlüsse bestätigen. Darunter fallen unter anderem die Entscheidungen, dass Susann Schulz künftig das Referat der stellvertretenden Vorsitzenden und Sandro Mundt das Referat für Studium und Lehre vertritt.
Neu hinzu gekommen ist die Drucksache 20/94. Wenn in Teilen der Studierendenschaft der Universität Vorwürfe betreffend einer Nichtachtung pluralistischer und/oder egalitärer Grundwerte gegenüber Angestellten, Lehrenden, Professoren und Studenten der Universität erhoben werden, sollen diese dem Antrag zu Folge vom Studierendenausschuss überprüft werden. Der Antrag wurde als neuer TOP 12 eingeordnet.
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Es tickert Christine Fratzke
20:00 Der Sitzungssaal im Hauptgebäude füllt sich spärlich. Kein Wunder, es handelt sich bei dieser StuPa-Sitzung um eine außerordentliche. Präsident Erik versprach, dass diese nur zwei, drei Stunden dauern würde, da ja die Rechenschaftsberichte wegfallen. Es verspricht also, eine konstruktive Sitzung zu werden. Wir sind gespannt.
20:07 Erik sagt: „Fünf Minuten noch.“
20: 12 Die Sitzung beginnt. Erik bedankt sich bei allen Anwesenden. 20 Parlamentarier sind anwesend, das Parlament ist beschlussfähig. Zwei Protokolle werden kontrolliert.
20:17 Es wird bereits schon unruhig, stellvertretende Präsidentin Sarah Jung interveniert und ermahnt.
20:19 Redaktionelle Änderungen, es zieht sich. „Es heißt Lange Straße nicht Landstraße“, verliest Sarah. Maike Schneider bittet darum, nur inhaltliche Änderungen zu besprechen. An der Stelle: Danke, Maike! Die Sitzung fing schon wieder an, langwierig zu werden.
20: 21 Das erste Protokoll vom 30. Juni wird einstimmig angenommen. Es folgt das zweite Protokoll.
20:24 Auch das zweite Protokoll vom 14. Juli ist angenommen. Die Tagesordnung wird nun beschlossen. „Sie ist so angelegt, dass sie uns schnellstmöglichst durch den Abend führt“, sagt Erik von Malottki und bittet daher, dass wenig Änderungsanträge zur Tagesordnung kommen.
20:26 Thomas Schattschneider fragt, welche TOPs außerordentlich wichtig seien, so dass man eine außerordentliche Sitzung einberufen musste. Erik führt unter anderem die Wahl eines Wohnreferenten an, dem TOP zur Satzungsänderung und der Information zur Erstsemesterwoche.
20:29 Nun möchte Thomas, dass verschiedene TOPs, die nicht begründet wurden, von der Tagesordnung zu streichen. Das betrifft unter anderem den TOP AG Umweltmanagement und die Änderung der Satzung, zweite Lesung.
20:30 Erik möchte einen TOP einfügen über die Wahlen in der vorlesungsfreien Zeit und vorheriger Diskussion darüber, wie das gehandhabt werden soll. Dieser wird angenommen. Auch die Tagesordnung ist beschlossen.
20: 32 Frederic Beeskow begründet den Antrag zur Besprechung der Wahlen in der vorlesungsfreien Zeit. Er sagt, dass nicht allen Studierenden die Chance gegeben wurde (vorlesungsfreie Zeit sei Dank), sich auf die freien Referate zu bewerben.
20:34 Diana Treiber fühlt sich verarscht. Sie fragt, warum noch mal darüber diskutiert werden muss, bereits auf der vergangenen Sitzung wurde darüber gesprochen und damit die außerordentliche Sitzung begründet wurde.
20:35 TOP 3: Wahl der freien AStA-Referate. Jens Pickenhan, kein unbeschriebenes Blatt, bewirbt sich für Fachschaften und Gremien. Er wirkt sympathisch aufgeregt. „StuPist sein, ist nicht mein Ding“, gesteht der Lehramtsstudent und er merkt, dass ihm was fehle. Jens war bereits stellvertretender Vorsitzender, ist nun aber seit einem Jahr kein Mitglied im Studierendenausschuss gewesen. Er hofft noch einmal die Möglichkeit zu haben, „was zu tun“.
Dem StuPisten Jens Pickenhan fehlt die Form des Engagements, die er als stellvertretender Vorsitzender erlebte.
20:38 Keine Fragen an den Bewerber. Huch! (Es mag daran liegen, dass Alexander Schulz-Klingauf nicht anwesend ist, der bekanntermaßen immer „noch eine Frage“ hat.)
20: 40 Kurze Diskussion, ob Jens auch wählen darf. Erik denkt nicht, Thomas wirft aber ein: „Frau Merkel darf sich auch selbst wählen.“ Gut zu wissen.
20:42 „Die sind noch nicht so richtig wach“, bemerkt Carsten, der kurzerhand als Mitglied der Wahlkomission bestimmt wurde. „Die wollten nicht mal ihren Zettel richtig nehmen.“ Anscheinend haben die StuPisten verlernt, wie man wählt. Zum Glück gibt es die außerordentliche Sitzung, zum Auffrischen des bereits Gelernten.
