Es ist wieder so weit: Pünktlich um 20 Uhr wird das Präsidium des Studierendenparlamentes erneut die Pforten des Konferenzsaales des Unihauptgebäudes öffnen, um hochschulpolitischen Debatten ein Podium zu bieten. Auf der Tagesordnung stehen gleich zwei Anträge zur Vollversammlung: Einer, der die Bindung des StuPas an Beschlüsse der Vollversammlung vorsieht, ein weiterer, nach dem die Vollversammlung einberufen werden soll.

Letzterer Antrag ist eher formeller Natur, bislang wurde dieser Antrag in der Geschichte des StuPas noch nie abgelehnt und es ist bisher von Seiten der StuPisten noch keine Stimme laut geworden, die eine Abschaffung der Vollversammlung forderte. Einberufen werden dürfte sie also schon.

Welchen Stellenwert die VV allerdings haben wird, entscheidet das Abstimmungsergebnis über die Bindung des StuPas an VV-Beschlüsse. Ferner sollen mehrere nicht-ständige AGs eingerichtet werden: Bologna, Umwelt und Campus Europae. Des weiteren wurde ein Antrag von StuPisten des RCDS eingereicht, wonach im derzeitigen Haushalt der Finanzposten für „Öffentlichkeitsarbeit“ um 1.000 Euro auf 6.000 Euro reduziert werden soll. Begründet wird der Antrag damit, dass bis jetzt noch etwa 1.300 Euro im Haushalt eingestellt seien, die für die Finanzierung der Urabstimmung um den Namenspatron Ernst Moritz Arndt vorgesehen waren. Da diese bereits der Vergangenheit angehört, muss das Geld im Haushalt nicht mehr fest eingeplant werden, so die Antragsteller. Zudem wurden einige Finanzanträge eingereicht: Ein Finanzantrag zum Hoffest der Geografie, ein weiterer zur „Gender Bender-Aktionswoche.“

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Formalia
TOP 4 FinanzanträgeEs wurde ein Finanzantrag eingereicht, der die „Gender-Bender-Aktionswoche“ finanziell unterstützen soll. In dieser Woche, die vom 2. bis 5. Juni vorwiegend im IKuWo stattfindet, soll sich kritisch mit Themen wie Gender, Sexismus, Homophobie und Intersexualität auseinander gesetzt werden. Des weiteren bittet der Fachschaftsrat für Deutsche Philologie das Studierendenparlament, das Hoffest der Geografie finanziell mit 1.ooo Euro unterstützen zu dürfen.
TOP 4.1 Gender Bender Action Days (Drs. 21/44)
TOP 4.2 Hoffest Geopgraphie (Drs. 21/50)
TOP 5 Wahl: AStA Referenten Es sind zwei Bewerbungen für Politische Bildung (Milos Rodatos, Felix Scharge) und eine weitere für das Gleichstellungsreferat eingegangen. Lisa Brockmöller will es noch einmal versuchen. In der vergangenen Sitzung wurde sie nicht gewählt.
TOP 6 Wahl: moritz-MedienDie Chefredaktionen von Moritz-TV und dem Magazin sind voll besetzt, für den webMoritz ist derzeit noch keine Bewerbung eingegangen
TOP 7 VV Einberufung (Drs. 21/47) Hier handelt es sich um einen rein formalen Akt, der vom StuPa abgesegnet wird.
TOP 8 Vollversammlung (Drs. 21/36)Dieser Antrag befasst sich mit der Bindung oder Nichtbindung des StuPas an Beschlüsse der Vollversammlung
TOP 9 Anpassung der Satzung, AStA (Drs. 21/46)Ziel dieses Antrages ist es, dass der Stundenaufwand aus den Ausschreibungstexten entfernt werden soll. Warum in dem Antrag von „autonomen Referaten“ die Rede ist, ist jedoch fraglich, weil es diese bereits seit Jahren nicht mehr gibt.
TOP 10 AStA Mitarbeiterstelle (siehe: „AG Satzung Stellungnahme“)
TOP 11 Bologna AG (Drs. 21/38)
TOP 12 Umwelt AG (Drs. 21/42)
TOP 13 Ersti-AG (Drs. 21/45)
TOP 14 Campus Europae AG (Drs. 21/48)
TOP 15 E-Papers (Drs. 21/41)
TOP 16 Nachtragshaushalt 2.Lesung (Drs. 21/49)Hierbei geht es unter anderem darum, dass der Topf „Öffentlichkeitsarbeit“ um 1.000 Euro gekürzt werden soll. Bei den Finanzen der Moritz-Medien sind Umschichtungen vorgesehen.
TOP 17 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.

