Betrachtung von Alexander Müller und Arik Platzek
Ist rot wirklich rot und wie sieht eigentlich grün aus?
K(l)eine Profilneurotiker im StuPa?
moritz über die hochschulpolitischen Gruppen an der Uni
„Man müsste mal wissen, was die überhaupt wollen“, sagte Marsetto Bonitz, Student für Kunstgeschichte und Germanistik im moritz 74 zur Wahlumfrage: „Warum warst du nicht wählen?“ „Die“, damit sind unsere Interessenvertreter im StuPa gemeint. Und „man“, das sind die Studenten unserer Universität, die von den aktuell 29 Verantwortungsträgern im StuPa „repräsentiert“ werden. Soweit, das Prädikat der Interessenvertretung zu verleihen, wollte moritz diesmal nicht gehen. Denn moritz hat herausgefunden, dass „die“ es erschreckend oft selber nicht wissen, was sie genau wollen. Und es auch nicht immer genau wissen wollen. Woran das liegt? Weil Standpunkte angreifbar sind und man bei konkreten Zielen den Erfolg messen kann. Prägt deshalb Profillosigkeit die studentische Parteienlandschaft? moritz nahm das Profil der StuPa-Gruppen unter die Lupe.
Jemand hätte Marsetto und der restlichen Schar der vorgeblich Ahnungslosen auf die Infobroschüre zur Wahl hinweisen können. Dort sind schließlich alle Kandidaten und Kandidatinnen aufgelistet, mitsamt Foto, Steckbrief und Wahlversprechen. Fast der gesamte parteipolitische Farbkasten ist vertreten, da sollte doch für jeden etwas Passendes dabei sein. Aber ganz so einfach ist es leider nicht. Schon auf den zweiten Blick werden die Schwierigkeiten bei der Entscheidung deutlich.
„Was ist daran Juso-Hochschulpolitk?“Dieser zweite Blick fällt auf die „Ziele“ in der Infobroschüre: Wo der fraktionslose Erstkandidat Paul Dederer Lyrik platziert („Interessiert und engagiert wandere ich durch Greifswald“), will Gremienveteran Christian Bäz (Juso HG) immerhin eine „konstruktive“ Zusammenarbeit mit dem AStA. Klingt gut, das will auch der AStA. Nur was bedeutet konstruktiv? Weil kein anderer Kandidat die „unkonstruktive“ Zusammenarbeit mit dem AStA anstrebt, muss der AStA-erfahrene Bäz sich von Marsetto oder anderen Komillitonen fragen lassen: „Christian, was ist daran Juso-Hochschulpolitk?“Alexander Schulz-Klingauf (Grüne HG) will „sozial gerechte und qualitativ hochwertige Studienbedingungen“ sichern. Manch alter Mensch blickt auf sein Leben und seufzt: „Was ist schon gerecht?“ Manch interessierter Student fragt sich dagegen: Wären „ungerechte“ Studienbedingungen überhaupt ein legitimes Ziel?
Allgemeinplätze, soweit das Auge reicht
Und was heißt qualitativ hochwertig? Unter „grüner“ Energiepolitik kann sich fast jeder Student etwas vorstellen. Aber der Gedanke an „grüne“ Studienbedingungen verschafft den meisten ein ratloses Gesicht. Ein kleiner Leuchtturm im nordöstlichsten StuPa Deutschlands ist Schulz-Klingaufs Parteifreundin Anne Klatt: Sie will Nachhaltigkeitsbeauftragte an der Uni. Das interessiert nicht alle Menschen, ist für Wähler aber eine echte Hausnummer auf dem Weg zum Wahllokal.
Nach mehr konkreten Zielen befragt, erklärte die GHG, dass sie eine „Bio-Linie“ für die Mensa durchsetzen will. Das ist konkret und sogar „grün“ – und eine echte Rarität.
