Heute Abend geht es in die erste außerplanmäßige StuPa-Sitzung in diesem Semester. Diese Sitzung dreht sich in erster Linie um die neue AStA-Struktur. Diese soll jetzt schnellstmöglich beschlossen werden. Außerdem wünscht sich das StuPa-Präsidium eine Verkürzung der Ausschreibungsfrist für AStA-Referate auf 5 Tage. So erstmal die Agenda. Wir sind gespannt, was die Sitzung heute Abend bereit hält.

Wie gewohnt findet ihr unter folgenden Links:
Das Drucksachenpaket zur Sitzung,
sowie die erwähnte überarbeitete AStA-Struktur.

Außerdem die heute übersichtliche vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Antrag: AStA-Struktur der 35. Legislatur
TOP 6 Antrag: Verkürzung der Ausschreibungsfrist
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 8 Sonstiges

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Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker

20:15Uhr, Primetime.

Wir sitzen gespannt wie ein Flitzebogen in HS 2, ELP 6, denn es ist StuPa-Zeit. Naja, nicht wirklich. Eigentlich wären wir erst nächste Woche dran, aber heute ist die erste außerordentliche Sitzung. Hoffentlich wird sie trotzdem ordentlich.

Hier tickern heute für euch: Adrian, Allan, Konstantin und Ise.

Bevor Robert sein zartes Stimmchen erheben kann, zwitschert uns schon ein kleines Vögelchen die frohe Kunde: Wir sind beschlussfähig!

20:19 Uhr

TOP 1 Begrüßung

Mit einem klassischen „So, ihr Lieben“ eröffnet Robert die Sitzung.

Mit 16 anwesenden StuPist*innen sind wir beschlussfähig.

Tomiwa hat sein Studium erfolgreich abgeschlossen. Bjarne ist dafür nachgerückt. 

TOP 2 Formalia

Ein Protokoll gibt es heute noch nicht.

Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen. 

TOP 3 Berichte

Robert berichtet aus dem Präsidium: Die Referatsgespräche mit dem AStA laufen nach Plan. Es fehlt nur noch ein letztes Gespräch. In dem Gespräch sollen verbesserungspotentiale festgestellt werden. 

Jannis lässt sich krank entschuldigen.

Lukas hat mehrere Punkte – trotz einer kurzen Sitzung. Da hat sich was angesammelt. Beim letzten Mal konnte er nicht. Er gibt ein kleines Update über das Rektorat. Es wird mit dem Land darüber verhandelt, wohin sich die Uni bis 2035 entwickeln soll.

Er kann nicht tief ins Detail gehen – die Verhandlungen würden aber wahrscheinlich schleppend vorangehen, und „wenig Geld“ abwerfen.  Es sei aber absehbar, dass Geld knapp sein wird und „Konfliktpotenzial bestehe. Er ruft dazu auf, zur nächsten Senatssitzung zu gehen, wenn man genaueres wissen wolle.

Zweiter Punkt: Es gab einen langen Prozess zur Änderung der Rahmenprüfungsordnung. Der bereits ausgehandelte Kompromiss solle nun wieder in Frage gestellt werden. Er meint, für die Studierendenschaft komme es darauf, an, dafür zu sorgen, dass die für sie verhandelten Neuregelungen bleiben.

Dritter Punkt: Sie haben sich mit der Verwaltung getroffen, um den Umgang mit verfassungsfeindlichen Symbolen zu klären. Lukas führt aus, es seien vermehrt Hakenkreuze und weitere rechtsextreme Symbole an der Uni aufgetaucht. Es solle Möglichkeiten geben, die Symbole zu melden und Anzeigen zu erstatten, aber auch aufzuklären. Man überlege eine Kampagne zu starten – Lukas beschäftigt sich damit für die nächsten Monate.

Vierter Punkt: Im Juli ist wieder eine Sitzung des Aufsichtsrat des Studierendenwerks. Es sei mit einer Erhöhung des Semesterbeitrags zu rechnen. Die Studierenden im Aufsichtsrat würden sich dafür einsetzen, dass der Studierendenbeitrag nicht zu hoch werden würde.
Aus Lukas Perspektive sei klar: „Wir können hier nicht den Semesterbeitrag um 30€ erhöhen!“

Marie berichtet vom Medienausschuss. Die Ergebnisse kommen ganz frisch: Es ändert sich nichts – alle Posten bleiben besetzt wie bisher. 

Es gibt keine weiteren Berichte.

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Aliya erzählt, dass um 19:30Uhr der Haushaltsausschuss tagen wollte. Es sei jedoch nur Phi anwesend gewesen und niemand habe sich abgemeldet. Es ginge um zwei Finanzanträge von Studi-Clubs. Sie berichtet weiter, sie würde sich freuen, wenn wenigstens eine Absage kommen würde. 

