StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket ~~in seiner vollkommenen Schönheit~~ gibt es hier:

Drucksachenpaket der 17. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1, Ernst Lohmeyer Platz.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
5.1. Kulturfestival Nordischer Klang 2020
5.2. GrIStuF 2020
5.3. Fête de la Musique 2020
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt.
6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
6.2. Co-Referat für politische Bildung
6.3. Referat für Studium und Lehre
6.4. Co-Referat für Soziales
TOP 7 SÄA Finanzordnung (1. Lesung)
TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung)
TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung
TOP 10 Wahl Mitglied Haushaltsauschuss
TOP 11 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 12 Wahl Kassenprüfer*in
TOP 13 Veranstaltungsreihe jüdisches Leben
TOP 14 Bestätigung Vorsitz AG Gremien und Kommunikation
TOP 15 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo, ihr lieben Mitleser*innen. Wir sitzen heute im HS 1 am Lohmeyercampus… Das ist zum Tickern ganz furchtbar. Also entschuldigt bitte, wenn wir nicht immer benennen können, wer hier was gesagt hat.

Im Moment wird hier noch auf Verstärkung gehofft – es sind erst zwölf Stupist*innen da.

Felix eröffnet um 20.18 Uhr die Sitzung. Wir sind mit 14 Stupist*innen einfach beschlussfähig.
TOP 8 wird gestrichen. Die geänderte Tagesordnung wird angenommen. Das Protokoll der letzten Sitzung wird besprochen. Lukas bittet darum, in Zukunft mehr auf orthographische Richtigkeit zu achten. Deswegen verschieben wir den Beschluss auf die nächste Woche.

Wir starten mit TOP 3 – Berichte
Yannick hat zwar keinen Bericht, aber möchte fragen, warum wir heute am ELP sind. Der Konferenzsaal ist zur Zeit nicht nutzbar und der Wiwi-Hörsaal ist auch nicht gut zu bekommen.
Das Präsidium berichtet, dass sich der AStA-Referent für Veranstaltungen entschuldigen lässt.
Lukas berichtet noch von der Prüfungsausschusssitzung der letzten Woche, wo keine Fehler gefunden wurden. Er schlägt vor, die Konstituierende Sitzung am 14. April stattfinden zu lassen. Felix stimmt dem zu.

Zum TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute keine Beiträge.

Weiter geht es also sofort mit TOP 5, den Finanzanträgen
Wir starten mit dem Nordischen Klang. Eine der Antragsteller*innen stellt uns erst mal das Programm und die Organisation des Festivals vor. Same procedure as every year: Das Programm umfasst Lesungen, Vorträge und Konzerte. Das Festival ist am Institut für Nordistik und Skandinavistik angesiedelt. Es gibt 10 Praktika und 50 helfende Studierende. Da es also ein Festival von und für Studierende ist, möchte man den Eintrittspreis möglichst niedrig halten. Bei der Finanzierung hat sich auch nicht viel verändert, es gibt schon reichlich Förderung von anderen Trägern.
Felix geht über zu der Stellungnahme der AStA Referierenden für Finanzen. Theo ist nicht da, deswegen sagt er auch nichts. Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge, wir kommen daher direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die feierliche Eröffnung des NOKL findet dann am 8.5. statt.

Weiter geht’s mit dem Finanzantrag von GrIStuF. Erik von GrIStuF stellt uns den Finanzplan für dieses Jahr vor, der nur den kulturellen Teil umfasst. Es gibt auch dieses Mal ein Running Dinner, Konzerte und Vorlesungen. Wieder kann Theo nichts sagen. Felix ist verwirrt.
Ohne Wortbeiträge und Änderungsanträge geht es zur Abstimmung. Die namentliche Abstimmung nimmt den Antrag einstimmig an. Damit könnt ihr alle wieder beim Running Dinner teilnehmen!

Derselbe Erik stellt uns als nächstes auch die Finanzierung für die Fête de la Musique vor. Am 21. Juni startet die Veranstaltung und es gibt auch hier schon einige Fördergelder. Es geht wieder ohne Wortbeiträge oder Änderungsanträge weiter. Es wird wieder namentlich abgestimmt und auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Wir haben inzwischen übrigens mit Stimmenübertragungen 16 Stimmen.

Als nächstes befassen wir uns mit dem Finanzantrag des Geburtstags vom radio 98.eins. Da der Haushaltsauschuss noch ein paar Verbesserungen mitgegeben hat, wird ein neuer Antrag besprochen.
Am 1.2. feiert das Radio 98.eins 15. Geburtstag. Dafür wird es eine große Party mit Livebands und Liveübertragung im Mensaclub geben. Durch eine Vertragsverlängerung kann uns das Radio außerdem noch 5 weitere Jahre beglücken. Das freut alle sehr.
Für die Feier fehlen noch 403 Euro. Da hat anscheinend jemand ganz genau nachgerechnet. Jan vermutet mal, dass sich der Haushaltsausschuss für den Antrag ausprechen würde, da der Antrag nochmal überarbeitet wurde. Hoffentlich sieht das der Theo auch so 😉
Es gibt keine Wortbeiträge. Man, ist das hier heute ruhig. Der Änderungsantrag zu Veränderungen des Antrags wird von den Antragsteller*innen übernommen. Der Antrag wird bei namentlicher Abstimmung wieder einstimmig angenommen.

