Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 6. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

Dienstag, den 26.06.2018, um 20:00 Uhr im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11)

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzanträge
5.1 POlenmarkt 2018
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 CO-Presse- und Öfentlichkeitsarbeit
6.2 CO-Fachschafssnanzen von N-Z
6.3 Hochschulpolitik und politsche Bildung
6.4 CO-Umweltpolitik und Nachhaltgkeit
6.5 CO-Veranstaltungen und Sport
TOP 7 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 8 Beauftragung Jahresabschlüsse 2017
TOP 9 Exkursion Kirchenmusik
TOP 10 SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf (2. Lesung)
TOP 11 SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf II (2. Lesung)
TOP 12 SÄA FO Frist Jahreshaushaltsrechnung (2. Lesung)
TOP 13 SÄA FO Kassenverwalter (2. Lesung)
TOP 14 Aufwandsentschädigungen AStA
TOP 15 Fachschafssnanzverwaltung
TOP 16 Überparteilichkeit des AStA
TOP 17 Finanzielle Unterstützung der Heimathafen-Kampagne
TOP 18 Wahl Mitglieder des Kulturausschuss des Studierendenwerks
TOP 19 Beaufragung Erstbetreuung
TOP 20 Sonstiges

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker:

 

20.18 Yannick eröffnet die Sitzung
Es sind 20 Leute da und 2 Stimmen wurden übertragen. Damit ist das StuPa beschlussfähig.
Es müssen noch zwei Protokolle bestätigt werden.
Charlotte merkt an das auf der Sitzung vom 29. Mai, obwohl nur 20 Stupisten dagewesen sind, 21 als abgestimmt aufgeführt wurden.
Soraia weißt darauf hin, dass noch Ernst-Moritz-Arndt-Universität oben steht. Allerdings trat die Änderung erst am 1.6. in Kraft.
Das Protokoll vom 29.5. wird bestätigt.
Kommen wir zum Protokoll der letzten Sitzung.
Auch dieses Protokoll wird bestätigt.
Und weiter geht’s mit der Tagesordnung.
Yannick möchte noch einen weiteren TOP als neuTOP5 auf die Tagesordnung zum Thema Studienkolleg.
TOP 15 soll vorgezogen werden.
Die Änderung wird mit 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen.

Es folgen Berichte.
Senta würde sich freuen, wenn das Protokoll und die Tagesordnung eher rumgeschickt wird.
Außerdem merkt sie wiederholt an die Berichtsstrucktur zu ändern, dazu dass die AStA Berichte früher gesammelt und rumgeschickt werden.
.
Xenia weißt darauf hin, dass nächste Woche Mittwoch der Tag gegen Rassismus und Diskriminierung ist. Hier noch einmal der Link zu der Seite.

Jörn weißt darauf hin, dass die AfD letzte Woche eine kleine Anfrage im Landtag gestellt hat, die an das Bildungsministerium gegangen ist, welche weiter an den AStA ging, zum Thema welche Veranstaltungen in den letzten 10 Jahren im IKWo statt fanden und welche Mittel geflossen sind.
Man weiß jedoch nicht, ob das Ministerium oder die Uni diesen Antrag so spät an den AStA weitergegeben hat.

Yannick findet es eine Frechheit diese Anfrage zu stellen .
Jörn erklärt, dass es lediglich darum geht herauszufinden welche Gelder Seitens des AStAs geflossen sind.
Der Betrag befindet sich in einem Rahmen von 100€.
Ben fragt nach, da es sich um öffentliche Gelder, allerdings keine Steuergelder handelt, warum das StuPa dadurch dazu Stellung nehmen muss.
Jörn erklärt, dass der AStA eine öffentliche Einrichtung ist.
Fabian fragt, warum sie nur die direkten und nicht indirekten Geldmengen wissen wollten
Jörn weiß nicht, warum eine Gruppe hier ausgeschlossen wurde. Es wurde so nur an ihn weiter getragen.
Marihanna fragt ob man diese Aufschlüsselung auch bekommen könnte.
Jörn würde sie an das Präsidium schicken.
Christiane hat eine Frage an Ben. Es geht um die Bibliotheks Gelder. Sie möchte gerne wissen, ob sich dabei noch etwas ergeben hat, nachdem keine außerordentliche Sitzung zu diesem Punkt stattgefunden hat.
Er antwortet, dass er das vergessen hätte, aber er hat eine Mail mit 180 Seiten Tabellen bekommen.
Das Problem war, dass bestimmte Fakultäten keine Bücher kaufen.
97% der Mittel sind gebunden und er sieht keinen Handlungsspielraum. Entweder manche Fakultäten können weniger Bücher kaufen oder man müsste Leute rausschmeißen.
Man käme sonst nicht darum herum mehr Geld zur Verfügung zu stellen.
Yannick hat noch einen Punkt zu Berichte. Es geht um eine E-Mail vom AKJ (Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen an der Uni Greifswald) die haben noch einmal eine Stellungnahmen zum IKuWo herumgeschickt. Dies ging am 24.06 herum.
Senta möchte gerne wissen, ob wir jetzt alle PDFs an den Beamer werfen zum lesen.
Yannick möchte abstimmen, ob man als StuPa diese Stellungnhame mit unterzeichnen möchte.
Yannick liest diese vor, nachdem es einigen StuPisten zu viel Text zu lesen ist. (Diesen findet ihr in den Kommentaren.)

