Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes, Domstr. 11.

TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“ 

TOP 2 Formalia 

 TOP 3 Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in des Studierendenparlaments 

TOP 4 Berichte Es wird berichtet was das Zeug hält.

TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium. 

TOP 6 Finanzanträge 

6.1 WarmUp im Heineschuppen

6.2 Winterball des Gesellschaftstanzes 

6.3 Law Clinic

TOP 7 Wahlen AStA

7.1 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

7.2 Hochschulpolitik und politische Bildung

7.3 Co-Veranstaltungen und Sport

7.4 Co-Referat für interkulturellen Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus

TOP 8 Überprüfung der Sicherheit des Fristenbriefkasten

TOP 9 Auszahlung Förderung Ferienfreizeit

TOP 10 Verlängerung der Beauftragung der Jahresabschlüsse 2017

TOP 11 AG Verbindungen

TOP 12 Rüge ans Präsidium

TOP 13 SÄA Vollversammlung (1. Lesung)

TOP 14 SÄA Wahlordnung (1. Lesung)

TOP 15 Haushalt 2019 (1. Lesung)

TOP 16 Änderung Beschluss 2018-28/57

TOP 17 Nachwahl zwei Mitglieder Mensaausschuss 

TOP 18 Festlegung Termin Gremienwahlen 2019

TOP 19 Wahlleitung Gremienwahlen 2019

TOP 20 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Liveticker.

 

 
Wir beginnen mit etwas Verspätung um 20:25 Uhr. Die Technik halt.
Yannick begrüßt uns alle.
Yannick erklärt, dass Jule auf Grund eines Umzuges nicht mehr für das StuPa zur Verfügung steht.
Außerdem tritt auch Hella aus dem Präsidium zurück.
Es gibt, mit Stimmübertragung und damit sind wir mit 23 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig.
Zuerst kommt es zu den Protokollen der letzten Sitzungen. Verschiedene Anmerkungen werden geäußert.
Christiane bittet um Korrektur des letzten Protokolls, da dort Aussagen von ihr falsch wiedergegeben wurden. 

Yannick möchte die Tagesordnung noch etwas ändern. Erstens soll der Finanzantrag zur Ferienfreizeit vorgezogen werden.
Außerdem soll noch ein betsehender Beschluss geändert werden.
Christiane appelliert an die Stupist*innen, sich zu überlegen Tagesordnungspunkte, wenn möglich, zurückzunehmen, um die Sitzungszeit zu verkürzen.
TOP 7.4 muss erst einmal gestrichen werden, da das Referat erst 10 Tage ausgeschrieben werden sein muss.
ES sollen noch zwei InfoTOPS eingefügt werden: Datenschutz und LKS.
Ben hat eine Frage zum Haushalt. Er möchte wissen ob es sich dabei wirklich um eine erste Lesung handelt. Nach kurzer Besprechung einig man sich darauf, dies in der Paus noch einmal zu prüfen.
Fabian möchte den Haushalt vor Sonstiges schieben.
Die jetzige Tagesordnung wird mehrheitlich angenommen.

TOP 3 Zwei Stellen im Präsidium können bzw müssen gewählt werden.
Yannick möchte zwei Personen vorschlagen. Xenia und Felix Willer.
Xenia ist nicht anwesend.
Felix ist 19 und studiert Politikwissenschaft. Er sitzt nicht im Studierendenparlarment und nimmt so keine Stimme weg.
Nils fragt, welche Aufgaben er übernehmen wollen würde.
Er antwortet, dass er sich da mit den anderen beiden besprechen möchte.
Jörn hinterfragt nochmal den Studienverlauf und die Zusammenarbeit mit dem Präsidenten, dem AStA und den moritz.medien und der GeFü – wir sind offenbar nur alle anderen. 😮

Felix ist im ersten Fachsemester und neu in der Hopo. Deswegen geht er komplett unbefleckt hinein.
Christiane freut sich, dass er sich schon im 1. Semester für Hopo interessiert.
Sie fragt, ob er schon politische Erfahrungen gesammelt hatte und wie er Kommunikationsprobleme angehen möchte.
Er sieht sich als unbefleckt und versucht sehr neutral zu sein.
Außerdem hat er sich schon lange vorher für Politik interessiert. Auf die Frage, ob er die aktuellen Diskussionen mitbekommen hat lobt Felix unsere Berichterstattung. 😀
Marcel möchte wissen ob er in der Lage ist auch mit verschiedenen Meinungen klar zu kommen und professionell mit den verschiedenen Gremien arbeiten zu können.
Er sieht darin kein Problem neutral zu bleiben betont aber, dass er als Privatperson durchaus seine eigene Meinung behält.
Theo hinterfragt seine Erfahrung im Präsidium. Felix ist Mitglied in der Juso HSG und hat dort die Erfahrungen gemacht.
Jörn geht einfach mal die Formularfragen der AStA-Referent durch. Er möchte wissen wie viel Zeit er für sein Amt in der Woche haben würde.
Felix möchte sich nicht auf eine feste Zeit festlegen, sieht aber, dass er soviel freie Zeit, wie er hat in den Posten stecken möchte, mindesten 10 Stunden.
Jonas fragt, was ihn an der Hopo interessiert.
Er antwortet , dass Politik eine wichtige Rolle in der Gesellschaft spielt und dass er es wichtig findet dort mitzumachen.

Zwischendurch hat Xenia ihre Stimme an Camille übertragen.

Yannick fragt, ob jemand ein Problem hat jemanden zu wählen, der nicht da ist, da Xenia nicht da ist.
Fabian fühlt sich nicht so wohl dabei jemanden zu wählen, der heute nicht da ist. Da Yannick heute schon sehr gerne wählen möchte, wird einmal darüber abgestimmt.
Es wird abgestimmt, ob heute beide gewählt werden soll und die Mehrheit ist dafür.
Lukas und Anne dürfen heute die Wahl abhalten.
Es müssen 14 positive Stimmen sein damit die Wahl angenommen wird.
Es sind drei ungültige Stimmen.

