StuPa Liveticker: 9. ordentliche Sitzung
von webmoritz. | 11.09.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur
Es wird im Hörsaal WiWi (Loefflerstr. 70) getagt.
Die vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
5.1 LaStuVe
5.2 Lovisfest
TOP 6 SÄA FO FSR Gelder (2. Lesung)
TOP 7 Infomaterial Verbindungen
TOP 8 Zusammenarbeit Verbindungen
TOP 9 Überprüfung der Sicherheit des Fristenbriefkastens
TOP 10 Finanzierung 1. Mai – Kulturfest
TOP 11 Wahlen AStA
11.1 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
11.2 Hochschulpolitik und politische Bildung
11.3 Co- Umwelpolitik und Nachhaltigkeit
11.4 Co- Veranstaltungen und Sport
TOP 12 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Liveticker.
20:30
Um 20:29 Uhr eröffnet die StuPa-Sitzung. Steven rückt nach in das StuPa, weil Theo als nächster Anwerter nach dem anderen Kai, nun schon im AStA sitzt. Wir sind heute 19 StuPisten, also sind wir beschlussfähig.Es wird über die Tagesordnung diskutiert. Ein paar Änderungsanträge werden besprochen. Und ein Antrag auf Dringlichkeit wurde von einer Verbindung eingereicht, als Yannick nicht mehr im Büro war. Yannick entscheidet, dass der Antrag mit zu dem aktuellen TOP 8 zusammengehört,deswegen wird dieser auch heute direkt mitbehandelt. Der TOP Schutz einzelner Vereine vor Ressentiments wird nach dem TOP 8 folgen. Es geht darum, dass das StuPa in seinem Beschluss, wenn es Vereine vom MdM ausschließt, diese Vereine genau zu nennen und nicht alle Vereine mit gleichen Merkmalen zu pauschalisieren. Der Antrag zum Ersten Mai wurde dafür vorverschoben.
Robert möchte noch einen Redebeitrag von Christiane hinzufügen. Das Mikro geht herum.
Die Protokolle des StuPa wurden nicht gegendert. Es wird darum gebeten, dass darauf stärker geachtet wird. Ebru merkt an, dass im letzten Protokoll steht, sie hätte einen Antrag gestellt, was nicht der Fall gewesen ist.
Das Protokoll wird mehrheitlich so angenommen.
Wir kommen zu den Berichten. Jörn ist nicht da, Fragen an ihn schriftlich stellen. Marco merkt an, dass Jörn ihn gebeten hatte, darauf hinzuweisen, dass beim Mdm keine Gimmicks mit Parteiwerbung verteilt werden dürfen. Das sei verboten.
Marcel möchte seinen Bericht berichtigen. Sein Urlaub ist erst nächste Woche. Außerdem hat er vergessen hinzuzufügen, dass die Finanzierung der Erstishirts durch die WSP-Mittel eine einmalige Sache ist.
Ben möchte wissen von wem die Begründung gekommen ist. Ob diese vom Land oder der Uni kam. Marcel weiß das nicht genau. Er vermutet, dass bei der ersten Wohnsitz-AG besprochen wurde. Soraia erklärt, nicht dabei gewesen zu sein. Aber hatte über Senta erfahren, dass das ganze eher positv besprochen wurde. Marcel wird sich noch einmal informieren und dann auf der nächsten Sitzung darüber berichten.
Zwischendurch kommt Jakob vorbei und überträgt seine Stimme an Kai, deswegen sind es jetzt 20 Stimmen im StuPa.
21:00
Steffi ist dran. Soraia hat eine Anmerkung. Sie würde es begrüßen, wenn sich Steffi bei ihren Berichten etwas mehr Mühe geben würde. Er wirkte im Vergleich zu den anderen Berichten etwas dürftig. Ben möchte gerne wissen, ob Steffi glaubt, dass immer noch drei Leute nötig seien. Steffi erklärt, dass sie zur Zeit nicht so viel zu tun hat, da zur Zeit Semesterferien sind. Dementsprechend gibt es auch nicht viel im Bericht zu schreiben. Da sie auch erst zum Semesterende ihr Referat angenommen hat, kann sie noch nicht sagen, wie es im Semester sein wird. Jule glaubt, dass es sinnvoll ist das in der Semesterzeit mehr als eine Person das Referat unterstützen.
Finja würde gerne wissen ob noch interesse besteht, damit der Kneipenabend so wie sonst besteht. Sie müsste wissen in welcher Kneipe das ganze stattfinden soll und hatte sich überlegt, das direkt nach dem Grillen der Kneipenabend anzuschließen.
Fragen an Sophie sind schriftlich einzureichen,da sie nicht da ist. An Florentine gibt es auch keine Fragen.
Goswin fügt seinem Bericht kurz etwas hinzu. Es geht wieder um die Shuttlebusse bei der Nacht der offenen Clubs, es liegt jetzt ein Angebot vor.
Nils merkt an, dass noch der Bericht von Joscha fehlt. Er möchte gerne mündlich nachtragen, da er es aus privaten Gründen nicht geschafft hat. Er verspricht die nächsten Berichte gründlicher zu machen. Er gibt seinen Bericht nun mündlich wieder. Wenn man Buddy für International Students werden will, kann man das nun auch einfach beim AStA anfragen. Jörn hat ihn auch gebeten eine Veranstaltung für die International Students in der Erstiwoche zu organisieren.
