Berlin_Bundestag-André Zehetbauer via FlickrBis zur Bundestagswahl am 22. September werden noch einige Monate ins Vorpommernland ziehen. Viele Parteien haben sich bereits positioniert und auf ihre Direktkandidaten geeinigt. Der webMoritz schaut nach vorn, welche Gesichter bald auf Plakaten das Straßenbild in Stadt und Wahlkreis prägen werden.

Von voraussichtlich 61,8 Millionen wahlberechtigten Deutschen, die für den 18. Bundestag mit abstimmen dürfen, leben laut Bundeswahlleiter 1,4 Millionen in Mecklenburg-Vorpommern (MV). Da sich die Bevölkerungsverteilung in den letzten vier Jahren verändert hat, wurden bundesweit insgesamt 21 Wahlkreise neu zugeschnitten. Dies verlief zu Ungunsten für MV, denn das Bundesland verlor dabei einen von sieben Wahlkreisen, was zur Neueinteilung der verbliebenen sechs führte. Greifswald ging dabei an den Norden und ist nun Teil von Wahlkreis 15 “Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I”. Vormals lag die Stadt im Wahlkreis 16, welcher südlich der Stadt liegt. In Hessen wurde zum Ausgleich ein weiterer Wahlkreis geschaffen.

Somit gibt es ab September nur noch sechs Direktmandatsträger, die MV im Bundestag vertreten. Sechs weitere kommen über die Listen hinzu. Genau so viele hat auch Hamburg, nur Bremen (zwei) und das Saarland (vier) müssen mit weniger Direktkandidaten auskommen. Folgende Karte zeigt die Ausdehnung des vergrößerten Wahlkreises 15:Bundestagswahl_2013_Wahlkreis_15

Bei der letzten Bundestagswahl lebten im alten Wahlkreis 15 fast 200.000 Wahlberechtigte. Nach der Umstrukturierung hat der Landeswahlleiter noch keine aktuellen Zahlen ermittelt, wie Jürgen Sternitzke vom Fachdienst Kommunalaufsicht des Landkreises Vorpommern-Rügen dem webMoritz mitteilte. In Greifswald leben derzeit (Stichtag: 16. April 2013) 45.621 Wahlberechtigte, allerdings wird von Stadtsprecherin Bärbel Lenuck darauf hingewiesen, dass sich diese Zahl noch bis zum Wahltermin ändern kann.

Da die Verwaltung Berufe der Bürger nicht erfassen darf, ist nicht bekannt, wie viele Studenten ihren Erstwohnsitz in Greifswald haben und somit auch von ihrem Stimmrecht in Greifswald Gebrauch machen können. Bis zur Wahl gilt die Wohndauer im Wahlkreis von mindestens drei Monaten, die Ummeldung müsste dementsprechend bis zum 21. Juni erfolgen.

Viele Parteien haben sich auf Kandidaten geeinigt

Ende der Bewerbungsfrist für Parteien und Einzelkandidaten ist Montag, der 15. Juli. Da laut Sternitzke üblicherweise viele ihre Unterlagen erst etwa eine Woche vor Abgabetermin einreichen, sei derzeit noch keine Aussage über die Zahl der Direktkandidaten möglich. Viele Parteien haben aber bereits angekündigt, wen sie ins Rennen um das Direktmandat schicken wollen. Sie stehen in folgender vorläufigen Übersicht.

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Kerstin Kassner

Die 1958 in Sachsen geborene Diplom-Ökonomin im Hotel- und Gaststättenwesen wuchs auf der Insel Rügen auf, wo sie noch heute lebt. Von 1990 bis 2001 war sie Mitglied für die PDS im Landtag von MV, danach wurde sie Landrätin des ehemaligen Landkreises Rügen, und das zehn Jahre lang bis zur Gebietsreform 2011. Bei ihrer Nominierung kündigte Kassner an, besonders für die Themen Bildung, soziale Gerechtigkeit und Perspektiven “nicht zuletzt für junge Menschen in einer lebens- und liebenswerten Region” in ihrem Wahlkampfs eintreten zu wollen. Weiterhin kündigte sie an, sich für eine Unterstützung der Studentenwerke stark machen zu wollen.

Im Internet:

Eigene Seite

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Gino Leonhard

Der gelernte Schiffsmechaniker kommt aus Bergen. 2009 trat er dort erfolglos für den Bundestag an. Von 2006 bis 2011 saß er im Landtag von MV, der erneute Einzug scheiterte an der Wahlniederlage der FDP. Aktuell ist der 40-jährige Mitglied des Kreistages Vorpommern-Rügen. Zu seinen politischen Schwerpunkten zählen laut seiner Partei die maritime Wirtschaft, der Einsatz für bezahlbare Energiepreise und die Entlastung der Kommunen. 2005 warf man ihm ihm Untreue, Bestechlichkeit und Vorteilsnahme im Amt des Bürgermeisters in Hiddensee vor, die Ermittlungen wurden aber eingestellt. Leonhard ist für eine Lockerung beim Kooperationsverbot.

