Am heutigen Dienstag tagt das Studierendenparlament (StuPa) der Universität Greifswald zum ersten Mal im neuen Semester. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes.
Neben den üblichen Rechenschaftsberichten (die diesmal allerdings die gesamte vorlesungsfreie Zeit betreffen) wird sich das Parlament mit einigen Bewerbungen um freie Stellen und den Finanzanträgen einiger studentischer Gruppen befassen. Außerdem wird es natürlich auch um den Termin für die Urabstimmung um den Namenspatron, die kommende Vollversammlung und den Antrag des RCDS zum Semesterticket gehen. Ab etwa 20 Uhr werden wir wieder live aus dem Konferenzsaal tickern. Mit Spannung erwarten einige den ersten Auftritt des Burschenschafters Christoph Böhm als Mandatsträger.
Die vorläufige Tagesordnung für den heutigen Abend sieht folgende Punkte vor:
TOP 1 Berichte (Drs. 19/107) – Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein. Nach der langen Sitzungspause geht es um etwa drei Monate Rückschau. Das könnte möglicherweise länger als üblich dauern.
TOP 2 Formalia – Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten SItzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Debattierclub (Drs. 19/103) – Fünf Greifswalder wollen an der Debattierweltmeisterschaft in Antalya teilnehmen und dafür einen Reisekostenzuschuss in Höhe von 750€.TOP 3.2 radio98eins (Drs. 19/106) – Das StuPa hat auch in diesem Jahr wieder einen Haushaltsposten zur Unterstützung des lokalen Radiosenders eingestellt. Davon sollen nun 3628,14€ für Technik, Büroausstattung, Werbung, sowie Reise- und Fortbildungskosten an den Verein ausgezahlt werden.
TOP 3.3 polenmARkT (Drs. 19/113) – Das Festival polnischer Kultur in Greifswald soll vom 20.1.. – 1.12. stattfinden. Die Organisatoren beantragen eine Unterstützung von 2000€ für Druckkosten.
TOP 3.4 “Global Entrepreneurship Week 09” (Drs. 19/109) – Bis zu 50 Studenten soll die Möglichkeit geboten werden an der Abschlussveranstaltung der „Global Entrepreneurship Week 09“ am 21. November teilzunehmen. Dafür werden 730€ für den Bus nach Wittenberge beantragt.
TOP 4 Wahlen – Eine Reihe freier AStA-Referate, für die es eine Reihe von Bewerbern gibt, sollen besetzt werden. Auch die Wahlleituzng für die Gremienwahl 2010 soll besetzt werden.
TOP 4.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden – Für den Vorsitz bewirbt sich Solvejg Jenssen (7. Semester Jura), die das Amt bisher komissarisch inne hatte. Dem webMoritz gegenüber hatte sie im Juli noch erklärt, das Amt nicht dauerhaft übernehmen zu wollen.
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden – Auch hier hat sich der bisher komissarische Amtsinhaber Pedro Sithoe (6. Semester, Lehramt Deutsch und Geschichte) beworben. Zudem bewerben sich Janin Gantz (5. Semester, BWL) und Lisa Brokmöller (1. Semester, Jura).
TOP 4.3 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien – Beworben hat sich Robert Herold (9. Semester, Geographie), der bereits im FSR Erfahrung in der Gremienarbeit gesammelt hat.
TOP 4.4 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien – Für die zweite Stelle liegen bisher keine Bewerbungen vor.
TOP 4.5 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik – Ronny Millow (1. Semester, Öffentliches Recht und Geschichte) von der Jungen Union bewirbt sich um das noch offene Referat für Hochschulpolitik.
TOP 4.6 Wahl der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche – Um das Kulturreferat bewerben sich zwei Kandidaten, der BWL-student Walter Leonhardt und der Philosophie- und Germanistikstudent Paul Fuhrmann (beide 1. Semester).
TOP 4.7 Nominierung einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin – Hier liegt eine Bewerbung von Juso-Mitglied Michael Seifert vor.
TOP 4.8 Wahl eines Mitglieds in den Haushaltsausschuß – Hier soll auf Grund von Rücktritten im Sommer, nachnominiert werden.
TOP 4.9 Wahl der Vorsitzenden der AG Namensgebung Universität – Die Frage könnte spannend werden, bisher war Sven Zeidler (AStA-Referent für politische Bildung) als möglicher Kandidat gesetzt. Der hat sich jedoch mit den von ihm organisierten Veranstaltungen nicht nur Freunde in der Selbstverwaltung gemacht. Als bekennender Arndt-Gegner könnten einige StuPisten auch seine Neutralität in Frage stellen.
TOP 5 Rückschau Erstsemesterwoche (Drs. 19/110) – Im Rahmen der letzten AStA-Sitzungen gab es viel Kritik am Hauptorganisator Christian Bäz, der nebenbei selber StuPist ist.
TOP 6 Preiserhöhung Studentenwerk – Hier werden sich die studentischen Vertreter beim Studentenwerk zu den kürzlichen Preiserhöhungen in Mensa und Cafeteria äußern.
TOP 7 Einberufung Vollversammlung (Drs. 19/112) – Das Parlament soll den AStA mit der Planung und Durchführung der Vollversammlung beuaftragen. Vorgeschlage Themen sind: Wohnraumproblematik in Greifswald, Master für Alle?! /Übergang Bachelor/Master, Verwaltungskostenbeitrag, Einführung eines Semestertickets und der Wechsel des Instituts für Psychologie von der Philosophischen zur Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät. Der AStA plant die Versammlung derzeit für den 9. Dezember und hofft, den Hörsaal in der Löfflerstraße dafür nutzen zu können.
TOP 8 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 19/102, 19/108) – Der AStA hat in seiner Vertretungsfunktion im Laufe der vorlesungsfreien Zeit einige Beschlüsse gefällt, die nun vom Parlament bestätigt werden müssen. Dabei get es um Bewirtungskosten für die Landeskonferenz der Studierenden (60€), die Förderung einer Fahrt des FSR Medizin (600€) und einen Sponsoringvertrag zu Ersti-Woche mit der Volksbank.
TOP 9 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/62), erste Lesung – Aus Richtung des RCDS kommen zwei Anträge unter dem Titel „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“, deren erster Antrag eine Änderung der Finanzordnung vorsieht, die ermöglicht, künfitg etwas höhere Aufwandsentschädigungen zahlen zu können. Die erste Lesung dieses Antrags soll erfolgen
TOP 10 Einführung eines Semestertickets (Drs. 19/104) – Der webMoritz hat bereits vor einigen Tagen über den Vorschlag des RCDS berichtet.
TOP 11 Stellungnahme zur Hochschulpolitik der Landesregierung (Drs. 19/111) – Das StuPa soll die Landesregierung auffordern, im kommenden Landeshaushalt mehr Geld für die Hochschulen zur Verfügung zu stellen. Vermutlich mehr ein Politikum.
TOP 12 Einrichtung einer AG Wohnen (Drs. 19/114) – Der Referent für Wohnen, Pedro Sithoe, (bewirbt sich in TOP 4.2 für den Posten als AStA-Stellvertreter) beantragt die Einrichtung einer AG Wohnen, die sich des vieldiskutierten Themas annehmen soll. Heute berichtete das junge Magazin der Süddeutschen Zeitung, jetzt.de, über die Wohnsituation in Greifswald.
TOP 13 Sonstiges – Näheres ist uns nicht bekannt.
Der Live-Ticker beginnt gegen 20.15 Uhr…
Live-Ticker aus der Sitzung
von Gabriel Kords
20:10 Die Sitzung hat bereits begonnen. Korbinian Geiger gab die Änderungen in der Zusammensetzung des StuPa bekannt. Das wegen verschiedener Rücktritte mit zahlreichen Nachrückern besetzte StuPa ist nun 26 Mitglieder stark. Nun wird das Präsidium zu seinem Bericht befragt. Die erste hatte übrigens Alexander Schulz-Klingauf.