Xenia erhält 17 Stimmen und Felix erhält 14 Stimmen. Damit sind beide gewählt. Sie nehmen beide die Wahl an, Xenia aus dem Off.
Soraia möchte, dass erneut ausgezählt wird.
Sie vertraut den moritz.medien offenbar nicht.

21 Uhr

 

Yannick verkündet, dass alles stimmt.

TOP 4 Berichte
Es wird wieder zum alten System zurückgekehrt, dass keine schriftlichen Fragen mehr gestellt werden.

Jörn fügt seinem Bericht hinzu, dass er die LHG-Kommentare nicht ganz beenden konnte.
Er berichtet, dass der AStA gestern beschlossen hat, dass studentische Vereinigungen, wie z.B. FSRs, nur noch Sitzungs- und kein Werbungsmaterial kostenlos drucken dürfen.

Jakob hinterfragt die LHG-Änderungen. Jörn antwortet, dass fast alles geändert werden soll. Das Ministerium hat viele Änderungsvorschläge.
Jörn möchte sie an das Präsidium weiterleiten.

Lukas fragt, warum niemand mehr Werbung im AStA drucken darf.
Es wird geantwortet, dass es teurer für die Studierendenschaft ist, wenn man im AStA-Büro druckt, als wenn man es irgendwo drucken lässt.
Darauf schlägt Lukas vor, dass man ein Kontigent beschließen könnte, mit dem die Gremien dann eine gewisse Anzahl an Blättern im Semester drucken kann.
Camille dankt dem AStA für die gute Arbeit bei der Ersti-Woche.
Ben hinterfragt die LHG-Änderungen, da diesen der Senat morgen zustimmen soll. Es gäbe aber eine LKS-Prioritätenliste, die er noch beachten müsse.
Er meint, dass seiner Kenntnis nach nichts übernommen werden würde.
Jörn hat erst heute die Dokumente bekommen und konnte sie deswegen noch nicht abgleichen.

Marco hat nichts hinzuzufügen und es gibt auch keine Fragen.

Marcel möchte berichten, dass er heut in der AG Satzung den Posten im Vorsitz ablegt, da er nicht einsieht so viel Zeit zu investieren, wenn das StuPa so wenig Zeit investiert.
Es wird ein Betrag diskutiert, der nicht aus den WSP-Mitteln finanziert werden kann und soll.
Es sollen 1.200€ für Abschlussprüfungen für 2 Studenten ausgegeben werden und er sieht das nicht ein, da die WSP-Mittel dafür nicht da sind.
Es ging um den Topf „Zurück zum Statusquo der Musiklehre“. Marcel bietet an, den Fall vorzulegen, damit dieser nachvollziehbar wird.
Fabian fragt, nach dem festival contre le racisme.
Das Problem ist, dass aktuell keine Rechnung vorliegt und er den Punkt nur zum informieren im Bericht hält.
Das Problem liegt darin, dass in sechs Wochen der Anspruch auf die Förderung durch die Uni verfällt.

Theo erklärt, dass sie heute beim Steuerberater waren.
Es wird erklärt, dass es einfach vergessen wurde die Fachschaftsgelder für 17/18 auszuzahlen. Das Problem ist, dass dafür kein Geld eingeplant ist.
Es geht hier um 28.000€.
Nils fragt, in wie weit es Bestrebungen gibt, die FSRs nach ihren Finanzplänen zu bitten.
Theo meint, dass sie einen einheitlichen Haushaltsplan für alle FSRs erstellen wollen.
Ben fragt, ob die FSRs nicht beantragen müssten die Gelder ausgezahlt zu bekommen.Theo meint, dass dann kaum Fachschaftsgelder jemals ausgezahlt werden hätten dürfen.
Steffi hat ihrem Bericht nichts hinzuzufügen. Fabian hinterfragt den Finanzerworkshop für die FSRs.
Steffi antwortet , dass bei den lezten zwei Terminen 9 FSRs anwesend waren und es gut angenommen wurde.
Damit müssten beim nächsten Mal 14 Fachschaften kommen.
Wenn sie nicht kommen wird es kein Geld geben.
Jacob fragt nochmal nach, was passiert, wenn das Geld nicht ausgezahlte wird, weil die Fachschaften nicht bei dem Workshop waren.
Das Geld wird solange zurcük gehalten.
Yannick erklärt, dass es vom Justiziariat keine Rückmeldung gegeben hat, ob dies rechtmäßig ist. Deswegen darf kein Geld zurückgehalten werden, solange der Antrag nicht durch ist.

21:30 Uhr

 

Finja fügt hinzu, dass immer noch ein Tagespräsidium für die VV gesucht wird.
Es können immer noch Anträge gestellt werden.
Jakob fragt nach der Podiumsdiskussion mit den Verbindungen. Es gab für die Ersti-Woche nicht genug Teilnehmer.
Es wurden schon Anfragen für den Termin am 29.11. rausgeschickt.
Lukas, Ben und Till würden das Tagespräsidium an der VV übernehmen.

Fabian meint, dass beim Kneipenabend in der Ersti-Woche fast nur AStA-Referenten dabei waren und kaum Erstis.
Leider gibt es keine Ideen, was man außer Bewerben machen könnte.
Camille fügt hinzu, dass es ihnen viel Erstis dabei waren.
Soraia erzählt, dass einige Parteien sich zusammen geschlossen hatten und sich so selbst beworben hatten. Soraia findet das scheiße. Auch dass der AStA als übergeordnetes Gremium nichts dagegen getan hat.
Finaja antwortet, dass sie viele Mails verschickt hat, es kamen auch viele Antworten und sie hat einen Plan erstellt. Sie hat von dem eigenen Plan der Hochschulgruppen auch erst am Donnerstag erfahren und möchte die Planung in Zukunft komplett den Hochschulgruppen überlassen.
Nils sieht auch, dass es insgesamt gut geklappt hat und hofft, dass das nächstes Jahr auch mit der LHG so gut klappt.

Lucille hat nichts hinzuzufügen.
Camille möchte sagen, dass Xenia und Kira auch per Mail immer gut erreichbar sind, falls sie noch Fragen zu ihrem Referat hat.

