Bereits in der AStA-Sitzung am Montag zeichnete sich ab, dass der Haussegen zwischen den Gremien der Studierendenschaft mehr als schief hängt. Während StuPa-Präsident Korbinian Geiger laut über eine Personaldebatte zur Vorsitzenden nachdachte, war sich diese nicht sicher, ob eine friedliche Lösung noch möglich sei.
Die Debatte kam, sie dauerte und sie endete verherend. Gleich vier Referenten traten mit sofortiger Wirkung zurück. Neben der Vorsitzenden Scarlett Faisst auch ihr Stellvertreter Jens Pickenhan, der gerade erst gewählte Finanzreferent Timo Schönfeldt und der Referent für Hochschulpolitik Fabian Freiberger.
Im Laufe der letzten ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments in diesem Semester versuchte der AStA von Beginn an, Geschlossenheit zu demonstrieren. Gleichmäßig in den AStA-Shirts gekleidet bildete man beinahe einen „schwarzen Block“ im Konferenzsaal. Demonstrativ verließen alle Referenten nach den Berichten die Sitzung, wohlwissend, dass die Personaldebatte auf der Tagesordnung stand. Lediglich der Finanzreferent ließ sich erweichen, zum TOP „Finanzanträge“ zurückzukehren; seine Kollegen feierten derweil im Büro mit Kuchen und Sekt. Einige erklärten, es gehe um den Abschied von Angelika Meißner, die bereits vor einigen Tagen ihren Rücktritt als Sozialreferentin angekündigt hatte, andere äußerten gegenüber dem webMoritz man „feiere sich selbst“. Ob man später wieder zur Sitzung käme, ließ man offen.
Das Signal jedenfalls war deutlich – auch wenn zur Personaldebatte der gesamte AStA wieder den Raum betrat. Das StuPa selbst debattierte ganze drei Stunden um „das Personal“ – zunächst nur unter sich und ohne AStA und Öffentlichkeit, später rief man die Vorsitzende und ihrem Stellvertreter hinzu, bald darauf das gesamte Team. Wer zunächst noch glaubte, man käme ohne diplomatisches Blutvergießen aus dem Abend, sah sich bald getäuscht.
Demonstrierte Geschlossenheit: Der AStA kurz vor Beginn der Personaldebatte
Nach etwa 90 Minuten drang nach draußen, das Mißtrauensvoten gegen die beiden Führungspersonen nur knapp gescheitert waren. Nach weiteren 30 Minuten munkelte man vor der Aula bereits von möglichen Rücktritten. Noch mal eine Stunde später war es dann soweit. Sichtlich konsternierte Gesichter begrüßten die Gäste und Medienvertreter gegen 2:30 Uhr zurück im öffentlichen Sitzungsteil. Mit Faisst, Pickenhan, Schönfeldt und Freiberger war die gesamte AStA-Spitze zurückgetreten, wohl weil sie keine Möglichkeit für eine weitere Zuammenarbeit mit dem StuPa sah.
Scarlett Faisst äußerte sich gegenüber dem webMoritz wie folgt:
„Wenn man als AStA oder auch als Vorsitzende vor die Wahl gestellt wird, ob man in Zukunft bereit ist, alle Beschlüsse die einem aufdiktiert werden auszuführen ohne sie zu hinterfragen, dann ist für mich der Punkt gekommen wo ich sage: ‚Nein, das kann ich nicht! Das will ich nicht!‘ Die Konsequenz ist das ich das Amt nicht weiter ausführen kann. (…)Das Parlament beansprucht so eine Art Absolutismus und ein Monopol aufs Rechthaben. Das steht ihm nicht zu.“
Das Rednerpult in der Mitte des Tischkreises hatte man während der Personaldebatte hingelegt um sich besser sehen zu können. - Symptomatisch bleibt das Bild dennoch.
