Alle Jahre wieder wird über die Struktur des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) debattiert. Neben dem Vorschlag der AStA-Referenten gibt es einen Antrag, in dem die Referate reduziert werden sollen. Zudem soll das Co-Referat „Lehramt“ eingeführt werden. Der Ticker zum Nachlesen.

Die Debatte um die Struktur des AStA dürfte wohl der wichtigste und spannendste Punkt auf der Tagesordnung sein. Die aktuellen Referenten des AStA wollen den AStA in der Struktur behalten. Jedoch wollen sie den Schwerpunkt der Arbeit im Bereich Fachschaften und Gremien auf das Thema Lehramt legen. Ein eigenes Co-Referat „Lehramt“ wollen sie wegen der angespannten Haushaltslage der Universität nicht einführen. Ganz anders sieht das eine Gruppe von neun Studierenden. Ihrer Meinung nach muss es ein Co-Referat „Lehramt geben. Wie sie dieses Referat finanzieren wollen, werden sie wohl auf der Sitzung erklären.

Aus 15 mach 9

Eine umfangreiche Umstrukturierung des AStA planen die StuPisten Magdalene Majeed und Martin Hackbarth. Aus 15 Referaten wollen sie neun machen, indem sie mehrere Referate zusammenfassen. Im gleichen Atemzug wollen sie aber auch die Aufwandsentschädigungen der Referenten erhöhen. Der Vorsitz und Finanzer beispielsweise sollen anstelle von 240 Euro monatlich 450 Euro monatlich bekommen.

Neben der AStA-Struktur steht auch wieder der Austritt aus dem freien zusammenschluss  der studierendInnenschaften (fzs) auf der Tagesordnung. Die Antragssteller, bestehend aus Mitgliedern des RCDS und der LHG, hatten den Antrag zuvor schon zweimal auf die Tagesordnung gesetzt. Aufgrund der langen Dauer der ersten beiden Sitzungen hatten sie den Antrag aber immer wieder zurückgezogen. Heute soll er aber endlich behandelt werden.

Hier die Tagesordnung und das Drucksachenpaket:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 “Keimzelle Ungade” Das Do-it-yourself-Festival findet dieses Jahr zum zweiten Mal statt und die Antragsteller möchten, dass es mit bis zu 1.570 Euro gefördert wird. Der Haushaltsausschuss hat seine Stellungnahme schon abgegeben: Förderungsfähig, aber nicht -würdig.
TOP 5.2 “Schweineparty” Die Zahnmediziner feiern anscheinend jedes Jahr eine Party, bei der es gegrilltes Schwein gibt – die Tradition entstand aus einer Forschungsarbeit eines Professors, der am Kiefer eines Schweins forschte und den Rest des Tieres zum allgemeinen Verzehr freigab. Dafür möchten sie gerne bis zu
TOP 6 Wahlen AStA Diese Woche gibt es für keines der drei Referate eine Bewerbung.
TOP 6.1 Wahl Referent*in AStA-Vorsitz
TOP 6.2 Wahl Referent*in für Fachschaften und Gremien
TOP 6.3 Wahl Co-Referentin für Gleichstellung und Studierende mit Kind
TOP 7 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 8 Wahl der Stellv. Kassenprüfer*in
TOP 9 AStA Aufwandsentschädigung Legislatur 2015/16 Die Referenten des AStA möchten gerne die aktuelle Höhe der Bezüge beibehalten.
TOP 10 Infotop Semesterbeitrag
TOP 11 AStA-Struktur 
TOP 11.1 Vorschlag zur AStA-Struktur des AStAs Die aktuellen Referenten des AStAs wollen explizit eine Stärkung des Lehramts in Greifswald. Jedoch wollen sie kein Co-Referat „Lehramt“ einführen, da sie die Finanzierung des Referat fraglich sehen. Zudem wurde der ganze Text der Struktur gegendert und kleinere Absätze verändert.
TOP 11.2 Alternativvorschlag zur AStA-Struktur Aus bisher insgesamt 15 Referate wollen die Antragssteller neun Referate machen. Dafür sollen die Referenten aber auch mehr Geld bekommen.
TOP 11.3 Co-Referat Lehramt Die Antragssteller wollen das AStA-Co-Referat „Lehramt“ einführen, um das Lehramt zu stärken.
TOP 12 FZS-Austritt Aller guten Dinge sind drei? Die Antragssteller versuchen heute zum dritten Mal die Abstimmung über den fzs-Austritt zur Abstimmung zu bringen.
TOP 13 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Ab 20 Uhr geht der Ticker los

