Wird das Sommerfest der Juristen doch noch unterstützt? Das zeigte sich am Abend, als das Studierendenparlament (StuPa) wieder tagte. Der webmoritz. tickerte live.
Nocheinmal beschäftigt der Finanzantrag der Juristen zum Sommerfest am 6. Juni das StuPa. Dieses Mal zeigen die Antragsteller auf, welche Leistungen vom Ahoi Klub übernommen werden und warum. Denn diese Zusammenarbeit war das große Manko das letzte Mal, dadurch sei der Charakter einer studentischen Veranstaltung nicht mehr vorhanden, befanden die StuPisten unter anderem. Aber auch Intransparenz wurde bemängelt. Damit wollen die Juristen heute aufräumen.
Was macht das StuPa mit den Vollversammlungsbeschlüssen?
Neben vier Finanzanträgen stehen auch die Beschlüsse, die auf der Vollversammlung gefasst werden, auf der Tagesordnung. Diese müssen nocheinmal von StuPa beschlossen werden – dabei können sie auch modifiziert werden. Gerade auf der StuPa-Sitzung nach der Wintervollversammlung gab es große Debatten, ob die Antrage so angenommen werden, wie sie auf der Vollversammlung beschlossen wurden. Des Weiteren sind alle Punkte, die auf der letzten Sitzung nicht behandelt wurden, aufgeführt. So müssen die StuPisten entscheiden, ob sie ein neues Uniwappen wollen oder ob sie sich am Tag gegen muslimischen Rassismus beteiligen wollen.
Ein Überblick über die TO gibt es hier, das Drucksachenpaket hier. Übrigens wurde auch die StuPa-Homepage überarbeitet.
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 BUFATA Sandmann Die Zahnmediziner möchten gern zur Bundesfachschaftstagung nach Köln fahren und hoffen, dass das StuPa sie mit bis zu 350 Euro unterstützt.
TOP 5.2 Fest der Begegnung Am 13. Juni organisiert die Initiative „Willkommen in Greifswald“ beim Stadtimpuls ein Fest für Flüchtlinge und für Greifswalder, um Vorurteile abzubauen. Dazu würden sie gerne vom StuPa mit bis zu 500 Euro unterstützt werden.
TOP 5.3 Tanzen fürs Gewächshäusle Die Veranstaltungsreihe um die Gwwächtshäuser zu retten geht in die dritte Runde. Die Antragstellerin möchte dafür gerne 235,00 Euro.
TOP 5.4 Sommerfest Auch das Sommerfest der Juristen steht noch einmal auf der Tagesordnung. Nachdem auf der letzten Sitzung die Zusammenarbeit mit dem Ahoi Klub moniert wurde, wodurch ein studentischer Charakter entfalle, möchte der Fachschaftsrat Jura dieser Beantstandung den Wind aus den Segeln nehmen und zeigt genau auf, was der Klub genau übernimmt und warum.
TOP 6 Wahlen AStA
TOP 6.1 Wahl Referent*in Studium und Lehre Tatjana König bewirbt sich erneut.
TOP 6.2 Wahl Referent*in Veranstaltungen Auch Fabian Schmidt versucht es noch einmal.
TOP 6.3 Wahl Co-Referent*in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6.4 Wahl Co-Referentin Antirassismus Auch Jennifer Kahl wurde letztes Mal nicht gewählt und bewirbt sich noch einmal.
TOP 6.5 Wahl Co-Referent*in Finanzen Keiner hat sich für diesen Posten gefunden.
TOP 6.6 Wahl Co-Referent*in Fachschaften Auch hier liegt nichts vor.
TOP 6.7 Wahl Co-Referent*in Internationales Johanna Krone möchte Internationales übernehmen.
TOP 7 Wahl studentisches Mitglied im Direktorium des ZLB
TOP 8 Wahl der Stellv. Kassenprüfer*in
TOP 9 Aufwandsentschädigung Präsidium Die Aufwandsentschädigung soll auf 300 Euro im Monat angehoben werden.
TOP 10 Satzungsänderung moritz.medien Wie letztes Mal muss die Satzung an den geänderten Namen der moritz.medien angepasst werden. Es wäre die erste Lesung.
TOP 11 Beschlüsse der Vollversammlung Die vorher auf der Vollversammlung gefassten müssen nun nocheinmal durch das StuPa.
TOP 12 Aktionstag deutscher ASten gegen antimuslimischen Rassismus Vom AStA der Universität Düsseldorf wurde der hiesige AStA auf einen Aktionstag gegen antimuslimischen Rassismus aufmerksam gemacht. Den wollen sie auch hier durchführen und fordern das StuPa auf, einen Beschluss zu fassen.