Auch mit dem StuPa-Präsidenten sprach der webMoritz noch kurz im Anschluss an die Sitzung:
„Wir als Präsidium wollten die Probleme der vergangenen Woche eigentlich noch Montagnacht im nichtöffentlichen Teil der AStA-Sitzung besprechen. Dort wurden Karla Thurm und ich dann aber rausgeschmissen. Wir sahen daher keine andere Möglichkeit, als dies heute zu thematisieren. Mein Ziel war es, mit allen Beteiligten offen und ruhig zu sprechen und die Probleme zu klären. Meine Hoffnung war, dass wir die Missverständnisse aus dem Weg räumen und zur Tagesordnung übergehen. Die Debatte hat dann ganz anderes ergeben. Wir wollten niemanden saktionieren, niemanden ‚abschießen‘. Es gab dringen Redebedarf – das, was gestern abend rund um den umstrittenen AStA-Beschluss passiert ist, war nur die Spitze des Eisbergs.“
Korbinian Geiger hat für den Mittwochabend eine AStA-Sitzung einberufen, um zu besprechen wie es nun weitergehen wird.
Auführlichere Informationen folgen im Laufe der kommenden Tage.
Update 8.7., 22:30 Uhr
von Gabriel Kords
Solvejg Jenssen vertritt zusätzlich zu ihrem Referat kommissarisch das Referat der Vorsitzenden
In der vom StuPa-Präsidenten kurzfristig anberaumten AStA-Sitzung am heutigen Abend sind alle vakanten Referate provisorisch besetzt worden. Solvejg Jenssen (Studium und Lehre) übernahm kommissarisch den Vorsitz, Pedro Sithoe (Wohnen) vertritt kommissarisch das Referat des Stellvertreters. Für das Referat für Hochschulpolitik wurde kommissarisch der Gleichstellungs-Referent Björn Reichel gewählt. Die Referate für Soziales sowie das Finanz-Referat vertreten diejenigen zurückgetretenen Referenten, die das Referat auch schon vor ihrem Rücktrit innehatten: Angelika Meißner und Timo Schönfeldt. Letztere hatte ihren Rücktritt bereits vor mehr als einer Woche bekanntgegeben, er steht im Gegensatz zu Schönfeldts Rücktritt nicht im Zeichen der gestrigen Auseinandersetzungen.
Solveijg Jenssen sagte gegenüber dem webMoritz, sie stehe auch über die nun beginnende vorlesungsfreie Zeit für das kommissarische Amt zur Verfügung, sofern nicht nächste Woche noch ein anderer Bewerber gewählt werde. Alle Wahlen erfolgten mit großer Mehrheit, der AStA hatte sich vor der Sitzung darüber abgestimmt. Thema auf der Sitzung war auch die Werbung für die neu zu besetzenden Referate. Diese soll in den nächsten Tagen sehr intensiv anlaufen. Neben separaten Flyern für jedes einzelne Referat und Infoständen ist auch die Durchführungen von Werbemaßnahmen auf StudiVZ angeregt worden.
Auf der AStA-Sitzung, deren öffentlicher Teil nicht mal eine Stunde dauerte, wurden die Ereignisse der gestrigen StuPa-Sitzung ausdrücklich nicht thematisiert. Es war auf Anfrage von Arik Platzek kurz darüber diskutiert worden, ob man darüber sprechen solle, das wurde dann jedoch per GO-Antrag abgelehnt. Argumentation des AStA: Das ganze solle jetzt besser im inoffiziellen Rahmen in persönlichen Gesprächen zwischen StuPisten und AStA-Mitgliedern aufbereitet werden.
Was vor, während und nach der Sitzung allerdings deutlich wurde: Sowohl bei AStA als auch bei StuPa sitzt der Schock über die Ereiginsse noch tief in den Knochen. In Gesprächen von verschiedenen altgedienten StuPisten mit dem webMoritz ließen diese durchblicken, dass sie eine vergleichbare Situation bisher noch nicht erlebt hätten.
Podcast
Hier könnt ihr hören was die Vertreter dazu sagen:
[podcast]http://webmoritz.de/wp-content/uploads/2009/07/asta_kopflos.mp3[/podcast]
Bilder:
Rednerpult – Daniel Focke
AStA-Team – Carsten Schönebeck
Personenfotos Startseite – AStA-Homepage
Kopfloser – Kontrast Poet via jugendfotos.de
Solvejg – Gabriel Kords
Na aber immer doch…
Denmächst setzt sich die Studierendenschaft für einen dauerhaften Sitz Deutschlands im Weltsicherheitsrat ein, kauft schutzbedrüftigen Regenwald, errichtet Deiche gegen den steigenden Meeresspiegel und spricht sich gegen weitere Start- und Landebahnen des Flughafens Frankfurt a. M. aus. Kommst du politisch noch halbwegs klar, oder was!?