20:45 Uhr
Jacob findet es interessant, dass ein Verein von Juristen so gut wie keine Stellungnahme abgibt, sondern nur so etwas sagt, dass ein Polizeibericht falsch wäre.
Es wäre sehr bedauerlich, für die bei der Abstimmung unterliegende Gruppe und man lieber einzeln den Namen druntersetzen solle.

Jule empfiehlt die individuelle Lösung, sie hält diese auch für sinnvoller.
Nils findet auch interessant, dass die Tat ansich nicht thematisiert wurde.
Christiane merkt an, dass es auch darum geht, wie das IkuWo in den Medien dargestellt wurde.
Außerdem hat das StuPa sich der Stellungsnahme des AStA angeschlossen und könnte sich auch dieser anschließen.
Fabian möchte ein Meinungsbild dazu machen.
Yannick merkt an, dass die Stellungsnahme auf der nächsten Bürgerschaftssitzung ngebracht werden solle.
Das Meinungsbild fällt mit 13 zu 9 zwar positiv, aber auch sehr knapp aus und damit solle jeder individuell unterschreiben.
Marianna hat einen GO gestellt, das sich das StuPa dem AStA angeschlossen hattte und das dem entgegen stellt.
Es folgt eine Abstimmung, ob sich das StuPa dieser Stellungnahme anschließen möchte oder nicht.
Es ist eine Mehrheit für diese Stellungnahme, mit 10 Nein-Stimmen und einer Enthaltung.
Christiane meint, dass man sich mit der Stellungname vor allem gegen Gewalt positioniert hat.
Hier würde aber eher Stimmung gegen das IKuWo gemacht werden und man die Stellungnahmen nicht vergleichen werden kann.
Soraia versteht nicht, warum keine Verbindungen ins IKuWo dürfen. Yannick merkt an, dass diese auch beim StuPa (Markt der Möglichkeiten) ausgeschlossen werden.
Fabian möchte eine namentliche Abstimmung haben. Es wird namentlich abgestimmt und angenommen – bei 12 Ja, 10 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen.

Zu TOP 5
Joscha stellt seinen Antrag vor.
Das StuPa möge sich für den Erhalt des Studienkollegs einsetzen.
Nils fragt, welche Aktionen bisher geplant sind.
Joscha stellt die Punkte einmal kurz vor.
In MV sind Studienkollegs Einrichtungen, die Studierenden ohne Anerkennung an den Hochschulen darauf vorbereiten eine entsprechende Aufnahmeprüfung abzulegen.
Die Rektorin sprach sich aus zwei Gründen gegen das Studienkolleg aus: zum einen, weil die Absolvent*innen an andere Unis abwandern würden und zum anderen, weil diese Form der Internationalisierung aus ihrer Sicht nicht mehr zeitgemäß wäre.
Sascha spricht sich gegen diese Argumentation aus. Die Abwanderung wäre einerseits verwaltungstechnisch so nötig und zudem würde das Phänomen in beide Richtungen gelten. Das Studienkollegs nicht mehr zeitgemäß wären, kann er nicht nachvollziehen.
Die Schließung würde einen Imageschaden für die Uni- und Stadt Greifswald, die sich als weltoffen bezeichnen, bringen. Außerdem würde der Bekanntheitsgrad abnehmen.
Das Widersprüchlichste ist die Internationalisierungsstrategie.
Es gibt eine extrem hohe Nachfrage auf die Plätze.
Es läuft aktuell eine Online-Petition. Diese Aufklärung und Mobilisierung kann unter anderem über die moritz.medien stattfinden . (Wir freuen uns, dass man uns dafür in Erwägung zieht 🙂 )

