Die fünfte StuPa-Sitzung der Legislatur fand am Mittwochabend im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Eine Übersicht über die (vorläufige) Tagesordnung gibt es hier. Mittelpunkt der Sitzung werden vermutlich Berichte und Wahlen für AStA und moritz-Medien sein. Es steht nicht zu erwarten, dass alle Punkte der Tagesordnung heute tatsächlich behandelt werden. Der webMoritz berichtete wie immer live über die Sitzung.

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Es tickert Gabriel Kords.

20:09 Die Sitzung läuft überraschend bereits seit 20:05. Es geht derzeizt um den Bericht des Präsidiums. Dabei ein Thema: Der geplante weitere Umzug des Stuthe. Der Präsident hat aus der Zeitung davon erfahren und ist über das Tempo der Hochschulleitung verwundert.

20:13 Inzwischen geht es um die Berichte aus dem AStA. Derzeit geht es um den Bericht der Nachhaltigkeitsreferentin, nachdem es sehr wenige Fragen an die stellv. Vorsitzende und die Finanz-Referentin gab.

20:17 Die HoPo-Referenten Fanz Küntzel und Björn Reichel berichten. Björn bittet die Stupisten darum, sich bis zur nächsten Sitzung mit der geplanten LHG-Novellierung auseinanderzusetzen, deren Text inzwischen vorliegt.

20:18 Franz Küntzel schlägt vor, dass sich der AStA und das StuPa mit einem gemeinsamen Team am Spendenlauf für Afrika beteiligen. Man habe in letzter Zeit gelegentlich gelesen, das Verhältnis zwischen StuPa und AStA sei schlecht und es könne ja womöglich durch so eine Maßnahme verbessert werden.

20:22 Die Berichte werden heute bisher in sehr zügigem Tempo abgehandelt. Unser Respekt!

20:25 Susann Schulz bittet das StuPa und alle Gäste um „ganz viel Untersützung“ bei der ersten Sitzung der Ersti-AG in der nächsten Woche, denn dann wird es voraussichtlich noch keine Ersti-Refrentin geben. Die einzige Bewerberin auf das Doppelreferat, Anne Lorentzen, hat ihre Bewerbung zurückgezogen.

20:27 Wir sind bereits beim Bericht von webMoritz. Das ist dann bereits der letzte reguläre Bericht – das wäre vermutlich Rekord-Zeit. Eine mündliche Ergänzung zu unserem Bericht: Wir besitzen seit heute eine neue Spiegelreflexkamera mit Video-Funktion. Im StuPa dürfen wir allerdings nicht ohne Weiteres filmen.

20:30 Zum webMoritz-Bericht gibt’s jetzt sogar mal ein paar Fragen.

20:31 Der TOP ist nach 26 Minuten Sitzungszeit geschlossen.

20:31:30 Doch nicht. Alexander Schulz-Klingauf hat noch eine Frage zu einem Sonderbericht.

20:34 Jetzt geht’s um die Protokollbesprechung. Das ist ziemlich öde – wenn auch nicht ganz unwichtig – und dauert zwischen 3 und 20 Minuten.

20:37 Jetzt wird um die Tagesordnung gefeilscht.

20:39 Holla, legen die Herrschaften hier heute ein Tempo vor! Die Tagesordnung ist beschlossen. Jetzt geht es um die Abfasung eines Arbeitsauftrags an die AG Satzung zu einem Prüfbericht des Landesrechnungshofs.

20:44 Der Arbeitsauftrag ist verabschiedet. Es geht nun um einen weiteren Arbeitsauftrag an die AG Satzung, in dem eine Satzungsänderung vorbereitet werden soll, die dem Haushaltsauschuss eine beratende Funktion gegenüber dem StuPa bei Finanzanträgen hat. Zwischen den Alt-Stupisten Alexander Schulz-Klingauf und Frederic Beeskow gibt es in diesem Punkt eine Meinungsverschiedenheit: Frederic findet nicht, dass die AG Satzung als unpolitische AG einen StuPa-Antrag ausformulieren soll. Vielmehr sei das Aufgabe der Stupisten.

20:48 Relativ langes Hickhack um Formalia. Nach 45 hochkonzentrierten und zügigen Minuten darf das aber auch mal erlaubt sein.

20:52 Langsam wird dieser Hickhack doch etwas nervig.

20:56 Juchu! Es gibt jetzt einen Endantrag, nachdem man sich ein gepflegtes Viertelstündchen über irgendwelche Halbsätze gezankt hat. Da ist es ja jetzt schon fast egal, ob der Antrag nun durchgeht oder abgelehnt wird.