20:17 Solvejg Jenssen macht einige Ergänzungen zu ihrem Bericht, dann fragen die Stupisten. Alexander Schulz-Klingauf ist der erste. Er eröffnete auch die inzwischen sehr beliebte Disziplin „Stupisten danken im Namen des gesamten StuPa für couragierte Arbeit.“ Die erste Auszeichnung dieser Sorte ging an Solvejg.
20:19 Paul Dederer wüsste gerne, ob es etwas Interessantes aus der Dienstbesprechung mit Rektor, Kanzler und Dekanen zu berichten gibt. Das ist nicht der Fall.
20:21 Pedro Sithoe, amtierender Stellvertreter und Wohn-Referent, tut kund, dass das Rektorat plant, in den Hörsaal Kiste eine Klimaanlage einbauen zu lassen.
20:26 Verschiedene Fachfragen an die Finanzreferentin.
20:27 Übrigens gab es offenbar einen Wechsel im Präsidium: Ivo Sieder (RCDS) sitzt plötzlich statt Karla Thurm neben Korbinian Geiger. Nähere Informationen dazu reichen wir nach.
20:29 Finanzreferentin Corinna Kreutzmann berichtet, dass es wohl Probleme in der Zusammenarbeit mit der Referentin für Elisabeth Gebert gibt. Sie sei durch ihren Vorgänger nicht richtig eingearbeitet worden, was sich immer noch nachteilig bemerkbar mache.
20:36 Nachhaltigkeits-Referentin Juliane Hille berichtet, dass die AG Uni-Solar Fortschritte macht.
20:37 Daniel Teutenberg, Referent für Internet und Technik, wird von Sebastian Jabbusch kritisch zur AStA-Website befragt. Eine Reihe von AStA-Websites anderer deutscher Hochschulen seien wesentlich ansprechender gestaltet und umgesetzt als die Greifswalder.
20:38 Paul Dederer lobt jetzt auch.
20:51 Ivo Sieder befragt die Referentin Susann Schultz (Studienfinanzierung), die für die Organisation des Markts der Möglichkeiten zuständig war, warum die Rote Hilfe an der Veranstaltung teilnehmen durfte. Sie begründet das damit, den Hintergrund der Gruppierung zunächst nicht gekannt zu haben. Später sei dann diskutiert worden, ob man der Gruppe die Teilnahme untersagen solle. Davon habe sie dann aber Abstand genommen.
20:47 Die Berichte laufen. Nichts spektakuläres zurzeit.
20:55 Langsam ziehen sich die Berichte. Einige Rückfragen hätten die Stupisten womöglich besser im persönlichen Gespräch mit den Referenten als zeitraubend in der Sitzung stellen sollen.
21:00 Die Berichte der Referenten sind seit einigen Minuten abgeschlosen. Nun laufen die Berichte der moritz-Medien, derzeit geht es um den Bericht der Geschäftsführung.
21:03 Korbinian Geiger bemängelt, dass der Wintermoritz außer des Tags der deutschen Einheit keine gesetzlichen Feiertage enthalte. Dabei handelt es sich laut stellv. Chefredakteur Daniel Focke um einen „redaktionellen Fehler.“
21:12 Die StuPisten haben offenbar Klärungsbedarf hinsichtlich der Einrichtung eines Internet-Forums für die AStA-Rechenschaftsberichte.
21:18 Zahlreiche Fragen zum webMoritz, vor allem hinsichtlich der Kommentare.
21:20 Sebastian Jabbusch befürchtet, der webMoritz konzentriere sich vermehrt auf „die falschen Zielgruppen.“ Er bemängelt konkret zwei Artikel, einen über die Junge Freiheit und das auch unter den Lesern vieldiskutierte Interview mit Christoph Böhm.
21:25 Nun kommt es zu den Berichten der AGs.
21:30 Korbinian schließt den Tagesordnungspunkt „Berichte“ mit den Worten, diese hätten „eindrucksvoll gezeigt, wie die Gremien der Studierendenschaft auch ohne unsere Kontrolle gut und engagiert gearbeitet haben.“
21:31 Nun kommt der Tagesordnungspunkt „Formalia“. Es sind 22 der 26 Stupisten anwesend, die Protokollkontrolle der letzten Sitzung kann beginnen. Dieser Tagesordnungspunkt geht häufig sehr schnell vorbei, hat sich aber gelegentlich auch schon eine halbe Stunde gedauert.
21:32 Die Protokollkontrolle wird auf die nächste Sitzung vertagt. Es geht nun um die Tagesordnung.
21:34 Ivo Sieder (RCDS) hätte gern einen Tagesordnungspunkt für einen Antrag, die Rote Hilfe künftig vom Markt der Möglichkeiten auszuschließen. Frage, ob das auf die Tagesordnung soll – mehrheitliche Antwort: Nein.
21:39 Die Tagesordnung ist beschlossen. Nun ist erstmal Päuschen.
21:42 Unsere Information, Karla Thurm habe das Präsidium verlassen, entpuppte sich als Ente. Wir wissen nun: Das Interimspräsidium hat Humor. In Wahrheit ist Karla Thurm erkrankt und wird heute von Ivo Sieder vertreten.
21:59 Die Sitzung geht seit einigen Minuten weiter. Nun kommen die Finanzanträge. Als erstes begründet ein Antragsteller des Debattierclubs seinen Antrag, eine Fahrt zu den Debattier-Weltmeisterschaften zu bezuschussen.
22:09 Während der namentlichen Abstimmung bricht plötzlich Trubel aus, weil Alexander-Schulz Klingauf einen Satz des Antrags in der Verlesung durch den Präsidenten nicht gehört haben will. David Stoffel tut nach der Abstimmung kund, Alexander habe einfach zuhören sollen – er selbst habe die vollständige Verlesung gehört, obwohl er sich währenddessen unterhalten habe. Die Stupisten haben großen Spaß daran, sich um irgendwelche Formalia zu zanken.
22:13 Es wurde abgestimmt, ob der strittige Satz (es ging um eine mögliche nachträgliche Erhöhung der gewährten Förderung) nachträglich gestrichen werden soll. Die Stupisten waren mehrheitlich dafür. Fazit: Einige Stupisten haben zuvor über einen Antrag abgestimmt, den sie nicht vollständig gelesen hatten.
22:19 Christoph Böhm sitzt übrigens zwischen Stupisten von RCDS und LHG. Längst nicht alle scheinen die von einzelnen Stupisten prognostizierten Berührungsängste mit ihm zu haben.
22:24 Radio98Eins bekommt das beantragte Geld. Wir gratulieren den Kollegen und hätten gern auch welches.
22:30 Der PolenmARkt erhält die beantragte Förderung in Höhe von 2000 Euro.
22:32 Nun geht es an die AStA-Bewerbungen. Solvejg erläutert, ihre Entscheidung, für den Vorsitz zu kandidieren, sei erst in den letzten Tagen gereift. Nun gibt es Fragen.
22:35 Sebastian Jabbusch befragt Solvejg nun zum zweiten Mal während der Sitzung zu ihrem Verhältnis zu Ernst-Moritz Arndt. Er betont dabei, dass die Mehrheit der Studenten und auch das StuPa den Namen ablegen wolle. Solvejg hält dagegen, der AStA sei zwar an Entscheidungen des StuPa gebunden, müsse aber gleichzeitig auch eine „gewisse Objektivität wahren“.
22:42 Der Wahlgang läuft.
22:45 Nun geht es um den Stellvertreter. Das erregt Unmut bei Frederik Beeskow, der anmahnt, beim „höchsten Amt, das wir hier zu besetzen haben“ zu warten, bis die Stimmauszählung abgeschlossen ist.
22:48 Solvejg Jenssen ist mit 20 Ja-Stimmen zur neuen AStA-Vorsitzenden gewählt worden. Sie hat die Wahl angenommen. Applaus bei Stupisten, AStA und Publikum.
22:50 Nun hält Pedro Sithoe seine Bewerbungsrede.
