Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 12. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur
Getagt wird am Dienstag, den 20.11.2018, um 20:00 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes (Domstr. 1)
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formaila
TOP 3 Ehrungen
TOP 4 Wahl einer*s Präsident*in des Studierendenparlaments
TOP 5 Bericht Es wird berichtet was das Zeug hält.
TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 7 Finanzanträge
- 7.1 Capufaktur Schulungswochenende
- 7.2 Theologenball
- 7.3 StuThe
- 7.4 WSP-Mittel
TOP 8 GOÄA Sitzungsleitung
TOP 9 SÄA Sitzungsleitung
TOP 10 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz plus Finanzen*in
TOP 11 Fachschaftsrahmenordnung ÄA
TOP 12 Wahlen AStA
- 12.1 Co-Finanzen N-Z
- 12.2 Co-Fachschaften und Gremien
- 12.3 Co-Veranstaltungen und Sport
TOP 13 Wahl Medienausschuss
TOP 14 Wahl ZLB
TOP 15 Haushalt 2019 (2. Lesung)
TOP 16 Aufhebung Beschluss Nr. 2018-28/192
TOP 17 SÄA FO Sozialdarlehensordnung (2.Lesung)
TOP 18 SÄA EO SDO Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 19 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker
Es wird noch mit der Technik gerungen 😀
Die Sitzung beginnt um 20:33, erst einmal ohne Technik.
Wir beginnen mit TOP 2. Wir sind beschlussfähig. Einige Stimmen wurden übertragen.
Wir wollen die letzten beiden Protokolle abstimmen, aber Nils wirft ein, dass eventuell niemand die Protokolle gelesen hat. Er stellt daher einen GO-Antrag auf Vertagung der Besprechung der Protokolle auf die nächste Sitzung. Camille glaubt, es könnten vielleicht doch genug Teilnehmer die Protokolle gelesen haben.
Der GO-Antrag von Nils wird so angenommen.
Die Tagesordnung, wird ordentlich überarbeitet angenommen.
Ben erklärt, dass gestern bei der AStA-Sitzung beschlossen werden sollte, dass wenn bei den medien keine personellen Konsequenzen geschehen, der AStA nicht mehr mit den medien zusammenarbeiten will. Seiner Meinung nach geht das nicht, dass ein studentsiches Gremium mit einem anderen nicht mehr zusammen arbeiten kann. Das sollte hier diskutiert werden.
Diana möchte den TOP 18 auf TOP 12 legen und damit alle weiteren TOPs verschieben.
Jörn schlägt vor, TOP 14 zu streichen, da das Justitiariat den Antrag bereits geprüft hat.
Till möchte den TOP 16 Wahl Medienausschuss und TOP 17 WAHL ZLB nach den TOP AStA-Wahlen setzen.
Hannes will TOP 11 nach oben schieben.
Nils wirft ein, dass die AStA-Referent*innen ihre Meinung zu der medien.debatte gestern beschlossen haben und diese in 24h nicht ändern würden. In zwei Wochen müsste man evtl. eh nochmal darüber reden.
Benjamin meint, da viele eventuell nicht wüssten, worum es geht, sollte trotzdem darüber gesprochen werden.
Es folgt ein Meinungsbild, ob wir den von TOP Ben heute aufnehmen oder nicht.
Der TOP wird wieder gestrichen.
(Die neue TO findet ihr oben im Ticker)
Eine Studentin des Fakultätsrats der Philosophischen Fakultät hat eine Frage, die aber geklärt werden kann.
Da es keine weiteren Redebeiträge gibt, kann die Sitzung anschließend begonnen werden.
Felix liest die vorläufige Tagesordnung vor. Die neue Tagesordnung wird angenommen.
Wir kommen zum TOP 3, den Ehrungen. Das StuPa hat vor einiger Zeit beschlossen, sog. Verdienstmedaillen zu vergeben.
Lukas möchte die Ehrungen auf die nächste Sitzungen verschieben, ihm ist das heute zu scheinheilig.
Camille übernimmt das und stellt einen GO-Antrag, die Ehrungen auf die nächste Sitzung zu verschieben. Das wird angenommen.
Wir kommen zu TOP 4, der Wahl der*des Präsident*in. Camille schlägt dafür Xenia vor. Fabian schlägt Marcel vor.
Till schlägt Ben vor.