Zu den hier besprochenen Veranstaltungen sind wir natürlich alle herzlich eingeladen.

20:40

Weiter geht es mit TOP 6 – Wahlen AStA
Nachdem auf der letzten Sitzung das Referat für Digitalisierung besetzt werden konnte, gibt es dieses Mal leider wieder einmal keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen für die restlichen freien Referate.

TOP 7 SÄA Finanzordnung
Esther berichtet, dass es bei der letzten Abstimmung über den Antrag einiges an Verwirrung gab. Inhaltlich hat sich nichts zum vorherigen Antrag geändert.
Es gibt keine Wortbeiträge. Es ist wirklich ruhig heute… Liegt es vielleicht an der Vorlesungsatmosphäre des Hörsaals, in dem wir heute sind?

Weiter geht es mit dem TOP 8 – SÄA Fachschaftsrahmenordnung
Der FSR Mathematik/Biomathematik hat sich in FSR Mathematik umbenannt. Da es um die Anlage der Fachschaftsrahmenordnung geht, brauchen wir keine 2/3-Mehrheit. Auch hier gibt es – surprise – keine Wortbeiträge. Es wird wieder einstimmig abgestimmt: dafür. Das wird fast schon langweilig.

Weiter geht es also auch schon mit neu TOP 9 – Wahl Mitglied Haushaltsausschuss.
Da Marcel sein Mandat niedergelegt hat, muss es neu gewählt werden. Jonas wird als einziger vorgeschlagen. Bei einer offenen Abstimmung wird er mit 2 Enthaltungen angenommen. Er nimmt die Wahl großzügig an.

neu TOP 10 – Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es wird Tim Seidensticker aus dem FSR Jura vorgeschlagen. Ohne Wortbeiträge wird er mit 1 Enthaltung und 1 Gegenstimme gewählt. Die Wahl hat Tim schon im vorhinein angenommen.

neu TOP 11 – Wahl Kassenprüfer*in
Es wird ein*e neue*r Stellvertreter*in gesucht. Niclas wird vorgeschlagen. Der schüttelt aber den Kopf, deswegen wird Jan vogeschlagen. Er wird mit 2 Enthaltungen gewählt und nimmt die Wahl an.

neu TOP 12 – Vorsitz Haushaltsauschuss
Jan wurde auch zum neuen stellvertretenden Vorsitz des Haushaltsausschuss gewählt und mit einer Stimmenthaltung bestätigt.

neu TOP 13 Bestätigung Vorsitz AG Gremien und Kommunikation
Es werden hier so schnell Menschen in Gremien gewählt, dass uns die Ohren schlackern.

neu TOP 14 Sonstiges
Lukas weist darauf hin, dass er und Philipp im nächsten Jahr keine Wahlleitung mehr machen werden und Interessierte sich deshalb gerne melden können. Bis Mitte Mai/Anfang Juni sollte die Stelle besetzt werden.
Rick findet es interessant, dass sich niemand an dem Datum 8.5. für die Eröffnung des nordischen Klang stört. (Anmerkung der Redaktion: Das Problem bei dem Datum ist der Streit um die 24h-Vorlesung, die sich mit den Veranstaltungen in Demmin überschneiden, wo jedes Jahr Rechte aufmarschieren und es natürlich auch Gegenveranstaltungen gibt). Yannick meint, es gibt einen Unterschied, ob man eine selbstbestimmte Veranstaltung an den Tag legt oder ob eine Abendveranstaltung an dem Tag liegt, die man nicht selbst in der Hand hat.
Dinah freut sich, da sie auch am Nordischen Klang beteiligt ist. Sie weist darauf hin, dass die 24h- Vorlesung an dem Tag stattfindet, da parallel auch die Hochschulinformationstage laufen (das wurde vom Rektorat beschlossen). Deswegen fände sie diesen Termin eigentlich sehr gut.
Es gibt ein paar Verwirrungen rund um Ricks Namen und dessen richtiger Schreibung in Ticker und Protokoll.
Benjamin fragt noch mal nach dem Termin der nächsten Sitzung.

Es wird nach einer Pause verlangt, aber wir sind eigentlich fertig. Das heißt wir haben einen GO-Antrag mit Gegenrede und stimmen ab. Der GO-Antrag wird knapp angenommen, wir machen also kurz vor Schluss noch mal 10 Minuten Pause. Wir sind gespannt, was danach passiert.