Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 15. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (14. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht, die eingereichten Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1 Fête de la Musique 2022 — Im Studierendenportal findet ihr eine genaue Aufschlüsselung der einzelnen eingeplanten Ausgaben, eine Projektbeschreibung von GrIStuF sowie eine Stellungnahme vom AStA-Finanzer Bjarne.
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Anträge der Vollversammlung der Studierendenschaft Greifswald vom 07.12.2021
— 9.1 Menstruationsartikel in Universitätstoiletten — Im Zuge einer 6-monatigen Testphase sollen auf den Toiletten der Mensen, Bibliotheken und im Hörsaalgebäude Ernst-Lohmeyer-Platz 6 Spender für biologisch abbaubare Menstruationsartikel aufgestellt werden.
— 9.2 Studium ohne Ralph Weber ermöglichen — Für jede Veranstaltung des Rechtsprofessors Herrn Prof. Dr. Ralph Weber soll es auch alternative Veranstaltungsangebote geben.
— 9.3 Studierendenfreundliche Prüfungsphase in Coronazeiten — Zu den Forderungen gehören kurzfristige Rücktrittsmöglichkeiten, die Einführung eines generellen Freiversuchs und eine weitere Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester.
— 9.4 Tischkicker in Mensen — Zusatz: Sobald das pandemische Geschehen es wieder zulässt.
TOP 10 Solidarität mit Bjeen Alhassan — Bjeen Alhassan, eine ehemalige Business Management Studentin der Universität Emden, berichtete der taz und dem NDR nach ihrem Masterabschluss von ihrer Diskriminierungserfahrung bei dem Anfertigen ihrer Masterarbeit, vor allem jene durch ihren Begleitprofessor Reiner Osbild, Vorsitzender des Kreisverbands der AfD in Ostfriesland. Dieser verklagt Alhassan nun wegen angeblicher Rufschädigung auf 25.000€ Schmerzensgeld (Seite 3 Drucksachenpaket).
TOP 11 Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2022 — Die Vollversammlung soll am 07. Juni 2022 online stattfinden (Seite 4 Drucksachenpaket).
TOP 12 Aufwandsentschädigung Wahlleitung — Die Wahlleitung der diesjährigen Gremienwahlen soll für ihre (großartige) Arbeit entlohnt werden (Seite 5 Drucksachenpaket).
TOP 13 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der
Studierendenschaft der Universität Greifswald (1.Lesung) — Ein formaler Antrag, damit die konstituierende Sitzung der neuen Legislatur evtl. auch digital abgehalten werden kann (Seite 6 Drucksachenpaket).
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Herzlich willkommen zum 15. ordentlichen StuPa-Zirkus! Manege auf für Bennet, der um 20:18 Uhr die heutige Sitzung eröffnet. 

via GIPHY

TOP 2 Formalia

Es gibt 10 anwesende StuPist*innen inkl. einer Stimmübertragung. Es haben also auch dieses Mal wieder über die Hälfte der sich noch im Amt befindenden StuPist*innen ins StuPa gefunden!

Das Protokoll wird ohne Anmerkungen einstimmig angenommen. Auch dieses Mal wird mittels negativer Abstimmung gearbeitet.
Die Tagesordnung wird ebenfalls ohne Anmerkungen angenommen.

20:20 Uhr

TOP 3 Berichte

Der Bericht des Präsidiums wird leider nicht bei BBB angezeigt, denn scheinbar mag das Programm das Präsidium nicht so gerne wie wir, aber wir können uns den Bericht ja alle im Studierendenportal angucken. Ergänzungen oder Fragen gibt es auf jeden Fall keine.

Der Bericht von Hennis (AStA-Vorsitz) bedarf auch keiner Ergänzungen und wirft ebenfalls keine Fragen auf.

Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) ist noch nicht da, daher überspringen wir ihren Bericht erstmal.

Jada (Internationales und Antirassismus) hat nichts zu ergänzen. Auch hier gibt es keine Fragen.

Gleiches Spiel bei Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung).

Johannes (Studium und Lehre) möchte zum Projekt 2: 24h-Vorlesung, Punkt „Kommunikation mit AStA-Rostock aufgrund terminlicher Überschneidung“ etwas sagen. Gestern erfolgte ein Gespräch dazu, bei dem unter anderem ein Konzept entwickelt wurde. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die 24h-Vorlesung im Mai dieses Mal hybrid angeboten wird.

