Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 5. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal 2 am Ernst-Lohmeyer-Platz
Vorläufige Tagesordnung
Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
TOP 1 Begrüßung — wie man das halt so macht: Alle sagen sich „Hallo“
TOP 2 Formalia — Protokollkontrolle! Das Protokoll der vierten Sitzung kann eingesehen werden.
TOP 3 Berichte — es ist keine Berichtspflicht, wer dennoch berichten will, kann dies tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft — wie immer: Wenn ihr etwas habt, schreibt uns eine Mail oder ab in die Kommentare damit!
TOP 5 Wahlen AStA
— 5.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus — es liegen derzeit noch keine Bewerbungen vor. Man kann sich jedoch noch spontan während der Sitzung melden.
— 5.2 Referent*in für Hochschul- un Innenpolitik — hier liegen sogar zwei Bewerbungen vor! Diese können ebenfalls im Drucksachenpaket eingesehen werden.
TOP 6 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahl Mitglied HHA
TOP 8 Anträge VV — die VV war zwar nicht beschlussfähig, die Anträge werden dennoch besprochen
— 8.1 Kaffeeautomat am ELP
— 8.2 Anpassung Öffnungszeiten Cafeteria „ins Grüne“
— 8.3 Bessere Beschilderung für barrierefreie Wege
TOP 9 Beschlusskontrollen
— 9.1 Beschluss-Nr. 2021-31/98
— 9.2 Beschluss-Nr. 2020-30/91
TOP 10 SÄA Wahlordnung (1. Lesung) — der FSR Physik möchte der Wahlordnung der Studierendenschaft beitreten
TOP 11 Bestätigung Vorsitz AG SHA
TOP 12 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Herzlich Willkommen zur 5. ordentlichen Sitzung. Heute tickern Juli, Svenja, Adrian und Schlaura. Vielleicht kommt auch noch Julian zu dieser kleinen aber feinen Truppe hinzu!
TOP 1 – Begrüßung
Robert eröffnet die Sitzung um Punkt 20:15 Uhr.
TOP 2 – Formalia
Es sind 9 StuPist*innen anwesend. Zusätzlich gibt es 6 Stimmübertragungen.
20:17 Uhr
TOP 3 – Berichte
Wie bereits geschrieben, herrscht heute keine berichtspflicht. Es möchte auch niemand berichten. Schade.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Jens regt an bei Beschlusskontrollen das Thema des Beschlusses mit in den Titel aufzunehmen, da er sonst immer ein Herzstillstand bekommt, ob eine seiner Aufgaben gemeint ist. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Wir finden dies auch sehr cool, denn sonst muss die Ticker-Fee am Montagabend die Beschlüsse raussuchen und ganz ehrlich: das ist ein bisschen anstrengend.
Wir rauschen hier übrigens so schnell durch die Punkte, dass wir noch gar nicht dazu gekommen sind, GIFs herauszusuchen.
20:18 Uhr
TOP 5.1 – Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus
Es liegt zur Zeit keine Bewerbung vor und es gibt auch keine Initiativbewerbung. Daher geht es weiter mit dem nächsten Referat.
5.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
Es liegen 2 Berwerbungen vor. Einmal von Eric, der heute nicht anwesend ist. Und einmal von Bennet, welcher sich ebenfalls abwesend ist.
Hennis stellt Bennet vor, der an Corona erkrankt ist. Er war schon ab und zu bei den StuPa-Sitzungen dabei und hat zuletzt die VV geleitet. Zu seinen persönlichen Interessen und Präferenzen steht einiges in der Bewerbung. Zum Thema Verfügung im Semester: Eigentlich hat er einen Auslandsaufenthalt geplant, der aber bisher abgelehnt wurde, weshalb er noch nicht sicher weiß, ob er das ganze Semester über da ist, falls es doch noch klappt.
Bei dem HoPo-Referat ist einiges zu tun. Er möchte die VV attraktiver gestalten und Satzung und Ordnungen besser verwalten. Durch seinen Job als StuPa-Präsident hat er viele Kontakte, u.a. zu HoPo oder Justitiariat. Lautstarkes Kinderschreien untermalt die Stimmung. Es gibt keine Fragen und es geht weiter mit der Wahl.
Die Auszählung scheint ungewöhnlich lange zu dauern, anscheinend stimmen die Anzahl der Stimmzettel nicht mit den Anwesenden zusammen. Nach erneutem Zählen stellt sich heraus, das die Zahl der Stimmzettel doch stimmt, jedoch von weniger Anwesenden ausgegangen worden war. Bei 16 gültigen Stimmen, fallen 5 Stimmen auf Eric und 11 Stimmen auf Bennet. Da dies noch nicht genügend Stimmen sind, wird ein Weiteres mal gewählt. Diesmal kann mit einer Ja- oder Nein-Stimme entschieden werden, ob Bennet das Amt kriegen soll oder nicht.
An dieser Stelle wird auch noch mal ein kleines Plädoyer dafür gehalten, wie wichtig das HoPo-Referat ist und dass es schon nice wäre, wenn es besetzt werden könnte.Die erneute, diesmal schnellere Auszählung ergibt, dass mit 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und eine Enthaltung, Bennet nicht gewählt ist. Diese Wahl muss somit auf die nächste Sitzung verschoben werden.