TOP 13 Video-Statement Aktionstag deutscher ASten gegen antimuslimischen Rassismus Im Zusammenhang mit dem vorigen TOP wurde der AStA gebeten, ein Videostatement zu gestalten. Das soll gemeinsam mit dem StuPa und den moritz.medien erfolgen.
TOP 14 Bikes 4 Refugees! Und nochmal ein Antrag vom AStA für den AStA: Sie sollen herausfinden, inwieweit eine Aktion wie in Frankfurt am Main durchgeführt werden kann. Dort werden Fahrräder gesammelt, die dann bei einem netten Beisammensein hergerichtet und den Flüchtlingen gegeben werden.
TOP 15 Änderung des Uniwappens Dieser Antrag stammt ebenso von der letzten Sitzung: Die PARTEI möchte ein neues, peppiges, frisches und dynamisches Uniwappen.
TOP 16 Sonstiges
Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.
Achtung! Die Sitzung und damit der Ticker beginnt 20.30 Uhr
20:33 Und los geht es. 15 StuPisten sind anwesend, damit beschlussfähig. Die Tagesordnung wird angenommen. Vorher erklärte Alexander Wawarek, dass beim nächsten Mal Professor Joecks, Herr Schnattschneider vom Rektorat und Herr Wehlte von der Rechtsaufsicht vorbeischauen wollen. Dann soll über die beanstandeten Beschlüsse geredet und eventuell Lösungen gefunden werden.
Finanzanträge
20:38 Der erste Antrag steht an: Acht Zahnmediziner wollen nach Köln, um sich dort zu informieren, wie es bei anderen Universitäten steht und auch die Zahnmedizin Greifswald repräsentieren. Es ist ein falscher Antrag eingereicht, es müsste ein Reisekostenrücktrittsantrag sein. Das soll geändert werden. Außerdem erklären die Antragsteller, warum es eine Teilnehmergebühr gibt: „Es gibt verschiedene Workshops, die angeboten werden, die aber auch bezahlt werden.“
20:45 Die StuPisten sehen eine Förderung schwierig, weil der Antrag nicht für die gesamte Studierendenschaft ist, sondern nur den Zahnmedizinern zugute kommt. Außerdem fragen sie, warum sie nicht mit dem Fernbus fahren. Lukas Dorn rechnet vor, dass ein Fernbus nicht unbedingt billiger wäre. Im StuPa sitzen einige ehemalige Fachschaftsrätler, die eigene Erfahrungen mit einbeziehen.
20:50 Der Antrag wird als Reisekostenrücktrittkostenerstattung deklariert, es muss nur die Tankquittung abgegeben werden, weil es ein Leihwagen ist. Da muss kein extra Antrag ausgefüllt werden wie beim eigenen Auto. Es wird abgestimmt: 10 Ja-, und 6 Neinstimmen und drei Enthaltungen zeigen, dass der Antrag angenommen wurde.
20:59 Weiter geht es mit dem Fest der Begegnung. Die Antragsteller möchten dieses Fest am 13. Juni während des Stadtimpulses stattfinden lassen, bei dem Flüchtlinge und Greifswalder in Kontakt kommen können. Der Haushaltsausschuss findet den Antrag förderungsfähig und –würdig, der Finanzer sieht es problematischer, weil der Stadtimpuls schon gefördert wurde. Die Antragsteller machen klar, dass das Geld für die Busse genutzt werden, nicht wie beim Stadtimpuls für die Zeltmiete. Das StuPa findet im Großen und Ganzen den Antrag gut, er wurde einstimmig mit zwei Enthaltung angenommen.
21:07 Als nächstes ist „Tanzen fürs Gewächshäusle“ an der Reihe. Es handelt sich um die dritte Veranstaltung, weswegen auch großer Diskussionsbedarf herrscht, ob die Sache noch gefördert werden sollte. Die Veranstalter hätten Geld zurücklegen können – hier wenden die Antragsteller ein, dass sie nicht wussten, dass es noch eine Veranstaltung geben sollte.
21:15 Es wird hin und her diskutiert, wie man das am besten regelt. Denn es könnte Schwierigkeiten bei der Abrechnung geben, so wie es jetzt aufgeführt ist. Die StuPisten diskutieren, wie es gehandhabt werden soll.
Das Plenum heute.
21:30 Es gibt die Änderung, dass die Summe zweckgebunden gespendet wird. Dieser Antrag wird von den Antragstellerinnen angenommen, und daraufhin abgestimmt: Er wird mit 14 Ja- und fünf Neinstimmen sowie zwei Enthaltungen angenommen.
21:36 Erneut steht das Sommerfest auf der Tagesordnung. Xenia vom FSR Jura und Till Lüers sitzen vorn. Als erstes entschuldigt sich Xenia für die Rüge, sie sei entstanden aus der Hilflosigkeit der Situation. „Durch den Wegfall der Förderung würde uns das Genick gebrochen“, erklärt sie.