Über Arndt wird debatiert, weil eine Vollversammlung der Studierenden dies so beschloss. Die Karrieristen, wie du sie nennst, sind die einzigen, die im Stupa mal die Klappe aufmachen und Position beziehen. Das kannst du übrigens auch: Stell einen Antrag im Stupa gegen die dusselige Kreisgebietsreform.
@ Vorbeigeschrammt: Den Ton finde ich bei aller liebe nicht passend.
@ Arthur Schramm: Welches Problem siehst Du persönlich an der Kreisgebietsreform und wie soll das StuPa darauf Einfluss nehmen?
Ton? Hast Du ein Problem mit der Wahrheit? Wenn Dir nicht bekannt ist, welche Konsequenzen sich aus der Reform ergeben, dann informiere Dich bitte. Fahr doch am besten mal nach Anklam, dann kennst Du den Weg schon mal. Genau da sind wir ja bei dem Problem, Nichtigkeiten wie persönliche Profile oder ideologische Grabenkämpfe sind wichtiger, als tatsächlich auf die Studenten zu kommende Probleme. Haltet ihr die Studenten für so dumm, dass sie das nicht mitbekommen? Hier verweise ich gern nochmals auf die Wahlbeteiligung.
Auf die Studiengebühren kann das StuPa auch nicht Einfluss nehmen, hat aber Demos in Schwerin organisiert.
Viel Erfolg noch beim Profilieren!
p.s. Super Podcast !
na isn bisschen muttimäßig. der interviewer könnte genausogut erklären, wie die schokolade einmal weiß und einmal dunkel ins glas kommt;)
magst du deine Mutti nicht? 😉
Die Kritik ist allerdings nicht ganz unberechtigt. Eine etwas weniger betonte art wäre vlt besser.
würde mich auch mal sehr interessieren.
"§ 9 Aufgaben des AStA
Der Allgemeine Studierendenausschuss vertritt die Studierendenschaft nach außen. Er führt die laufenden Geschäfte der Studierendenschaft und die Beschlüsse des Studierendenparlaments aus."
Alleien dieser § sagt doch alles aus. Das Tun und Schaffen sagt doch eines ganz klar aus, dass der ASTA keine Ahnung hat oder haben will, wo die Kompetenzen anfangen und aufhören. Vlllt sind die werten Damen und Herren vom ASTA auch nicht in der Lage zu lesen. Echt traurig, dass es soweit kommen muss… Aber der Rücktritt ist das Richtige, denn anscheinend wurden die Referate falsch besetzt.
Ich frage mich auch, was Herr Björn Reichel (Referent für Gleichstellung, 8. Semester Jura) für eine Rechtsverständnis hat. Wenn solche im 8. Semester noch nicht mal einen Gesetzestext lesen können, wundere ich mich nicht über regelmäßige Durchfallquoten im Staatsexamen von 30 % ! Schlimm ist nur, dass sich scheinbar große Teile des AStA von diesem Unsinn haben anstecken lassen….
Vielleicht kann Björn seine Rechtsauffassung hier jedoch nochmal für alle ausführlich begründen?!
Die Rechtsauffassung würde ich auch gerne noch einmal dargestellt bekommen.
@ Arthur Schramm:
Die Kritik mit dem unangemessen "Ton" ging an den anderen Kommentator namens "Vorbeigeschrammt" – nicht an dich!
Zur Sache: Ich kenne die Konsequenzen grob, hab ein oder zwei Artikel zur Kreisgebietsreform geschrieben bzw. damals als Chefredakteur korrekturgelesen. Ich weiß trotzdem noch nicht (und ich glaube kaum jemand in Greifswald), was die Auswirkungen sein werden. Es werden sicherlich manche Ämter in Ankam konzentiert. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass dies zentrale Ämter wie das Einwohnermeldeamt oder das Finanzamt betrifft. Daher warte ich noch ab, wie genau die Konsequenzen aussehen. Wenn du da schon mehr weißt, bin ich aber jederzeit offen für Deine Ausführungen!
