Manchen Beobachtern schien es, als kehre nach einer turbulenten Woche und pünktlich zur vorlesungsfreien Zeit nun wieder Ruhe ein in die studentische Selbstverwaltung. Doch auf der Sitzung des Allgemeinen Studierendenauschusses am Montag, dem 13. Juli, verließen nun die beiden Referenten für Fachschaften und Gremien, Christopher Zens und Franz Borgwald den AStA. Zumindest bei Letzterem hatte es bereits Rücktrittsgerüchte auf der außerordentlichen Sitzung vergangenen Mittwoch gegeben.

Nachdem der Allgemeine Studierendenauschuss den umstrittenenen Beschluss um das Studententheater und GrIStuF e.V. mit knapper Mehrheit zurückgenommen hatte, übergaben die beiden Referenten dem StuPa-Präsident Korbinian Geiger ihre Rücktritsserklärungen.

Der webMoritz sprach mit Christopher und Franz noch während der Sitzung:

webMoritz: Wo liegen die Gründe für euern Rücktritt?

Christopher: Der ausschlaggebende Grund war die Abstimmung über die Rücknahme des Beschlusses. Die Mehrheit des Teams ist da eingeknickt. Auf der Klausurtagung vor zehn Tagen waren wir uns einig, den Beschluss nicht zurückzunehmen. Fünf Leute haben dann heute doch für die Rücknahme gestimmt, da fehlt nun einfach die Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit.

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Franz Borgwald (l) und Christopher Zens mit ihren Rücktrittserklärungen

webMoritz: Geht es da noch um den Inhalt des Beschlusses?

Franz: Naja, darüber hinaus ging es darum: Wie ist die Arbeit im AStA? Wie funktionieren wir als Team? Wir haben uns darüber auseinandergesetzt und beschlossen wir nehmen den Beschluss nicht zurück, komme was da wolle. Was heute da passiert ist, war dann aber keine Teamarbeit mehr. Da habe ich als Student auch keinen Willen in so einem Gremium zu arbeiten (…) Da wird mir vorgeschrieben, was ich machen muss. Das geht nicht. Vielleicht in einer Firma, aber nicht als Student.

webMoritz: Rein juristisch: Seid ihr der Meinung, dass das StuPa in diesem Streit im Unrecht ist?

Beide: Ja!

Christopher: Wir haben sechs Juristen im AStA. Die haben alle gesagt, dass der Beschluss satzungskonform ist. Wir wollten diesen Beschluss nicht zurück nehmen, weil wir uns im Klaren waren, dass wir juristisch recht haben. Deswegen wollten wir zunächst eine rechtliche Prüfung. Das StuPa wollte uns dann aber zwingen, den Beschluss zurückzunehmen.

webMoritz: Inwieweit geht es in diesem Streit nur noch um Befindlichkeiten, darum wer am Ende der Stärkere ist?

Franz: Nein, der AStA ist nicht der stärker. Das wissen wir schon. Es fehlt da aber einfach an der Menschlichkeit. Wenn z.B. ein Paul Dederer der Meinung ist: „Befehle sind zu befolgen“, dann ist das wie beim Militär. Wir sind hier aber in der studentischen Selbstverwaltung. Da sollten wir einfach freier sein.

In der gleichen Sitzung erklärte der ehemalige Finanzreferent entgegen anders lautenden Gerüchten, dass er sich nicht erneut um das Referat bewerben werde. In einer schriftlichen Erklärung, die dem webMoritz vorliegt, kritisert er ein „Demokratiedefizit in der studentischen Selbstverwaltung“. Einige Parlamentarier verhielten sich als seien die Referenten „lediglich austauschbare Lakaien“. Er kritisiert zudem die Stellungnahme des AStA zu den Ereignissen, diese sei eine „Rolle rückwärts“ und machte jede Chance kaputt für den AStA mehr demokratische Rechte zu erkämpfen“.

Auch die zurückgetretenen Referenten Scarlett Faisst, Jens Pickenhan und Fabian Freiberger nahmen an der Sitzung teil. Aus dem AStA hieß es, sie hätten sich bereit erklärt mögliche Nachfolger noch einzuweisen.

Update 15. Juli – Podcast

Wir haben euch einen Teil des Gesprächs mit Christopher und Franz als Audio-Podcast zusammengestellt.

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Foto: Daniel Focke