Am 4. September sind Landtagswahlen und zwei Greifswalder (Ex-)Studenten als Direktkandidaten mittendrin. moritz sprach mit Patrick Dahlemann (SPD) und David Wulff (FDP) über kommunale Partizipation, politische tweeds und das Streben nach Prominenz.

David, aktuell ist man ja vermutlich eher ungern in der FDP, oder?
Nach außen hin ist das Bild natürlich äußerst katastrophal. Interne Querelen, die es ja gerade bei uns in Mecklenburg-Vorpommern gab, sorgen dann immer für Zündstoff. Und dann kommen die aktuellen, bundespolitischen Umfragewerte dazu und das Landtagsmandat rückt geistig in weite Ferne. Ich sag mal, in den verschiedenen Gremien sind wir uns alle einig.

Patrick, wie erklärst du die immer noch andauernde Selbstsuche der Bundes-SPD an der Basis?
Ich glaube nicht, dass die SPD sich in einer Selbstsuche gegenüber der Basis befindet. Die Basis ist geschlossen und trägt auch den Kurs der Bundes-SPD mit. Diese soll sich mal noch ein bisschen Zeit zur Selbstsuche nehmen.

Patrick, du schreibst auf deiner Homepage, dass dich die „klassischen Elemente einer sozialdemokratischen Biografie“ geprägt haben und David, du bist als ehemaliger BWL-Student und Unternehmer klassisch-stereotyp in der FDP.
Sind denn diese sozialen Gruppenzugehörigkeiten heute immer noch gültig oder ist das schlicht Abgrasen traditioneller Wählermilieus?
Patrick: Nein, ich glaube schon, dass genau diese klassischen Grundelemente einer Biografie heute aktueller sind denn je. Ich bin in einem Elternhaus groß geworden, wo für mich all die Werte der SPD eine große Rolle spielen. Vor allem dass jeder von Kindesbeinen an die gleichen Chance hat, seinen Bildungsweg zu machen. Was nicht bedeutet, dass jeder studieren gehen muss oder soll, aber zumindest dass jeder die Chance dazu hat. Ich bin auch an einer Schule groß geworden, wo es ganz normal war, dass der Abiturient sowohl der Sohn eines Arztes als auch der Sohn eines Arbeiters war. Ich finde es wichtig, dass die Gesellschaft den Grundstein dafür legt, dass jeder die gleichen Chancen hat. Und das sind für mich ganz klar Errungenschaften, die die SPD trägt.
David: Wenn du das so als klassische SPD-Biografie beschreibst, dann müsste ich auch in der SPD sein (lacht). Insofern weiß ich nicht, inwiefern man das als Stereotypen bezeichnen kann. Wobei das bei mir vielleicht Zufall ist. Na ja, oder auch nicht. Ich habe BWL studiert, weil ich mich selbstständig machen wollte. Deswegen bin ich jetzt auch Unternehmer. Die FDP als Partei war meine Wahl, weil ich mich dort am besten verwirklichen konnte. Ich habe immer meine eigenen Ideen im Kopf gehabt. Und ich will, dass mir der Staat keine Zwänge auferlegt, wie ich jetzt irgendwas zu machen habe. Wenn man sagt, FDP sind alle Unternehmer und Selbstständigen, dann würde es vom Stereotyp her passen. Aber von der Biografie her passt es nicht. Ich komme aus einem total unpolitischen Arbeiterelternhaus. Und wenn ich mich bei unseren Parteimitgliedern umgucke, sind da vom Bauern über den Unternehmer bis hin zum Hartz-IV Empfänger alle dabei.

Welche Qualifikation haltet ihr in der Kommunal- und Landespolitik für notwendig?
David: Man muss lesen und schreiben können sowie logisches Denkvermögen besitzen.
Des Weiteren den Leuten ernsthaft zuhören und herausbekommen, was sie überhaupt wollen. Was bisher Kommunalpolitik ausgemacht hat, ist die Arbeit mit den Leuten, mit denen du zusammen im Verein bist oder die dir beim Einkaufen über den Weg laufen. Und mit denen versucht man, das Zusammenleben zu organisieren. Als guter Kommunalpolitiker muss ich versuchen, einen bestmöglichen Interessenausgleich zu schaffen.

Patrick, würdest du das unterschreiben?
Patrick: Wichtiger als zuhören ist es, die Leute mit einzubeziehen. Wenn wir es nicht mehr schaffen, die Leute für die Politik, für die wir jeden Tag kämpfen, mitzunehmen, dann haben wir ein Problem. Ich mach das als Stadtvertreter und Kreistagsmitglied so, dass ich zum Beispiel betroffene Vereine besuche und in die Projektplanung ganz konkret miteinbeziehe. Die Leute sind davon auch immer persönlich berührt. Diese Hinterzimmerpolitik muss vorbei sein.
Wir haben auch deshalb ein Stück weit mit Demokratiedefiziten zu kämpfen, weil dieser Grundsatz des Einbeziehens in den letzten Jahren von der Politik vernachlässigt wurde. Die Menschen müssen spüren, dass ihre Meinung wichtig ist und sie in der Demokratie nicht nur zum Wahltag eine Rolle spielen.