Es tickern: Katie Wagner, Katrin Haubold und Tobias Bessert

20:16 Die Sitzung geht los. StuPa-Präsi Alexander Wawerek weist noch einmal auf die letzte Sitzung hin. Es geht um das Gruppenfoto. Das Foto soll in der Pause der Sitzung geschossen werden. Weiter geht es mit den Berichten, zunächst zum Präsidium. Alexander erklärt, dass er eine Nachricht von Herrn Wehlte bezüglich der Rechtsschutzversicherung bekommen hat.

20:19 Martin Hackbarth meldet sich zu Wort, währenddessen betritt der AStA den Saal. Martin Hackbarth geht nochmals auf den Rechtsschutz ein und bringt ein Beispiel der Uni Göttingen an. Weiter geht es mit berichten. Philipp Müller fragt nach Bericht der LKS. Felix Walthenburg AStA Referent für Hochschulpolitik berichtet. Es sei die Bibliotheksproblematik angesprochen worden und die Uni Rostock setze sich für ein Landesstudierendentreffen ein. Außerdem ist Milos Rodatos nicht mehr der Sprecher des Gremiums.

20:24 Anna-Lou Beckmann erzählt, dass sich Herr Brodkorb für die kommende Senatssitzung angekündigt hat. Ein Grund für den Besuch gab er nicht an.

20:27 Philipp Leon regt an, dass mehr StuPisten zu den AStA-Sitzungen kommen sollen. Nach seiner Anmerkung geht es weiter zu den Formalia. Es soll einen Infotop zum Erdbeben in Nepal geben und der Kanzler der Universität, Dr. Wolfgang Flieger soll über die Semesterbeiträge erzählen. Philipp Schulz möchte zudem einen Infotop „Hoffest“ aufnehmen lassen. Wegen des Ordnungsamtes scheint es wohl dazu kommen, dass es nicht stattfinden kann.

Formalia

20:32 Es geht weiter mit der Tagesordnung, speziell um die AStA-Struktur-TOPs. Unter anderem wurde der TOP zu den Aufwandsentschädigungen des AStA hinter die Strukturdebatte verschoben. Philipp Schulz will den Austritt aus dem fzs auf TOP 8 haben, dies wird von den StuPisten angenommen.

20:35 Sven Bäring will immer im Konferenzsaal der Universität tagen. Alexander nimmt ihm aber gleich den Wind aus den Segeln. Das ginge aus „organisatorischer Sicht“ nicht. Hannes will einen TOP „Umgang mit der Rechtsaufsicht.“ Der TOP wird nicht angenommen.

20:38 Es geht zum Protokoll. Sven regt einen anderen Ton in den Protokollen an. Die Fachschaftsräte würden sich über den Ausdruck in den Protokollen lustig machen. Alexander stellt fest, dass 21 StuPisten anwesend sind.

InfoTOP Erhöhung des Studentenwerkbeitrags

20:41 Herr Flieger ergreift das Wort. Er erklärt, dass er nicht als Kanzler der Uni hier ist, sondern als Vorstandsvorsitzender des Studentenwerks. Es sollen 8 Euro mehr im Teilbetrag des Studentenwerks eingeworben werden. Gründe hierfür seien die sinkende Zahl der Studierenden und die steigenden Kosten im Personalbereich und in der Lebensmittelbeschaffung.

20:44 Alexander fragt nach, in welchen Dimensionen sich der Rückgang der Studierendenzahlen bewegt und warum, die Zahlen abnehmen. Erik erklärt, dass das unter anderem daran liegt, dass die Studiengebühren in den westlichen Bundesländern größtenteils weggefallen sind und, dass die Einschreibezahlen für Lehramtsfächer begrenzt wurden.

20:50 Anna-Lou erklärt, dass, nachdem die Beitragserhöhung publik gemacht wurde, ihr E-Mail-Account aus allen Nähten platzt. Die Studenten wären sauer, dass sie erst nach dem Beschluss über die Erhöhung informiert wurden. Sie will hören, wo das Geld bleibt. Erik erklärt, dass das Geld in den Haushalt des Studentenwerks fließt. Über das Geld habe der Verwaltungsrat die Entscheidungshoheit.