20:43 Tommy Kube stellt sich vor. Er ist Vorsitzender der AG Tender Trouble und stellt seine Ziele vor. Nur eine Nachfrage, wie er das AStA-Referat mit dem Vorsitz zeitlich vereinbaren könnte. Er kann und würde weiterhin komissarisch den Vorsitzenden der AG übernehmen. Die Wahl steht nun an.
20:48 Fünf Nein-Stimmen, 17 Ja-Stimmen, Jens wurde gewählt. Sein Stimmrecht ruht nun, er nimmt seine Stimmkarte und will sie schon wegstecken. „Na für die Sitzung kannst du noch StuPist sein“, erklärt Erik gönnerhaft.
Tommy Kube, bisheriger Vorsitzender der AG Gender Trouble, ist nun neuer Referent für Wohnen.
20:50 Tommy bekommt 18 Ja-Stimmen. Er ist neuer Referent für Wohnen. Man gratuliert.
20:51 Wahl des Vorsitzenden der AG Wohnen. Pedro Sithoe wird vorgeschlagen. Er will aber nicht. „Du bist dir doch sonst für nichts zu Schade!“, ruft Carsten Schönebeck. Es gibt keinen weiteren Vorschlag.
20:53 TOP 5 Bestätigung der AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit. Einer dieser Beschlüsse lautet: „Der Allgemeine Studierendenschaft beschließt, dass Referenten, die über die vorlesungsfreie Zeit ein weiteres Referat übernehmen, mit 50 Euro mehr Aufwand pro Monat entschädigt werden.“ Es gibt Diskussionsbedarf. Frederic findet die Vorgehensweise unglücklich. In den Beschlüssen des AStAs von 26. Juli geht es generell um die Vertretung vakanter Referate und deren Entlohnung.
21:00 „Gibt es Vorschläge, wie wir weiter verfahren?“, fragt Erik in den Saal. „Pause machen“, antwortet Carsten Schönebeck. Immer wieder konstruktiv, der Herr Schönebeck.
21:02 Die einzelnen Anträge werden durchgegangen. Der Antrag mit der zusätzlichen Aufwandsentschädigung wurde nicht angenommen. Trauriges StuPa. Es erfolgt ein Änderungsantrag von Frederic Beeskow.
21:10 Susann Schultz, die als AStA-Referentin nun den vakanten stellvertretenden Vorsitz übernimmt, bekommt nach der einstimmigen Abstimmung, 50 Euro für diese Tätigkeit zugestanden.
21:10 TOP 6 Änderung der Satzung, zweite Lesung. Es wurden einige Mängel aufgedeckt. Ivo Sieder, Vorsitzender der AG Satzung, spricht. Die redaktionellen Fehler könnten durch das Präsidium behoben werden.
StuPist Alexander Schmidt liest in der Sitzungszeit begeistert DAS Kultblatt "Piste". StuPist Konrad Ulbrich freut sich darüber.
21:19 Informationen zur Ersti-Woche folgen. Maximilian Willmann, Referent für die Erstsemesterwoche, beginnt. Die Begrüßungsparty werde möglicher Weise im TV Club stattfinden. Gerade um diese Party gab es in vergangener Zeit viel Aufregung und „gute“ Vorschläge seitens der StuPisten.
21:24 Maximilian berichtet ausführlich. Es gibt Applaus.
21:27 Anne Lorentzen, Vorsitzender der Ersti AG, berichtet über die Erstibeutel. Drei feste Sponsoren gebe es bereits, es hagele aber auch zahlreiche Absagen. Sie wünscht sich mehr Unterstützung aus dem Studierendenparlament.
21:32 Es wird schon wieder über die Begrüßungsparty und die Räumlichkeiten diskutiert. Frederic Beeskow wünscht sich indes auch mal Applaus.
21:35 Pause!
21:47 Weiter geht´s. Informationen zum Vorgehen der Wohnraumsituation folgen von AStA-Vorsitzender Daniela Gleich. Der neu gewählte Wohnreferent ergreift das Wort: Keiner solle auf der Straße oder im Auto schlafen, man überlegt, ein WG-Speed-Dating zu veranstalten. Die WVG habe übrigens 300 freie Wohnungen. „Die AG Wohnen setzt sich außerdem für mehr bezahlbare Wohnungen ein“, erläutert Tommy.
21:53 TOP 9, Information zum Vorgehen des AStAs betreffend des Unfalls, folgt. Daniela Gleich schildert, dass der Schaden sich auf 1.400 Euro belaufe. Der AStA werde nun die Summe begleichen müssen. „Moralisch wäre es aber angebracht, wenn Paula einen kleinen Beitrag zusteuern würde. Das können wir aber nicht verlangen“, erklärt die AStA-Vorsitzende.
