Interview zum Preis für hervorragende Lehre
In diesem Jahr wird zum ersten Mal der Preis für hervorragende Lehre von der Studierendenschaft verliehen. Was genau hinter diesem Preis steckt, hat moritzTV beim Initiator Thomas Schattschneider erfragt…
Bürgerschaftspräsident Liskow wehrt sich gegen Vorwürfe der Grünen
Nachdem die Fraktion der Grünen in einer Pressemitteilung vehemente Kritik am Verhalten des Bürgerschaftspräsidenten Egbert Liskow (CDU) geäußert hatten, dementierte dieser am Montag die Vorwürfe. Diese seien „vollkommen haltlos“.
Kam nicht zu Wort: Dr. Ullrich Bittner
Vergangene Woche hatte die Bürgerschaft in nicht-öffentlicher Sitzung knapp sechs Hektar Land an die Immobilienfirma AVILA verkauft. Die Fraktion der Grünen hatte daraufhin bemängelt, dass Egbert Liskow als Sitzungsleiter mehrfach gegen die Geschäftsordnung verstoßen habe. Liskow habe einen Antrag der Linken nicht zur Abstimmung zugelassen und die Endabstimmung über den Verkauf „durchgepeitscht“. Eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Ullrich Bittner habe Liskow gar nicht erst zugelassen, obwohl es in der Geschäftsordnung der Bürgerschaft heißt: „Das Wort zur Geschäftsordnung ist jederzeit zu erteilen“. Bittner wollte erreichen, das über den Verkauf namentlich abgestimmt wird.
In einer Pressemitteilung erklärten die Grünen, sie behielten sich weitere Schritte vor. Auch aus der Linkspartei war Kritik an Liskows Verhalten laut geworden. Beide Fraktionen hatten aus Protest gegen sein Verhalten den Sitzungssaal verlassen, weswegen nur noch 23 von 43 Abgeordneten über den Endantrag abgestimmt hatten. Aus Kreisen der SPD hieß es zudem, Liskow habe einen weiteren Antrag der Grünen aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht zugelassen.
Liskow: „Geschäftsordnung strikt eingehalten“
Der Präsident selbst nahm am vergangenen Montag in einer von der Pressestelle des Stadt verschickten Pressemitteilung persönlich Stellung zu den Vorwürfen: „Die Geschäftsordnung wurde strikt eingehalten“, erklärt er darin. Die Fraktion der Linken haben zwar einen Vorschlag zum weiteren Verfahren eingebracht, allerdings keinen Antrag gestellt. Der Geschäftsordnunganstrag von Dr. Bittner sei erst erfolgt, als man sich bereits in der Abstimmung befunden habe und sei damit nicht mehr zulässig gewesen. Diese Ansicht, so Liskow, werde auch von seinem Stellvertreter Prof. Wolfgang Joecks (SPD) bestätigt. Seine andere Stellvertreterin, Birgit Socher (Die Linke), hatte gemeinsam mit ihren Fraktionskollegen den Saal verlassen.
Mehrere Mitglieder der Bürgerschaft bestätigten uns, dass sich der Streit zumindest im Fall der Wortmeldung auf eine Ungenauigkeit der Geschäftsordnung bezieht. Diese regele nicht eindeutig, ob Wortmeldungen nur während der eigentlichen Stimmabgabe oder während eines ganzen Abstimmungsblockes mit Haupt-, Neben- und Gegenanträgen unzulässig sind.
Fassbinder (Grüne): Denken über weitere Schritte nach
Frauke Fassbinder von der Fraktion der Grünen bestätigte uns noch einmal, dass man über weiter Schritte gegen Liskows Verhalten nachdenke. Eine konkrete Möglichkeit, so Fassbinder, sei eine Aufforderung an Bürgermeister Dr. König, den Beschluss zu beanstanden, so dass dieser neu abgestimmt werden müsse.
In diesem Zusammenhang erklärte sie gegenüber dem webMoritz auch, dass ihre Fraktion keine grundsätzlichen Probleme mit einem Verkauf oder dem Käufer selber hätten. Vielmehr gehe es den Grünen um den Preis, den man für zu niedrig halte. „Für uns ist nicht nachvollziehbar, wie die Gutachter auf diese Summe kommen. Auch eine Akteneinsicht hat unsere Bedenken nur verstärkt.“
Liskows Sitzungsleitung war schon mehrfach Thema öffentlicher Kritik. Seine Wiederwahl im Juli war, entgegen der parlamentarischen Gepflogenheiten, denkbar knapp ausgefallen.
