Heute heißt es wahrscheinlich Abschied nehmen von der 27. Legislatur sowie von vielen der übrig gebliebenen Stupisten, die in der nächsten Legislatur nicht mehr im StuPa sitzen werden, und natürlich von dem StuPa-Kaiser.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes, in der Domstraße 11, getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 5 Finanzanträge Es liegen keine vor.
TOP 6 Wahl AStA, 7.1 Co-Politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus – Informationen zum Referat – Bewerbungen liegen nicht vor, können aber auch spontan gestellt werden.
TOP 7 SÄA Satzung: Ausschüsse (2. Lesung) § 10 „Ausschüsse und Arbeitsgruppen“, § 22 „Wahl des Medienausschusses“, § 23 „Sitzung des Medienausschuss“, § 36 „Wahl des Gamificationausschusses“ und § 37 „Sitzungen des Gamificationausschusses“ der Satzung der Studierendenschaft sollen geändert werden.
TOP 8 SÄAA Finanzordnung: Haushaltsausschuss (2. Lesung) § 3 und § 22 der Finanzordnung sollen geändert werden
TOP 9 SÄAA Satzung: beratende Mitglieder (2. Lesung) Das StuPa soll mehr beratende Mitglieder bekommen.
TOP 10 SÄAA Satzung: HH Struktur Sitzungen (2. Lesung) Die Struktur der verfassten Studierendenschaft soll jedes Jahr evaluiert werden.
TOP 11 SÄAA Satzung: VV Beschlussfahigkeit (2. Lesung) Die VV soll nur dann nicht beschlussfahig sein, wenn sich mehr als 5 % der Studierenden beschweren.
TOP 12 SÄAA Satzung: vorlaufige Tagesordnung (1. Lesung) SÄA sollen zukünftig nicht mehr in der vorlaufige Tagesordnung angekündigt werden müssen
TOP 13 Aufwandsentschädigungen
TOP 13.1 Beaufragung FCLR
TOP 13.2 Vakanz politsche Bildung
TOP 13.3 Vakanz Lehre
TOP 13.4 Beaufragung Fachschafsfinanzen
TOP 14 Aufhebung Beschluss nr. 2017-27/131
TOP 15 Wahl Mensaausschuss
TOP 16 Bestätigung Vorsitz GT AG
TOP 17 Geschäftsordnung Vollversammlung Es soll nun wirklich eine Geschäftsordnung geben.
TOP 18 Städtebauliches Entwicklungskonzept Museumshafen Die Stadt soll nicht die Grünfläche am Hafen bebauen, sondern lieber eine Insel im Bodden für Ihr Gesundheitszentrum errichten.
TOP 19 Aufwandsentschädigung Beauftragung Fachschaftsfinanzen
TOP 20 Sonstiges
Watt soll dat? Das StuPa(Studierendenparlament) ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.
Hier beginnt gegen 18:15 Uhr der Ticker!
18:20
Die Sitzung ist eröffnet und das StuPa ist mit 7 Mitgliedern beschlussfähig. Da nur noch 13 Stupisten übrig geblieben sind. Mit einiger Änderung werden die Protokolle angenommen. Wir kommen zu Tagesordnung.
18:25
Es werden alle Satzungsänderungen von der TO gestrichen, da man diese eh nicht beschließen kann. TOP 11 ist hiervon ausgenommen.Wir kommen zu Anregungen aus der Studierendenschaft. Mitglieder der BI Museumshafen bleibt grün wünschen sich eine Beteiligung des AStA.Es werden 4000 Unterschriften gesammelt, für Bürgerentscheid. AStA soll beauftragt werden, das Projekt zu unterstützen. Malte spricht sich dafür aus, sich auch aus solchen Gründen umzumelden, damit man hier unterschreiben kann. Das Anliegen wird vermutlich auf der nächsten Bürgerschaftssitzung verhandelt. Die ist am 12. April. Bis dahin sollten alle Unterschriften gesammelt sein. Es wird ein antragstext formuliert. Wir machen erstmal mit der tagesordnung weiter.
18:40
Soraia berichtet, dass der Haushalt erneut beschlossen werden muss, da sich in den Rücklagen einge zahlen geändert werden musstet. Es wird über die bevorstehende Studenten rocken Party diskutiert. Diese wird vom Besitzer der Domburg abgestimmt. Es ist aber eine Grundsatzdebatte, denn es geht um die Entscheidung, ob der AStA nicht-studentische, kommerzielle Unternehmen unterstützen darf oder nicht. Soraiar drängt darauf, dass die Entscheidung heute vom StuPa gefällt wird. Adrian befürchtet, dass mehr und mehr Unternehmen Unterstützung einfordern und man schließlich keinen Unterschied machen kann zwischen verschiedenen kommerziellen Unternehmen.Der Antrag, dass der AStA keine Veranstaltungen kommerziellen Unternehmen bewerben darf, wird 4 -2 1 angenommen.