Der webMoritz tickert ab 20 Uhr live von der Sitzung

Es tickert Marco Wagner

20:12 Mit einigen Minuten Verspätung hat die Sitzung begonnen. Julien Radloff fragt Franz Küntzel, AStA-Referent für Politik, warum eine Pressemitteilung über die Abschaffung des Bildungsministeriums auf der AStA-Homepage erschienen ist. Franz antwortete, dass die Ostsee-Zeitung solche einen Artikel publizierte, in dem solche Aussagen drin standen. Es stellte sich am Abend erst heraus, dass es sich bei dem Artikel um eine Meisterleistung der OZ-Recherche handelte. Es war eine Ente. Julien Radloff vermutete, dass Franz mit der PM Parteipolitik betreiben wollte. Diese Aussage verneint Franz.

20:17 Erik von Malottki betreibt derweil Wahlkampf für die SPD: Er huldigt das Engagement der SPD für den Erhalt des Lehramtes. Franz Küntzel beschwert sich außerdem über die Töne, die die Jusos auf ihrer Homepage in dem Zusammenhang angeschlagen wurden: „Ich habe ein Jahr lang beim Erhalt um das Greifswalder Lehramt gegen einen CDU-Minister gekämpft und jetzt will man mir CDU-Klientelpolitik vorwerfen? Da sollten doch einige mal überlegen, was sie schreiben.“

Es tickert Christine Fratzke

20:22 Debatte über die Tagesordnung, TOP 3. Ein Blick ins Publikum zeigt, dass nur wenig Interessierte da sind.

20:23 Die Tagesordnung wird angenommen. Eric Makswitat berichtet, dass die Ökologiereferentin Stefanie Pfeiffer zurückgetreten ist und nun ihr StuPa-Mandat wahrnehmen möchte.

20:24 Die Gender Bender Action Days werden vorgestellt. Jan Warmes erläutert, dass es dabei um Queer und Gender gehen soll und stellt einen Finanzantrag in Höhe von 800 Euro. Workshops und Konzerte werden in den Tagen vom 2. bis 5. Juni angeboten.

20:26 Die nichtfunktionierenden Mikros sorgen für Belustigung. Referent für Finanzen Hendrik Hauschild hält den Antrag für förderungsfähig und förderungswürdig, hätte aber empfohlen, weitere Quellen anzufragen. Sieht also grundsätzlich gut aus für die Gender Bender Action Days-Antragssteller.

20:28 Gleichstellungsreferentin Lisa Brokmöller findet das Projekt „supergeil“, hat aber erst von einem Flyer in der Mensa davon erfahren und bedauert dies.

20:32 Die StuPa-Mitglieder sind dem Antrag eher wohlgesonnen.

Ab jetzt tickert wieder Marco Wagner

20:35 Erik von Malottki unterstützt den Antrag ebenfalls und möchte wissen, woher der Eigenanteil in Höhe von über 5.000 Euro kommt. Die Antragsteller betonen, dass das Geld aus den Konzerteinnahmen komme.

20:36 Es kam ein Änderungsantrag, den Förderanteil von 800 Euro um die Hälfte auf 400 zu kürzen, mit der Begründung, die Antragsteller hätten sich noch mehr bei der Suche nach Sponsoren kümmern können. Peter Madjarov hielt eine Gegenrede: Die Antragsteller hätten sich bereits um zahlreiche Sponsoren gekümmert. „Man kann immer sagen, dass man sich mehr Mühe hätte geben können.“

20:40 Es kommt zur Abstimmung. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt, die Fördersumme wurde in voller Höhe genehmigt.