Sophie möchte nichts hinzufügen.
Christiane lobt die Idee mit den Gebärdensprachkursen. Sophie bedankt sich dafür.
Jakob hinterfragt die Wohnraumbörse, wie viele da waren.
Es waren nicht so viele anbietende Personen da und auch nur wenige für das Couchsurfing.
Yannick fragt, ob Verbindungen da waren, um Wohnraum anzubieten.
Es gab eine Verbindung, die Wohnraum angeboten hat.
Till freut sich über den NDR-Beitrag über die Wohnraumbörse.
Josha ist von seinem Referat zurückgetreten und auch heute nicht anwesend
Florentine möchte ihrem Bericht ihre Veranstaltung, die gerade erst war, hinzufügen. Die Veranstaltung zu öffentliches Recht und Privatrecht lief gut.

 
Till fragt nach den Plänen zur Bewerbung der 24H-Vorlesung bei GreifswaldTV. Sie hat angefragt, ob GreifswaldTV die Veranstaltung mit in ihren Kalender aufnehmen könnte.

Goswin konnte aufgrund des Stresses der Ersti-Woche noch keinen Bericht einreichen.
Er möchte noch die Ersti-Woche bzw. einzelne Veranstaltungen evaluieren lassen.
Yannick dankt nochmal dem AStA für die so gut gewesene Ersti-Woche.

Fabian möchte auch noch mal danken, auch für die voll bestückten Erstitüten und den gut gefüllten MdM.

Der Medienausschuss möchte nichts hinzufügen und wird auch nichts gefragt.
Yannick möchte dem Bericht des Präsidiums jede Menge hinzufügen.
Die Änderung der Finanzordnung wurde an das Justiziariat geschickt.

Jörn meint, dass es ihn verwundert hat, dass kein Vertreter des Präsidiums bei der feierlichen Immatrikulationsfeier waren.
Yannick erzählt, dass niemand vom Präsidium in Greifswald war.

Zudem fühlt sich Jörn vom Präsidium verarscht, dass das Präsidium einen Post des AStA Rostocks gelikt hat, welches den Greifswalder AStA schlecht darstellt.
Soraia wünscht sich aufgrund der starken Fluktuation im Präsidium, dass alle StuPist*innen des Präsidiums einen Bericht abgeben.
Außerdem wünscht sie sich, dass das Protokoll besser kontrolliert wird, da es häufig kleine Fehler gibt.
Sie fragt nach der Stellung des StuPa nach dem Like auf Facebook.
Yannick hält das mit den Berichten nicht für sinnvoll, da das Präsidium als Team auftreten sollte.
Yannick möchte zum zweiten Punkt wissen, ob es ein Meinungsbild zu dem zweiten Punkt geben soll.
Die Mehrheit ist für dieses Meinungsbild.
Soraia möchte gerne wissen, wer alles diesen Facebook Artikel ebenfalls geliked hätte. Es folgt einen kurze Meldung.
Theo fragt, wie bisher die Aufgabenverteilung im Präsidium war.
Hella antwortet, dass sie Protokoll geschrieben hat und Jule insgesamt eher unsicher war.
Lukas will anregen, den StuPa-Facebookaccount einfach zu schließen.
Yannick möchte dafür ein Meinungsbild haben.
Florentine ergänzt, dass es ein Beschluss gab, dass das StuPa eine Zusammenfassung der Sitzung zu veröffentlichen hat.
Das Meinungsbild fällt positiv aus – der Facebookaccount wird geschlossen.
Nils will den TOP aufmachen, den Beschluss über den StuPa-Facebookaccount.
Sophie fragt nochmal nach, darüber zu diskutieren, was bei dem Like schief gelaufen ist, da bei Fehlern des AStAs es immer breitgetreten wird.
Yannick meint, dass er den Like gegeben hat und es damit abgeschlossen sein sollte.

21:45 Uhr

 

Soraia möchte ein Meinungsbild, ob das Präsidium Einzelberichte abzugeben hat.
Yannick lehnt das ab.

Lukas ergänzt, dass der Bericht der moritz.medien noch nicht herumgeschickt wurde und er für Fragen zur Verfügung steht.
Ben erzählt noch, dass nächste Woche Freitag die Sitzung der EDV- Bibliothekskomission vom Senat stattfindet.
Jörn fragt nach einem kurzen Text, damit der AStA es veröffentlichen kann.
Außerdem fragt er nach der AG Bibliothek.
Lukas antwortet, dass diese vom Senat ist und nicht vom StuPa.
Soraia hat nachgesehen, dass das StuPa entgegen dem Präsidium handelt, wenn es einen Mehrheitsbeschluss fasst. Zumindest hat sie die GO so ausgelegt.
Yannick sieht das nicht so und eindeutig formuliert.

Wir kommen zum neuen TOP, da auf dem StuPa-Facebookaccount StuPa-Zusammenfassungen gepostet werden sollen. Dieser Beschluss soll aufgehoben werden.

Christiane verließt ein Statement von sich.
Sie bedankt sich bei den StuPist*innen und speziell Yannick für ihr Engagement.

Jonas erklärt, dass er letztens einen Artikel im moritz.magazin zu AGs geschrieben hat. Er hat festgestellt, dass es sehr schwer zu erkennen ist welche AGs aktuell arbeiten.
Es wird überlegt, wie man dies ändern könnte.

Fabian würde gerne vor den Finanzanträgen eine Pause machen.
Auf Gegenrede von Camille wird dies abgelehnt.

Wir kommen zu TOP 7 den Finanzanträgen. Wir beginnen mit dem WarmUp im Heineschuppen.
Es soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass es Wohzimmerkonzerte gibt.
Die Leute sollen zusammengeführt werden und ins Gespräche geführt werden und auch auf die Organisator*innen zukommen, falls sie ihr Wohnzimmer bereitstellen wollen.
Nils erklärt das Robert Förderungsfähigkeit und -würdigkeit verwechselt hat. Was aber an sich nicht ganz so schlimm ist.
Bei Förderungswürdig gäbe es zwei Enthaltungen und es wird überlegt, in wie weit die geplanten Wohnzimmerkonzerte würdig sein werden.
Marcel sieht auch eher das Problem bei der Fianzierungswürdigkeit. Er findet, dass es ja doch eher in Richtung Privatveranstaltung gehe.
Die Antragsteller erklären, dass die zukünftigen Konzerte insgesamt kleiner werden und sie sollen von den Musikfonds finanziert werden.
Das einzig große Konzert ist jetzt das WarmUp, da der Heineschuppen einfach eine größere Location ist.
Es sollen insgesamt 12 Konzerte stattfinden und diese sollen aus weiteren Mitteln der Studierendenschaft finanziert werden, dann werden die Beträge wesentlich geringer sein.
Camille schlägt vor eine kleine Tageskasse einzurichten.
Fabian fragt die AStA-Finanzer, wie viel Geld denn noch in dem Kulturtopf vorhanden ist.
Camille wäre für 100€ Fördersumme als Änderungsantrag.
Nils stellt den Änderungsantrag auf 200€.