P.S. Studiengebühren betrifft uns schon "direkter" als die Zusammenlegung von Ämterbereichen…
Interessant, wie ihr immer wieder über die Gremien herzieht und über die Leute, die sich dazu bereit erklärt haben Verantwortung zu übernehmen, aber ihr selbst wahrscheinlich nichtmal bei der Wahl ward.
Kriegt doch mal euern Arsch hoch und übernehmt Verantwortung! Kommt mal raus aus eurer Anonymität, wo ihr euch so gerne versteckt. Aus der Deckung mit mit dem Finger auf andere zeigen und Steine zu werfen, darin seid ihr gut, das hab ich schon mitbekommen. Aber was könnt ihr noch?
Ich würde euch mal gerne an euren Taten messen! Denn ne große Klappe habt ihr hier fast alle. Aber was habt ihr bisher für die Studierendenschaft getan??
Die, auf die ihr mit dem Finger zeigt, haben einiges für die Studierendenschaft getan, dafür ihre Zeit geopfert, Kritik geerntet und gegen einige Widerstände angekämpft, was ihnen kaum jemand gedankt hat. Dass vor kurzem die erste beschlussfähige Vollversammlung seit langem war und wer die organisiert hat, das scheint ihr schonwieder vergessen zu haben. Und ward ihr da?
Ich finde es unter aller Sau, was hier abgeht, wie ihr euch die Mäuler zerreißt, destruktiv statt konstruktiv seid, meint alles besser zu wissen und letztendlich kommt hier nicht mehr bei rum als ein Dorftratsch oder Stammtischparolen.
Im kritisieren seid ihr großartig, aber sieht auch mal jemand, was diese Personen Tag für Tag geleistet haben "während" ihres Studiums, das in den meisten Fällen für den AStA so gut wie ruht.
Denkt bitte mal drüber nach, was ihr hier schreibt und kehrt evtl erstmal vor eurer eigenen Haustür!
Danke!
Ich verstehe schon, ist nicht wichtig, wohl weil es erst 2011 stattfindet. Dann sind die meisten wieder weg und haben dann ja auch nichts mehr mit den Problemen zu tun. Unternehmen wollen abwandern, längere Behördenwege etc. Etwas bewegen kann man aber nur jetzt, 2011 ist es dann zu spät. Schade, dass sich die Studenten nicht mit ihrer Stadt identfizieren wollen. Interviewt doch mal den OB zu diesem Thema, so könnte man durchaus mal mehr erfahren, was auf die Studenten im Speziellen zukommt, aber auch was die Stadt erwartet. Dann kann man auch einmal andenken, ob sich die Studenten mit ihrer Stadt solidarisieren. Gerade vor diesem Hintergrund wirkt die Namensdebatte wie ein schlechter Scherz.
"Die Professoren lachen sich wohl jetzt bei solcher Zerstrittenheit ins Fäustchen!"
Für meinen Teil, ich sehe ich die Profs nicht als Gegner an, muß ein beklemmendes Gefühl sein…
Na, Du scheinst ja auch ganz "großartig" zu sein beim Kritisieren. ;
Es gibt an dieser Uni hunderte von Studierenden, die sich ehrenamtlich in ihrer Freizeit für die Studierendenschaft einsetzen, sei es als Fachschaftsrat, als Mitglied einer studentischen Initiative oder eines studentischen Clubs, in den universitären Gremien (Fakultätsrat, Senat), als OrganisatorInnen von Bildungsstreiks, in hochschulpolitischen Gruppen, als HelferInnen bei der Ersti-Woche …
Daß Du Dir da gerade den AStA rauspickst, also das Organ, wo die Leute für ihre Tätigkeit bezahlt werden, finde ich schon kurios. Nicht daß ich falsch verstanden werde: Der AStA soll die Vorgaben der Verfaßten Studierendenschaft umsetzen, und wenn die Leute dafür monatlich bezahlt werden, dann ist das gut so!