20:43 Es folgen die Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuss. Lisa Brockmöller möchte es erneut versuchen, Gleichstellungsreferentin zu werden. Marian Wurm äußerte sein Unverständnis über das Wahlergebnis in der vergangenen Woche, als sie nicht gewählt wurde. Er lobte die Arbeit der Referentin. Maximilian Wolff hinterfragt, dass es Gerüchte gäbe, Lisa hätte Probleme mit dem AStA-Team gehabt. Lisa dementiert dieses Gerücht, Anne Lorentzen, Komissarische stellvertretende AStA-Vorsitzende, hebt hervor, dass es innerhalb des jetzigen Teams keine Probleme gäbe. Marvin Hopf fragt, ob Lisa immer noch vorsieht, AStA-Vorsitzende werden zu wollen. Sie „sieht von dem Angebot ab.“

20:52 Nachdem die Stimmzettel eingesammelt wurden, stellen sich die beiden Bewerber für das Referat für politische Bildung vor. Erik von Malottki wundert sich, woher Milos als Zweitsemester so viel Ahnung von der Hochschulpolitik hat. „Liest du webMoritz, oder woher weißt du das?“ Sergej Prokopkin fragt nach, ob Milos im Rahmen des Wahlkampfs etwa auch mit der NPD arbeiten würde. Er beantwortet diese Frage ironisch: „Der StuPa-Beschluss von vor einem Jahr stellt es einem Referenten für politische Bildung frei, ob er sich mit der NPD befassen will oder nicht. Ich nehme den Beschluss, wie er ist und werde selbst entscheiden, ob ich im Rahmen des Wahlkampfes mit der NPD zusammen arbeiten werde oder nicht.“

20:58 Lisa Brokmöller wurde zur Gleichstellungsreferentin gewählt!

21:02 Erik von Malottki blickt optimistisch in die Zukunft: „Einer von euch beiden wird ja gewählt oder ihr werdet beide nicht gewählt. Kann man ja nie wissen.“ Er scheint sehr viel von dem Abstimmungsverhalten des StuPas zu halten.

21:05 Peter Madjarov fragt nach, was sich die Bewerber für die Zeit nach den Wahlen vorstellen, wie sie ihr Referat dann ausfüllen wollen. Milos möchte künftig eine Veranstaltung zum „Arabischen Frühling“ organisieren. Martin Hackbarth fordert nun die Schließung der Rednerliste.

21:06 Sergej Prokopkin fragt Milos, ob sein T-Shirt mit der Aufschrift „Abschleppdienst“, das auf seinem Facebook-Profil zu finden ist, einen sexistischen Hintergrund habe. Milos erklärt, dass das T-Shirt das Trikot der Amateur-Fußball-Mannschaft „Assi-WG“ sei und das die billigsten Shirts bei Kick gewesen seien. Also doch kein sexistischer Hintergrund. Wir haben da doch ein wenig unsere Zweifel. Immerhin sieht Milos sich nicht als „Abschleppdienst“.

21:12 Während unsere Ressortleiterin für Kultur kleine rote Zettelchen verteilt, auf denen jeder „Ja“ oder „Nein“ oder „Ich will nicht wählen“ drauf schreiben kann, setzt sich Erik Schumacher auf die Anklagebank. Er ist bereits seit zweieinhalb Jahren Geschäftsführer der Moritz-Medien und möchte noch ein weiteres Jahr der Geschäftsführer sein. Hendrik Hauschild hält eine Fürrede für unseren „Big Boss“.

21:16 Erik fragt nach, ob Franziska Vopel ebenfalls wieder Stellvertreterin werden will. Beide wollen weiterhin in Zukunft zusammenarbeiten und Erik wird im Fall eines Wahlsieges Franziska Vopel vorschlagen.

21:18 Milos wurde zum AStA-Referenten für politische Bildung gewählt.

21:23 Erik Schumacher wurde gewählt: einstimmig! Wir freuen uns weiterhin auf gute Zusammenarbeit! Er schlägt Franziska Vopel als Stellvertreterin vor.