Zum Studienkolleg ist zu sagen, dass die Stellungnahme zurückgeschickt wurde. Er findet sie persönlich ganz gut. Das Studienkolleg wurde auch eingebunden das ehemalige Studierende kurz erzählen können, was sie machen.
Helena aus dem Senat findet es cool, dass er die International Students mehr in die Ersti-Woche einbinden will. Aber dafür sollte auch eine englische Stadtführung stattfinden. Außerdem merkt sie an, dass auf der AStA-Seite auch noch keine Infos zur Erstiwoche auf Englisch zu finden sind.
Ebru merkt an, dass ab dem 13. September die Interkulturelle Woche beginnt und ob Joscha da auch schon was geplant hat. Joscha antwortet, er hatte vor mal vorbei zuschauen und evtl Kontakte zu knüpfen.
Nils merkt an, dass er es fürs nächste Mal begrüßen würde, dass Joscha zumindest Yannick schreiben könnte, wenn er es nicht schafft einen Bericht einzureichen. Zudem findet er es schwierig gar keinen Bericht zu bekommen, da das StuPa diese ja auch bewertet und auch ein kurzer Bericht ist dann besser als gar nichts.
Es folgt die Geschäftsführung der medien. Da diese nicht anwesend ist, Fragen schriftlich an diese schicken.
21:30
Helena ist bei der EDV-AG gewesen und war entsetzt. Es geht darum, auf welche Seiten zur Recherchearbeit nicht verzichtet werden kann, da ansonsten solchen Seiten wie Springer–Link wegfallen könnten.
Ben merkt an, dass diese Liste wirklich ehrlich sein sollte, nicht was wir gerne haben wollen, sondern was wir wirklich benötigen. Es geht v.a. um die Sparte E-Books, was auch immer das genau heißen soll. Da fast alles in E-Books vorhanden ist. Deswegen wird darum gebeten, dass diese Listen von allen Fachschaftsräten der Fakultäten gewissenhaft geschrieben wird.
Ebru möchte auf die neue Berichtspflicht eingehen, also dass die Berichte am Freitag rumgeschickt werden und dann daraufhin schriftlich gefragt werden kann. Es wurde abgestimmt, diesen Punkt jetzt zu evaluieren.
Marcel erklärt, dass es ihm nicht gefällt, Berichte bis Donnerstagabend fertig zuschreiben, weil er in der Woche viel für den AStA zu tun hat und ihm deswegen das alte System besser gefallen hat, am Wochenende, da man da mehr Zeit hat, dass ganze gewissenhaft zu schreiben.
Yannick antwortet, dass er kein Problem damit hat, ob die Berichte Freitag, Samstag oder Sonntag herausgeschickt werden. Er empfindet es jetzt aber als sehr angenehm, dass für die Berichte in der Sitzung nur noch 30-45 Min. aufgewendet werden und nicht wie früher 1 bis 2 Stunden. Soraia gefällt das alte System besser, da sie das Gefühl hat, dass Fragen mündlich ehrlicher diskutiert werden. Auch Goswin schließt sich Marcel an. Es folgt ein Meinungsbild ob das neue System beibehalten wird oder zum alten zurückgekehrt wird.
Es wird sich für das alte System entschieden. So kommen die Berichte nun wieder zu dem Drucksachenpaket am Montag vor der Sitzung dazu.
Marcel hat noch eine Sache anzumerken. Er erwähnt, dass laut Satzung auch die AGs zu berichten haben. Er möchte gerne wissen in welcher Form das stattfinden soll. Yannick antwortet, dass das ganze in schriftlicher Form eingereicht werden kann. Eine Seite würde dafür ausreichen.
Marcel berichtet zur AG Finanzen, dass sie seit der letzten ordentlichen Situng zwei Mal getagt haben und sich das nächste mal am 02.10. treffen werden. Er würde sich freuen, wenn auch jemand aus dem StuPa erscheinen würde, da dieser SÄA eh irgendwann im StuPa landen wird.
Soraia folgt nun mit einer persönlichen Erklärung. (Zu finden in den Kommentaren ) Kurz gesagt: sie rügt das Präsidium. Diese wird unkommentiert stehengelassen.
ES geht weiter zum Finanzantrag zum LaStuVe. Nils entschuldigt sich für Lukas, der heute leider keine Zeit hat. Es hat sich soweit nichts geändert im Bericht. Zum Haushaltsausschuss folgt nun Robert, der diesen Antrag als förderungfähig und –würdig erklärt. Marcel als AStA-Finanzer sieht das genau so.
Es folgt die namentliche Abstimmung: Mit 17 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen wir der Antrag angenommen.
22:00
Weiter geht es zum Antrag des Lovisfestes. Das Lovisfest findet am 22.09. hier in Greifswald statt. Die Lovis ist ein Traditionsschiff und es soll das 18 jährige Bestehen gefeiert werden. Dieses Fest soll gefördert werden.
Der Haushaltsausschuss hat den Antrag als förderungswürdig befunden, aber hat sich zu dem jetzigen Zeitpunkt zur Förderungsfähigkeit enthalten, da noch nicht sicher war, wie viel Geld vorhanden wäre. Würde dieses gegeben sein, würde dies auch als würdig befunden werden.
