Selbst in der vorlesungsfreien Zeit sind es sich die Stupist*innen nicht zu schade trotzdem weiter die Hochschulpolitik am laufen zu halten. Wir versammeln uns wieder in der Domstraße 11 ab 20:15Uhr. Unter anderem wird heute über neue Garderobenmarken für den Mensaclub, die nächsten Gremienwahlen und Ölbohrungen debattiert. Wir sind gespannt!

Unter den folgenden Links findet ihr wie gewohnt:
das Drucksachenpaket der heutigen Sitzung
und das Protokoll der letzten Sitzung.

Auf der Tagesordnung stehen heute folgenden Punkte:

TOP 1 – Begrüßung
TOP 2 – Formalia
TOP 3 – Berichte
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 – Finanzantrag: „Garderobenmarken Mensaclub“
TOP 6 – AStAWahlen
6.1 – AStA Referentin für Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
TOP 7 – Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 8 – Antrag: „Kein Aufschlag für Barzahlung“
TOP 9 – Antrag: Termine studentische Vollversammlungen
TOP 10 – Antrag: Wahlzeitraum Gremienwahlen 2026
TOP 11 – Antrag: Keine Ölbohrungen vor Usedom!
TOP 12 – Sonstiges

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Hier startet wie gewohnt ab 20:15Uhr der Live-Ticker

Hallöchen da draußen und herzlich Willkommen zum heutigen StuPa-Live-Ticker. Für euch tickern heute: Josi und Adrian. 

TOP 1 Begrüßung 

Robert begrüßt alle zur Sitzung. Außerdem kündigt er einen besondere Punkt – die Verleihung einer Medaille, an. 

Luise würdigt die harte Arbeit von Tom. Sie zählt eine Reihe von Tom´s Verdiensten in seiner Zeit in der HoPo auf. Unter anderem sein Engagement im FSR Musikwissenschaften, im AStA, sowie im Studierendenparlament. Es werden Bilder gemacht, Umarmungen ausgetauscht und sich gefreut. 

Tom hält eine kurze und punktierte Dankesrede. 

TOP 2 Formalia 

Es gibt einige Stimmübertragungen, daher sind wir gerade so beschlussfähig. Darüber freuen wir uns doch! 

Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen und es wird eine Änderung in der Tagesordnung vorgeschlagen. Auch diese wird angenommen. 

TOP 3 Berichte 

Irma berichtet als Vertretung für Maybritt. Es liegen Bewerbungen für ein Referat vor. 

Der zweite Punkt ist der in den letzten Sitzungen besprochene Anwalt in der Rechtsberatung bezüglich der Positionierung gegen Rechts. Die Rechnung dazu ist im Studierendenportal einsehbar. 

Außerdem hat das Justiziariat einen Bescheid an den AStA gesendet, in der der Bezug der AG Palästina zur Studierendenschaft und Greifswald infrage gestellt worden wäre; dazu wurde Stellung bezogen. 

Raphael berichtet aus der Gruppe Lehramt.

Robert berichtet von Lukas, dass die neue Rahmenprüfungsordnung durchgewunken worden sei. Es sei nun eine neue Rücktrittsfrist von 6 Tagen ohne Nennung von Gründen möglich. 

Außerdem soll die Anwesenheitsquote studienfreundlich sein und ohne Anwesenheitspflicht.

Die Debatte um die Rahmenprüfungsordnung und die Lehramtsreform ist noch lange nicht durch. 

Wasserschaden im Präsidiumsbüro und AStA Konferenzraum, es sei nicht absehbar, ob dies bis zur nächsten Kernsanierung aushaltbar sei. „Schaun wir mal“

Dort rieche es unangenehm und es könne nicht gearbeitet werden.

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Hier gibt es keine Meldungen. 

TOP 5 Finanzantrag: „Garderobenmarken Mensaclub“ 

Aliya bringt den Antrag ein. Sie erinnert an das Nichtvorhandensein der Räume für den Mensaclub und erwähnt das Engagement des Clubs bei anderen Studiclubpartys.

Es wurde eine Alternative für die Garderobenmarken gefunden, es werden individualisierte Marken aus Holz bestellt, welche bei Verlust kostenfrei nachbestellt werden können.

Phi bringt die Stellungsnahme des Haushaultsausschusses ein: Er sei förderwürdig und förderfähig.

Henry berichtet, dass Patrizia (AStA-Finanzen) auch beim Haushaltsausschuss dabei war und das ganze begleitet hat. 

Phi schiebt nach, dass es ein Kontingent für die Clubs gäbe, davon ginge das Geld für die Marken ab, dies könnte dann an anderer Stelle fehlen. 

Keine weiteren Wortmeldungen. 

Es kommt zur Abstimmung: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

20:40Uhr

TOP 6 AStA-Wahlen

 

6.1 AStA Referent*in für Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung 

Es liegt keine Bewerbung vor, es gibt auch keine Initiativbewerbung. 

TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft 

Robert fragt nach Interessent*innen. Auch hier meldet sich niemand. 

TOP 8 Antrag: „Kein Aufschlag für Barzahlung“ 

Henry stellt einen GO Antrag auf Schluss des TOPs ohne Endabstimmung.

Luis, der Antragsteller, erhebt Gegenstimme und erklärt sein Anliegen. Der Aufpreis auf Barzahlung in Höhe von 5ct könne sich auf Dauer dann doch häufen. Student*innen, die aktuell keine Karte haben (durch Verlust oä), würden davon profitieren.  

Henry´s GO-Antrag wurde angenommen. Daher kommen wir zum nächsten TOP. 

TOP 9 Antrag: Termine studentische Vollversammlungen 

Irma – im Namen von Emma – bittet um eine Festlegung der neuen Termine für die Vollversammlungen.

Es waren vier Anträge für die kommenden vier Semester, Robert hatte diese zusammengelegt zu einem Antrag.  Die Termine würden bisher nur vorgeschlagen werden, sodass die Stupist*innen darüber abstimmen können. Es werden nun Präferenzen für Tage besprochen. 

Es kommt zur Abstimmung über die vier vorgeschlagenen Termine – einstimmig angenommen. 

TOP 10 Antrag: Wahlzeitraum Gremienwahlen 2026 

Irma bringt diesen Antrag ebenfalls stellvertretend für Emma ein. Die nächsten Gremienwahlen fallen vermutlich auf die erste Vorlesungswoche im neuen Jahr.

StuPa-Chris wünscht sich einen inhaltlicheren Wahlkampf, hat aber keinen Änderungsantrag. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen. 

TOP 11 Antrag: Keine Ölbohrungen vor Usedom! 

Phi stellt den Antrag vor. Dey erläutert die Diskussionen rund um das Bohrungs-Projekt – die negativen Effekte, insbesondere bezogen auf die Umwelt, seien zu verhindern. 

Raphael bestärkt den Antrag, hätte allerdings auch eine Nachfrage: Gäbe es außer der Positionierung der Studierendenschaft durch den Antrag noch ein anderes Ziel. 

Phi fände die Erstellung einer Pressemitteilung gut. 

Marie möchte die Frage an Moritz, der nun auch unter anderem im AStA für Ökologie zuständig ist, schieben. 

Dieser befinde den Antrag für gut. 

Raphael hat einen Änderungsantrag, dass die Studierendenschaft öffentlichkeitswirksam eine Pressemitteilung und einen Social-Media-Post veröffentlicht. Daneben gibt es keine weiteren Änderungsanträge. 

Der Änderungsantrag von Raphael wird angenommen. 

Der finale Antrag wird in der Endabstimmung mit drei Gegenstimmen angenommen. 

TOPneu12 Antrag zur Auflösung des Beschlusses der AG Palästina 

Es wurde vom Justiziariat eine Frist gesetzt, in 4 Wochen den Beschluss vom Studierendenportal zu entfernen und formgerecht aufzunehmen.

Henry fragt, inwiefern die Gründung der AG sich außerhalb des Aufgabenbereiches der Studierendenschaft befinde. 

Robert erklärt, das Kernargument sei die Überschreitung des Kompetenzbereichs, da das Thema die Studierendenschaft nicht betreffe.

Henry argumentiert, dass sich politische Bildung eben nicht nur auf die Hochschullandschaft beziehe, sondern sich auch außerhalb dieser damit beschäftigt werden solle. Seine klare Meinung sei es, dass sie den Beschluss nicht aufheben sollten. 

Phi argumentiert, dass die Studierendenschaft ja nicht ein einseitiges Statement vertreten sondern eine vielfältige AG zur politischen Bildung gründen wollen.

Marie meint, dass es ja schon seit einer Weile eine AG zur politischen Bildung gäbe, dies stehe im Widerspruch zu der Ansicht, dass keine politische Bildungsarbeit gemacht werden dürfe. 

Luis halte es für unnötig, den Beschluss ins Rektorat zu geben, um ihnen nicht mehr Arbeit zu machen. Er halte es für nicht sinnvoll, dies weiter zu diskutieren.

Es kommt zur Abstimmung darüber, ob der Beschluss aufgehoben werden solle oder nicht. Er wird nicht aufgehoben und soll weiter online bleiben.

TOPneu13 Sonstiges

Raphael möchte dazu motivieren bei der nächsten Gremienwahl als Wahlhelfer*in mitzuhelfen. 

Julia lädt dazu ein, Ideen zum feministischen Aktions-Monat (November) zu teilen, die Planung sei im vollen Gange.

Moritz erzählt, dass es kurz davor eine antifaschistische Aktionswoche geben solle.

Außerdem berichtet Robert von einer Sanierung verschiedener Wohnheime.

Des weiteren wird eine Antragstellung zu Wohnheimen in Neubrandenburg geben. Also der Trend gehe scheinbar in Richtung großflächiger Renovierung.