Wieder ist ein Jahr vergangenen. Heute treffen sich 27 hochmotivierte Studierende der Universität um ihr politisches Geschick ein Jahr lang zu lenken und zu denken. Brummende 20 Tagesordnungspunkte hat sich das alte Präsidium für die erste Sitzung der Legislatur ausgedacht. Dabei ist alles, was sich ein neuer Stupist wünschen kann. Satzungsänderung, Wahlen, Infotop und so weiter. Das wird ganz Tip Top heute Abend.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 13 ordentlichen Sitzung der 25. Legislatur
TOP 1 Begrüßung Alterspräsident Björn wird die Stupisten, die Gäste und die leidtragenden Berichtspflichtigen begrüßen. Nicht weil er der Älteste ist und nicht weil er mal Präsident war. Einfach weil er es kann.
TOP 2 Berichte Die Berichte der AG, des AStA, der Medien und so weiter werden berichtigt.
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wie immer: Wenn ihr Fragen habt, aber nicht anwesend sein könnt, könnt ihr sie hier kommentieren, wir stellen sie dann.
TOP 4 Formalia Die Nicht-Anwesendheit einiger Stupisten wird festgestellt werden, die Protokolle, die mitgesendet wurden, abgenickt und die Tagesordnung abgestimmt.
TOP 5 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes So ein bisschen wie Formalia, nur halt nur einmal. Da stehen alle wichtigen Sachen drin, die regulieren, was passiert, wenn ein Präsi eine Sitzung mal wieder nicht ordentlich Leiten kann.
TOP 6 Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidium Die drei Mitglieder des Präsidiums kriegen seit jeher Geld für den geleisteten Aufwand, Das hohe Haus entscheidet immer am Anfang immer neu über die nötige Höhe. 300 Euro fest + 100 Euro pro Sitzung sollen die drei Mitglieder des Präsidiums unter sich aufteilen.TOP 7 Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments
TOP 7.1 Wahl des Präsidenten Wissen die StuPa-Chabos schon, wer ihr neuer Babo wird?
TOP 7.2 Wahl der Stellvertreterinnen des Präsidenten Der, die, das Präsidenten hat zwei Stellvertreterinnen. Für Papierkram, zum Mitschreiben und falls man sich da vorne mal alleine fühlt.
TOP 8 Festlegung der Aufwandsentschädigung der Wahlleiter Falls ihr euch erinnert: Im Januar waren Wahlen – lang, lang ist es her. Die Leitung für die Massenpapierkreuzung haben drei tolle Studierende bekommen. Wie und ob sie dafür vergütet werden gucken wir heute mal. 525 Euro sollen die Drei unter sich aufteilen.
TOP 9 Finanzanträge Nicht.TOP 10 Wahlen Nu geht los:
TOP 10.1 Wahl AStA Referat für Veranstaltungen Wegen nicht besetzt.
TOP 10.2 Wahl AStA Co-Referat für Ökologie Siehe 10.1
TOP 10.3 Wahl AStA Co-Referat für Antirassismus Wegen Rücktritt.
TOP 10.4 Wahl AStA Referat für Hochschulpolitik Referent Hat das mit der Hochschulpolitik etwas zu wörtlich genommen und ist jetzt im StuPa.
TIP 10.5 Wahl AStA Autonomes Referat Lehramt Siehe 10.4.
TOP 10.6 Wahl der Vertreterinnen für die LKS Die LKS ist die Landeskonferenz der Studierendenschaft. Vertreter gibt es in allen Hochschulstandorten von Mecklenburg-Vorpommern. Diese treffen sich regelmäßig um zu reden.
TOP 10.7 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Steht in der Satzung.
TOP 10.8 Wahl der Mitglieder des Haushaltsauschusses Steht auch in der Satzung.
TOP 10.9 Wahl der*des Kassenprüfers*in Erklärt sich vom Namen.
