Nachdem die letzte Sitzung verschoben wurde, ist es diese Woche wieder Zeit, ins Studierendenparlament zu gehen. Es stehen ein paar Finanzanträge auf dem Plan sowie einige Bewerbungen für den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA).  Der Liveticker zum Nachlesen.

Bei den AStA-Wahlen haben die StuPisten dieses Mal sogar mehrmals die Möglichkeit, zwischen zwei Vertretern auszuwählen. Für den Vorsitz, das HoPo-Referat, das Antirassismus, Ökologie stehen jeweils zwei Bewerber auf dem Plan, einige davon waren im jetzigen AStA schon in einem Posten. Weitermachen möchte auch die jetzige Referenten für Soziales (nun Soziale Aspekte) und der Finanzreferent. Zudem bedankt sich das Präsidium im Drucksachenpaket bei den jetzigen Referenten.

Und auch die PARTEI meldet sich wieder mit einem Antrag zu Wort: Die Universität hatte vor nicht allzu langer Zeit dazu aufgerufen, einen Slogan für eine Werbekampagne sich auszudenken. 1528 Einsendungen gingen ein, nun muss der beste ausgewählt werden. Die PARTEI möchte im gleichen Zug auch ein neues Uniwappen erstellen lassen. Begründung:“ Warum aber nicht gleich ein neues Logo oder Wappen dazu gestalten, dass ebenfalls jung, peppig und dynamisch ist?“

Das Drucksachenpaket kann man sich vorher durchlesen, einen Überblick gibt es hier:

TOP 1  Begrüßung
TOP 2  Berichte
TOP 3   Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4  Formalia
TOP 5  Finanzanträge
TOP 5.1  Keimzelle Ungnade Nachdem der Antrag mehrmals zurückgezogen wurde, steht er wieder auf der TO: Bis zu 1570 Euro wollen die Antragsteller haben.
TOP 5.2  Machtkritische Perspektiven auf Naturschutz und Forschung Eine Ausfallfinanzierung von bis zu 480 Euro möchte die Antragstellerin für diese Veranstaltung erhalten.
TOP 5.3  Fête de la Musique Das radio 98eins macht dieses Jahr zum Fête de la Musique wieder eine Bühne und möchte dafür bis zu 400 Euro.
TOP 5.4  StadtImPuls Über vier Wochen werden beim StadtImPuls über 20 ehrenamtliche Vereine und Initiativen im Juni ein Zirkuszelt bespielen. mit dabei sind auch viele studentische Initiativen. Dafür beantragen sie bis zu 1000 Euro Unterstützung.
TOP 6  Wahlen AStA
TOP 6.1  Wahl Referent*in AStA-Vorsitz Es bewerben sich Anna-Lou Beckmann und Tatjana König.
TOP 6.2  Wahl Referent*in Finanzen Es bewirbt sich der jetzige Finanzer Alexander Lenz.
TOP 6.3  Wahl Referent*in Hochschulpolitik Zwei Bewerber stehen zur Auswahl: Nico Hartmann und Felix Waltenburg.
TOP 6.4  Wahl Referent*in Soziale Aspekte Sarah Poller möchte den Job weiterhin machen.
TOP 6.5  Wahl Referent*in Studium und Lehre Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6.6  Wahl Referent*in Veranstaltungen Fabian Schmidt möchte die Veranstaltungen organisieren.
TOP 6.7  Wahl Co-Referent*in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Noch möchte dieses Referat niemand machen.
TOP 6.8  Wahl Co-Referentin Antirassismus Oksana Alekseev und Jennifer Kahl möchten dieses Referat übernehmen.
TOP 6.9  Wahl Co-Referent*in Finanzen Auch hier liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6.10 Wahl Co-Referent*in Fachschaften Ebensowenig hier.
TOP 6.11 Wahl Co-Referent*in Ökologie Dietlind Gallin und Marvin Medau bewerben sich.
TOP 6.12 Wahl Co-Referent*in Internationales Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6.13 Wahl Autonom Referent*in Lehramt Stefan Lukas möchte dieses Amt übernehmen.
TOP 6.14 Wahl Autonom Referent*in Queer Es liegt keine Bewerbung vor. 16:45 Gerade wurde eine aktualisierte Version des Drucksachenpakets  zugeschickt. Hier findet sich eine Bewerbung für das Referat: Michel-Friedrich Schiefler möchte es machen.
TOP 7  Wahl studentisches Mitglied im Direktorium des ZLB
TOP 8  Wahl der Stellv. Kassenprüfer*in
TOP 9  Haushaltsabrechnung moritz.medien
TOP 10  Haushalt Teilplan A und B 2014
TOP 11  Aufwandsentschädigung Präsidium
TOP 12  Satzungsänderung moritz.medien Die moritz.medien haben seit einiger Zeit ein neues Design, was auch andere Schreibweisen für die einzelnen Redaktionen mit sich bringt. Dies und weiteres muss in der Satzung noch angepasst werden.
TOP 13  Info TOP Wohnsitzprämie für moritz.medien
TOP 14  Änderung des Uniwappens Da gerade ein neuer Werbeslogan gesucht wird, der eventuell auch den aktuellen Unislogan „Wissen lockt. Seit 1456.“ ablösen könnte, möchte die PARTEI noch einen Schritt weitergehen und das Wappen erneuern.
TOP 15  Sonstiges Der Haushaltsausschuss hat eine Stellungnahme zum Hof- bzw. jetzt Sommerfest angehängt. Darin befinden sie die Veranstaltung immernoch für förderungsfähig und -würdig, merken allerdings an: „Die Veranstaltung ist eine alternative Veranstaltung zum nicht stattfinden Hoffest, wo durch eines der Prestigeprojekt der Studierendenschaft trotzdem noch stattfinden kann. […]Die einzige Kritik seitens des Haushaltsausschusses wurde bezüglich der nach außen wirkenden teilweise chaotischen internen Abläufe im Planungsteam geäußert.“