Im Internet:

FDP Kreisverband Rügen

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Angela Merkel

Die 58-jährige Physikerin kommt gebürtig aus Hamburg und hat den alten Wahlkreis 15 bei jeder Bundestagswahl seit 1990 gewonnen, zuletzt mit 49,3 Prozent der Erststimmen. Auch Wahlkreis 16, in dem Greifswald vorher lag, gewann seit der Wende immer die CDU. Am 20. Januar wurde Merkel einstimmig erneut nominiert. Wegen dieser konstanten Beliebtheit und der Möglichkeit, vielleicht die nächste Bundeskanzlerin zu wählen, werden es die anderen Kandidaten sicher schwer haben. Zu ihren Zielen im Wahlkreis sagte sie zuletzt gegenüber GreifswaldTV, dass sie sich erst noch einarbeiten wolle.

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Eigene Seite

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Claudia Müller

Die 1981 in Rostock geborene Betriebswirtin wurde am 27. Januar nominiert. Sie lebt in Stralsund, ist Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen MV sowie stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Kreistag Vorpommern-Rügen. Sie will sich für Familienfreundlichkeit einsetzen und befürwortet eine bessere Vernetzung der Ostseeregion. Außerdem wird eine solide und nachhaltige Finanzpolitik als eines ihrer Themen genannt. Auf Nachfrage vom moritz-Magazin äußerte sie, dass sie eine Aufhebung des Kooperationsverbots fordert.

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Profil beim grünen Landesverband

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Sonja Steffen

1963 wurde Steffen in Nordrhein-Westfalen geboren, seit 1995 ist sie als Rechtsanwältin in Stralsund tätig. Über die Landesliste der SPD ist sie bereits seit 2009 Mitglied des Bundestages. Für die kommende Wahl wurde sie außerdem auf Platz eins der SPD-Landesliste gewählt. Weiterhin ist sie seit 2011 Mitglied im Kreistag von Vorpommern-Rügen und dort stellvertretende Vorsitzende im Jugendhilfeausschuss. In der Bundespolitik schließt sie sich der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einer Aufstockung des Hochschulpaktes an. Außerdem einer Reform des BAföG und eine Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen für Studierende.

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Susanne Wiest

Bereits 2009 trat die heute 46-jährige Tagesmutter aus Greifswald als parteilose Direktkandidatin an. Inzwischen ist die gebürtige Bayerin Mitglied der Piratenpartei und führt auch deren Landesliste in MV an. Ursprünglich hatte sie nach eigenen Angaben versucht, in alle im Bundestag vertretenen Parteien und bei den Piraten einzutreten. Ihr großes Anliegen war und ist das bedingungslose Grundeinkommen. Bei ihrer Nominierung am 14. April sprach sich Wiest außerdem dafür aus, dass sie neue Wege finden will, Bürger zum Mitgestalten in der Politik zu motivieren. Im moritz-Magazin 105 positionierte sie sich gegen das Kooperationsverbot.

Im Internet:

Eigener Blog

Derzeit ist Greifswald durch den CDU-Abgeordneten Matthias Lietz im Bundestag vertreten. Er gewann bei der Wahl 2009 36,8 Prozent der Erststimmen. Neben ihm traten sieben weitere Kandidaten im alten Kreis 16 an, zwei davon als unabhängige, darunter auch Susanne Wiest.

Vom neuen AStA gab es bereits die Ankündigung zu einer Podiumsdiskussion mit den Bundestagskandidaten. Sie soll noch vor der Prüfungsphase stattfinden und wird gemeinsam mit der Universität organisiert. Es dürfte allerdings schwierig werden, ob dies zeitlich klappt.

Greifswalder Studierendenschaft positionierte sich bereits

Das Studierendenparlament (StuPa) der Uni Greifswald hat sich bereits am 15. Januar zu einigen bildungspolitischen Themen positioniert. Dazu gehören Forderungen nach mehr studentischem Wohnraum, eine Erhöhung des BAföG-Satzes und ein Aufheben des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern im Bildungsbereich, wodurch sich der Bund stärker an der Hochschulfinanzierung beteiligen soll. Diese Positionen sollen vom AStA-Referenten für Hochschulpolitik vertreten und auch beim Freien Zusammenschluss von Studierendenschaften (fzs) eingebracht werden, in welchem die Greifswalder Studierendenschaft seit ein paar Wochen Fördermitglied ist. Ähnliche Forderungen strebt auch das Bündnis “Bildung braucht…” an, welches ebenfalls vom StuPa finanziell unterstützt wird.

Bildnachweise:

Berlin Reichstag” – André Zehetbauer via Flickr (CC-BY-SA 2.0)
Wahlkreiskarte – Statistisches Bundesamt Wiesbaden (ohne CC-Lizenz)
Claudia Müller – Vorpommern-Greifswald wird Grün (ohne CC-Lizenz)
Sonja Steffen – Pressefoto (ohne CC-Lizenz)
Angela Merkel – Kai Mörk (CC-BY 3.0)
Susanne Wiest – Marcus Sümnick (CC-BY 3.0)
Gino Leonhard – Pressefoto (ohne CC-Lizenz)
Kerstin Kassner – Pressefoto (ohne CC-Lizenz)