20:58 Der Antrag ist mir großer Mehrheit durchgegangen.

20:59 Nun geht – als letzten TOP vor den Wahlen – um einen Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, der die Aufwandsentschädigung der moritz-Geschäftsführung auf 240 Euro erhöhen will. Derzeit sind 210 Euro vorgesehen. Alexander hält das für Humbug, denn die Chefredakteure bekommen auch 240 Euro bei derselben vorgesehenen Wochenarbeitszeit.

21:00 Konrad Ulbrich wundert sich über den Antrag – er findet es zweifelhaft, warum das StuPa sich heute schon wieder mit der Aufwandsentschädigung für die Gefü auseinandersetzen soll, nachdem es diese vor zwei Wochen (korrekt wäre: drei) beschlossen habe. Seitdem seien seiner Meinung nach keine neuen Fakten geschaffen worden.

21:02 Die Debatte ist beendet. Die namentliche Endabstimmung läuft.

21:03 Der Antrag ist mit 11 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen nicht angenommen worden. Die Geschäftsführung bekommt also 210 Euro im Monat.

21:06 Nun geht es um die Bewerbungen für die Leitungsfunktionen bei den moritz-Medien. Annegret Adam, die als Chefredakteurin des Magazins kandidiert, stellt sich vor. Das Magazin hat damit eine Kandidatin, die einen Hochschulabschluss in Journalistik hat.

21:08 Annegret will mehr Fortbildungen für die Mitarbeiter anbieten. Welches Ressort konkret sie in Zukunft stärken will, möchte sie nicht konkretisieren. Es gehe ihr um Ausgewogenheit.

21:09 Alexander Schulz-Klingauf hält das derzeitige Magazin übrigens für „kritisch-frisch-frech“. Oha.

21:11 Annegret muss sich dafür rechtfertigen, dass sie nur ein halbes Jahr zur Verfügung steht. Das macht sie aber ganz sinnvoll: Sie habe mehr Erfahrung als der Stellvertreter-Kandidat und der könne sich so auf eine eventulle Nachfolge vorbereiten.

21:13 Frederic Beeskow fragt, ob Annegret sich ein werbefreies Heft vorstellen kann. Da hat sie sich zwar bisher eher weniger Gedanken drum gemacht, aber prinzipiell hält sie das für denkbar.

21:14 Nun wird gewählt.

21:17 Während die Zählkommission auszählt, muss gewartet werden, denn der Stellvertreter muss vom/von der Chefredakteur/in vorgeschlagen werden.

21:20 Annegret ist mit großer Mehrheit gewählt. Annegret nimmt die Wahl an und schlägt Patrice Wangen als ihren Stellvertreter vor. Der hält nun seine Vorstellungsrede.

21:22 Konrad Ulbrich stört sich offensichtlich daran, dass Patrice etwas Kritisches über Hochschulgruppen geschrieben hat. Wie er das in eine Frage fassen soll, weiß er zwar nicht, aber er versucht’s: „Siehst du nur Negatives bei Hochschulgruppen?“ Großes Gemurmel im StuPa. Der Präsident stellt fest, dass diese Frage das StuPa offensichtlich „aufrührt“.

21:24 Martin Hackbarth (der verstärkt heute das Präsidium) formuliert seine Meinung inklusive des Wortes „Arsch“ (im Zusammenhang des Satzteils „in den Arsch kriechen“). Das empört das StuPa, der Präsident spricht eine Bitte zur Mäßgigung aus. Er sagt dann aber: „Martin ist Pommer, da drückt man sich so aus.“ Gut, dass wir das geklärt haben.

21:28 Stephanie Napp stellt sich vor. Sie ist derzeit stellv. Chefredakteurin von moritzTV und würde nun gerne Chefredakteurin.

21:29 Der Wahlgang läuft bereits.

21:33 Patrice erhielt 25 von 25 abgegebenen Stimen. Der webMoritz gratuliert den beiden herzlich! Auf gute Zusammenarbeit!

21:36 Steffi Napp ist auch gewählt worden, mit 23 Ja- und 2 Nein-Stimmen. Herzlichen Glückwunsch!

21:36 Stephanie Napp schlägt Stefanie Lange als ihre Stellvertreterin vor. Sie verfolgten beide die selben Ziele, sagt sie.

21:39 Nun wird gewählt.

21:40 Jetzt wird die Zählkommission auszählen. Bevor das Ergebnis bekanntgegeben wird, gibt’s 10 Minuten Pause.

21:43 Wir erfahren gerade: Annegret Adam ist die erste Chefin des moritz-Magazins. (Nachtrag 20.5., 12:00 Uhr: Wir erfahren gerade: Das stimmt nicht.)