18:45
TOP 13. E geht um Aufwandsentschädigungen. Es wird namentlich abgestimmt.
13.1.: Der Antrag wird einstimmig angenommen. Festival contre le racisme
13.2: Es geht um die Vakanz von Kira. Einstimmig angenommen.
13.3.: Flori hat im Sommer die Aufgaben einer anderen Referentin übernommen, die allerdings zu dem Zeitpunkt noch im Amt war. Damit handelt es sich nicht um eine klassische Vakanz. Trotzdem wird der Antrag für die Zahlung des Geldes einstimmig angenommen.
13.4.: Es gibt eine Beauftragung für den Co-Finanzer.
Wichtig ist, man kann keine Beauftragungen nicht für allgemeine Tätigkeiten, sondern nur für Projekte erteilen kann. Das ist in diesem Fall etwas kompliziert. Der Antrag wird jedoch einstimmig angenommen.
TOP 14 Aufhebung des Beschlusses
Es geht um den StuPa-Beschluss, dass die Referentin für Lehre die feierliche Exmatrikulation organisieren soll. Soraia und Florentine beantragen die Aufhebung des Antrages, da es aktuell einen FSR Lehramt gibt und der diese organisieren kann. Malte meint, dass der Antrag nicht aufgehoben werden soll, da die dauerhafte Existenz des FSR Lehramt nicht gesichert ist.Weitere Stupisten schließen sich dieser Argumentation an.
Soraia findet, dass die fachliche Ausrichtung zu eingeschränkt ist, weil es nur um Lehrämtler geht. Der AStA soll ihrer Meinung nach aber nur Veranstaltungen für alle Studierende organisieren. Hannes unterstützt Soraias Argumentation, da sich alle anderen Fachrichtungen auch selbst organisieren müssen, ohne dass der AStA dies hauptsächlich übernimmt.
18:55
Malte findet, dass der FSR Lehramnt, als nicht verfasster FSR, in einer anderen Situation ist als die anderen FSR, da sich niemand für so eine feier verantwortlich fühlt.
Till regt an, sich mal mit der Uni zusammenzusetzen, um anzuregen Veranstaltungen wie die feierliche Exmatrikulation der Philosophischen Fakultät in ihrer Umsetzung zu optimieren. Dann sei auch nicht nur für die Lehrämtler gesorgt.
Soraia betont noch einmal, dass es ihr nicht darum geht, dem FSR Lehramt keine Unterstützung zu geben, sondern nur die Verpflichtung der AStA-Referentin etwas zu reduzieren. Wenn der FSR Unterstützung erbittet, ist der AStA weiterhin gewillt ihnen personell zur Seite zu stehen.
19:10
Hannes schlägt vor, den Antrag dahingehend zu ändern, dass der AStA für jeden existierenden Studiengang die Exmatrikulationsfeier organisieren soll.
Dieser Antrag wird abgelehnt.Mit 3 nein 2 ja Stimmen wird auch der original Antrag abgelehnt. Der neu eingereichte Museumshafen bleibt grün Antrag wird Einstimmig angenommen. Der AStA unterstützt nun die BI.
Wahl Mensaauschuss. Letztes Mal wurden 10 Vertreter*innen gewählt. das war falsch. Eigentlich sollen 6 vom StuPa dafür bestimmt werden.
Deshalb wird nochmal gewählt. Camille, Lukas und Christopher haben Bewerbungen eingeschickt. Till stellt sich auch zur Wahl. Florian und Hannes stellen sich ebenfalls auf. Xenia wird in Abwesenheit noch mit auf die Bewerberliste geschrieben.
Jetzt werden noch Vertreter gesucht. Dafür meldet sich niemand.
Es wird geheim gewählt. (De es angeblich am schnellsten geht)
19:15
In der letzten Sitzung wird endlich ein Beschlusss aus der ersten Sitzung umgesetzt.
Es gibt eine Stichwahl zwischen Xenia und Christopher. Nun muss selbst das Präsidium noch einmal überlegen was nun passiert. Man wählt noch einmal.
20:25
Es wird nochmal gewählt. Christopher wurde gewählt. Xenia ist damit Stellvertreterin.
TOP 16 GT AG
Adrian stellt den Antrag auf Vertagung, da der Vorsitzende der AG, der bestätigt werden soll, nicht anwesend ist. Der Antrag auf Vertagung wird angenommen.
20:30
TOP 17
Hannes stellt seinen Vorschlag für die Vollversammlungs-Geschäftsordnung vor. Sie beruht auf der StuPa-GO und ist so einfach wie möglich gehalten, sagt Hannes. Es gibt noch kleine Änderungen an der vorliegenden Version. Die meisten davon sind allerdings redaktionell.