22:52 Pedro will Schwerpunkte bei der Öffentlichkeitsarbeit und bei der Steigerung der Besucherzahlen im AStA-Büro setzen.
22:56 Pedro Sithoe hält die studentischen Medien für „kompetent“. Wir halten das für bedenklich untertrieben. 😉
22:58 Das Gespräch zieht sich.
23:03 Der Wahlgang läuft. Die beiden anderen Bewerber waren nicht anwesend, einer hatte seine Bewerbung zurückgezogen.
23:10 Pedro Sithoe wurde mit großer Mehrheit gewählt.
23:15 Nun stellt sich Robert Herold (Fachschaften und Gremien) vor.
23:20 Zahlreiche Fragen.
23:22 Es wird gewählt.
23:25 Während der Auszählung stellt sich Ronny Millow vor.
23:30 Sebastian Jabbusch befragt Ronny Millow zu Arndt. Der möchte sich nicht positionieren, da er sich als Erstsemester noch nicht ausreichend mit dem Thema befasst habe. Thomas Schattschneider übernimmt und stellt fest: „Ich könnte dich nun im Anschluss fragen, was du von Caspar David Friedrich oder dem Weihnachtsmann hältst. Aber ich habe Sachfragen.“
23:32 Ronny positioniert sich nicht eindeutig gegen Studiengebühren.
23:36 Die Wahl läuft.
23:37 In der heutigen StuPa-Sitzung war der AStA der FH Wismar zu Gast. Das Fazit der gerade wieder abgereisten Delegation: „In Greifswald ist alles deutlich professioneller, aber das zieht das ganze auch sehr in die Länge.“
23:38 Robert wurde indes gewählt.
23:40 Die Wahl des Ersti-Refrenten wird vertagt, da die Bewerber nicht da sind. Es geht nun um die Wahl des Wahlleiters. Da dieser letztlich vom Rektor festgelegt wird und das StuPa ihn nur vorschlagen muss, ist keine geheime Wahl notwendig. Der Bewerber Michael Seifert hat auch einen Stellvertreter mitgebracht.
23:44 Eine Reihe gelangweilter Stupisten spielt mit der webMoritz-Kamera herum. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse.
23:45 Die Wahlleiter sind gewählt.
23:46 Ronny Millow ist mit 5 Ja-Stimmen nicht gewählt.
23:50 Thorben Vierkant (RCDS) kandidiert überraschend um den Vorsitz der AG Namensgebung. Er ist erklärtes Mitglied der Pro-Arndt-Gruppe.
23:51 Der webMoritz-Chefredakteur entwickelt diebisches Vergnügen daran, den verschiedenen Bewerbern des Abends während ihres Vorstellungsgesprächs unvermittelt Kekse anzubieten. Bisher haben übrigens alle angenommen und artig danke gesagt.
23:54 Verschiedene äußerst kritische Nachfragen. Sebastian Jabbusch zeigt sich höchst verwundert über die Kandidatur und scheint zwischen Überraschung und Entsetzen zu schweben.
23:55 Korbinian Geiger: „Ich bitte doch eher, Fragen an den Kandidaten zu stellen und nicht über Arndt zu diskutieren.“
23:56 Erik von Malotki installiert spontan sich selbst als Gegenkandidaten. Er sei kein Mitglied in einer der Arndt-AGs.
23:59 Es wird in geheimer Wahl gewählt. Wir erwarten jetzt jede Minute den großen Auftritt von David Stoffel.
00:00 Wo bleibt der Auftritt von David Stoffel?
00:05 Erik von Malotki zog mehr Stimmen auf sich als Thorben Vierkant. Wegen formeller Unklarheiten ist nun aber noch ein Wahlgang notwendig.
00:09 Ende des Formal-Gezänks: Der Wahlgang wird in zwei Wochen wiederholt.
00:11 Geschäftsordnungs-Antrag zur Vertagung aller weiteren Tagesordnungspunkte bis auf zwei – erfolgreich.
00:12 Nun geht es um einen Beschluss, in dem das StuPa Landesregierung und Landtag auffordert, die Finanzierung der Hochschulen zu verbessern.
00:16 Die Qualität der parlamentarischen Arbeit sinkt. Alexander Schulz-Klingauf will einen Änderungsantrag stellen, weiß dann aber nicht genau, wie er aussehen soll. Frederik Beeskow macht wenigstens einen konkreten Änderungsantrag.
00:19 Der Antrag wurde mit großer Mehrheit (19x Ja) angenommen. Zahlreiche Stupisten bereiten sich auf die Heimfahrt vor.
00:20 Sebastian Jabbusch lädt im TOP „Sonstiges“ alle Stupisten ein, sich über Arndt zu informieren. Alexander Schulz-Klingauf zeigt sich erbost darüber, dass Christian Bäz nicht da war, obwohl ein TOP zur Besprechung der Ersti-Woche ihn als Ersti-Beauftragten und die Preiserhöhung in der Mensa als Studentenwerk-Verwaltungsratsvorsitzenden ihn direkt betroffen hätte.
00:22 Antrag auf außerordentliche Sitzung. Jetzt kommt doch noch eine Gegenrede von David Stoffel: Das StuPa müsse effektiver arbeiten, sodass es in den veranschlagten vier Stunden fertig werden müsse. Abstimmung: 7 sind für die Sitzung, der Rest ist (bei einer Enthaltung) dagegen. Der Antrag ist gescheitert.
00:23 Die Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht!
Grafik: Jakob Pallus, Fotos: Carsten Schönebeck
[Edit Moderator: off topic]
[Edit Moderation: off topic. Wer Kontakt zum Team aufnehmen will melde sich bitte unter web[ät]moritz-medien.de ]
Zu Top 4.9.
Ein bekennender Befürworter oder ein bekennender Gegner einer Sache kann _niemals_ eine neutrale Position zu dieser Sache einnehmen. Er kann sich bestenfalls darum bemühen, neutral zu sein, aber da er bereits einen festen Standpunkt hat wird ihm das wohl kaum gelingen.
Demzufolge kann meines Erachtens die Neutralität Sven Zeidlers nicht nur in Frage gestellt werden, sie ist nicht gewährleistet.
Einen ganz neutralen Menschen zu einer Position wird man wohl kaum finden. Es erscheint aber unsinnig jemandem eine neutrale Position zukommen zu lassen, der innerhalb eines klaren für oder wider zu einer Sache bereits eine der beiden Positionen zugestimmt hat.
So lange ein Befürworter oder Gegner innerhalb der Arndt AG den Vorsitz stellt, ist das Ergebnis, also die Empfehlung, die abgegeben wird, bereits vor Beginn der Arbeit der Stupa AG klar (entweder für, wenn es ein Befürworter ist, oder dagegen, wenn es ein Gegner ist)
Die StuPa AG soll gar keine Empfehlung für irgendwas abgeben. Der Name Arndt wurde vom StuPa & AStA bereits im Juni nach der Vollversammlung abgelegt.
Die StuPa AG soll lediglich Informationen zu Ernst Moritz Arndt aufbereiten und möglichst vielen Studenten zugänglich machen. Daher arbeitet die StuPa AG auch mit der Uni ohne Arndt-Gruppe zusammen. Auch eine Zusammenarbeit mit der Pro-Arndt-Gruppe ist geplant. Bisher gibt es von deren Seite jedoch keine Argumente, die man verbreiten könnte.
Die StuPa AG soll gar keine Empfehlung für irgendwas abgeben. Der Name Arndt wurde vom StuPa & AStA bereits im Juni nach der Vollversammlung abgelegt. Die Haltung der Studierendenschaft ist bis zum Beschluss einer neuen Positionierung der Vollversammlung eindeutig.
Die StuPa AG soll lediglich Informationen zu Ernst Moritz Arndt aufbereiten und möglichst vielen Studenten zugänglich machen. Daher arbeitet die StuPa AG auch mit der Uni ohne Arndt-Gruppe zusammen. Auch eine Zusammenarbeit mit der Pro-Arndt-Gruppe ist geplant. Bisher gibt es von deren Seite jedoch keine Argumente, die man verbreiten könnte.