21:26 Es folgt nun die Bestätigung Anne Lorentzens als stellvertretende Vorsitzende des AStAs. Sie wurde vom StuPa bestätigt. Jetzt gibt es erst einmal fünf Minuten Pause.

21:36 Es geht weiter. Franziska Vopel wurde zur stellvertretenden Geschäftsführerin gewählt! Damit ist das Führungsduo der Moritz-Medien weiterhin komplett.

21:38 Nun stellt Luise Röpke als Vorsitzende des FSR Germanistik den Antrag zur Unterstützung des Hoffestes Germanistik und Jura vor. Im Unterlagenpaket ist, wie wir feststellen mussten, ein Fehler aufgetaucht. Es ist das Hoffest der Germanistik, nicht der Geographie. Hendrik Hauschild hält den Antrag für förderungswürdig und förderungsfähig. Paula Zill und Erik von Malottki halten das Hoffest der Germanistik für ein „Highlight“.

21:48 Oliver Gladrow ist das Abstimmungsverfahren im StuPa „Scheiß egal!“ StuPa-Präsident Eric Makswitat möchte solche Ausdrücke nicht hören. Es wird abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:50 Franz Küntzel schlägt nun noch eine weitere Veränderung der AStA-Struktur vor. So wünsche man sich ein Pressereferat, das die Pflege der Internetseite fortsetzen soll.

21:52 Es soll vor allem darum gehen, dass der AStA einen Ansprechpartner für die Presse hat, „nicht dass einige StuPisten rumheulen, dass ihre Mutterpartei angegriffen wird“, gibt Franz Küntzel einen kleinen Seitenhieb an die Jusos.

22:07 Es wird weiter eifrig im Info-TOP über den AStA diskutiert. Neben den Vorschlägen für die zwei neuen Referate wünscht sich Marian Wurm, dass sich künftig mehr StuPisten bei AStA-Veranstaltungen blicken lassen, um zu helfen und nicht nur Christoph Böhm. Hendrik Hauschild betonte, dass durch den verkleinerten AStA Großveranstaltungen nur schwer organisiert werden können.

22:11 Der StuPa-Präsident hatte gerade einige Probleme beim zählen. Doch bei einer Wiederholung der Abstimmung über die Öffnung der Rednerliste kam heraus, dass sie geöffnet wird.

22:14 Kaum noch Studierende sitzen im Publikum, die Diskussion zieht sich. Martin Hackbarth erwähnt, dass in der kommenden Woche eine weitere StuPa-Sitzung stattfinden wird – StuPa-Präsident Eric ist ein wenig überrascht.

22:18 Martin Hackbarth findet, dass im StuPa um den heißen Brei geredet wird. Das wird im StuPa relativ oft gemacht. Martin meint das jedoch in Bezug auf den Wunsch des AStAs, zwei neue Referate einrichten zu wollen. Soll ein Antrag kommen oder nicht, um die neuen Referate einzurichten.

22:24 Es folgt eine Debatte über die Stimmberechtigung der AStA-Referentinnen. Bisher hatten Co-Referenten kein Stimmrecht im AStA, was zur Folge hatte, dass immer ein Meinungsbild der Endabstimmung voraus gehen musste. Nun sollen die Co-Referentinnen ebenfalls Stimmrecht im AStA erhalten.

22:32 Ein Gespenst geht um im StuPa: Das Gespenst der Sondersitzung. Immer wieder wird darüber gesprochen, dass es in der nächsten Woche eine weitere StuPa-Sitzung geben wird.

22:33 Paula Oppermann fragt nach, ob jemand erklären kann, was es mit „Autonomen Referaten“ auf sich hat. „Die haben keine praktische Relevanz. Die stehen in der Satzung nur drin“, so Martin darauf.

22:35 Nicht nur die stellvertretende Chefredakteurin hat momentan Lust, Schach zu spielen. Das nächste Mal wird ein Schachspiel ins StuPa mitgebracht, um etwas langweilige Passagen überbrücken zu können.

