Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der StudierendenschaftWenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
5.1. Fashion Revolution
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
6.2. Co-Referat für Fachschaften Und Gremien
6.3. Co-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
6.4. Referat für Studium und Lehre
6.5. Co-Referat für Veranstaltungen und Sport
TOP 7 Aufhebung des Beschlusses Nr. 228
TOP 8 SÄA EMAU
TOP 9 Wahl der Vertreter*innen der LKS
TOP 10 Wahl der Vertreter*innen des Medienausschusses
TOP 11 Wahl der Vertreter*innen des Gamificationauschusses
TOP 12 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
TOP 13 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Getuschel…. Es sind zu wenige StuPist*innen sind vor Ort. Aufgrund der verkürzten Einladungsfrist müssen aber 18 StuPist*innen heute da sein, um ein beschlussfähiges Gremium zu sein.
20:21 Uhr Es sind jetzt 24 StuPist*innen doch anwesend. Es wird geklingelt und getagt.
20:30 Uhr
Das Protokoll der letzten Sitzung wird auf der nächsten Sitzung verabschiedet.
Auf der Tagesordnung werden noch einige Punkte hinzugefügt, unter anderem einige Wahlen.Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Theo berichtet, dass es noch einige Probleme mit den Formeln im Haushaltsplan gibt.Außerdem war er beim Steuerberater. Die Studierendenschaft muss sehr bald angeben, wie viel Steuern sie zahlt.
Theo basht noch die Buchhaltung von 2018, die war zu schlecht.Viele Rechnungen sind weg und müssen erstmal geklärt werden.
Wir kommen zu TOP 4, Fragen und Anregungen.
Florentine möchte fragen, ob nächste Woche Dienstag die Sitzung für die AG Struktur für alle terminlich passt. Felix fragt, wer an dem vorgeschlagenen Termin kommen kann (knapp nach den Osterfeiertage). Die Stimmung geht eher gegen einen Besuch bei der Sitzung. Es bleibt bei dem alten Termin, bei dem die Mehrheit kommen könnte.
Marco bittet diejenigen, die nicht kommen können, Anmerkungen an ihn oder Felix per Mail zu schicken.
20:50
TOP 5: Finanzanträge.
Nächste Woche soll von der Kabutze die Fashion Revolution Aktionswoche stattfinden.
In Anlehnung an den Einsturz einer Textilfabrik in Bangladesch 2013 soll die Aktionswoche auf die schlechten Zustände in der Textilindustrie aufmerksam machen. Man will herausfinden, was sich in der Zeit verändert hat. Spoileralert: Viel ist es nicht.
Es wird ein vielfältiges Programm geben.
Theo und der Haushaltsausschuss stufen die Veranstaltung als förderungsfähig und förderungswürdig ein.Für die Veranstaltung wurde in ganz MV und Berlin geworben – eine gute Außenwirkung für die Studierendenschaft.
Nico hält das Thema auch für sehr wichtig und weist auch noch einmal darauf hin, dass sich gesellschaftlich noch nicht genug verändert hat. Er hat aber noch ein paar finanzielle Fragen, zum Beispiel zu den Fahrtkosten. Die Antragstellerin erklärt, dass auch Künstlerinnen aus Kiew und Barcelona anreisen und ihre Arbeit vorstellen.
Nico fragt außerdem, ob er auch bei dem Workshop für feministisches Sticken mitmachen könnte. Ja, jede*r darf mitmachen.
Tobias weist auch noch einmal auf die Wichtigkeit des Themas hin. Es wird aber plötzlich sehr politisch. U.a. fallen Worte wie Konsumgesellschaft, Räterepublik. Er fragt, in wie weit das als Gedenktag zu sehen ist oder als politische Veranstaltung.
Die Antragstellerin meint, dass es einen politischen Hintergrund gibt,
Anna versteht die Nachfrage von Tobias nicht, da unsere Konsumgesellschaft solche Fabriken, wie in Bangladesch unterstützt. Und versichert, dass das Ziel der Veranstaltung wahrscheinlich keine Räterepublik ausrufen wird. Sie hält einen antikapitalistischen Kleidertausch für eine gute Idee.