Marcel sieht es auch als förderungsfähig, ist sich aber schweren Herzens bei der Förderungswürdigkeit nicht sicher, da er persönlich vorher nie von der Lovis gehört hatte und sich selbst auch erst dazu belesen musste. Fabian fragt nach dem Publikum bei diesem Fest. Alle seien eingeladen.
Es folgt die Abstimmung. Mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Es folgt TOP 6. Finanzierung 1. Mai – Kulturfest.
Soraia erklärt, dass es ein Problem gab bei der Einhaltung der Fristen, für die Förderung für das Kulturfest. Da hier der Zeitraum versäumt wurde dieses Fördergeld zu beantragen, wird darum gebeten hier zu prüfen ob es noch möglich ist, dass Geld nachträglich auszuzahlen.
Nach einem kurzen hin und her zwischen Marcel, Yannick und Bettina wird das ganze nachträglich einmal ausgezahlt.
Mit 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen wir der geänderte Antrag so angenommen.
Es kommt ein GO-Antrag, Marianna möchte einen TOP einschieben „Zusammenarbeit AStA und StuPa“.
Dieser wird mit 9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.
Sie hat das Gefühl, dass Redebedarf besteht. Sie hätte gerne einen Kommentar z.B. von den Betroffenen. Der Antrag wird aber nach dem GO-Antrag von Soraia nach hinten verschoben. Aus Rücksicht auf die anwesenden Verbindungsstudenten.
Wir kommen zum TOP 7 SÄA FO FSR Gelder.
Marcel möchte nur kurz sagen, dass der Finanzbereich auch schon bei der Bearbeitung des SÄA ist. Es gibt auch schon einen Termin für den Finanzer-Workshop für die FSR. Marcel ist versucht alle FSR demnächst zu erreichen, damit alle rechtzeitig Bescheid wissen. Möglichst nach 18 Uhr, damit niemand in seinen Vorlesungen oder Seminaren gestört wird, da Termin schon wieder in der Vorlesungszeit ist. Jule hat Sorgen, dass nicht alle Finanzer aus den FSRs dann da sein könnten und es ein Nachteil sein könnte, wenn wie jetzt im Antrag steht nur irgendein FSR-Mitglied zu dem Workshop geht. Marcel antwortet, dass es wichtig ist, dass mindestens eine Person aus den jeweiligen FSR da sein muss, sodass jeder FSR eigentlich Bescheid weiß. Jule merkt an, dass man aber nicht sicher sein kann, dass diese Finanzer nicht trotzdem zurücktreten könnten und damit der Sinn der Sache verloren gehen könnte. Oder dass Infos verloren gehen könnten, wenn diese über mehrere Ecken weitergegeben werden.
Helena schlägt vor das ganze wie eine Art Führerschein zu machen, sodass die jenigen die es nicht hinbekommen direkt ausscheiden. So dass wirklich eine kompetente Person mit den Finanzen umgehen kann. Marcel versteht, worauf sie hinaus will, sieht aber die Gefahr darin, dass dies auch abschreckend wirken kann. Es ist bekannt, dass einige FSR eh schon Probleme haben Mitglieder zu gewinnen. So ein Führerschein könnte das ganze nicht unbedingt verbessern.
Es folgt die Frage, warum nicht einfach ein Zettel an alle verteilt wird, auf dem steht, was getan werden muss. Steffi findet, dass Zettel immer schwieriger sind, da bei Fragen kein direkter Kontakt da ist. Deswegen ist von angersicht zu angesicht deutlich angenehmer, auch um direkt Fragen klären zu können. Sie selbst war letztes Jahr im FSR Pharmazie und kann deswegen aus Erfahrung sagen, dass man sich richtig fürchtet davor die Finanzen zu übernehmen. Durch einen Workshop könnte man versuchen den Leuten die Angst vor dieser Aufgabe zu nehmen.
Nils ergänzt, dass es eine Handreichung zu dem Workshop geben wird, da bei der Vorbereitung ja auch Notizen erstellt werden. Die Frage, wie viele Mitglieder des FSR zu dem Workshop gehen sollten, findet er aber sehr spannend. Alle Mitglieder wären einfach zu schwer umzusetzten. Zwei Mitglieder von denen möglichst einer der Finanzer ist, hält er für sinnvoll. Aber wenn es dem AStA zu viel wird, verstehe er das auch.
Ben hat die Idee eine entweder/oder Regelung zu machen. Entweder Finanzer oder Vorsitz, je nachdem wer sich eher dafür verantwortlich fühlt sollte zu dem Workshop gehen. Er findet nicht, dass es so kompliziert gemacht werden muss. Da es je mehr Personen es sind destoschwieriger wird es einen gemeinsamen Termin zu finden. Helena findet die Idee auch gut, aber denkt, dass eine und/oder Regelung sinnvoller wäre, so könnte eine Person, aber auch zwei, also Vorsitz und/oder Finanzer zu dem Workshop gehen.
Marcel möchte hier noch einmal anmerken, dass er nicht Gelder sperrt, wenn jemand nicht an diesem Workshop teilnimmt, sondern das der Zugriff auf Teile der Gelder nicht mögich werden könnte. Es folgen Änderungsanträge.
Ben will wirklich, dass Ämter genannt werden, also Finanzer und/oder Vorsitz. Es gibt noch weitere Vorschläge, dass man den Vorsitz + eine weitere Person schreiben könnte, z.B. + Kassenwart.