Wieso sollten junge Menschen mit relativ wenig Erfahrung im Landtag sitzen?
Was bringt ihr mit, was andere nicht haben?
Patrick: Ein ganz wichtiges Kriterium beispielsweise für die Bildungspolitik ist, dass man weiß, wie ein junger Mensch tickt. Das man weiß, welche Hoffnung, Freuden, Sorgen ein junger Auszubildender, Schüler oder Studierender hat. Aus dem System sind wir eben noch nicht lange raus. Prinzipiell vorgehalten wird einem immer Lebenserfahrung, was in der Tat eine ganz wichtige Sache ist. Aber ob du jetzt 50 Jahre als Richter gearbeitet hast, fünf Jahre aus der Schule raus bist oder mit 20 Arbeitsjahren mitten im Leben stehst, ist im Endeffekt völlig egal. Wenn du in der Politik anfängst, dann musst du von null anfangen. Wichtig ist, mit welchem Enthusiasmus und mit welcher Kraft du anfängst. Lebenserfahrung mag dir bei mancher Entscheidung helfen. Wenn du aber versuchst, die Lebenserfahrung der anderen miteinzubeziehen, indem du fragst, dann kannst du damit viel ausgleichen. Ich glaube auch, dass der Typus „Berufspolitiker“ nichts mit dem Alter zu tun hat, sondern mit deiner Qualifikation. Gerade wenn du so jung mit der Politik anfängst, musst du wissen, dass du nicht bis 67 hier stehen wirst.

Stichwort Abhängigkeit: David, bei dir ist das ein bisschen anders. Du hast ja bereits dein eigenes Unternehmen.
David: Ja, und ich finde das auch extrem wichtig, unabhängig von der Politik zu sein. Ich habe in Gesprächen mit langjährigen Land- und Bundestagsabgeordneten die Erfahrung gemacht, dass die zwar eine ganze Menge wissen, aber null Motivation haben. Wir beide haben jetzt noch den Elan und den Geist, etwas anzupacken. Und das ist das, was uns von denen unterscheidet, die schon sehr lange dabei sind.
Ich finde das, was Philipp Rösler gesagt hat, nämlich das mit 45 Jahren Schluss ist mit der Politik, sehr löblich.
Patrick: Da würde ich dir widersprechen. Sich von vorneherein eine Deadline zu setzen, kann viel, gerade was langfristig im Wahlkreis läuft, kaputt machen. Wichtig ist, dass man dann mit Politik aufhört, wenn die Kraft dafür fehlt. Ich glaube es gibt wenig Jobs, die so kraft- und vor allem zeitintensiv sind. Wenn da Verfall einsetzt, dann ist es Zeit zu sagen: „So, und jetzt machen es Andere.“ Und ich glaube, des Geldes wegen macht keiner Politik.

Beschreibt doch mal bitte kurz die Struktur eures jeweiligen Wahlkreises und umreißt die vordergründigen Problemfelder, für die ihr euch einzusetzen gedenkt.
David: Wahlkreis 1, Greifswald, umfasst das Stadtgebiet Greifswald. Der große Leuchtturm in diesem hintersten Vorpommern. Der unschlagbare und für mich entscheidende Faktor ist die Universität, denn die hält die Wirtschaft hier. Wenn man sich ansieht, wo die meisten Menschen angestellt sind, dann entfällt da ein Großteil auf die Universität beziehungsweise deren Zulieferbetriebe. Von daher sind hier auch sehr viele hochqualifizierte Leute, beruflich wie akademisch. Das ist ein Pluspunkt, den ich, sollte ich denn in den Landtag gewählt werden, weiter ausbauen möchte. Von diesem ganzen Tourismusgedöns bin ich eher weniger überzeugt. Ich habe ein Technologieunternehmen und bin in erster Linie Kaufmann. Ich sehe Greifswald als innovativen Technologiestandort und nicht als Tourismusstandort. Dafür müssen natürlich auch die entsprechenden Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Patrick: Wahlkreis 35, Uecker-Randow 1. Bestehend aus Torgelow, Ueckermuende, Eggesin und zwei Ämter drumherum. Ich sag immer einer der schönsten Wahlkreise, weil er, bestehend aus 23 Gemeinden, sehr zentral und kompakt ist. Mein Wahlkreis hat sehr viele Potenziale, beispielsweise den Tourismus. Da ist vieles noch in der Anfangsphase. Torgelow hat aber noch ein weiteres, industrielles Standbein. Dort steht die modernste Eisengießerei Europas, mit fast 800 Arbeitsplätzen. Mir ist sehr wichtig, dass man gerade in einer eher schwachen Region ein solches Zentrum errichtet. Dennoch gibt es drei große Schwächen: erstens die Arbeitslosigkeit, die trotz Rückgang in den letzten Jahren immer noch zu hoch ist. Zweitens die niedrigen Löhne in der Region. Du kannst nicht Kultur schaffen, wenn die Leute kein Geld dafür haben. Aus den beiden Problemen resultiert das Dritte, nämlich das viele Wähler ihr Kreuz aus Frustration 2006 nicht mehr bei demokratischen Parteien gemacht haben. Die NPD ist somit mit relativ vielen Sitzen in den Landtag eingezogen. Das ist eines der größten Probleme, an das ich auch ran möchte. Jede Stimme für die NPD ist eine zu viel.