TOP 10.10 Wahl der*des Prüfers*in für sachliche und rechnerische Richtigkeit Gucken, ob die Menschen, die mit Geld hantieren, auch ordentlich arbeiten und keine Zahlendreher haben.
TOP 11 INFOTOP Finanzordnung Es scheint erneut Probleme mit der Finanzordnung zu geben.
TOP 12 Satzungsänderung Finanzordnung Die Satzungsänderung soll wohl die Probleme, welche in dem INFOTOP erörtert werden sollen, wieder gut machen. Dazu müssen wohl die Punkte der Aufwandsentschädigung erneuert werden.
TOP 12.1 Aufwandsentschädigung des AStA Money
TOP 12.2 Aufwandsentschädigung der moritz.medien Money
TOP 12.3 Aufwandsentschädigung der Wahlleitung Money (ABBA)
TOP 13 Stärkung des Studentischen Wohnraums Direkt in der ersten Sitzung wird die Landesregierung zu etwas aufgefordert. Die in Schwerin sollen ja auch wissen, dass auch wir in Greifswald die Parlamentarische Arbeit wieder aufgenommen habe. Ebenfalls bekommt der AStA zwei Beauftragungen. Sinn der Aktion soll sein, endlich die Maka47 zu retten und sich mehr für studentischen Wohnraum einzusetzen.
TOP 14 C9 Der Club9 soll endlich renoviert werden, damit das neue Quartier in der Soldmannstraße bezogen werden kann. Mit diesem Antrag werden die bereits beschlossenen 20.000 Euro frei gemacht. Ob Steine, Gardinen oder ein neuer Teppich gekauft werden soll, erfahren wir wohl heute Abend.
TOP 15 Bestätigung der Beschlüsse des AStA Während der Vorlesungsfreien Zeit übernimmt der AStA die Aufgaben des Parlamentes. Dazu gehört unter anderem Anträge zu beschließen, beispielsweise für Finanzen.
TOP 16 Weltoffenheit statt Intoleranz Wie mittlerweile jeder wissen dürfte, hat unlängst ein Neonazi an der Universität Greifswald promoviert. Dagegen sprechen sich viele neue und alte Mitglieder des Studierendenparlamentes aus. Sie fordern unteranderem zusätzlich die Universitätsleitung, sowie das Dekanat der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät zu einer Stellungnahme auf.
TOP 17 Vakanz moritz.tv Wie immer. Wenn jemand Aufgaben über sein Amt hinaus übernimmt, gibt es ein wenig mehr Geld.
TOP 18 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur Diese Termine müsst ihr euch unbedingt freihalten und immer dabei sein. (Das ging an die Stupisten.)
TOP 19 Einberufung der Vollversammlung im Sommersemester 2016 Die Vollversammlung soll am 21. Juni diesen Jahres stattfinden.
TOP 20 Sonstiges …und Tschüs!
Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.
Hier beginnt um 20 Uhr der Ticker!
es ticken nicht ganz richtig: Philipp Schulz und Magnus Schult
20:13
Reges Treiben am Hofe der Hochschulpolitik. Gaukler und Schaulustige, Bauern und Krämer sind gekommen. Sie wollen sehen, wie die neuen Prinzen und Prinzessinnen dem König hofieren und ihm die letzte Ehre erweisen. Präsi-Alex derweil verteilt gelbe Namensschilder und hat bereits einen alles sagenden Facebook Post abgesetzt.
StuPa done!
Besser hätten wir es nicht sagen können. Und ab dafür.
20:20
Björn hat es wirklich geschafft. Er ist Alterspräsident und darf bis zur Wahl der neuen Präsidenten dem Parlament vorsitzen. Jetzt redet er erstmal eine Rede. Das scheint er vorbereitet zu haben. Macht er nämlich ganz gut. Am Ende wird auch geklatscht.
20:25
Wir berichten erstmal. Neues StuPa, altes Leid. Immerhin nur noch ein Protokoll fehlt. Dieses soll jedoch noch der Feder von Timo entspringen, demnächst. Er spricht davon die Sache würdevoll zu Ende zu bringen. Der Zug ist wohl abgefahren. Weiter berichtet AStA-Anna, dass die Internetseite des AStA wohl demnächst wieder geht.