Ben fängt an. Er will für zwei Wochen ins Präsidium. Er sammelt Ämter und wenn er dann noch in den FSR geht, hat er alle HoPo-Ämter fertig gespielt und kann dann beruhigt aufhören.
Hannes hat eine Frage an Ben. Ben war noch kein AG-Vorsitz. Er kann doch noch nicht beruhigt aufhören.
Benjamin fragt, was für Ziele Ben hat. Sein erstes Ziel ist, die Beschlüsse der heutigen Sitzung zu unterschreiben. Er freut sich auf die typischen Präsidiums-Aufgaben. Er will es einfach nur in seine Sammlung einreihen. Er möchte außerdem Schilder für das Präsidium einführen, die eine andere Farbe haben und sein eigenes haben, zur Not würde er es sich selbst drucken.
Er freut sich auf die typischen Präsidiums-Aufgaben. Er will es einfach nur in seine Sammlung einreihen. Er möchte außerdem Schilder für das Präsidium einführen, die eine andere Farbe haben und sein eigenes haben, zur Not würde er es sich selbst drucken.
Es wird darüber abgestimmt, ob der StuRa-Präsident aus Rostock einen Redebeitrag erhalten darf. Es wird angenommen.
Dieser fragt ob Ben zur morgigen Sitzung kommen würde als Präsi. Ben würde es versucht.
Es wird ein GO-Antrag auf eine viertelstündige Pause gestellt, um die Technik einzurichten.
21:15 Uhr
Um 21:15 wird die Sitzung fortgesetzt.
Da es keine weiteren Fragen an Ben gibt, stellt sich jetzt Xenia vor. Sie ist schon seit einiger Zeit in der HoPo, und war bereits u.a. im AStA.
Sie ist seit 4 Wochen mittlerweile im Präsidium und ihr macht die Arbeit auch sehr viel Spaß.
Camille hat drei Fragen.
Xenia beantwortet diese. Sie war schon auf einigen AStA-Sitzungen, hat einige Anträge mit gestellt und war AG Vorsitz Ökologie in ihrer AStA-Zeit. Jetzt ist sie auch in einigen AGs.
Hannes möchte gerne wissen wie Xenia zu den anderen Aufgaben, außer der Sitzungsleitung steht. Es gibt ja auch weitere Aufgaben. Er merkt an, das er ja auch einen Antrag auf Routierung im StuPa-Präsidium stellen möchte.
Xenia meint, die Arbeit wurde sowieso bereits zu zweit aufgeteilt. Sie hat kein Problem damit, Arbeiten wie Protokolle schreiben zu übernehmen.
Ebru fragt nach dem zeitlichen Aufwand, ob Xenia dafür Zeit hat.
Xenia antwortet, sie ist nicht mehr lange in Greifswald, hat gerade auch viel Freizeit, um sich um das Amt zu kümmern.
Nils möchte gerne wissen was das heißt. Ob sie bis zum Ende der Legislatur zur Verfügung steht.
Sie würde wohl schon im März nicht mehr im Amt sein, aber bis kurz vor Ende auf jeden Fall.
Hannes möchte gerne wissen wie gut Xenia mit den anderen Gremien, wie z.B. dem AStA, kann.
Xenia meint, es bereite ihr ohnehin Spaß, Diskurse zu führen und Kompromisse zu schließen.
Felix merkt an, dass das Rederech eingehalten werden soll.
Ebru hat eine Frage. Wie denn die Kommunikation mit dem AStA läuft, da sie ja häufiger auch bei den Sitzungen anwesend ist.
Xenia antwortet, dass sie dadurch, dass sie selbst im AStA war, funktioniere die Kommunikation ganz gut und gäbe ihr auch einen ganz anderen Blick auf die Arbeit des AStA / den AStA im Allgemeinen.
Ben möchte gerne wissen ob Xenia auch bereit wäre, auch ein Grußwort an Rostock zu senden, da diese auch eins verschickt haben.
Xenia antwortet ehrlich, dass sie dafür morgen leider keine Zeit haben würde.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge.
Marcel darf sich nun vorstellen. Er würde gerne Präsident dieses Gremiums werden.
Senta hat zwei Fragen. Ob Marcel auch in der folgenden Legislatur zur Verfügung stehen würde und ob er bereits Erfahrungen mit Sitzungsführungen hat und in welcher Weise er sich bereits engagiert hat.
Marcel hat schon die Sitzungsleitung bei der VV übernommen, da also schon Erfahrung gesammelt.
