StuPa-Zeugnisse: Noten für ein Jahr StuPa-Arbeit

von Jabbusch | 10.01.2009

Die StuPa-Wahl hat wie jede andere Wahl eine öffentliche Kontrollfunktion: Leute, die ihren Job gut machen, sollten wieder gewählt werden. Andere sollten sich vielleicht anderen Aufgaben zuwenden.

stupa-zeugnis1 Im aktuellen moritz Magazin kamen die StuPisten des jetzigen StuPa zu Wort und konnten sich ausführlich zur anstehenden Wahl äußern (siehe hier). In diesem Artikel wollen wir über die Stupisten sprechen. Denn nur die wenigsten Studenten waren selbst im StuPa und konnten sich eine eigene Meinung bilden.

Stupisten, die schweigen, tragen nichts zur Meinungsfindung bei. Und Stupisten, die keine oder sinnlose Anträge stellen, ebenso wenig. Die StuPa-Zeugnisse, die wir hier heute verteilen sind also vor allem eine Bewertung der handwerklichen Fähigkeiten. Zur Wahlentscheidung sollte jeder einzelne noch seine persönlichen politische Schwerpunkte beziehungsweise Ausrichtung hinzufügen.

Die Zeugnisse sollen dabei weniger die politische Einstellung bewerten – die möge jeder selbst bewerten – als vielmehr die Qualität der Umsetzung.

Und unabhängig von den Zeugnissen verdient jeder StuPist unseren Dank und unsere Anerkennung, denn außer einem Semester länger Bafög gibt es dort nichts zu gewinnen.

Die Einschätzung beruht auf der persönlichen Einschätzung des Autors, der dazu sämtliche StuPa-Sitzungen besuchte und viele Gespräche führte.

Beginnen wir mit dem Präsidium:

StuPa-Präsident:

Frederic Beeskow

Frederic Beeskow Frederic wird sicher nicht als der schlechteste Präsident in die Geschichte eingehen. Tatsächlich glänzt er durch annähernd perfekte Kenntnis der Satzung und weiß diese auch durchzusetzen. Die Sitzungen unter dem Präsident der Greifswalder Bürgerschaft Egbert Liskow sind im Vergleich zum StuPas wahres Chaos.

Politisch steht Frederic in der Mitte und ist auch aus dieser Perspektive die richtige Wahl, um zwischen den verschiedenen Gruppierungen zu vermitteln.

Problematisch, so sagen es manche AStA-Mitglieder, sei sein Umgangston. Hier nimmt er allzu oft die Rolle des Chefs an und vergisst, dass seine Präsidiumskollegen, AStA-Mitglieder und moritz Chefredakteure aus ehrenamtlichem Engagement und nicht aus einem Abhängigkeitsverhältnis heraus arbeiten.

In seiner Amtszeit besonders herauszuheben war der Streit um die Förderung eines Opfers des Wohnheimbrandes. Frederics Hinweis an die Rechtsabteilung der Universität führte zur Aufhebung des Beschlusses durch den Rektor (wir berichteten). Linke Geister hätten sich hier weniger Prinzipientreue gewünscht, konserative Geister begrüßten seine Konsequenz.

Auch die Nutzung der Mikrofonanlage, damit Gäste besser mithören können, musste dem Präsidium erst praktisch „aufgezwungen“ werden.

Frederic ist jedoch – und dies ist ihm hoch anzurechnen – ehrlich bestrebt etwas Gutes fürs StuPa und die Studierendenschaft zu erreichen. Davon ist er nicht nur überzeugt, sondern beseelt.

Note: 2

Stellv. StuPa-Präsidenten:

Jaana-Leena Rode & Paul Dederer

Nach Anlaufschwierigkeiten mit verspäteten und fehlerhaften Protokollen, wurde die Arbeit langsam besser. Doch

auch jetzt brauchen die Protokolle noch immer drei bis fünf Wochen bis zur Veröffentlichung. Da Frederic selbst die Satzung quasi auswendig kennt, wurde juristische Beratung durch seine Stellvertreter nicht gebraucht. Auch die Sitzung musste abgesehen von einzelnen Abstimmungen nie durch seine Kollegen vertreten werden. Die Bedienung der Technik und des Beamers war enttäuschend. Einzig positiv war die stets ordentliche Vorbereitung der Sitzungen.