22:02 Weitere Diskussion. „Welche Lehren zieht ihr daraus?“, fragt JU-Mitglied Konrad Ulbrich. „Nie wieder Auto fahren und nie wieder irgendwas unternehmen, was uns mehr als fünf Meter aus dem Büro herauszwingt“, antwortet Referent für politische Bildung Kilian Dorner kaum hörbar. In der Zwischenzeit verhärtet sich der Ton zwischen Konrad und Vorsitzender Daniela Gleich.
22:05 GO-Antrag von Maike Schneider, den Informationstop zu schließen. Gegenrede von Frederic Beeskow.
22:06 Die Debatte ist, nach Abstimmung, nicht geschlossen.
22:09 Beim Spiel Deutschland gegen Dänemark steht es übrigens gerade 2:1.
22:13 Die Debatte zieht sich.
22:14 Corinna Kreutzmann soll nun den Vertrag, den sie extra holte, zusammenfassen. Der Wagen, der kaputt gegangen ist, hatte Selbstbeteiligung, der andere nicht – die eine würde 550 Euro betragen. Es wird über die Höhe des Schadens diskutiert. Eine Versicherung gibt es.
22:16 „Das, was wir hier gerade besprechen, ist reine Zeitverschwendung“, stellt Alexander Schmidt. GO-Antrag: Schluss der Debatte. Thomas beantragt weiterhin Vertagung des Tagesordnungspunkts. Der TOP wird vertagt.
22:19 TOP 10 Planung zur kommenden Vollversammlung. Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, hat sich in einer schlaflosen Nacht Gedanken gemacht und trägt diesen nun vor: Die Versammlung werde am 1. Dezember stattfinden, ein Ort ist noch unklar. Vielleicht die Stadthalle?
22:21 Dänemark gleicht aus, das StuPa solle ein Meinungsbild zum möglichen Veranstaltungsort der Vollversammlung bilden.
22:22 Christopher Denda schlägt den Dom vor. (Er ist übrigens Theologiestudent.)
22:24 Thomas Schattschneider fühlt sich überfahren. Noch ein Unfall, der hier besprochen werden muss?
22:25 Maike Schneider lobt die frühe Planung von Franz, sie gibt aber zu Bedenken, dass die Stadthalle sehr teuer in der Miete sei.
22:28 Solvejg Jenssen greift ein und sagt, dass die Referenten für Hochschulpolitik sich selbst Gedanken machen sollten, wo die Vollversammlung stattfinden kann.
22:30 Stadthalle (teuer) versus Dom (kalt). Spannendes Duell.
22:33 Hohes Piepen jedes Mal, wenn Alexander Schmidt durch das Mikrophon spricht. Autsch.
22:34 Die StuPisten fühlen sich unvorbereitet, nun über solch ein Meinungsbild zu entscheiden. Tatjana Kennedy kenne beispielsweise beide Lokalitäten nicht.
22:38 Nebenbei diskutieren Tatjana und Franz. Sie meinte, dass das Ganze ja ein Informationstop sei und sie so schnell doch keine Entscheidung treffen können. „Das macht ganz viel Spaß“, sagt StuPist und Juso-Vorsitzender Martin Hackbarth „begeistert“.
22:40 Es wird diskutiert, Unruhe dominiert, zwischen vier Anträgen sollen sich die StuPisten entscheiden. „Eins, zwei oder drei. Ist doch auch kein Trick dabei“, singt Carsten Schönebeck aus dem Publikum.
22:41 Abstimmung über den Antrag d: „Das Studierendenparlament bentragt den AStA, die ihm übertragenden Aufgaben eigenverantwortlich wahrzunehmen.“ Die Konzentration ist nun endgültig im Keller.
22:43 Der TOP ist ohne Meinungsbild beendet. Franz Küntzel schüttelt den Kopf. Er ist, wie rihgw im Kommentarbereich bemerkt, Mitglied derselben Partei wie der Oberbürgermeister, der zwei Wahlen mit der Stadthalle gewonnen habe.
22:44 TOP 11 Informationen bezüglich Vorgehen gegenüber Professor Weber. Die Vorwürfe trägt AStA-Referent Kilian Dorner vor. Die Gründung einer Partei rechts von der CDU, die Absprachen mit Abgeordneten von der NPD, das Tragen von vorbelasteter Thor Steinar-Kleidung werden ihm unter anderem vorgeworfen.
22:49 Thomas Schattschneider tauscht das Mikrophon von Alexander Schmidt aus. Applaus. Schmidt revidiert die Vorwürfe, die gegenüber Professor Weber erhoben werden.
22:52 GO-Antrag zur Beendigung des TOPs. Gegenrede von Tatjana Kennedy. Sie findet, dass das Thema dringend behandelt werden müsse und dass uns die Vorwürfe doch aufschrecken lassen sollten. Der GO-Antrag ist abgelehnt worden.
22:54 Kilian wird gefragt, ob er sich bereits mit dem FSR Jura auseinandergesetzt hat. Es sei eine schwierige Situation, auch für den Fachschaftsrat. „Mit dem Thema ist nicht zu spaßen“, schließt der Referent für politische Bildung.
22:57 „Drei Stunden Sitzungszeit sind nun erreicht“, bemerkt Schattschneider. Die Redezeit wird auf eine Minute beschränkt.