20:30
Anna erklärt weiter das neue Konzept zum Markt der Möglichkeiten. Die Ursprungsfrage war:“ Warum hatten die Medien so einen uncoolen Platz.“ Berechtigt. Normalerweise stehen wir immer ganz vorne, immerhin sind wir genauso Teil der verfassten Studierendenschaft wie der AStA selbst auch. Außerdem war das super kalt und dunkel da. Und die ganzen Radiogesichter von 98.1 haben neben uns gestanden.
20:35
Die neuen Stupisten sind hart motiviert die abgegebenen Berichte zu hinterfragen. Das ist ja am Anfang des Semesters immer so, die großen 3.
- Ich geh zu den Vorlesungen.
- Ich fang früh an zu lernen.
- Ich les die Berichte und stelle dann Fragen.
Nächste Woche ist alles wieder beim Alten. Die Tickerer von Delphi wissen das.
20:40
Und weiter geht es. Zur Debatte steht eine Aufwandsentschädigungskürzung für Felix-Politik vom AStA. Der hat sich wohl auf 200 Euro gesetzt – weniger als normal. Marieke vom StuPa ist ein wenig traurig, dass das Parlament nicht informiert wurde. Diese E-Mail ist laut Timo in den vielen Nullen und Einsen des Internets verschwunden. 000100010111000110011010001. Passiert.
20:45
Das ist übrigens dieser Timo, wie er dem ausverkauftem StuPa vorsitzt.
Neuer TOP. Formalia. ALLE, wirklich ALLE (in Zahlen 27) Mitglieder des Studierendenparlamentes der Universität Greifswald sind anwesend. Bemerkenswert.
20:50
Das StuPa auf Konsensabwegen. Bereits zwei Abstimmungen wurden gemacht, keine Nein-Stimme nur 3 Enthaltungen. Aber jetzt reden wir über die Geschäftsordnung. Nach einem Telegram vom Berge können wir sagen: Bei diesem Konsens wird es nicht bleiben.
Der noch-stellvertretende-Präsident Jonathan stellt einen neuen Punkt vor: Das Parlament soll sich in Zukunft auch via Umlaufverfahren Beschlüssen zustimmen können. Dies würde vor allem in der vorlesungsfreien Zeit gelten und klingt ganz sinnig. Die Jusos in Form von Yannick wollen durchsetzen, dass Erstredner (in der GO natürlich gegendert) immer vor jemandem zu einem Punkt reden zu dürfen, der schonmal dran war. Dabei ist doch interessanter wer das letzte Wort hat.
21:00
Marike von der Partei die PARTEI findet den Passus §6 (3) unzeitgemäß. Dieser stellt das Genießen von Mobilfunk, Alkohol und Tabak als unstattlich dar. Das soll alles raus. Dazu gibt es einige Debatten, aber nichts ernsthaftes. Wir stimmen erstmal ein wenig ab. Zuerst den Antrag von Yannick. Dem wird zugestimmt. Der Antrag von Marieke wird abgelehnt, bis auf den Teil mit den Handys.
Die finden Alkohol alle unstattlich. Wir findn, dassdaß Quatsvh is.
21:05
Soooo, das Geld für das Präsidium wurde bestimmt. 300 Euro + 100 Euro für jede Sitzung. Eine Nein-Stimme, eine Enthaltung. Namen folgen.
Jetzt erstmal das Wichtigste: Wer wird der neue Präsident. Jonas schlägt Marc Benedict vor, sonst wird niemand genannt. Björn will wählen lassen, Timo weißt darauf hin, dass der demokratische Schein gewahrt werden soll. Deswegen muss Marc sich jetzt vorstellen.
EDIT: Falls ihr euch fragt warum wir heute so viele Fotos machen. Wir haben beide neue Kameras und Objektive von Geldern der Studierendenschaft bekommen und sind richtig rattig die auch zu benutzten. Yummi.
