Die Stupisten können nicht ohne einander. Lässt sie das in den Semesterferien treffen? Vielleicht. Wichtiger ist aber, dass morgen der Senat über die Verteilung des ersten Teils der BAföG-Mittel entscheidet und die StuPisten darüber reden wollen. Hier der Ticker zum Nachlesen.

Ende des letzten Jahres gab das Bildungsministerium bekannt, dass 6 von den ungefähr 29 Millionen Euro, die das Land durch die Übernahme des BAföG durch den Bund einspart, sofort ausgezahlt werden. Nun hat das Rektorat einen Entwurf der Mittelverteilung herausgegeben, den man sich mit seinen Uni-Daten hier anschauen kann. Über diese soll morgen der Senat entscheiden, das Studierendenparlament (StuPa) will heute noch mal darüber debattieren und an die Senatoren wahrscheinlich eine Bitte aussprechen, wie diese sich morgen positionieren sollen.

Außerdem hat die PARTEI noch mal zwei Anträge aus ihrer Kramkiste geholt. Einmal geht es darum, dass ehemalige Hochschulgruppen in einem Vortrag vorgestellt werden, damit diese nicht in Vergessenheit geraten. Organisieren sollen das die Referenten des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) für Gleichstellung sowie Hochschulpolitik. Außerdem wird der Referent für Sport gefordert: Er soll eine Liga für Computer-/Konsolensportspiele aufbauen. Angefangen wird mit FIFA 15, doch weitere Spiele können folgen. Mal schauen, wie weit sie diesmal kommen – viele ihrer Ideen wurden in den vergangenen Sitzungen gleich zu Beginn der Debatte ein Riegel vorgeschoben.

Das Drucksachenpaket kann man sich hier anschauen, einen Überblick über die Tagesordnung findet sich hier:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3  Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 Förderung Studentenclub Kiste Bis zu 993,96 Euro braucht der Studentenclub, um damit Handtrockner, Schwarzlichtröhren, eine Kaffeemaschine, einen Werkzeugkoffer und eine Kochplatte zu bezahlen.
TOP 6 Wahlen AStA Es liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 6.1 Wahl Referentin für Fachschaften und Gremien
TOP 6.2 Wahl Referentin für Ökologie
TOP 7 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 8 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates des Studentenwerkes Greifswald
TOP 9 Anwesenheitspflicht Tatjana König und Fabian Schmidt möchten, dass das StuPa sich gegen eine Anwesenheitspflicht in den Kursen ausspricht.
TOP 10  Haushaltsdefizit der Hochschulen in M-V und LKS M-V Arbeit Morgen soll im Senat der Anteil der Universität von den sechs Millionen Euro BAföG-Mittel, die das Land Ende letzten Jahres schon freigegeben hat, verteilt werden. Dazu werden die StuPisten sich noch einmal beraten.
TOP 11 e-sports Die PARTEI-Hochschulgruppe sowie zwei Piraten möchte eine vom Co-Veranstaltungs- und Sportreferenten organisierte E-sports-Liga. Die erste Runde soll mit dem Spiel FIFA 15 durchgeführt werden.
TOP 12 Artenschutz HSG Der Referent für Gleichstellung soll gemeinsam mit dem HoPo-Referenten eine Vortragsreihe zu gescheiterten Hochschulgruppen organisieren, damit „diese nicht in Vergessenheit geraten.“
TOP 13 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Ab 20 Uhr tickert es hier gewaltig

Es tickern Katrin Haubold und Lisa Klauke-Kerstan.

20:26 Gerade klingelt Magnus mit der Glocke: „Herzlich willkommen zur achten außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments.“ Es gibt drei Rücktritte: Maike Stumpf als AStA-Referentin sowie Timo Neder als StuPist. Sophie Stoof als Geschäftsführerin der moritz.medien wird zum 28. Februar zurücktreten.

20:29 Milos Rodatos erzählt von der Landeskonferenz der Studierendenschaft. Es gibt eine neue Aufteilung der gesamten BAföG-Mittel, die sich die Studierendenvertreter überlegt haben. Es wurde übrigens zu spät eingeladen, sodass gerade um die Beschlussfähigkeit gebangt wird. Deswegen wird gerade eine Pause von zehn Minuten vorgeschlagen, damit Philipp Schulz, der sich verspätet hat, eintrudeln kann.

20:47 Philipp Schulz ist zwar schon da, aber es wird anscheinend auf noch jemanden gewartet.

Formalia

20:50 Es geht weiter. Jetzt sind genug StuPisten da, um beschlussfähig zu sein. Es geht weiter mit den Formalia, denn es wurde ein Protokoll rumgeschickt, das gerade angenommen wurde.