Bilder:
Egbert Liskow – CDU Greifswald via webMoritz-Archiv
Dr. Ullrich Bittner – Bündnis 90/ Die Gruenen
Bürgerschaft / Startseite – Gabriel Kords
4. Greifswalder Citylauf in den Startlöchern
Am 15. Mai findet zum vierten Mal der von der Hochschulsportgemeinschaft Universität Greifswald (HSG) organisierte Greifswalder Citylauf statt. Alle Laufbegeisterten, die sich nicht bereits angemeldet haben, können dies hier und im Meldebüro (Karl-Liebknecht-Ring 2) bis zum 7. Mai tun. Eine spätere Anmeldung hat eine Nachmeldegebühr von wenigen Euro zur Folge.
Neben dem zehn Kilometer langen Hauptlauf wird dieses Jahr mit dem Angebot eines Walking- und Nordic-Walking-Laufs auch der wachsenden Walking-Euphorie Rechung getragen. Für diejenigen, die sich nicht zutrauen, den Hauptlauf allein in Angriff zu nehmen, besteht zusammen mit drei weiteren Lauffreudigen, die Möglichkeit der Teilnahme an der 4 x 2,5 km langen Staffel. Der Citylauf ist auch dieses Mal wieder Austragungsort des Wettstreits zwischen den Universitäten und Fachhochschulen Greifswalds und Rostocks. Zusätzlich dazu werden die Offenen Schulmeisterschaften und der Schul-Cup ausgefochten.
Genaue Informationen zur Anmeldung und Organisation auf: www.citylauf-greifswald.de
Bild: User „bionicteaching“ via flickr.com
Breite Front gegen Regierung: Alle wollen Lehramt erhalten
Obwohl die Ostsee-Zeitung mit ihrem Artikel vom 7. April 2010 nichts anderes tat, als ein altes Thema faktisch ohne Neuigkeiten noch einmal aufzukochen, hat sie damit doch bewirkt, eine alte Debatte wieder neu aufleben zu lassen: Dass es Planungen gibt, die Lehramtsstudiengänge an der Universität größtenteils abzuschaffen, ist schon lange bekannt. Dass sich aber inzwischen sogar Offizielle trauen, konkrete Pläne für den Abzug zu nennen, ist neu.
So sollen für die Studiengänge Kunstgeschichte und Geographie Sonderregelungen getroffen werden, da diese nur in Greifswald angeboten werden. Das hatte Dr. Thomas Behrens, einst Kanzler der Uni und nun Referatsleiter im Bildungsministerium auch schon im Interview mit dem moritz-Magazin gesagt. Auch die Theologie macht sich wohl berechtigte Hoffnungen, so ein Sonderfall zu sein. Inwiefern diese Planungen jedoch völlig realitätsfern sind, sei dahingestellt: So ganz kann man sich nicht vorstellen, wie Lehrer, die ja in der Regel zwei bis drei Fächer parallel belegen, einzelne in Greifswald und andere in Rostock studieren sollen. Der Zeitplan für die Umstrukturierungen ist eng gestrickt: Über die Bühne gehen soll die Konzentrierung in den nächsten Jahren, begonnen 2011. Nun werden auch Protestveranstaltungen plant.
Hochschulgruppen und Bürgerschaft üben einmütig Kritik
Wird das Lehramt geschlossen, setzt sich das Ausbluten der philosophischen Fakultät (hier das Dekanatsgebäude) vermutlich fort.
Inzwischen gibt es eine Reihe von Wortmeldungen zu den Planungen. Genau wie der AStA sind die studentischen Hochschulgruppen ganz besonders einhellig der Meinung, das Lehramt müsse erhalten bleiben. Die Jusos und der RCDS reagierten noch am 7. April mit Pressemitteilungen. Der RCDS schrieb plakativ: „Vielfalt statt Einfalt: Lehrämter müssen in Greifswald bleiben!“, bei den Jusos hieß es, Minister Henry Tesch (CDU) verkenne „die Zeichen der Zeit“. Auch die Grünen (hier allerdings der Stadtveraband und nicht die Hochschulgruppe) machten sich für den Erhalt des Lehramts stark und forderten den Ausbau statt der Abschaffung des Lehramts. Auch der SDS.Linke äußerte sich entsprechend. Nur von der LHG und den Hochschulpiraten gab es keine Stellungnahme.