23:03 Die Diskussion geht weiter.
23:07 Pedro Sithoe sagt, man solle sich die anstößigen Äußerungen notieren, um etwas in der Hand zu haben.
23:08 TOP 12 über die Einrichtung einer AStA-Komission bei Vorwürfen gegen Lehrende der Universität. Alexander Schmidt, er ist für den Antrag, sieht einen untergeschobenen Grund hinter diesem Antrag. Oho! Der Antrag beinhaltet, dass im Falle, wenn Vorwürfe betreffend Nichtachtung pluralistischer und/oder egalitärer Grundwerte erhoben werden, eine Untersuchungskomission im AStA eingerichtet werden solle. So sollen die Vorwürfe geprüft und gegebenfalls Handlungsvorschläge an die Betroffenen gerichtet werden.
23:10 Thomas Schattschneider findet den Antrag „plump“ – „und das war noch freundlich“ sagt er. Timo Schönfeldt findet den Antrag nicht plump, es solle mit diesem Antrag nicht nur gegen Professor Weber vorgegangen werden, sondern wenn akuter Bedarf besteht.
23:14 Frederic Beeskow warnt davor, einen Referenten des AStAs damit zu belasten. Stattdessen könne man im „großen Rahmen“ sich aussprechen – gegen den Antrag spricht er sich (allein) aus.
23:16 StuPa-Präsident Erik von Malottki meldet sich zu Wort. Er denkt, dass das StuPa und der AStA sich schützend vor Teile der Studierendenschaft stellen sollten.
23:23 Namentliche Endabstimmung: Der Antrag wird mit 14 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen angenommen.
23:27 GO-Antrag. Keine Pause. Die Mehrheit möchte keine Pause. Auch Alexander Lex meldet sich.
23:45 Es gab doch eine Pause. Nun wird der Thor Steinar-Antrag besprochen. Die Marken Thor Steinar und Consdaple werden, laut Antragsteller, mit der rechtsradikalen Szene in Verbindung gebracht und würden sich auch nicht von dieser distanzieren. Dies würde nicht zu einer weltoffenen Universität passen.
23:48 Florian Bonn unterstützt den Antrag, er betont die fragwürdige Symbolik. Es sei ein Erkennungszeichen der rechtsextremen Szene.
23:49 Alexander Schmidt fordert darüber hinaus, dass Che Guevara auch nicht auf T-Shirts erscheinen dürfe. Er sei ein Massenmörder, so Schmidt. Jeder solle selbst entscheiden, was er trägt.
23:54 Pedro Sithoe meint, dass durch Verbote von diesen Marken nur das Gegenteil erreicht werden würde.
23:55 Den Antragsstellern sind in vergangener Zeit mehrere Fälle von Thor Steinar-Kleidung aufgefallen, stellen sie dar. „Wir wollen, dass Leute, die von außen herkommen, nicht von anderen mit Thor Steinar-Kleidung verschreckt wird“, so die Antragssteller.
23:58 Alexander Schmidt wiederholt, dass Weltoffenheit sich doch auch darin äußere, dass man sich frei entscheiden kann, was man tragen kann oder was nicht. Stöhnen aus dem Publikum.
23:59 Peter Madjarov, ehemaliger StuPist, erklärt, dass diese Marken Ausdruck von menschenverachtender Ideologie unter den Grenzen des Strafrechts seien. Auch die Hausordnung wird angesprochen.
00:02 Vier Stunden Sitzungszeit sind vorbei, nun werden Änderungsanträge besprochen.
00:05 Hendrik Hausschildt beantragt, dass die Markennamen zu streichen und durch links- und rechtsextreme Kleidung zu ersetzen seien.
00:06 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich doch zu Wort, obwohl er nicht hier ist, sondern in Düsseldorf. Per Mail. Demnach werde die Hochschulleitung gebeten, dass das Hausrecht um diejenigen Sachen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen, erweitert werden soll. Wunder der Technik – was wäre eine Sitzung ohne StuPa-Onkel Schulz-Klingauf?
00:08 Alexander Schmidt hat auch noch einen. Die Änderungsanträge geraten zur Farce, es werden verschiedene „Verbrecher“ durch den Raum gerufen, die ebenfalls nicht auf T-Shirts zu sehen sein sollen. Aus dem Publikum tönt es: „Che Guevara war kein Verbrecher, er wurde nie verurteilt.“
00:12 Alexander Schulz-Klingaufs Änderungsantrag wird angenommen. Namentliche Endabstimmung. Der Endantrag von Alexander wird mit 13 Ja-Stimmen angenommen.
00:14 TOP 18 Sonstiges. Ist aber nicht spannend.
00:15 Ende. Schicht im Schacht. Wir sehen uns im Oktober wieder. Wahrscheinlich wird das StuPa wieder am Dienstag tagen.
Fotos: Annegret Adam
Grafik: Jakob Pallus
"21:27 … Drei feste Sponsoren gebe es bereits, es hagele aber auch zahlreiche Sponsoren." Na hoffentlich sind das keine zu gewichtigen Sponsoren, die es da hagelt, sonst tut's weh!