Soraia findet den Antrag unterstützenswert, empfindet es allerdings als schwierig, warum der Antrag so extrem kurzfristig gestellt wurde und möchte ein Meinungsbild, ob man so kurzfristig so lange Anträge annehmen solle.
Das Präsidium kann allerdings die Dringlichkeit feststellen

Ben stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Dieser wurde abgelehnt.
Jakob möchte gerne wissen woher die Zahlen kommen. Ob er diese gestern erhalten hat.
Joscha gibt an, dass er nicht die Zeit hatte, diese genau nachzuzählen, er ist sich aber ziemlich sicher, dass es sich um 45 Studierende handelt.
Die Mitarbeiter selber wissen echt wenig und die Zahlen kommen von externen Medien.
Und es gibt durchaus einige, die beim Studienkolleg waren und hier bleiben.
Benjamin erklärt, dass es pro Semester mindestens 8 Studierende sind die hier bleiben. Er kann nachvollziehen, dass dieser Antrag sehr kurzfristig kommt, erkennt aber die Dringlichkeit dieses Antrags.

Joscha erkläert, dass an anderen Unis die Regelung gilt, dass die Kollegbesucher dann erstmal an der entsprechenden Uni bleiben müssen.
Ben bittet darum das Dokument als Unterstützung auch weiter an die Senatoren zu verschicken. Yannick bietet sich an, dieses ansonsten, wenn es dem StuPa geschickt wird, dieses an den Senat weiterzuschicken.
Christopher unterstützt den Antrag auch, da er aus eigener Erfahrung weiß, dass es viel zu wenige Studienkollegs gibt.
Christiane schließt sich dem Antrag auch an und bedankt sich bei den Antragstellern.
Sie fragt noch mal nach der Online-Petition. Joscha meint, dass die Umfrage eigentlich ganz oben bei Suchmaschienen zum Stichwort Schließung Studienkolleg .
Den Link zur Petition findet ihr hier.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:15 Uhr

TOP 6 Finanzantrag zum Polenmarkt folgt.
Es scheint leider keiner vom Polemarkt dazusein. Desewegen wird dieser Punkt verschoben.
Ben merkt an, dass die Veranstaltung seit vielen Jahren stattfindet und das dieses Jahr ein großer Sponsor abgesprungen ist und das Geld dementsprechend benötigt wird.
Er meint, dass sie sich bisher als sehr vertrauenswürdig herausgestellt hätten und man das nicht vertagen müsste.
Nils meint, dass man dafür die Satzung ändern müsste. Yannick stimmt Ben zwar zu, aber da der Einwand richtig ist und die Veranstaltung noch eine Weile hin ist, kann man das auf die nächste Sitzung verschieben.
Jakob erklärt, dass sich der Haushaltsausschuss bereits damit befasst hat und die Dokumente alle da sind.
Marcel meint sich zu erinnern, dass man das auch auf Dringlichkeit beschließen könne.
Es folgt eine Überlegung ob jemand den Antrag des Polenmarktes übernimmt.
Camillie stellt einen Antrag auf Dringlichkeit.
Jackob möchte gerne erst mal wissen ob es in der Satzung wirklich steht, das jemand anders den Antrag übernehmen kann. Deswegen wird dieser Punkt verschoben.

Es geht mit den AStA-Referaten weiter.
Für das Co-Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit gibt es keine Bewerbungen.

Steffi bewirbt sich kurzfristig auf das Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
Xenia hat zwei Fragen. Sie möchte gerne wissen ob Sophie denn für dieses Referat die Zeit hat.
Sie ist Finanzerin vom FSR und hat aber keine anderen Erfahrungswerte und schätzt sich , dass sie genug Zeit hat.
Camille möchte wissen, ob sie dann auch FSR und Finanzer machen möchte. Sie ist sich nicht sicher, ob das eigentlich geht.
Sie würde sich nicht selbst Gelder geben, sondern jemand anderen vorher drüber schauen lassen.
Marcel gibt seine Meinung ab. Er sieht keine Problem darin sie darauf vorzubereiten und sieht sie als sehr engagiert.
Florian möchte gerne wissen wie viel Zeit sie denn für das Referat einplanen würde und ob sie sich der Belastung bewusst ist.
Sie plant bis zu 15 Stunden die Woche ein.
Es folgt eine geheime Abstimmung.
Es gibt 24 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.