21:47 Nachtragender Auftritt von Pedro Sithoe: Er spielt in der Pause in den Sitzungssaal das Lied „Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten“ ein. Hihi. Haben gerade erfahren, dass es doch Thomas Schattschneider war.

21:53 Es geht weiter: Stephanie Lange ist mit 25 Ja-Stimmen ohne Nein-Stimme und Enthaltung gewählt.

21:54 Mangels Bewerbungen wird die Wahl der Chefredakteure des webMoritz vertagt. Auch die Wahl eines AStA-Vorsitzenden wurde vertagt – ebenfalls mangels Bewerbern.

21:56 Ab hier tickert Carsten Schönebeck

21:57 Killian Dorner stellt sich als Kandidat für das Referat für politische Bildung vor. Er will sich in seiner Arbeit an aktuellen Themen orientieren, könnte sich aber auch vorstellen etwas über „Wasser zu machen und das Thema „Ernst Moritz Arndt“ wieder aufzugreifen.

22:06 Ein paar Bedenken gibt es anhand der Bewerbung, ob Killian auch bereit ist Aufträge umzusetzen die ihm persönlich nicht genehm sind. Er erklärt er wolle seinen Überzeugungen und seiner eigenen politischen Linie treu bleiben will. „Im schlimmsten aller Fälle“ sei er aber bereit auch Arbeitsaufträge umzusetzen, die er persönlich für falsch halte.

22:08 Tim Uplegger bewirbt sich als Referent für Buchung und nachhaltige Beschaffung. Der Wahlgang für Kilian ist durch und wird ausgezählt.

22:11 Ergebnis für Kilian: 17 mal Ja, sechs mal Nein, eine Enthaltung, eine ungültige Stimme. Der AStA ist um einen Referenten reicher.

22:15 Während für Tim ausgezählt wird, stellt sich Philipp Hellberg als möglicher Referent für Soziales vor. Er übt das Amt bereits seit einigen Monaten aus und will weitermachen. Auf Nachfrage erläutert er, dass ihm bis jetzt kein Bedarf aufgefallen sei, dass der AStA sich speziell um behinderte Studenten kümmern müsse. „Bis jetzt ist niemand auf mich zugekommen.“ Als Ansprechparter steht er natürlich zur Verfügung.

22:20 Tim Uplegger ist gewählt als Referent für Buchung und nachhaltige Beschaffung. (20 Ja-Stimmen)

22:22 Linn Görnig bewirbt sich als Wohnreferentin. Sie wollte letzte Woche Referentin für Gleichstellung werden. Sie will sich für die Rechtsberatung von Studenten einsetzen. Die AStAeigene Beratung ist allerdings abgeschafft worden…

22:25 Sie erklärt außerdem, dass sie vor habe mit der Stadt in Dialog zu treten, auch Aktionen die auf das Wohnraumproblem hinweisen will sie durchführen. Philipp Helberg ist derweil mit 22 Ja-Stimmen gewählt.

22:30 Susann Schultz stellt sich vor. Sie will weiterhin Referentin für Studienfinanzierung bleiben. Sie will unter anderem einen Service-Bereich auf der Homepage für Formulare einrichten und Info-Veranstaltungen für Gymnasiasten durchführen.

22:33 Das StuPa erreicht ein ganz ordentliches Tempo bei den Wahlen. Mit 17 Ja- und 7 Nein-Stimmen ist Linn gewählt.

22:36 Eingeschoben wird das Dankeschön an die ehemaligen Chefredakteure von moritz-Magazin und moritzTV. Susan Schultz ist mit 23 Ja-Stimmen gewählt. Andrej Horlau stellt sich vor. Er bewirbt sich für das Referat für ausländische Studierende und Internationalisierung.

22:40 Andrej will sich für die Kommilitonen im Studienkolleg einsetzen. Unter anderem mit besonderen Ersti-Veranstaltungen. Auch Andrej ist bereits seit einem Jahr als Auslands-Referent im AStA. Wird er gewählt bekommt er, nach der neuen Struktur, den Bereich „Internationalisierung“ hinzu.

22:51 Der Wahlgang für Andrej läuft. Jetzt geht es um das Referat für Gleichstellung. Lisa und Noelle, die sich letzte Woche erfolglos beworben hatten, versuchen es erneut. Lisas Schwerpunkt soll bei Kindern und Familien liegen. Auch um die anderen Aspekte des Referats will sie sich kümmern. Noelle erzählt von ihrem Praktikum im Internationalem Zentrum für Frauen- und Geschlechterstudien. Sie will sich weiter in dem Bereich engagieren. Sie glaubt es hätte vergangene Woche Verwirrung um ihren Schwerpunkt der Genderstudies gegeben. Dabei gehe es um die Gleichstellung von Frauen und Männern. Auch bei letzteren müsse man Diskriminierung entgegenwirken.