Was für Sponsoren werden denn da gesucht?
Sponsoren für die Give-aways, die in die Erstbeutel kommen.
@ TOP 9: Wieso hat der ASTA denn keine Versicherung abgeschlossen? Greift vielleicht eine private Haftpflicht Versicherung?
Oder sind die 1400€ die Selbstbeteiligung?
@Jens: Dafür behalte ich jetzt deine Brillen. Sonst wirste ja sogar mit einem Auge noch König…
Wenn man bei Christopher dazu schreibt, er sei Theologiestudent, sollte man bei Franz doch dazu schreiben, dass er Mitglied derselben Partei ist wie ein gewisser OB, der zwei Wahlen mit einer sinnlosen Stadthalle gewonnen hat. Der Aussagegehalt ist derselbe.
Vorschläge für einen Veranstaltungsort für die nächste Vollversammlung im Dezember bitte an: hochschule[at]asta-greifswald.de.
Voraussetzung: Platz für ungefähr 640 Studierende und für alle Studierende gut zu erreichen 😉
“Der Allgemeine Studierendenschaft beschließt, dass Referenten, die über die vorlesungsfreie Zeit ein weiteres Referat mit 50 Euro mehr Aufwand pro Monat entschädigt werden.”
–> Da wird doch nicht mehr richtig getickt. Gute Nacht!
[Edit Moderation: Auch zitierte Beleidigungen sind Beleidigungen.]
klar solange er keine Klage wegen Verleugnung/ Üblenachrede (oder was da in frage kommt) stellt die dann auch vor Gericht als solche bestätigt wird können alle alles sagen ob wahr oder nicht 😉
Dürfen zunächst einmal ja. Ob es sachlich richtig ist, ist dann die nächste Frage. Herr Weber mag zwar Ansichten weit rechts jeglichen guten Geschmackes haben und das auch in der Vorlesung ab und an mal anklingen lassen, aber ein Nazi ist er ganz sicher nicht. Und er ist übrigens auch nicht der einzige rechte Juradozent hier an der Uni, da gab es letztes Wintersemester bspw. noch einen weiteren, zugegebenermaßen nur ein Gastdozent, ich weiß nicht ob die liebe Fakultät den nächstes WiSe nochmal auf die Studenten los lässt.
Rechtsextremer wäre sicher passender gewesen. Welcher Strömung innerhalb des Rechtsextremismus sich Herr Weber nun zurechnet, soll Herr Weber mal selber entscheiden. Sein positiver Bezug auf eine "deutsche FPÖ" ist zumindest eine eindeutige Positionierung.
[Edit Moderation: Off-Topic]
[Edit Moderation: Off-Topic]
Sorry, die argumentierst in völlig falschen Kategorien. Auch wenn es in gewisser Weise missverständlich "Parlament" heißt, handelt es sich doch um die studentische SelbstVERWALTUNG, also um einen Teil der Exekutive. Von Gesetzgebungsbefugnis kann keine Rede sein, also ist das Verbot von EinzelfallGESETZEN auch irrelevant.
Genauso wie gestern mE auch unzutreffenderweise ständig mit Gerichtsentscheidungen hantiert wurde um zu sagen, was nicht verfassungswidrig sei, müsse auch akzeptiert werden. Das gilt sicherlich für die Straße, aber bei der Ausübung des Hausrecht kann man in einem Hause, dass nach höchster Bildung strebt, durchaus andere Richtlinien verlangen.
Interessant übrigens dieses Interview mit dem Mediendirektor Werder Bremens zum TS-Verbot: http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=…
Ok, ich präzisiere, das "falsch" bezog sioch nur auf die Argumentation mit Artikel 19 I.
Die Prüfung von Art. 2 und 3 ist natürlich berechtigt, du hast völlig recht dass die Studierendenschaft die Grundrechte respektieren muss, welche natürlich über der Hausordnung stehen. Aber diese gelten halt nicht absolut, es bedarf der Abwägung. Diese ist natürlich komplex, und ich denke dass die ausufernde juristische Argumentation nicht besonders gut in Webmoritz-Kommentaren geführt werden kann, da doch lieber im Gespräch, man könnte auch einen Aufsatz schreiben o.ä.
Im Ergebnis ziehe ich eben andere Schlussfolgerungen als du, und (das ist kein Argument, aber ein Hinweis darauf, dass meine Auffassung nicht offenkundig falsch sein kann) stehe auf der Seite von z.B. Bundestags- und Landtagsverwaltung. Ich finde u.a. wichtig zu erwähnen dass es sich bei einem TS-Verbot nicht um die absolute Untersagung eines persönlichen Lebensstil handelt, sondern um die Unterbindung des impliziten Bekenntnisses zu menschenveranchtenden Ideologien in einem öffentlichen Gebäude, dessen Aufgabe doch auch im Streben nach (durchaus humanistisch geprägter) Bildung ist. Der Verbot dieser Symbolik liegt meiner Meinung nach im Ermessensspielraum der das Hausrecht Ausübenden.
