Nachdem die Vollversammlung beendet ist, sollen die Beschlüsse heute noch im Studierendenparlament (StuPa) bestätigt werden. Deswegen gibt es ab 20 Uhr im Hörsaal der Friedrich-Loeffler-Straße 70 wieder eine Sitzung – wie immer mit dem Liveticker des webmoritz.

Neben der Bestätigung der Vollversammlungsbeschlüsse möchte die Hochschulgruppe DIE PARTEI dem StuPa für die kommenden Sitzungen Arbeit ersparen. Man solle sich mit Gott und der Welt solidarisieren. Die Begründung? „Dann haben wir das hinter uns und müssen das nicht jede Sitzung wieder auf´s neue machen. Das ist nämlich ungefähr so sinnvoll wie Bilder auf Facebook liken oder Kettenbriefe zu teilen, um anderen Menschen das Leben zu retten.“ Ob die anderen StuPisten das genauso sehen?

Zudem stehen zwei Finanzanträge auf dem Plan. Das Studententheater StuThe möchte sich ein neues Tonmischpult, ein Beamer sowie Scanner und Drucker kaufen. Der Hochschulsport will am 14. Dezember ein großes Pokalturnier veranstalten für 15 bis 18 Mannschaften. Welche Sportarten vertreten sind bzw. sein sollen, steht allerdings nicht im Antrag. Doch darüber kann der Antragsteller heute Abend Auskunft geben. Das Drucksachenpaket findet sich hier. Die vorläufige Tagesordnung schaut so aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3  Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 StuThe Für 1200 Euro möchte sich das Studentenwerk technische Neuerungen anschaffen.
TOP 5.2 Pokal des Hochschulsports Mit bis zu 470 Euro möchte sich der Hochschulsport fördern lassen.
TOP 6 AStA-Wahlen
TOP 6.1 Wahl AStA Referat Vorsitz Erneut liegt die Bewerbung von Fabian Schmidt dem Drucksachenpaket bei.
TOP 7 Solidarität mit Gott und der Welt Die Mitglieder der Hochschulgruppe DIE PARTEI wollen Arbeitsschritte sparen: Anstatt sich jede Sitzung mit einer Sache zu solidarisieren, soll nun alles in einem Rutsch gemacht werden.
TOP 8 Bestätigung des Vorsitzes der AG Wahlen Björn Wieland möchte die AG leiten.
TOP 9 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung Was am Nachmittag besprochen wurde, soll nun bestätigt werden.
TOP 10 Aufhebung Beschlüsse Die bei der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse zur Mahnwache gegen die AfD sowie die „Refugees welcome“-Demo sollen auf Aufforderung durch das Justitiariat aufgehoben werden.
TOP 9 Sonstiges  

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Ab 20 Uhr beginnt der Ticker hier

Es tickern Katrin Haubold, Vincent Roth und Tobias Bessert

20:15 StuPa-Präsident Magnus Schult klingelt durch. Die Sitzung geht wohl doch erst um 20.45 Uhr los.

20:44 Noch eine Minute aber keine Spur vom Präsidenten. Das Drucken des Drucksachenpakets dauert wohl länger.

TOP 1 Begrüßung

20:56 Die Glocke erklingt, der Präsident ist da und auch die Elektronik. Therése Altenburg ist aus dem StuPa zurückgetreten, somit gibt es noch 26 stimmberechtigte Mitglieder im StuPa.

TOP 2 Berichte

21:00 Es gibt kaum Fragen zum Bericht des AStA-Referent. Zum Referat Presse und Öffentlichkeitsarbeit bemerkt Emilia Bokov, dass sie es nicht verstehen kann, dass die AStA-Seite nicht aktuell genug ist. Anna-Lou Beckmann betont aber, dass der Referent Thomas Pohle momentan krank im Bett liegt.

21:07 Der Finanzreferent Alexander Lenz spricht über seine erledigten Aufgaben. Leider kann man ihn nicht verstehen, weil er zu leise spricht. Man kann nur vermuten, dass er gerade über einen Besuch beim Steuerberater erzählt.

21:11 Milos scheint mehr verstanden zu haben, er schlägt zur Lösung des Problems vor, dass die Fachschaftsräte (FSR) in Zukunft nur noch zur Sekretärin Nicole Köhler gehen. Alexander bemerkt jedoch, dass Nicole am 01. Januar nicht mehr in diesem Amt sein wird. Schade. Anna-Lou erklärt, dass man nun nach einer Steuerfachangestellten suche.

21:18 Maike Stumpf bekommt eine Anmerkung zu den Studierendengarten gefragt: Milos Rodatos fände es gut, wenn die vielleicht die Hochbeete-Antragsteller von der Vollversammlung mit integriert werden könnten.

