von Lukas Thiel | 18.04.2018
Dienstag, 20.15 Uhr. HoPo-vertrauten Menschen freut oder graut es vor dieser Uhrzeit, denn das heißt: endlich wieder StuPa-Sitzung. Anfang April konstituiert sich das neue Studierendenparlament. Die im Januar während der Gremienwahl gewählten Mitglieder nehmen ihre Plätze ein und Mandate an und freuen sich auf reges Konferieren.
Gestern war alles ein bisschen anders. Um 20.15 war der Saal voll, was im Gegensatz zur vergangenen Legislatur schon mal etwas ungewohnt war. Yannick van de Sand leitete als Alterspräsident die Sitzung und wurde zunächst mit nicht-funktionaler Technik konfrontiert. Hieß also: 45 Minuten halbsaalseitige Dunkelheit und keine Mikrofone. Da ein dunkler Saal und laute Stimmen kein guter Start in eine Legislatur wären, wurde der Sitzungbeginn auf 21 Uhr verschoben. In der Zwischenzeit kam der Havarie-Notdienst der Uni und schaltete die Sicherung wieder ein. Nun konnte es losgehen. Nachdem noch einige Punkte von der 30 TOPs umfassenden Tagesordnung gestrichen und einige verschoben und aufgenommen wurden, kamen wir zu den Formalia.
Yannick eröffnet die Sitzung als Alterspräsident und geht die Anwesenheit, Tagesordnung und das Protokoll durch. Wir übernehmen die Geschäftsordnung aus dem letzten Jahr und kommen nach einer Stellungnahme von 10 der 12 studentischen Senator*innen zu Berichten, die selten so schnell abgewickelt wurden. Es folgt ein Antrag zur Solidalisierung des StuPa mit der Stellungnahme der Senator*innen, der angenommen wird.
Die erste Wahl des Abends beschäftigte sich mit der Präsidentschaft des Studierendenparlaments. Vorgeschlagen werden Soraia Querido, seit Montagabend nicht mehr AStA-Vorsitzende, und Yannick van de Sand, momentan Alterspräsident und seit 2015 im StuPa. Nach ausführlicher Vorstellung und Fragerunde kommen wir zur Abstimmung aus der letztlich Yannick als neuer StuPa-Präsident hervorgeht. Er macht eine Pause, spricht mit Soraia und möglichen Stellvertreter*innen und so werden Jule Menzinger (in der letzten Legislatur FSK-Vorsitzende; im FSR Psychologie), Christopher Wirks (StuPa-Neuling, Mediziner) und Niklas Washausen (in der letzten Legislatur schon im StuPa und auch im Medienausschuss; Lehrämtler) als mögliche Stellvertreter*innen vorgeschlagen. Nach ausgieber Vorstellung und sogar einem GO-Antrag zum Ausschluss der Öffentlichkeit werden letztlich Jule und Christopher in das Präsidium gewählt. Das Präsidium ist komplett und so geht es um Aufwandsentschädigungen derselben und der Wahlleitung. Alles wie gehabt, alles wie im letzten Jahr.
Es gibt keine Finanzanträge, aber eine Bewerbung von Josephine Herwaldt auf das AStA-Referat für Hochschulpolitik. Sie wird gewählt. So auch Hannes Damm als studentisches Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenwerks und Till Junker als sein Stellvertreter.
Nun sind wir bei den Ausschüssen angelangt. Wir schlagen Ebru Akyürek und Laura Promehl als Mitglieder des Medienausschusses vor, das StuPa Till Junker, Xenia Valero-Schönhöft, Senta Banner und Martin Platte. Nach einer ebenso spannenden wie hitzigen Diskussion werden Ebru, Laura, Till und Xenia in den Medienausschuss gewählt. Der kann sich nun konstituieren und wartet noch auf einen Vorschlag aus der Fachschaftskonferenz.