00:12 Alexanders Änderungsantrag wird angenommen. Namentliche Endabstimmung. Der Endantrag von Alexander wird mit 13 Ja-Stimmen angenommen.
Man sollte erwähnen dass es der Anstrag von Alexander Schulz-Klingauf war.
Es hatten ja Zwei Alexander einen Änderungsantrag gestellt.
"Menschen", die das Tragen von Kleidung verbieten wollen und den Vorsatz haben für Freiheit und Toleranz einzutreten, ist das nicht ein Paradoxon?
[Edit Moderation: Off-Topic]
[Edit Moderation: Off-Topic]
Ok, akzeptieren wir die Negierung der Menschenrechte. So tolerant sind wir einfach mal!
Ganz im Gegenteil. Es geht hier um Grundrechte. Kein Mensch hat mir vorzuschreiben, mit wem ich mich unterhalte und welche Klamotten ich trage. Jeder anständige freiheitlich denkende Mensch muß sich der Bevormundung und Tyrannei entgegenstellen und es ist restlos irrelevant, welche Motive die Bevormunder für sich reklamieren. Der Weg zur Hölle ist mit guten Vorsätzen gepflastert!
Es geht auch um Moral und Ethik und wenn die verloren geht, sind wir nicht mehr auf dem Weg, sondern schon in der Hölle!
Weder "Moral" noch "Hölle" sind politische Kategorien. Und letztlich geht es eben um eine politische Frage und nicht um "die Freiheit, welchen Pulli ich tragen darf".
Wer durch Kauf und Tragen von eindeutigen Neonazi-Klamotten a) neonazistische Strukturen mittel- und unmittelbar mitfinanziert und b) nationalsozialistische und geschichtsrevisionistische Ideologie somit in der Öffentlichkeit spazieren führt, sollte vielleicht einmal ins Grundgesetz schauen, bevor er/sie hier übereilt das Wort "Meinungsfreiheit" in den Mund nimmt. Nicht ohne Grund gibt es den Art. 139 GG, der die "zur 'Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus' erlassenen Rechtsvorschriften" weiterhin in Geltung belässt – unberührt von sonstigen Bestimmungen des Grundgesetzes, wie es in dem Artikel explizit steht. Und dieser Grundgesetzartikel ist weiterhin in Kraft und nicht aufgehoben worden.
Das Grundgesetz ist ja nicht im luftleeren Raum entstanden, sondern (gerade der Grundrechtsteil am Anfang macht das sehr deutlich) als direkte Lehre aus der nationalsozialistischen Vorgeschichte und als Konsequenz der Befreiung vom Faschismus im Mai 1945 entstanden.
Ich verweise an dieser Stelle auch gerne noch einmal auf das Potsdamer Abkommen der Anti-Hitler-Koalition, in dem die Entnazifizierung und der Kampf gegen faschistische und militaristische Wiederbetätigung höchsten Stellenwert haben.
Wenn das StuPa also Maßnahmen gegen das Tragen von Nazi-Klamotten berät und dazu auch einen Beschluss fasst, dann ist das nicht nur politisch begrüßenswert im Kampf gegen die faschistische Ideologie heute, sondern steht auch im Einklang mit dem Wortlaut und der Grundintention des Grundgesetzes.
@ Schnippi: Hm, ist aber komisch, wenn die Leute, die Thor Steinar vertreiben andere Menschen in jener Hinsicht bevormunden, dass sie sich beispielsweise aufgrund ihrer Herkunft, ihres Aussehens, ihrer Sprache, ihrer Kultur usw. nicht in Deutschland aufhalten dürfen.
Na, wo siehst du jetzt Tyrannei und Bevormundung? [Edit Moderation: Provokation]
Es geht den Weber-Gegnern eben nicht um Politik, sondern um die Verhinderung derselben. Der Meinungskampf soll gar nicht erst entstehen. Der Delinquent soll gemaßregelt werden und widerrufen. Das ist nicht Politik, das ist Tyrannei.
Wenn man eure ausufernden Darstellungen auf den Kern zusammenkürzt, dann bleibt praktisch folgende Forderung übrig: Der Grundrechtskatalog soll durch einen instrumentalisierten Moralismus ersetzt werden, der von einer politischen Minderheit nach Belieben definiert und exekutiert wird. Wie ich schon sagte: Jeder freiheitlich denkende Mensch muß sich solchen Versuchen entgegenstellen.
Wasn das schon wieder für eine Verschwörungstheorie? Weber-Gegner? Wer soll das sein? Das Land und die Uni haben ein Recht darauf, zu prüfen, wie ihr Personal so tickt, meinst du nicht? Wenn du denkst, dass die Sicherstellung von Lehre nach den Prinzipien der Aufklärung etwas mit Moralismus zu tun hat…
"Jeder freiheitlich denkende Mensch…." Freiheit ist immer auch die Freiheit des Andersdenkenden, schon vergessen?! Und wenn Weber tatsächlich meint, seiner scheinbaren Xenophobie in Vorlesungen freien Lauf lassen zu müssen, ist die Freiheit von Menschen dort auch eingeschränkt!
