In einer langwierigen Debatte entschied das Studierendenparlament über die neue Struktur des Allgemeinen Studierendenausschusses. Mit leicht verändertem Aufbau sollen die Aufgaben nun bewältigt werden.
Felix Pawlowski
Nach 110 Minuten und drei internen Wahlgängen war es geschafft: Mit neun Ja- und acht Nein-Stimmen bewilligte das Studierendenparlament (StuPa) die neue Struktur des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). In der ersten außerordentlichen Sitzung der neuen Legislaturperiode entschied das StuPa über die Organisationsform und sorgt somit für einen minimalen Wandel im AStA. „An sich hat sich die alte Struktur bewährt“, findet Felix Pawlowski, ehemaliger Referent für Fachschaften und Gremien. Weiter sagt er: „Damit meine ich das Modell mit einem Vorsitzenden und den Hauptreferenten.“ Auch die geringe Anzahl an Referaten ist ein Vorteil im Alltag des studentischen Lebens. Die wenigen Mitarbeiter kommunizieren besser miteinander und eine Zusammenarbeit der unterschiedlichen Abteilungen ist produktiver.
„Aus rein politischer Sicht ist das knappe Ergebnis bei der StuPa-Sitzung für uns irrelevant“, sagt Timo Schönfeldt, ehemaliger Referent für Soziales, Wohnen und Studienfinanzierung, der kurzzeitig auch den kommisarischen Vorsitz des AStA übernahm. „Wir werden jetzt mit dieser Struktur arbeiten müssen.“ Kurz nach dem Beschluss der Struktur merkte das Justitiariat der Universität dass es Unklarheiten gebe: Es wurde die Frage aufgeworfen, ob eine Änderung der AStA-Struktur ein einfacher Beschluss oder eine Änderung der bestehenden Anlage ist. Je nach Auslegung der vorhandenen Satzung reiche eine einfache Mehrheit aus oder es sei eine absolute Mehrheit von Nöten. Bei einem einfachen Beschluss könne der AStA mit der Struktur arbeiten, ist es aber kein Beschluss müsse das Ergebnis revidiert werden. Am 8. Mai entschied das StuPa, dass die Änderung ein einfacher Beschluss sei und man somit mit der Struktur weiterarbeiten könne.
Die Hauptveränderung des neuen Geflechts ist der Wechsel des Co-Referats Ökologie in den hochschulpolitischen Bereich. Ursprünglich wurde es eingerichtet, damit es eine Unterstützung für die Universität im politischen Sinne ist, zum Beispiel bei der Zusammenarbeit zum Thema CO₂-Neutralität der Uni. Gleichzeitig soll das Referat das ökologische Bewusstsein weiter transportieren. Da dieser Bereich auch soziale Aspekte enthält, gliederte es sich seit 2010 in den sozialen Bereich ein. Hier wurde aber die Aufgabe des Referats, die Studenten über Nachhaltigkeit zu informieren, nicht mehr ausgeübt und deshalb wechselt nun Ökologie vom sozialen in den hochschulpolitischen Bereich. Darüber wurde auch während der StuPa-Sitzung fleißig aber lautstark diskutiert. Die Kritiker dieses Projekts sehen dabei den Verlust des Referats und wollen es als ein eigenständiges Referat beibehalten. Sie werfen dem AStA vor das Referat Ökologie streichen zu wollen. Dem widersprechen die AStA-Referenten. „Es ist nie unsere Idee gewesen. Deshalb haben wir Ökologie in seiner jetzigen Form komplett beibehalten“, sagt Timo. In diesem Referatsbereich können nun Vortragsreihen und Podiumsdiskussionen im Sinne von politischer Ökologie erstellt werden. „Da passt es natürlich ganz gut rein, weil das sehr politische Themen sind.“
Bereichswechsel und andere Kleinigkeiten
Timo Schönfeldt
Eine weitere Entscheidung traf das Stupa in der Sitzung vom 8. Mai. In dieser Versammlung wurde der hochschulpolitische Bereich um das Co-Referat Politische Bildung, Hochschulpolitik und Antirassismus erweitert. Der Referent arbeitet dem Hauptreferenten für Hochschulpolitik zu und soll die Studierendenschaft für allgemeinen politischen Themen begeistern und informieren. Ein neues Aufgabenfeld ist die Beschäftigung mit Rassismus in Greifswald und in der Studierendenschaft. Nach mehreren Übergriffen auf ausländische Mitbürger und Kommilitonen in der Nähe des Wohnheims Makarenkostraße ist diese Thema ein zentraler Punkt in Greifswald. Durch das Referat soll das Bewusstsein der Studenten für Rassismus geschärft und dadurch gegen die Problematik angekämpft werden.