Er war außerdem einmal in einem FSR und ist im Haushaltsausschuss engagiert (seit der letzten Legislatur).
Camille fragt nach seiner Anwesenheit bei AStA-Sitzungen seiner Antragsbilanz im StuPa und ob er generell schon AG-Vorsitze inne hatte.
Marcel konnte wegen universitären Kursen bisher nicht zu AStA-Sitzungen kommen, das wird sich aber künftig ändern. [EDIT 22.11.18: Marcel ist häufig bei AStA-Sitzungen anzutreffen.]
Camille will dazu wissen, wie seine prinzipielle Einstellung zu AGs ist.
Er ist prinzipiell Freund von AGs.
Jörn stellt die klassischen Fragen: Ziele während der Legislatur, Zusammenarbeit mit dem AStA und Motivation für die Bewerbung.
Marcels Ziele sind das StuPa nach außen zu vertreten und dessen Attraktivität zu steigern. Er will auch eine vermittelnde Rolle zwischen anderen Gremien einnehmen.
Er hält es für wichtig, dass die Zusammenarbeit mit dem AStA eine sehr enge ist, dass aber auch sichergestellt wird, dass der StuPa letztendlich doch die legislative Kraft ist.
Ebru hinterfragt wieder den zeitlichen Aufwand. Insgesamt.
Marcel hat Zeit. Viel Zeit, 20h/Woche hat er auf jeden Fall.
Senta möchte gerne wissen wie er zu den Gesprächen mit den AStA-Referenten steht. Eigentlich sollten diese alle zwei Monate stattfinden. Dies wurde nur in letzter Zeit nicht so richtig wahrgenommen.
Marcel sieht es als einen extrem wichtigen Punkt diese Kommunikation wieder aufzunehmen.
Hannes fragt, wie es mit Marcels Kompromissfähigkeit aussieht und wie seine Beteiligungen in AGs aussieht.
Er versteht nicht, wo die Motivation bei Marcel ist, wenn er die AG-Tradition gut findet, aber nicht lebt.
Marcel meint, Politik bestünde aus Kompromissen, er ist also auf jeden Fall kompromissbereit. Er erklärt auch, dass er bisher im Haushaltsausschuss aktiv war und künftig auch an mehr AGs teilnehmen würde.
Ben fragt nach seiner politischen Meinung ,wie er die aus dem Amt raushalten würde, z.B. bei der Zusammenarbeit mit dem IkuWo, wo sich die LHG doch gegen Zusammenarbeit mit diesem ausgesprochen hatte. Marcel will seine politsiche Meinung da raus halten.
Es wurden alle Stimmzettel abgegeben, somit wird der Wahlvorgang geschlossen und die Stimmen werden ausgezählt.
Die Stimmen wurden ausgezählt. Es gibt eine zweite Wahl. 21 gültige Stimmen wurden abgegeben, eine Enthaltung, eine Stimme für Ben, 8 für Xenia, 11 für Marcel. Der zweite Wahlvorgang entscheidet sich damit nur noch zwischen Xenia und Marcel. Der zweite Wahlvorgang wird durchgeführt.
Die Spannung steigt, wer wird neue*r StuPa-Präsi?
Es gibt ein neues Ergebnis, wieder mit 11 Stimmen für Marcel und 8 für Xenia.
Es braucht aber eine absolute Mehrheit, deshalb wird jetzt eine dritte Wahl durchgeführt, in der nur über die Wahl von Marcel abgestimmt wird, mit den Stimmmöglichkeiten Ja, Nein oder Enthaltung.
Die Stimmzettel werden eingesammelt. Sollte kein*e neue*r Präsident*in gewählt werden, wäre die Sitzung hiermit beendet. Die Spannung steigt wieder, zusammen mit der Hoffnung.
Es gibt ein Ergebnis. Es wurden 21 gültige Stimmen abgegeben.4 Enthaltungen, 11 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen.
Damit ist Marcel nicht gewählt.
Camille stellt einen GO-Antrag auf einen zweiten Wahlgang.
Xenia stellt einen Antrag auf eine kurze Pause von 10 Minuten.
Es geht weiter um 22:05 Uhr
Nach einigen Telefonaten und Einblicken in die Satzungsordnung darf Felix die Sitzung ab diesem Zeitpunkt nicht mehr leiten. Eigentlich darf jetzt nur die/der Präsident*in die Sitzung weiterführen.
Es kommt die Frage auf ob der Alterspräsident die Sitzung leiten darf und ob dieser dann die Vertretung an Felix weitergeben könnte.