22:37 Martin Hackbarth meckert im StuPa. Keiner weiß warum. Eric Makswitat stört die Meckerei und bittet, solche Gespräche zu unterlassen.

22:58 Kurze Zwischenmeldung: Es wird seid fast einer halben Stunde über die Einrichtung einer festen Mitarbeiterstelle diskutiert. Es sollen noch zahlreiche Professoren zum Thema befragt und ASten anderer Universitäten angeschrieben werden. Timo Schönfeldt kritisierte, dass das StuPa sich so verhält, schließlich wird die Stelle jetzt gebraucht, nicht erst in einem halben Jahr.

23:01 Martin Hackbarth meckert nun im Kommentarbereich des Tickers rum, weil wir nicht geschrieben haben, warum er meckert. Wie gesagt: Wir haben es nicht mitbekommen. Wir geloben aber Besserung und spitzen unsere Ohren schärfer.

23:15 Jetzt geht es um den Antrag, dass Beschlüsse der Vollversammlung der Studierendenschaft für das Studierendenparlament bindend sein sollen. Martin Hackbarth findet den Antrag „super“ und die VV muss gestärkt werden. „Ich habe bloß die Angst, dass das Justizariat uns den Antrag wieder zurück schickt“, weil die Vollversammlung nicht im Landeshochschulgesetz verankert ist.

23:19 Erik von Malottki findet den Antrag „Klasse“. Aufs loben versteht sich der ehemalige StuPa-Präsident gut. Peter Madjarov spricht sich, entgegen Martin Hackbarths, dafür aus, den Antrag zu beschließen, ohne vorher das Justiziariat anzufragen. Peter hebt in seiner Fürrede hervor, dass der Antrag repräsentativer ist, als StuPa-Beschlüsse.

23:29 Richtigstellung von Martin Hackbarth: Er möchte nicht, dass das Justiziariat angefragt wird, sondern befürchtet, dass das Justiziariat den Antrag zurück schickt.

23:33 Franz Küntzel hebt hervor, dass die Stimmung in der Vollversammlung bei Abstimmungen schnell kippen kann, weshalb er eine 2/3 Mehrheit anstelle einer 50%+1 Regelung den Vorzug gibt.

23:47 Folgende Anträge wurden nun beschlossen: Einberufung einer Vollversammlung, Einrichtung einer Bologna-AG. Die erste Lesung um die Bindung von VV-Beschlüssen ist mittlerweile ebenfalls abgeschlossen.

23:49 Jetzt geht es flott weiter: Eine Umwelt-AG wird eingerichtet, in der sich die Biomensa-AG wiederfinden soll. Des weiteren wird eine Ersti-AG eingerichtet.

23:52 Die AG Campus Europae wurde eingerichtet. Jetzt folgt der Antrag zu den E-Papern. Erik von Malottki sieht folgendes Problem: Alle würden vor dem Laptop sitzen und Erik würde sich wünschen, wenn wenigstens fünf Besucherexemplare ausgelegt werden könnten, damit Besucher ebenfalls die Sitzungsunterlagen haben. Christoph Böhm betont, dass es sowieso immer drei Exemplare gab. Marian ergänzt, dass theoretisch jeder Gast eine E-Mail ans Präsidium schreiben könnte, um die Unterlagen auszudrucken. Martin hält nichts von der Ansicht.

23:56 Folgender Änderungsantrag wurde von Erik von Malottki eingereicht und sogar übernommen: Die Sitzungsunterlagen sollen künftig nur als E-Paper zur Verfügung gestellt werden und „ausreichend Exemplare“ ausgelegt werden. Sehr interessant: Ausreichend: Sind zwei gedruckte Exemplare ausreichend? Oder zehn? Oder hundert?

23:57 Der Blick auf die Uhr sagt: Alle sind Müde. Die Sitzung neigt sich dem Ende. Der Präsident beendet die Sitzung. Schicht im Schacht, das Licht geht aus, alle gehen nach Haus‘!

Anmerkung vom 21. August 2012: In der Passage bei 20:52 wurde auf Wunsch einer dort zitierten Person eine Korrektur vorgenommen.

Fotos: Christine Fratzke