Da hat wohl jemand keine Lust mehr auf Stu-Pa-Sitzungen. Den Eindruck bekommt man zumindest, wenn man sich die Begründung zu Benedikts Eisele Antrag durchliest. Er möchte von seinen Kollegen noch einmal die Bewilligung der Restzahlungen an die Fachschaften bestätigt haben, weil er den Eindruck hat, dass Satzungen und Übereinkünfte außer Kraft gesetzt seien. „Da wir anscheinend die Zeit haben uns mindestens dreimal in den Semesterferien zu treffen werden wir diese 30 Minuten auch noch übrig haben“, begründet er den Antrag. Und das, obwohl die Überweisungen auch ohne die Bestätigung des StuPa ihre Richtigkeit hätten.Außerdem muss heute der Haushaltsplan 2015 noch einmal besprochen werden. Er ist nochmal an das StuPa zurückgegangen, weil es Unstimmigkeiten gibt.
Ein weiterer großer und wichtiger Punkt wird der TOP zum Haushaltsdefizit der Hochschulen einnehmen. In der letzten StuPa-Sitzung am 03. Februar hatten sich die StuPisten darauf geeinigt, Milos Rodatos als Vertreter der Greifswalder Studierendenschaft zu der Anhörung im Finanzausschuss am 05. März zu schicken. Dieser Beschluss wurde aber von der Rechtsaufsicht aufgehoben, jedoch mit dem Hinweis, dass eine Umsetzung prinzipiell machbar ist. Daher muss heute ein neuer Beschluss dafür gefasst werden.
Und da man ohnehin schon bei dem Thema ist, sollen die StuPisten auf Wunsch von Benjamin Schwarz und Milos Rodatos den AStA-Vorsitz, den Referenten für Hochschulpolitik und das StuPa-Präsidium beauftragen, gemeinsam mit den studentischen Senatorinnen und den Greifswalder LKS-Vertretern, sowie dem Vorsitz der Fachschaftskonferenz eine Stellungnahme zu erarbeiten. Grobe Eckpunkte haben die beiden Antragssteller bereits in den Antrag aufgenommen.
Hier ist die Tagesordnung zur heutigen Sitzung, die längere Version gibt es im Drucksachenpaket:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 Förderung Pharmaball Die Antragsstellerin möchte eine Förderung von bis zu 790,07 Euro für die Veranstaltung am 09. Mai in der Stadthalle.
TOP 5.2 Förderung Reise nach Ashkenaz Für eine Exkursion quer durch ganz Deutschland möchte die Antragsstellerin eine Förderung von bis zu 1000 Euro.
TOP 6 Wahlen AStA Es liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 7 Wahl Mitglieder Medienausschuss
TOP 8 Bestätigung der Überweisungen StuPist Benedikt Eisele möchte vom Parlament noch einmal die Restzahlung der Kopfbeträge an die Fachschaftsräte bestätigt haben.
TOP 9 Änderung Finanzordnung Der Finanzreferent des AStA möchte zwei Stellen in der Finanzordnung geändert haben.
TOP 10 Haushaltsplan 2015 Der bereits am 13. Januar beschlossene Haushaltsplan muss heute nochmal besprochen.
TOP 11 Treffen mit Rechtsaufsicht
TOP 12 Haushaltsdefizit der Hochschulen und Anhörung Da die Rechtsaufsicht den Beschluss vom 03. Februar, in dem Milos Rodatos zur Anhörung des Finanzausschusses geschickt wurde, aufhob, muss dieser heute noch einmal umformuliert und neu beschlossen werden. Zudem sollen die StuPisten eine Stellungnahme für die Anhörung erarbeiten.
TOP 13 Oberbürgermeisterwahlen Universitäts- und Hansestadt Greifswald Erik von Malottki möchte den AStA beauftragen lassen, für die kommenden Oberbürgermeisterwahlen über Flyer, Plakate und social media zu werben und eine Podiumsdiskussion mit den drei Kandidaten zu organisieren.
TOP 14 Sonstiges
Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.
Los geht es – ACHTUNG – heute schon ab 19 Uhr
Es tickern Vincent Roth und Katrin Haubold.
19:13 Noch sieht es ziemlich leer aus, es sind mehr Gäste da als StuPisten.
19:30 Seit einer halben Stunden werden die fehlenden StuPisten angerufen, dass sie eher kommen sollen. Denn noch sind im Hörsaal der Loefflerstraße sehr wenig StuPisten vertreten.
