Neues Jahr neues StuPa? Noch nicht ganz. Während die Studierendenschaft in dieser Woche ihr neues Parlament wählt, tagt heute Abend wieder das alte. Dies wird die vorletzte ordentliche Sitzung in der aktuellen Legislatur sein. Änderungen der Wahlordnung und der Fachschaftsrahmenordnung stehen heute zur Diskussion. Getagt wird außerplanmäßig im Seminarraum 1 in der Rubenowstraße 2 (Alte Augenklinik), da der angedachte Vorlesungssaal in der Friedrich-Löffler-Straße durch eine Klausur besetzt ist. Der Beginn der Sitzung ist wie immer um 20 Uhr s.t. angesetzt, die Stupisten werden sich mit großer Sicherheit aber wieder ihr akademisches Viertel gönnen.

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Moritz-Medien und AStA-Referenten informieren über ihre Aktivitäten. Die letzten Berichte waren am 22. November fällig, dieser TOP könnte sich also länger hinziehen als üblich.
TOP 3 Formalia Die Beschlussfähigkeit des Parlamentes wird hier festgestellt.
TOP 4 Wahlen
TOP 4.1 Wahl einer Chefredakteurin Moritz-TV Da die aktuelle Chefredakteurin Stephanie Napp ihre Arbeit beendet, wird die Chefredaktion von MoritzTV neu gewählt. Henning Mayer (bisher Stellvertreter) bewirbt sich als Chefredakteur.
TOP 4.2 Wahl einer stellv. Chefredakteurin Moritz-TV Hier bewirbt sich Carolin Kock.
TOP 4.3 Wahl einer stellv. Chefredakteurin moritzmagazin Auch die Stelle der stellvertretenden Chefredaktion vom moritz-Magazin ist derzeit vakant, da Luise Röpke im letzten Jahr zurückgetreten ist. Hier liegt aber keine Bewerbung vor.
TOP 5 Änderung der Wahlordnung / 1. Lesung (Drs. 21/128) Antragsteller Christoph Böhm möchte die Wahlordnung der Studierendenschaft umfangreich überarbeiten. Sein Entwurf kombiniert Ansätze aus den Senatswahlen, Ideen vergangener Wahlleiter und den Versuch, die Fachschaftsratswahlen zu integrieren.
TOP 6 Änderung der Fachschaftsrahmenordnung / 1. Lesung (Drs. 21/129) Auch die Ordnung der Fachschaften soll neu gefasst werden.
TOP 7 Konzept Förderung Hochschulsport (Drs. 21/130) Erik von Malottki möchte mit diesem Antrag den AStA damit beauftragen, gemeinsam mit dem Leiter des Hochschulsportes ein Konzept zur Verwendung der bereitgestellten Mittel von 15.000 Euro zu erarbeiten und dem neuen StuPa vorzulegen. Diese Mittel wurden vom Senat genehmigt und mit diesem Vorschlag sei eine „transparente, demokratische und nachhaltige Verwendung der Mittel“ gesichert.
TOP 8 Konzept Förderung Studentische Kultur (Drs. 21/131)
TOP 9 EM 2012 (Drs. 21/132) Hendrik Hauschild, Oliver Gladrow und Franz Küntzel beantragen eine Live-Übertragung zur Fußball-Europameisterschaft 2012. Diese soll vom AStA für Studierende und weitere Universitätsangehörige veranstaltet werden, außerdem soll überprüft werden, ob Alkohol ausgeschenkt werden kann. Begründet wird dies damit, dass die Stadt Greifswald in diesem Jahr keine Übertragung auf dem Marktplatz anbietet. Die „gute Atmosphäre“ sei dadurch verloren.
TOP 10 Sonstiges Was sonst noch zu besprechen wäre.

Hier folgt der Live-Ticker

Es tickern Simon Voigt und Natalie Rath

Heute sitzen alle etwas enger zusammen, denn es wird im Seminarraum getagt.

20:04 Der Raum füllt sich zusehends, alle StuPa-Mitglieder sind aber noch nicht da. Noch kann die Sitzung also nicht beginnen.

20:15 Der Präsident Marian Wurm ruft mit seiner Präsidenten-Glocke zur Ruhe auf. Nichts passiert.

20:18 „OK, dann eröffne ich die 13. ordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes“, beginnt Marian Wurm die Sitzung.

20:20 Die Berichte stehen zuerst auf der Tagesordnung und das Präsidium beginnt. Es gibt keine Nachfragen.