Hier noch mal der beschlossene Text durch die Vollversammlung:
„Die Studierendenschaft der Universität Greifswald lehnt Ernst Moritz Arndt als Namenspatron ihrer Universität ab und fordert die Gremien der Universität auf, die Ablegung des Namens zu betreiben.
Es werden alle Organe der Studierendenschaft aufgefordert, diesen Namen auf allen Dokumenten nicht zu verwenden.
Zudem wird das Rektorat der Universität aufgefordert, auf der Internetseite der Universität endlich über die problematischen Aspekte der Person Ernst Moritz Arndt zu informieren.“
Das sehe ich anders. Der Bundestagspräsident kommt z.B. auch aus einer Partei und muss bzw. sollte trotzdem überparteilich agieren.
Das klappt zwar nicht immer, aber trotzdem kann man hier für überparteiliche Aufgaben Gleiches institutionalisieren.
Gruß, Klaus
Der Vorsitzende der StuPa-AG sollte wirklich neutral sein, und alle Studierende – egal ob RCDS oder SDS – dabei unterstützen, die von StuPa und VV gefassten Beschlüsse umzusetzen.
Hi Peter,
der Gag ist ja nur, dass die von Vollversammlung und vom StuPa gefassten Beschlüsse nicht "neutral" sind. Aber trotzdem unterstütze ich Deine Position!
Selbstverständlich sind die Beschlüsse nicht neutral zum Thema Arndt. Seit Juni/Juli 2009 betreibt die Studierendenschaft offiziell die Ablegung des Namens. Der Pro-Arndt-Flügel hat glaube ich noch nicht begriffen, dass die Beschlüsse zwar nicht den Namen der Uni ändern konnten, aber trotzdem nicht wirkungslos sind. Die Neutralität, die vom Vorsitzenden gefordert wird, beschränkt sich darauf, bei der Umsetzung der Beschlüsse niemanden zu bevorzugen oder so.
Warum sollte man den Auftritt von Christoph Böhm mit Spannung erwarten – er wird sich bei seinem ersten Einsatz wohl kaum übermäßig einbringen.
Als möglichen Grund für die Spannung sehe ich hier eigentlich nur die Reaktionen anderer auf den Auftritt von Christoph – vielleicht bewirft jetzt ja jemand das StuPa mit Steinen.
Gruß, Klaus
Ich glaube er beschädigt sich selbst genug durch seine Mitgliedschaft in der deutsch-nationalen Burschenschaft… 😉
Off-Topic
Nein, das ist nicht Off-Topic – ich nehme zum Beispiel aktuell das Gleiche für jeden an, der obrigkeitshörig und folgsam weiter in der SPD mitläuft.
Und trotzdem kommt da bei mir die im Artikel beschrieben Spannung nicht auf, obwohl bei der StuPa-Sitzung doch auch Jusos dabei sind.
Woher kommt also die Spannung?
Gruß, Klaus
… sagte EMAU-Absolvent. Und weg war er. 😉
Bin ja mal gespannt, was so alles zum Thema Semesterticket gesagt wird. Mir wurde zugetragen,dass gestern der AStA darüber beraten hat und es trotz einiger kritischer Stimmen das Feedback an sich positiv war und das sich einige des AStAs darüber freuen,dass diese Thema mal diskutiert wird
Ab TOP 5 wirds interessant…
ich sehe, das wird eine lange Sitzung…ich bin gespannt !
Zu Top 4.9.
Ein bekennender Befürworter oder ein bekennender Gegner einer Sache kann _niemals_ eine neutrale Position zu dieser Sache einnehmen. Er kann sich bestenfalls darum bemühen, neutral zu sein, aber da er bereits einen festen Standpunkt hat wird ihm das wohl kaum gelingen.
Ich habe einen Themenvorschlag für die nächste StuPa-Sitzung:
Das StuPa sollte sich mit dem Thema „Studentische Medien und das Neutralitätsgebot“ beschäftigen. Einige Debatten hier sind nämlich nutzlos und sogar irreführend, weil nachvollziehbar tendenziös moderiert wird.
Der RCDS hat mehrere erfolgreiche Musterprozesse geführt, um studentische Selbstverwaltungen auf die Einhaltung von hochschulpolitischem Mandat und Neutralitätgebot zu verpflichten. Infos hier:
http://www.studentenpolitik.de
Nur weil Nazi-Kommentare gesperrt und gelöscht werden, ist das keine Zensur. Ich hab zu dem Thema im Forum ein Thema erstellt.
http://www.webmoritz.de/forum/allgemeines/zensur-…
Nur weil Nazi-Kommentare gesperrt und gelöscht werden, ist das keine Zensur. Ich hab zu dem Thema im Forum ein Thema erstellt.
http://www.webmoritz.de/forum/allgemeines/zensur-…
Wo sind denn bitte diese Nazi-Kommentare?
"Bisher gibt es von deren Seite jedoch keine Argumente, die man verbreiten könnte." – Viel wichtiger: Bisher gab es von der Pro Arndt AG, die sich ja gerade erst konstituiert hat, meines Wissens noch kein Herantreten an die StuPa AG.
Wie Sebastian schon richtig sagt: Die StuPa AG soll über Arndt informieren. Dabei ist die StuPa AG natürlich an die Beschlußlage der VV und des StuPa gebunden,die ja beide für die Ablegung des Namens seitens der Studierendenschaft votiert haben.
Genau…
Eine Debatte ist erst dann demokratisch, wenn beide Seiten gleichberechtigt zu Wort kommen. Eine Moderation hat nicht die Aufgabe, eine Seite vor den Argumenten der anderen zu „beschützen“. So entsteht kein fairer Disput. Ich habe in den vergangenen Wochen bewiesen, daß man die Arndt-Gegner sehr wohl argumentativ in Bedrängnis bringen kann. Die Gegenseite war so verunsichert, daß sie zum Schluß schon zu hanebüchenen Unterstellungen greifen mußte. Leider wurde ich bei meiner Argumentation immer wieder von der Moderation behindert. Ich weiß nicht, aus welchen Gründen dies geschieht, vermutlich steht man dort unter Druck.
Ich kann nur an das StuPa appellieren, zunächst mal die Voraussetzungen zu schaffen, damit eine faire Debatte überhaupt entstehen kann. Wenn es so weiter läuft wie jetzt, wird am Ende zwar eine Entscheidung stehen, aber sie wird nicht demokratisch sein.
Es wird seit 1993 über Arndt diskutiert. In drei Vollversammlungen nacheinander wurde die Ablegung des Namens gefordert. Es ist lange genug diskutiert worden…
Was und auch wie EMAU- Absolvent schreibt, ist eindeutig der Strategie der Wortergreifung zuzuordnen, die sich in der rechten Szene angeeignet wurde, um demokratische Diskurse zu stören und Veranstaltungen zu sprengen. Nach dem Motto "Keine Veranstaltung über uns ohne uns" wird dann so agiert, wie wir es in den letzten Wochen hier erleben dürfen.
Wenn das jetzt wieder zu den "hanebüchenen Unterstellungen" gezählt wird, ist mir das auch ziemlich banane. Ich bin in der Lage, die Form der angeblichen "Diskursführung" von EMAU- Absolvent durchaus zu entschlüsseln und hoffe, dass alle anderen Leser ebenfalls den richtigen Filter eingeschaltet haben.
"Ich habe in den vergangenen Wochen bewiesen, daß man die Arndt-Gegner sehr wohl argumentativ in Bedrängnis bringen kann. Die Gegenseite war so verunsichert, daß sie zum Schluß schon zu hanebüchenen Unterstellungen greifen mußte.Leider wurde ich bei meiner Argumentation immer wieder von der Moderation behindert. Ich weiß nicht, aus welchen Gründen dies geschieht, vermutlich steht man dort unter Druck."