21:30 Uhr

 

Referat für politische Bildung und Hochschulpolitik.
Josephine ist bereits indirekt tätig, möchte nun aber offiziel dieses Referat übernehmen.
Nils fragte, ob sie die Zusammenfassung auf Facebook nicht gut fände, da sie nicht mehr kommen.
Sie antwortet, dass diese hauptsächlich von Hopo-Leuten und nicht von den anderen Studierenden gelesen würden.
Senta hätte gerne eine konkrete Auflistung, was sie machen wollen wird.
Sie antwortet das sie da bereits Pläne hat, die sie einreichen wird.
Senta möchte auch noch wissen, wie es mit Podiumsdiskussionen aussehen würde.
Dazu gibt es von ihr noch keine konkreten Ausarbeitungen.
Camillie fände diese Zusammenfassung trotzdem wichtig und fragt, ob man das trotzdem weiterführen könne. Josephiene wird das auf Wunsch gerne weiterführen.
Felix bittet, dass man eine andere Mögklichkeit,, statt der Facebook Mitteilungen finden soll.
Nils findet es legitim, dass auf Facebook nicht mehr zu machen und fragt noch mal nach weiteren Möglichkeiten.
Sie meint, dass sie z.B. mit den moritz.medien darauf hinzuweisen möchte, dass man auch als ’normaler‘ Studierender zu den AStA-Sitzungen gehen kann.
Florian fragt nach der Meinung des AStA.
Josephiene ist immer voll engagiert und kompetent.

Ben fragt wieder nach der Überparteilichkeit im AStA.
Außerdem hat er gehört, dass sie evtl. auch Studentenverbindung mit zum Markt der Möglichkeit zulassen könne.
Sie findet, dass man differenzieren müsse zwischen den Studentenverbindungen.
Es gibt durchaus neutrale Verbindungen.

Nils merkt an, dass der Beschluss zu den Verbindungen vor allem den Markt der Möglichkeiten betrifft.
Er fragt nach dem Stand zu dem Artikel zur IB(Identitäten Bewegung).
Dieser wäre in Arbeit.
Ben merkt wieder an, dass Facebook(FB) viele Quellen für diesen Artikel gelöscht hat, da die IB von FB verbannt wurde.
Senta meint, dass bei Gesprächen im Hintergrund mit gemäßigten Verbindungen keine dieser den Wunsch hat, sich auf dem Markt der Möglichkeiten zu präsentieren.
Es kommt zur geheimen Wahl.

Es gibt keine weiteren Bewerbung für die weiteren Referate.

Es folgt eine Pause von 15 Minuten. Wir beginnen wieder rum 22 Uhr.

22:00 Uhr
Es geht weiter 🙂

Die Wahl ist mit einer ungültigen Stimme, 11 Ja-, 8 Neinstimmen und 3 Enthaltungen nicht angenommen.
Florian stellt einen GO-Antrag zur Personaldebatte.
Wir müssen jetzt einmal gehen 🙁 Okay es wurde ein Antrag gestellt, wir dürfen bleiben. Trotzdem wird dieser Teil nicht getickert

00:00 Uhr
Wir dürfen nach über einer Stunde in der Kälte wieder in den Raum kommen.

Die Sitzung wird auf 2 Uhr velängert.
Es gab einen Antrag auf Abwahl von Josephiene.
Okay. Das StuPa hat sich entschieden jetzt erst einmal eine Paus einzulegen. Jippy

23:45 Uhr

 
Christiane stellt einen GO-Antrag die Satzungsänderungsanträge in die nächsten Sitzung zu verschieben.
Ben merkt an, dass zu diesen SÄA wenig Redebedarf in der letzten Sitzung waren, deswegen könnte man diese auch heute noch besprächen.
Der GO-Antrag wurde mit 12-Ja und 3 Nein-Stimmen angenommen.

 

Josephine wurde mit 18 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgewählt.
Es wurde ein Antrag gestellt, dass der Finanzantrag zum Polenmarkt doch noch heute abgestimmt werden soll.
Mit 13 Ja-, 7 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde der Antrag angenommen.
Wir kommen also zum Polenmarkt.
Der Haushaltsausschuss hat sich einstimmig für förderungsfähig und -würdig entschieden, da es sich um eine sehr gut angenommene Veranstaltung handelt, die jährlich wiederkehrt.
Marcel ist inzwischen nicht mehr da. Fabian meint, dass der sich in der Sitzung eher positiv geäußert hat.
Es gibt noch Fragen.
Fabian fragt, was wäre, wenn man Fragen an den Antragssteller hätte.
Charlotte hat in dem Plan keine Aufschlüsselung des Geldes gefunden.
Jule beantwortet diese Frage.
Jakob erklärt, dass es im Finanzplan auch die Ausgaben geben müsse.
Das meinte Charlotte auch.
Fabian will den Antrag zurückstellen.
Da es keine Gegenrede gab, wird der Antrag nun also doch zurückgestellt.