21:20 Milos regt an, dass der AStA mehr Werbung für den Kindergarten Campuskinder machen sollte, da sie wahrscheinlich eine größere Reichweite haben.

21:23 Die tickernden Redakteure müssen die Abgeordneten noch einmal darauf hinweisen, dass sie doch etwas lauter reden sollten. Es waren nicht alle Nachfragen zu den Referaten zu vernehmen.

21:26 Milos berichtet von der Landeskonferenz der Studierendenschaft (LKS): Es soll eine LKS-Pressekonferenz bei der Veröffentlichung des Rechnungshofsgutachten am 8. Dezember stattfinden. Bisher haben noch nicht viele den Prüfbericht gesehen, da er noch im Entwurf ist. „Das ist ein intransparentes Verfahren“, kritisiert Milos. Deshalb könne die Studierendenschaft an dem Prozess nicht mitwirken, was eigentlich so geplant war.

TOP 3  Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

21:32 Milos wirft nochmal die Frage auf, warum man geschupst und beleidigt wird, wenn man hier etwas vortragen möchte. Auf der Vollversammlung hatte ein Student über dieses Vorgehen geredet. Martin Grimm findet, dass die Vorwürfe falsch seien, da er jemanden angerempelt hatte. „Wir sollten für unser Image versuchen, einfach ein paar Worte dazu verlieren“, meint Matias Bluhm. Auch der Vorwurf, dass man direkt gefragt wird, was man wählt, stimmt nicht. „Es wurde, wenn überhaupt, nach der hochschulpolitischen Angehörigkeit gefragt“, meint Martin Hackbarth. „Die Person hat auf der Vollversammlung einfach gelogen“, so Martin weiter.

TOP 4 Formalia

21:40 Martin Grimm möchte Top 10, als Top 6 haben, da er vermutlich bei Top 10 nicht mehr da sein wird. Die Änderung wird angenommen und die Tagesordnung wird bestätigt.

TOP 5 Finanzanträge

21:41 Ein Mitglied des StuThe stellt die Initiative kurz vor. Sie möchten einen Drucker, ein Mischpult und einen Beamer. Der AStA-Finanzer befindet den Antrag für förderungswürdig.

21:43 Mit einer kleinen Änderung wird der Antrag einstimmig angenommen.

21:45 Der Antrag für den Pokal des Hochschulsports wird durch niemanden heute präsentiert. Auch diesen Antrag hält Alexander vom AStA für förderungswürdig und -fähig. Auch dieser Antrag wird angenommen.

TOP 6 Aufhebung Beschlüsse

21:50 Martin Hackbarth spricht. Denn die Jusos haben einen Antrag eingebracht, der gegen das Aufheben spricht. Seiner Ansicht nach habe der zuständige Mitarbeiter im Justitiariat das Landeshochschulgesetz zu kurz zitiert. Deswegen findet er, dass man diese Anträge auch nicht zu einer Überschreitung des Mandats zählen kann.

21:56 Der bisherige Konsens ist, die Anträge nicht zurückzuziehen und sie – im Gegensatz – noch mal zu bestätigen. Milos möchte klar Stellung beziehen. Er argumentiert: Einerseits soll Bildung für alle kostenlos möglich sein, also auch für Flüchtlinge. Andererseits soll es verboten sein, dass man diese bei anderen Belangen unterstützt? Das sieht er nicht ein.

21:58 Erik von Malottki und Anna-Lou fordern: In der Begründung der Antragstexte müsse man sehr genau vorgehen, um den Eingriff in allgemeinpoltische Mandate zu rechtfertigen. Die StuPisten sollen also ihre Anträge genauer und detaillierter formulieren.

22:06 Das Präsidium hat seinen Antrag zurückgetrogen. Es geht nur noch um den Antrag der Jusos. “Das Studiernendenparlament missbilligt das Verhalten des Justitiariats” heißt es darin. Da geht es um Änderungsanträge: Wenn das Justitiariat die Anträge doch für nichtig erklären will, soll das Präsidium in Revision gehen.

TOP 7 AStA-Wahlen

22:09 Fabian Schmidt stellt sich nochmal vor. Schon in der letzten Sitzung hatte er sich vorgestellt, wurde aber nicht gewählt.

22:11 Martin Hackbarth hat Bedenken, Fabian an den AStA abzugeben, da am 16. 12 der Haushalt in einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden muss. Zudem möchte er wissen, warum Fabian denkt, dass er der Richtige sei, die Kälte zwischen StuPa und AStA aufzuheben.

22:13 Fabian betont nochmal, dass er in seiner dritten Legislatur im StuPa sitzt. Er ist schon lange hier, er kann mit jedem Referat etwas anfangen, er kennt die Satzungen. „Wir brauchen aber Leute, die sich sprichwörtlich den arsch aufreißen“, meint er.