Denn weiter geht es anders: Paul Greve (Juso HG) will die „Situation der Studierenden mit Handicap“ verbessern. Ein Allgemeinplatz, denn wer will das nicht? Wie genau er die Situation verbessern möchte, ist dann schwerer zu erfahren. BWL-Studentin Laura Hippler (RCDS) will die Verwendung der Studierendenschaftsbeiträge kontrollieren, allerdings erklärte kein anderer Kandidat diese originäre Parlamentsaufgabe ausdrücklich nicht wahrnehmen zu wollen. Die junge Karla Thurm (GHG) will „frischen Wind“ ins Parlament bringen. Spontan vorstellbare, konkrete Maßnahmen wären häufigeres Lüften oder das Abspielen von erheiternden Youtube-Filmchen in den Sitzungspausen. Genaueres bleibt leider unklar. Die „bildungspolitischen Veranstaltungen fördern“, will David Wulff. Welche bildungspolitischen Veranstaltungen und warum? Silvia Klages (Juso HG) will studentische Projekte fördern, erklärt aber nicht, welche. Größere Popularität als sie erringt vielleicht der fiktive Kandidat, welcher die Verhinderung studentischer Projekte mittels StuPa-Mandat anstrebt. Fast vorbildhaft die Ziele der damaligen moritz-Chefin Christine Fratzke, die als Einzelkandidatin antrat: „Keine Kompromisse beim Bier und Minirock- und Deopflicht“ sind zwei von vier formulierten Zielen, bei denen auch unkundige Wähler sofort eine Vorstellung haben. Und sie landete mit dieser Kandidatur sogar dank 66 Stimmen auf Platz 31 von 41.
Allgemeinplatz = Null Risiko = StuPa-Mandat
Insgesamt waren 41 Kandidaten zur Wahl angetreten. Von diesen hatten ganze 29 Bewerber die „Förderung von Sport und Kultur“ zum Ziel. Stets soll auch der AStA ganz groß reformiert werden, um noch „zukunftsfähiger“ und noch „attraktiver“ zu sein. Die Forderung nach „mehr Transparenz“ gehört auch zum Pflichtprogramm. Vorläufiges Fazit: Viele Allgemeinplätze, wenig konkrete Ziele. Und das querbeet durch die Parteienlandschaft.
Ein klares Profil ergibt sich so nicht. Wie soll sich Marsetto Bonitz ein Bild davon machen, wer am besten seine Interessen vertreten wird – wenn alle das gleiche wollen, wie eben die „Förderung von Sport und Kultur“? Auf dem Weg zu mehr Teilnahme an der demokratischen Mitbestimmung endet das Verlangen der Wähler nach ein paar konkreten Wegweisern und Hausnummern meist in einer Sackgasse. Das ist nicht nur bei der StuPa-Wahl so, sondern ein weit verbreitetes Problem. Denn wer sich klar positioniert und von anderen abgrenzt, macht sich angreifbar und bringt sich so um potentielle Stimmen.
Weil das für eine gesunde Demokratie keine gute Grundlage ist, lief moritz über viele Wochen von Hochschulgruppe zu Hochschulgruppe, um ein paar klare Aussagen zu sammeln. Wer seid ihr? Wofür steht ihr und was macht ihr besser als die anderen? Was sind eure Ziele für 2009 und woran wollt ihr euch im kommenden Januar, wenn die Neuwahlen anstehen, messen lassen?
Korbinian Geiger, angetreten für den Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und mittlerweile amtierender StuPa-Präsdent, setzte sich „kein LaberStuPa“ zum Ziel. Ein begrüßenswerter Ansatz, doch gibt es ehrgeizigere politische Ziele als dieses. Er und seine Kollegen vom RCDS haben sich aktive Kulturförderung, eine familienfreundliche Uni und einen attraktiven AStA auf die Fahnen geschrieben. Genau wie ein Großteil der anderen Kandidaten. Aber welche konkreten Anträge folgen diesen Wahlversprechen? Als im April das Studententheater (StuThe) Förderung für das „DeIn-Theaterfestival“ im StuPa beantragte, fiel die aktive Kulturförderung sehr verhalten aus. Der Antrag wurde um über ein Drittel der beantragten Summe zusammen gekürzt, auch mit den Stimmen der RCDS-StuPisten. „Der Antrag von „DeIn-Theaterfestival“ entsprach nicht unserer Vorstellung eines sinnvollen Umgangs mit dem Geld der Studierendenschaft. Von einer Förderung solchen Umfangs darf nicht nur ein kleiner Teil der Studenten profitieren“, so die Begründung des RCDS.
Zur Profillosigkeit trägt auch fehlender Fraktionszwang bei. Fraktionszwang klingt böse, hat aber große Vorteile. In der Bundespolitik sind Fraktionen ein wichtiger Bestandteil der Entscheidungsfindung. Fraktionen bilden sich, um politische Prozesse schneller und rationaler gestalten zu können. Die Positionen werden innerhalb der Fraktionen bereits vor der Debatte und Abstimmung ausdiskutiert und geklärt. Im Parlament folgt dann die Debatte, in welcher alle Fraktionen ihre Positionen endgültig darlegen.