Ist ein entweder ein schönes Zitat, welches die "Strategie der Wortergreifung" belegt, (da keine der Aussagen, auch nur annähernd der Realität von Inhalt und Niveau der Kommentare von EMAU-Absolvent gerecht wird) oder falls EMAU-Absolvent diese Aussagen selber glaubt, wäre dies keine Strategie, sondern ein Fall von paranoider Schizophrenie.
"21:34 Ivo Sieder (RCDS) hätte gern einen Tagesordnungspunkt für einen Antrag, die Rote Hilfe künftig vom Markt der Möglichkeiten auszuschließen. Frage, ob das auf die Tagesordnung soll – mehrheitliche Antwort: Nein."
Vermeintlich Rechtsextreme werden vom Markt der Möglichkeiten ausgeschlossen, eine entsprechende Behandlung anerkannter Linksextremisten kommt nicht einmal auf die Tagesordnung.
Dient das jetzt der Stärkung der Greifswalder Antifa, die sich bei weiteren Anschlägen vorher auf dem Markt der Möglichkeiten beraten lassen kann?
Gruß, Klaus
Ach Markomannen-Klaus und sein deutschnationales Paralleluniversum …
Du kannst ja die JF darauf aufmerksam machen, damit die rechtsextreme Gazette wieder eine Kampagne anleiert (diesmal gegen die Greifswalder Studierendenschaft), so wie sie das gegen Jusos, Grüne, AntirassistInnen macht.
Offensichtlich gibt es hier tatsächlich Paralleluniversen – warum sonst ist das eine Extrem nicht okay, der andere Extremismus aber sehr wohl?
Entsprechend greift übrigens das "rechtsextrem" aus Deiner Ecke nicht mehr – weder bei uns noch sonst wem.
Gruß, Klaus
Stell doch einen Antrag auf der kommenden VV, wenn Dir das Votum des StuPa nicht paßt. Falls Du eingeschrieben bist, kannst Du Dein Anliegen dort vorbringen und zur Abstimmung stellen. Wir können dann auf der VV auch gleich noch einmal über die Markomannia diskutieren.
… so, jetzt will ich aber die StuPa-Sitzung weiterverfolgen und mich hier nicht Deinen Einlassungen auseinandersetzen …
Mir reicht an dieser Stelle erstmal die Feststellung, dass das StuPa nicht willens ist sich gegen den Linksextremismus abzugrenzen.
Du musst jetzt allerdings nicht antworten – die Verfolgung der Sitzung steht Dir natürlich völlig frei.
Gruß, Klaus
Mir sind keine "linksextremen" Aktivitäten der "Roten Hilfe" bekannt. Wo soll es die denn gegeben haben? Es geht hier um Beratung und Hilfe…
Wesentlich ist an dieser Stelle doch wohl, welchem Zweck Beratung und Hilfe dienen sollen.
Aber Du bist ja ein cleveres Kerlchen – also google doch einfach nach "Rote Hilfe"+ Verfassungsschutz und schau dir die entsprechenden Ergebnisse an – und hier gibt es dann auch tatsächlich die entsprechende Beurteilung durch den Verfassungsschutz.
Gruß, Klaus
die gibts doch auch auf 13 seiten für die linkspartei. die rote hilfe hat es nur auf 3 geschafft.
merkste gerade selber oder?
"20:38 Paul Dederer lobt jetzt auch."
Kurz und knapp… aber wen oder was lobte Paul Dederer? [Das hört sich schon fast nach ner Frage aus dem Deutschunterricht an… :-)]
Aber vielleicht lobte er auch einfach mal so in den Raum hinein. Wie dem auch sei. Gabriels Stupaprotokolle rufen bei mir so manches Schmunzeln hervor.
"21:20 Sebastian Jabbusch befürchtet, der webMoritz konzentriere sich vermehrt auf “die falschen Zielgruppen.” Er bemängelt konkret zwei Artikel, einen über die Junge Freiheit und das auch unter den Lesern vieldiskutierte Interview mit Christoph Böhm."
Das Sebastian Jabbusch das befürchtet, war ja zu befürchten. (Ich verkneif mir mal einen weiteren Kommentar um nicht den Offtopicbereich zu füttern)
"(Ich verkneif mir mal einen weiteren Kommentar um nicht den Offtopicbereich zu füttern) "
danke!
Kleine Anmerkung: Du bist ein neuer Klaus und ich bin hier schon deutlich länger.
Gruß, (Der Alt-)Klaus
Wenn du dir unter intensedebate.com einen Benutzernamen anlegst und dich vor dem Kommentieren über die Schaltfläche oben links über dem Kommentarfeld anmeldest, kann dir das nicht mehr passieren.
der sich bei dir herausprägende stilistisch prägnante und ironisch sueffisante kommentarstil verlangt in kuerze nach einer grösseren buehne. ich jedenfalls lachte.
"21:20 Sebastian Jabbusch befürchtet, der webMoritz konzentriere sich vermehrt auf “die falschen Zielgruppen.”
Die Artikel über die Pro-Arndt-Gruppe dürften seinem Weltbild zufolge wohl auch darunter fallen. 😉
Der Präsident sollte mal die Augen auf machen und genau in den Kalender schauen.selbstverständlich sind alle Feiertage enthalten, und zwar religionsübergreifend.allerdings nicht die aus Bayern, aber die ham ja jeden zweiten Tag frei…
Christoph Böhm hat gerade FÜR die Finanzmittel des PolenmARkt gestimmt. Ich bin irritiert… Ob das die Kollegen von der Burschenschaft honorieren?
http://www.polenmarkt-greifswald.de/
EDIT Moderation: Voll überflüssig!
Warum sollten wir nicht? Wenn Du etwas gegen die Polen hast – wir Markomannen nicht.
Gruß, Klaus
Mit Verlaub, Sebastian: Ich finde diesen Kommentar unanständig.
Ich finde die ausländerfeindliche Position der Burschenschaften unanständig.
Und Du bist – lass mich raten – dieser "Überzeugung", weil das Studentenwerk unsere Flyer einsammelt?!
Gruß, Klaus
Buh, Herr Jabbusch, Buh!
Wenn Sie mal lesen würde was ich so schreibe, dann könnten Sie sich solche deplatzierten Kommentare auch sparen…
Ansonsten finde ich es gut, dass der Antrag so deutlich angenommen wurde.
Pfui, was hast Du für eine schreckliche Diskussionskultur! Du verbreitest nur Halbwahrheiten und Häme!
Vielleicht könntest du das ja mal als Anlass nehmen, deine Meinung zu Burschenschaften wenigstens um einen Zehntelmilimeter zu korrigieren???
Vielleicht könntest du das ja mal als Anlass nehmen, deine Meinung zu Burschenschaften oder mindestens zu Christoph Böhm wenigstens um einen Zehntelmilimeter zu korrigieren???
Wie gesagt: Wer Mitglied in Organisation ist, die Bürger mit deutschem Pass wegen Migrationshintergrund nicht als Deutsche anerkennt, muss auch Häme ertragen können.
Wer Mitglied in der SED ist, wird dafür von mir auch kritisiert etc.
Hier noch mal der Reader des AStA Münster & Düsseldorf: Titel "Anachronismus an den Hochschulen? Reader über Burschenschaften und andere Zumuntungen"
Sehr faktenreich und lesenswert:
http://web.uni-muenster.de/images/stories/publika…
Aber vielleicht wurde ich missverstanden: ich freue mich ja, dass sich Christoph so sehr von den Positionen seiner Burschenschaft distanziert. Ich verstehe nur nicht, warum er dann nicht austritt?
Wie gesagt: Wer Mitglied in Organisation ist, die Bürger mit deutschem Pass wegen Migrationshintergrund nicht als Deutsche anerkennt, muss auch Häme ertragen können.
Wer Mitglied in der SED ist, wird dafür von mir auch kritisiert etc.