Niklas Washausen wird Vertreter des StuPa im Gamificationausschuss; Josephine Herwaldt, Lukas Thiel, Florian Mehs und Niklas Washausen werden Greifswalder Vertreter*innen in der Landeskonferenz der Studierendenschaften in MV; Marcel Zahn, Antonio Chaves, Florian Böhm, Fabian Lewenhagen, Nils Hartwig, Soraia Querido und Robert Bartelt kommen in den Haushaltsausschuss und Soraia, Nils und Fabian werden zusätzlich Prüfer*innen für sachliche und rechnerische Richtigkeit. Zudem wird Soraia Kassenprüferin und Nils ihr Stellvertreter.
Nach einer Pause geht es kurz um den Haushaltsplan, dessen erneute Beschließung durch das StuPa nötig geworden ist, weil sich durch den fertigen Jahresabschluss 2017 im Gegensatz zur bereits verabschiedeten Version noch Änderungen an den IST-Ständen der einzelnen Titeln und vor allem der Rücklagenplanung ergeben hatten. Hier gab es eine kurze Debatte, es ging dann aber schnell zur Abstimmung, die positiv verlief, und die Studierendenschaft somit einen verabschiedeten Haushaltsplan 2018 hat. Der geht nun an die Uni zur Genehmigung. Es ist aber damit zu rechnen, dass es noch einen Nachtragshaushalt für 2018 geben wird.
Es kommen noch einige Formalia, wie Festlegung der Sitzungstermine, Festlegung des Termins für die Vollversammlung sowie Einberufung der nicht-ständigen Arbeitsgemeinschaften. Dann wird Marco Rinn als stellv. AStA-Vorsitzender (und somit kommissarischer AStA-Vorsitzender) sowie Vakanzen für Presse und HoPo bestätigt. Lukas Thiel wird zum behördlichen Datenschutzbeauftragen der Studierendenschaft und Marco Rinn zu seinem Stellvertreter ernannt. Es werden noch einige Berichte berichtet und um viertel nach drei ist die Sitzung letztlich zu Ende.
Im Gegensatz zum letzten Jahr war die Sitzung kurz, es gab konstruktive Debatten und war alles in allem produktiv. Es bleibt spannend, ob das auch im Laufe der Legislatur so bleiben wird.
Beitragsbild: moritz.medien / Nils Sczepurek
von Nils Sczepurek | 18.04.2018
Bericht / Kommentar
Mit diesem Satz begann der Moderator der Podiumsdiskussion Alexander Kruggel vor genau einer Woche die Diskussion. Dass dieser Satz nicht unbedingt seine Berechtigung hatte und die Moderation doch gut geklappt hat, sollte sich während der Diskussion noch zeigen. Geladen waren unter anderem bekannte Gesichter wie der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Dr. Dietmar Bartsch oder die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen.
Nach diesem, etwas humoristisch improvisierten Eingangssatz, ging es auch schon mit der inhaltlichen Debatte los. Als erstes Thema wurde dabei über die Wohnraumsituation gesprochen. Dazu übergab der Moderator als erstes das Wort an Dietmar Bartsch. Dieser erklärte in gewohnter Politikerrhetorik, dass Boden kein Spekulationsobjekt sein sollte und dass an der Mietpreisbremse “das Beste noch der Name” sei. Ebenso waren sich die anderen Diskussionsteilnehmer über die Wohnraumsituation einig. Billige Wohnräume müssen infrastrukturell attraktiver werden, der Gentrifizierung muss entgegen gewirkt werden und die Mietpreise dürfen nicht weiter steigen. So haben sich die Politiker gegenseitig den Ball zu gespielt und sich gegenseitig bekräftigt. In Angriffslaune war, zumindest bei diesem Thema, noch niemand. Daran merkte man deutlich die fehlende Opposition wie sie in Form von CDU oder AfD hätte präsentiert werden können. Diese haben jedoch leider nicht zur Podiumsdiskussion zugesagt.