22:52 Auf Nachfrage betont Lisa ihre Teamfähigkeit und hat den Eindruck, dass sie mit den anderen Referenten, die sie bereits kennen gelernt hat, gut harmoniert. Noelle verweist auf ihre Bewerbung, in der sie ausgeführt hat, dass sie sich eine enge Zusammenarbeit mit den anderen Referenten wünscht.

22:55 Jetzt wird gewählt. Wahrscheinlich ist allerdings das es einen zweiten wahlgang gibt. (Das passiert wenn keine der Kandidatinnen im ersten Anlauf 16 Stimmen bekommt.)

22:57 Andrej Horlau ist mit 22 Ja-Stimmen gewählt.

22:58 Noelle bekam zwölf, Lisa 13 Stimmen. Lisa kommt in die zweite Runde.

23:03 Sergej Prokopkin soll sich als möglicher Referent für Ökologie vorstellen. Er will jedoch warten, bis er weiß ob Lisa gewählt ist. Seine Entscheidung zu kandidieren hinge davon ab. Der Präsident akzeptiert das.

23:04 Lisa ist mit 22 Ja-stimmen gewählt und quittiert das mit einem lauten Freudenschrei. Da hat das StuPa wohl jemanden sehr glücklich gemacht.

23:06 Daraufhin zieht Sergej seine Bewerbung zurück. Paula Zill und Sandro Mundt sind jetzt an der Reihe. Sie wollen Referenten für Studium und Lehre bleiben. Beide stellen sich noch mal kurz vor. Besonders das Thema Lehrerbildung liegt ihnen am Herzen.

23:12 Auffällig viele Fragen an die beiden „Wiederholungstäter“. Die schlagen sich aber beide gut.  Nun wird aber abgestimmt.

23:19 Beide Kandidaten sind gewählt. Jetzt gibts 10 Minuten Pause.

23:27 Was die Einspielung des Liedes in der letzten Pause angeht: Thomas will es auch nicht gewesen sein. sonst auch keiner.

23:32 Es geht weiter. Die Wahlen sind für heute durch. Es geht jetzt um die Kultur-Förderrichtlinie des Studentenwerks. Da liegt ein Entwurf. Konrad Ulbrich als Verwaltungsratsmitglied bittet um ein Statement des StuPa. Alexander Schulz-Klingauf will das aber nicht. Das Parlament stecke zu wenig in der Materie und habe weder Grundlage noch Kompetenz für eine Entscheidung. Deshalb will er den TOP schließen. Die Mehrheit ist aber dagegen. Jetzt will Thomas Schattschneider aus gleichen Gründen die Rednerliste schließen.

23: 36 Auch das wird abgelehnt Die Redezeit wird aber auf eine Minute begrenzt.

23:38 Martin Hackbarth will im Kulturausschuss eine andere Zusammensetzung. Greifswald hat wie Stralsund und Neubrandenburg einen studentischen Sitz. Allerdings hat Greifswald doppelt so viele Studenten wie die beiden anderen Hochschulen zusammen.

23:42 Die Debatte dreht sich jetzt mehr um die Legitimation des StuPa. Konrad verteidigt seinen Entschluss das Papier vorzulegen. Frederic Beeskow verweist auf die Eigenständigkeit der Mandatsträger.

23:45 Die Debatte wird ohne Abstimmung beendet. Nun gehts um die Kürzung der Aufwandsentschädigung des letztjährigen Präsidiums. Da fehlen immer noch einige Protokolle. Frederic Beeskow erinnert daran, das verspätete Berichte des AStA oder der Medien auch zu Kürzungen führen. Die Debatte ist natürlich etwas unangenehm für den alten und neuen StuPa-Präsidenten, der deswegen jetzt auch die Sitzungsleitung an seinen (neuen) Stellvertreter abgibt.

23:50 Korbinian erklärt, dass die Aufwandsentschädigung nichts mit seinem Arbeitseinsatz zu tun habe. Man würde also am falschen Punkt ansetzen. Martin Hackbarth will die Debatte beenden. Thomas Schattschneider findet das nicht gut, schließlich könne Korbinians Argument für jede Verfehlung auch beim AStA herhalten.