In der Bürgerschaft war dieselbe Gleichförmigkeit zu beobachten: Alle Fraktionen verabschiedeten eine Tischvorlage von Dr. Gerahrd Bartels (Linke), die sich für den Erhalt der Lehrerausbildung in der Stadt stark macht. Der Oberbürgermeister, Dr. Arthur König, soll die Landesregierung schnellstens darüber unterichten, dass die Bürgerschaft der Meinung ist, die Lehrerausbildung solle erhalten bleiben. König merkte in diesem Zusammenhang an, es habe auch wirtschaftliche Nachteile für die Stadt, wenn diese Studierendengruppe abhanden komme. (mehr …)
Mittwoch: Erste Sitzung des neuen StuPa
Am Mittwoch, dem 21. April, tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum ersten Mal in der neuen Zusammensetzung nach der Wahl im Januar. Die Konstituierung erfolgt erst so spät, weil man vorher keinen geeigneten Raum an der Universität bekommen konnte. Die Sitzung beginnt wie üblich um 20 Uhr im Konferenzsaal im Erdgeschoss des Hauptgebäudes.
Die Tagesordnung enthält die normalen Punkte, so müssen das Präsidium, der Haushaltsausschuss, die Vertreter für die Landeskonferenz der Studierendenschaften und der die Rechnungsprüfer gewählt werden. Der größte Streitpunkt könnte allerdings die alljährliche Debatte zur AStA-Struktur, welche in jeder Legislatur neu beschlossen werden muss, werden. So forderte beispielsweise die Mehrheit der AStA-Referenten in ihrer Eigenevaluation eine Abschaffung des Referates „Ökologie und Nachhaltigkeit“ und Eingliederung des Arbeitsbereiches in das Referat „Buchung und Beschaffung“. Außerdem müssen noch drei Beschlüsse, welche der AStA in der vorlesungsfreien Zeit in Vertretung des StuPas gefasst hat, bestätigt werden.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Sitzungsleiter gem. § 12 Abs. 1 S. 2 (Da es sich um die konstituierende Sitzung handelt, gibt es noch kein Präsidium. Nach einer Satzungsänderung in der vergangenen Legislatur leitet nun aber nicht mehr der Wahlleiter, sondern das Mitglied mit der längsten StuPa-Erfahrung die Sitzung und leitet sie, bis ein Präsidium gewählt ist. Das wird Thomas Schattschneider sein.)
TOP 2 Berichte (Alle AStA-Referenten und die Moritz Medien müssen ihre Tätigkeitsbericht für die gesamte vorlesungsfreie Zeit abgeben. Das wird schätzungsweise mindestens 90 Minuten dauern.)
TOP 3 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung beraten und verabschiedet. Die Länge dieses Punktes lässt sich nur schwer vorhersagen.)
TOP 4 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments (Als Vorlage dient die Geschäftsordnung der vergangenen Legislatur, nur in der ersten Sitzung können Änderungen jedoch mit einfacher, anstatt wie sonst üblich mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden. Die Jusos wollen mit einem Antrag dafür sorgen, dass künftig Abstimmungen nur noch geheim stattfinden, wenn mindestens 25 Prozent der Parlamentarier das fordern. Bisher war nur eine Stimme notwendig.)
TOP 5 Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments
TOP 5.1 Beschluss über die Aufwandsentschädigung des Präsidiums (Drs. 20/01) (Der Antrag von Wahlleiter Michael Seifert sieht vor, dass das Präsidium 100 Euro im Monat und nochmal 100 Euro pro Sitzung erhält.Wie das dreiköpfige Präsidium diese Summe aufteilt, bleibt ihnen überlassen.)
TOP 5.2 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlaments (Bisher sind uns keine Kandidaten für das Präsidium bekannt, es gibt aber Anzeichen, dass Korbinian Geiger (RCDS) sich noch einmal zur Verfügung stellt. Im letzten Jahr hatte sich in der konstituierenden Sitzung kein Kandidat gefunden.)
