Am Samstag fanden in Greifswald diverse Demonstrationen und Mahnwachen statt, welche laut Aussage der Polizei grundsätzlich friedlich abliefen. Es trafen ein Demonstrationszug der AfD mit knapp 250 Teilnehmer*innen auf ungefähr 1.200 Gegendemonstrant*innen. Von 13 Uhr bis circa 20 Uhr kam es aus diesem Grund zu vielen Bewegungseinschränkungen im Stadtgebiet von Greifswald.
Ein Gastbeitrag von Laura Schirrmeister
Am Samstag gab es in Greifswald eine große Demonstration der Alternativen für Deutschland (AfD), welche unter anderem eine Kundgebung auf dem Marktplatz mit Leyla Bilge vorsah. Bilge ist eine kurdischstämmige AfD-Referentin (und Mitglied), welche seit 2017 für einen AfD-Bundestagsabgeordneten arbeitet und sich selbst als Feministin bezeichnet. Sie rief 2018 zweimal zum sogenannten „Frauenmarsch“ in Berlin auf, welcher auf sehr viel Kritik stieß und unter anderem als „Rassismus unter dem Deckmantel des Feminismus“ bezeichnet wurde.
Gestartet wurde am Wochenende um 14 Uhr mit einer Demonstration „Für einen antirassistischen Feminismus“, welche als Antwort auf die Hauptrednerin der AfD-Kundgebung auf dem Marktplatz angesetzt war. Die Demo war sehr friedlich und endete ohne Zwischenfälle und mit 330 Teilnehmer*innen um circa 15:45 Uhr.
Im Anschluss begann gegen 16 Uhr die Demonstration der AfD unter dem Motto „Nein zum globalen Migrationspakt“, sowie vier Mahnwachen der Gegenprotestler*innen, welche an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet angemeldet waren. Das Bündnis „Greifswald für Alle“ eröffnete auf dem Marktplatz die Mahnwache unter dem Motto „Zusammen gegen Hass und rechte Hetze auf Greifswalds Straßen“ mit einer Rede des Oberbürgermeisters Stefan Fassbinder. Danach haben sich einige der Zuhörer auf den Weg in die Steinbeckerstraße Ecke Loefflerstraße gemacht, um dort den Aufzug der AfD mit Hilfe einer Sitzblockade zu stoppen.
Dort befanden sich bereits ungefähr 20 Personen in der Sitzblockade, weitere 50 bis 80 Personen rannten vom Markt in die Richtung, wurden allerdings von den Polizist*innen davon abgehalten, sich der Sitzblockade zu nähern beziehungsweise sich dieser anzuschließen.
Zeitgleich hat sich auch die Mahnwache an der Steinbeckerstraße Ecke Hansaring bis auf die Straße ausgeweitet und an dieser Stelle dem Demonstrationszug der AfD das Durchkommen erschwert.
Dort kam die Demo zum Halt und musste über die Johann-Sebastian-Bach-Straße zum Markt, wo die Kundgebung stattfand, umgeleitet werden. Währenddessen gab es erste Auseinandersetzungen mit leichten Handgreiflichkeiten zwischen den Polizist*innen und den Gegendemonstrant*innen, welche von der Sitzblockade zur Umleitungsstrecke wollten. Große Teile der Gegendemonstrant*innen versuchten anschließend über die Fischstraße zum Markt zu gelangen, um dort die Kundgebung der AfD zu stören, jedoch griffen die Polizist*innen sehr schnell ein und verhinderten ein Aufeinanderstoßen der beiden Gruppierungen. In der Fischstraße kam es dann erneut zu Auseinandersetzungen zwischen den Polizist*innen und den Gegendemonstrant*innen. An dieser Stelle setzte die Polizei zwei Personen fest, deren Identität nicht feststellbar war (Verstoß gegen §17a Versammlungsgesetz) und durchsuchte beide Personen.
Als der Demonstrationszug auf dem Markt ankam, begannen auch die Teilnehmer*innen der Mahnwache wieder mit ihrem Protest. So gab es laute Pfiffe, Musik und Zwischenrufe, um die Kundgebung der AfD zu stören.
Da der Demonstrationszug der AfD am Ende der Kundgebung über die Fleischerstraße und Goethestraße zur Europakreuzung weiter ziehen und dort das Ende sein sollte, gab es bereits während der Kundgebung der AfD auf dem Marktplatz einen Zusammenschluss von Gegendemonstrant*innen. Diese hatten eine Sitzblockade bestehend aus circa 60 Personen errichtet. Die Polizei sperrt auch hier die Sitzblockadengruppe von weiteren Demonstrant*innen ab, sodass niemand mehr auf die Fleischerstraße kommen sollte. Der Demonstrationszug der AfD wurde indes über die Mühlenstraße umgeleitet.
Die Sitzblockade wurde währenddessen dreimal ermahnt, dass ihnen strafrechtliche Folgen drohen, sollten sie nach der dritten Ermahnung noch immer die Sitzblockade beibehalten. Nachdem allerdings auch sie die Information der AfD-Umleitung erreichte, standen die Protestler*innen freiwillig auf, um die Straße wieder freizugeben.
Teile der Gegenprotestler*innen begaben sich nun weiter in Richtung des Demonstrationszuges zur Europakreuzung, welcher allerdings von den Polizist*innen sehr stark abgeschirmt wurde. Dort wurde die Demonstration anschließend für beendet erklärt und die Polizei zog mit ihren 400 Einsatzkräften ab. Auch die Gegendemonstrant*innen gingen an dieser Stelle auseinander. Von Protestseiten wurde nochmals dazu aufgerufen, sich nicht allein auf den Rückweg zu begeben, da noch vereinzelt rechte Gruppen unterwegs waren.
Die Polizei fasst den Einsatz als grundsätzlich friedlich und ohne größere Ausschreitungen, aber mit mehreren Provokationen in Richtung der Polizist*innen zusammen und betonte, dass alle unverletzt blieben.
Bilder: Laura Schirrmeister