20:21 Luise Röpke ist als stellvertretende Chefredakteurin des Moritz-Magazins zurückgetreten. Da es vor den Ferien nur eine „inoffiziele“ Verabschiedung gab, gibt es nun auch eine offiziele. Sie bekommt ein Geschenk und Applaus. Vorher wurde Stephanie Napp ebenfalls verabschiedet, denn auch sie trat zurück und zwar von ihrer Stelle als Chefredakteurin von MoritzTV.

20:22 Berichte des AStAs folgen.

20:28 Der Referent für Politische Bildung Milos Rodatos gibt eine Ergänzung zu seinem Bericht: Da er nicht wie geplant fristgerecht eine Veranstaltung zum Arabischen Frühling auf die Beine gestellt hat und auch sich bei den jetzigen Gremienwahlen nicht so aktiv wie gewünscht einbringen konnte, hat er entschieden eine Aufwandsentschädigung auszusetzen und diese nicht anzunehmen.

20:33 Nachfragen von Paula Oppermann zum „Falsch-Verbunden“ Projekt. In den AStA Berichten wurde nämlich der Zeitaufwand für das Projekt als zu groß empfunden. „Sitzt ihr da wirklich neben dem Telefon und wartet, dass jemand bei euch anruft?“. Aufklärung schafft die Referentin für Öffentlichkeitsarbeit: „Nein. Wir sitzen da nicht still rum und warten sondern machen nebenbei noch andere Sachen.“

20:40 Peter Madjarov vergleicht das Mubarak-Regime mit Stundentenverbindungen. Auch wenn sie nach außen stabil wirken sollten, so fielen sie doch irgendwann zusammen und der erste Aussteiger wird sich melden.

20:49 Nachfragen vom Präsidenten Marian Wurm höchstpersönlich an die Referentin für Ökologie zum Projekt : „Ich sehe das du schon Kontakt zu einigen Gruppen aufgebaut hast. Wie sieht es denn mit den politischen Hochschulgruppen aus? Denn wie ich sehe wirbt selbst die JU mit einer CO2 neutralen Universität.“ Daraufhin die Antwort von Diana Rümmler: „Dafür würde ich erst einmal die Wahl abwarten und mich dann mit den entsprechenden Personen in Verbindung setzen.“

20:53 Berichte der Moritz-Medien. Vom webMoritz wurde für die nächste Sitzung eine Präsentation zu den Entwicklungen der Zugrifszahlen der letzten drei Jahre gewünscht.

20:59 Christoph Böhm spricht seinen Dank den gesamten Moritz-Medien gegenüber aus. Und zwar für die Unterstützung zu den gerade laufenden Gremienwahlen.

21:01 Die Beschlussfähigkeit wurde geprüft: 19 Mitglieder sind anwesend und das Parlament ist somit beschlussfähig. Außerdem ist das StuPa nur noch 26 Mitglieder stark, denn Martin Hackbarth ist zum neuen Jahr zurückgetreten. Außerdem wurde kurzfristig ein neuer TOP eingefügt: Erhalt Alte Geschichte.

Henning Mayer

21:03 Wahlen: Henning Mayer stellt sich vor, er möchte Chef von MoritzTV werden. Eine Frage gibt es zu den Plänen, im StuPa zu Filmen. Es werde sich, wie schon erwähnt, um Schnittmaterial handeln, für größere Beiträge. Keine Berichte einzig über einzelne Sitzungen.

21:05 Es wird geheim abgestimmt: 18 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Henning ist gewählt und schlägt Carolin Kock als Stellvertreterin vor.

21:09 Sie stellt sich vor. Schon seit Längerem ist sie Redaktionsmitglied, sie fühlt sich gut eingearbeitet und freut sich auf die Arbeit in der Chefredaktion.

21:11 Geheime Abstimmung: Wieder 18 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Carolin Kock ist nun stellvertretende Chefredakteurin von MoritzTV.

Carolin Kock

21:13 TOP5 Änderung der Wahlordnung. Christoph Böhm erläutert seinen Antrag. Es handele sich um viele, aber kleinere Änderungen.

21:15 Michael Seifert hat ein paar Anmerkungen. Er findet diskutabel, dass der Wahlleiter auch Nicht-Studierende als Vertreter vorschlagen kann. Der Wahlleiter sollte sich nicht um die Bewerbungen kümmern, er sollte sich einzig um den geregelten Ablauf kümmern. Zur Bewerbungsfrist: Sie sollte verlängert werden, damit dem Ersteller mehr Zeit bleibt, die Wahlbroschüre auszuarbeiten. Im Antrags-Entwurf sollte für jede FSR-Wahl eine Urne verwendet werden. Er findet ,es sollte mehrere für jeden FSR geben. Beispielsweise pro Fakultät. 