Ihr seid ja beide im kommunalpolitischen Tagesgeschäft aktiv.
Welche Rolle spielen hier bundespolitische Einflüsse im Vergleich zur Basisarbeit? Sind die Wählerinnen und Wähler im Kleinen genügsam oder steht ihr permanent unter Rechtfertigungszwang?
David: Da ist ja die FDP ein schönes Beispiel. Wir sind auf lokaler Ebene und in den Kommunalparlamenten sehr solide aufgestellt, allerdings doch extrem abhängig vom Bundestrend. Das ist doch ein großer Klotz am Bein, wenn man sich hier für die Bundespolitik rechtfertigen muss, während man hier vor Ort die Probleme lösen will.
Patrick: Ich glaube, dass kommt immer darauf an, wie man sich positioniert. Wenn man so ein Ja-Sager ist und alles abnickt, was in Berlin passiert, dann wird man dafür auch zu Recht kritisiert. Wenn man da mal völlig quer zur Linie der Partei schießt, dann wissen die Leute auch: Wow, der setzt sich wirklich für unsere Region ein. Kommunalpolitik ist eine gute Möglichkeit um zu beweisen, dass man Rückrad hat.

Sind auf kommunalpolitischer Ebene „ideologische Parteigrenzen“ eigentlich von Bedeutung?
Patrick: Nein, und das ist auch gut so. Ich will auch keine Einheitssuppe, dennoch ist es gut, dass es im Kommunalparlament keinen Fraktionszwang gibt.
David: Das ist so wie im Studierendenparlament (StuPa) noch vor zwei Legislaturperioden. Ebenso in der Bürgerschaft, wo die FDP beispielsweise auch mit den Linken zusammenarbeiten kann. Das sollte auf Landesebene, Stichwort wechselnde Mehrheiten, auf jeden Fall auch möglich sein. Was nützt einem eine stabile Regierung, wenn keine Entscheidungen auf den Weg gebracht werden.

Stichwort „(neue) Medien“: Was hat permanente Selbstbeweihräucherung via facebook und twitter mit Kommunalpolitik zu tun?
David: Tu Gutes und rede darüber. ich sehe twitter als Kommunikationsplattform. Ich nutze es für Feedback oder vor politischen Entscheidungen. Nun sind ja tweeds sehr verkürzt, eignen sich daher nur für Statusmeldungen. Ob es die Politik eventuell transparenter macht, weiß ich gar nicht. Dafür braucht man schon etwas mehr Raum, beispielsweise facebook oder die eigene Homepage. Aber alle Drei machen uns unabhängiger von Ostsee Zeitung, Nordkurier und Co.
Patrick: Als Politiker hast du die Pflicht, die Leute, die nicht bei deinen Veranstaltungen sind, trotzdem zu erreichen. Es soll eine große Vielfalt darstellen, was man macht. Es ist auch nicht notwendig, dass wir als Politiker jeden Satz mit Politik in Verbindung bringen.
„Ich bin heute bei strahlendem Sonnenschein beim Mecklenburger Kaltbluttreffen. Beeindruckende Pferde. Am spannendsten ist der Wassergraben.“ (Tweed vom 28. Mai)
Die neuen Medien sind für mich klar zielgruppenorientiert, denn hauptsächlich versuche ich, die normalalten Arbeitnehmer bis hin zu den Rentnern zu erreichen. Das geht nur, indem ich tatsächlich bei ihnen vorbeifahre.