An der Uni Greifswald debattieren die Mitglieder der Hochschulgruppen ihre Positionen innerhalb der eigenen Fraktion häufig erst im Parlament aus. Zu einer Klärung kommt es nicht immer und zu einer Abstimmung manchmal gar nicht. Diana Treiber, StuPistin und Mitglied im Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverband (SDS), begründet die Situation damit, dass es gar nicht möglich sei, sich immer in allem einig zu sein. Außerdem würde ein Fraktionszwang die Position des einzelnen StuPisten schwächen, vorausgesetzt er hat überhaupt eine. Das führt mitunter zu kuriosem Abstimmungsverhalten, da nicht selten StuPisten gleicher Hochschulgruppen gegensätzlich abstimmen. Was bedeutet dann das „Label“ RCDS? Heißt es, dass der RCDS eine Fraktion im StuPa ist? Wenn nicht, was heißt es dann?
Ist die Interessenaggregation kaputt?
„Wir haben keine Fraktion. Wir sind Studenten, die christlich-demokratisches Gedankengut teilen. Ich verstehe den RCDS als Interessenaggregation. Das kann, muss sich aber nicht im Abstimmungsverhalten widerspiegeln“, sagte Interessenaggregator Korbinian Geiger. Fragt sich, warum die Hochschulgruppen explizit als solche antreten, wenn sich daraus kein konkretes Abstimmungsverhalten ergibt? Und was überhaupt bedeutet christlich-demokratisches Gedankengut auf der Hochschulebene? Für das ehemalige StuPa-Mitglied Richard Lünser bedeutet es vor allem die Verbundenheit, durch die christliche Soziallehre und zum hochschulpolitischen Mandat, Kontakt zu christlichen Studentengemeinden gibt es jedoch nicht. Statt konkreten Zielen, die sich aus dieser Grundausrichtung ergeben können, weiß der RCDS in erster Linie, was er nicht will: Kein Semesterticket und vor allem kein „linkes“ Parlament. Doch was ist denn links? Selbst Diana Treiber (SDS) fällt es schwer, diese Frage zu beantworten. „Für mich bedeutet es den Einsatz für die sozial Schwachen“, erklärt sie.
Korbinian Geiger zur Links-Rechts-Problematik: „Wir könnten mehr Anträge nach Profil stellen, doch wären diese dann nicht mehrheitsfähig und damit reine Propaganda“.
Erkundigt man sich nach Antworten auf große Fragen, welche die meisten Studenten beschäftigen, blickt man beim RCDS in ratlose Gesichter. Studiengebühren? Keine Einigkeit in der Gruppe. Bachelorproblematik? Noch nicht darüber gesprochen. Zuletzt: Das schöne Wort Interessenaggregation wird als „Verdichtung individueller Wünsche zu einem entscheidungsfähigem Gruppenwillen“ definiert. Was macht die Interessenaggregation namens RCDS, wenn durch sie kein im Parlament entscheidungsfähiger Gruppenwille entsteht? Ist sie etwa kaputt?