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier tickert es ab 20 Uhr ganz gewaltig

 Es tickern Katrin Haubold und Jan Magnus Schult.

20:09 Es gibt schon jetzt Änderungen bei der Tagesordnung:

TOP 7  Wahl studentisches Mitglied im Direktorium des ZLB
TOP 8  Wahl der Stellv. Kassenprüfer*in
TOP 9  Aufwandsentschädigung Präsidium
TOP 10  Satzungsänderung moritz.medien
TOP 11  Info TOP Wohnsitzprämie für moritz.medien
TOP 12  Änderung des Uniwappens
TOP 13  Aktionstag deutscher ASten gegen anti-muslimischen Rassismus
TOP 14  Video-Statement Aktionstag deutscher ASten gegen anti-muslimischen Rassismus
TOP 15  Bikes 4 Refugees!
TOP 16  Förderung eines Tutoriums in der Theoretischen Philosophie
TOP 17  Förderung von Tutorien im Studium der Philosophie
TOP 18  Sonstiges

Natürlich kann sich im TOP Formalia noch einiges ändern. Zudem gibt es noch einen TOP zum Sommerfest bei den Finanzen.

20:22 Es werden die Berichte durch gegangen. Anna-Lou berichtet wie weit es um den neuen Uni Slogan steht, dieser lässt noch eine Weile auf sich warten. Zu den Broschüren über die Burschenschaften. Die Referentin des AStA für Antirassismus hat auch Burschenschaften mit NPD Mitgliedern angesprochen. Nun regt Magdalene Majeed ein Gespräch darüber an, ob man mit diesen Burschenschaften das Gespräch suchen soll. Hier gibt es großen Gesprächsbedarf im Plenum des StuPa. Jennifer erklärt ihre Entscheidung nochmals und erläutert auch, dass es für sie eine große Überwindung war, dass sie aber jedem die Möglichkeit geben möchte zu Wort zu kommen.