Wenn aber einige AStA-ReferentInnen sich weigern, diese wichtige Tätigkeit wahrzunehmen, und sich stattdessen in Blockadepolitik üben und eine "eigene neue Rechtsauffassung" postulieren, dann kann ich nur zu gut verstehen, daß die Studierendenschaft darüber "not amused" ist.
Zudem sei noch einmal die regelrechte Hetzkampagne von Fabian Freiberger (damaliger HoPo-Referent) gegen den Bildungsstreik erinnert (Motto: Bildungsstreik = "linksextremistische Steinewerfer"). Solche Diffamierungen werden sonst eigenlich nur vom Rechten Rand der Studierendenschaft (RCDS, NHB, Burschenschaften/Corps) betrieben. Und offenbar machst Du Dir diese polemischen Phrasen auch zu eigen: "[a]us der Deckung mit mit dem Finger auf andere zeigen und Steine zu werfen"
PS: Ob ich auf der VV war? Sicher, und vorher auch auf der Bildungsstreikdemo (wo es übrigens keine Lotterie gab).
Ich bezweifle auch, daß die sich wegen solcher Pillepalle-Sachen "ins Fäustchen" lachen.
Wir haben allerdings in den universitären Entscheidungsgremien keine Demokratie im Sinne des Grundgesetzes (also jedes Mitglied der Uni hat das gleiche Stimmrecht und Stimmgewicht), wir haben noch nicht einmal eine Drittelparität (also MitarbeiterInnen, ProfessorInnen und Studierende haben je 1/3 der Stimmen), sondern wir haben eine festgeschriebene, absolute Stimmenmehrheit der kleinsten Gruppe an der Uni, der ProfessorInnen.
Am 29. Mai 1973 verhinderte das Bundesverfassungsgericht in seinem Hochschulurteil eine strikte Drittelparität in den Vertretungsgremien an niedersächsischen Hochschulen (und damit auch in anderen Bundesländern). Damals hatten ProfessorInnen gegen das "Vorschaltgesetz für ein Niedersächsisches Gesamthochschulgesetz" (vom 26. Oktober 1971) geklagt, weil dort die Drittelparität vorgesehen war – damals gab es in Niedersachsen übrigens eine SPD-Regierung. Selbst eine Drittelparität war mit der ProfessorInnenschaft nicht zu machen – das hat sich beim Gros der Profs bis heute nicht geändert, halt "Unter den Talaren Muff von tausend Jahren".
Was hat denn die Kreisgebietsreform mit der Namensdebatte zu tun? Das eine schließt das andere ja nicht aus. Mensch kann sich sowohl zu Arndt (wie gerade in Gange) positionieren und parallel was zur Kreisgebietsreform machen.
Nur gibt es offenbar derzeit keine Studierenden, die das Thema Kreisgebietsreform in die Studierendenschaft einbringen. Es steht Dir ja frei, und ich würde das sogar begrüßen, wenn Du eine studentische Initiative gründetest, die sich dem Thema annimmt, darüber informiert und aufklärt und dann im Anschluß an die Debatte auch Anträge ins StuPa und in die universitären Gremien hineinträgt.
Ich kann mir sogar vorstellen, daß das ein Thema wäre, wo selbst der RCDS nicht mehr maulend am Rande stünde, sondern endlich auch mal gemeinsam mit dem Rest der Studierendenschaft kooperieren würde. Schließlich hat deren Mutterpartei in Greifswald mit entsprechenden Slogans gegen die Gebietsreform und die Landesregierung Wahlkampf gemacht.
Da habe ich mich wohl falsch ausgedrückt. Sorry. Ich sehe die Profs nicht als unsere Gegner an. Ich meinte damit mehr, dass wir als Studenten zusammen halten sollten, um auch unsere Interessen zu vertreten. Und das durch das StuPa…
lol "bezahlung" nennst du die ableistung von pflichtarbeitsstunden, die von einem 27-köpfigen gremium mit dem namen 'stupa' kontrolliert werden
soweit ich weiss hatte der bildungsstreik nur knapp 300 teilnehmer!
Das klingt gut.