Stan erklärt, dass der Alterspräsident nur in einer konstituierende Sitzung ernannt werden darf. Deswegen geht das nicht.
Vero erwähnt, man könnte Herrn Wehlte auch anrufen um zu klären wie man hier weiterverfahren könnte.
Die Sitzung wird geschlossen.
Frage eines interessierten Studierenden an den AStA (evtl. Berichtsteil?): erstmal dickes Dankeschön, dass ihr die 24h-Vorlesung so gewuppt habt! 🙂 Werdet ihr noch eine Stellungnahme bzw. Positionierung/Distanzierung zu dem Vorfall mit den Identitären veröffentlichen? Da die OZ schon drüber berichtet hat und Videoaufnahmen durch die sozialen Netzwerke gingen, wäre das vielleicht gut (so wie nach den Vorfällen bei der VV). Es scheint ja echt ein Problem mit Rechtsextremismus an unsere Uni zu geben. Zwei Vorfälle innerhalb von ein paar Wochen! Dankeschön! 🙂
Welcher andere Vorfall ?
Den OZ Artikel hab ich gelesen. Was habe ich verpasst ?
Der mittlerweile zurückgetretene AStA-Co-Referent für Veranstaltungen und Sport hatte sich auf der Vollversammlung sehr rassistisch geäußert, als es um einen eingereichten Antrag zur Unterstützung für die Initiavie „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“ ging. (Er hätte ja auch mit dem Verwendungszweck der Gelder der Studierendenschaft gegen den Antrag argumentieren können. Stattdessen zog er es vor, sich über das „Wesen“ der Flüchtenden auszulassen.)
Es sind sicher die rassistischen Ausfälle eines mittlerweile zurückgetretenen AStA-Referenten gegen den „Seebrücke“-Antrag auf der Vollversammlung gemeint.
Bitte berücksichtigt, dass die angesprochene Person in der VV für sich als Privatperson und Student und explizit nicht als Referent gesprochen hat. Dies wurde schon vor der VV besprochen und festgelegt, dass die Referent*Innen dort nicht in ihrer Referatstätigkeit sitzen und sprechen.
Es ist einfach nur peinlich und unprofessionell, dass man in einer Runde von engagierten und erwachsenen Studierenden es NICHT schafft sich einig darüber zu werden, wer als Präsident*in gewählt wird. Anstatt offen zu kommunizieren, wo die Probleme untereinander liegen oder einen Kompromiss zu finden, wird einfach keine*r gewählt. Dazu kommt, dass jetzt sowohl der Haushaltsplan nicht beschlossen werden konnte, als auch das alle Gäste völlig umsonst erschienen sind! Offensichtlich führt kein Weg daran vorbei, dass Studierendenparlament in seiner aktuellen Konstellation aufzulösen!
frage an soraia:
wer kann denn das StuPa auflösen? der Präsident ja nicht, allein deswegen, da er nicht existiert
Liebe Soraia, dass es nicht zu den erforderlichen 14 Stimmen kam, lag wohl eher daran, dass zu wenige StuPist*innen anwesend waren und vielleicht daran, dass es mit Marcel einen neuen Bewerber, aber keine neue Debatte, sondern nur die Bewerber*innen-Befragungen gab. Das eine Präsident*innen-Wahl polarisiert ist ja eigentlich zu erwarten. Das StuPa deshalb als ´unprofessionell´ und ´peinlich´ zu bezeichnen und Auflösung zu fordern wirkt finde ich nicht sehr konstruktiv.
@Herr K. Die Antwort dazu findet man in der Satzung der Studierendenschaft § 6 Abs. 5:
Das Studierendenparlament kann sich auf Beschluss einer Zweidrittelmehrheit seiner stimm-
berechtigten Mitglieder und muss sich bei einer verbleibenden Mitgliederzahl von weniger als der
Hälfte seiner konstituierten Mitglieder auflösen. Das scheidende Studierendenparlament bleibt bis
zu Konstituierung des nachfolgenden Studierendenparlamentes im Amt. Die Neuwahl muss wäh-
rend der Vorlesungszeit stattfinden; sie muss spätestens zehn Vorlesungswochen nach dem Tag der Auflösung abgeschlossen sein.