Nur wenige StuPisten sind anwesend.
19:35 Die elf StuPisten wurden geknackt, damit kann die Sitzung beginnen.
Berichte
19:38 Der Präsident Magnus Schult eröffnet die Sitzung.“ Willkommen im Hochschulpolitischen März.“ Erik von Malottki erklärt als akademischer Senator ein wenig von der gestrigen Sitzung. Er erklärt, dass bei der Wohnsitzprämie letztes Jahr 374.000 Euro eingennommen wurde. Im letzten Jahr waren es 197.000 Euro. Über ungefähr 70.000 Euro kann die Studierendenschaft entscheiden. Deswegen regt Milos Rodatos an, dass die Vollversammlung zeitig veranstaltet wird, damit schnell entschieden werden kann, wohin das Geld geht.
19:43 Es gibt keine Fragen aus der Studierendenschaft. Es gibt jetzt insgesamt 21 StuPisten, heute sind 12 anwesend, weswegen die Sitzung beschlussfähig ist.
Finanzanträge
19:44 Als erstes steht der Pharmaball auf der Tagesordnung. Es soll ein venezianischer Maskenball sein mit einer Tombola und einer Dozentenveranstaltung, der Gewinn soll an Apotheker ohne Grenzen gehen. Es wird noch überlegt, ob der Ball für die Aftershowparty geöffnet wird. Darüber sei man sich aber noch nicht im Klaren, weil die GEMA-Gebühren mit steigender Personenzahl auch steigen. Das Essen sei durch die Eintrittskarten des Balls gedeckelt. Karten dürfen übrigens alle Studenten kaufen, nicht nur die Pharmazeuten.
19:55 Der AStA-Referent für Finanzen Alexander Lenz findet den Antrag förderungsfähig und -würdig. Die Veranstalter sind sowieso dabei, noch weitere Sponsoren für den am 9. Mai stattfindenden Ball zu suchen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Formalia
19:57 Es wurde übrigens vergessen, die Tagesordnung zu bestätigen. Das wird nun nachgeholt. Benjamin Schwarz fragt nach, ob TOP 8 Bestätigung der Überweisungen notwendig ist und will den streichen lassen. Das wollen aber nur zwei Leute, vier wollen ihn behalten. Die Tagesordnung geht so durch.
Finanzanträge
19:59 Es geht weiter mit der Reise nach Ashkenaz. Die Antragstellerin erklärt, was Ashkenaz eigentlich ist: Es handelt sich dabei um jüdische Kultur in Europa, hauptsächlich in Deutschland. Die Teilnehmer reisen eine Woche in Deutschland umher um sich jüdische Sehenswürdigkeiten in unter anderem Berlin, Mainz und Köln anzusehen. Der Finanzreferent fragt nach, ob es anrechenbar sei, die Antragstellerin bejaht. Allerdings fällt es nicht direkt unter die Studienordnung wie bei anderen Theologischen Fakultäten. Es können sich zum Beispiel auch Geschichtsstudenten anmelden.
Die Antragstellerin für die Reise nach Ashkenaz.
20:05 Milos bekräftigt Alexander, dass das StuPa sich mal zum Ziel gesetzt hat, dass Studienreisen nicht gefördert werden. Aber er verweist auf die Wohnsitzprämie. Bisher wird mit zehn Leuten geplant, zurzeit liegt man bei 633 Euro pro Person. Durch die Wohnsitzprämie können aber nur die Fahrtkosten und die Eintrittsgelder, keine Übernachtungskosten übernommen werden.
20:11 Es wird vorgeschlagen, dass ein Bus der Universität genommen werden könne. Das soll noch mal nachgefragt werden. Das StuPa beschließt gemeinsam mit der Antragstellerin, dass man erstmal die Fnanzierung über die Wohnsitzprämie versucht. Sollte das nicht gehen, kann sie gerne nochmal vorbeikommen im StuPa. Der Antrag wird geändert, das Geld soll aus dem Studierendenschaftsanteil der Wohnsitzprämie 2014 kommen.
20:20 Es wird abgestimmt, nachdem die Antragstellerin die Änderung übernommen hat. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Es tickern Vincent Roth und Juliane Stöver.