21:10
Marc wird ein wenig was gefragt. Er beantwortet diese Fragen. Er sieht heute übrigens richtig schick aus und macht das schon ganz richtig: Augen zu und durch.
Marc möchte, wenn er gewählt wird, mit allen studentischen Gremien zusammenarbeiten.
21:18
Erste Breaking News Überraschung. Marc will mit Jonas (Stupist) und Denise (AStA) das Präsidium bekleiden, so seine Vorstellungen. Welch unheilige Allianz. Klingt im ersten Moment ein wenig so, als würde ein klarer Kohl mit einem politisch angekommenen Kretschmann und einer jung gebliebenen Schwesig regieren wollen. Aber warten wir mal ab.
21:25
Zweite Breaking News Überraschung. Marc ist in der CDU, hat laut eigener Aussage aber nur ein Parteibuch rumliegen – mehr nicht. Waren wir mit Kohl ja gar nicht so falsch. Die Stupisten kreuzen jetzt erstmal, die Zählkommission zählt und wir gehen mal Lulu.
Bei Real gegen Wolfsburg steht es übrigens 2:0 für Real. Wir wollen uns in Zukunft mehr als Dienstleister verstehen, sowas gehört dazu. Tore von Christiano Ronaldo (16., 17.).
21:30
Tätä. Marc ist gewählt und bei ManCity gegen Paris steht es noch 0:0, was für ein Abend. Marc wurde übrigens mit 16 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 3 Enthalten gewählt. Jetzt stellen sich Denise und Jonas als potentielle Stellvertreter vor.
21:35
Leider tickern heute die Kollegen des Campusblog.HGW heute nicht bei Facebook. Wir übernehmen das aber gerne.
Oh nein, da macht jemand vom Recht Gebrauch, geheim abzustimmen? Oh nein
Campusblog.HGW, am 26.01.2016 (20:57) auf Facebook.
Das wird aber bei Personenwahlen, die für ihre Tätigkeit Geld bekommen, immer so gemacht. Trottel.
Egal, Denise und Jonas beantworten Fragen, wie Marc.
Links Denise, rechts Jonas. Dahinter Kamera, dann Philipp links und Jenny rechts – wollen ja keinen vergessen.
21:40
Viele Fragen im Konjunktiv hier. Einfach mal machen!
21:45
So, wir beginnen mit Denise bei den Wahlen. Danach Jonas, dann eine Rede von Timo. Und dann rauchen wir erst Eine.
Wir haben ein Ergebnis: 19 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen – Denise ist damit gewählt.
So, zweites Ergebnis: 22 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung, dafür 2 ungültige Stimmen, kann man mal machen. Damit haben wir ein Präsidium. Toll.
22:27
Die Pause ist vorbei, so gut wie alle Fotos sind gemacht und beim Fußball ist alles unverändert. Jetzt wird gerade namentlich über die Aufwandsentschädigung der Wahlleitung abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen.
Jetzt sind wir bei dem TOP Wahlen. Da es keine Bewerbungen zu den AStA-Referaten gibt, sind wir bei den LKS-Vertretern.
Zur Wahl stehen Stefan, Felix, Lucas und Björn.
22:34
So wir konzentrieren uns jetzt wieder ein bisschen. Das neue Präsidium ist noch ein bisschen aufgeregt, deswegen stockt das hier ein bisschen gerade. Also, eins nach dem anderen. Wenn jetzt gleich die LKS gewählt ist, kümmern wir uns um die restlichen Wahlen. Die Finanzanträge werden dann in in dem TOP 15 mit den AStA – Beschlüssen durchgenommen. Momentan wird aber erstmal gezählt.
Noch während der Auszählung werden die Vorschläge für den Medienausschuss vorgestellt. Im Moment stellen sich die drei Kandidaten des StuPa, Björn (der heute alles will), Marieke und Carolyn vor.