@Jonas: Ich stimme dir insoweit zu, dass ich nicht so drastische Worte in diesem Rahmen hätte verwenden dürfen (schon alleine weil ich selbst nicht anwesend war und es nicht komplett beurteilen kann), jedoch ist es nicht das erste Mal, dass Gäste einfach wieder gehen müssen, weil im Vorfeld nicht kommuniziert wurde. Meiner Meinung nach waren definitiv nicht zu wenige StuPisten*innen anwesend, da 21 von 27 gültigen Stimmen (laut Ticker) da waren. Man hätte sich der Mehrheit beim finalen Wahlgang, wo nur Marcel zur Debatte stand, fügen können. Das keine Debatte stattfand und nur normale Befragungen stattfanden lese ich gerade auch zum ersten Mal, muss aber sagen, dass es nicht das erste Mal ist wo keine offene Debatte stattfand (in dieser Legislatur gibt es wohl genügend Beispiele dafür). Wenn im Vorfeld schon klar ist, dass die Person für einen unwählbar ist, sollte das klar kommuniziert werden und offen erörtert werden wo das Problem liegt, da man sonst zu keiner Einigung kommt und dass das immer noch nicht klar zu sein scheint, ist für mich unverständlich. Wir haben seit Anfang der Legislatur Probleme und daher finde ich die Forderung nach einer Auflösung des StuPa nicht abwegig, wenn sich zur nächsten Sitzung kein*e Präsident*in findet.
Wie zur Hölle kommt man darauf, dass bei einer gescheiterten Wahl des Präsidenten plötzlich nichts mehr geht? Das gab es in vergangen Legislaturen auch und zwar ohne Abbruch der Sitzung? Ich habe (nach vielen Jahren) mal wieder in die Ordnungen geguckt und da steht praktisch nichts zu dem Thema, somit sollten die gleichen Bedingungen wie für die konstituierende Phase bis zur Wahl gelten.
Wären nich vor allem eh beide (Xenia u. Marcel) im Präsidium?
Es ist richtig, dass Xenia Stellvertreterin im Präsidium war/ist. Aber Marcel wäre neu ins Präsidium gewählt worden und die Stellvertreter hätten – egal wer gewählt worden wäre – auch neu gewählt werden müssen.
Die Satzung und GO bedürfen anscheinend dringend einer Neufassung, um vernünftig damit arbeiten zu können. Gleichzeitig erscheinen auch die Auslegungsmethoden im StuPa fragwürdig. Die Satzung sagt in § 6 die Stellvertreter*innen sind nichtstimmberechtigte Mitglieder, die Mitglieder werden für ein Jahr gewählt und auch bei den anschließenden Gründen des Ausscheidens (Ablauf der Wahlperiode, freiwilliger Mandatsverzicht, Ausscheiden aus der Studierendenschaft) steht kein extra Punkt für die Stellvertreter*innen. Warum sollten die also automatisch ausscheiden? Nur weil der Präsident den Vorschlag gemacht hat? Gibt die Satzung so auch nicht her. Jedenfalls gibt es keinen Anhaltspunkt, dass das vor der erfolgreichen Neuwahl geschehen müsse. Und wenn man da anderer Ansicht ist, ist es doch sehr wiedersprüchlich, dass sie problemlos alleine die letzte außerordentliche Sitzung ohne gewählten Präsidenten gestalten durften, diese aber nicht. Und nach der Wahlordnung scheidet z.B. ja auch der AStA nicht automatisch aus dem Amt, nur weil sich das Parlament, das ihn gewählt hatte, auflöst. Also auch hier keine Anhaltspunkte für die Notwendigkeit des Sitzungsabbruchs. Dann wären die Stellvertreter*innen eh überflüssig und keine Stellvertreter im eigentlichen Sinne, wenn sie notfalls die Handlungsfähigkeit nicht erhalten könnten. In solchen Situationen die eigentlichen Aufgaben des Präsidenten zu übernehmen ist doch gerade Sinn und Zweck von Stellvertretern!! Der Schwachpunkt liegt in der GO begründet, die alle Aufgaben der Sitzungsvorbereitung und Sitzungsleitung allein dem Präsidenten zuweist. Dagegen zu handeln, hat aber schon die letzten Sitzungen niemanden gestört, kann man ja auch ruhig mal gegen die Grenzen des Wortlauts auslegen. Auch da ergibt sich aber keine notwendige andere Behandlung des Sachverhalts nach der erfolglos angesetzten Neuwahl. Das Verhalten empfinde ich daher als selbstwidersprüchlich, vielleicht auch wieder begründet auf mangelnder Kenntnissicherheit in den Ordnungen, aber ich bin auf den Kommentar des Justiziariats gespannt.