Mich stört bei Einigen hier, das Schwarz-Weiß-Schema, das Andersdenkende Gegner sind.
Deswegen bin ich auf deinen Satz angesprungen 🙂
Tja ich frage mich eben nur, warum gehe ich wählen, auf dass ich dann selbst tätig werden muss? Und nochmals der immer wieder aufgewärmten Eintopf Namensdebatte ist anscheinend wichtiger als tatsächliche Probleme. Ich hatte beispielhaft nur mal eins herausgenommen. Die Wohnraumproblematik wäre auch passend geswesen, aber statt dessen werden die studentischen Gremien mit unwichtigen und künstlich aufgebauschten Themen blockiert. Warum muss man einigen eigentlich alles immer zweimal erklären?
PS: Nur weil die Orts-CDU ein drängendes Problem angesprochen hat, wird es ignoriert? Wie kann man sich nur so kindisch und dumm benehmen. Und ich wiederhole es gern nochmal, einfach mal den OB dazu befragen. Nur weil man ein Thema konsequent ignoriert, verschwindet es nicht.
Arthur, dann hast Du ja gleich zwei Themen, wo Du Dich aktiv einbringen kannst. Ich denke, es gibt eine Menge Studierender, die sich ebenfalls in die Sache einklinken würden. Mein Vorschlag: Mach über den Webmoritz den Termin für ein öffentliches Gründungstreffen für einen Initiativkreis bekannt. Wenn sich dann einige interessierte AktivistInnen gefunden haben, am besten beim StuPa den AG-Status beantragen. (Das StuPa wird da sicher keine Steine in den Weg legen, die freuen sich über studentisches Engagement.)
Wie schon gesagt: Mit dem Wählen allein ist es nicht getan, denn Demokratie läßt sich nicht einfach abdelegieren. Die studentische Selbstverwaltung lebt von Eigeninitiative und ehrenamtlichen Engagement.
Und ich hatte ja schon gesagt, daß ich solch eine AG-Gründung begrüßen würde. (Allerdings, das wirst Du sicher verstehen, werde ich mich selber dort nicht einbringen, weil ich mit der Arndt-Sache und meinen anderweitigen Verpflichtungen neben dem Studium schon genug um die Ohren habe.)
Arthur, dann hast Du ja gleich zwei Themen, wo Du Dich aktiv einbringen kannst. Ich denke, es gibt eine Menge Studierender, die sich ebenfalls in die Sache einklinken würden. Mein Vorschlag: Mach über den Webmoritz den Termin für ein öffentliches Gründungstreffen für einen Initiativkreis bekannt. Wenn sich dann einige interessierte AktivistInnen gefunden haben, am besten beim StuPa den AG-Status beantragen. (Das StuPa wird da sicher keine Steine in den Weg legen, die freuen sich über studentisches Engagement.)
Wie schon gesagt: Mit dem Wählen allein ist es nicht getan, denn Demokratie läßt sich nicht einfach abdelegieren. Die studentische Selbstverwaltung lebt von Eigeninitiative und ehrenamtlichen Engagement.
Und ich hatte ja schon gesagt, daß ich solch eine AG-Gründung begrüßen würde. (Allerdings, das wirst Du sicher verstehen, werde ich mich selber dort nicht einbringen, weil ich mit der Arndt-Sache und meinen anderweitigen Verpflichtungen neben dem Studium schon genug um die Ohren habe.)
Was bitte heißt "Ich sehe die Profs nicht als unsere Gegner an."? Die Frage ist doch jene, was wir wollen. Da können die Ansichten zwar auseinander gehen, aber meine Meinung dazu ist, dass "die Profs" im Bereich der Lehre Dienstleitende der Studierendenschaft sind, während sie im Bereich der Forschung autonom (insbesondere gegenüber der Landesregierung) sein sollen. Wie ret marut richtig anführte "Unter den Talaren Muff von tausend Jahren"…
Wenn dieses also noch nicht als Ist-Zustand wahrgenommen werden kann, sollte doch klar sein, was unter dem Begriff Hochschulpolitik zu verstehen ist, dieses sollte sich nebenbei auch in der der Profilbeschreibung der AStA-Referentin für Hochschulpolitik niederschlagen.