Real führt übrigens derweil 3:0 durch ein Tor von Christiano Ronaldo (77.) und ManCity durch ein Tor von De Bruyne (76.). The more you know.
22:40
Mal wieder Zeit für ein Foto oder? Wir haben gleich zwei für euch:
Das neue Präsidium.
Neue und alte Stellvertreter beim Einarbeiten und gemeinsamen Aldikrawallwasser.
Marieke bewundert die Vielfalt und Offenheit der Medien. Björn lobt die Ausstattung der Medien, die einzigartig in Deutschland ist. Carolyn findet die Redaktionen auch alle gut.
Es gab lange kein Bild mehr, deswegen bekommt ihr noch ein Bild von Timo während seiner Wutrede Dankesrede. Mach’s gut, Timo.
22:50
Das Stupa ist zu der Auffassung gelangt, dass die Stellvertreter der Vertreter der LKS nochmal separat gewählt werden müssen. Die Vertreter sind auf jeden Fall Stefan und Felix mit ausreichend Stimmen. Zwischendurch wird aber noch ein Bewerber für den Medienausschuss für die moritz.medien vorgestellt: Christoph. Er hat bisher noch keinen Einblick, was im Stupa positiv aufgefasst wird. Er will sich aber für den Medienausschuss in die Materie einarbeiten. Marc gibt das Ergebnis für den Medienausschuss bekannt: Carolyn (18 Stimmen) und Marieke (15 Stimmen, 314 Follower bei Instagram) sollen das Stupa im Medienausschuss vertreten. Christoph ist mit 23 Stimmen für die Medien im Medienausschuss.
23:01
Wir sind mitlerweile wieder beim Geld angelangt. Für den Haushaltsausschuss werden Tillmann, Antonio, Danny, Stan, Fabian und Maike. Tillmann ist 20 Jahre alt, hat aber schon drei Legislaturen hinter sich.Antonio studiert Jura und ist neu im Stupa. Er will sich auch über die normale Arbeit des gemeinen Stupisten engagieren und will deshalb in den HHA. Danny ist schon 25 und studiert BWL. Beim Workshop auf dem Stupawochenende hat er gemerkt, dass er seine Kenntnisse aus der Ausbildung im HHA nutzen kann. Stan ist 27 und hat mindestens die nächsten zwei Semester Zeit. Er verwaltet das Familienvermögen und hat dadurch Erfahrung mit Finanzen. Fabian war schon im HHA und sogar schon stellvertretender Vorsitzender, ist außerdem Mitglied in einem Verein. Maike hat Lust, sich einzusetzen und studiert Jura und BWL.
23:10
Wir wählen. Immer noch oder mal wieder ist jedem selbst überlassen. Björn wurde jetzt als stellvertretender LKS-Vertreter von Felix dem LKS-Vertreter gewählt. #Yolo #besseralsnichts #alles.
Während die Haushaltsausschussmenschen gewählt werden, wird zum TOP der Wahl des Kassenprüfers vorangeschritten.
23:15
Werbung in eigener Sache. Die Menschen vom moritz.tv (778 Facebook-Likes, 48 Instagram Follower) sind auch da.
23:25
Yanek wurde gerade zum Kassenprüfer gewählt, glauben wir. Es sind gerade zu viele Stimmen abgegeben, 29 an der Zahl. Wir wiederholen die Wahl – Scherzkekse hier, als ob das alles nicht lange genug dauern würde.
In den Haushaltsausschuss sind gewählt:
Fabian und Danny 22 und 21 Stimmen sowie Antonio und Tillmann mit jeweils 20 Stimmen. Damit muss heute noch einer gewählt werden.
Wir haben übrigens auch eine Klärung für den Kassenprüfer erreicht. Yanek ist der Prüfer und Antonio sein Stellvertreter. Wir hoffen ihr seht hier noch durch, wir sind nämlich raus. TOP 13 und 14 wurden in der Zwischenzeit vorverlegt, direkt nach die Wahlen. Es sind nämlich Gäste für beide TOPs anwesend.