Marcel (Administration und Geschäftsführung) kann leider nichts sagen, antwortet aber im Chat mit ‚Nein‘ auf die Frage, ob es Ergänzungen gibt. Mehr ist auch hier nicht zu sagen.

Wir machen also weiter mit Lukas (Öffentlichkeitsarbeit), der auch keine Ergänzungen hat und ebenfalls keine Fragen erhält.

Der nächste Bericht kommt von Jens (Digitalisierung), der entweder gerade kocht (dann Guten Appetit!) oder eine genauso schlechte Verbindung hat wie wir. Jens hat auf jeden Fall auch nichts hinzuzufügen und es gibt auch hier keine Fragen.

Weiter geht es mit Bianca (Hochschul- und Innenpolitik), Gleiches hier.

Ebenso bei Bjarne (Finanzen) und bei Daniela (Fachschaftsfinanzen).

Aliya (Veranstaltungen) und Jana (Grafikdesign) haben ebenfalls nichts zu ergänzen und werden auch nicht befragt.

Inzwischen ist Christina (Ökologie) hinzugestoßen und kann noch ergänzen, dass der von ihr initiierte Klimavortrag sehr gut angekommen ist, was sie sehr gefreut hat. Das heißt in Zahlen: Etwa 50 Studierende haben sich zusätzlich zu den Referent*innen eingeschaltet. Es wurden viele Fragen gestellt, sodass eine interessante Diskussion und Austausch zustande gekommen ist. Ein freudiger Bericht, den alle schweigend und ohne weitere Fragen zur Kenntnis nehmen.

Auch die moritz.medien wollen nichts ergänzen. Dafür kommt hier aber tatsächlich mal eine Frage auf! Johannes fragt, ob es in der GeFü seit der Medienausschusssitzung gestern Änderungen gegeben hat. Annica erklärt, dass Laura und sie ihre Plätze getauscht haben. Das ist aber nur eine formale Änderung, um die Einarbeitung der Nachfolge zu erleichtern, sie bleiben in ihrem Doppel aber noch eine kleine Weile.

Der letzte Bericht kommt von der FSK. Hier gibt es aber ebenfalls keine Ergänzungen oder Fragen.

via GIPHY

20:33 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.

immer noch 20:33 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

5.1 Fête de la Musique 2022

Bjarne (AStA-Finanzer) stellt diesen Antrag stellvertretend für GrIStuF vor: Die Fête de la Musique gibt es seit 15 Jahren in Greifswald und auch in einigen anderen deutschen Städten. In diesem Jahr soll die Veranstaltung hoffentlich auch wieder in Präsenz stattfinden. Die Veranstalter*innen wünschen sich, dass sich die Studierendenschaft mit einem Anteil von 1500€ beteiligt.

Bjarne hat alle Unterlagen zum 06.01. erhalten und hält den Antrag für förderungsfähig und -würdig. Er würde daher empfehlen, den Antrag anzunehmen.

Der Haushaltsausschuss hat bis vor wenigen Minuten noch getagt und sogar noch ein Dokument, in Bennets Wortlaut, „zusammen gezimmert“.

Fabian aus dem Haushaltsausschuss berichtet, dass auch dieser den Antrag für förderungsfähig und -würdig hält. Daher wird den StuPist*innen eine Annahme des Antrages empfohlen.

Es gibt keinen Wortbeitrag aus dem StuPa.
Auch in der Änderungsantragsdebatte gibt es keine Änderungswünsche, sodass der Antrag direkt namentlich abgestimmt wird.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

via GIPHY

20:38 Uhr

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Bennet fragt provokant: „Gibt es Freiwillige?“ Niemand meldet sich. 
Wir orakeln mal, dass es beim nächsten TOP ähnlich aussieht.

20:39 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA

7.1 – Referat für politische Bildung und Antifaschismus

Bennet fragt erneut nach Freiwilligen. Es meldet sich niemand. Wir haben also richtig orakelt und sollten uns wohl eine Kristallkugel besorgen, um in einem kleinen Zelt dummen Tourist*innen das Geld aus der Tasche zu ziehen.
Damit wird auch dieser TOP direkt wieder geschlossen.

20:40 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss

Na wenn das jetzt was wird, fallen wir von unseren Schreibtischstü …… Moment, waaas, eine Bewerbung??

Philip meldet sich – und das auch noch freiwillig! Wir dachten schon, aus dem StuPa muss bald mittels Kaninchenbabys und Schokolade gelockt werden.
Vor einer Weile wurde eine Freundin von Philip (Anna) in den Medienausschuss gewählt, über die er sich das Ganze schon mal ansehen konnte. Er findet das tatsächlich alles ziemlich interessant und würde sich deshalb gerne bewerben.