Die Antragsteller*innen übernehmen den Änderungsantrag für 200€
Camille zieht ihren Änderungsantrag zurück.
Es folgt eine namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird mit 15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen angenommen. Wir sind alle herzlich eingeladen. 🙂

22:15 Uhr

 

Der nächste Antrag ist für den Winterball des Gesellschaftstanzes.
Nils ergänzt zur Förderfähigkeit, dass die Veranstaltung erst im nächsten Haushalt berücksichtigt werden kann.
Marcel schließt sich dem Haushaltsausschuss an.
Er sieht eine Problem bei der Förderwürdigkeit, dass es eine gewissen Inkonsistenz im StuPa zum Thema Bälle existiert.
Er sieht die Förderwürdigkeit für 600€ nicht gegeben. Es sollten eher die Kartenpreise angezogen werden, um den Eigenanteil zu erhöhen.
Es wird geantwortet, dass sie die Kartenpreise natürlich so gering wie möglich zu halten versuchen. Außerdem sei ihnen die Förderung durch das Rektorat weggefallen durch eine neue Richtlinie aus dem August.
Da die Kartenpreise schon bei 27€ für Studis und 30€ für alle anderen ist, sieht Marcel ein, dass man die Preise dort nicht mehr anheben kann.

Ben fragt, ob sie sich gegen die Entscheidung des Rektorats gewehrt hätten.
Sie haben leider erst davon erfahren als sie den Antrag gestellt haben und haben natürlich Widerspruch eingelegt, nur leider war das schon zu spät.

Christiane fragt, ob es nicht auch möglich wäre die Veranstaltung in einem Club auszuführen, da die Kosten für die Stadthalle sehr hoch sind.
Er sieht das nicht möglich, da sie ein Ball sind und entsprechenden Platz und Ambiente brauchen.
Außerdem fragt Christiane wie viele Personen zu erwarten sind.
Es werden mit 100 bis 150 Personen gerechnet.

Es wird noch mal nach der Location in der alten Mensa gefragt. Doch dort ist der Boden nicht tanzgeignet, was Soraia auch noch einmal bestätigt.
Fabian fragt nach, wie es mit der weiteren Förderung aussieht.
Es wurde bisher vom Studentenwerk Förderung zugesichert und es gibt Gespräche mit den Stadtwerken und Fotostudio Wasmund
Fabian fügt noch hinzu, dass der Finanzplan nicht ganz ausgeglichen ist. Zur Not müssen die knapp 100€ von der Truppe gestemmt werden. Es gibt aber auch die Überlegung den Eintrittspreis für Externe hochzuschrauben.
Jakob merkt an, dass der Studipreis bei 25€ im Antrag liegt.
Damals war noch das Kulturamt als potentieller Förderer im Gespräch.
Da sie inzwischen definitiv nicht mehr zur Verfügung stehen wurde der Preis nochmals angehoben.
Da sich ein kleiner Rechenfehler eingeschlichen hat, wird schnell noch einmal nachgerechent.
Es soll auch eine Tombola für den Finanzausgleich gestellt werden.
Camille fragt nochmal nach, warum die Antragsteller nicht mit zur Sitzung eingeladen wurden.
Fabian erklärt, dass es das erste und einzige Mal war.
Sie waren alle in der Ersti-Woche eingespannt und mussten einen sehr kurzfristigen Termin finden. Dabei ist das ein wenig durchgerutscht.
Steffi fragt nochmal nach weiteren Spenden, die eingesammelt werden sollten.
Es wird erläutert, dass es keine weiteren Geldspenden geben wird und der Rest Sachspenden für den Ball bzw. die Tombola sind.
Wir kommen zu Änderungsanträgen, die gibt es nicht.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird mit 8 Ja-, 3 Neinstimmen und 13 Enthaltungen angenommen.
Finja fragt, ob der dritte Antrag,der Law Clinic, der nicht im Haushaltsausschuss noch auf Dringlichkeit beschlossen werden kann.
Camille bestärkt den Antrag.
Jakob fragt nochmal nach, ob noch Unterlagen eingereicht werden. Das ist aber nicht nötig bei Anträgen auf WSP-Mittel.
Wir behandeln den Antrag gleich, aber erstmal gibt es eine Pause bis 20:40 Uhr.

22:45 Uhr

23:40 Uhr

Wir beginnen mit der Bewerbung zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Es gibt eine Bewerberin.
Lina ist 20 Jahre alt und seit letztem SoSe in Greifswald. Sie studiert hier Politikwissenschaft.
Fabian fragt, in wie weit sie Kontakt mit den Vorgängern hat. Ja, sie hat bereits mit ihnen gesprochen.
Yannick fiel gerade ein, zu fragen, ob es noch mehr Bewerber*innen gibt.
Es gibt noch eine weitere Spontanberwerbung von Anna (1.FS PoWi und ÖffRecht).
Die Frage gilt auch ihr. Sie hat bereits mit einigen Mitgliedern des AStA gesprochen.
Die nächste Frage ist, wie es zeitlich aussieht. Beide sind da noch recht flexibel.
Theo fragt, in wie weit beide Erfahrungen mit Facebookwerbung haben.
Beide kennen das, können aber nicht einschätzen wie viel das bringt.
Nils stellt fest, dass dies der Posten der Außenvertretung des AStA ist und dem Präsidium zuarbeiten können muss. Er fragt, in wie weit sie sich vorstellen können, auch bei strittigen Fragen Haltung zu zeigen.
Beide sehen kein Problem darin, dass zumindest Gespräche geführt werden.
Fabian fragt, in wie weit sie Kontakte zu den moritz.medien als Öffentlichkeitsorgan haben.
Beide kennen die medien zwar, allerdings haben sie noch keinen großen Kontakt gehabt.
Yannick meint, dass ja nur eine von beiden gewählt werden kann und ob die andere sich auch vorstellen kann, ein anderes Referat zu übernehemen.
Ja können sie.