20:31
TOP 6 – Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier will niemand kandidieren.
noch immer 20:31
TOP 7 – Wahl Mitglied HHA
Auch hier möchte niemand.
immer noch 20:31 Uhr
TOP 8.1 – Kaffeeautomat am ELP
Anke braucht kein Mikrofon, um den Antrag einzubringen. Sie fasst noch einmal kurz zusammen, worum es geht. Der Kaffeeautomat am ELP ist ab einer bestimmten Uhrzeit am Abend bzw. am Wochenende nicht mehr zugängig. Das ist schade. Der USD soll das Gebäude abends erst abschließen. Der Betreiber hat schon zugesichert, den Automaten abends angeschaltet zu lassen. Es gibt auch keine Änderungsanträge.
Dies wird einstimmig angenommen.
TOP 8.2 – Anpassung Öffnungszeiten Cafeteria „ins Grüne“
Da kein Antragsteller da ist, soll dieser TOP verschoben werden. Kris möchte das übernehmen, aber das ist gegen die Ordnung. Also muss verschoben werden.
TOP 8.3 – Bessere Beschilderung für barrierefreie Wege
Es geht weiter mit dem dritten Antrag. Dieses Mal ist der Antragsteller auch anwesend. Kris sagt, dass eigentlich alles im Text steht und somit hat er nichts hinzuzufügen.
Per Stimmkärtchen wird der Antrag einstimmig angenommen.
20:34 Uhr
TOP 9.1 – Beschluss-Nr. 2021-31/98
Das ist der Antrag mit den Tischkickern. Da keine zuständigen AStA-Referent*innen da sind, muss das auch verschoben werden.
TOP 9.2 – Beschluss-Nr. 2020-30/91
Es geht um die Uhr am Beitz-Platz. Es besteht im StuPa und AStA Unklarheit darüber, wer dafür eigenltich zuständig ist. Svenja möchte aber dafür einen Antrag einbringen: Sie hat immerhin auch angestoßen, dass dieser Beschluss einer Vollversammlung vor etwa 2 Jahren wieder ins Rollen kommt. Sie schlägt vor, den Antrag einem AStA-Referat zuzuordnen, damit das in Angriff genommen werden kann. Es muss ja nicht gleich morgen umgesetzt werden, aber sie fände eine Uhr dort ganz schön.
Zuerst wird nun geklärt, ob diese Aufgabe einem bestimmten Referat zugeteilt wird. Da es kein Referat für Bau gibt, wird der Antrag dem AStA weitergegeben.Im Antrag soll zumindest festegehalten werden, wann wieder auf den Antrag geschaut wird.Nun wird über eine Beschlusskontrolle diskutiert. Es wird sich darauf geeinigt, dass diese bei der 8. ordentlichen Sitzung erneut überprüft wird. Da es keinen Widerspruch gibt wird das so übernommen.
Ohne Änderungswünsche kommen wir zur Endabstimmung.Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
20:38 Uhr
TOP 10 – SÄA Wahlordnung (1. Lesung)
Vom FSR Physik kam ein Antrag, in die Wahlordnung mit aufgenommen zu werden.
Jens bringt den Antrag ein. Das Präsidium stellt den GO-Antrag, den Antrag an die AG SHA weiterzuleiten. Es wird gefragt, wie sich das auf die Fachschaftsordnung auswirkt.
Jens sagt, dass es dem FSR gar nicht möglich wäre den Antrag zu stellen, wenn das nicht geregelt wäre. Das ist auch alles mit dem Justitiariat abgesprochen.
20:40 Uhr
TOP 11 – Bestätigung Vorsitz AG SHA
Lukas soll als Vorsitzender der AG SHA bestätigt werden. Er ist einstimmig bestätigt, yay!
immer noch 20:40 Uhr
TOP 12 – Sonstiges
Es wird gefragt, wie die Konstituierung des Mensaausschusses von statten geht. Hennis sagt, dafür solle man mal bei Frau Bothe, der Vorsitzenden des Studierendenwerks im Bereich Mensa, nachfragen.
Es wird gefragt, ob die zweite Beschlusskontrolle mit dem Tischkicker übersprungen wurde. Dies ist nicht der Fall, denn dieser musste verschoben werden.
Philip fragt, ob sich das Präsidium um die Konstituierung kümmern kann. Robert kann sich errinnern, dass sich das Studierendenwerk bereits um die Konstituierung kümmert. Ansonsten wird das Präsidium das übernehmen.
Es wird – im Namen von Jada, der heute leider auch nicht da sein kann – nochmal auf das Festival contre le racisme hingewiesen, das diese Woche stattfindet. Es gibt viele spannende Veranstaltungen. Morgen ist zum Beispiel ein Picknick mit dem International Office. Freitag gibt es ein Seminar und und und. Lohnt sich also! Hin da!
Das Präsidium hat noch eine Anmerkung. Es gibt eine Rüge an den AStA, da weder Vorsitzender noch sein Stellvertreter da ist.
Das war es dann aber auch schon wieder für heute und Robert schließt die Sitzung um 20:43 Uhr.
Manchmal ist eben doch kein Marathon, sondern ein Sprint.
Damit verabschieden wir uns auch schon. Ciaoi Wowie und bis zur nächsten Sitzung!
Da wird einmal Modern Family als GIF-Thema gewählt und dann kommen nur drei GIFs 🙁
Ich lege noch nach!