Man einigt sich auf Folgendes zum §12 Mittel für die Fachschaften: (6) Fachschaftsgelder werden nur bei nachweislicher Teilnahme mindestens des*der Finanzer*in und eines weiteren gewählten Mitglieds an einem vom AStA durchzuführenden Finanzerworkshop auf ein vom AStA eingerichtetes Fachschaftskonto überwiesen.
Bei Fachschaftsräten mit nur drei gewählten Mitgleidern reicht die Teilnahme eines gewählten Mitglieds.
Es folgt eine Paus bis 22:20 Uhr. Heute von Yannick vorgeschlagen, nicht von Fabian.
23:15
Der Punkt Kommunikation StuPa – AStA soll auf die nächsten Sitzung verschoben werden. Fabian merkt an, dass ihm zu Ohren gekommen ist, diesen Antrag doch heute schon durchzusprechen, da die nächste Sitzung erst im Oktober sein wird und das Problem ja jetzt schon lange im Raum steht. Der Antrag auf Verlegung wird angenommen. Ben schlägt vor, dass man diesen Punkt nicht unbedingt in einer StuPa Sitzung bespricht, sondern sich lieber mal so zusammensetzt. So wäre auch der Druck weg, dass jemand jemanden mal eben rausschmeißen kann.
Es folgt TOP 8. Lucile bewirbt sich auf das Co-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Sie war jetzt ein Semester im Ausland. Sie findet es schade das einige Referate nicht belegt sind und hat sich etwas zu den Referaten belesen um zu wissen worum es geht. Sie selbst war schon im FSR Mitglied und glaubt, dass das hilfreich sein kann. Jule würde gerne wissen ob sie schon Kontakt zu ihrer Vorgängerin aufgenommen hat. Lucile antowrtet mit ihrer Vorgängerin nicht, aber mit ihrer Vorvorgängerin. Fabian möchte gerne wissen ob sie eigene Ideen hat oder alte Ideen weiter umsetzten möchte. Lucile erwähnt, dass sie einige Ideen hat, aber sie würde sich gerne erst einmal ein Bild vom Referat machen wollen, ehe sie entscheidet, was umsetzbar ist. Alle Projekte kennt sie auch noch nicht, nur die, die frei zugänglich sind, deswegen kann sie da auch noch nicht so viel sagen. Ebru möchte anmerken, dass sie auch mit ihr damals zusammen gearbeitet hat, sie haben zusammen ein Interkulturelles Café veranstaltet. Ebru hat Lucile als eine sehr zuverlässige engagierte Person wahrgenomen. Marcel hinterfragt ihre Erfahrung auf dem Gebiet. Ihr Interesse ist in letzten Jahren aufgekommen, aber sie möchte noch viel auf dem Gebiet lernen und ist auch Bereit dazu.
Es folgt die geheime Wahl. Anne und Helena sind heute die glücklichen Gewinnerinnen, die auszählen dürfen. Mit 18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen ist Lucile gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
Es folgt TOP 9 Infomaterial Verbindungen. Robert stellt den Punkt vor. Er würde gerne einen Blick darauf haben, was in dieser Verbindungsbroschüre steht bevor sie in den Druck geht. Er hatte deswegen auch schon beim AStA angefragt, was diese denn bereits haben. Goswin antwortet, dass er Bedenken hat, gerade wegen der letzten Diskussionen, dass hier Einschränkungen entstehen können. Er hat Verständnis dafür, dass dieses vorher eingesehen werden möchte. Er würde gerne vorschlagen, dass anstatt, dass das StuPa Einsicht erhält und auch mit einwirkt, eher die Möglichkeit bestehen sollte, eine Gegendarstellung anzufertigen.
Nils sieht keinen Grund für den so gestellten Antrag. Für ihn ist es eine Selbsverständlichkeit, dass das StuPa auf Richtigkeit prüfen kann. Denkt aber nicht, dass jeder einzelne Schritt überprüft werden müsste.
Ebru würde gerne interessieren, woher die Infos stammen und wer diese beschafft. Goswin antwortet, das v.a. Josephine sich damit befasst, diese aber heute nicht hier ist.
Ben merkt an, dass diese Einsicht nach der brisanten Diskussion legitim ist. Auch weil Josephine kein vom StuPa gewähltes Mitglied ist. Für ihn gehört es dazu, dass der AStA das fertige Produkt dann hier einmal vorstellt, da das Produkt ja im Namen der Studierendenschaft herauskommt. Für ihn bräuchte es dazu aber keinen Beschluss, sondern nur eine kleine Vorstellung und dann ein OK. Er findet es sehr schade, dass der und die nächsten beide Anträge überhaupt gestellt wurden, da diese nicht zur Kommunikation beitragen würden. Ben sieht den AStA dazu fähig, eine objektive Broschüre zu erstellen. Es muss seiner Meinung nach keine zweite Broschüre als Gegendarstellung gemacht werden, da der AStA das Exekutivorgan des StuPa ist. Er wünscht sich einfach nur eine Vorstellung des Endprodukts.
Goswin antwortet, dass er nicht meint, dass eine Gegenbroschüre gemacht werden soll, sondern dass auch eine andere Ansicht mit in diese eine Broschüre eingebracht werden kann.