„Es gab im Grunde nur partielle kleine Änderungen“, so Felix. Insgesamt bleibt es bei 13 Referaten; die Änderungen belaufen sich hauptsächlich auf den Wechsel in andere Bereiche und die Namenserweiterung einzelner Referate. Das frühere Referat Gleichstellung erhält nun den Zusatz „Studieren mit Kind“. Mit dieser Veränderung sollen den Bewerbern und auch den Studierenden die zwei Themenfelder, die das Referat innehat, deutlich gezeigt werden. In der letzten Legislatur wurde teilweise „Studieren mit Kind“ vernachlässigt; jetzt sollen aber beide Teilbereiche gleich gewichtet werden.
Das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wird um den Punkt Technik erweitert. „Wir haben hier keinen Ansprechpartner oder keinen Referenten, der sich komplett mit Technik auskennt“, erklärt Felix. Zwar gab es in den letzten Legislaturen schon Mal ein eigenständiges Referat für Technik, jedoch wird dieses Betätigungsfeld als zu gering eingeschätzt um noch als eigenes Referat zu stehen.
Die neue Struktur
Ein anderer Überarbeitungspunkt der neuen Struktur sind die unterschiedlichen Bereichswechsel einzelner Referate; so wird das Referat für Fachschaften und Gremien vom hochschulpolitischen Bereich in den administrativen Bereich umgesiedelt. Im letzten Jahr stellte sich für die AStA-Referenten heraus, dass das Referat nicht politisch-kreativ sei, sondern eher Verwaltungsaufgaben innehabe: Zusammen mit dem Finanzreferenten werden die gesamten Fachschaften betreut. Mit der Umsiedelung erhofft man sich eine schnellere und einfachere Arbeit. Da der soziale Bereich in der letzten Legislaturperiode relativ groß war, wurde das Referat für Studierendenaustausch und ausländische Studierende in den studienorganisatorischen Bereich verlegt.
Neues Hauptreferat Veranstaltungen
Dagegen wird das Veranstaltungsreferat, das in der alten Struktur noch als Co-Referat im studienorganisatorischen Bereich untergeordnet war, ausgegliedert. Dieses Amt ist im neuen AStA-Gebilde als eigenes Hauptreferat integriert. Das Referat weist einen sehr großen Arbeitsaufwand auf; gerade in der Erstsemesterwoche müssen eine Menge Entscheidungen getroffen und Aufgaben erfüllt werden. „Zwar unterschreibt der AStA-Vorsitz die Verträge, aber der Referent handelt sie aus“, so Timo. Die enge Zusammenarbeit mit den Studentenclubs, die durch die Studententage Ende April gefördert wurde, soll auch noch für spätere Projekte genutzt werden. Dem Hauptreferat Veranstaltungen ist nun das Co-Referat Veranstaltungen und Sport untergestellt, sodass die Referenten besser in einem Team arbeiten können. Das Co-Referat soll somit in Zukunft dem Veranstaltungsreferenten zuarbeiten, sich aber vor allem mit dem Hochschulsport auseinandersetzen und neue Sportveranstaltungen organisieren und durchführen.
Ein Bericht von Corinna Schlun mit einer Grafik von Anne Matern und Fotos von Johannes Köpcke