Zwei Personen hätten sich noch kurzfristig bei Phi privat abgemeldet.

Robert schlägt vor, man solle das besser kommunizieren, z.B. mit einer Telegramm-Gruppe (so macht es der Medienausschuss).

Lukas will darauf hinweisen, dass die Einladung zwei bis drei Tage vorher hätte kommen müssen.  Wenn man noch früher einlade, sei es auch besser planbar.

Robert möchte ein „wachendes Auge“ behalten und „hofft, dass das wird“.

20:32 Uhr

TOP 5 Antrag: AStA-Struktur der 35. Legislatur

Die „Hauptattraktion“ des heutigen Tages! Die Beschlussvorlage ist vom Justiziariat genehmigt. Der Name des Referats für Politische Bildung ist darauf gekürzt.

Emma meldet sich bei der Generaldebatte als erste zu Wort. Sie tritt ans Pult und spricht darüber, dass es eine „Frechheit“ sei, dass das Referat für Hochschulpolitik nun herausgestrichen werde. Sie arbeite etwa 20 Stunden die Woche und das wäre nicht stemmbar für eine SB-Stelle.

Es gebe zudem das Problem, dass sie projektartig arbeite, was es schwierig mache, dass dies ein anderes AStA-Referat mitmache. Es sei nicht zu umgehen, dass die FSR betreut werden müssten – auch Satzungen und Ordnungen müssten weiterhin gepflegt werden.  
In den letzten Monaten sei durch das Fehlen einer Verwaltungsfachkraft Geld gespart worden. Eventuell sei dadurch nun mehr Geld vorhanden. Sie gibt erneut zu Bedenken, ob das Referat wirklich aufgelöst werden solle, und zur Sachbearbeitungsstelle umgemünzt werden solle

Angelina hat ein paar Sachen anzumerken: Bezüglich der Finanzen möchte sie gerne wissen, ob es nicht sinnvoll wäre, doch Rücklagen zu haben. Patrizia, die für Finanzen zuständig ist, ist heute nicht da. Es sei möglich, dass sie das Geld an anderer Stelle verplant habe oder geplant habe, das Geld als Rücklage zu sparen, was auch sinnvoll sein könnte.

Angelina berichtet weiter, sie habe es als Präsidium bereits angeboten, die Aufgaben des HoPo-Referats mitzutragen,  sei aber „auf taube Ohren gestoßen“.  Sie rät dazu, die Struktur „einfach so, zu lassen“.
In einem halben Jahr müsse die Struktur ohnehin neu beschlossen werden. Dann könne man gegebenenfalls erneut darüber diskutieren.

Lukas würde „in ’ne ähnliche Richtung gehen“. Er betont erneut, dass niemand die Stelle streichen wollte – und er nicht gegen das Amt appelliere.  Bei der letzten Debatte sei besprochen worden, dass das StuPa-Präsidium hier unterstützen könne. Das habe der AStA abgelehnt.
Er betont auch, dass diese Arbeit auch Teil der Aufgaben der Verwaltungskraft wäre.

Marie wolle „einmal ganz weg davon“ – und bietet Emma die Sachbearbeitungsstelle an. „Bitte mach so viel, wie du schaffen kannst“.  Wenn sie weniger Geld erhalte, könne sie dementsprechend auch weniger machen. Wenn sie mehr machen wolle, könne sie sich alternativ auch auf eine andere AStA-Stelle bewerben.

Robert erfragt weiteren Redebedarf – es gibt keinen. Weiter mit der Änderungsantragsdebatte. 

Marie hat eine Zwischenfrage: Sie möchte wissen, ob ein geänderter Antrag erneut durch das Justiziarait gehen müsse. 

Es müsse immer durchs Justiziariat, erklärt Robert. Wenn das dort ablehnt wird, müsse erneut im StuPa darüber diskutiert werden. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. 

Wir kommen zur Abstimmung der Hauptattraktion:  Die Struktur wird „mit einigen Enthaltungen“ angenommen. 

TOP 6 Antrag: Verkürzung der Aussschreibungsfrist

Den folgenden Antrag findet man im Drucksachenpaket. Robert erklärt, dass es den Antrag gäbe, damit in der nächsten Woche gewählt, bzw. die Stellen besetzt werden können.

Marie hat eine Bitte: Der AStA solle eine E-Mail an alle Studierenden rausjagen, damit jede*r die Möglichkeit hätte, sich zu bewerben. Es gibt keine Änderungsanträge. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen. 

TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft

Es gibt – einmal mehr – keine Bewerbungen. 

„Auch das schleppen wir heiter mit“ – Robert

TOP 8 Sonstiges 

Auch hier gibt es nichts. Die Sitzung wird um 20:44Uhr geschlossen. Ein kurzes StuPa ist ein gutes StuPa – Ciao.