Helena befürwortet diesen Vorschlag.
Jule findet es schon sinnvoll, diesen Antrag zu stellen, da Josephine kein vom StuPa gewähltes Mitglied ist und das StuPa deswegen schon reinschauen sollte und Bedenken äußern kann. Sie denkt aber nicht, dass das StuPa die letzte Instanz zur Herausgabe sein sollte. Die Broschüre sollte auf jeden Fall rausgebracht werden, als gut recherchiertes Infomaterial.
Steffi und Flori finden es schade, dass die Objektivität ihrer Arbeit in Frage gestellt wird. Sie findet es vollkommen in Ordnung wenn sich die Antragsteller mit einbringen. Sie glaubt das alle in einer offenen Kommunikation zusammen kommen können.
Soraia stimmt Ben zu. Sie möchte auch nicht, dass ein solcher Beschluss befasst wird. Sie merkt an, dass nicht nur Josephine an dieser Broschüre arbeitet, sondern mehrere Person aus dem AStA, wie Jörn und Finja (vakante HoPo-Refrentin), welche das letzte Wort haben. Es kommt ihr so vor, als würde man mit diesem Antrag eher versuchen eine politische Instrumentalisierung zu bewirken. Ihrer Meinung nach kann sich jede Verbindung einmal neutral vorstellen und dann können zwei Seiten dazu etwas schreiben, um einen Einblick von zwei Seiten zu erhalten.
Fabian will die Broschüre auf eine AG, z.B. Gremien und Kommunikation übertragen, da es dann einen kleineren Rahmen gäbe.
Robert findet seinen Antrag trotzdem sinnvoll. Das StuPa sollte die Arbeit nochmal kontrollieren. Eine AG, in der mehrere Positionen vertreten sind auch von den Verbindungen, fände er aber auch sinnvoll.
Alexander aus einer Verbindng möchte gerne etwas sagen. Er erwähnt, dass es 1000 Seiten an Geschichte zu den unterschiedlichen Verbindungen gibt. Er würde gerne wissen ob die anwesenden StuPisten bereit wären sich durch diese geschichtlichen Bücher zu wälzen, um die Wahrhaftigkeit sicherzugehen oder ob Subjektiv nach dem Motto, gegen die haben ich etwas und gegen die nicht, vorgegangen werden würde.
Rico, ebenfalls aus einer Verbindung, ist von dem Antrag schockiert. Er berichtet von dem geplanten Inhalt der Broschüre: Es gibt ein vom AStA verfasstes Vorwort und dann werden die Verbindungen vorgestellt.
Soraia befürchtet, dass in der AG Gremien und Co das ganze zu diskutieren eher den Prozess verlangsamen würde und wie man so schön sagt „Viele Köche verderben den Brei“. Sie gibt auch zu, dass sie nicht die Zeit hat, sich durch so viel Material durchzuwälzen. Informationen rein über YouTube und Wikipedia zu beziehen findet sie fraglich, wie in der letzten außerordentlichen Sitzung gesagt wurde. Deswegen würde sie gerne Steffi, Jörn und Josephine dies überlassen, die sich deutlich länger mit der Materie befasst haben.
Rico antwortet auf Ebrus Nachfrage, dass die Infos von den Verbindungen gestelllt werden und der AStA die Infos dann schreibt.
Ben findet das Konzept jetzt fraglich, wenn sich alle Verbindungen vorstellen, denn der Unterschied von Verbindungen und Burschenschaften durch die reine Vorstellung nicht klar werden würde. Ben sagt, dass die Broschüre über die Verbindungen sein soll und nicht von ihnen selbst.
Robert ist der Meinung, dass man Bücher sichten kann. Das stelle kein Problem dar, schließlich haben die meisten hier auch schon Hausarbeiten geschrieben und wissen wie sie Informationen richtig sichten können. Er ist aber geschockt davon, dass die Verbindungen sich offenbar selbst vorstellen und nicht objektiv über sie berichetet wird.
Marianna findet es etwas fraglich darüber zu diskutieren, ohne eigentlich genau zu wissen was in der Broschüre letztlich steht. Sie persönlich findet es auch nicht schlimm wenn die Verbindungen sich selbst kurz vorstellen. Da es durch einleitende Worte und Kommentare auch was anderes darüber rauskommen könnte als jetzt noch angenommen wird.
Xenia kann sich ihren Vornennern nur anschließen. Sie möchte den Verbindungen nicht die Möglichkeit bieten, sich selbst subjektiv vorzustellen. Sie würde gerne wissen ob jetzt eine Einsicht möglich ist.
Goswin antwortet, es wurde bereits mehrfach angeboten, Einsicht zu erhalten. Bis jetzt hatte aber niemand dieses Angebot angenommen.
Florentine würde es befürwortetn, das man sich erst einmal trifft, um einmal die Broschüre einzusehen und sich anzugucken was darin steht, ehe man über diesen Beschluss weiter debattiert.
Marcel findet es fraglich, dass man die politische Mehrheit im StuPa jetzt nicht genutzt werden soll, um ihre persönlichen Meinungen durchzusetzen. Wenn das ganze ein Propagandamittel werden soll, sollte das Projekt besser abgesagt werden.