Hier noch mal der Reader des AStA Münster & Düsseldorf: Titel "Anachronismus an den Hochschulen? Reader über Burschenschaften und andere Zumuntungen"
Sehr faktenreich und lesenswert:
anscheinend ist es aber auch nur für dich ein widerspruch- so langsam weiß ich echt nicht mehr wer bei diesem burschi-jabbusch spiel nun die gute und wer die böse rolle spielt…
"Wie gesagt: Wer Mitglied in Organisation ist, die Bürger mit deutschem Pass wegen Migrationshintergrund nicht als Deutsche anerkennt, muss auch Häme ertragen können."
Der Pass der BRD bzw. die dazugehörige Staatsbürgerschaft erachten wir nicht als Kriterium für die Zugehörigkeit zum deutschen Volk und ein Migrationshintergrund ist ebenfalls kein diesbezügliches Kriterium.
Entsprechend ist Deine Darstellung zum wiederholten Mal Unsinn und schlicht falsch.
Ebenso ist an dieser Stelle nicht ersichtlich, wo mit dem angeführten Abstimmungsverhalten überhaupt Positionen der Markomannia betroffen sind – wir sind nicht ausländerfeindlich im Allgemeinen und haben auch nichts gegen Polen im Besonderen.
Gruß, Klaus
Das habe ich schonmal probiert – allerdings schützte das derzeit nicht davor, dass unauthorisiert trotzdem der Name verwendet wird.
Aber okay – ich probiere es nochmal.
Gruß, Klaus
Erledigt.
Gruß, Klaus
„Vermeintlich Rechtsextreme werden vom Markt der Möglichkeiten ausgeschlossen, eine entsprechende Behandlung anerkannter Linksextremisten kommt nicht einmal auf die Tagesordnung.“
Die alltägliche Ungleichbehandlung. Böhm und RCDS haben noch viel Arbeit vor sich.
…
@ Mod: wayne-inters Verleumdung im Böhm-Thread ist immer noch sichtbar. Mir ist das ja im Grunde egal, da ich die beschriebene Person nicht bin. Aber vielleicht ärgert sich der Betroffene über diese Form von „Outing“. Nicht daß er euch verklagt.
Ich sehe, es wird fleißig gewählt. Nehmen die verehrten Stupisten ihre Pflicht war. Fein!
Ist ja schön, dass sich in dem vergangenen Chaos einige Referenten als verantwortungsbewusst genug herausgestellt haben, dass man Ihnen ein so überwältigendes Vertrauen ausspricht… Jetzt noch ein paar Erstis dazu und alles ist gut.
Arme, arme Exekutive!
„ich freue mich ja, dass sich Christoph so sehr von den Positionen seiner Burschenschaft distanziert. Ich verstehe nur nicht, warum er dann nicht austritt? Das ist für mich ein Widerspruch.“
Wen interessiert das? Wer gibt Dir überhaupt das Recht, Menschen zu irgendwelchen Bekenntnissen zu drängeln? Bist Du so ein großes Vorbild, daß man sich an Dir orientieren sollte?
Vielleicht sollte man die Vorurteile einfach mal beiseite lassen und Herrn Boehm etwas Zeit geben, damit er zeigen kann für was für eine Politik er steht und wie er diese umsetzt.
Ich finde es gut wenn über Burchenschaften diskutiert wird und diese auch kritisiert werden aber einen Menschen allein auf das Mitglied-in-einer-Gruppe-sein zu reduzieren finde ich ungerecht.
"23:46 Ronny Millow ist mit Ja-Stimmen nicht gewählt"
Da fehlt was, oder?!
Gruß, Klaus
Oha, danke für den Hinweis. Jetzt sollte es stimmen.
Formelle Unklarheiten? Was ist denn damit gemeint?
Das wissen wir auch nicht so ganz genau. Die meisten Stupisten aber vermutlich auch nicht… 😉
Vergesst nicht, die Vollversammlung einzuberufen! 😉
..hihi…….
hab gerade mal den Namen Jabbusch in einen Burschenschafterforum im Netz (Jaja die bösen ewiggestrigen benutzen sowas auch..) gesucht.
Sagamal lieber S. Jabbusch warum verscheigst du uns eigentlich das dein Großvater bei der "Berliner B! Germania" aktiv war????????????????
Hat der immer mit dir geschimpft ?????
magst du deswegen die bösen, bösen Burschenschaften nicht???
Hast du auch ein Link für mich?
Ist das nicht egal, was ein Verwandter einer Person irgendwann mal gemacht hat?
Vermutlich waren doch fast alle eure Großväter (wie auch meine) Soldaten im 2. Weltkrieg, oder?
Wenns stimmt ist das ja man oberpeinlich für Herrn J. Dann sollte er sich in Zukunft alles klemmen, was er über Burschenschaften abzulassen hat. Das kann doch nicht wirklich sein, oder?
Aber ich rede nicht schlecht über meinen Opa oder Soldaten aus dem zweiten Weltkrieg. Man muss auch genug "Eier" haben und zu seiner Familie stehen und zu deren Vergangenheit!
Äußere Dich doch mal dazu Sebastian..
Was "Zorro" schrieb ist so wichtig, dass es hier noch mal als neuer Diskussionthreat veröffentlicht werden sollte:
"Was und auch wie EMAU- Absolvent schreibt, ist eindeutig der Strategie der Wortergreifung zuzuordnen, die sich in der rechten Szene angeeignet wurde, um demokratische Diskurse zu stören und Veranstaltungen zu sprengen. Nach dem Motto "Keine Veranstaltung über uns ohne uns" wird dann so agiert, wie wir es in den letzten Wochen hier erleben dürfen.
Wenn das jetzt wieder zu den "hanebüchenen Unterstellungen" gezählt wird, ist mir das auch ziemlich banane. Ich bin in der Lage, die Form der angeblichen "Diskursführung" von EMAU- Absolvent durchaus zu entschlüsseln und hoffe, dass alle anderen Leser ebenfalls den richtigen Filter eingeschaltet haben."
<<
Als Reaktion schlage ich zwei Dinge vor:
a) Entweder konsequentes Löschen von Klaus, Franz, EMAU und co. (was ja teilweise schon passiert, aber auf Dauer sehr anstrengend ist) oder
b) Umstellung des Kommentarssystems:
b1.) Kommentare können nur noch mit registriertem Account erstellt werden und/oder
b2.) Anonyme Kommentare "müssen" freigeschaltet werden.
Das müsste mit den entsprechenden Plugins von WordPress möglich sein.
Als Störung des demokratischen Diskurses erachte ich hier vor allem Deinen wiederholten Versuch, Andersdenkende und dabei insbesondere uns Markomannen weitestgehend mundtot zu machen, nachdem wir Deine "Fakten" – es sind nur Thesen – und Argumente eben nicht einfach hinnehmen, sondern uns gegen Deine Unterstellungen und (bewußten) Verdrehungen wehren.
Dabei ist interessant, dass gerade in der letzten Zeit Dein Werben gegen Markomannia ja auch von zumindest neutraler Seite als unsicher und nicht belastbar eingestuft wird – willst Du diesem Teil Deiner Kritiker auch das Schreiben beim Webmoritz verbieten?!
Ich behaupte für mich und z.B. auch Christoph Böhm – mehr Markomannen schreiben hier meines Wissens nicht mit beim Webmoritz – dass wir den demokratischen Diskurs (über uns) nicht stören, sondern einfach nur verfolgen und da teilnehmen, wo wir interessiert und/ oder (persönlich) betroffen sind. Dabei bemühen wir uns um höfliche Ausdrucksweise und das Unterlassen von Beledigungen – was andererseits häufig nicht so gehandhabt wird.
Dazu passt, dass die Kommentare von uns beiden hier beim Webmoritz eben nicht konsequent gelöscht werden und wir lassen uns diesbezüglich mit niemandem, den wir nicht näher kennen und der mit uns in keiner erkennbaren Verbindung steht, in eine Reihe stellen.