21:22 Peter Madjarov findet ebenfalls, dass die Wahlleitung nicht für die Wahlbewerbung verantwortlich sein sollte.

21:28 Erik von Malottki stellt auch mehrere Fragen, unter anderem zu den Schlussbestimmungen: „Gibt es die Möglichkeit, die Nachrückerregelung zu kippen?“ Er stellt die geringe Legitimation in Frage. Diese kommt durch die geringe Wahlbeteiligung zu stande.

21:30 Die Erläuterung dieses Problems wird auf die Sitzung der AG-Satzung verschoben und in der nächsten Sitzung, bei der zweiten Lesung, weiter besprochen.

Marian Wurm, der Präsident.

21:31 Christopher Bilz stellt eine Frage. Die Wahlordnung biete viele Möglichkeiten, die Wahl mit den FSRs zusammen zu legen. Ist es trotzdem möglich, für die FSRs in den Instituten weitere „Außenstellen“ zum Urnengang aufzustellen? Böhm bejaht dies.

21:34 Frage von Hendrik Hauschild: Warum würde es mit der Hürde einer Zweidrittelmehrheit öfter zu Neuwahlen kommen? Christoph Böhm meint damit, dass die Beschlussfähigkeit schlicht schon durch ein Sinken der Mitgliederzahl auf unter 18 Personen zu Stande kommt.

21:37 Es geht zum TOP 6. Änderung der Fachschaftsrahmenordnung. Christoph Böhm stellt diesen nun vor und erläutert die Gründe für diese Überarbeitung der Ordnung.

21:39 Die Runde der Nachfragen ist eröffnet und Erik von Malottki beginnt: „Ich finde die Änderungen gut und hab nur eine kleine Nachfrage: Wie läuft das mit den Finanzen? Die beiden Hauptfächer bei LA-Studenten würden jetzt 50 % bekommen.“ Hendrik Hauschild versucht diese zu beantworten: Beim Lehramt zählte früher das Hauptfach 50% und das Beifach 25%. Dies war aber zu flexibel zum kombinieren: Denn man könne auch 2 Hauptfächer und 1 Nebenfach haben und so würde man eine höhere Finanzierung zugesprochen bekommen als andere. Deswegen wurde nun festgelegt, das LA Studenten nun zwei Hauptfächer haben, die jeweils 50-50 zählen.

21:50 Rednerliste ist nun nach einigen kleineren Diskussionen abgearbeitet und es gibt eine Pause.

22:03 Es geht weiter. Jetzt folgt TOP 7, Hochschulsport. Erik von Malottki erläutert seinen Antrag. Er findet gut, dass der Senat der finanziellen Unterstützung zugestimmt hat. Es wurde zugesichert, dass Anträgen des StuPas keine Steine in den Weg gelegt werden. Sein Antrag: Vom StuPa geht ein Auftrag an den AStA. Dieser erarbeitet ein Konzept und das Parlament stimmt dann über dieses ab. Durch Umfragen sollen die Studierenden in die Sanierung miteinbezogen werden, damit diese zielgerichtet ist. Wichtig sei es auch, auf die Nachhaltigkeit zu achten. Er habe außerdem darauf geachtet, dass der AStA frei Agieren kann. Eine Korrektur: Von Malottki redet von 150.000 Euro und nicht 15.000, wie es in seinem Antrag steht.

22:08 Frage zur Umfrage. Von Malottki hat sich überlegt, diese entweder digital oder über Fragebögen direkt in den Sportstätten umzusetzen.

22:09 Zur Umsetzung des Projektes sollte es ein Team geben, da der Aufwand nur für die Referentin für Kultur und Sport zu groß sei.

22:10 Eigentlich müsse die Universität für den Hochschulsport, für GrIStuF und für den Umzug des C9 (als Beispiele) verantwortlich sein, so Malottki. „Wir leisten jetzt erstmal einen Super-Beitrag und erwarten dann, dass von der Uni noch mehr kommt.“ Im Antrag geht es um rechtswidrig erhobene Gelder der Universität, welche diese nun zurückzahlt.

22:16 Marco Wagner (als Gast) finden den Ansatz gut, dass die Gelder als „Anschubfinanzierung“ verstanden werden. „Gibt es die Möglichkeit dieses beim Senat auch verbindlich fordern zu können?“, fragt er nach.

22:19 Erik stellt sich vor, dass die studentischen Vertreter genau dieses einfordern könnten.

