Im Senat der Universität wurde heute wieder über den Namenspatron diskutiert.

Im Januar hatte der Senat bereits abgestimmt und sich mit einer ⅔-Mehrheit für die Ablegung des Namenspatrons ausgesprochen. Das Bildungsministerium hatte in der Abstimmung einen formalen Fehler gesehen: An der Abstimmung hatte der erweiterte Senat teilgenommen, formal hätte dafür zunächst der engere Senat dafür stimmen müssen, dass sich der erweiterte Senat mit diesem Thema befassen kann. Diesen Schritt hatte man in dieser Abstimmung unterlassen. Bei vorhergegangenen Abstimmungen wurde dies bereits auch schon so gehandhabt, damals war dem Bildungsministerium dieser Lapsus nicht aufgefallen. Selbiger sollte heute geheilt werden und wurde deswegen erneut im Senat eingebracht. Dieses Mal befasste sich – formal richtig – zunächst der engere Senat mit diesem Thema.

Der engere Senat entschied sich allerdings dazu, das Thema der Satzungskommission zu übergeben. Damit steht eine Entscheidung über den Namenspatron weiter aus. In den nächsten Monaten soll zudem eine Urabstimmung innerhalb der Studierendenschaft durchgeführt werden. Eine rechtliche Bindung hat diese jedoch nicht.