Sandra hat eine Frage an Philip: Sie fragt, was er studiert, um etwas mehr Informationen über ihn zu bekommen und ihn einfach vor der Wahl etwas näher kennenzulernen.
Philip muss noch fix aufessen, aber dafür haben wir vollstes Verständnis (*schaufelt Pizzareste in sich rein*). Dann erklärt er, dass er BWL im Master studiert und in der nächsten Periode außerdem StuPist sein wird. Er studiert noch nächstes Semester und macht dann noch seine Masterarbeit. Vielleicht möchte er danach noch promovieren, er bleibt uns also auch noch eine Weile erhalten.

Es gibt keine weiteren Fragen an Philip und wir kommen zur Abstimmung.

Philip wird einstimmig gewählt und der Meidenausschuss 
Meidenausschuss trifft es echt gut haha 
hahaha kann es einfach nicht tippen, das passiert IMMER 
ja aber der MA wird ja auch gemieden, also muss es so sein 😀 
ist somit endlich zum Ende der Legislatur hin komplett, juhuuu!

via GIPHY

20:44 Uhr

TOP 9 – Anträge der Vollversammlung der Studierendenschaft Greifswald vom 07.12.2021

Bennet fragt, ob die Anträge wieder wie beim letzten Mal im Block abgestimmt werden können oder ob es da Einwände zu gibt.
Yannick hat tatsächlich einen Einwand und schlägt vor, die Anträge wenigstens einmal einzeln zu diskutieren, da ihn zum Beispiel die Formulierung beim letzten Antrag etwas stört, die würde er gerne anpassen. 
3 von 10 anwesenden StuPist*innen, durch Stimmübertragung 4 Stimmen, melden sich dafür, die Anträge einzeln zu diskutieren, was aber die Minderheit bleibt – daher wird nun im Block über die Anträge gesprochen.

Yannick möchte gerne über den letzten Satz des Antrags zu Tischkickern in den Mensen sprechen, da er diesen für keinen grammatikalisch korrekten Satz erachtet, unabhängig davon, wie er inhaltlich dazu steht, das soll einfach nur logisch stimmen.

Bjarne hat Mikroprobleme, sodass es erst einmal mit Biancas Wortmeldung weitergeht. Sie bestätigt, dass der Antrag so in der VV angenommen wurde und schlägt eine Ersatzformulierung vor. 
Bennet bittet darum, dass sie diese noch einmal in die geteilten Notizen schreibt.
Das macht Bianca und ihr Vorschlag lautet: „Das AStA-Referat für Veranstaltung und studentische Kultur wird beauftragt sich darum zu kümmern, dass in jeder Mensa der Universität Greifswald ein Tischkicker aufgestellt wird.“

Bennett versucht es nochmal mit Bjarne und Danilea, und wie durch Zauberei oder Bühnenmagie klappt es dieses Mal: Bjarne wünscht sich, dass die Anträge, die angenommen werden, auch umgesetzt werden. Daher fragt er, wer für welche Durchführung der Anträge zuständig ist. Beim Tischkicker weiß er beispielsweise nicht, wer das wäre.

Ellen bittet darum, eine Folie zurückzuschalten. Sie möchte eine Ergänzung zu ihrem Absatz hinzufügen: Zum dritten Absatz möchte sie ergänzen, dass biologische Artikel dreimal so teuer sind, und sie möchte nicht, dass das Projekt an diesem Kostenfaktor scheitert.
Bennet bittet auch Ellen, diesen Änderungsantrag in den geteilten Notizen zu teilen. Sie formuliert wie folgt: „Der AStA wird beauftragt, wenn möglich, Spender für biologisch abbaubare Menstruationsartikel in Universitätstoiletten anzubringen.“ 
Es wird zudem in den geteilten Notizen gefragt, ob man ‚in Toiletten‘ zu ‚auf Toiletten‘ ändern sollte, nur damit hier keine seltsamen Assoziationen aufkommen.

Niclas schlägt vor, die Tischkicker an das Referat für Veranstaltungen zu geben.

Frieda regt an, bei dem Menstruationsartikel-Beschluss ein festes Enddatum festzuhalten.
Die Frage der Finanzierung ist leider noch nicht abschließend geklärt, nach aktueller Planung soll die Testphase aber mit dem neuen Semester gestartet werden, wenn das finanzierungstechnisch möglich ist.