22:20 Oliver Gladrow: „Wir haben ja dieses Geld – irgendwie?. Antwort: „Noch hat es das Rektorat.“ Gladrow möchte wissen, ob es eine Bindung zur Verwendung gibt.

22:21 Von Malottki erklärt, wie die Summe zu Stande kam. Es gibt 250.000 Euro. Was genau mit dem Geld passiert sei, dem konnte der tickernde Redakteur nicht folgen. Wir kümmern uns um Aufklärung.

22:23 Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

22:24 Nächster Antrag TOP 8. Erik von Malottki stellt auch diesen Antrag vor . Nachfragen kommen von Franz Küntzel, Referent für politische Bildung: „“Studentiche (sic!) Kultur“ ist ja sehr weitfassend, kann jetzt jeder einen Raum beantragen? Das sollte man doch mehr eingrenzen.“ Malottki stimmt diesem Antrag zu und will dies nun auch in dem Antrag zu „kulturnahe studentische Vereine“ umändern.

22:29 Küntzel möchte in diesem Zusammenhang auch noch einmal die Uni-Verwaltung darauf hinweisen, dass sie eigentlich dafür verantwortlich sei. Malottki kann dies nur zu gut verstehen aber würde es lieber nur zu Protokoll geben und nicht direkt mit in den Antrag aufnehmen, damit es nicht zu bürokratisch werde.

22:31 Ein Kompromiss wurde gefunden und zugleich in den Antrag mit aufgenommen: „Davon unberührt sieht die Studierendenschaft weiterhin die Universität in der Pficht…“

22:33 Endabstimmung. Ebenfalls einstimmig.

22:34 Nächster Antrag: EM 2012. Mitantragsteller Oliver Gladrow beschreibt seine Gefühle beim Public-Viewing vor zwei Jahren. „Wie Deutschland Argentinien besiegt hat, das war wunderschön.“ Er möchte deswegen ein Angebot in diesem Jahr schaffen, da es auf dem Marktplatz keine Leinwand geben wird.

22:36 Erik von Malottki wünscht sich, dass der AStA dabei mit den studentischen Vereinen kooperiert. Auch solle die Lokale Erasmus Initiative mit einbezogen werden, da es sich um ein internationales Event handele. Es gelte nicht: „Deutschland, Deutschland über alles.“ Der Einbezug von L.E.I. – dies ist sein Änderungsantrag.

22:39 Paula Oppermann meint, das der AStA seine Zeit woanders investieren sollte. Für sie trage der Fussball nicht zur Völkerverständigung bei.

Marvin Hopf denkt an die Tiere aber auch an seine Wähler

22:40 Marvin Hopf weist darauf hin, dass die EM in Polen und der Ukraine stattfindet. Da wegen dieser Veranstaltung massenhaft Tiere in den ukrainischen Austragungsorten getötet würden, um diese sauber zu halten, möchte er diesem Antrag nicht zustimmen.

22:42 Alexander Wilhelm Schmidt findet diesen Antrag unterstützenswert, da so der AStA weite Teile der Studierendenschaft ansprechen könne.

22:43 Franz Küntzel, AStA-HoPo-Referent, stimmt dem zu. Solche Aktionen seien eine Gelegenheit, den AStA bei der gesamten Studierendenschaft ins Gespräch zu bringen.

22:44 Auch Christopher Bilz stimmt dem zu. Gemeinsames Fußballschauen sei auch studentische Kultur. Es bestehe eine Chance, viele Studenten zu erreichen. Die Veranstaltungen würden kostenneutral gehalten werden können, wenn viele Sponsoren gefunden würden.

22:47 Auch Greta Öhler stimmt zu. Peter Madjarov verweist auf die Gefahr, dass derartige Veranstaltungen auch Menschen anziehen, welche rassistisch eingestellt sein könnten. Trotzdem sollte die Chance genutzt werden, da es eine wichtige Veranstaltung für die Studierendenschaft sei.

22:49 Marco Wagner findet den Antrag auch gut. Er könne das Außenbild des AStA verbessern und das „nerdige“ Bild abbauen. Die Zahl der totgeschlagenen Tiere würde sich außerdem durch die EM nicht groß ändern.

22:51 Änderungsantrag von Erik von Malottki. Er möchte den Fokus auf die Universitätsangehörigen entfernen und den internationalen Kontext in den Antrag einbauen.

22:53 Der AStA aktzeptiert die Änderungen, denoch muss abgestimmt werden, ob die L.E.I. einbezogen werden sollte. Sie bleibt im Antrag.

22:54 Endabstimmung: mit 14 Ja, 3 Nein und 3 Enthaltungen angenommen.