Als nächstes Thema kam die Studienfinanzierung auf. Hiervon hatte vor allem die SPD-Abgeordnete Sonja Steffen Ahnung. Sie ist unter anderem im Haushaltsausschuss für Entwicklungszusammenarbeit zuständig. Sie betonte, dass zwar die SPD nicht für ein einkommensunabhängiges BaföG, oder ein bedingungsloses Grundeinkommen ist, sie diese Möglichkeiten aber diskutieren wolle, und sich freut, dass dazu im gesellschaftlichen Raum eine Debatte entstanden ist. Hagen Reinhold von der FDP befürwortete in diesem Zusammenhang, dass BaföG auch an Auszubildende ausgeschüttet werden sollte, damit Ausbildungen auch attraktiver werden. Der Vertreter der Tierschutzpartei, Robert Gabel, verwies in diesem Zusammenhang auf eine Studie, die belegen soll, dass die meisten Studierenden kein BaföG annehmen, da sie Angst vor Verschuldung haben, und sprach sich deshalb dafür aus, dieses Problem anzugehen. Zu einem Lösungsansatz oder einer Übereinkunft ist man bei diesem Thema nicht gekommen. Zwar waren grob alle der Meinung, dass Studierende und Auszubildende mehr Geld bekommen sollten, wie das aber nun aber genau funktionieren soll und wer das bezahlt, konnte nicht einheitlich geklärt werden. Der Beitrag von Dietmar Bartsch zu dem Thema, war der einzige des Abends, der spontanen Beifall erzielen konnte. Er kritisierte vor allem, dass aktuell wieder in Schwarz-Gelb geführten Ländern Studiengebühren eingeführt werden.
Zur Überakademisierung gab es zunächst Stillschweigen. Sonja Steffen, die sich dann zu Wort meldete, beklagte als erstes den Begriff selbst. Dieser würde nämlich implizieren, dass viele Akademiker etwas schlechtes sein würden. Hagen Reinhold bezog sich bei dem Thema vor allem auf das Ausspielen von Studium gegen Ausbildung. Die Auszubildenden sollten ebenfalls gleichviel Anerkennung erhalten. Claudia Müller hingegen sprach unter diesem Themenfeld besonders die Tatsache an, dass man sich ja nicht zu schämen bräuchte, wenn man „nur“ einen Bachelor hat. Generell kann man aber auch hier sagen, dass sich die teilnehmenden Diskussionspartner weitgehend einig waren.
Zum Schluss läutete die Moderation noch eine Fragerunde ein, bei der jede*r aus dem Publikum seine*ihre eigene/n Frage/n stellen konnte. Als Einziger kritisiert wurde dabei Hagen Reinhold von der FDP. An diesen stellte eine Studentin die Frage, warum er denn für Studiengebühren sei. Herr Reinhold wiederholte daraufhin, dass er ausschließlich für nachgelagerte Studiengebühren sei, womit kein*e Studierende*r in finanzielle Probleme kommen würde, da diese erst nach dem Studium bezahlt werden müssten.
Besonders interessant bei dieser Diskussion war die breit aufgestellte Anzahl an Parteien, die eingeladen wurden. Zwar sind einige, im Bundestag vertretene Parteien, nicht dabei gewesen, allerdings hatte man dafür andere unübliche Gesprächspartner wie den Vertreter der Tierschutzpartei, Robert Gabel, oder einen PARTEI-Vertreter in Form von Florian Mehs. Ebenfalls wollten die Freien Wähler auch einen Vertreter zur Diskussion schicken, dieser hat aber kurzfristig abgesagt. Zurückzuführen sind die umfassenden Einladungen an Parteien auf einen Beschluss des Studierendenparlaments vom 20.06.2017
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) wird mit der Aufgabe betraut, vor Bundestagswahlen (…) politsche Podiumsdiskussionen zu organisieren. Dazu sollen alle zur entsprechenden Wahl zugelassenen Parteien in Mecklenburg-Vorpommern eingeladen werden.
Wie auch andere Beschlüsse ist dieser ebenfalls sehr allgemein gehalten. Und nachdem es der damalige Referent für Hochschulpolitik, Florian Mehs, leider nicht mehr geschafft hatte, vor der Bundestagswahl 2017 eine Podiumsdiskussion auf die Beine zu stellen, gab es die jetztige im April.
Ganz nach dem Motto: Nach der Wahl ist vor der Wahl.
StuPa-Beschluss vom 20.06.2017: StuPa-Beschluss
Die ganze Podiumsdiskussion: Youtube