Rico würde gerne wissen, wie die StuPisten sich denn die Einsicht in die Informationen vorstellen, da diese nicht öffentlich einsehbar sind. Er erklärt, dass Informationen an den AStA in Form von Stellungnahmen weitergegeben wurden. Er findet es auch gut, wenn Fragen bestehen, wenn man sich direkt an sie richtet, um auch Vorurteile auszumerzen.
Ben fragt die Verbindungen direkt, ob es okay wäre, auf die Werbevorstellung zu verzichten, sondern eher objektiv vorgestellt werden. Für ihn wäre das aus beiden Sichten sinnvoller, da niemand diese Broschüre als Werbemittel sehen könnte. Und man auf einer objektiven Grundlage besser diskutieren könnte.
23:45
Nils würde gerne eine Schließung der Rednerliste haben, da sie sich seiner Meining nach im Kreis dreht. Er glaubt, dass das Konzept der Broschüre eigentlich ziemlich egal ist, weil es abhängig von den vorherschenden Meinungnen ist. Die Rednerliste wurde geschlossen.
Es folgt Soraia. Sie fragt sich, wie man eine objektive Meinung erwarten will, aber gleichzeitig den Verbindungen nicht die Möglichkeit bieten möchte, sich faire vorzustellen. Ihrerer Meinung nach kommt es ihr mehr so vor, als würden Vorurteile stärker herrschen, als fairness. Die Verbindungen haben auf der außerordentlichen Sitzung zu allen Punkten Stellung bezogen und versucht Voruteilen entgegen zu wirken. Dies schien bei vielen aber nicht auf Gehör zu stoßen. Sie würde gerne erst einmal die Broschüre sehen und den Inhalt, ehe man weiter über diesen Antrag diskutiert. Ihre Befürchtung ist, dass dieser Antrag dazu führt, dass die Broschüre letzten Endes überhaupt nicht herauskommen wird.
Maximilian aus der Verbindung richtet sich an Robert. Er findet den Beschluss schade. Jakob, ebenfalls aus einer Verbindung erklärt, dass es nie darum ging eine Werbungsbroschüre zu schreiben, sondern eine Informationsbroschüre. Es ginge dabei um Aufklärung. Und die Personen die an der Broschüre schreiben sind nicht einmal anwesend um die Idee hinter der Broschüre zu erkären.
Xenia findet es sollte auf jedenfall einmal festgehalten werden wie diese Broschüre gestaltet werden soll und eine Einsicht möglich sein sollte.
Alexander aus der Verbindung sagt, dass man ohne die direkte Anfrage bei den Verbindungen keine oder kaum Informationen zu bestimmten Verbindungen finden kann. Das Problem sei bei viel Asten in Deutschland aufgekommen. Er findet zudem, dass wenn man eine Broschüre über die Verbindungen in Greifswald schreiben möchte, dann muss man auch die Informationen der Verbindungen nutzen. Eine reine Informationesbroschüre was ist eine Verbindnung, was eine Burschenschaft usw. kann man so überall finden. Eine Broschüre über Greifswalder Verbdinugen benötigt die Hilfe der Verbindungen um über sie zu berichten. Ben will was dazwischen rufen, darf aber nicht. Helena findet es unfair, sich jetzt auf andere Asten zu beziehen, deswegen sitzen wir ja hier, um eine Lösung für das Problem zu lösen.
Fabian findet das diese Diskussion gerade viel zu weit weg vom eigentlich Thema ist. Er merkt an, dass das Vertrauen zwischen AStA und StuPa gerade ziemlich schlecht ist und das sich das schon dardurch zeigt, dass einzelne StuPisten glauben, dass das AStA den Einblick auf die Broschüre vorweg verwehren würde, obwohl sich das AStA mehrfach dafür ausgesprochen hat, das Material zur Sichtung freizustellen und auch bei Fragen mit antworten breit stehen würde.
Yannick teilt das Ende der Rednerlste mit, es gibt keine Änderungsvorschläge. Der Antrag wird heute geheim gewählt. Mit 8 Ja-, 11 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.
Die Sitzung wird auf 2 Uhr verlängert.
00:15
Wir kommen zum TOP 10 Zusammenarbeit Verbindungen. Robert will mit dem Antrag das Thema für diese Legislatur abzuschließen. Goswin sieht ähnlich wie Robert, dass die Kommunikation wohl wirklich zwischen AStA und Verbindungen besser sei als zwischen StuPa und AStA. Mit positiver Abstimmung des Beschlusses seien alle Bemühungen zu der Infobroschüre, Podiumsdiskussionen etc. verloren und zu nichte gemacht.
Marcel findet den Antrag auch schlecht, da es nicht zu einer sinnvollen Diskussion führen würde, sondern nur zur Ausweitung der eigenen Meinung nützt.
Nils findet den Antrag auch fraglich, da es um Moral geht, die fraglich eingeschätzt wird. Es gibt mehr Vorurteile, als wirklich Informationen.
Der GO-Antrag zu Schließung der Debatte wird abgelehnt.
Maximilian aus einer Verbindung fügt hinzu, dass Verbindungen zu der Gesellschaft gehören und deswegen Recht auf Informationsfreiheit auch über den AStA hat. Die Kommunikation wird so nicht gefördert und der Antrag ist einfach nur sinnlos.