19:40
Adrian schlägt vor, den Paragraphen über Personaldebatten zu streichen. Außerdem hält er Ordnungsrufe für unsinnvoll. Adrian sieht die Gefahr, dass die Geschäftsordnungsanträge die kommenden VVs lahm legen. Geheime Abstimmungen hält er für nicht umsetzbar.
Hannes schlägt vor zu den einzelnen kritischen Punkten Meinungsbilder zu machen.
Malte stellt den GO-Antrag auf Vertagen. Hannes ist empört und spricht sich dagegen, denn er hat viel Arbeit in diesen Antrag gesteckt.
Der GO-Antrag wird knapp abgelehnt. Wir glauben Hannes ist noch sauer.
19:55
Wir kommen zu Ideen für Änderungsanträgen. Adrian hat da so einige.
Stan spricht sich dafür aus, den Antrag heute nicht zu beschließen, weil er es sinnvoller findet, dass jedes StuPa die GO für die VVs seiner Legislatur bestimmt und nicht jetzt die GO für alle folgenden VVs bestimmt wird
Er würde sich außerdem wünschen, dass die GO von einer AG-Satzung erarbeitet wird.
20:00
Es werden Meinungsbilder gemacht. Das erste: Soll die VV hochschulöffentlich sein und im Ausnahmefall öffentlich oder andersherum? Man einigt sich auf hochschulöffentlicht.
Meinungsbild 2: Gibt es die Möglichkeit für eine geheime Abstimmung? nö.
Meinungsbild 3: Es geht ums Protokoll. Soll im Absatz detailiert beschrieben werden, wie das Protokoll auszusehen hat oder nicht? Es soll schlicht auf die Satzung verwiesen werden.
Pause
20:20
Es geht weiter um die GO der VV. Adrian, Stan und Hannes haben ein paar konkrete Verbesserungsvorschläge eingearbeitet. Personaldebatten, einige GO-Anträge, die geheime Abstimmung wurden gestrichen. Der Protokoll-Absatz wurde entsprechend dem Meinungsbild angepasst. Außerdem wird der Absatz über die Berichterstattung der moritz.medien gestrichen. Die Änderungsanträge hat Hannes alle übernommen.
Da es keine weiteren Änerungsanträge gibt, kommt es nun zur namentlichen Abstimmung.Hannes Antrag wird einstimmig angenommen. Hannes ist sichtlich erleichtert.
20:25
TOP 18 – Museumshafen
Die PARTEI hat sich ebenfalls mit der Bebauung des Museumshafens auseinandergesetzt. Sie schlägt vor, dass eine Insel im Bodden aufgeschüttet wird, die der Größe des Museumshafens entspricht und ein Renterparadies inklusive Toiletten werden könnte. Der Antrag wird abgelehnt.
20:30
TOP19 wurde bereits behandelt und wir sind bei Sonstiges.
Adrian erklärt, dass er die Rolle des Alterspräsidenten nicht übernehmen kann, weil er ab dem 1.4. kein Student mehr ist. Im Moment wird der beste zur Verfügung stehende Alterspräsident noch gesucht. Marco erinntert ans Festival contre le racisme 1. bis 9. Juni. Außerdem stellt er einen Entwurf des Studierendenportals vor, das bald online gehen soll.Stan lädt alle dazu ein, Verbesserungsvorschläge bei studierendenportal@uni-greifswald.de einzureichen. Die Adrian beendet seine letzte Sitzung. Wir wünschen den Stupisten die aufhören alles Gute und sind gespannt auf eine neue Legislatur.
Kurzer Gedanke: Wie wäre es, wenn sich das StuPa heute mal mit der geplanten Bebauung der Grünfläche am Museumshafen beschäftigt und den Bürgerentscheid unterstützt?
Leider nicht durchgekommen. Trauriger Smiley.
Hallo Erik, schau mal oben auf die TO 😉 Top 18
Hallo Hannes, habe ich gesehen, aber wurde abgelehnt.. Wird die Studierendenschaft aktiv?
Hallo lieber Webmoritz, welches Ergebnis gab es denn zur Frage der Bebauung der Grünfläche? Danke im Voraus!
Hallo Erik,
wurde im Ticker leider nicht erwähnt, aber das StuPa hat sich für die Initiative ausgesprochen und eine entsprechende AStA-Beauftragung veranlasst.
Hey Malte,
Danke für die Info. Schön das es geklappt hat.
Beste Grüße,
Erik
Lieber Malte der erste Teil stimmt leider nicht.
In dem Abschnitt nach 19:10 steht „Der neu eingereichte Museumshafen bleibt grün Antrag wird einstimmig angenommen. Der AStA unterstützt nun die BI.“
Da dieser ohne Diskussion abgestimmt wurde, ist der Abschnitt im Ticker nicht besonders lang.