Sandra gibt den Tipp, dass es ihres Wissens nach ein Projekt in Deutschland gibt, welches sich dafür einsetzt, Periodenartikel in öffentlichen Institutionen einzuführen. Ihrer Ansicht nach braucht es daher nicht einmal eine Testphase. Bereits vor der Pandemie hat die Linksjugend (nicht biologische) Menstruationsartikel auf den Toiletten verschiedener Universitätsgebäude verteilt. Diese Artikel kamen gut an und in einigen Instituten stehen sie bis heute zur Verfügung. Jetzt, wo die Universität sowieso nicht so stark von Studis besucht wird, ist es vielleicht ohnehin schwierig, eine Testphase durchzuführen.
Bennet fragt, ob daraus ein konkreter Änderungsantrag formuliert werden soll. Sandra wollte es einfach mal zur Diskussion stellen.

Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge zur Generaldebatte, es geht also weiter zur Änderungsdebatte.

via GIPHY

Es gibt keine anderen Änderungsanträge als die, die sowieso bereits genannt wurden.

Johannes möchte gerne noch einmal alles aufgreifen, da zwei der Anträge sein Referat tangieren. Er fragt auch, ob Anträge jetzt fest Referaten zugewiesen werden.
Bjarne vermutet, dass der dritte Antrag dem Vorsitz zufällt und der Rest „allen, beziehungsweise Jada“.

Niclas hat beide Anträge mitgeschrieben und sieht keine konkreten Handlungsanweisungen enthalten. Ohne Anweisungen müsste man seiner Meinung nach also auch kein AStA-Referat ergänzen – „Das passt schon so.“

Bennet fragt noch mal, ob es neben den drei Änderungsanträgen aus den geteilten Notizen noch weitere gibt. Dem scheint aber nicht so zu sein.

Wir kommen also zur Abstimmung des ersten Änderungsantrages („Das AStA-Referat für Veranstaltung und studentische Kultur wird beauftragt sich darum zu kümmern, dass in jeder Mensa der Universität Greifswald ein Tischkicker aufgestellt wird“). Der Änderungsantrag wird übernommen. 

Gleiches gilt für den zweiten Änderungsantrag („Der AStA wird beauftragt, wenn möglich, Spender  für biologisch abbaubare Menstruationsartikel in Universitätstoiletten anzubringen“). Auch dieser wird ohne weitere Einwände übernommen. 

Last but not least die redaktionelle Änderung von Rick. Auch die wird angenommen.

Damit geht’s jetzt weiter zur Abstimmung über die einzelnen Anträge:

Der erste Antrag, „Menstruationsprodukte auf Universitätstoiletten“, wird einstimmig angenommen.
Der Antrag „Studium ohne Ralph Weber ermöglichen“ wird ebenfalls einstimmig angenommen.
Wir kommen zur „Studierendenfreundlichen Prüfungsphase in Pandemiezeiten“ und dem letzten Antrag zu „Tischkickern in den Mensen“. Während ersterer ebenfalls einstimmig angenommen wird, gibt es zu dem letzten Antrag zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen, er ist damit insgesamt aber dennoch angenommen.

Zusammenfassend also: Alle Anträge aus der Vollversammlung werden angenommen. Nur mit dem Spaß beim Studieren (oder Essen) hapert es bei einigen StuPist*innen scheinbar ein wenig.

21:07 Uhr

TOP 10 – Solidarität mit Bjeen Alhassan

Jada bekommt das Wort. Er wurde vom fzs (freier zusammenschluss der student*innenschaften) auf den Fall Bjeen Alhassan aufmerksam gemacht. Mehrere Hochschulen solidarisieren sich mit ihr. Die Antragstellenden würden sich daher sehr freuen, ebenfalls Solidarität zu zeigen. 
Jada verliest den Beschlusstext.
Für alle, die mit dem Fall noch nicht so vertraut sind, steht eine kurze Erklärung im Begründungstext (Drucksachenpaket Seite 3).
Alle, die noch weitere Informationen dazu möchten, können über diesen Link von der Solidarisierungsbekundung des fzs mehr erfahren.

Zudem möchte Jada das positive Zeichen, welches dieser Beschluss setzen würde, sowohl zum Zwecke der Solidarisierung, als auch als Unterstützung und Zeichen für alle Studierenden unserer Universität, betonen. Es ist wichtig, dass Opfer von rassistischer (oder anderweitiger) Diskriminierung auch offen über ihre Erfahrungen sprechen können. 