22:19 Martin ist noch immer nicht überzeugt. Er möchte wissen, wie Fabian sich den kommenden Haushalt vorstellt. Gerade im Hinblick auf Einsparungen. „Ja wir müssen sparen, an den Stellen, die wir selber stemmen können, wir müssen aber handlungsfähig bleiben“, erklärt Fabian. Auf Milos Nachfrage betont er, dass die Transparenz im Rektorat steigern möchte.

22:24 David Fröhlich macht sich für Fabian stark. Er fände es schade, wenn trotz einer Bewerbung der Posten des AStA-Vorsitzes unbesetzt bleibt. Die Geschäftsführung der moritz.medien soll die Stimmzettel austeilen und einsammeln.

22:30 Es werden 10 Minuten Pause einberaumt. Die Wahl soll in Ruhe ausgezählt werden.

22:42 Nur zwei Minuten länger ging die Pause, das Glöckchen erklingt. „Bevor wir über Gott und die Welt reden, haben wir noch ein Ergebnis.“ Fabian wurde gewählt, er muss nur 5 Ablehnungen und 2 Enthaltungen hinnehmen.

22:43 Da Fabian nun AStA-Vorsitzender ist, muss der Vorsitz im Ausschuss Rechnerische und Sachliche Richtigkeit neu vergeben werden. Benedikt Eisele möchte sich freiwillig aufstellen, Philipp will sein Stellvertreter werden.

22:45 Beide wurden gewählt. „Der Wiederaufstieg von ganz unten“, bemerkt Philipp. Er kann auch gleich weitermachen.

TOP 8 Solidarität mit Gott und der Welt

22:46 „Solidarisierung ist das stärkste Mittel, dass wir Studenten haben, das hat schon Milos auf der Vollversammlung vorgestellt“, erklärt er. Deshalb steht für ihn außer Frage, dass sich das StuPa mit Gott und der Welt solidarisieren sollte. Der Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen angenommen. Ein Geschäftsordnungsantrag hat zur Folge, dass über den Antrag nicht abgestimmt wird.

TOP 9 Bestätigung des Vorsitzes der AG Wahlen

22:50 Björn Wieland möchte den Posten gerne übernehmen. Er wird nach seinen Ideen gefragt und antwortet: Jeder soll, sofern er gewählt hat, an einem Gewinnspiel teilnehmen können. Dazu muss er sich nur auf einem extra Zettel einschreiben.

22:56 Philipp erklärt das Gewinnspiel. Die Gewinner würden Gutscheine bekommen. Helena Scheffler fragt nach, wie das ganze beworben werden soll: Es sind Flyer geplant. Milos erklärt: „Ich glaube, es ist deutlich geworden, dass etwas getan werden muss für die Werbung.“ Diesen Satz hört man jedes Jahr. Dieses Mal gibt es allerdings sehr konkrete Ideen.

22:59 Björn wird als Vorsitz der AG Wahlen gewählt.

TOP 10 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung

23:00 Philipp möchte, dass die Beschlüsse der Vollversammlung sofort abgestimmt werden, es ginge nicht, dass sich das StuPa gegen die Beschlüsse der Studierendenschaft richtet.

23:03 Der Geschäftsordnungsantrag wurde abgelehnt, das heißt, es wird diskutiert. Es wird zunächst das Praktikumssemester behandelt. Erik betont, dass es natürlich einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Alle Abgeordneten sprechen sich für den Antrag aus.

23:06 Als nächstes kommt der Antrag zur Basisdemokratie. Die Mehrheit spricht sich für den Antrag aus.

23:09 Nun zur Leistungsfähigkeit des AStA und StuPa. Martin Hackbarth spricht sich gegen den Antrag aus: „Die AG  bleibt doch eh ergebnislos.“

23:12 “Ich denke, es ist in aller Interesse, dass AStA und StuPa attraktiver wird”, erklärt Erik. Till, einer der Antragsteller, ist noch mal da. Er würde sich freuen, wenn die AG sich mit jeden Strukturen auseinandersetzen kann, wie sie möchte. Zuvor hatten sich Erik und auch Martin gegen ein StuRa-System ausgesprochen.

23:15 „Die Studierendenschaft hat sich das gewünscht, dann finde ich es nicht recht, wenn du sagst, das ist nicht in Ordnung“, erklärt Björn.

23:18 Till hat noch eine Bitte: Der Antrag soll direkt an den AStA-Referenten für Hochschulpolitik übergeben werden. Dann kann dieser sich zum Beispiel über ein System der Einladung Gedanken machen, damit nicht alle Studierenden zugespamt werden.