TOP 7 Wahl des Medienausschusses

Die FSK hat getagt und hat einen Vorschlag, Jessica.
Sie ist aktuell im 2. Fachsemester und ist neu in der HoPo.
Fabian möchte wissen welchen Bezug sie zu den Medien hat und welche Ambitionen.
Sie war letztes Semester kurz bei moritz.tv.
Ansonsten findet sie es wichtig Feedback über die Medien zu geben.
Christiane stellt Fabian die Frage nach einem Statement, warum die FSK sich für Jessica entschieden hat.
Er antwortet, dass sich neben ihr nur noch ein anderer aufgestellt hat und der das auch nur gemacht hat, weil sonst keiner wollte.
Nachdem Jessica sich bewusst beworben hat, war sie die geeignetere Kandidatin.
Christiane fragt Jessica direkt, warum sie sich für dieses Amt für geeignet hält.
Sie war schon mal kurz bei den moritz.medien, aber nicht so lange, um zu sehr voreingenommen zu sein.
Außerdem sieht sie, dass die studentische Presse aktuell ein großes Thema ist.
Christiane fragt, was sie an den mortiz.medien gut findet und was sie für Verbesserungsvorschläge hat.
Ihr gefällt, dass die Medien sehr vielseitig sind und das sie gut über die HoPo berichten (Hier sind WIR gemeint 🙂 )
Als Verbesserungen schlägt sie meh Feedback vor, um besser zu werden.
Christiane möchte zuletzt wissen, warum sie lieber in den Medienausschuss gehen möchte, anstatt bei den moritz.medien gestalterisch zu arbeiten.
Sie findet eine vermittelende Funktion ebenso wichtig, wie aktiv zu sein.
Soraia merkt noch mal an, dass Jessica die Vermittlungsrolle gerne übernehmen möchte, aber möchte wissen, was genau sie damit meint.
Jessica hat zur Zeit noch keine konkreten Ziele, da sie bisher noch nicht so tief in der HoPo steckt, aber sie findet es ebenso wichtig, dass es die Medien gibt und dass sie weiter so frei berichten können.
Till fragt nach Feedback zu aktuellen Artikeln oder Videos.
Sie findet es gut, dass beim webmoritz. ein Artikel eines International Student von GrIStuF veröffentlcht wurde.
Außerdem mag sie die Ticker sehr. (Danke sehr :-))
Beim Magazin hängt sie noch ein bisschen hinterher.
Till greift noch einmal ein Thema von Soraia auf: Transparenz. Er möchte nun wissen, wie sie zu diesem Punkt steht.
Sie hält Transperenz generell für eine positive Sache, allerdings schafft man es bereits jetzt einen guten Einblick zu bekommen, wenn man das möchte.
Eine letzte Frage ist, ob sie sich etwas mit den Satzungen auskennt oder Interesse hat, ihre Kenntnisse dazu auszubauen.
Sie kennt sich dort nicht aus, hat aber Interesse sich damit zu beschäftigen.
Till lädt sie zu nächsten Dienstag, den 3.7., zu 18 Uhr ein, da tagt der Medienausschuss wieder.
Es gibt keine weiteren Fragen. Es folgt eine geheime Abstimmung.

Florian stellt den Antrag die Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Toni Kroos zu verleihen.
Nach einem GO-Antrag von Marianna wird der Antrag abgelehnt.

Zur Wahl von Jessica. Sie wird mit 18 Ja-, einer Neinstimmen und 5 Enthaltungen angenommen.
Jonathan vom moritz.magazin gibt dem neuen Mitglied des Medienausschusses erst einmal das aktuelle moritz.magazin, sodass sie sich da schon einmal etwas einlesen kann.