Eigentlich hat die Greifswalder Studierendenschaft doch einige Erfahrung mit der Verfahrensweise beim Präsidentenrücktritt. Noch einmal zur Erinnerung aus grauer Vorzeit:
1.) Der Rücktritt eines StuPa-Präsidenten hat keine Auswirkung auf seine Stellvertreter. Einer der stellvertretenden Stupa-Präsidenten übernimmt als amtierender StuPa-Präsident die Geschäfte. In Ermangelung einer Vertreterreihenfolge einigen sich die beiden Stellvertreter untereinander, wer amtierender StuPa-Präsident wird. Im Zweifel wird es der dienstältere – also zum früheren Zeitpunkt gewählte – Stellvertreter.
2.) Tritt das gesamte Präsidium zurück, so ist unmittelbar ein Nachfolger zu wählen. Gelingt dies nicht kann sich das StuPa per Beschluss darauf einigen einem Mitglied die kommissarische Geschäftsführung zu übertragen, damit die Sitzung geleitet wird und zur nächsten Sitzung eingeladen wird. Gelingt es dem StuPa nicht sich auf diese Verfahrensweise zu einigen, so würde üblicherweise ein anderes Organ der Studierendemschaft – entweder FSK-Vorsitz oder AStA-Vorsitzender – zu den Sitzungen des StuPa laden. Gelingt dies auch nicht, obliegt es der Rektorin als Rechtsaufsicht der Studierendenschaft auf dem Wege der Ersatzvornahme. Block 2 steht nicht in der Satzung – weil man halt auch nicht alles in Satzungen pressen kann – sondern ist geübte demokratische Verfahrensweise (schließlich soll sich ein Parlament durch Verfahrensblindheit niemals selber abschaffen können).
Mitnichten lässt sich die hiesige politische Krise daher auf rechtliche Belange schieben, denn wenn die Damen und Herren Stupisten schlicht keine Entscheidungs- und Handlungsfreude mehr aufzeigen, ist des Pudels Kern ein anderer.
Es wäre daher für die Greifswalder Studierendenschaft sehr wünschenswert, wenn die stellvertretenden Stupa-Präsidenten zum frühest möglichen Zeitpunkt zu einer weiteren Sitzung zur Neuwahl des StuPa-Präsidenten laden und sich das Parlament durchringt einen Nachfolger zu wählen oder eine amtierende StuPa-Präsidentschaft hinzunehmen.
Ansonsten sollte man sich in Ruhe einmal die Frage stellen, ob es wirklich so sinnvoll ist den StuPa-Präsidenten als eine Art zweiten AStA-Vorrsitzenden mit umfangreichen nicht-geregelten Aufgaben neben der igentlichen Sitzungsführung wahrzunehmen. Das scheint ja die Bewerberzahl für das Amt doch ungemein einzuschränken.
Ansonsten wird sich Kollege Wehlte sicher mal wieder grübelnd am Kopf kratzen (Schöne Grüße im Übrigen, wenn Sie das lesen Herr Wehlte!).
Erstaunlich, mit welcher Wut, Schadenfreude oder Rechthaberei hier teilweise kommentiert wird. Davon, dass mal eine Sitzung früher abgebrochen wurde, um die Rechtsfragen klären zu können, geht die Welt nicht unter. (Dank AStA-Finanzer Marcel, der den Weitblick hatte, die Haushalts-Debatte so früh wie möglich anzusetzen, haben wir diesbezüglich auch noch kein Zeitproblem.) Dass die Stupist*innen sich Rat holen, zeugt eher davon, dass sie ernsthaft bei der Sache sind, auch, wenn sie nicht so rechtssicher sind wie ausgebildete Jurist*innen.
Nur eines verstehe ich nicht. Weshalb war Xenia für viele wählbar, als es um den stellvertretenden Posten ging, während man ihr den eigentlichen Vorsitz nun nicht zutrauen will? Da liegt für mich der eigentliche Widersinn. Denn als stellvertretende Präsidentin übernimmt sie bei Krankheit der*des Präs. doch genau die gleichen Aufgaben? Geht es am Ende vielleicht doch ums heimliche Lagerdenken und man wollte partout am eigenen liberalen Kandidaten festhalten, obwohl Xenia ihre Sache bisher gut und kompetent gemacht hat?