20:35 Bei den weiteren Referaten gibt es keine Ergänzungen. Zum Medienausschuss: Björn hat eine Nachfrage, was sonst so gemacht wurde bei der Medienausschusssitzung. Jonathan antwortet, dass der AStA-Finanzer Alexander Lenz da war um nötige Anschaffungen abzuklären. Björn wünscht sich zudem „nüchterne“ Zahlen, um Trends, beispielsweise wie viele Kommentare es gibt oder wie viele Hefte übrig bleiben, erkennen zu können.

Formalia

20:45 Es sind 23 Stupisten anwesend damit beschlussfähig. Die obige Tagesordnung wurde abgenommen.

Finanzanträge

20:47 Zum Finanzantrag der Keimzelle Ungnade. Auf dem Plan stehen Musik, Theater, Workshops, Vorträge. Der Finanzer des AStA Alexander Lenz kommt zu Wort, er meint, das Projekt ist förderungswürdig. Das Projekt wird ebenfalls für förderungsfähig durch Haushaltsausschuss des StuPa eingestuft. 1000 Euro würde die Höhe der Förderungssumme betragen, diese würde als Änderungsantrag heruntergesetzt. Die Antragssteller berichten, dass das Studentenwerk heute 1500 Euro bewilligt hat. Die Summe der Höhe der Förderung wird noch diskutiert, mit Blick auf noch kommende und schon beschlossene Finanzanträge und bereits geförderte Projekte.

21:00 Nach der Abstimmung über die Änderungen, bei dem die StuPisten sich zwischen 1000, 1500 und 500 Euro entscheiden konnten, hat man sich auf 1000 Euro geeinigt. Dieser Antrag wird dann auch angenommen.

21:07 Es geht weiter mit dem Antrag zu den machtkritischen Perspektiven auf Naturschutz und Forschung. Die Antragstellerin stellt vor, dass sie das Gefühl habe, dass in der Projektwoche nichts angeboten werde. Deswegen entschied sie sich, dass zu organisieren. Es sind leider nicht mehr als 18 Plätze.

21:10 Anscheinend ist der Antrag veraltet. Zudem erklärt Fabian Schmidt:“Wir müssen uns darüber klar werden, ob es eine reine Bildungsveranstaltung oder ob es eine Verbesserung der Lehre ist. Davon hängt ab, ob wir fördern können.“ Da der aktuelle Antrag verschollen ist beim Präsidium, liest Alexander die Änderungen vor.

21:17 Nach einer Anpassung der Finanzierungssumme auf 420 Euro wird über den Antrag abgestimmt. Bei drei Enthaltungen und 20 Ja-Stimmen angenommen.

– NACHTRAG – Bis hier konnte der Ticker wieder hergestellt werden. Jetzt fehlen leider die Datumsangaben:

Das radio 98eins ist als nächstes dran. Leider ist der Antragsteller nicht anwesend, Martin Hackbarth aber meint, dass das kein Problem sei, da das Radio einen eigenen Topf hat. Das sehen die anderen StuPisten auch so und stimmen dem Antrag zu.

Als nächstes steht der Stadtimpuls auf der TO. Die Antragsteller erklären, dass es ein Ehrenamtsfvestival ist, bei dem über 20 Vereine und Initiativen sich für vier Wochen zusammengetan haben, um ein Zirkuszelt zu bespielen. Mit dem Festival soll gezeigt werden, was Ehrenamt so bewirkt in der Stadt und auch auf Probleme wie bei den Räumen wird angesprochen. Sowohl Haushaltsausschuss als auch Finanzer finden den Antrag förderungsfähig und -würdig, haben nur etwas formales zu bemängeln. Das StuPa stimmt ihnen zu, der Antrag wird angenommen.

– ENDE NACHTRAG –

21:38 Gerade ist der Ticker flöten gegangen. Wir versuchen, das wieder zu reparieren.