Wie man im Alltagsgeschäft auch ohne konkrete Anträge ein klares parteipolitisches Profil haben kann, erklärte uns David Wulff von der Liberalen Hochschulgruppe (LHG): „Wir Liberale fordern die Eigenverantwortung der Studenten. Im StuPa unterstützen wir zum Beispiel die Finanzanträge, bei denen die Antragssteller vorher gezeigt haben, dass alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft wurden. Mit unserer Finanzpolitik wollen wir nicht einfach unkritisch Studierendenschaftsbeiträge verteilen, sondern das finanzielle Defizit dort ausgleichen, wo es die Antragssteller nicht verhindern konnten.“ Auch von den vom Parlament eigentlich unabhängigen Fachschaften fordert er, dass die eigene Verantwortung richtig wahrgenommen wird. „Die Fachschaften sind autonom und wir können ihnen, anders als dem AStA, nichts direkt vorschreiben. So bleiben nur wenige Veränderungsmöglichkeiten für uns. Eine ist, die Fachschaftsgelder erst dann auszuzahlen, wenn wir sehen, dass die Fachschaft ihren Pflichten nachgekommen sind.“
Auf die Frage nach Studiengebühren oder studentischen Verwaltungskostenbeiträgen steht der BWL-Student für ein klares Nein und erklärt mit Blick auf den Bundesverband der liberalen Hochschulgruppen, dass jede Hochschulgruppe autonom ist und sich auch konträr zum Bundesverband stellen kann. Sogar bei der Frage zur AStA-Struktur verdeutlicht er, was liberale Hochschulpolitik heißt: „Ich gehe von der Eigenverantwortung der Studenten aus. Deshalb sehe ich den AStA als eine Art „Regierung“, also ein politisches Gremium und weniger als eine Verwaltung oder Serviceeinrichtung. Im AStA verwenden Studenten Freizeit und nicht Arbeitszeit, um sich für andere Studierende zu engagieren und eigene Projekte voranzutreiben.“ Und kommt bei der Frage, ob die Studenten die AStA-Referenten zukünftig nicht besser fair entlohnen sollten, zu dem Schluss: „Nein, es bleibt bei der Aufwandsentschädigung. Löhne für Tätigkeiten zu zahlen, in denen Studenten in ihrer Freizeit Eigenverantwortung wahrnehmen und eigene Projekte umsetzen, macht keinen Sinn. Hier ist die Aufwandsentschädigung ausreichend.“
Somit zeigt die hochschulpolitische Alternative zur FDP ein relativ klares „liberales“ – gelbes – Profil. Denn mindestens bei der „Lohn für AStA-Referenten?“-Frage steht die LHG-Position programmatisch typisch „gelb“ begründet da.
Und das Thema ist kein unstrittiger Allgemeinplatz: Denn zurzeit erhalten die meisten AStA-Referenten monatlich 190 Euro Aufwandsentschädigung, denen rund 60 Stunden monatlicher Arbeitspflicht gegenüberstehen. Macht 3,17 Euro pro Stunde, an die vielen Überstunden noch gar nicht gedacht. Nach David Wulff eine überflüssige Rechnung, da es sich nicht um einen Lohn, sondern eine Entschädigung handelt. Dass das StuPa aber bei mangelhafter Referatstätigkeit die Aufwandsentschädigung gern kräftig kürzt, zeigte die Vergangenheit – was aber zum Charakter einer Aufwandsentschädigung eigentlich nicht richtig passt. Ist sie also doch ein Lohn? Und der Begriff „Aufwandsentschädigung“ soll zusammen mit dem Wort „Ehrenamt“ nur die schlechte Bezahlung kaschieren? Ein echt kontroverses Thema: Und hier kommt es drauf an, ob man es „gelb“ oder „rot“ sieht.
Die Fraktion mit der roten Rose im Logo, die Juso HG, unterstützte nämlich den Gedanken einer signifikant besseren Bezahlung von AStA-Referenten im Parlament sehr. Sie wollte mit weit über 300 Euro für den AStA-Vorsitz und das Finanzreferat einen ersten Schritt machen. Sie scheiterte bisher bei der Umsetzung eines „richtig großen Wurfs“, denn da müsste man ja die Satzung ändern.
Im Wahlkampf gab es das konkrete, handfeste Ziel „Wir wollen 400 Euro für AStA-Referenten bei 80 Stunden Arbeitszeit“ allerdings nicht. Dabei ist der AStA chronisch unterbesetzt und Geldverdienen für MVs Studenten immer noch ein Thema. Stattdessen schrieben fast alle Kandidaten dutzendfach, dass sie „Engagement stärken oder fördern wollen.“ So kuschelt man mit Wählern und der eigenen politischen Planlosigkeit, zum Urnengang bewegt es niemanden.
Genauso wie bei der Förderung von „Kultur“ – „Ist nicht alles genauso eine Kulturfrage wie alles kulturelle auch politisch ist?“, fragt sich vielleicht ein Philosophiestudent. Stattdessen war nirgends zur „Kultur“ zu lesen, wie denn was wo genau gefördert wird? Nicht von ungefähr lästern erfahrenere RCDS- und LHG-Stupisten, „die Linken wollen alles und jeden fördern“. Manche Wähler finden das toll, dem großen Rest Wahlwilliger bieten die Wahlziele kaum Orientierung.