Ben hat mehrere Argumente. Er möchte auch nicht, dass jetzt die gleiche oder ähnliche Diskussion wie vor ein paar Wochen stattfinden muss. Es gibt eine Veranstaltung, in der alle zusammen kommen werden und dort sollte ein Podium für Diskussion stattfinden.
Jakob aus einer Verbindung findet den Antrag recht kränkend. Er glaubte eigentlich, dass auf der außerordentlichen Sitzung ein bisschen Aufklärung stattgefunden hätte, aber wenn er diesen Antrag liest, scheint er sich doch zu irren.
Soraia gibt eine persönliche Stellungnahme von Josephine wieder. (In den Kommentaren vorfindbar.)
Alexander aus einer Verbinung findet den Antrag kritisch. Es erscheint ihm wie ein Entwurf gegen die Infobroschüre.
Yannick stimmt dem zu. Er stellt jedoch richtig, dass mit einzelnen Personen weiter gearbeitet werden dürfte, aber nicht mit der Organisation selbst.
Fabin versucht eine Pause reinzubringen. Sie wird auf nach dem TOP verlegt.
Xenia kann teilweise den Antrag verstehen, andererseits findet sie es auch gleichzeitig fraglich, nachdem man erst in der letzten Sitzung entschieden hat, sich gemeinsam zusammenzusetzten. Außerdem hinterfragt sie den Ausgang der Diskussion beim AStA wegen der Wohnraumbörse, also ob die Verbindungshäuser mit aufgelistet werden sollten, diese wurde auf das StuPa übertragen.
Rico hat den Eindruck dass Roberts Argumente fest bei ihm eingeprägt sind, wie ihm die Aussagen in dem Antrag bestätigen. Und möchte gerne wissen ob er sich schon einmal mit den Verbindungen in Greifswald auseinandergesetzt hat oder allgemein stärker mit Verbindungen auseinander gesetzt hat.
Till fand das was Jakob gesagt hat interessant. Er findet es interessant, dass seine Verbindung sich gar nicht bei der Wohnraumbörse mit aufstellen will. Er fände es sinnvoll, wenn es ein Agreement zwischen den Verbindungen gäbe, dass sich die Verbindungen bis zum Ende der Debatte von offiziellen Veranstaltungen fernhalten. Das Thema sollte erst nach der Diskussionsrunde weiter bearbeitet werden.
Robert geht auf seine eigene Begründung ein, die hier öfter kritisiert wurde. Ein Punkt ist für ihn die Eingeschlechtlichkeit der Verbindungen, die für ihn veraltet ist. Fabian will wieder zurück zur Sache.
Hella geht auf Robert ein, dass viele Themen in Greifswald noch zu altmodisch gesehen werden, nicht nur in Verbindungen.
Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte und Endabstimmung. Soraia plediert eher auf den Antrag, die Rednerliste zu schließen. Die Debatte wird geschlossen. Felix schlägt als Änderungsantrag vor, dass die Zusammenarbeit nicht grundätzlich verboten werden sollte, sondern auf die Zusammenarbeit für genau die vorgestellten Events zu beschränken.
Über den Gesamtantrag wird geheim abgestimmt: 7 Ja-, 11 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen. Der Antrag wird abgelehnt.
Der TOP 9 Überprüfung der Sicherheit des Fristenbriefkastens wird auf die nächste Sitzung verschoben da die Antragsteller nicht anwesend sind.
Wir machen eine kleine Pause bis 00:20.
00:30
Jetzt geht es zum Eilantrag der Verbindungen. Es geht um den Schutz einzelner Vereine vor Ressentiments. Es sollte sich mehr mit einzelnen Vereinen befasst und jedem Verein die Chance geben werden, sich zu rechtfertigen. Jede Pauschalisierung ist in der Hinsicht ungerechfertigt.
Ben meldet sich dazu. Er kann den Antrag verstehen, findet ihn aber für den jetzigen Zeitpunkt der Diskussion nicht zielführend. Es sollte sich erst ausgesprochen werden. Wir sollten erst die Diskussionsveranstaltung abwarten.
Goswin findet, dass der Antrag gar nichts mit der aktuellen Debatte zu tun. Sondern sieht ihn eher als eine Vorlage für den Ablauf von solchen Diskussionen generell.
Fabian sieht es ähnlich wie Goswin. Bevor wir Beschlüsse machen, erst einmal Reden.
Till würde gerne wissen ob sich dieser Antrag auch auf die Burschenschaften bezieht. Denn wenn wir den Verbindungen die Möglichkeit bieten sich hier einmal vorzustellen, dann müssten eigentlich auch Burschenschaften diese Möglichkeit haben.
ZWISCHENMELDUNG! Wir haben einen Special Guest: Eine Fledermaus fliegt etwas irritiert durch den Vorlesungssaal. Hat sich Batman berufen gefühlt?
Nils denkt, dass dieser Antrag eher etwas für die Satzung des StuPas sei und nicht nur für den bestimmten Antrag, bzw nur für Verbindungen, sondern für generell alle Verbände und Parteien über die etwas bestimmt werden soll.
Alexander erwähnt kurz, dass sie nur durch Zufall von diesem Anträge erfahren haben und dadurch das Gefühl aufkommt, dass über Vereine entschieden wird, ohne diesen Bescheid zu geben und damit keine Möglichkeit Position zu beziehen.