23:30
Fabian erklärt heute alles was mit Finanzen zu tun hat. Jetzt muss noch der Prüfer für sachliche und rechnerische Richtigkeit gewählt werden. Fabian wird direkt vorgeschlagen. Björn schlägt wiederum Stan vor. Fabian wird mit 23 Stimmen gewählt. Stan wird mit 16 Stimmen sein Stellvertreter.
23:38
Wir kommen nun zum ersten inhaltlichen Antrag. Stefan Lukas stellt ihn vor. Es geht um die Zustände in der Maka47 und den damit zusammenhängenden fehlenden Studentischen Wohnraum. (wir haben dazu mal was geschrieben). Stefan will, dass die Studierenden in einer breiten Front zusammen stehen und sich gegen den Auszug stellen. Björn, als ehemaliges Mitglied des Verwaltungsrates des Studentenwerks, klärt weiter auf.
23:45
Hannes prognostiziert keine rosigen Zeiten, was die niedrigen Mieten für die Bewohner der Studentenwohnheime betrifft. Johannes bringt eine Änderung ein, damit die Mittel des Landes für Baumaßnahmen dynamisiert werden sollen. Angenommen. Auch der finale Antrag wurde einstimmig angenommen. Jetzt widmen wir uns dem C9.
23:50
Ehrenwerter Besuch. Erik von Malottik (Freidenker, Lebemensch und Regelstudienzeitstudent) stellt vor. Es geht um die Finanzierung der Sanierung des Clubs in der Soldmannstraße. Das Studierendenparlament soll bereits in der Vergangenheit beschlossenes Geld wieder frei zu machen.
00:00
Uhhhhh Geisterstunde.
00:03
Der Antrag wird namentlich abgestimmt und einstimmig angenommen. Damit sind 20.000 Euro für die Fertigstellung des C9 da. #geil #zapfen #zapfteuchgeil #cubalibre #alles
Und wir machen Pause bis 24:10.
00:15
Erste Handlung nach der Pause: Singen für Stefan (Neustupist, LKS Vertreter und Lehramtsfunktionär) hat Geburtstag. Glückwunsch an der Stelle. Der INFOTOP mit den Finanzen und so wird vertagt auf nächste Sitzung. Jonathan erklärt kurz die Umstände: Einige finanziellen Beschlüsse wurden von der Uni nicht angenommen, sondern nur nicht beanstandet – AHA. Wir vertagen auf jeden Fall bis zur nächsten Woche.
So sieht ein glücklicher Stupist aus der gerade 21 Jahre alt geworden ist.
00:20
Wir sind jetzt bei den Anträgen, die in der vorlesungsfreien Zeit vom AStA stellvertreten für das Parlament bearbeitet hat. Die Menschen von Greimun haben ihr Geld zwar schon ausgegeben, aber stellen zur Sicherheit nochmal vor, dass sie eine schöne Zeit in New York hatten.
00:25
Wir gehen jetzt alle vom AStA bereits beschlossenen TOPs durch. Das ist sehr transparent, gerade um Zehn vor halb Eins. Da geht einem das Herz auf. #panamafailures
00:30
Die AStA Sache wurde jetzt einstimmig angenommen. Jetzt geht es um den Tagesordnungspunkt „Weltoffenheit statt Intoleranz“. Da der Neonazi Maik B. in diesem Jahr an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät promovierte, möchten einige Studierenden sich gegen die Verleihung dieser Doktorwürde aussprechen. Des Weiteren wird auf das Leitbild der Universität verwiesen, in der es heißt:
„Die Universität lädt Menschen jeglicher Herkunft und Überzeugung ein, an akademischer Bildung teilzuhaben, ge- meinsam für die Erweiterung des Wissens zu arbeiten und Kompetenzen in allen Bereichen des menschlichen Lebens und Zusammenlebens auszubilden. Daraus ergibt sich die Verpflichtung für sie und für jedes ihrer Mitglieder, in For- schung, Lehre und Studium für eine freiheitliche, zivile und demokratische Gesellschaft einzutreten und sich für das friedliche Zusammenleben der Menschen und Völker einzu- setzen. Das Bewusstsein für die eigene Geschichte und die von der Wissenschaft zu bearbeitenden Fragen der Zukunft stellen in ihrer Verbindung eine wesentliche Antriebskraft für die Greifswalder Universität dar. Das Leitbild drückt das Selbstverständnis der Universität Greifswald aus und dient ihr zugleich als Orientierung für zukunftsweisende Entschei- dungen…“ (Leitbild der Universität Greifswald, Beschlossen vom Rektorat am 10. Oktober 2012)
Es kommt zu einigen Diskussionen über die Doktorarbeit von M. Bunzel. Das wäre ja im letzten StuPa nicht passiert.