TOP 5.3 Wahl einer Stellvertreterin des Studierendenparlaments (Auch hier sind bisher keine Kandidaturen bekannt. Für die Bewerbungen und auch die Wahlen selber wird wohl eine Rolle spielen, wer StuPa-Präsident wird.)
TOP 5.4 Wahl einer Stellvertreterin des Studierendenparlaments
TOP 6 Aufwandsentschädigung der StuPa-Wahlleitung (Drs. 20/02) (Voraussichtlich eine Formalie, Beanstandungen bei der Wahl gab es nur wenige. Der Antrag sieht eine Netschädigung von insgesamt 200 Euro für den Wahlleiter und seinen Stellvertreter vor.)
TOP 7 Finanzanträge
TOP 7.1 Finanzantrag „Futsal“ (Drs. 20/03) (Insgesamt 16 Kommilitonen möchten zum alljährliche internationale Futsalturnier (=Hallenfußballturnier) IUTT in Eindhoven (Niederlande) fahren. Sie beantragen eine Kostenbeteiligung in Höhe der Hälfte der Startkosten (30€/Person).)
TOP 7.2 Finanzantrag Konzert (Drs. 20/04) (Am 23.04.2010 möchte der Geographenkeller in Kooperation mit dem Geologenkeller die Studententage, die jedes Jahr von den Greifswalder Studentenclubs organisiert werden, mit einem kleinen Konzert eröffnen. Dafür wird eine Unterstützung bis zu 1.300€ beantragt.)
TOP 8 Beschluss der AStA-Struktur (Im Moment kreist im StuPa der ehrgeizige Plan, auch diese Thema gleich in der ersten Sitzung abzuhandeln. Generell scheinen die meisten StuPisten mit der aktuellen Struktur zufrieden. Bekannt ist derzeit ein Antrag der Jusos, die das Doppelreferat Fachschaften und Gremien wieder auf ein Referat kürzen wollen. Neu hinzu kommt dafür ein zweites Referat für Kultur, Sport und Erstsemester sowie ein Referat für Öffentlichkeitsarbeit.)
TOP 9 Aufwandsentschädigungen AStA (Diese muss ebenfalls jedes Jahr neu bestimmt werden. Zurzeit bekommt ein AStA-Referent für 15 Stunden pr Woche 190 Euro (Vorsitz und Finanzen bei 20 Stunden 260 Euro). Es gibt allerdings noch einen Prüfauftrag aus der vergangenen Legislatur für das Präsidium die Möglichkeit einer Anstellung der AStA-Referenten auf geringfügiger Basis zu prüfen.)
TOP 10 Wahl des Haushaltsausschusses (Hier werden insgesamt sieben StuPa-Mitglieder benötigt. Der Haushaltsauschuss hat dem StuPa gegenüber eine beratende Funktion.)
TOP 11 Wahl der Prüferinnen für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 11.1 Wahl der Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit (Die Prüferin kontrolliert die Auszahlungsanweisungen der Finanzreferentin.)
TOP 11.2 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 11.3 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 12 Wahl von zwei Vertreterinnen in die Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) (In der vergangenen Legislatur haben Thomas Schattschneider, welcher ebenfalls einer von zwei Sprechern der Landeskonferenz der Studierendenschaften ist, und Korbinian Geiger die Greifswalder Studierendenschaft vertreten. Zumindest eine erneute Kandidatur Schattschneiders gilt als wahrscheinlich.)
TOP 13 Einrichtung von Arbeitsgruppen des Studierendenparlaments (In der vergangenen Legislatur gab es folgende AGs des StuPas: Campus Europae, Gender Trouble, Satzung, Ersti-AG, AG Wahlen, Namensgebung der Universität (wird nach der Senatsentscheidung wohl nicht noch einmal eingesetzt werden), Uni-Solar (strebt die Umwandlung in einen e.V. an), Wohnen.)
TOP 14 Festlegung der Sitzungstermine (In den letzten Jahren waren die Sitzungstermine immer dienstags, allerdings ist die Konstituierung auf einem Mittwoch.)
TOP 15 Genehmigung von AStA-Beschlüssen (Drs. 20/05) (Der AStA hat in Vertretung des StuPa in der Vorlesungsfreien Zeit drei Projekte mit einem Finanzvolumen von 1.700€ gefördert. Diese Beschlüsse müssen vom StuPa bestätigt werden.)
TOP 16 Sonstiges
Grafik: Jakob Pallus