20:55 Sven Bäring will wissen, was Neubrandenburg und Stralsund darüber sagen, dass allem Anschein nach, der Club9 auf Kosten der beiden Hochschulstandorte finanziert werden soll. Erik erklärt, dass Stralsund und Neubrandenburg nicht den C9 finanzieren. „Wer das sagt, der irrt“, erklärt Erik.

21:02 Erik erklärt nochmal die Chronik der Beitragserhöhung. Er räumt ein, dass es möglicherweise zu wenig Öffentlichkeitsarbeit von Seiten der zuständigen Stellen geleistet worden ist. Erik würde sich freuen, wenn er die Beschwerdemails, die an Anna-Lou gingen weitergeleitet bekommen würde. Dann würde er sich die Zeit nehmen, die Fragen zu beantworten. Herr Flieger räumt ein, dass er anregt, dass das Studentenwerk auf seiner Facebook-Seite über die Beitragserhöhung informiert. Fabian Schmidt regt an, dass eher allen Studierenden eine Rundmail bekommen, da nicht alle Studierenden Facebook benutzen.

21:06 Kurz will Herr Flieger nochmal darauf hinweisen, dass er es unhedonisch findet, dass die Sitzung am Halbfinaltag des DFB-Pokals stattfindet. Außerdem würde er gerne die Probleme beim Hoffest erfahren.

InfoTOP Erdbeben in Nepal

21:10 Es geht weiter mit dem Infotop zum Erdbeben in Nepal. Zwei Studenten aus Nepal erklären den Verlauf der Katastrophe. Sie erklären, dass es an vielen Sachen mangelt. Sie wollen eine Spendenaktion ins Leben rufen. Eine Spendenbox soll in die Mensa, eine andere in die Bibliothek stellen. Dieses Vorhaben wollen die beiden vom StuPa abgesegnet haben. Für weitere Vorschläge sind sie offen.

21:12 Till Lüers ergreift das Wort. Er blickt zurück auf seine Amtszeit im AStA, in der er auch eine Spendenaktion für Syrien angeleitet hat. Er empfiehlt eine große Informationsveranstaltung, bei der eine Spendenbox rumgehen könnte. Sven will wissen, ob Sachspenden oder Geldspenden gesammelt werden sollen. Eine der beiden Präsentierenden erklärt, dass Geld einfacher in das Krisengebiet transportiert werden könnte.

21:17 Die StuPisten regen einige andere Aktionen an. Martin möchte beispielsweise einen Infostand vor der Mensa aufbauen und, dass die Vortagenden in der Pause die Anwesenden nach Spenden fragen. Sven erklärt währenddessen, dass der TOP umbenannt werden muss, damit etwas beschlossen werden kann. Der TOP wird in „Erdbeben Nepal“ umbenannt. Yannick möchte, dass die Hochschulgruppen angeschrieben werden sollen, Fabian möchte, dass auch die Mitarbeiter der Universität angeschrieben werden sollten.

21:22 Die Vortragenden wollen direkt an den betroffenen Stellen helfen. In einigen Dörfern gibt es immer noch keine Hilfe, der Hauptschwerpunkt der Hilfsaktionen liegen auf Katmandu, dreißig Kilometer von der Hauptstadt Nepals herrschen immer noch katastrophale Umstände. Till erklärt nochmal, dass einige StuPisten immer noch Fragen hätten, die die beiden Vortragenden nicht beantworten könnten. Er schlägt vor, die Aufgaben an den AStA abzugeben, damit die Referenten helfen könnten, Spenden zu sammeln.

21:26 Magda möchte einen Antrag formulieren. Zunächst erklärt Sven aber noch, dass er das Engagement der Studierenden gerne vom StuPa unterstützt sehen möchte. Damit würde man ein klares politisches Statement abgegeben werden. Dies stößt größtenteils auf Zustimmung. Martin hilft bei der Formulierung. Der AStA soll die Studierenden unterstützen und die Hochschulleitung wird gebeten, das Vorhaben zu unterstützen, sowohl finanziell wie auch mit Räumlichkeiten. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

InfoTOP Hoffest

21:31 Es geht weiter mit dem Infotop „Hoffest“. Am Freitag fand eine Begehung des Uniinnenhofes statt, auf dem dieses Jahr das Hoffest stattfindet. Die Organisatoren sehen das Hoffest in Gefahr, weil es sehr hohe Auflagen gibt. Morgen haben die Veranstalter weitere Termine, um das Problem vielleicht doch noch zu lösen.