Finanzanträge

20:52 Die Antragstellerin aus der Kiste stellt ihren Antrag vor. Man möchte gerne die besagten Dinge kaufen, da sie „uns einige Sachen erleichtern würden“. Alexander Lenz, Finanzreferent des AStA, meint, dass das Geld vorgesehen sei. Gerade gibt es Probleme, weil die Anschaffung eigentlich noch fürs letzte Jahr geplant war. Ende Dezember, kurz vor der Weihnachtspause, wurde der Antrag eingereicht. Deswegen ist er erst jetzt im StuPa. Die StuPisten überlegen, wie sie der Kiste helfen können.

20:59 Der Antrag wurde angenommen. Das Geld wird aus dem Förderungstopf für die Studentenclubs genommen, damit muss die Kiste, sollte sie Ende des Jahres nochmal Geld brauchen, sich noch mal was überlegen mit dem AStA-Referenten und eventuell dem Haushaltsausschuss.

Mitglieder des Verwaltungsrats des Studentenwerkes Greifswald

21:02 Für die freien AStA- und Medienausschussposten gibt es noch keine Bewerbungen. Deswegen geht es direkt weiter zum Verwaltungsrat. Vorgeschlagen werden Björn Wieland, der sich ernsthaft im Mensaausschuss hervorgetan hat sowie Philipp Schulz, der sich vorstellen könnte, im Kulturausschuss mitzuarbeiten. Auch Benjamin Schwarz soll es noch mal machen. Zuerst werden die drei Posten und dann deren Stellvertreter bestimmt.

21:06 Die Sitzung scheint heute aus Warten zu bestehen.

21:12 Es bimmelt, es geht weiter. Björn hat 14 Ja-Stimmen und eine Enthaltungen bekommen, Benjamin hat 13 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und Philipp erhielt 15 Stimmen. Weiter mit den Stellvertretern. Vorgeschlagen werden Marian Wurm für Benjamin Schwarz, Emilia Bokov für Björn Wieland und Tillmann Paul Kraft für Philipp Schulz. Dieses Mal wird öffentlich abgestimmt und sogar im Block, denn die StuPisten sind sich einig und wählen sie.

Anwesenheitspflicht

21:15 Fabian Schmidt erklärt, dass die Universität überlegt, in den Bachelorstudiengängen die Anwesenheitspflicht einzuführen überlegt. Die Antragsteller möchten, dass der jetzige Zustand beibehalten wird. Allerdings gibt es Fachschaftsräte, die sich für bestimmte Studiengänge eine Anwesenheitspflicht wünschen, weil sonst keine Studenten hingehen. Fabian Schmidt erklärt:“Ausnahmen sind im Antrag enthalten.“ Er zählt unter anderem Sprachkurse und Laborpraktika auf.

Das Plenum am heutigen Dienstag.

Haushaltsdefizit der Hochschulen in M-V und LKS M-V Arbeit

21:21 Milos stellt vor. Es geht um den Vorschlag der Geldverteilung. „Wir haben den Vorschlag des Landesrechnungshof und unseren alten Vorschlag miteinander zu kombiniert.“ Der aktuelle Vorschlag sieht folgendes vor: 5 Millionen Euro sollen ins Lehramt gehen und dort for Inklusion, die Ausweitung der Bedarfsfächer, das Grundschullehramt in Rostock sowie alle Fachdidaktiken ausgegeben werden. Dem Vorschlag der Universitätsleitungen folgend soll der Ausfinanzierungsgrad um ein Prozent auf 97 Prozent angehoben werden. Zudem soll jedes Studentenwerk 500.000 Euro bekommen und jede Universitätsmedizin 1 Million Euro. 2,4 Millionen Euro sollen für Sachmittel ausgegeben werden können, 2,2 für Instandhaltungen. Und zuletzt gibt es 2,8 Millionen Euro sogenannte Versorgungslasten. Die Hochschulen müssen Rentenansprüche selber leisten, was aber laut Milos nur die Hochschulen machen müssen. Das soll auch vom Land übernommen werden.

21:27 Benjamin erklärt, dass es am 05. März eine Anhörung im Landtag geben soll. Katharina hakt nach, wie das mit den Sachmitteln sein soll. Milos erklärt, dass es sich um Investitionsmittel handelt: „Das können Geräte, PC-Softwares oder ähnliches sein.“ Emilia Bokov fragt nach, ob es eine Verteilung der fünf Millionen Euro für das Lehramt gibt. Die Idee sieht vor, das jeweils zwei Millionen nach Rostock und Greifswald und die restliche Million an die anderen Hochschulen gehen soll.