Es folgt der TOP 9 Exkursion Kirchenmusik
Es sollen 500€ für die Exkurision aus dem Topf verwende werden, um eine Exkursion zu unterstützen, da sich Besichtigungspreise erhöht haben.
Marianna fragt, warum das nicht von der Uni getragen wird, da das ’nur‘ um die Besichtigung einer Orgel geht.
Soraia empfindet es als nicht relevant, da es eine Pflichtexkursion ist.
Yannick findet es falsch zu sagen, nur weil einen das Thema persönlich nicht interessiert oder man nicht in der Marterie ist, diesen Antrag nicht anzunehmen. Da die Töpfe gerade für diese Exkursionen, die in diesem Fall eine Pflichtexkursion darstellt, auch da sind.
Es folgt die namentliche Abstimmung.
Mit 23 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

Jörn stellt den Antrag zur Beauftragung der Jahresabschlüsse.
Die Finanzer sind bisher schon sehr mit ihrer eigentlichen Tätigkeit eingespannt.
Da das eine sehr anspruchsvolle Aufgabe ist, soll eine Aufwandsentschädigung ausgezahlt werden.

Jakob fragt, ob nach Ablauf der Beauftragungen noch mal abgestimmt werden muss, sollte die Beauftragung verlängert werden sollen.
Yannick antwortet ja.
Jakob möchte wissen ob es allgemein um die Gelder des Studierenausschusses geht.
Yannick antwortet nein, der AStA auch.
Benjamin fragt, wie lange diese Tätigkeit dauert.
Jörn verweist auf Soraia.
Sie bestätigt, dass es eine sehr zeitaufwändige Tätigkeit ist.
Es gibt keine Änderungsanträge. Es folgt die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Es kommt zum Antrag Fachschaftsfinanzen.
Theo stellt den Antrag vor. Der Beschluss aus dem Juni 2016 zur Führung der Fachschaftsfinanzen über den AStA soll aufgehoben werden, weil dieser Beschluss bekannterweise ineffizient und nicht sinnvoll ist.
Außerdem widerspricht diese Regelung dem Landeshochschulgesetz.

Benjamin fragt, ob es bereits Ideen für diese Regelung gibt.
Theo antwortet, dass das System eingestampft werden soll.
Die FSR sollen ihr Ausgaben selbst protokollieren und eine Auszahlungsanforderung an den AStA stellen.
Es geht nicht mehr darum die Anträge inhaltlich zu kontrollieren, sondern einfach nur die Rechnungen zu sammeln.
Jule schließt sich dem Antrag an, da sie noch das alte System vor dem aktuellen kennen gelernt hat.
Außerdem läuft die aktuelle Finanzpolitik der FSR gut.
Die Frage ist, was passiert, wenn es nicht mehr gut läuft und wie schnell das Geld kommt.
Theo antwortet, dass es ungefähr 1 Woche dauert.

Camille befürwortet den Antrag auch, sieht aber das Problem, dass man das System nicht einfach so aufheben kann, ohne eine Alternative zur Debatte zu stellen und wünscht sich eine detaillerte Übergangsphase.
Sie fragt sich was passiert, wenn es Schwierigkeiten gibt.
Theo sieht nicht das Problem, dass das Chaos ausbrechen würde, da der AStA immer noch dahinter steht, aber er muss dann nicht mehr alles inhaltlich prüfen.
Bei begründeten Einzelfällen werden Anträge auch manuell geprüft und entsprechend gestoppt.
Fabian befürwortet den Antrag ebenfalls. Auf ihn sind auch schon mehrere FSRs zugekommen.
Marcel bietet außerdem Workshops an und er sieht die Fachschaften gut aufgestellt.
Christiane fragt Camille, welche Gründe es für den damaligen Beschluss gab.
Jonathan meint, dass das in einer Nacht und Nebel Aktion beschlossen wurde und dass das System vorher für die FSR besser war als das aktuelle. Zudem regelt der Aktuelle Beschluss im Grunde genommen gar nichts.