PS: Man war sich bei Xenia ja sogar so einig, dass sie bei ihrer Wahl zur Stellvertretung nichtmal anwesend sein musste. Niemand hatte Fragen an sie und bestand darauf, erst über die Wahl zu entscheiden, wenn sie sich nochmal vorstellt. Sie genoss also bisher das meiste Vertrauen und Sympathie.
Vom Abbruch der Sitzung nicht, von der Kommunikation es herrsche Handlungsunfähigkeit dagegen schon eher. Bei Xenia stellt sich mir aktuell vor allem die Frage, ob sie überhaupt noch Studentin der Universität ist? Es ist auch immer ein sehr schlechtes Argument, man hätte es doch vorher auch so gemacht. Nur weil es schon mal falsch gelaufen ist, sollte man Fehler nicht blind fortführen, sondern sich darum bemühen es künftig besser zu machen. Fehler werden durch neue Fehler nicht besser und auch Wahlen in Abwesenheit sind ein Unding. Es ist nicht weder rechthaberisch, noch schadenfroh mal darauf hinzuweisen mit welcher Verblendung über eigene Fehler im StuPa hinweggesehen wird. Es wird auch nicht besser dadurch, wenn man ohne stichhaltige Argumente für seine Position einen überlegenen Geltungsanspruch verlangt, obwohl man weder das Recht, noch die Vernunft auf seiner Seite hat.
Nun, ich denke, Xenia in ihrer aktuellen Position ist kein „Fehler, den man nicht blind fortführen sollte“. Und ich denke, Sie haben mein Argument nicht richtig verstanden. Es ging mir nicht um die Rechfertigung des Wahlvorgangs vor einem Monat, sondern darum, auf das Paradox hinzuweisen, dass man Xenia einerseits viel Vertrauen entgegenbringt für eine Präsidiumsposition, andererseits sie ihr dann wieder aberkennt. Das erschließt sich mir nicht. Können Sie mir denn stichhaltige Gründe nennen, gravierende Fehler etwa, die rechtfertigen, dass Xenia im Verlauf des letzten Monats so sehr an Vertrauen einbüßen konnte? Wenn es nämlich keine gibt, so muss man sich die berechtige Frage stellen, nach welchen Kriterien manche Stupist*innen wählen. 🙂
Liebe Christiane,
was jetzt nun die einzelnen Gründe sind für die jeweiligen Personen weder Xenia noch Marcel zu wählen, kann ich dir nicht in vollem Umfang beantworten. Ich könnte hier lediglich meine Gründe nennen, warum ich – wie bereits in der letzten Sitzung erwähnt – mit Xenia Bedenken habe und Marcel in diesem Fall meine Stimme hatte (Überraschung :P). Ihre Arbeit hat sie in der Tat gut gemacht, jedoch gab es für mich einfach mehr Gründe Marcel den Vorrang zu geben und ich hätte sie lieber als seine Stellvertreterin weiterhin gesehen (schon alleine aus dem Grund heraus, dass sie nicht die komplette Legislatur zur Verfügung steht, ich keine Lust auf eine erneute Wahl habe und denke Konsistenz im Präsidium wäre mal eine nette Abwechslung).
Den Ärger vieler über diese Sitzung kann ich absolut nachvollziehen, weil so viele Gäste für den HHP anwesend waren. Es ist nicht das erste Mal in dieser Legislatur, dass Gäste unverrichteter Dinge wieder nach Hause gehen müssen, weil unbedachte Entscheidungen getroffen wurden, im Vorfeld nicht kommuniziert wurde und sich nicht informiert wurde bzw. mal bei Herrn Wehlte nachgefragt wurde. Da sollten wir uns alle in der Verantwortung sehen! Und ja mit dem Haushaltsplan haben wir dank Marcel etwas Zeit, aber auch die ist begrenzt, die Tagesordnung verlängert sich so auch von mal zu mal, für die Außenwirkung ist das Ganze schlecht und diese Sitzung hat nur weiter zu einer Verhärtung der Fronten geführt.