Maximilian hat das Gefühl, dass das Verfahren zu wünschen übrig ließ. Schließlich konnten sie beim ersten Beschluss nicht teilnehmen, weil sie nicht einmal wussten, dass etwas zu ihnen verhandelt wurde. Ben will den Antrag auf die AG Satzung überweisen.
Marcel sieht das ganze nicht als zielführend an, wenn in der AG-Satzung nur drei Leute auftauchen, von denen nur eine Person StuPist ist. Die übertragung an die AG wird abgelehnt.
1:15
Wir kommen zu Änderungsanträgen. Alexander schlägt vor den ersten Teil zu streichen.
Dies wird von den Antragsstellern übernommen. Es folgen einzelne Umformulierungen und eine Erweiterung.
Nils wirft ein, den Antrag lieber zu vertagen, da er befürchtet heute nur Non-Sense zu beschließen.
Er zieht in auf die Vorschläge vom Antragsteller selbst, weider zurück, da eine schnelle Abstimmung doch in naher Zukunft zu liegen scheint.
[…] Wenn auf einer StuPa Sitzung Beschlüsse gefasst werden, die einzelne Gruppierungen betreffen, sind die Gruppierungen konkret im Antrag zu bennen. Um in anstehenden Debatten Mitgliedern von betroffenen Gruppierungen die Möglichkeit einer Stelungnahme zu gewähren, können diese in den StuPa-Verteiler aufgenommen werden, sofern diese eine Uni-Mail-Adresse haben.
Der Antrag wird angenommen, aber da der Antrag nicht von einem StuPisten gestellt wurde, wird Yannick diesen Antrag dem Justiziariat überweisen.
Es folgt TOP 12 Wohnraumbörse. Es geht darum, ob Verbindungen Wohnraum auf der Wohnraumbörse anbieten dürfen oder nicht. Dieser Antrag wurde gestern vom AStA dem StuPa überwiesen.
Nils erklärt, es geht darum alle Möglichkeiten auszuschöpfen und nicht Verbindungen einzuladen. Diese Notfallwohnraumbörse ist ja dafür gedacht um Erstis zu helfen einen Wohnraum zu finden, damit sie nicht im schlechtesten Fall im Hostel festsitzen.
Goswin berichtet von den unterschiedlichen Wohnraummöglichkeiten in Greifswald und das da wirklich ein Notstand besteht für Erstis. Es geht nur darum, dass Erstis auch wirklich erstmal ankommen soll.
Alexander möchte klarstellen das Verbindungen keinen Wohnraum anbieten sondern der Wohnraumverein, der nicht die Verbindung selbst darstellt. Die Räume sind zwar im Verbindunghaus, aber der Wohnraumverein hat z.B. auch seine eigene Satzung. Rico merkt zudem an, dass sie Wohnraum extern anbieten, unabhängig von den Verbindungen. Es lebt bei ihm z.B. gerade eine Frau im Haus und auch an sich nur zwei Verbindungsmitglieder in den Wohneinheiten leben.
Fabian findet die Idee auch sehr gut. Er weiß, dass diese Wohnungen teilweise auch günstiger sind als sonst wo. Allerdings möchte er im Vorfeld Burschenschaften davon ausschließen.
Florian möchte gerne wissen ob dieses Angebot nur für ein Geschlecht besteht.
Es wurde bereits gesagt, dass es für alle gilt.
Jakob merkt an, dass Wohnraum welcher sich im Verbindungshaus befindet nur an Männer vermietet wird, aber es existierten auch externe Wohnräume, die an beide Geschlechter vermietet werden.
Alexander merkt an, dass das ja auch Teil der Gemeinnützigkeit der Verbindungaufgaben ist und deswegen auch Frauen die Wohnräume nutzen können.
Marcel würde sich freuen, wenn nun nach dem gerade befassten Beschluss, auch alle Verbindungen und Burschenschaften genannt werden würden.
Yannick antwortet das dieser Beschluss erst gültig wird mit Bekanntmachung der Hochschulöffentlichkeit und das ist erst morgen.
Ben möchte den Antrag vertagen, um zu zeigen, dass er zu müde ist, jetzt noch so einen Beschluss zu fassen. Yannick gibt die Wiederrede, dass die Notfall Wohnraumbörse aber vor der nächsten StuPa-Sitzung ist.
Fabian findet es auch sinnvoll alle Verbindungen und Burschenschaften aufzuzählen und namentlich zu bennen in diesem Antrag.
Goswin zählt alle auf. Man stimmt gegen die namentliche Aufzählung. Ben ist müde und verlässt uns schon. (Gute Nacht, Ben <3)
Der Antrag das Verbindungen Wohnraum bei der Notfall Wohnraumbörse anbieten dürfen, wird angenommen. Burschenschaften dürfen keinen Wohnraum anbieten.
Wir sind bei Sonstiges angekommen.
Jule tritt zum 30.09. offiziell von ihrem Amt zurück. (Schade, Jule 🙁 Wir wünschen dir noch ganz viel Erfolg!) Kevin Kaminski rückt für sie nach.
Die nächste ordentliche Sitzung ist am 16.10.
Fabian merkt an, dass noch nächste Woche die Einladung zur FSK Sitzung am 26.09 herausgeht und lädt uns alle ganz herzlich dazu ein.
Yannick schließt die Sitzung um 1: 17 Uhr.
Wir sind durch für heute. Allen eine Gute Nacht 🙂