00:40
Wir haben noch sechs Leute auf der Redeliste. Wir sind mal gespannt was jetzt noch passieren soll. Eigentlich ein Tagesordnungspunkt bei dem im Normalfall Konsens herrscht im Parlament. Es wird betont, dass es faktisch nicht um die Aberkennung der Doktorwürde geht, sondern um das strukturelle Problem, dass ein Professor der Rechtswissenschaften, wie zum Beispiel Prof. Dr. Weber, einen bekannten Nazi, wie zum Beispiel Dr. Maik Bunzel, an dieser Universität akademisch ausbilden kann. Maike betont noch einmal, dass sie diese Debatte nicht nur auf die rechte Seite drückt, sondern auf Extremismus generell bezieht. Lassen wir mal so stehen.
00:46
Es geht langsam in Richtung Änderungsanträge. Es wird noch diskutiert welche rein sollen und welche nicht. Den finalen Antrag reichen wir morgen nach.
00:55
Wir leben noch, das Studierendenparlament versucht aber noch mit den Änderungsanträgen klarzukommen. Schwierige Sache das.
So. Es wurde jetzt ein Antrag angenommen der zum Großteil immer noch dem Ursprungstext entspricht, das sogar einstimmig.
01:00
Es könnte ein Ende in Sicht sein. Nur noch wenige Anträge steht auf der Agenda für heute. Yannick hat in der Zwischenzeit die erste Persönliche Erklärung der Legislatur abgegeben – Glückwunsch dafür. Und das an Stefans Geburtstag. Nun ja, der kann ja auch nichts dafür. Mittlerweile wurde Vakanz für moritz.tv angenommen, Einstimmung und per Handzeichen. Genauso die Sitzungstermine des Parlamentes.
01:05
Es gibt noch ein paar Problem mit dem Sitzungstermin für die allseitsbeliebte Vollversammlung. Diese fällt am 21. Juni mit der Fête de la Musique zusammen. Ein Unding und ein so tiefgreifende Ungerechtigkeit, dass wir nochmal diskutieren.
Die Vollversammlung findet jetzt am 28. Juni 2016 statt.
01:10
Es will nicht so recht ein Ende nehmen. Jonathan will noch die AGs einberufen, macht er souverän. Außerdem wechselt zu dem moritz.medien – er weiß halt was gut ist. Anna weißt noch darauf hin, dass die AStA-Struktur irgendwann Ende April, Anfang Mai beschlossen wird. Reichen wir nach, da kommt nochmal eine Mail. Marc freut sich auf die Mail und schließt die Sitzung um 01:12. Das war sie also die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments. Toll, wie erwartet. Lang, wie befürchtet. Und naja, ihr wisst schon. Gute Nacht und bis nächste Woche.
Für die ganz neugierigen unter euch, die nicht auf das Protokoll warten wollen, haben wir hier noch das Abstimmungsverhalten der Stupisten bei den namentlichen Abstimmungen:
Fotos: Magnus Schult & Philipp Schulz & Till Junker
Vollversammlung am 21. Juni? Da ist doch immer die Fête de la musique…