Note: 4

Die Jusos:

Eric Hartmann, Eric von Malottki, Stephan Schuhmann, Jaana-Leena Rode, Laila Kleber

Seien wir ehrlich: Die Jusos konnten in dieser Legislatur im StuPa nicht glänzen. Als „Frischlinge“ waren sie anfangs zu still und glänzten nur selten mit Anträgen, die Chance auf eine Mehrheit hatten.

Ihre Anträge ließen sie sich oft durch ungeschickte Formulierungen, Unkenntnis, fehlende Absprachen mit den anderen politischen Gruppen und anderen Einzelkandidaten im StuPa kaputt machen.

Aber auch intern wird uneinheitlich, teils gegen eigene Anträge abgestimmt. Besonders weit entfernt hat sich dabei Jaana-Lena Rode. Und das obwohl sie selbst – sieht man von ihren wenigen Äußerungen als stellv. Präsidentin ab – sich im StuPa ausschweigt.

Stefan Schumann; Quelle: Jusos HGW

Eine gute Reputation konnte sich besonders Stephan Schuhmann erarbeiten. Er sprach häufig für die Gruppe, suchte den Dialog, und brachte Sachkompetenz ein. Eric Hartmann und Eric von Malottki vertraten eher den idealistischen Teil der Jusos. Die StuPa-Wahlsiegerin Leila Kleber schwieg leider die meiste Zeit. Wenn sie das Wort ergriff, setze sie sich häufig betont emotional gegen aus ihrer Perspektive wahrgenommene Ungerechtigkeiten ein.

Inhaltlich setzen die Jusos sich für soziale Belange und mehr Mitbestimmung ein, stimmten für fast alle Finanzanträge in voller Höhe und setzten sich für freie und kritische moritz Medien ein. Für das kommendene Haushaltsjahr wollten sie die Ausgaben lieber erhöhen – auch auf Kosten der überquellenden Rücklagen.

Fazit: Viele Inhalte, viele Anträge, die jedoch eher schlampig umgesetzt wurden.

Note: 3

Die Liberale Hochschulgruppe:

Mathias Krüger, David Wulff, Isabell Bujak, Paul Hahnert, Peter Morczinek, Jörg Stiegmann, Max Adams

Die LHG kämpft vor allem – wie es von Liberalen zu erwarten ist – für einen sauberen, das heißt stets sparsamen und ausgeglichenen Haushalt. So beantragten sie bei Finanzanträgen häufig eine Kürzung von im Schnitt 30 Prozent und konnten dies von Zeit zu Zeit auch durchsetzen. Generell ist ihr Engagement im Haushaltsausschuss hervorzuheben. Auf die Füße gefallen ist ihnen Tim Krätschmann, der als AStA-Finanzreferent viele Aufgaben im AStA unbearbeitet zurückließ. Auf der eigenen Website wirbt die LHGler trotzdem noch mit seiner Person.

Paul Hahnert

Ansonsten ist die LHG eine ganz eigene Truppe. Man sollte sie nicht mit dem RCDS in eine Schublade stecken. Zwar steht der RCDS der LHG auch im Greifswalder StuPa näher als die Jusos der LHG, trotzdem ärgerten sie die Tischnachbarn gern mit einem ganz eigenständigen Stimmverhalten.

Hervorstehen konnte vor allem Paul Hahnert und teils auch Mathias Krüger, die sich auch dialogbereit zeigten. David Wullf beteiligte sich rege an den Debatten, gehörte aber eher zu den Hardliner. Stumm blieb Isabell Bujak und Peter Morczinek. Jörg Stiegmann rückte erst in den letzten Sitzungen nach. In den letzten Sitzungen fehlten jedoch viele ihrer Mitglieder.