21:47 Auch die StuPisten überlegen, wie man dem Hoffest helfen kann. Till regt an:“Es sind ja auch gerade Wahlen. Vielleicht bekommt man dann ja einen der Kandidaten, der euch unterstützt.“ Es werden weitere Ideen in den Raum geworfen. Philipp möchte, dass ein Antrag entsteht, indem sowohl Präsidium als auch die AStA-Referentin für Veranstaltungen das Organisationsteam unterstützen. Dieser wird einstimmig eingenommen.

Finanzaträge

21:59 Der „Keimzelle Ungnade“-Antrag ist zurückgezogen worden, die Zahnmediziner sind dran mit ihrer „Schweineparty“. Kurz wird noch mal die Idee und Tradition dahinter erklärt. Philipp Leon vom Haushaltsausschuss hat Nachfragen und erklärt vorweg:“Auf der gestrigen Sitzung hat sich der Haushaltsausschuss enthalten, weil es noch einige Fragen zu klären gibt.“ Es gibt wirklich einige Nachfragen, wir sind mittlerweile bei der fünften, die gerade vom zusätzlichen Essen, das noch angeboten wird. Außerdem ist die Frage, ob Ende Mai bei der Garderobe noch 150 Euro zusammenkommen.“Wir richten uns da nach den Erfahrungswerten der höheren Semester“, erklärt die Antragstellerin.

22:07 Es gibt auch eine Tombola, wo der FSR Medizin Preise gestiftet hat und deren Einnahmen gespendet werden sollen. Wohin, das wollen sich die Veranstalter noch überlegen.

22:13 Gerade werden an den Zahlen rumgeschraubt, die Förderungssumme wird erhöht auf bis zu 480 Euro, das wurde übernommen von den Antragstellern. Eine andere Summe wird genannt: 350 Euro. Dafür spricht sich die Mehrheit aus. Für den Antrag spricht sich auch die Mehrheit ab, damit wird der Antrag mit bis zu 350 Euro gefördert. Nun ist erstmal Pause bis 22.30 Uhr.

Wahlen AStA

22:33 Gerade wurde das Gruppenfoto gemacht. Die AStA-Wahlen wurden auf die nächste Woche verschoben, da heute noch die Struktur beschlossen werden soll. Martin dazu: „Das macht wenig Sinn, wenn nächste Woche sowieso neu gewählt werden muss.“ In der Pause wurde auch für Nepal gesammelt, 110 Euro kamen allein im StuPa zusammen.

Austritt fzs

22:36 Renata Thomas stellt den Antrag vor. Sie und die anderen Antragsteller möchten die 500 Euro anders einsetzen und deswegen austreten. Philipp Schulz erklärt, dass dieser Betrag nicht fest ist, man kann da auch runter gehen. Er betont, dass man nicht gleich austreten müsse.  „Man kann sogar einen Cent nur geben“, erklärt auch Anna-Lou Beckmann.

22:42 Sven Bäring hat sich gut vorbereitet. Er erklärt, dass der fzs, der sich als unabhängig beschreibt, zur Europawahl zur Wahl einer bestimmten Partei aufruft, zudem habe man 10 Millionen Euro zur Verfügung, aber nur fünf Veranstaltungen gemacht. Martin Hackbarth spricht dagegen, was man vorne beim Tickertisch aber nicht verstanden wird. Philipp Leon schlägt vor, dass die Leute, die mal bei einer fzs-Sitzung dabei waren, von den Sitzungen erzählen.

22:50 Es gab den GO-Antrag auf Ende der Debatte mit Abstimmung, die gerade durchgeführt wird. Marieke zählt: sieben StuPisten wollen austreten, 13 nicht und zwei enthalten sich. Im Anschluss möchte Sven einen neuen TOP „Begrenzung der Fördersumme“, die er auf 10 Euro setzt. Anna Lou stellt die Frage in den Raum: „Will eigentlich überhaupt jemand ein Seminar oder eine Mitgliederversammlung besuchen?“ Sie versteht diesen Einwurf als Anregung, darüber nachzudenken, ob man es braucht oder nicht.