21:42 Die StuPisten müssen darüber entscheiden, ob einem Widerspruch stattgegeben wird. Sie sagen ja: Till spricht nun die Mankos an, die das letzte Mal aufgekommen sind. Die Preise sind nun fest und studentenfreundlich: 1,50 Euro Softdrinks, zwei Euro fürs Bier, fünf für die Cocktails. Auch wurde die enge Zusammenarbeit mit dem Ahoi Klub moniert. Till: „Wir brauchen einen Partner, dem wir vertrauen können bei der Größe der Veranstaltung.“
21:52 „Ich finde es gut, dass ihr dieses Mal einen Vertrag habt und auch die Preise finde ich okay“, meint Lukas. Trotzdem sieht er das Ganze immer noch schwierig: Wieso zum Beispiel brauche man die StuPa-Förderung, wenn der Ahoi Klub einen Teil von Verlusten deckelt? Till antwortet auf die vielen Fragen: „Der Ahoi Klub springt mit dem Geld in die Bresche, ist aber auch kein barmherziger Samariter.“ Auch erklärt er: „Jedes Jahr veranstaltet der FSR Jura mehrere Veranstaltungen, die für alle Studierenden offen sind. Und dabei lassen wir uns immer mit recht geringen Beträgen fördern.“
22:03 Die StuPisten scheinen immer noch nicht positiv geneigt zu sein. Björn fühlt sich, als ob ihm gerade die Pistole auf die Brust gesetzt wird: „Wenn ihr jetzt nicht entscheidet, dann seid ihr die Buhmänner.“ Darauf Till: „Ich will euch keine Pistole auf die Brust setzen, ich denke auch nicht, dass ihr der Buhmann seid.“
22:10 Jonathan spricht: “Ich scheine anscheinend der Einzige zu sein, der heute mit ja stimmt. Ich sehe den Lernprozess und sehe auch, dass es eine studentische Veranstaltung ist. Zudem solidarisiere ich mich mit dem FSR Jura.“ Mit fünf Ja- und sieben Neinstimmen sowie acht Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt. Till Schlusswort: „Wir hoffen, dass wir das Verhältnis geklärt haben. Es ist schade, aber…“
Wahlen
22:15 Tatjana König stellt sich für Studium und Lehre vor. Sie hat eine sehr ausführliche Bewerbung dabei und sich viele Gedanken gemacht, wo sie unterstützend eingreifen will. Zum Beispiel möchte sie sich für die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät einsetzen, die einen zweiten Prüfungszeitraum braucht und die gesamte Uni braucht die Möglichkeit, dass man sich kurzfristig ohne Gründe von den Prüfungen abmelden könne. Es gibt sehr viele Fürsprachen für Tatjana.
22:31 Die Wahlurne ist rumgegangen, und während ausgezählt wird, sitzen zwei Bewerber für Veranstaltungen vor dem Plenum. Fabian Schmidt bewirbt sich erneut, Murat Demirkaya initiativ. Er war früher bei RoSa aktiv und hat nun erstmal viel Freizeit, weil der Club gerade keine Heimat hat. Beide sehen die Erstiwoche als wichtig an, Fabian führt noch die Kulturmensa an, die eventuell aus der Mensa am Schießwall entstehen könnte. Er spricht auch die Erstishirts an, die fast 13.000 Euro kosten könnten. Da müssen neue Finanzierungskonzepte gefunden werden.
22:38 Zwischenzeitlich wurden die Ergebnisse für Tatjana bekannt gegeben: Mit 16 Jastimmen wurde sie gewählt. Sie nimmt an.
22:42 Murat hat währendes Hausverbot beim Mensaclub, wie will er da mit der Mensa zusammenarbeiten? Das fragt ein Mensaclub-Mitglied. Er möchte, unabhängig ob er gewählt werde oder nicht, sich mit der Mensa auseinandersetzen. Anna-Lou erzählt aus der AG Studentische Kultur, dort sei das Problem bekannt und es wurde angemerkt, dass dann eine Zusammenarbeit mit dem AStA schwierig würde.
22:49 Mounir Zahran merkt dazu an: „Ich finde, dass das Verhalten der Clubbies kindisch ist.“ Alexander erklärt, dass er diese Vorbehalte allerdings ernst nehme, weil die Zusammenarbeit wichtig sei. Marieke Schürgut wirft beide Arme in die Luft, sie findet, dass dieser Vorfall von vor sieben Jahren nicht hier ausdiskutiert werden muss.