21:39 Es geht um das Sommerfest der Juristen. Es handelt sich um das Hoffest, allerdings ohne Beteiligung der Germanisten. Die Juristen haben sich den Ahoi-Klub ins Boot geholt. Er wird deswegen nochmal neu aufgemacht. Alex findet es förderungsfähig und -würdig. Der Haushaltsausschuss auch, allerdings haben die Mitglieder Bauchschmerzen, vor allem wegen der Gerüchteküche. Dies wird hier nochmal angesprochen. Die StuPisten wollen wissen, was da im Hintergrund gelaufen ist.

21:45 Es gibt unterschiedliche Darstellungen, wieso der FSR Deutsche Philologie ausgestiegen ist. Einmal heißt es, es wurde finanziell zu schwierig, zudem sind die Mitglieder alle neu und daher eher vorsichtig. Dann wiederum, dass der FSR ausgestiegen ist, weil es durch die Mitwirkung des Ahoi-Klubs keine studentische Initiative ist. Die Antragstellerinnen werden hart befragt. Unter anderem wollen die StuPisten wissen, ob mit dem Ahoi-Klub studentische Preise möglich sind und wie weit seine Unterstützung geht. Außerdem monieren sie, dass keine studentischen Clubs gefragt wurden.

21:55 Der Großteil der StuPisten zeigt sich bei der Befragung eher negativ eingestellt. Das zeigt sich nun auch bei der Abstimmung: Drei Ja-, 12 Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen. Damit wird der Antrag abgelehnt. Nun ist erstmal Pause.

AStA-Wahlen

22:24 Und gerade ist der Ticker/das Internet wieder abgeschmiert. Hier also das, was in den letzten zwanzig Minuten geschehen ist:

Anna-Lou Beckmann und Tatjana König möchten beide AStA-Vorsitzende werden. Anna-Lou ist seit einem Jahr dabei und war auch schon komissarische Vorsitzende. Sie hat sich jetzt gut eingearbeitet und einige Punkte auf dem Plan, die angegangen werden müssen wie etwa das Bibliothekskonzept oder die die Bewerbung der Wohnsitzprämie. Beiden hat die Arbeit Spaß gemacht. Tatjana sind andere Probleme aufgefallen, wie etwa zum Grypscast, wo man Vorlesungen nachschauen kann.

22:31 Während die Wahl ausgezählt wird, stellt sich Alexander Lenz vor. Er möchte den Finanzposten weitermachen, ist sich auch des größeren Aufwands bewusst, da es noch keinen Co-Finanzer gibt. Er bekommt Lob von Martin Hackbarth. Es wird gewählt.

22:36 Die beiden Bewerber für das HoPo-Referat stellen sich vor. Felix Waltenburg möchte das Referat weiterführen, denn:“Die Arbeit hat mir Spaß gemacht.“ Er freut sich über die AG Struktur. Nico Hartmann möchte sich viel gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit engagieren, aber auch bei der Novellierung des Landeshochschulgesetzes (LHG) durch sein juristisches Interesse begleiten.

Liebe Tickerleser, wir möchten uns dafür entschuldigen, wenn der Ticker zwischendurch ab und an weg war. Irgendwie möchte er heute nicht so wie die tickernden Redakteure – und es mit Katrins Worten zu sagen: „Wie, ist der schon wieder weg? Ich könnte kotzen!“

22:41 In der Zwischenzeit ist das Ergebnis für Alex da: 22 Ja-Stimmen und eine ungültige Stimme. Es geht weiter mit der Fragerunde. Fabian Schmidt möchte wissen, was genau bei der LHG-Novellierung geändert werden muss. „Ich würde zum Beispiel schauen, dass die VV-Beschlüsse bindend werden.“ Felix möchte die Frage schieben.

22:44 Philipp Müller erinnert noch mal dran, dass der AStA überparteilich ist. Felix:“Ich möchte die AG Struktur gemeinsam mit den Hochschulgruppen vorantreiben.Ich bin in den letzten fünf Monaten nicht dümmer geworden.“ Der Präsident mahnt, dass aufgrund der Zeit die Beiträge nicht zu lang werden sollten. Jonas Kettermann bringt heute viele Fragen in Form von Zitaten – die aber hier vorne nicht so richtig ankommen.

