Gestern traf sich nach langer Zeit wieder die Bürgerschaft der Hansestadt Greifswald. Auf der Tagesordnung standen einige Beschlussvorlagen.
Das war allerdings nicht weiter verwunderlich, bedenkt man, dass die letzte Sitzung bereits im Juli war und diese nach vier Stunden vorzeitig beendet war. Dabei waren aber noch lange nicht alle vorliegenden Beschlussvorlagen bearbeitet worden. Die Aktuelle Stunde hatte jedoch zu Beginn der Sitzung bereits mehr als eine Stunde Zeit in Anspruch genommen, sodass sich die Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder für eine Vertagung der restlichen Vorlagen entschied. Eine erneute Sitzung vor der Sommerpause war nicht möglich, sodass die Beschlussvorlagen erst in der nächsten Sitzung im Oktober behandelt werden konnten.
Bevor die Bürgerschaft zu ihrem üblichen Sitzungsablauf kam, erinnerte die Bürgerschaftspräsidentin Frau Socher an Herrn Prof. Dr. Joecks, der letzten Monat überraschend verstarb. Nach einer Schweigeminute ging es dann weiter mit der Tagesordnung. Auf dieser stand nun wieder eine Aktuelle Stunde: Die CDU hatte das Thema “Tourismus in Greifswald” auf die Tagesordnung setzen lassen. Nachdem Herr Hochschild einige einführende Worte vorbrachte, mit denen er auch eine Entscheidung des Finanzausschusses kritisierte, stellte die Verwaltung die Auswertung des Tourismuskonzeptes vor. Frau Heinrich von der LINKE betonte, dass ein Campingplatz wichtig für Greifswald sein könnte, allerdings liege die Entscheidung bei der Bürgerschaft, ob diese das Grundstück verkaufen wollte oder nur ein Erbbaurecht anbieten wolle. Von einem gebrochenen Versprechen könne keine Rede sein. Frau Heide von der SPD wies darauf hin, dass auch der Jugendtourismus einen größen Schwerpunkt im Tourismuskonzept einnehmen könnte. Greifswald müsse sich zunächst die Frage stellen, welches Ziel Tourismus für Greifswald denn erreichen könnte, so Rodatos als Vorsitzender des Tourismusausschusses. Ziele dabei könnten dabei vor allem sein, Arbeitsplätze anzubieten, aber auch Öffentlichkeitsarbeit zu leisten. Zuletzt hatte der Ruf Greifswald bundesweit ein schlechtes Bild erhalten. Den sogenannten “Pegida-Effekt”, der dafür sorgte, dass Dresden 2015 seit vier Jahren wieder schlechter im Tourismus darsteht, können wir uns in Greifswald nicht leisten, so Rodatos weiter. Anschließend erläuterte Herr Fassbinder den gegenwärtigen Stand um den Campingplatz, zurzeit führe er Gespräche mit dem Betreiber. Abschließend plädierte Herr Hochschild nochmal dafür, dass die Vorlage über den Verkauf des Grundstücks doch noch in der Bürgerschaft behandelt wird.
Die Beratung der Beschlussvorlagen begann gleich mit einem Verweis durch die Einbringer auf die Aktuelle Stunde. So stand zunächst ein Prüfungsauftrag an, der die Einführung eines Radwege- und Gehwegewartes vorsah. Dieser sollte nach dem Rostocker Modell mit dem Rad die Rad- und Gehwege inspizieren und so Schäden frühzeitig erkennen. Bei nur zwei Gegenstimmen wurde die Vorlage ohne große Aussprache angenommen. Die nächste Vorlage hingegen wurde nicht angenommen: Das Strandbad in Eldena sollte nach dem Willen der Antragsteller künftig kostenfrei nutzbar sein. Abgelehnt wurde auch die Vorlage, die dem Frauenbeirat eine erweiterte beratende Tätigkeit einräumte. Bei der Aussprache wurde vorgebracht, dass dieser bereits jetzt schon immer das Rederecht erhalten hatten, wenn sie dieses beantragt hätten. Auch der Seniorenbeirat hatte dieses immer erhalten, dennoch wurde – ganz zur Verwunderung vieler Anwesender – für diesen eine Vorlage mit gleicher Zielrichtung angenommen.
Danach ging es wieder um Tourismus. Das meinte zumindest der Oberbürgermeister: In Greifswald soll der Ausbau eines öffentlichen WLANs vorangetrieben werden. Das sei auch für den Tourismus ein wichtiger Punkt, die Stadt habe sich hierbei für den Freifunk Greifswald e.V. als Partner entschieden. Dieser hatte sich im letzten Jahr gegründet und bietet seitdem an verschiedenen Punkten in der Hansestadt kostenfreies WLAN an. Die Vorlage wurde ohne Aussprache angenommen. Auch einige Sitze in den Ausschüssen mussten nach der Sommerpause umbesetzt werden, wie üblich wurde diesen Vorlagen zugestimmt. Ebenso problemlos wurde Änderungen an den Satzungen zugestimmt. Das war es aber noch nicht für die Kommunalpolitik in der Hansestadt für diesen Monat, bereits nächsten Montag soll die nächste Sitzung der Bürgerschaft stattfinden.
Beitragsbild: Michael Sander via wikicommons