23:29 Letztlich wird der Antrag mehrheitlich angenommen.

23:30 Es geht weiter mit der Frage, ob die politische Einstellung bei AStA-Referenten wichtig sei. Dem widersprechen viele StuPisten. Erik fragt sich, woher die Motivation zu diesem Antrag genommen wurde, vorher der Eindruck kommt, dass der politische Hintergrund als einziges zähle. Er findet es schade, dass so ein Eindruck entstanden ist.

23:37 Johannes Barsch sieht sich selbst nicht in der Lage zwischen der politischen Einstellung und der Arbeit zu unterscheiden. Er denkt, dass das eine sich auf das andere auswirkt. „Außerdem wollen wir einen politischen AStA und keinen Service-AStA, deswegen müssen wir wissen, welche Einstellung ein Bewerber hat.“

23:44 Auch Milos stimmt dem zu. Für ihn sei es nicht möglich, jemanden in bestimmte Referat zu setzen, von dem er nicht weiß, welcher Partei er angehört.

23:45 Magnus stellt einen GO-Antrag: Er möchte das Ende der Sitzung nach hinten verlegen, es gibt keine Gegenmeldungen.

23:53 Für Jonathan ist dieser Antrag nicht schlüssig. „Wir haben ein freies Mandat und können selbst entscheiden, wen wir wählen.“ Erik findet, dass die StuPisten heute hätten vor gehen müssen um zu widersprechen, dass man nur nach politischen Gesichtspunkten auswählt.

00:00 „Hätte ich als Finanzer zu einem Antragsteller gesagt: Boah, dein Antrag ist scheiße – weg damit. Dann wäre ich schnell  weg vom Fenster gewesen. Das könnt ihr jetzt nicht machen: Ihr könnt nicht einfach die Leute auslachen, die hierherkommen, wenn sie keine Ahnung haben.“ Anscheinend gebe es eine Angst, dass Studenten sich nicht trauen, hierherzukommen. Dieser müsse man entgegen wirken.

00:02 Der Antrag wurde angenommen. Es geht weiter mit der studentischen Kultur. Der Verwaltungsrat, meint Erik, müsse nun dafür sorgen, dass die 2,50 Euro zweckgebunden genutzt werden. Sollte dies nicht der Fall sein, kann auf das StuPa die Debatte zukommen, ob das Geld dann nicht zweckgebunden in die Semesterbeiträge gehen muss. Er freut sich, dass die VV den Antrag mit so großer Mehrheit angenommen hat.

00:10 Per Handzeichen wird der Antrag abgestimmt und angenommen. Wir sind beim Groupware-Antrag. Laut Philipp ist die Universität die letzte ohne App – „Das ist echt schade.“ Der Antrag wird bestätigt.

00:17 Man debattiert nun über die Hochbeete. Es wurde kurz nachgefragt, wo das Beet hin soll. Das wird wohl derjenige, der sich damit auseinander setzen soll, herausfinden. Der Antrag wird auf jeden Fall angenommen.

00:22 Weiter geht die Gamifikation der Hochschulpolitik. Yannick kann sich darunter nicht so wirklich etwas vorstellen: „Spielen wir jetzt World of Warcraft in real?“ Jonathan erklärt, dass er es schade fand, das es keine Nachfragen gab. Hier gibt es einen Artikel dazu. Jonathan erklärt es: Typische Spielelemente werden in nicht spieltypische Situationen übertragen.

00:27 Yannick hat es nicht verstanden  – vielleicht hilft dieses Video:

[youtube BqyvUvxOx0M]

00:30 Man merkt den StuPisten die Müdigkeit an, die Anträge werden schnell durchgewunken – wahrscheinlich aber auch, weil sie auch auf der VV durchgewunken wurden. Sowohl die Gamifikation, die Barrierefreiheit und der Freifunk werden angenommen. Wir sind fertig mit den VV-Beschlüssen!

00:32 „Kommen wir nun zu TOP Daniel“, sagt Magnus. Das StuPa lacht – Daniel darf aber trotzdem noch keine Werbung machen. Vorher ist Bene dran, der noch mal zu einem Gespräch um den Haushalt einlädt. Und nun ist Daniel dran: Er fragt nach, ob man auf die 400 Euro bauen könne, die das StuPa für die Busse zur Güstrower Demo bereitgestellt hat. Bereitwilliges Nicken.

00:38 Benny fragt nach, wie es mit dem Verein Bier für die Welt ausschaut, der sich in Greifswald etablieren soll. Im nächsten moritz.magazin im Januar gibt es dazu weitere Informationen. Damit ist die Sitzung beendet.

Fotos: Vincent Roth, Grafik: Jakob Pallus.