22:50 Nico wird gefragt, wie er mehr Leute zur AG Bildungsstreik haben möchte. Er will aufklären. Es wird nun ausgezählt, Sarah Poller bewirbt sich in der Zwischenzeit erneut für das Referat Soziale Aspekte:“ Ich möchte es gerne weiterführen oder mich neu bewerben oder wie auch immer.“ Da es keine Fragen gibt, vergibt Anna-Lou ein bisschen Balsam für Sarahs Seele in Form von Lob:“Ich kenne keinen Kritikpunkt.“

23:02 Felix wurde als HoPo-Referent gewählt. Nico erhielt nur 9, Felix 14 Stimmen. Nun gibt es doch Fragen für Sarah. Es geht um die Wohnsitzprämie, dass nur die erstgenannten Fächer Geld bekommen. Sarah findet das wichtig, dass das geändert wird. Auch Sven lobt Sarah nochmal. Es gibt keine weiteren Fragen, es wird gewählt.

23:07 Deja-Vú: Tatjana hatte ja gesagt, dass sie sich, wenn sie nicht Vorsitzende wird, wieder für Studium und Lehre bewerben möchte. Das tut sie hiermit. Sie möchte die 24-Stunden-Vorlesung, die sie anfing zu planen, weitermachen. Sie möchte auch etwas für das Lehramt tun. Darauf zielt auch Hannes erste Frage ab: Ob sie schon Vorstellung habe, was sie machen wolle? „Noch nicht so richtig, ich möchte mir erstmal einen Überblick verschaffen.“ Mit 16 Ja-Stimmen ist Sarah übrigens gewählt, wie Alexander Wawarek gerade erklärt. Sie nimmt an.

23:11 Weiter geht es wieder mit Tatjana. Doch es gibt keine Nachfragen, es wird gewählt. Fabian Schmidt möchte die Veranstaltungen übernehmen. Er möchte die angefangenen Projekte weiterführen. Dann möchte er sich für die Kulturmensa einsetzen. Er findet, dass Kooperationen wie mit dem klex oder dem Ikuwo gut laufen und weitergeführt werden können. Für Tatjana wurde das Ergebnis vorgestellt: 11 Menschen möchten Tatjana in dem Posten sehen, 7 nicht und 4 enthalten sich. Das sind zu wenig.

23:24 Für das Co-Referat Presse- und Öffentlichkeit gibt es keinen Bewerber, es geht weiter zu Co-Referentin Antirassismus. Oksana macht den Anfang:“Es kann mehr zu Antira gemacht werden.“ Sie möchte, dass Flüchtlinge als Gasthörer an der Universität angenommen werden und geht auch noch mal auf die Burschen-, Schwesternschaften/Verbindungen-Broschüre ein: Auch die will sie weiterführen und allen die Möglichkeit geben sich zu äußern. Jennifer hat die gleichen Projekte als Schwerpunkt.

23:28 Jennifer möchte auch, dass die Unstimmigkeiten mit der Rechtsaufsicht beigelegt werden, denn es sei anstrengend, immer etwas vorzubreiten, was dann wieder einkassiert wird. Das Ergebnis für Veranstaltungen wird vorgestellt: 9 Ja-, 9 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen, zwei ungültige. Das bedeutet auch, dass er nicht gewählt ist. Es macht sich Unmut breit, weil es wieder keine Fragen gab.

23:33 Oksana wird gefragt, ob sie auch Internationales machen würde. „Ich habe eigentlich Bock auf Antira“, wiegelt sie ab. Für den Co-Finanzer gibt es keine Bewerbungen, dafür aber zwei für Ökologie. Dietlind Gallin bewirbt sich zuerst: Sie findet es schade, dass zum Beispiel letztes Jahr die beim Ryck sauber machen wenig Studenten dabei sind, auch wenn man sich mit „Studieren mit Meerwert“ schmückt. Sie möchte die Nachhaltigkeitswoche wieder aufleben lassen.