Marco Wagner erläutert seinen Antrag

22:56 Nun geht es um den zusätzlichen TOP, dem Erhalt der Alten Geschichte. Bei der Evaluation kam heraus, dass es eigentlich zu wenig Personal dort gebe. Man sehe auch keine Besserung in Sicht.

22:59 Paula Oppermann spricht sich für diesen Antrag aus und macht darauf aufmerksam, dass man diese Thematik auch nicht wieder aus dem Blick verlieren sollte.

23:01 Marian Wurm erläutert den bereits ersten ausgewerteten Evaulationsgang, den man als Grundlage für diesen Antrag genommen hat.

23:03 Malottki wünscht sich, dass der FSR Geschichte zur nächsten StuPa Sitzung kommt, um selbst einmal die Probleme darzustellen.

24:04 Fabian Schmidt, FSR Geschichte, meldet sich aus den, heute sehr kleinen, Zuschauerrängen zu Wort.

23:06 Paula Zill betont noch einmal, dass es mindestens zwei Stellen sein müssten, damit der Erhalt überhaupt gesichert sei. Sie hat den Arbeitsaufwand der einen Stelle auf 40 Stunden pro Woche geschätzt und meint, dass das alleine aus ihrer Sicht nicht machbar sei.

23:08 Alexander Schmidt: „Ich verstehe hier als Nicht-Geschichtsstudent gerade gar nichts!“ Er verstehe nicht, wie unter den vielen Geschichtsstudenten im StuPa gerade Uneinstimmigkeit herrschen kann. Malottki klärt auf: „Es gibt keine Uneinstimmigkeit!“ Schmidt: „Oh, dann habe ich unter anderem dich gerade falsch verstanden..!“

23:11 Küntzel: „Der richtige Ort, um dieses Problem zu lösen, ist eigentlich der Fakultätsrat.“ Und der Antrag sollte eher in diese Richtung gehen.

23:13 Daniela Gleich stimmt Franz zu einem zu. Betont aber gleichzeitig, dass es wichtig sei, die Öffentlichkeit auf dieses Problem aufmerksam zu machen.

22:16 GO-Antrag: Malottki fordert das Ende der Debatte. Keine Gegenrede. Es werden auch keine Änderungsanträge eingereicht und nun kommt es zur Endabstimmung. Diese ist einstimmig.

23:17 TOP Sonstiges. Obwohl schon viele aus dem Raum stürmen wollen, fordert Malottki noch einmal das Wort und bittet: „Bitte noch nicht setzen!“

23:18 Erik von Malottki macht auf die zukünftige Rektorwahl aufmerksam. Für die Wahl wird ein Rektorwahlausschuss gebildet. Dieser hat die Aufgabe, Vorschläge für Kandidaten zu erarbeiten, um diese dann dem engeren Senat vorzuschlagen. Daher treffe er schon eine Vorentscheidung. Laut Malottki habe der aktulle Senat vor, diesen Wahlausschuss noch durch den alten Senat bilden zu lassen. Dies sollte aber durch den neuen Senat geschehen, da bei diesem die studentischen Vertreter eine größere Legitimation hätten (durch eine höhere Wahlbeteiligung), so Mallotki.

23:27 Es wurde ein neuer Antrag herausgearbeitet: Die Studierendenschaft spricht sich dafür aus, dass der Rektorwahlausschuss durch den neuen Senat gebildet wird. Böhm macht darauf aufmerksam, dass juristisch der Einfluss der Studierenden im alten wie neuen Senat gleich sei, politisch dieser aber größer sei, da die Wahlbeteiligung höher liegen werde.

23:28 Der Antrag wurde angenommen. Es gab 17 Ja-Stimmen, eine Enthaltung und eine Nein-Stimme. Die Sitzung ist nun beendet.

23:30 Es folgt die Auswertung der Anwesenheit: Unentschuldigt waren: Linn Görnig, Tilo Janzen, Julien Radloff und David Schäfer. Entschuldigt hatten sich Lucia Höfer und Partick Kaatz. Stephanie Pfeiffer erschien entschuldigt zu spät, Ronja Thiede hingegen nicht. Sie verließ die Sitzung auch vorzeitig. Da Martin Hackbarth zu Ende Dezember zurückgetreten ist und es keine Nachrücker mehr gibt, lag die Personalstärke des StuPa nur noch bei 26 Personen.

23:52 Wieder einmal muss leider der Literaturtip ausfallen. Das Präsidium kam heute nicht auf die Idee, während der Sitzung Graphic Novels aus der Tasche zu zaubern.

Fotos: Simon Voigt, Natalie Rath