Top 6, Wahlen des AStA wird geöffnet und gleich wieder geschlossen, ebenso Top 7, Wahlen des Medienausschusses. In beiden Fällen liegen keine Vorschläge vor.
20:21 Top 8, Bestätigung der Überweisungen wird angegangen. Nach kurzer Diskussion zur Notwendigkeit des Antrages wird ein GO-Antrag gestellt, gleich zur Endabstimmung zu kommen. Die Schließung ohne Endabstimmung wird mit zehn Ja-, und zwei Nein-Stimmen angenommen.
20:25 Erik appeliert an die StuPisten, ihren Aufgaben bis zum Ende nachzukommen. Hintergrund dazu ist, dass aufgrund der Vorlesungsfreien Zeit nur ein relativ kleiner Teil des StuPas anwesend ist.
Danach wird Top 9, Änderung der Finanzordnung, angegangen. Der Finanzreferent stellt den Antrag vor. Es sollen zwei Punkte geändert werden. Es wird vorgeschlagen, die Diskussion auf einen anderen Termin zu verschieben, wenn mindestens zwei Drittel der StuPisten abstimmen können. Es wird eingeworfen, dass die Änderung bereits 2014 vorgenommen werden sollte. Dennoch wird der Punkt auf einen anderen Tag verschoben.
20:31 Der Finanzreferent hakt nach: „Wir müssen die Finanzordnung heute besprechen. Es geht nur um zwei Titel.“ Also werden die Titel noch einmal besprochen und entsprechende Änderungen vorgenommen. Damit wird die erste Lesung des Haushaltes geschlossen.
Treffen mit Rechtsaufsicht
20:39 Jetzt geht es um die Rechtsaufsicht. Dabei geht es um vier Anträge, die vom StuPa genehmigt, von der Rechtsaufsicht aber blokiert wurden. Nun gab hat ein Treffen stattgefunden. Es wird gefragt, warum sich das Justiziariat überhaupt mit den Anträgen beschäftigt. Es soll nun über Änderungen in den entsprechenden Anträgen abgestimmt werden. Zudem werden weitere Änderungen vorgeschlagen. Die Änderungen des ersten Antrages, Einsammeln der PEGIDA-Flyer, werden einstimmig angenommen.
20:46 Der zweite zu ändernde Antrag wird vorgestellt. In diesem geht es um die Unterstüzung der Initiative „Uni ohne Nazis“. Diese wurde aufgrund der negativen Positionierung abgelehnt. Man solle sich nur für etwas und nicht gegen etwas positionieren, vor allem nicht gegen einzelne Personen. Die vorherschende Meinung im StuPa ist es jedoch, den Antrag genauso beizubehalten. Es wird vorgeschlagen, das Verwaltungsgericht einzuschalten. Davon raten aber einige StuPisten ab. Außerdem kommt der Vorschlag auf, den Antrag ins Positive umzuformulieren. Dennoch regt sich immer wieder Unmut in den Redebeiträgen über das Justiziariat in den Redebeiträgen. Weiterhin wollen einige gegen das Veto klagen.
20:57 Es folgt die Abstimmung zur Änderung des zweiten Antrages. Mit einer Enthaltung und elf Nein-Stimmen wird diese abgelehnt.
Im dritten Antrag geht es wieder vor allem um die negative Formulierung des Antrages. Der Antrag hieß ursprünglich „Aufklärung gegen rechtspopulistische Bündnisse“. Milos fragt, ob von Teilkörperschaften Beschwerde eingelegt wurden. Nur in diesem Fall könne die Rechtsaufsicht überhaupt aktiv werden. Eine Antwort gibt es im StuPa nicht.
21:03 Es wird die Aktualität des Antrages diskutiert. Diese sei auch nach der aktivsten Zeit von PEGIDA noch gegeben. Dann wird abgestimmt. Die Umformulierungen werden einstimmig angenommen. Phillip: „Wir sind pro!“
Erik wünscht eine generelle Wortmeldung: „Wie gehen wir weiter damit um? “ Zum Einen werde die Studierendenschaft als grundweg negativ dargestellt, zum Anderen scheine es die Probleme mit dem Justiziariat nur in Greifswald zu geben. „Dieses Parlament muss sich überlegen wie wir unser Mandat vor dem Rektorat und dem Justiziariat schützen.“ Es müsse endlich mal was passieren.