Der Antrag wurde bereits im AStA besprochen und hat einige Verbesserungen erfahren.
Außerdem möchte sich Jada bei Hennis, Johannes, Frieda und Jens bedanken, die sehr aktiv bei der Begründungsformulierung des Antrages mitgeholfen haben.

Sandra hat eine kurze Frage: Sie möchte gerne wissen, ob es sich hier um den Fall handelt, bei dem die Studentin erst durch die Masterprüfung gefallen ist und nach einem Wechsel des*der Betreuer*in erneut den Abschluss schrieb. 
Jada erklärt, dass das bei Alhassan nicht der Fall war. Hier wurde der ehemaligen Studentin ein Ultimatum gesetzt: Entweder, sie fällt durch, oder gibt sich mit einer 4,0 als Master-Abschlussnote zufrieden. Er möchte außerdem noch hinzufügen, dass Alhassan Preisträgerin des Integrationspreises ist. Im Bachelor und auch im Master ist sie durch Exzellenz aufgefallen. Daher lässt sich urteilen, dass die Note für den Masterabschluss nicht ihren Leistungen entspricht.

Yannick dankt zunächst für den Antrag, da es äußerst wichtig sei, solche Vorfälle anzusprechen und sich gegen jegliche Diskriminierung zu stellen. Außerdem ist es wichtig zu sagen, dass es völlig absurd ist, dass der Professor die frühere Kommilitonin aus Emden verklagt.
Er hätte noch eine „juristisch fachliche“ Anmerkung: Es handelt sich hierbei um ein zivilrechtliches Verfahren, da der Professor Alhassan auf Schmerzensgeld verklagt. Dies könne jede*r machen, weshalb Yannick sich zum jetzigen Zeitpunkt an der Formulierung „zum eingeleiteten Verfahren“ stört. Das Gericht hat theoretisch gar keine andere Chance, als das Verfahren einzuleiten, wenn eine Klage eingeht. Yannick geht davon aus, dass das Gericht dann die Klage abweisen wird.
Daher ist die Frage, ob man den Antrag dahingehend ändern könnte, dass eingereichte Klage verurteilt wird. Man würde so das Verfahren kritisieren, nicht aber die Klagestellung des Professors, also in der Hinsicht eine juristische Frage, er hofft aber, dass sich in politischer Hinsicht alle einig sind und sich hinter die Kommilitonin stellen. (Wir hoffen, wir haben dieses rechtliche Kuddelmuddel ungefähr richtig wiedergegeben.)

Philip würde den Antrag auch sehr befürworten. Er hofft, dass sich dadurch vielleicht auch mehr Personen trauen, sich bei sowas zu melden, denen Ähnliches geschieht. Daher hält er den Antrag für eine gute Sache.

Jada bedankt sich für die bekräftigenden Worte und auch die juristische Einschätzung. Er hätte nichts dagegen, Yannicks Vorschlag anzunehmen, da sich an der politischen Intention nichts ändern würde.
Yannick hat bereits einen Änderungsvorschlag in die geteilten Notizen geschrieben („betrachtet die eingereichte Klage wegen“).

Bennet eröffnet die Änderungsantragsdebatte.
Jada übernimmt den ÄA von Yannick und Bennet lässt den Antrag abstimmen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

via GIPHY

21:20 Uhr

TOP 11 – Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2022

Bennett übergibt Bianca das Wort zur Einbringung. „Same procedure as jedes Semester“, sagt Bianca. Auch dieses Semester soll es die Vollversammlung wieder frühzeitig passieren. Denn auch für die Planung der Vorlesungszeit und die Planung der Dozierenden sei es wünschenswert und so vorhergesehen, den Termin möglichst früh kommunizieren zu können. Zwar hat das Sommersemester noch nicht begonnen, aber Bianca würde es super finden, wenn dieser Antrag schon mal angenommen werden könnte.

Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge und wir kommen direkt zur Abstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen, die VV im Sommersemester wird also am 07.06.2022 erneut digital stattfinden. 

21:23 Uhr

TOP 12 – Aufwandsentschädigung Wahlleitung

Hennis und Bjarne haben den Antrag gestellt. Hennis (nis nis nis) bringt diesen ein (ein ein). Die Wahlleitung hat die digitalen Wahlen begleitet und die endgültigen Wahlergebnisse konnten ohne Beanstandungen oder Probleme veröffentlicht werden. Jetzt folgen nur noch Auswertungsgespräche, um den Wahlprozess fürs nächste Jahr zu optimieren.