23:57 Die Debatte geht weiter. Korbinian hält die Idee, dass auch der Stellvertreter der nicht für das Protokoll zuständig war bestraft werden soll für „unausgegoren“. Frederic meint, dass das Präsidium ein Kollektiv sei, dass gemeinsam arbeiten solle. Nun wird die Debatte aber geschlossen. Alexander Schulz-Klingauf will die benatragten Kürzungen um ein Drittel (für den Präsidenten) und die Hälfte (für die Stellvertreter) kürzen. Korbinian will das nur die zuständigen (Präsident und der jeweilige Protokollant) bestraft werden.

23:59 Beide Änderungen sind angenommen. Der Antrag insgesamt aber nicht.

00:02 Thomas schattschneider schillt das Parlament noch kurz. Dann spricht man darüber ob man noch weiter tagt. Die Mehrheit will die Sitzung um eine halbe Stunde verlängern.

00:05 Man stimmt jetzt darüber ab ob man pausiert um der Finanzreferentin, die vor der Tür ihren Geburtstag begeht, zu gratulieren. Man will nicht gratulieren.

00:07 Korbinian kündigt an er wird den beantragten Kürzungsbetrag aus dem letzten TOP an „Studierende in Not“ überweisen.

00:10 Jetzt gehts um eine Änderung der Finanzordnung. Konrad Ulbrich will eine Möglichkeit schaffen die AG-Vorsitzenden mit 50 Euro pro Monat zu entschädigen. Nach Beschlussvorlage ist es ein Bonussystem, in dem man auf gesonderten Antrag, eine Zahlung beschliessen kann.

00:12 Einige Stupisten sind jetzt doch gratulieren gegeangen. Währenddessen warnt Ivo Sieder davo die AG-Vorsitzenden durch eine solche Änderung aufzuwerten. Die Parlamentarier selber und auch viele andere freiwillige Helfer bekämen keine Aufwandsentschädigung.

00:15 Alexander Schulz-Klingauf man habe die AGs bereits durch eigene Verfügungsmittel aufgewertet. Dabei solle es erstmal bleiben. In den AGs gehe es um freie und ungezwungene Arbeit, fängt man an dafür zu zahlen müsse man die Kontrolle deutlich verstärken.

00:17 Frederic Beeskow bemängelt, dass ein Antrag zur Änderung der Satzung ohne schriftliche Begründung eingereicht wurde. Erik von Malottki führt an man könne mit dieser Regelung auch vakante AStA-Referate durch AGs zeitweillig ersetzen.

00:22 Die  Argumente scheinen eigentlich ausgetauscht. Man debattiert trotzdem weiter. Erik von Malottki stellt jetzt seine Leistungen als Vorsitzender der AG-Namensgebung heraus. Dafür hat er leider nix bekommen, außer Applaus. Den bekommt er jetzt noch mal.

00:27 Die halbe Stunde ist bald um, die Rednerliste ist jetzt aber immerhin geschlossen.

00:32 Da es sich um eine Satzungsänerung handelt braucht es zwei Lesungen. Die Stupisten erstellen ein Meinungsbild. Das fällt eher negativ auf und verfehlt deutlich die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Daraufhin zieht Konrad den Antrag zurück.

00:36 Merkwürdigerweise geht die Sitzung weiter. Einige Stupisten wollen die Aufwandsentschädigung des Präsidiums erhöhen. Matthias Müller weist auf Korbinians Aussage hin, die Entschädigung spiele für ihn keine Rolle. Daher sei der Antrag überflüssig.

00:38 Die Unterstützer verweisen auf zukünftige Kandidaten für das Präsidium. Alexander Schulz-Klingauf will lieber in Projekte investieren als in Personen.

00:42 Nun wird diskutiert ob man stattdessen nicht Aufgaben aus dem Arbeitsbereich des Präsidiums nimmt. Die Debatte ist jetzt aber beendet.

00:44 Nun beantragen die RCDS-Stupisten die mögliche Aufwandsentschädigung der Wahlleitung auf 400 Euro zu erhöhen. Da gibt es jetzt etwas mehr Zuspruch. Die bisherigen 200 Euro (für beide zusammen) erscheint doch einigen zu niedrig.

00:46 Martin Hackbart wehrt sich gegen die dauernden Gelddebatten: „Geld darf nie eine Rolle spielen in der Enstcheidung sich zu engagieren.“

00:48 Die fortgeschrittene Stunde führt zu deutlicher Unruhe, es wird zusammengepackt – einzelne verlassen die Sitzung. Die Debatte ist jetzt aber auch beendet.

00:50 Korbinian schließt die Sitzung. Schicht im Schacht.

Grafik: Jakob Pallus, Fotos: Patrice Wangen (Plenum), Gabriel Kords (Annegret Adam, Stephanie Napp) und Carsten Schönebeck (Rest)