23:00 Es werden nun Summen in den Raum geworfen: Ein Änderungsantrag von 0,50 Euro wird übernommen. Magda will 50 Euro, Philipp Leon will 0,01 Euro. Hier geht es gerade rund. Philipp will 5 Reichsmark. Das erheitert das StuPa und auch die Zuschauer. Irgendwie geht es heute wieder drunter und drüber.

23:04 Es geht endlich zur Abstimmung: Drei StuPisten melden sich bei 50 Euro, damit ist er nicht angenommen; gegen fünf Euro spricht sich auch die Mehrheit aus. Im Endeffekt bleiben 0,50 Euro stehen und es geht zur namentlichen Endabstimmung: 8 Ja-, 9-Stimmen und der Rest enthielt sich.

23:08 Tumult, Tumult! Sven Bäring möchte dazu was sagen: „Wir schmeißen 1000 Euro aus dem Fenster für nichts, für gar nichts.“ Es reihen sich gerade persönliche Erklärung an persönliche Erklärung. Hannes schlägt vor, den TOP noch mal zu eröffnen, dann einen Vorschlag herauszufiltern, mit dem alle leben können. Dieser wäre bei 25 Euro. Martin schlägt nochmal die 50 Euro vor – was ist denn heute los mit den StuPisten? Effizienz scheint heute nicht deren Ding. Die Abstimmung läuft: Dieses Mal geht es durch mit 3 Neinstimmen.

23:14 Hannes macht deutlich: „Das StuPa hatte schon mal wichtigere Dinge zu besprechen gehabt. So wie wir uns hier präsentieren, ist es kein Wunder, dass wir nicht ernst genommen werden.“ Der AStA und auch die tickernden Redakteure klopfen – macht ja nicht wirklich Spaß, bei sowas zuhören zu müssen. Es ist übrigens nochmal eine kurze Pause – in der das gerade Geschehene nochmal lautstark zwischen den StuPisten besprochen wird.

AStA-Struktur

23:27 Es geht weiter. Die AStA-Struktur wird besprochen. Anna-Lou stellt den Antrag des AStA vor. Sie wollten das Lehramt einbauen, aber die Gründung eines Co-Referats „Lehramt“ ist aufgrund der aktuellen Haushaltslage nicht möglich. Die Referentin für Studium und Lehre und auch der HoPo-Referent sollen sich für die Stärkung des Lehramts eintreten. Weiterhin soll beim Referat für Internationales das Projekt Weltfreunde aufgenommen werden. Die stellvertretende Vorsitzende soll für die Protokolle zuständig sein. Beim Presse-und Öffentlichkeitsarbeitsreferat soll es Voraussetzung sein, dass Kenntnisse für die Programme, mit denen man Studiführer & Co. erstellt, auch vorhanden sind. „Man hat gesehen, dass das notwendig ist, auch wenn es abschreckt“, erklärt Anna Lou.

23:34 Martin Hackbarth erklärt die Alternativstruktur: „Diese sieht krasse strukturelle und finanzielle Änderungen vor. Wir können niemals den Aufwand eines AStA-Referenten gerecht entlohnen“, führt er weiter aus, dennoch muss man es an den Mindestlohn anpassen. Es gab auch Gespräche mit Anna Lou und Philipp. Martin erklärt weiter: Wir brauchen für eine effizientere Arbeit eine neue Struktur.“

23:41 Es geht weiter mit der Vorstellung des dritten Vorschlags. Dieser sieht vor, ein Referat für Lehramt aufzumachen. „Wir wollen damit ein politisches Statement setzen“, erklärt Hannes. Er fände eine Aufsplittung, wie es der AStA-Entwurf vorsieht, nicht gut, weil sich das verläuft. Es gibt GO-Anträge: Philipp will die Debatte vertagen, Fabian Schmidt spricht sich vehement dagegen aus. Trotzdem entscheiden sich die StuPisten für Philipps Antrag. Hannes regt sich auch auf. dass verschoben wird. Es soll nächste Woche eine außerordentliche Sitzung einberufen werden.

23:57 Und plötzlich war es vorbei. Daniel erinnert noch an den 01. Mai, da ist Nazidemo in Neubrandenburg. Damit saßen wir hier vier Stunden in freudiger Erwartung auf die AStA-Struktur – die leider nicht kam.

Fotos: Katerina Wagner:Grafik: Jonathan Dehn