Soraia erklärt noch mal, dass es unglaublich viel Arbeit gemacht hat die Unterlagen für den Jaghresabschluss zu sammeln.
Allerdings kann der AStA nicht langfristig die gesamte Organisation übernehmen. Man müsste stichprobenartige Kontrolle durchführen.
Theo meint, dass genau dieses Problem der nicht, bzw. zu spät eingereichten Rechnungen das größte Problem war.
Und mit einem kurzen Vermerk wofür die Rechnung war, kann man einen Antrag gut einschätzen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Jetzt sind die Aufwandsentschädigungen des AStAs dran. Genaugenommen geht es um das Hauptreferat für Finanzen.
Jörn stellt ihn vor.
Der Referent für Finanzen soll eine höhere Aufwandsentschädigung von nun 349€ bekommen. Jörn meint, dass der Referent genausoviel arbeitet, wie er und das er dementsprechend genausoviel verdient.
Nils meint, dass Jörn vielleicht zu wenig arbeitet.
Ben merkt an, dass der Finanzbereich mit drei Menschen besetzt ist, es eine Beauftragung für den Jachesabschluss gibt und der Beschluss zum Fachschaftsfinanzen aufgehoben wurde.
Jörn meint, dass dadurch zwar das Thema Fachschaftsfinanzen kleiner geworden ist, allerdings hat der Finanzer noch mehr als genug zu tun.
Soraia merkt an, dass die Fachschaftsfinanzen nicht einfach wegfallen, da die Einreichung beim Steuerberater und die Gespräche mit dem Fachschaftsfinanzen noch abzuarbeiten sind.
Marcel muss da drüber schauen und auch noch seine eigentliche Arbeit tun.
Nils meint, dass er (als er das Amt damals inne hatte) seine Aufwandsentschädigung immer als zu hoch empfand und Mathias den Finanzer im AStA immer noch unter die Arme greifen kann.
Fabian merkt an, dass sie die Aufwandsentschädigung ehemals so angesetzt hätten und Marcel darum gebete hat diese runter zu schrauben. Doch inzwischen sollte man das wieder auf den eigentlichen Betrag erhöhen.
Soraia meint, dass es teilweise auch um das Verhältnis zwischen den Referaten geht und Mathias nicht alles zugeschoben bekommen soll. Außerdem sieht sie den symbolischen Euro zwischen Finanzer und Vorsitz kritisch.
Nils meint, dass das Verhältnis auch durch Senkung der anderen Beiträge realisiert werden könne.
Jörn meint, dass er als Vorsitz immer noch die Hauptverantwortung hat.
Benjamin fragt, ob man an dem neuen Betrag festhalten soll oder ob man das später wieder senken möchte.
Jörn meint, dass das StuPa die Aufwandsentschädigung natürlich auch wieder senken könne.
Benjamin kann sich auch eine einmalige Bonuszahlung für spezielle Aufträge vorstellen.
Jörn sieht das schwierig, da es um die dauerhafte Anerkennung der Arbeit gehen soll.
Als letztes fragt er, ob die Verantwortung beim Vorsitz liege und ob Jörn das auch so sieht.
Jörn meint, dass er als Vorsitz für alles Mögliche gerade stehen muss und auch für das, was der Finanzer macht.
Soraia möchte klar stellen, dass der Finanzer dem Vorsitz nicht gebunden ist und selbst für den Finanzteil Verantwortung trägt.
Fabian meint, dass man es nicht an der Person von Marcel festmachen soll, da die Arbeit des Finanzers gleich bleibt.
Camille möchte sagen, dass die Aufwandsentschädigung nichts mit Dankbarkeit und Wertschätzung zutun hat, sondern eine Entschädigung für den Aufwand darstellt.
Jörn meint, dass noch fast niemand einem AStA Referent gedankt hat.

Es gibt viele Änderungsvorschläge mit sehr vielen unterschiedlichen Beträgen.

Yannick möchte den alten Beschluss einfach nur abändern.
Jörn übernimmt Yannicks Änderungsantrag.

 

Es wird über die anderen Änderungsanträge abgestimmt.
Keiner davon wir angenommen und der Ursprungsantrag wird namentlich abgestimmt.
Er ist bei 17 Ja-, 3 Neinstimmen und 4 Enthaltung angenommen.

Fabian stellt einen Antrag auf Pause. Dieser wird angenommen. Wir sehen uns in 11 Minuten

Hier ein bisschen Pausenmusik:

Es geht weiter…
Ben stellt einen GO-Antrag. Er möchte alles außer dem Heimathafen TOP und Sonstiges in die nächste Sitzung verschieben und kommt damit ziemlich schnell durch. // Yeah, wir bekommen vielleicht doch noch Schlaf!
Kommen wir also direkt zum TOP Heimathafenkampagne
Jörn stellt den Antrag vor. Die Uni möchte Geld für die Heimathafenkampange haben. Statt zunächst angenommen 7000€ sollen es jetzt doch 9000€ sein, um genau zu sein.
Die Kampagne ist dafür zuständig Werbung für den Erstwohnsitz in HGW machen und damit mehr Wonhsitzprämie – Geld, welches vom Land Mecklenburg-Vorpommern kommt – zu generieren.
Wir dürfen diesmal dann zudem mit der Pressestelle und der Stadt mitbestimmen für was die Gelder ausgegeben werden sollen.
Die Uni wird voraussichtlich mit einem ähnlich hohen Betrag einsteigen.
Jakob fragt, wo die 2000€ herkommen, die jetzt mehr benötigt werden, da im Antrag ursprünglich nur von 7000€ die Rede war.
Das ist das Geld soll aus dem Puffer von der Wohnsitzprämie kommen, welche vor kurzem auf der VV bereits verplant wurden.
Den nächsten Puffer könnte man bei den Ersti-Tshirts oder dem Solidaritätstop oder anderen Töpfen genommen werden.
Jule fragt, wie das ablaufen soll. Jörn nennt als Deadline den 5. Juli, um zu überlegen wie das Geld verwendet werden soll.
Außerdem kommt die Frage warum der Antrag nicht auf der VV gestellt wurde.
Es gab bei der Pressestelle der Uni einen Wechsel wegen Schwangerschaft und es gab einfach Kommunikationsschwierigkeiten.
Fabian möchte den Puffer für die 2000€ nutzen, um die Töpfe nicht anzugreifen.

Nils stimmt dem zu, sieht es kritisch den VV-Beschluss wieder anzugreifen, aber möchte jetzt bald zur Abstimmung kommen.

Bei einigen Töpfen wird es sowieso zu Problemen kommen, da die Uni für diese wahrscheinlich keine Wohnsitzprämie zur Verfügung stellen würde.

Demnächst treffen sich Vertreter der Stadt und Uni und möchten das Ganze schnell angehen und dafür wäre es gut sich schnellstmöglich zu einigen.
Soraia wirft ein, dass der Puffer genau dafür nicht zuständig ist und dass bisher noch nicht zwingend sicher ist, dass das Festival contre le racisme und andere Veranstaltungen möglicherweise nicht gefördert werden können
und man die Mittel dann nutzen könne.
Außerdem bringt dieser Antrag ein bisschen Zeit.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte und bekräftigt das Zeitargument nochmal.
Es gibt eine inhaltliche Gegenreden von Jakob, da er wissen möchte, was passiert, wenn der Antrag abgelehnt wird.
Der GO ANtrag wird abgelehnt und damit kann Jakob seine Frage stellen, was passieren würde, wenn der Antrag nicht angenommen werden würde.
Jörn meint, dass die Heimathafenkampange dann große Geldprobleme hätte und das es sein könnte, dass sie nicht weiter fortgeführt wird, das ist aber reine Spekulation.
Soraia meint, dass – da die Stadt festlegt wie viel Prozente die Studierendenschaft bekommt – es sich negativ auswirken könne, wenn der Antrag abgelehnt wird.
Die 9000€ kommen, da bisher 10000€ angefragt wurden, diese aber nicht komplett verwendet wurden.
Ben möchte vorschlagen die 2000€ aus dem Puffer zu nehmen, da es aktuell am wichtigsten ist den WSP-Mittel-Verantwortlichen ihr Geld zuzusichern.
Yannick sieht es so, dass der Puffer automatischen angegriffen wird.
Jörn hat zwei Vorschläge vorgelegt, wie man die restlichen 7000€ bereitstellen könnte.
Nils schlägt vor, dass man 7000€ überzieht.
Fabian unterstützt den Vorschlag.
Soraia möchte ein Meinungsbild abhalten und den Beschluss in die nächste Sitzung zu vertagen.
Dafür gibt es erstmal eine Abstimmung. Diese fällt positiv aus.
Das Meinungsbild ebenfalles.
Damit ist der Antrag ebenfalls vertagt und wir sind beim TOP Sonstiges.

Till möchte darauf hinweisen, dass am Freitag das Familienfest der Uni stattfindet.
Zu dem Antidiskriminierungstag gibt es eine Umfrage, die bitte ausgefüllt werden sollte.
Florian weißt auf dei LKS in Neubrandenburg hin, die ebnfalls am Freitag stattfindet.
Yannick weißt auch darauf hin, dass am 5. Juli, nächste Woche Donnerstag, die AG Satzung um 18 Uhr wahrscheinlich im Konferenzsaal stattfindet.
Yannick schließt die Sitzung um 1.47 Uhr
Wir verabschieden uns damit und wünschen euch eine schöne gute Nacht!