Soraia fragt nach Orthografie- und Grammatik-Kenntnissen.
Beide meinen, dass sie durchaus vernünftige Kenntnisse in diesem Bereich haben.
Jonas will wissen, was sie zur Bewerbung motiviert hat und wie sie darauf gekommen sind.
Lina hat schon letztes Jahr die Ausschreibung gesehen, war allerdings noch nicht lange genug in HGW.
Anna findet es spannend, sich in der HoPo zu engagieren und findet auch das Team des AStAs sehr sympatisch.

Auf Lina entfallen 17 Stimmen und auf Anna 3 Stimmen. Es gibt eine Enthaltung.
Lina ist damit gewählt und nimmt die Wahl an.

Es kommt zum HoPo-Referat.
Es liegen zwei Bewerbungen vor.
Jacob kommt aus Berlin und studiert seit dem WS 13/14 in Greifswald.
Er sieht die Möglichkeit sich in der HoPo Parteigebundenheit einzubringen. Er interessiert sich sehr für Politik und Gesetzgebung. Außerdem mag er es, Veranstaltungen zu organisieren.
Er hat schon drei Vorschläge in Petto.
Erstens einen Weihnachtsmarkt, auf dem sich die Hochschulpolitischen Gruppen vorstellen können.
Außerdem möchte er im Sommer zur nächsten Wahl eine Veranstaltung organisieren, auf den sich die Parteien vorstellen können.
Er möchte weiterhin eine Vortragsreihe zu Extremismus und Verfassungsfeindlichkeit organisieren.

Jan stellt sich vor. Er studiert BWL und ist Mitglied bei der ’sds.
Er denkt, dass man auch mit kleinen Aktionen Studierenden und die Bevölkerung für politische Themen begeistern könne.
Er möchte auch versuchen, einen transparenteren Umgang mit Verbindungen zu schaffen.

Nils stellt die erste Frage.
Er hofft, dass Jan sich nicht nur hat aufstellen lassen, weil er eine persönliche Mission hat. Es müsste eine gemeinsame Linie gefunden werden.
Er steht für einen offenen Umgang mit allen Gremien.

Camille hinterfragt Jacobs Inaktivität bei den Corps.
Er antwortet darauf, dass er seit dem SS15 nicht mehr aktiv im Verbindungsleben involviert ist. Er übernimmt keine Aufgaben und keine Verantwortung mehr.
Er empfindet dieses Thema als zu überbewertet, da er sich nicht als Verbindungsstudent sieht.
Camille fragt auch, ob er bei einer Europawahl-Diskussionsrunde vorstellen kann, die AfD oder sogar NPD einzuladen
Er würde für einen anderen Umgang mit der AfD plädieren, da sie sich so immer in eine Opferrolle stellen könnte, aber die nur in Absprache mit StuPa und AStA .
Die NPD würde nie in Frage kommen.
Ben fragt fairnessweiser auch Jan nach seiner Meinung zur NPD oder AfD bei Diskussionsrunden.
Jan möchte der AfD und NPD auch keine Plattform geben
Jacob wird nach seinem Zeitpensum befragt.
Er hat offensichtlich neben der Bachelorarbeit und Jura-Studium Zeit für das Amt.

Die nächste Frage ist, ob Entscheidungen mit gertragen würden, auch wenn sie gegen eine persönlich Meinung gehen.
Das bejaht Jan.
Till fragt, ob sie sich vorstellen können, ob die AG Bildungsstreik wieder eingerufen werden würde.
Das wird auch bejaht.
Christiane will von Jacob wissen, wie das mit dem Weihnachtsabend aussieht.
Das soll nur eine einmalige Sache sein.

Sie hätte auch gerne von Jacob auch noch eine Stellungname, ob seine Bewerbung mit der aktuellen Verbindungsdebatte zu tun hat.
Er antwortet, dass es ihn nicht inhaltlich dazu bewogen hat, aber diese sicherlich nochmal auf die HoPo aufmerksam gemacht hat.
Till fragt beide, ob sie Ideen hätten, wie man die VV bewerben könnte.
Jacob antwortet, dass er gestern auf der AStA Sitzung dabei war, wo das schon diskutiert wurde.
Er würde die Bewerbung auf den sozialen Medien ausweiten, und nicht nicht ausschließlich auf Facebook bleiben.
Jan sieht das Problem an der VV, dass sie nicht beschlussfähig sei.
Er möchte über das Landeshochschulgesetz die VV beschlussfähig machen.

00:05 Uhr

Nils fragt nochmal nach, ob sie Ideen hätten, evtl die Satzung zu ändern.
Beide antworten, dass sie sich bisher noch nicht groß damit beschäftigt haben, die saber nach ihrer Wahl tun würden.
Jan möchte außerdem die Frist zur Einreichung der Anträge zu erweitern.

Jörn fragt Jan was zu seinen Kerngebieten.

Er antwortet, dass bei der letzten StuPa Wahl nur bei 25 % lag und die Studierendenschaft stärker an die Hochschulgruppen heranführen sollte.
Jörn konkretisiert, ob er auch tagesaktuewlle Themaen in petto hat.
Nein. Damit hat ers ich noch nicht beschäftigt.

Die zweite Frage war, ob sie sich zutrauen würden eigenständig Veranstaltungen zu organisieren.
Jacob bejaht dies. Er hat sowohl in Berlin, als auch in der damaligen Verbindung Veranstaltungen organisiert.
Jan hat sowohl bei der Linken als auch schon in der Schule entsprechende Veranstaltungen organisiert.
Jörn fragt auch nach in wie weit sie sich vorstellen können Aufgaben an die Co-Referate zu deligeiren und auch mal entsprechende Impulse zu geben.
Ja. Beide können sich das gut vorstellen und wollen auch auf Augenhöhe mit ihnen arbeiten.