Wie verändert Macht sowie das gezielte Streben nach Prominenz und Aufmerksamkeit junge Menschen?
Patrick: Ich denke, die Macht ist doch sehr begrenzt. Man kann viel verändern durch ein Netzwerk im Wahlkreis und Engagement vor Ort. Das ist für mich aber kein klassischer Fall von Macht.
Macht ist für mich, eine Entscheidung zu wollen und sie mit einem Fingerzeig sofort umsetzen zu können.
Ich glaube, dass eher die Verantwortung einen jungen Menschen verändert.
Und Prominenz ist für mich negativ besetzt, mir geht es um Bekanntheit. Prominent will ich nicht werden, ich will mit den Menschen auf einer Ebene stehen.
Der größte Fehler ist, wenn man anfängt, Politik zu huldigen.
David: Macht ist, wenn du in der Lage bist, eine Entscheidung zu treffen, die umgesetzt wird. Gerade als Fachpolitiker in einer Partei bist du der Wortführer, dem die anderen zuhören. Somit kannst du eine Diskussion lenken und so beeinflussen, wie du es möchtest. Und das Streben nach Aufmerksamkeit und Prominenz brauche ich, damit die Leute wissen, wer ich bin und welche Möglichkeiten ich habe. Die Wähler tragen mir ihre Anliegen an und ich entscheide, welches ich weiterverfolge. Das ist schon eine mächtige Position. Ich denke, dass man sich der eigenen Verantwortung immer wieder neu bewusst werden muss.

Stichwort NPD: Eine kurze Einschätzung bitte, wie ihr die Rolle der Nationalen in euren Wahlkreisen seht und wie ihr euch diesbezüglich die Zukunft vorstellt.
Patrick: Ich glaube, die NPD wird es sehr schwer haben. Und daran sind sie auch ganz alleine schuld. In ihrer Arbeit im Landtag sind sie völlig eingeknickt. Sie haben sich völlig entzaubern lassen, seitdem sie sich im Wahlkampf 2006 als die Volkshelden dargestellt hatten. Ich glaube, das Erstarken der NPD hat auch viele Menschen erschreckt und aufwachen lassen. Der Populismus fällt ihnen auf die Füße und sie sind nicht die Volksvertreter, die die Menschen haben wollen. Die NPD sieht Gewalt als politisches legitimes Mittel und das macht den Menschen Angst.
Jeder Abgeordnete der NPD ist eine große Verschwendung von Steuergeldern und für die Landtagsarbeit ein lähmender Faktor, da sich die demokratischen Parteien aktuell geschlossen geben müssen und bei NPD-Anträgen nur mit einer Stimme sprechen können. Also ich denke, sie werden es schwer haben. Aber wenn wir langfristig den Bezug zu den Wählern verlieren, dann brauchen wir uns nicht wundern, wenn die dann fragen, wo die etablierten Parteien sind. Wir müssen Politik viel näher am Bürger machen. Und den Vorwurf, dass dies lange nicht geschehen ist, muss ich der Demokratie auch machen. Und hier unterscheidet sich, wer Politik aus Leidenschaft macht und wer ein Feierabendpolitiker ist.
David: Ich finde den Umgang mit der NPD sowohl im Landtag, als auch in der freien, gesellschaftlichen Auseinandersetzung problematisch. Wenn ich meinen demokratischen Diskurs im Landtag runterfahren beziehungsweise ganz aufgeben muss, nur damit die NPD, welche demokratisch gewählt worden ist, sie nicht auch hat, dann stimmt etwas nicht. Die Leute, die die NPD gewählt haben, hatten alle einen Grund. Ich möchte das an dieser Stelle gar nicht auf die etablierten Parteien schieben, da die Politik zu machen haben. Gesellschaftliches Zusammenleben findet in Deutschland klassischerweise in Vereinen statt und bei deren Förderung könnte die Politik dann ansetzen. Aber man tut den ehrenamtlich politisch Tätigen Unrecht, wenn man ihnen vorwirft, sie hätten ihre demokratische Pflicht nicht wahrgenommen.

Wie schätzt ihr eure Chancen ein, am 04. September 2011 in den Schweriner Landtag einzuziehen? Einmal über das Direktmandat oder auch über die Landesliste?
David: Die Chance, dass Direktmandat hier zu gewinnen, halte ich für relativ gering. Mit Listenplatz sieben und einem fünf Parteienlandtag bräuchte die FDP rund 8,2 Prozent, was nach aktuellen Umfragen noch weit weg ist.
Patrick: Aus der Sicht der CDU oder SPD sieht das meiner Meinung nach etwas anders aus. Ich finde es unwahrscheinlich wichtig, dass man bei der ersten Kandidatur das Direktmandat holt. Nichts ist schlimmer, als als junger Mensch einen guten Listenplatz zu bekommen und die nächsten fünf Jahre von deiner Partei in jeder Entscheidung abhängig zu sein. Bei der Kandidatenlage in meinem Wahlkreis stehen die Chancen günstig. Allerdings habe ich Listenplatz 22, da müsste die SPD schon sehr gut abschneiden. Mein Ziel ist das Direktmandat.

David und Patrick, vielen Dank für das Gespräch.
Das Interview führten Ole Schwabe und Johannes Köpcke, die Fotos schoss Johannes Köpcke