Ich finde, auch hier argumentierst du unscharf.
Das Problem ist nicht (in erster Linie), dass Prof. Weber Straftaten oder ähnliches begangen hat. Die Aufgabe der studentische Interessensvertretungen ist auch nicht das Ersetzen von Gerichten, sondern (welch Wunder) die Interessensvertretung.
Im konkreten Fall sehe ich vor allem als Problem, dass sich durch die politischen-gesellschaftlichen Äußerungen Webers Studierende (insbesondere Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund) diskriminiert fühlen. Zwar ist es zunächst erst einmal die Aufgabe der "näheren" Interessensvertretung der Studierenden (FSR Jura) dieses Problem anzugehen, was dieser auch getan hat. Allerdings hat sich Prof. Weber einem Gespräch mit dem FSR verweigert und will nur mit den Betroffenen persönlich reden. Aufgrund des ungleichen Machtverhältnisses zwischen Studierenden und Lehrenden ist es aber gerade die inhärente Aufgabe der Interessensvertretungen, sich vor die Betroffenen zu stellen (mE viel mehr als irgendwelche Protokollspitzfindigkeitsdiskussionen). Und wenn der FSR auf Granit stößt und dem Thema aufgrund seines Inhalts und der der medialen Aufmerksamkeit eine solche Bedeutung zukommt, dann muss das StuPa aktiv werden, wenn es die Aufgabe "Schutz vor Diskriminierung" nur irgendwie Ernst nehmen will. Es geht hier wohlgemerkt nicht um eine juristische Verurteiung Webers (das wäre auch ziemlich aussichtslos, der Herr ist nicht umsonst Rechtsprofessor), sondern um eine politisch-moralische Entscheidung zum Schutze von Kommiliton_innen. Dass Jurastudierende Herrn Weber toll finden ist völlig irrelevant, Diskriminierungsschutz ist in der Regel der Schutz einer Minderheit. Und genau das zeichnet eine freiheitliche Gesellschaft aus: dass auch auf die Schwachen verteidigt werden.
Eine Freiheit, die auf dem Papier existiert, die aber nicht reale Vorfälle, reale Diskriminierung in Betracht zieht, ist wertlos.
Nur mal was allgemeines: Das es einen Ticker gibt ist ne tolle Sache, wenn man aber einfach nur nächsten Tag wissen will was beschlossen wurde, ist das nicht so leicht zu erfahren. Eine kleine einfache Übersicht wäre da sehr schön. Oder gibts das schon irgendwo und ich weiß es nur nicht?
Gibt es schon auf: http://stupa.uni-greifswald.de/beschlussbuch/2010…
Einfach nach unten scrollen. Die Beschlüsse von gestern werden im laufe des Tages online gestellt.
Jupp die Seite kenne ich schon. Nur für jeden einzelnen Beschluss ne extra pdf öffnen ist dann doch ein wenig umständlich. Der Faulheit wegen und weil eh hier im webmoritz über die Beschlüsse diskutiert wird, wäre eine Übersicht auf dieser Seite ganz hilfreich.
Ja so etwas fänd ich auch toll, jetzt müssen wir nur noch jemanden finden der das auch macht. Hat einer Lust?
Willkommen hinterm Mond!
Junge aufstrebende Akademiker wollen das Tragen von Klamotten, die sich rechtsextremer Codes bedienen und die Szene finanziell unterstützen, nicht sanktionieren und sich damit als besonders gute Demokraten profilieren. Das ist dermaßen krank, wenn es nicht so traurig wäre, würde ich lachend durch die Straßen tanzen! Und dann packt Alexander Schmidt Che Guevara aus, den größten Kitsch über den die linke Szene sich kaputtlacht und versucht damit dem politischen Gegner eins auszuwischen. Einer, der bei den Republikanern war und Gleichstellungsreferate abschaffen will, spricht plötzlich von "Verbrechern" – der blanke Hohn. Aber stört ja keinen. Und schließlich gibt es wichtigeres zu besprechen, als Nazi-Klamotten aufm Campus, ein xenophober Jura-Prof oder ein antisemitischer Namenspatron. Wichtiger ist zum Beispiel die Abstimmung darüber, ob um halb zwölf nachts noch ne Raucherpause gemacht wird. Antrag, Gegenantrag, Abstimmung, Formfehler, Wiederholung, Gegenrede, Abstimmung, Beschluss – ok, wir dürfen Pause machen.
Muppetshow!
Du arbeitetest mit merkwürdigen Verbindungen, geschätzter freitagfreitag. Dass Che Guevara Massenmörder war ist eine unbestrittene historische Tatsache. Meine politische Vergangenheit ist aber nicht geprägt von Gewalt, sondern von einer freien Entscheidung deren Konsequenz ich allein tragen muss, unter der NIEMALS ein Mensch leiden musste.
Es wäre nur konsequent, wenn man "anrüchige" Kleidung aus der Uni verbannen will auch Che Guevara vor die Tür zu setzen. Oder man entscheidet sich für den Weg der Freiheit und lässt die mündigen Studenten selbst entscheiden was sie tragen wollen. Dieser Weg ist mir lieber.