Es gab einen GO-Antrag von Fabian die Sitzungszeit auf 2 Uhr zu verlängern.
Nils hatte den moritz.medien schon versprochen, dass es um 1.59 Uhr vorbei ist. Da es keine Gegenrede gab wurde die Sitzung entsprechend verlängert.

Jacob antwortet auf Soraias Frage nach dem Kontakt zur HoPo, dass er beim HoPo-Grillen da war und mit verschiedensten Leuten geredet hat.
Jan erzählt auch, dass er gerne zu den AStA-Veranstaltungen gehe und auch in der Erstiwoche aktiv mit gemacht hat.

Jonas fragt Jacob, in wie weit er sich mit der neuen Rechten auseinander gesetzt hat und Jan zu seinen Erfahrungen mit Verbindungen.
Er antwortet, dass er sich mit den Strukturen, Inhalten und Kommunikation beschäftigt.
Jan meint dass er sich bisher mit drei Verbindungsmitgliedern stark auseinandergesetzt hat.

Die nächste Frage bezieht sich noch mal auf die inaktive Verbindungsmitgliedschaft, da er offensichtlich kein Amt mehr bekleidet, die Ideologie aber noch teilt.
Jacob widerspricht, dass es keine große Ideologie gibt. Er geht mal mit Bier trinken und ähnliches.

Soraia stellt GO-Antrag auf Schluss der Debatte, da es sich wieder nur auf das Verbindungsthema versteift..
Es gibt eine Gegenrede .
Nach Abstimmung ist die Debatte jetzt beendet.
Es wird gewählt. Lukas und Svenja sind Wahlhelfer*innen, sie werden bei der Auszählung von zahlreichen StuPist*innen beschattet.
Jan bekommt 9 Stimmen und Jacob wird mit 12 Stimmen im ersten Wahlgang gewählt.
Der zweite Wahlgang folgt sogleich.
Es wurde 12 Ja-, 9 Neinstimmen und 3 Enthaltungen.
Fabian stellt einen GO-Sntrag, die Wahl noch mak zu öffnen, da die s der dritte Bewerber im vierten Wahlgan.
Nach inhaltlicher Gegenrede, dass man nicht solange wählen sollte, bis man jamanden hat und anschließender Abstimmungen wird der Antrag abgelehnt.

Daniel bewirbt sich auf das Referat Sport.
Er schrieb seine Bachelorarbeit über Hochschulsport
Er hat inzwischen Interesse an HoPo, und schon einige Ideen.
Jonas fragt nach diesen Ideen.
Er hat Ideen für viele kleinen Sachen, wie Fachschaftsturniere und ähnlichem.
Er möchte betonen, dass Sport eine der Sachen ist, die alle zusammenbringt.
Er möchte eine Art Gesundheitstag mit entsprechenden Angeboten machen.

Camille freut sich, dass er hier ist und dabei so motiviert ist.
Sie fragt, ob er sich klar darüber ist, dass die Situation aktuell sehr schwierig in diesem Thema ist.
Es ist ihm bewusst und er will auch erstmal mit den Fachschaften reden Er würde auf jeden Fall viel Zeit für die Organsiation von Veranstaltungen einplanen.

Yannick wirft ein, dass in diesem Moment, also 0 Uhr unsere Universität 562 Jahre alt wird.

Es gibt keine Nachfragen mehr und es wird gewählt.

Mit 23 Ja-Stimmen wird Daniel gewählt und nimmt die Wahl an.

 

1:00 Uhr

 

Es kommt zum TOP 9 der Sicherheit des Fristenbriefkastens.
Christiane erklärt, dass sie es schon selbst festgestellt hat, dass man an die schon im Kasten liegenden Arbeiten problemlos herankommt.
Außerdem könnten Studierende die Universtät verklagen, unter dem Aspekt, dass sie angeblich keine Arbeit abgegeben hätten und sich danach darauf berufen, dass diese ja entwendet werden könnte.
Florian fragt nach inwieweit man solch einen Kasten sicherer machen kann.
Christiane kann nicht vollständig antworten, denkt aber an Kästen, in denen eine Sicherung am Einwurfschlitz vorhanden ist oder einfach entsprechend hoch ist.

Jörn fragt, ob schon mal jemand die Unileitung darauf aufmerksam gemacht hat. Darauf herscht schweigen.
Christiane merkt aber an, dass man mit dem StuPa eine größere Macht hat.
Die zuständige AStA-Referentin hält den Antrag für nicht notwendig und meinte, dass man einfach auf sie zukommen könnte.
Christiane rechtfertigt das, dass sie ursprünglich nur den Senat beauftragen wollte und Yannick die AStA-Referentin noch mit dazu nahm.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Abstimmung. Der Antrag wird angenommen.

Es ist Pause für 10 Minuten.

Es geht wieder weiter.
Lukas stellt den ehemaligen TOP 19 vor.
Phillip und er waren vor zwei Wochen bei der FSK und wollen jetzt auch hier sich wieder für die Wahlleitung bewerben.

Sie haben alle Richtlinien überarbeitet und würden beide die Wahlleitung einfach gerne nochmal zusammen übernehmen.
Auch Phillip stellt sich kurz vor. Er studiert Jura im 8. Semester. Und war schon zweimal im Wahlausschuss.
Es gibt keine Fragen und der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

Als nächstes kommt der TOP Verlängerungen der Beauftragung der Jahresabschlüsse 2017.
Er ist mit dem aktuellen Situation nicht zufrieden und möchte weniger bzw. selektiver Beauftragungen erteilen.
Jörn ist gegen diese Verlängerung, da die zwei Stunden die Woche, die dafür gearbeitet wird, viel zu wenig ist und nicht entlohnt werden sollte.
Fabian will wissen, wie der aktuelle Stand ist.
Marcel erklärt, dass gerade die Daten für den Steuerberater aufgearbeitet werden müssen.
Es gibt aktuell noch einige andere Schwierigkeiten.
Im großen und Ganzen führten Verwaltungsschwierigkeiten zur Verzögerung.
Es gibt keine Änderungsanträge. Wir stimmen namentlich ab.
Mit 4 Ja-, 9 Neinstimmen und 11 Enthaltungen wir der Antrag abgelehnt.