Gegen eine Umstellung des Kommentarsystems habe ich hingegen nichts einzuwenden, schreibe ich doch seit gestern auch registriert – nun klappt es aber auch besser als früher. Ich sehe allerdings den Gewinn nach Einschränkung bzw. Verhinderung anonymer Hetz- und Schmutzkommentare bei allen Parteien, weil sich die Hetzer und Schmierfinken eben nicht nur in der (vermeintlich) rechten Ecke befinden..
Gruß, Klaus
Dein Versuch, den demokratischen Diskurs eben nicht zu retten, sondern ihn einfach auszuhebeln – der ist sehr abseits vom eigentlichen Thema und wird möglicherweise als Off-Topic gelöscht.
Schade eigentlich – man sollte das lieber hier aufbewahren und Dich bei weiteren zu dreisten Einlassungen zu Themen wie Freiheit oder Demokratie mit der Nase drauf stoßen, wenn auch nur im übertragenen Sinne..
Gruß, Klaus
Die Kommentare einiger Leute aus Prinzip zu löschen ist das Ende der Demokratie! Ich denke, dass alle die sich hier an der Diskussion beteiligen mündige Bürger sind. Ich habe auch schon einige Kommentare gelesen die ich für überzogen oder sinnlos gehalten habe aber man sollte doch jedem eine Chance geben sich seine eigene Meinung darüber zu bilden, ob und inwiefern ein Kommentar sinnvoll oder eben nicht ist.
Grade bei einem Artikel der sich mit der Unipolitik beschäftigt sollte es doch eigentlich darum gehen Studenten dafür zu begeistern und sich zu beteiligen. Eine Einschränkung wie sie von dir gefordert wird ist schädlich für die Meinungsbildung der Studierendenschaft, weil es eben auch zur Meinungsbildung gehört schlechte oder schlichtweg inhaltlich falsche Kommentare zu lesen. Wie man diese Kommentare einschätzt ist jeden selbst überlassen.
Was der Angriff vor allem gegen Klaus jetzt soll, erschließt sich mir auch nicht. So wie ich das sehe hat dieser immer konstruktiv und höflich agiert. Sebastian muss sich in der Tat die Frage gefallen lassen, ob er ihm unliebsame Meinungen ausschließen will. Mit "demokratischem Diskurs" hat das jedenfalls nichts mehr zu tun. Meiner Meinung nach kann Option b1.) gerne gewählt werden. Ich bin absolut dagegen irgendwelche Personen mundtot zu machen.
ähhh was gehtn hier auf einmal ab- sebastian du weißt schon dass du die gleiche strategie anwendest? is jetzt ne ernsthafte frage- dein einsatz in allen ehren aber der zweck rechtfertigt nicht immer die mittel…
Die Variante A, dass Löschen aller Beiträge von bestimmten Personen wäre natürlich nicht in Ordnung, da es auch mit dem Art. 5 I GG nicht vereinbar wäre.
Die Variante B wäre, nach meiner Meinung, aber durchaus in Ordnung, da der Art. 5 GG die Meinungsäußerungsfreiheit schützt, nicht aber die Anonymität der Meinung. Der Gesetzgeber hat dem Inhalt einer Meinung durchaus Grenzen gesetzt (z.B. Volksverhetzung § 130 StGB oder durch die Beleidigungsdelikte), wodurch man annehmen kann, das der Verfasser einer Meinung auch die Konsequenzen zutragen hat, die diese mit sich bringt.
Des Weiteren gibt es von Seiten des webMoritz ganz klare Kommentarregeln und wer hier ein Kommentar abgibt, erkennt diese Regeln automatisch an. Daher ist es legitim, wenn Regelverstöße dazu führen, dass der Beitrag von der Redaktion gelöscht wird.
Fraglich, ob die Grundrechte gegenüber dem Webmoritz als staatlicher Institution geltend zu machen sind.
Grundrechte sind ja Abwehrrechte gegenüber dem Staat nicht gegenüber irgendeinem publizistischen Medium oder so.
Grundsätzlich hast Du recht, dass die Grundrechte Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat darstellen. Diese Grundrechte finden aber auch in Form von einfachen Gesetzes (z.B. des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes – kurz AGG) Einfluss in den Privatrechtsverkehr. Ich glaube nicht, dass man sich gegenüber dem webMoritz (welcher keine staatliche Institution, sondern eine autonome Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts ist) auf einen uneingeschränkten Umfang des Art. 5 I GG berufen kann. Schließlich könntest man ja auch keine Tageszeitung verklagen, einen Leserbrief abzudrucken. Das ist immer eine Entscheidung des Herausgebers bzw. der Redaktion.
Ich denke aber, wir sollten es dabei belassen, da wir uns sonst stark in den off-topic-Bereich reinbewegen und ich möchte nicht gleich ein Paradebeispiel für einen Verstoß gegen die Kommentarregeln liefern. 😉
Grundsätzlich hast Du recht, dass die Grundrechte Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat darstellen. Diese Grundrechte finden aber auch in Form von einfachen Gesetzen (z.B. des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes – kurz AGG) Einfluss in den Privatrechtsverkehr. Ich glaube nicht, dass man sich gegenüber dem webMoritz (welcher keine staatliche Institution, sondern eine autonome Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts ist) auf einen uneingeschränkten Umfang des Art. 5 I GG berufen kann. Schließlich könntest man ja auch keine Tageszeitung verklagen, einen Leserbrief abzudrucken. Das ist immer eine Entscheidung des Herausgebers bzw. der Redaktion.
Ich denke aber, wir sollten es dabei belassen, da wir uns sonst stark in den off-topic-Bereich reinbewegen und ich möchte nicht gleich ein Paradebeispiel für einen Verstoß gegen die Kommentarregeln liefern. 😉
Ich muss dir widersprechen, was die Kommentare von Klaus angeht. Auch wenn es viel Zeit kostet, andauernd seine Ansichten, die ich nicht im geringsten teile, zu widerlegen, muss man akzeptieren, dass es auch solche Meinungen gibt. Er beteiligt sich wirklich fast immer (aus seiner Sicht) konstruktiv am Diskurs und achtet die allgemeingültige Diskursregeln. Ich habe sogar schon Feingefühl in der Diskussion beobachte, da er sich nicht provozieren lässt, sondern auf gleichem Niveau zurückprovoziert.
Hach, manchmal möcht ich mich schon fast privat mit Klausi treffen und so ganz ohne Admin-Schiri mich mal richtig derbe gegenseitig beleidigen mit ihm.
(andererseits, irgendwie ekeln mich gerade meinen abartigen Phantasien ein wenig an)
Du hast mir einmal aufgezeigt, dass ich mich zumindest mißverständlich ausgedrückt habe – aber widerlegt hast Du mich eigentlich noch an keiner Stelle.
Das "Er beteiligt sich wirklich fast immer (aus seiner Sicht) konstruktiv am Diskurs" impliziert ein "im Rahmen seiner Möglichkeiten" – stempelt mich das jetzt im Zusammenhang mit dem Feingefühl zum etwas tumben Sensibelchen?
Gruß, Klaus – der auch ohne Schiri bzw. Admin gerne auf Beledigungen verzichtet.
Arndt, Arndt, Arndt, Arndt, Arndt, …, …
Das ist das einzige Thema, dass für Herr Jabbusch an dieser Uni noch Bedeutung hat.
Er meint das Zustimmen oder Ablehnen einer Bewerbung für Astapositionen von der persönlichen Position der Person zu Ernst Moritz Arndt abhängig zu machen. Mir scheint, dass der Senator das ziel verfolgt die Meinungen im Stupa (mal wieder eine "Informationsveranstaltung" über Arndt, die es ja nur schon gefühlte hundert mal gab) und Asta und am liebsten auch in der ganzen Uni gleichschalten zu wollen.
Herr Jabbusch, auch im Asta gelten die Regeln der Meinungsfreiheit. Es ist also völlig egal ob Person x oder y für oder gegen Arndt ist, wenn sie sich beim Asta bewirbt und der Umstand, dass der Asta den Patron bereits abgelegt hat, spielt dafür auch keine Rolle.