23:41 Marvin Medau ist dran:“ Es war eine zeitintensive, anstrengende Einarbeitungsphase,“ Denn er ist seit ein paar Wochen im Amt. Er möchte den Studierendengarten vorangetrieben wird. Nach der Vorstellung muss nochmal gewählt werden, weil das Ergebnis bei Antira nicht eindeutig war: Jennifer bekam 12, Oksana 9. Deswegen müssen die StuPisten noch entscheiden. ob Jennifer reinkommt.

23:45 Helena Scheffler fragt, ob Dietlind ein Praktikum machen würde, ihr sei da sowas zu Ohren gekommen. Dietlind: „Das ist eine fiese Frage.“ Sehen wir auch so. Sie möchte bei der Nachhaltigkeitswoche einen Schwerpunkt auf Meeresbiologie setzen, während Marvins Schwerpunkt eher auf Tierversuchen liegt. In der Zwischenzeit wird erklärt, dass auch Jennifer nicht in den AStA gewählt: Ihre Verteilung: 11 Ja 5 Nein 3 Enthaltungen.

23:50 Für Internationales gibt es keinen Bewerber. Das autonome Referat Lehramt möchte Stefan Lukas übernehmen: „Ich möchte dem Lehramt zu seiner alten Stärke zurück verhelfen.“ Außerdem will er sich für Dozenten einsetzen. Er möchte auch als autonomer Referent bei der Erstiwoche helfen. Während gewählt wird, stellt sich Michel-Friedrich Schiefler für Queer vor. Er übernimmt gerne Aufgaben, macht also auch bei der Erstiwoche etwas. Bei der GT-AG hat er sich vorgestellt. Während dies nun ausgezählt wird, ist Pause. Stefan Lukas wurde übrigens mit 20 Stimmen (also allen anwesenden StuPisten) gewählt.

00:24 Weiter geht es: 16 StuPisten stimmten für Michel, er nimmt die Wahl an. Da sich die Reihen gelichtet haben, wird geschaut, was noch gemacht wird. TOP 7  Wahl studentisches Mitglied im Direktorium des ZLB wurde gestrichen, dann soll ein TOP Beitragserhöhungen kommen und dann die Satzungsänderung. Anna-Lou erklärt nochmal die Konsequenzen der Nichtwahlen: Man kann nur dreimal bis 16 Uhr Bürozeiten anbieten, und dann übernimmt Anna-Lou auch eine Zeit.

00:33 Philipp Müller möchte, dass die StuPisten vorher einen Beschluss fassen, dass sie sich gemeinsam hinter die Erhöhung stellen. Hannes fragt nach:“Reichen 2 Euro oder gibt es da neue Erkenntnisse?“ Alex steht im Kontakt zur Buchhaltung. Nun wird gerechnet. Es werden 0,96 Euro, 3,50 Euro, 2 Euro reingeworfen.

00:51 Wir drehen uns immer noch um die Erhöhung.

00:53 Jetzt nicht mehr. Die Tutorien werden vorgezogen, damit der Antragsteller nach Hause kommt. Sebastian vom FSR Philosophie möchte gerne Geld aus der Wohnsitzprämie dafür nutzen: Einmal für theoretische Philosophie mit 1177 Euro und dann 3000 Euro allgemein. Es gibt noch keine Erfahrungen mit der Bearbeitungsdauer. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

01:02 Weiter geht es mit den Beiträgen. Es werden wieder Zahlen in den Raum geworfen. „Der Semesterbeitrag der Studierendenschaft wird zum frühstmöglichen Zeitpunkt um xx Euro erhöht.“ xx wird gerade mit 3 Euro besetzt. Das gesamte Paket wird angenommen. Der Antrag wird allerdings dann so auf der Vollversammlung eingereicht, um danach nochmal durchs StuPa zu gehen.

01:12 Gerade wurde die Beschlussfähigkeit verloren. Und auch die Sitzung wurde gerade geschlossen. Alles andere wurde verschoben.

Fotos: Katrin Haubold, Grafik: Jonathan Dehn