21.35 Gerade wird besprochen, was morgen bei der Mahnwache vorgehen soll. 15.30 Uhr geht sie los, es sollen wieder Stühle aufgestellt werden, die die wegfallenden Stellen symbolisieren. Das Geld solle lieber in das Personal gesteckt werden, damit es nicht so viele Stühle sind. Erik von Malottki erklärt:“Alle Fakultäten bekommen mehr Geld als im letzten Jahr – außer die Philosophische Fakultät, die bekommt 200.000 Euro weniger.“ Die studentischen Senatoren wollen sich dafür einsetzen, dass das Geld nach den Studierendenzahl aufgeteilt wird und nicht nach dem bisherigen Schlüssel.

21:40 „Wir bekommen mehr Geld an der Universität, allerdings bauen wir trotzdem ab“, spielt auch Milos auf die Philosophische Fakultät an. Man solle sich dafür universitätsintern einsetzen, dass ein Großteil der Gelder für das Personal ausgegeben wird. Es entstehen zur Zeit 400.000 Euro Bewirtschftungskosten, deswegen solle man auf mehr Nachhaltigkeit achten, meint Milos. Ein eingebrachter Vorschlag, den Posten der Nachhaltigkeitsbeauftragten auszubauen, wurde von der Universität allerdings abgelehnt. Auch solle das Projekt „Die Universität im Nationalsozialismus“ eingestampft werden.

21:45 Es wird gerade an einem Beschlusstext gefeilt, der den AStA und die AG Bildungsstreik dazu auffordert, mit anderen Hochschulen Aktionen durchzuführen. Gerade gibt es Unstimmigkeiten, wer denn zu der Anhörung gehen soll. Fabian Schmidt meint, dass das letzte Mal die damalige AStA-Vorsitzende dabei war. Benedikt Eisele ist auch der Meinung, dass deswegen wieder der AStA-Vorsitz gehen sollte. Milos schlägt sich selber vor, weil er dort nicht nur als Greifswalder Studierendenvertreter, sondern auch als LKS-Mitglied sprechen würde. Da von den Fachhochschulen keine studentischen Vertreter geladen sind, solle die LKS auch deren Belange vertreten. Er erhält Unterstützung von Björn und Benjamin. Milos wird gewählt und darf am 5. März zum Landtag. Der endgültige Beschluss wurde angenommen.

e-sports

21:55 Philipp Schulz stellt vor: „Der Hochschulsport ist hoch anerkannt und es gibt vielfältige Sportarten.“ Die PARTEI möchte das auf  Computerspiele ausweiten. „Damit wäre man vielleicht die erste Uni, die das macht“, erklärt er. Die Tür knallt, Fabian Schmidt hat den Saal verlassen. Erik von Malottki findet den Antrag gut, weil der studentische Bedarf aufgegriffen wurde und auch mehr Frauen angesprochen werden sollen. Denn der Gleichstellungsreferent Yannick van de Sand soll sich dafür einsetzen, dass sich auch mehr Frauen in die klischeehaft eher männerdominierte Szene einsteigen. Katharina von Schnack schlägt vor, dass auch Konsolen wie die Wii aufgegriffen werden können, damit mehr Bewegung ins Spiel kommt.

Artenschutz HSG

22:04 Es gibt neun Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Damit ist er angenommen. Und weiter geht es zum nächsten, zu dem es keine Erklärung gibt. Milos erklärt, dass er den Antrag an sich gut findet, allerding verumglimpfe er einen Film mit Jim Carey, weswegen er ihm nicht zustimmen könne. Ein Änderungsantrag sieht vor, dass ein Herbarium erstellt werden soll. Trotz der kreativen Idee wird der Antrag nicht angenommen. Hannes Nehls: „Wenn ich dafür kein Geld bekommen würde…“ Ja, was würdest du dann tun, lieber Hannes?

Vakanz AStA

22:11 Für die fehlende Ökologiereferentin soll die Co-Referentin für Hochschulpolitik die Vakanz übernehmen. Björn schlägt als Änderung vor, dass sie sich dies mit dem Gleichstellungsreferenten teilen soll. Das wurde ganz knapp nicht angenommen, die Regelung für die Vakanz schon.

Sonstiges

22:14 Jonathan Dehn macht noch mal auf die Mahnwache aufmerksam. 15.30 Uhr geht es los, ab 14.30 Uhr geht der Aufbau los, zu dem gerne Helfer kommen können. Kevin Oelze fragt nach, was mit der zweiten Lesung der Finanzordnung ist. Magnus klärt auf: Dazu gab es schon mal einen Beschluss, das muss das StuPa nicht nochmal beschließen. Die Sitzung wird geschlossen.

Grafik: Jonathan Dehn