Jeder darf in diesem Land und auch an dieser Uni seine Meinung frei äußern. Und die persönliche Meinung zu einer Sache darf nicht davon abhängig gemacht werden, ob jemand eingestellt wird oder nicht.
Wenn es einen Beschluß der Verfaßten Studierendenschaft gibt, in diesem Fall zu Arndt, dann muß natürlich bei Wahlen zum AStA auch geschaut werden, ob die KandidatInnen auch gewillt sind, gemäß diesem Beschluß zu handeln. Daher ist eine KandidatInnenbefragung zu dem Thema nicht nur sinnvoll, sondern geboten.
Natürlich kann jede und jeder ihre/seine jeweilige Meinung zu Arndt haben. Allerdings sind Mitglieder der Gremien der Verfaßten Studierendenschaft verpflichtet, entsprechend den VV-Beschluß umzusetzen. Wenn eine Befragung des/der KandidatIn dabei ernsthafte und begründete Zweifel aufkommen läßt, z.B. weil er/sie erklärt, den Beschluß nicht umsetzen zu wollen oder dagegen zu arbeiten, dann ist sie/er schlicht nicht geeignet für das Amt.
Das betrifft übrigens nicht nur Arndt, sondern auch andere VV-Beschlüsse.
Jabbusch Jabbusch Jabbusch, Jabbusch, … , ….
Das ist das einzige Thema dass für Herrn Wagner an dieser Uni noch Bedeutung hat.
Er meint, dass er mit bestimmten Personalisierungen von der Sachdebatte ablenken kann. Außerdem versucht er mit Worten wie "gleichschalten" diesen Jabbusch auch noch in ein negatives Licht zu stellen. So umgeht man Sachdiskussionen!
Und Informationsveranstaltungen sind für Arndt-Befürworter das Schlimmste was es gibt ! Denn hier könnte es ja passieren, dass die Studenten erfahren, wer Ernst Moritz Arndt ist! Oh – was für ein Graus… Lieber wieder ein bisschen auf Jabbusch schimpfen!
Die Sebastians Fragen gestern bezogen sich allerdings nur am Rande auf den Willen zur Umsetzung von Beschlüssen der Studierendenschaft, sondern sie lauteten fast wortwörtlich "Wie stehst du zu E.M.A?". Die meisten der angesprochenen haben es allerdings mehr oder minder geschickt vermieden ihre persönliche Meinung darzustellen und sich damit zur Zielscheibe zu machen.
Sehr schade übrigens, dass es nicht mal die Wiedereröffnung des stupistischen Zirkus geschafft hat, die üblichen Verdächtigen beider Seiten von ihrer Betonschädel-Diskussion zum Arndt-Thema abzubringen. Ihr werdet diese Debatte HIER nicht entscheiden, da es mittlerweile sowieso kaum noch Poster gibt, die sich noch nicht zu dem Thema positioniert haben. Versucht es doch mal dort, wo ihr noch Stimmen fangen könnt. Danke.
Von einer Betonschädel-Diskussion kann keine Rede sein. Die Website http://www.uni-ohne-arndt.de zeigt wie sehr wir auf Fakten und wissenschaftlichen Diskurs setzen.
Im Gegensatz dazu scheinen die Arndt-Befürworter immer noch keine Argumente für Arndt gefunden zu haben (außer ein paar wieder entdeckte Kirchenlieder…)
P.S.: Der AStA ist ein durchaus politisches Gremium. Natürlich will ich da nicht nur wissen, wie die Leute zu Studiengebühren und Teamwork stehen, sondern auch wie sie zu Arndt stehen. Die Antworten haben ja auch ziemlich krasse Unterschiede aufgezeigt.
Dein Versuch mich hier in irgend eine totalitäre Ecke stellen zu wollen, finde ich ziemlich billig. Wenn wir hier – alle zusammen – versuchen gegen politischen Extremismus vorzugehen, sollten wir nicht gegeneinander zu polemisieren.
Wenn man Beleidigungen und Verleumdungen löscht, hat das nichts mit Zensur zu tun. Ich habe mich dazu ausführlich im Forum geäußert und lade dort zur Diskussion ein:
http://www.webmoritz.de/forum/allgemeines/zensur-…
Kleine Berichtigung meinerseits: Die 24h Vorlesung ist vom Freitag zum Samstag, nicht heute.
Liebe Freunde!
Keine Angst, dies wird definitiv mein letzter Beitrag auf dem webMoritz! Jabbusch kann also aufatmen.
Vielleicht sind mir ein paar abschließende Worte gestattet (sozusagen als letzte Mahlzeit vor der Hinrichtung *g*):
Zunächst möchte ich klarstellen, daß ich natürlich KEIN Buschenschafter bin (habe ich auch nie behauptet). Ich habe zwar mal mit dem Gedanken gespielt, bei Markomannia und Co. mitzumachen, aber letztlich wurden mir dort zuviele Kompromisse gemacht. Außerdem habe ich eine Abneigung gegen strenge Konventionen und halte die Organisationsform insgesamt für überholt. Ich bin nämlich ein sehr disziplinloser und vergnügungssüchtiger Mensch *g*.
Nun zur politischen Diskussion: Es ist sonnenklar, daß Jabbusch unter den derzeitigen Bedingungen mit seiner Kampagne durchkommen wird. Der konservative Widerstand ist viel zu schwach und die Argumente zu harmlos, um ihn zu stoppen. Wenn jetzt noch das anonyme Kommentieren wegfällt, wird der Großteil der konservativen Kritik entfallen, denn die meisten Konservativen sind aufgrund der politischen Situation nunmal nicht bereit, rückverfolgbar zu posten. Nach wie vor besteht ein Mangel an gleichen Rechten. Ich habe ja ganz zu Anfang mal postuliert, daß die Bedingungen für eine kampfstarke Diskussion überhaupt nicht vorhanden sind und das hat sich vollauf bestätigt. Konservative sind leider auf die Verteidigungshaltung festgenagelt („Nein, wir sind gar nicht böse!“), aber sobald sie in die Offensive gehen, werden sie gestoppt. Ich will das webmoritz gar nicht groß vorhalten. Webmoritz ist im Grunde ein Spiegelbild der bundesdeutschen Realität. Nun, was bleibt noch zu sagen? Für mich waren die letzten Wochen eine interessante und unterhaltsame Zeit. Ich habe ein paar Beispiele dafür gegeben, wie man Linken die Butter vom Brot nimmt. Vielleicht hat der eine oder andere etwas davon gelernt.
Liebe Grüße, euer EMAU-Absolvent, und lang lebe Ernst Moritz Arndt! 😉
.
p.s. Sollte in Zukunft jemand meinen Namen mißbrauchen, dürft ihr gern großflächig löschen. Ich bins nicht 😉
auch wenn ich deine Posts teilweise grenzwertig fand und nicht immer zustimmte, so ist es doch schade, dass mit deinem Weggang ein Teil des breiten Meinungsspektrums hier fehlt.
Bekennenden Kommunisten wie ret marut, die sich berufen fühlen, konservativen Bürgern moralisierende Vorwürfe zu machen und mit dem immer gleichen Schlamm zu werfen, sollte weiterhin entschieden widersprochen werden.
Gesperrt und gelöscht, steht doch da. :p
Kopiert, weil es so schön ist:
AbsuppNudel:
"Neue Kommentarregel: Es ist verboten eine andere Meinung als die von Jabbusch zu äußern. Wer dies trotzdem tut wird nach allen Regeln der Kunst als Extremist und Faschist überführt."
— Das nenne ich mal "Willkommen in der DDR", in dessen Denkstrukturen Herr Jabbusch und ret marut offenbar immer noch festhängen.
deine Versuche allen deinen kritischen Widersachern Schlamm ins Gesicht zu werfen, müssen endlich aufhören
moritz.tv
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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