22:54 Die Rednerliste wurde geschlossen, Marieke hat das Schlusswort: „Ich kann nur hoffen, dass ihr euch bei der Wahl jetzt auf die Fähigkeiten beider Bewerber konzentriert.“
22:59 Das Co-Referat für Antirassismus steht zur Wahl. Jennifer Kahl bewirbt sich noch einmal. Auch sie hat einige Ideen, die sie umsetzen will. Einiges davon soll später beschlossen werden. Sie will die Zusammenarbeit mit Initiativen wie Uni ohne Nazis und Willkommensinitiative verstärken und an der Verbindungsbroschüre weiterarbeiten. Auch ihr wird der Rücken gestärkt. In der Zwischenzeit wurde das erste Ergebnis der vorigen Wahl vorgestellt: Weder Fabian noch Murat konnten eine Mehrheit auf sich vereinen. Da Murat aber mehr Stimmen erhielt, wird er nochmal gewählt. Hier erhält er 13 Ja-Stimmen, was allerdings auch nicht ausreicht. Es gibt also noch keinen Veranstaltungsreferenten.
23:09 Während Jennifer ausgezählt wird, stellt sich Johanna Krone für Internationales vor. Sie ist beim Projekt Weltfreunde dabei und dabei erste Kontakte mit dem Referat bekommen. „Ich kenne also dessen Bereiche ganz gut“, erklärt sie. Sie war auch bei LEI und beim Studienkolleg und hat dort ausgeholfen. Ein Gespräch mit der Vorgängerin gab es auch schon. Außerdem möchte sie herausfinden, ob Kunst-(Lehramts-)Studenten Interesse daran hätten, in Flüchtlingsheimen Workshops anzubieten. Auch sie hat viele Ideen mitgebracht. Jennifer wurde übrigens gewählt mit 18 Ja-Stimmen.
23:15 Während ausgezählt wird, stellt Stefan Lukas sich für den nächsten TOP vor, es muss ein studentisches Mitglied im Direktorium der Zentralen Lehrerbildung und Bildungsforschung gewählt werden. Er ist schon im AStA als autonomer Referent und laut Hannes würde es Sinn machen, ihn zu wählen. Alexander verkündet Johannas Ergebnis: 18 Jastimmen. Damit hat der AStA eine Referentin für Internationales. Und Stefan Lukas ist auch gewählt.
23:25 Es gibt anscheinend zwei Bewerber für den Kassenprüfer: Timo Neder und Marieke Schürgut. Es gibt keine Fragen (bei Timo wär das auch schwierig gewesen, schließlich ist er im Ausland). Marieke wurde gewählt, wenn auch knapp. Von hinten schallt es: „Der war schon so lange nicht da, der muss mal was nachholen.“ Es ist Pause.
Ein Teil des Präsidiums.
VV-Beschlüsse und Satzungsänderung
23:40 Die Sitzung wird fortgesetzt. Die Tagesordnung wird umgestellt: Die Satzungsänderung und die Beschlüsse der VV werden vorgestellt. Die Satzungsänderung wurde angenommen in der zweiten Lesung. Auch die VV-Beschlüsse wurden im Block abgenickt. Jetzt wird noch einmal die VV durchgesprochen: Die VV hat eigentlich keine Geschäftsordnung, sollte man ihr eine geben? Philipp Müller findet, dass man eine Geschäftsordung erstellt.
23:51 Fabian Schmidt wirft ein, dass die Satzung der Studierendenschaft nochmal geändert werden muss, damit die Erhöhung der Beiträge greift. Und da auch die Präsidiumsentschädigung in der Satzung geändert werden muss, gab es die erste Lesung.
Bikes 4 Refugees, Aktionstag gegen muslimischen Rassismus
00:00 Jennifer stellt den Antrag vor. Der AStA wurde angefragt, ob er sich daran beteiligen möchte, um gegen Rassismus gegen Muslime vorzugehen. Der Aktionstag wurde vor 9 Jahren ins Leben gerufen wegen der Erstechung einer Frau im Gerichtssaal in Dresden. Jennifer findet den Tag unterstützenswert, die StuPisten auch, er geht durch. Auch das Statement geht durch. Anna-Lou stellt den letzten Antrag dieser Reihe vor, Bikes 4 Refugees. Es sollen Fahrräder gesammelt werden, die dann den Flüchtlingen zur Verfügung gestellt werden. Bei einer Enthaltung angenommen.
Neues Uniwappen
00:08 Relativ fix wird dieser Antrag durchgenommen: Die Universität soll sich ein neues Wappen zulegen, wenn sie schon einen neuen Slogan hat. Der Vorschlag sieht ein kotzendes Einhorn, ein Meme und ein Bierglas vor. Aber da sei der Spielraum noch offen. Der Antrag wird angenommen.
00:12 Sonstiges: Anna-Lou ruft zur Hilfe beim Tag der Wissenschaft am 13. Juni auf, sie brauchen Unterstützung beim Grillen. Damit ist die Sitzung geschlossen.
Grafik. Jonathan Dehn