Goswin wirft ein, dass ihm nicht ganz klar ist, was feministisches Sticken ist. Die Antragstellerin erklärt, dass Sticken eine stereotypische Arbeit, die zu Hause von Frauen durchgeführt wurde, ist. Wenn das im Öffentlichen stattfindet, wird das aus dem privaten Raum herausgerissen und der feministische Teil bezieht sich auf die Motive. Theo weist auf das StuPa-Mandat und dessen Reichweite hin.
Nico fragt noch mal nach, was genau der Gender-Hintergrund bei der Veranstaltung ist, den er sehr wichtig findet.
Es soll beides kombiniert werden, da in der Textilindustrie besonders häufig Frauen arbeiten. Goswin wirft ein, dass auch viele Kinder da arbeiten.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit Endabstimmung. Es gibt keine Änderungsanträge.
Da es sich um einen Finanzantrag handelt, wird namentlich abgestimmt.
Der Antrag wird mit 18 Ja-, 1 Neinstimme und 4 Enthaltungen angenommen.
21:00 Uhr
Wir machen mit TOP 6 Wahlen AStA weitermachen.
Es gibt keine Bewerbungen, und auch keine Initiativbewerbungen.
TOP 7. Aufhebung des Beschlusses Nr. 228
Es geht um die Anschaffung einer Musikanlage. Das Problem ist, dass es Bedenken von dem Justiziariat gibt.
Marcel meint, dass der Antrag angekreidet wurde, weil bei der Abstimmung über die 50-Prozent Regelung hinausgegangen wurde. Er fragt, ob es möglich ist das auf 50% zu drücken. Theo erklärt, dass es nicht geht.
Felix erklärt noch einmal, dass eigentlch nur Anträge bis zu 50 Prozent gefördert werden dürfen, außer bei einer besonderen Begründung. Die gab es damals bei der Musikanlage. Fabian konkretisiert noch mal, dass ein komplett neuer Antrag gestellt werden müsste.
Marcel erklärt nochmal, was ein Ausnahmefall ist. In dem Fall hat der Geokeller einen Grund gefunden, der vom Justiziariat nicht angenommen wurde.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird abgelehnt. (Bald hoffentlich genau im Drucksachenpaket einsehbar.)
21:20 Uhr
TOP 8. SÄA-Antrag EMAU. Weil in dem alten Antrag auf einen Absatz verwiesen wurde, den es in der Finanzordnung so gar nicht gibt, wurde der SÄA vom Justitiariat erstmal abgelehnt. Marco fragt, ob das eine Abstimmung erfordert, da es ja nur eine redaktionelle Änderung ist.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf eine 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit.
Es gibt keine ÄA. Der Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
Es geht weiter mit TOP 9 Wahl der Vertreter*innen der LKS.
Es gibt drei freie Plätze und keine Vorschläge.
Felix schlägt sich selbst als LKS-Vertreter vor (der Posten, den er letzte Woche abgegeben hat). Anna stellt sich als Stellvertreterin zur Verfügung. Nico schlägt Frederik vor. Der kann nicht. Greta schlägt sich ebenfalls als Vertretung vor – in der Hoffnung, dass Felix und Niklas immer fahren werden. Alle werden einstimmig gewählt. Sie nehmen die Wahl an.
TOP 10 Wahl der Vertreter*innen des Medienausschusses.
Die FSK tagt aber erst morgen.
TOP 11 Wahl der Vertreter*innen des Gamifcationausschusses.
Es gibt auch noch keine Vorschläge.
TOP 12 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur.
Die vorgeschlagenen Termine sind: – 28.05.2019 – 11.06.2019 – 25.06.2019 – 09.07.2019 – 30.07.2019 – 27.08.2019 – 24.09.2019 – 15.10.2019 – 29.10.2019 – 12.11.2019 – 26.11.2019 – 10.12.2019 – 14.01.2020 – 28.01.2020 – 11.02.2020 – 11.03.2020.