Wir kommen zu dem TOP 11 AG Verbindungen.
Robert ist nicht da, der Antrag wird trotzdem behandelt.
Jörn meint, dass es schon eine AStA AG gibt.
Die Personen, die anwesend waren, haben mitbekommen, dass nach der Ersti-Woche nach einem Termin gesucht werden sollte.
Er sieht die Gründung der neuen AG als kontraproduktiv an.
Ben empfindet es als Frechheit, dass es eine Art demokratische Umfrage nach einem Termin stattdinden sollen, da er zu betreffenden Zeitpunkten nicht konnte. Der Termin vor der der Erstiwoche lag mitten in der vorlesungsfreien Zeit, in der viele Studis einfach nicht da waren.
Jörn wird jetzt erst eine foodle-Umfrage erstellen. Die soll an alle HoPo-Gremien rausgehen, sodass möglichst viele HoPo-Menschen daran teilnehmen können.
Der schon stattgefundene Termin war sehr kurzfristig, aber auch nur notwendig, um den Veröffentlichungstermin der Broschüre nach hinten zu verschieben.
Soraia kann das zwar nachvollziehen, kann aber den Antrag nachvollziehen, da sie nicht die Notwendigkeit der bisherigen Sitzung sieht.
Jörn kritisiert, dass er das so aufnimmt, dass sie dem AStA dieses Thema nicht zutraut.

Soraia betont, dass der AStA laut Geschäftsordnung gar keine eigene AG gründen kann und sieht nicht, warum es nicht von Anfang an, eine StuPa-AG hätte sein werden können.

Jörn betont noch mal, dass sie sicherheitshalber diese AG gegründet haben, da im StuPa erst ein Beschluss gefasst werden musste.
Camille betont noch mal, dass der Unmut dadurch entstanden ist, da sich StuPist*innen durch die Kurzfristigkeit ausgeschlossen fühlen konnten.
Sie schlägt vor die AStA-AG in eine StuPa-AG umzuwandeln.
Jörn sagt, dass eine AStA-AG nicht in eine StuPa-AG umgewandelt werden kann.

Nils ist für den Schluss der Debatte und sofortige Abstimmung.

Christiane stellt den Änderungsantrag, dass die Studierendenschaft eine AG Verbindungsbroschüre gründen sollte.
Nils präzisiert ihn etwas.
Er wurde mit vier Gegenstimmen angenommen.
Der geänderte Antrag, dass die Studierendenschaft eine AG Verbindungsbroschüre einberuft, wird mit 10 Ja-Stimmen angenommen.
Yannick schlägt vor die AStA-AG aufzulösen.
Ben möchte, dass sich alle Parteien noch einmal zusammensetzen.
Er empfindet die aktuelle Debatte als nicht konstruktiv.

Es kommt zur Anmerkung, dass der TOP zur Kommunikation mit dem AStA aus der letzten Sitzung heute nicht auftaucht.
Es wird beschlossen es extra zu behandeln.
Wir kommen zur Rüge an das Präsidium.
Nils erklärt, dass es nicht um die Sitzungsleitung geht und will auch nicht unbedingt 3 Präsidiumsberichte haben. Er war auch gegen die Rüge vom AStA-Vorsitz.
Die Rüge geht an alle Parlamentarier, dass bei wichtigen Themen einfach nicht reagiert wird und bestimmte Beschlüsse nicht durchgesetzt werden.

Yannick gibt für die Dauer der Debatte den Vorsitz ab.
Es gibt keine Fragen und Gegenanträge.

Yannick verteidigt sich inhaltlich. Er sagt, dass das Präsidium aufgrund der E-Mail vom Referat Veranstaltungen dieses Referat gerügt hat, aber ihm reichte dies aus, indem er dem StuPa Bescheid sagt.
Er möchte betonen, dass auch, wenn keine regelmäßigen Referentengespräche in letzter Zeit aufgrund der Erstiwoche gab, haben Yannick, Goswin und Jörn miteinander kommunizert.
Er entschuldigt sich wegen der inaktiven Facebookseite, aber da diese Seite nicht mehr existiere, sei das jetzt auch egal.
Die Auflistung der Beschlüsse konnte noch nicht gemacht werden, weil ein Ordner mit bestimmten Beschlüssen lange nicht gefunden wurde. Jetzt sei dieser wieder aufgetaucht und sie wollen die Liste nun komplett veröffentlichen.

Jörn möchte sich zu dem Punkt Referentengespräch äußern.
Er hat vor der Erstiwoche Yannick gar nicht und in der Erstiwoche einmal gesehen.
Allerdings soll es nach ihm keine Einladung für ein Gespräch gegeben haben.

Soraia kann nachvollziehen, dass diese Liste der Beschlüsse der einzige Grund war den AStA zu rügen.
Die Rüge wurde nie verschriftlich. Deswegen sieht sie die Probleme auch auf Seiten des StuPas.
Sie denkt, dass es sowas wichtig genug ist, um so eine Rüge zu verschriftlichen.
Sie meint, dass man im Vorfeld besser kommunzieren könnte.
Yannick erwidert, dass es genug Gelegenheit gab, sich um eine offizielle Rüge zu bemühen.
Jakob sieht nicht ganz, was es für Unterschiede bei den Rügen gibt und wann man mit der entsprechenden Liste rechnen könnte.
Yannick antwortet, dass sie noch etwa 200-250 Beschlüsse durchgucken müssen, deswegen könnte optimistisch mit der Liste bei der nächsten Sitzung gerechnet werden. 