Fazit: Die Arbeit der LHG war insgesamt sehr engagiert. Die inhaltlichen Impulse blieben jedoch überschaubar.

Note: 2

[DieLinke.SDS]

Phil Ramcke

Phil Ramcke zog für DieLinke.SDS ins StuPa ein. Doch der SDS fühlten sich nach extremen Äußerungen von nicht mehr vertreten und distanzierten sich schlussendlich auch öffentlich von Ramcke (wir berichteten). Im StuPa selbst fiel Ramcke mit insgesamt circa drei Wortmeldungen negativ, weil unkonstruktiv auf. Bei Abstimmungen votierte er in der Regel „gegen den RCDS“ – egal worum es ging.

Note: 5 (bezieht sich nur auf die Person Ramcke)

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten:

Marina Beielstein , Martin Hackober, Richard Lünser, Juliane Ruschinzik (ab 07/08), Ivo Sieder (bis 08/08), Johannes Spanier

Auch der RCDS war dieses Jahr engagiert dabei. Der RCDS fällt in der Regel durch geschlossenes Stimmverhalten auf. Im späteren StuPa-Verlauf aber auch durch regelmäßiges Zuspätkommen.

Auffälligster Akteur war Gruppenleiter Martin Hackober, der sich trotz langjähriger Mitgliedschaft im StuPa durch eigensinnige Anträge und unnötige Nachfragen immer wieder das Kopfschütteln der anderen StuPisten einhandelte.

Ivo Siedler

Sehr schade war der Rücktritt von Ivo Siedler, der als sehr gesprächsbereit gegenüber anderen Gruppen auftrat und oft gemeinsame Anträge vorbereitet hatte. Martin konnte diese Verbindungsfunktion trotz ehrlichen Bemühungen nicht ersetzen.

Skurril war der Antrag auf Belobigung des AStA-Finanzreferenten Tim Krätschmann, nachdem dieser den lieblingsfeind des RCDS – die kommunistische DKP – vom Markt der Möglichkeiten warf. In die Kategorie populistischer Wahlkampf, passte der Antrag auf Senkung des Semesterbeitrages um 50 Cent, kurz vorm Ende der Legislatur.

Außerdem beteiligte sich der RCDS verstärkt an Anträgen gegen die Medien: Am Anfang des Semesters noch gegen Print-Chefredakteur Björn Buß, später gegen den webMoritz Chefredakteur (und Autor dieses Artikels). Ob dahinter immer sachliche Gründe standen, bezweifelt der Autor.

Juliane Ruschinzik, die erst nachrückte, blieb schweigsam. Als außergewöhnlich mutig und ehrlich sollte die Abstimmung von der sonst ebenfalls schweigsamen Marina Beielstein erwähnt werden. Sie stimmte als einzige gegen die Ablehnung der 50 Euro Verwaltungsgebühr, obwohl die Ablehnung populistisch opportun gewesen wäre (und alle anderen RCDSler dies taten). Ihr Grund: Sie ist für Studiengebühren und steht auch dazu. Diese Haltung verdient Respekt.

Verdient gemacht hat sich auch Korbinian Geiger, der im AStA das Referat für Queer- und Genderaufgaben überraschend gut ausführt. Auch er bewirbt sich jetzt um ein StuPa-Manda. Der RCDS hatte sich am Anfang das Semesters stets gegen das Referat an sich stark gemacht. Erst nachdem der RCDS mehrere andere Kandidaten durchfallen ließ, wählte es schließlich Korbinian.

Fazit: Der RCDS ist sehr aktiv, jedoch nicht immer konstruktiv. Die eigenen Inhalte sind überschaubar.

Note: 3

Die Einzelkandidaten:

Thomas Schattschneider:

Kam erst in der zweiten Sitzung ins StuPa, nachdem er seinen ewigen AStA-Vorsitz abgab. Zusammen mit seiner vierjährigen Mitgliedschaft im Senat gilt er als einer der best-vernetzten Hochschulpolitiker Greifswalds.