Null Risiko = Allgemeinplatz = keinerlei Orientierung = keine Wahlbeteiligung = Null Legitimation
Selbst bei Nachfragen kommen viele der nunmehr bereits Gewählten ins sprichwörtliche Schwimmen, obwohl sie als Gruppe Organisationsvorteile gegenüber Einzelkandidaten haben. Dass unkonkrete, schwammige Allgemeinplätze bei fast allen Bewerbern die Wahl schwierig machen und somit die schwache Wahlbeteiligung nochmals reduzieren, ist klar. Dass die meisten Kandidaten lieber dieses Risiko eingehen, als dass sie sich mit genaueren Angaben zu ihren Zielen aus der Deckung wagen, spricht Bände. Aber vielleicht gibt es da auch einfach nur keine konkreten, richtigen Ziele?
Ein paar lassen sich dann doch finden: Bäz will Credit Points für Gremienarbeit, um AStA- und StuPa-Arbeit attraktiver zu machen. Sämtliche RCDSler hatten sich die Senkung der Studierendenschaftsbeiträge auf die Fahne geschrieben und Diana Treiber wollte gemeinsam mit Cladia Sprengel die Vollversammlungsbeschlüsse für das StuPa bindend machen. Richard Lünser (RCDS) will den elektronischen Studentenausweis.
webmoritz vor politischer Einflussnahme zu schützen, um die durch das studentische Onlineportal geschaffene politische Transparenz zu beschützen, ist Sebastian Jabbuschs erklärtes Ziel. Heraus ragt auch Erik von Malottki, denn fast fünf konkrete Ziele hat er genannt. Jusos, Grüne und SDS haben erkannt, dass auch außerparlamentarische Arbeit erfolgreich sein kann. Nachdem AStA und StuPa sich nicht am bundesweiten Bildungsstreik beteiligen wollten, planten sie gemeinsam mit einigen anderen Partnern eine Demonstration auf eigene Faust.
Ein sehr ambitioniertes und innovatives Konzept verfolgt die GHG, auf Initiative von GHG-Mitglied und AStA-Referentin Juliane Hille, außerdem mit dem Uni-Solarprojekt. Bereits an anderen deutschen Hochschulen erprobt, soll dieses Konzept nun auch in Greifswald Anwendung finden. Mit Hilfe von Photovoltaikanlagen soll umweltfreundliche Energie auf den Dächern der Uni erzeugt werden. Finanziert wird das Ganze von den Studenten selber, mit einem verzinsten Darlehen können sie sich an dem Projekt beteiligen. So wird die Idee einer „grünen“ Hochschule schon um einiges fassbarer. Fest steht, die Entscheidungsgewalt des StuPas ist begrenzt. Die ganz großen Entscheidungen, wie beispielsweise die Reglementierung des Hochschulzugangs, werden an anderer Stelle getroffen. Das weiß auch Anne Klatt (GHG). So sieht sie den Handelsspielraum in Bezug auf einen egalitären Zugang zur Hochschulbildung als sehr begrenzt an. Das sei eher eine Sache der Landespolitik.
Und doch ist das StuPa wichtig: Es kann Beschlüsse zu bestimmten Themen fassen und sich so deutlich positionieren. Es kann ein ganz klares Signal an „die da oben“ senden, wer wir sind, wofür wir stehen und was mit uns nicht zu machen ist. Es kann sich für einen 4-jährigen Bachelor oder für ein Semesterticket aussprechen. Oder eine klare Absage an Studien- und Verwaltungskostengebühren erteilen. Immerhin repräsentiert das Parlament 12.000 Menschen. Potentielle Wähler, die schon so manche größere Wahl entschieden haben, also eine nicht zu vernachlässigende Zahl. Außerdem ist es das Geld der Studierendenschaft, euer Geld, über welches dort entschieden wird. Also macht eure Interessen deutlich, tragt sie an die Entscheidungsträger heran, denn auch sie wissen nicht immer über alle Probleme Bescheid. Oder stellt euch das nächste Mal selber auf und profiliert euch mit euren ganz eigenen Inhalten. Es darf auch nicht vergessen werden, dass die Stupisten von heute die Landespolitiker von morgen sein könnten. Doch haben wir dort vom parteipolitischen Einheitsbrei, von inhaltslosen Scheindebatten und politischen Grabenkämpfen bereits genug. Politik lebt von Inhalten. Wenn die StuPisten von diesem Standpunkt überzeugt werden, durch eine hohe Wahlbeteiligung und viele Stimmen für ihren Inhalt, dann profitieren alle davon. StuPisten haben ihre Legitimation und eine lebendige Debatte. Und Marsettto, der weiß endlich was die überhaupt wollen.