Marcel fragt, ob auch auf Termine wie das Running Dinner geachtet wurde, aber Felix verneint das. Änderungsanträge können ja im Nachhinein noch eingereicht werden. Die VV ist am 18.06.. Merkt euch das schonmal. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP Neu-13: Beschlussfassung, dass Marco den Kooperationsvertrag mit radio98eins abschließen darf. Marco meint, dass der Vertrag schon lange besteht, aber es drei verschiedene Verträge gibt, die gerade gültig sein könnten, und deshalb ein wenig Chaos herrscht.
Tillus Bazillus fragt, was da zu erwarten ist, ob Marco im Radio zu hören ist. Ja, war er schon.
Theo erklärt, welche Punkte in dem Vertrag so drin stehen, zum Beispiel ein vertrauensvolles Miteinander. Außerdem sollen die bestehenden Verträge ungültig werden. Es werden noch einige finanzielle Frage geklärt. Es soll auch die Möglichkeit für die Studierendenschaft geben, dort selbst Sendungen aufzunehmen, soweit wie möglich.
Goswin möchte vorschlagen, redundante Punkte aus den vorherigen Verträgen zu streichen. Theo meint, es ist besser, wenn diese Punkte (wie zum Beispiel Fragen in Bezug auf GEMA-Kosten bei Veranstaltungen) lieber einmal zu viel geregelt sind als wenn Probleme aufkommen würden.Theo stellt einen Änderungsantrag auf Ergänzung der Unterschrift des AStA-Finanzers, da dieser bisher auch immer mit im Vertrag stand.
Der Antrag wird mit einer Enthaltung und einer Gegenstimme angenommen.
21:30 Uhr
Neu-14: Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates und Kulturausschusses des Studierendenwerkes.
Es gibt keine Vorschläge. Theo schlägt sich als Stellvertreter für den Kulturausschuss vor, weil er die Urkunde haben möchte.
Sandra fragt, wie oft die Ausschüsse tagen.
Till will eigentlich nur jemanden vorschlagen, antwortet aber auch gleich auf Sandras Fragen. An alle: Es gibt Schnittchen bei den Sitzungen, vielleicht ist das ja ein Anreiz. Er schlägt nebenbei noch Benjamin für den Aufsichtsrat vor. Goswin schlägt sich als ordentliches Mitglied im Kulturausschuss vor. Theo will jetzt auch ordentliches Mitglied sein. Kampfkandidatur.
Theo bekommt mehr Stimmen als Goswin und wird ordentliches Mitglied im Kulturausschuss. Goswin stellt sich als Stellvertretung zur Verfügung. Benjamin als stellvertretendes Mitglied für den Aufsichtsrat und Goswin als stellvertretendes Mitglied für den Kulturausschuss werden zusammen gewählt. Beide werden auch gewählt. Die Posten sind besetzt. Auf der nächsten Sitzung gibt es dann die lustigen Urkunden.
Neu TOP 15 Beschätigung des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses. Bei einer Enthaltung sind die beiden (Fabian, Marcel) im Amt bestätigt
Letzter TOP Sonstiges.
Morgen um 13 Uhr tagt hier im Konferenzraum der Senat. Auf der nächsten Sitzung soll die AStA-Struktur beschlossen werden. Er weist auch nochmal auf das Treffen der AG Struktur nächsten Dienstag hin. Fabian erinnert, dass morgen die FSK tagt.
Die Gremien sollen noch Vetreter*innen für die jeweiligen Ausschüsse vorschlagen.
Marco möchte alle dazu anhalten, herumzufragen, ob es Interessierte für AStA-Referate, speziell den Vorsitz, da er in vier Wochen abtritt. Er hätte nämlich gern eine*n Nachfolger*in.
Florentine fragt Marco, ob es in den 4 Wochen noch Werbung für den Posten in den Mensen geben wird.
Yannick (der erst kurz vorher zu der Sitzung stieß, aufgrund eines anderen Termins) möchte seinen Unmut für den Termin der AG Struktur äußern. Felix erklärt, dass das Thema schon besprochen wurde. Vero möchte noch mal zum Blutspenden aufrufen. Dafür gibt es dann auch irgendwann ein Wackenshirt. Und billigen Kaffee vor der ZUB.
h
21:36 Uhr wird die Sitzung beendet. Allen ein schönes Osterfest!