Da Svenjas Nachname fälschlicherweise zu „Schulze“ gemacht wurde, wird der Name noch zu „Fischer“ geändert.

Ansonsten gibt es keine weiteren Änderungsanträge, die Antragstellenden übernehmen den ÄA zum Namen natürlich (obwohl ein falscher Name doch auch gewisse Vorteile mit sich bringen könnte…).

Der Antrag in der so vorliegenden Form wird einstimmig angenommen.

via GIPHY

21:26 Uhr 

TOP 13 – SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)

Frieda bringt den Antrag des Präsidiums ein. Der Antrag ist nötig, damit sich das neue Studierendenparlament zunächst digital konstituieren kann. (Wir erinnern uns an letztes Jahr, als zu Beginn der Legislatur aufgefallen ist, dass StuPa und AStA nicht handlungsfähig sind – Da wurde der SÄA nämlich nicht vorher verlängert und die Beschlüsse der ersten Sitzungen mussten wiederholt werden. #justcoronathings)
Deshalb soll die Satzung bis Ende Mai verlängert werden. 

Sandra schlägt vor, das Datum direkt bis zum Ende des Sommersemesters zu ändern. Es gibt immer noch viele Leute, die sich lieber digital treffen möchten, solange wir noch in der Pandemie stecken.
Als einer der Antragstellenden antwortet Bennet darauf, dass die bisher geplante Zeitspanne dem StuPa der neuen Legislatur erst einmal digitale Sitzungen zur Konstituierung ermöglichen soll und dann je nach der Situation entschieden werden kann, ob die Möglichkeit weiterhin gegeben sein soll.

Yannick sieht den Punkt von Sandra. Er hält beides für machbar und formuliert zu beiden Seiten noch einmal Überlegungen.

Philip möchte als zukünftiger StuPist vorschlagen, dass das Ganze gleich bis zur übernächsten konstituierenden Sitzung (Mai 2023) verlängert werden könnte.
Bennet hält eine Verlängerung über das Sommersemester hinaus allerdings erstmal nicht für sinnvoll. Das neue StuPa wird sich sowieso einmal damit befassen müssen.

Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass die erste Lesung des Antrages geschlossen wird. 

21:33 Uhr

TOP 14 – Sonstiges

Bennet fragt nach Wortbeiträgen.

Yannick meldet sich – und schaltet sogar seine Kamera an, damit es ein bisschen persönlicher ist und wir sehen können, worum es geht (ein Sticker dazu ist hinter ihm an der Wand angebracht). Am Donnerstag ist Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus‘. Dieses Jahr findet die Veranstaltung der Universität digital statt.
Er möchte darum werben, dass möglichst viele der derzeit Anwesenden an der Veranstaltung teilnehmen. Insbesondere aufgrund der aktuellen Situation, in der sich Gruppen, die sich durch die aktuelle Politik bedroht fühlen, mit der Verfolgung der Jüd*innen im Holocaust vergleichen.
Es gibt auch wieder die Aktion, morgen die Stolpersteine in Greifswald zu putzen. Auch dort daher die Anregung, dass es die Möglichkeit gibt, auf diesem Wege zu erinnern. 

Bianca wirbt wie immer um Blutspende.
Außerdem spricht sie den Amoklauf an der Universität Heidelberg an, bei der es (neben dem Täter) auch ein Opfer gab. Sie fragt, ob wir eine digitale Schweigeminute einlegen könnten, um Respekt und Mitgefühl gegenüber der Universität, der Studierendenschaft und allen Angehörigen zu zeigen.
Die Schweigeminute ist trotz der digitalen Sitzung sehr andächtig, und es fällt allen etwas schwer, danach wieder zur regulären Sitzung zurückzukehren.

Auch Lukas, der danach das Wort hat, braucht erst einen Moment, bis er sich meldet. Lukas möchte ebenfalls die Gedenkaktion für die Opfer des Nationalsozialismus‘ ansprechen. Der AStA plant derzeit mit dem Radio eine Aktion für diesen. Dabei soll ein Leitfaden erstellt werden, wie man die Steine in Greifswald finden kann.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge.

Bennet schließt die Sitzung daher um 21:40 Uhr.
Und wir schließen den Vorhang für diesen Abend.

via GIPHY

es tickerten heute für euch: Annica, Julian, Laura, Lilli, (Sch)laura und Svenja