21:10 Wieder wird über eine Klage diskutiert. Ein Problem sind die hohen Gerichtskosten, die auf die Studierendenschaft zukommen könnten. Milos: „Wir müssen uns ernsthaft fragen, wie sehr wir hinter unseren Beschlüssen stehen.“ Die Frage kommt auf, wie weit das StuPa und die Studierendenschaft in diesem Fall überhaupt handlungs- und wehrfähig sind. Philipp Benedikt Eisele: „Wir sind eine Teilkörperschaft der Universität und stehen am Ende der Nahrungskette.“
21:23 Noch immer läuft die Debatte darüber, ob ein Verwaltungsgericht eingeschaltet werden sollte. Johannes: „Wir müssen uns erstmal rüsten. Dann können wir schauen, ob wir eine Chance vor dem Verwaltungsgericht haben.“ Hannes berichtet, dass die nächste Legislatur erst noch beobachtet werden soll. Außerdem stehe Herr Welthe von der Rechtsaufsicht für Fragen immer offen, damit in Zukunft alles rechtskonform ist.
21:30 Der Unmut über die Entwicklung ebt nicht ab. Der Einfluss der Studierendenschaft habe stark abgenommen. Werden die Beschlüsse des StuPa überhaupt noch ersnst genommen? Anna-Lou vom AStA appeliert daran, an der Moral und Arbeitsweise des StuPa zu arbeiten. Milos hinterfragt die Aussagen von Philipp Benedikt, dass die Studierendenschaft am Ende der Nahrungskette stehe. Er stimmt aber Anna-Lou zu, dass viele Stellen das StuPa an sich derzeit nicht ernst nehmen. Er fragt, wo eine Grenze gezogen werden soll, wo sich der StuPa reinreden lässt.
21:38 Die Schließung der Rednerliste wird beantragt. Da es keine Gegenrede gibt, wird die Debatte beendet.
Anhörung des Finanzausschusses zur Hochschulfinanzierung
21:42 Die große Frage: Wer soll zur Anhörung am fünften März geschickt werden? An sich gehe immer jemand vom AStA, aber nun solle der Greifswalder LKS-Vertreter Milos Rodatos entsendet werden. Dieser könne das Beste für die Studierenden herausholen.
Eine Änderung wird vorgeschlagen: Das Studierendenparlament soll bis zum 24. Februar 2015 über das Ergebnis informiert werden. Danach wird der Antrag mit neun Ja-, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.
21:52 Milos stellt den nächsten Antrag vor. Wieder geht es um den fünften März. In der Anhörung soll auf bestimmte Probleme aufmerksam gemacht werden. Besonders soll eine Position zum Gutachten zum Haushaltsdefizit bezogen werden.
Da es keine Änderungsanträge gibt, wird abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen.
Oberbürgermeisterwahl
21:59 Erik stellt die Hintergründe zur Wahl und den Antrag vor. Die Studierenden sollen besser über die Wahl informiert werden. Darum soll sich der AStA kümmern. „Ich möchte Björn bitten, sich hier zu enthalten.“ Immerhin ist Björn Wieland ebenfalls Kandidat der Wahl. Das Justiziariat dürfte laut Hannes auch nichts gegen den Antrag haben, es sei schon mit Herrn Welthe besprochen.
22:04 Benedikt stellt einen Änderungsantrag. Der AStA soll außerdem den Studierenden ermöglichen, Fragen, die den Kandidaten auf der Podiumsdiskussion gestellt werden sollen, einzureichen. Der Antrag wird angenommen.
In der Gesamtabstimmung gibt es elf Ja- und eine Nein-Stimme. Der AStA soll sich also um die Information kümmern.
Sonstiges
Für die Finanzordnung wird es eine außerordentliche Sitzung geben. Trotz allgemeiner Aufbruchsstimmung soll darüber abgestimmt werden. Zur Wahl stehen nächste Woche Mittwoch oder Donnerstag. Eine Entscheidung wird per doodle-Umfrage gegeben.
22:10 Damit endet die Sitzung.
Grafik: Jonathan Dehn
Warum soll denn der AStA-Vorsitzende nicht mehr zur Anhörung geschickt werden? Wird dem AStA-Vorsitzenden mangelnde Kompetenz vorgeworfen?Warum soll denn ausgerechnet m.R entsendet werden? Weil ja nur er alleine "das Beste für die Studierendenschaft herausholen" könne? *räusper*.