 

1:40 Uhr

Christiane fühlt sich unwohl dabei, dass nur Yannick sich den Fragen stellen muss, da zum damaligen Zeitpunkt noch zwei weitere Leute Mitglied im Präsidium waren.
Sie sieht das ganze gerade eher als Bashing gegen Yannick.
Er empfindet die Diskussion als sehr konstruktiv. Er stimmt zu, dass man das komplette Präsidum betrachten müsse, sieht sich aber als Präsident in eine entsprechenen Position das auch alleine auf sich zu nehmen.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte. Yannick möchte die sehr sachliche Debatte weiterführen. Nach kurzer Abstimmung geht es weiter.
Soraia sieht Yannick auch als Präsident und als Person mit der meisten HoPo-Erfahrung in der Verantwortung.
Sie fühlt sich vom Präsidium enttäuscht, sieht den AStA immer vom StuPa-Präsidium entäuscht.

Hella äußert sich kurz zu den Vorwürfen, dass ein Teil der Fehler der Sitzungseinladung auf ihre Kappe geht.
Yannick stimmt zu, dass es in letzter Zeit tatsächlich einige unglückliche Unstimmigkeiten gab.

Florentine sieht, dass Yannick aktuell ein großes Zeitproblem hat. Sie möchte anregen, dass Yannick vielleicht den Präsidiumsvorsitz abgibt.
Er sieht das Problem aktuell nicht, da jetzt wieder drei Personen im Präsidium sitzen.
Jonas meint, dass das StuPa außerhalb der Sitzung besser mit dem AStA zusammenarbeiten sollte, damit auf Referentengespräche besser funktionieren.
Yannick stimmt dem absolut zu und merkt an, dass er bereits häufig entsprechende Gespräche gab und er das auch sehr gerne weitergeführen würde.
Florentine schließt sich Jonas an. Der Frust und der Unmut des AStA gegen das Präsidium kommt z.B. daher, dass das StuPa AStA-veräppelnde Posts liked und verachtende Kommentare fallen lässt.

Jakob stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte.
Yannick stellt die Gegenrede, da er will, dass sich alle äußern können.
Dieser Antrag wird abgelehnt.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Ende der Rednerliste.
Da es keine Gegenrede gibt, wird der Antrag angenommen.

Soraia möchte den Zeitaspekt nochmal unterstützen.
Sie hat auch festgestellt, dass das Präsidium bei vielen AStA-Veranstaltungen nicht anwesend war.
Sie möchte außerdem feststellen, dass sie das Gefühl hat, das die Arbeit im Präsidium entgegen Yannicks Aussage nicht gerecht aufgeteilt wurde, da Hella anscheinend fast alles gemacht hat.

Jörn wünscht sich ordentliche Sprechstunden vom Präsidium. Dann wäre es einfacher für die AStA-Referent*innen bei Problemen direkt zu dem Präsidium gehen.
Ihn stört am meisten an einigen StuPist’innen, dass sie Lästereien gegenüber den AStA-Referent*innen hinter deren Rücken verbreiten.
Er wünscht sich, dass daran gearbeitet wird, sieht aber die Notwendigkeit des Willens der entsprechenden Mitglieder.

Yannick geht auf Soraia ein, wie die Arbeit im Präsidium aufgeteilt war. Er schätzt es gleich aufgeteilt ein. Er habe die Sitzungsvorbereitung gemacht, Hella das Protokoll.

Die AStA-Sitzungen wurden auf 19 Uhr verschoben und er hat direkt angemerkt, dass er zu dem Zeitpunkt keine Zeit hat. Dann waren eine oder beide Stellvertreterinnen bei den AStA-Sitzungen.

Bezüglich der Sprechzeiten sagt er, dass sie nicht 24/7 im Büro sind, weil sie nicht unbedingt den Kontakt zu den Studis brauchen.
Es gibt zwei Telefonnummern unter denen das Präsidium erreichbar ist. Seine persönliche Telefonnumer wird auf sein privates Handy umgeleitet und er ist auch per Mail zu erreichen.Es gab noch nie Anrufe wegen Gesprächsbedarf, deswegen ging er davon aus, dass es da kein Problem gab.
Er sieht keine Notwendigkeiten einer Sprechzeit, da er den Eindruck hat, dass dort nicht so viel Bedarf bestünde.
Er möchte lieber kurzfristige Termine vergeben.
Yannick hat auf jeden Fall Referentengespräche mit Marcel, Sophie und Florentine gehalten und das hat auch funktioniert. Wenn bestimmte Wünsche gegeben sind, mit wem genau aus dem Präsidium gesprochen werden soll, werden diese natürlich auch beachtet.
Fabian hat einen Änderungsantrag. Er möchte den Teil mit der Facebookseite herausnehmen, da diesesowieso abgeschafft wurde.
Dieser Änderungsantrag wird nicht von den Antragsteler*innen übernommen. Aber von der Mehrheit der angenommen.
Der Antrag wird angenommen.

Fabian stellt einen GO-Antrag für einen neuen TOP AStA-Struktur plus die Entfernung des Referats Hochschulpolitik. Er sieht es als schwierig alle Bewerber abzulehnen.
Yannick hält dieses Referat für essentiel von Hochschulgruppen. Da es ein Hauptreferat ist, müssten auch alle dessen Co-Referate gestrichen werden. Er sieht eher, dass offenbar noch kein*e richtiger Bewerber*in dafür gefunden wurde.
Der Antrag wird abgelehnt.

Wir kommen jetzt zum TOP Kommunikation zwischen AStA und StuPa
Die Antragstellerin ist nicht da.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Streichung der restlichen TO, da dann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden könne.
Yannick will heute noch die TOPs zu den Gremienwahlen beschließen und den TOP zur VV, damit dieser zur VV wirksam sein wird.

Der GO Antrag wird abgelehnt.

Camille übernimmt den Antrag Kommunikation zwischen AStA und StuPa.
Sie möchte den Antrag auf eine außerordentliche Sitzung verschieben.
Marcel widerspricht, da er nicht einsieht, eine außerordentliche Sitzung dafür zu veranstalten.
Jonas schließt sich Camille an.

Yannick schlägt vor, den Antrag an die AG Gremien und Kommunikation zu verschieben.
Ben findet, dass es eine reine StuPa-AStA Thematik ist und hat deswegen dort nichts verloren.
Wir kommen zur Abstimmung für den GO-Antrag: die Mehrheit ist dagegen. Wir machen weiter mit der gewohnten Tagesordnung. 

 

2:00 Uhr