Zu den Vorwürfen gegen Prof. Weber: Gibt es da irgendetwas handfestes? Bisher stützt sich das ganze Anklagekonstrukt ausschließlich auf Indizien und Vermutungen. Polemiken sollen dabei für die Masse strafschärfend wirken.
[Edit Moderation: Off-Topic]
[Edit Moderation: Off-Topic]
[Edit Moderation: Off-Topic]
Du vergisst hier aber leider den Fakt, dass es sich bei T-Shirts mit dem Portrait-Foto von Che um (nicht mal Polit-) Kitsch handelt, den dir jeder Straßenhändler von hier bis Honululu hinterherwirft. Jedes Thor Steinar Kleidungsstück hingegen spielt Gelder in die Kassen von rechtsextremen Organisationen. Wir unterhalten uns hier nicht nur über die konkrete Aussage, die ein T-Shirt, eine Hose etc. birgt, da hat MediaTex ja bereits geschaltet und das SS-Runen-artige Label verändert.
Die Che-Guevara-Nummer ist ne Nebelgranate, Relativierungskacke, mit der wieder gezeigt werden soll: Achtung Achtung, die Linken sind genauso schlimm. Ich finde Che-Shirts auch peinlich, mich trifft die Idee nicht sonderlich. Ich finde nur den Trend alarmierend, dass, wenn man in einer Region, in der Kameradschaften und ANs scheinbar problemlos toleriert werden, ein Zeichen setzen will, gleich auch wieder gegen links geschossen werden muss. Wir sind nicht mehr auf der Carrera-Bahn!
….
Und dann auch noch Che…. hätteste dich nicht mal besser informieren können, was von Linken so getragen wird??
Was hast denn Du gegen Che Guevarra T-Shirt?
Nix. Is eben ausverkaufter Kokolores, Kitsch, ein sinnentleerter "Kultgegenstand" geworden. Das schlimmste ist, dass der Fotograf des Bildes nie auch nur einen Teil des Geldes gesehen hat, das mit seiner Portraitaufnahme verdient wurde. Aber das wird jetzt hier zu off-topic…
Immer diese Maßregelungen, ret… :-p
Wäre der Gegenstand so "sinnentleert", regten sich die Konservativen wohl kaum derart auf. Die wissen ganz gut, wofür Che Guevara auch heute noch steht.
Alles andere hat mit dem Warencharakter in der bürgerlichen Gesellschaft zu tun, nicht mit dem im Motiv enthaltenen progressiven Inhalt.
Alles andere wäre jetzt wirklich Off Topic, schließlich geht es hier ja um Thor Steinar und den Herrn Weber.
Diese Meinung teile ich leider nicht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Alexander Schmidt weiß, wofür Che Guevara steht, wenn er nicht mal seinen Namen richtig aussprechen kann. Es ging, wie ich oben schon vermutete, um eine Nebelgranate, um die Relativierung der Gefahr, die von einem rechtsextremen Mainstream ausgeht, der auch im akademischen Raum Fuß fassen möchte. Es ging wieder einmal um Verharmlosung und Vorführung des politischen Gegners. Und gerade weil dieser Gegenstand sinnentleert ist zeigt sich, dass nicht mal wirklich nachgedacht wurde, sondern hauptsächlich Provokation das Ziels war. Sonst wäre man eben mit Marken wie "Mob-Action" o.ä. gekommen.
[Edit Moderation: Off-Topic]
Was soll ein Che Guevarra T-Shirt mit einer Thor Steinar Klamotte gemein haben?
Das eine steht symbolisch für den sozialistischen Aufbruch in Lateinamerika, die Überwindung der jahrhundertealten Landfrage und für den Zugang zu kostenloser Bildung, sozialer Sicherheit, medizinischer Versorgung und gesellschaftlicher Teilhabe für alle.
Die andere steht für reaktionären Rückgriff auf den deutschen Faschismus, deutschnationale Kolonialträume, die Verherrlichung des deutschen Militarismus und für eine rassistische Weltanschaung – ein Blick in den Katalog und die entsprechende Kollektion macht das schnell deutlich.
[Edit Moderation: Off-Topic, Spam]
@Alexander_Hanse, freitagfreitag, ret_marut:
Wie ich feststellen musste, kommt ihr immer wieder auf die Frage ob bzw. inwiefern Che Guevara ein Massenmörder war oder nicht zurück. Dieses Thema ist hier Off-Topic.
Allerdings gibt es bei uns im Forum die Rubrik "Just for Fun", wo man einfach drauf los diskutieren kann (unter Berücksichtigung der Kommentarregeln versteht sich). Daher habe ich im Forum ein Thema mit dem Namen "Über Che Guevara und unbestrittene historische Wahrheiten" aufgemacht: http://www.webmoritz.de/forum/just-for-fun/uber-c…
Ich bitte darum, dass Meinungen zu dieser Frage im entsprechenden Forenthema abgegeben werden. Andernfalls werden die Kommentare hier als Off-Topic gelöscht