Positiv zu erwähnen ist Thomas Fachwissen nicht nur in Greifswald, sondern seine politische Weitsicht, die bis nach Schwerin reicht. Ebenfalls positiv erwähnenswert ist Thomas außergewöhnlicher Einsatz für die Förderung des studentischen Brandopfers. Hier zeigte sich Thomas, als ehemaliges Mitglied der SPD, linke Seite.

Negativ zu erwähnen, sind Thomas persönliche Auseinandersetzungen etwa mit der AStA-Referentin Diana, die er versuchte öffentlich zu diskreditieren oder seine andauernden Angriffe gegen den Chefredakteur des webMoritz (Autor dieses Artikels). Diese hätte Thomas besser außerhalb des StuPas austragen sollen.

Insgesamt wird Thomas Stimme und Wissen auch weiterhin im StuPa gebraucht.

Note 2 (Kopfnote Benehmen: 4-)

Alexander Schulz-Klingauf:

Genauso wie Thomas Schattschneider, gehört Schulz-Klingauf zu den alten Haudegen der Hochschulpolitik. Schulz-Klingauf war in diesem Semester der letzte Vertreter einer grünen Hochschulgruppe, die nur noch auf dem Papier existierte . Grüne Inhalte oder Anträge vertrat Alexander nämlich nicht. (Gruppe wurde jetzt neu gegründet).

Dafür nimmt Alexander eine viel wichtigere Aufgabe wahr: Seine Kontrollfunktion des AStA und der moritz Medien. Mit viel Fachwissen liest Alexander alle Rechenschaftsberichte und stellt kluge und wichtige Nachfragen. Dies nervt gelegentlich, ist aber elementar wichtig für eine effektive Kontrolle und auch für einen manchmal notwendigen Druck bei den Referenten.

Alexander Schulz-Klingauf ist trotzdem manchmal zu penibel bei der Auslegung von Satzungen und Prinzipien. In jeder Ausnahme sieht er die Gefahr zum einklagbaren Präzedenzfall.

Schulz-Klingauf gehört aber zu den fleißigsten und engagiertesten StuPisten. Für das Maß, in dem er sein Mandat ernst nimmt, gebührt ihm Anerkennung. Andere sollten das als Vorbild nehmen.

Note: 1-

Thomas Meyer:

meyer

Thomas Meyer verabschiedet sich aus dem StuPa weil er mit seinem Stuidum fertig ist – leider. Das „leider“ müsste eigentlich groß geschrieben werden, denn Thomas war die Stimme des Ausgleichs. Er vereinte soziale, liberale und konservative Positionen in sich. Immer wieder waren es seine Änderungsanträge auf die sich widerstreitende Meinungen einigen konnten. Seine Diskussionsbeiträge wirkten deeskalierend. Gleichzeitig konnte Thomas zuhören und Argumente aufnehmen. Wenn nötig ermahnte oder lobte er – stets mit dem gebührendem Respekt, was seinen Worten zu Durchschlagskraft verhalf. Mehr von dieser Art im StuPa und viele Konflikte wären vermieden worden.

Note: 1

Carolin Schulz:

Carolin wollte „vom ersten Moment dabei sein“, versprach sie auf ihren Wahlplakaten. Das war sie. Ansonsten schwieg sie. Im nächsten StuPa sollte sie allerdings auch akustisch Ihre Meinung aussprechen. Ein StuPa ohne Debatte kann nicht funktionieren. Ihr Abstimmungsverhalte korrelierte häufig mit dem der Jusos.

Note: 4-

Florin Jonischkies:

Ist ein Fan von Zahlen und Fakten. Er stimmte häufig ähnlich wie die LHG. Er zeigte sich in Diskussionen, an denen er sich vorsichtig beteiligte, mit sehr festen Positionen.

Note 3

Sebastian Breitenfeldt:

Sebastian stimmte tendenziell häufiger mit den Jusos ab. Auch er schwieg meistens.