Schade, dass Sie nichtmal zitieren können. Bzgl. Xenia war es eben schon ein gravierender Fehler ohne Nachfragen in Abwesenheit zu wählen. Bei AG Vorsitzenden wird deswegen nichtmal die Bestätigung vorgenommen, Wählen des Präsidiums sind dagegen werden dagegen so lapidar angegangen. Was sich manche Stupisten dabei denken, könnte nur jeder selbst offen legen. Man hätte aber halt schon bei der 1. Wahl fragen müssen, ob sie überhaupt die ganze Legislaturperiode zur Verfügung steht. Und als Präsidentin hätte sie eben andere Aufgaben als Protokollschreiben, wie Leitung und Außenrepräsentation, was ihr manche halt nicht in gleichem Maße zutrauen. Warum war Marcel denn kein guter Kandidat für die anderen? Ein Schelm wer Böses denkt, dass es einfach gegen seine Orientierung ging und Jusos, Grüne und die Partei nicht ihren Kandidaten durchbekommen hätten. Blockiert wurde die Entscheidung durch beide Seiten für den jeweils anderen. Aber wieder: 0 Selbstkritik und Reflexion ihrerseits, was auch die übrigen Stellungnahmen ihrerseits zeigen. Eine Diskussions- und Arbeitseinstellung die ich nicht begrüße. Den Schaden in der Außendarstellung des StuPa sollte aber selbst Ihnen heute nicht entgangen sein.
@ Leonie
„Und als Präsidentin hätte sie eben andere Aufgaben als Protokollschreiben, wie Leitung und Außenrepräsentation“
1. Wer jemanden in das Amt der Stellvertretung wählt, anerkennt mit diesem Schritt, dass die- oder derjenige im Fall der Fälle die Stellvertretung übernehmen kann, deswegen heißt es ja auch Stellvertretung. Man wählt ja eben nicht in das „Amt der*des Protokollführer*in“ oder dergleichen.
2. Sie unterschätzen ein wenig den Umfang der Aufgaben, die die Stellvertreter*innen qua Amt übernehmen. Sie führen z.B. auch Referent*innengespräche oder gehen zu den AStA-Sitzungen, wenn der*die Präsident*in nicht kann usw.
3. Da nun auch bereits der Vorschlag eingebracht wurde, dass die Sitzungsleitung innerhalb des Präsidiums rotieren könnte, würde dieser Ihr Einwand dann auch entfallen.
Aber davon abgesehen, sind weitere Argumente für Xenia: sie hat offenbar gerade sehr viel Zeit für die Arbeit. Sie hat selbst im AStA gearbeitet, sodass der Punkt StuPa-AStA-Kommunikation sich dadurch vielleicht entspannen könnte.
Im Ticker ist nachzulesen, dass sich Marcels Hochschulgruppe gegen die Zusammenarbeit mit dem Ikuwo ausgesprochen hat, dass Marcel bisher auf keiner AStA-Sitzung war und dass er sich wohl bisher auch selten in AGs hat blicken lassen. Vielleicht hat das manche zu Ihrer Entscheidung bewogen?
Übrigens bestreite ich an keiner Stelle, dass auch die Mitgliedschaft bei der liberalen Hochschulgruppe ausschlaggebend für manche gewesen sein mag. Nicht jede*r sieht jemanden mit dieser politischen Einstellung gern in führenden Positionen. Nur behaupten manche gern, dieses Lagerdenken fände nur auf linker/grüner Seite statt und reklamieren dann für sich selbst gern, die vernünftigeren und ideologiefreien Entscheidungen zu treffen. Mein obiger Post bezieht sich also gewissermaßen auf diesen immer mitschwingenden Diskurs über Vernunfthoheit und Ideologiefreiheit gleichsam mit. 🙂
Vielleicht sollte man auch nicht blind dem Ticker vertrauen.
Marcel war meines Wissens (und da ich selbst Referent bin, sollte ich das schon wissen) auf einer deutlich größeren Zahl von AStA-Sitzungen als der letzte gewählte Präsident.
Übrigens ist er auch recht engagiert im Haushaltsausschuss, wenn ich das so sagen darf.
Aber warum sich der Wahrheit bedienen, wenn man auch einfach mit falschen Meldungen sich die Welt schön machen kann.
@ Soraia: Das klingt ja immerhin so, als könntest du dir Xenia in der Position durchaus vorstellen (solange kein in deinen Augen geeigneterer Kandidat antritt)? 🙂
Dass sie nicht bis Ende April da ist, ist natürlich doof. Andererseits wissen wir bei keiner gewählten Person 100%ig, wie lange sie das Amt am Ende tatsächlich bekleiden wird. Die Rücktritte dieses Jahr waren ja nicht zu knapp…
@ Theo: Da ich selbst nicht bei der Sitzung war, musste ich in dem Fall dem Ticker vertrauen. Danke dir für die Richtigstellung.