Die Enttäuschung war groß: Nach dem die Vollversammlung mit großer Mehrheit eine Urabstimmung über den Universitätsnamen forderte haben sowohl das Studierendenparlament (StuPa) als auch der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) diese abgelehnt. Kommen könnte sie dennoch, wenn die Aktivisten rund um die Arbeitgruppe “Umbenennung der Universität” zehn Prozent der Studenten dazu bringen dafür zu unterschreiben.

Doch warum hat das Parlament den Weg für die Urabstimmung nicht frei gemacht? RCDS und viele Burschenschafter dürften im Augenblick gut Lachen haben: Auf dem Weg zur Uni-Umbenennung sind die Arndt-Gegner in ein selbstgeschaufeltes Loch gestolpert. Eine Revision der letzten Ereignisse und ein kleiner Ausblick.

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Erste StuPa-Sitzung der neuen Legislatur am 14. April

14. April 2009 Die erste Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Uni Greifswald in der Legislatur 2009/2010 steht an.  Zentrales Thema sind mangels Kandidaten für das Präsidium die Änderungsanträge zur Geschäftsordnung (GO) des StuPa. Keine große Aussicht also, dass diese Sitzung des neugewählten Gremiums bedeutend sein könnte.

Die GO legt fest, wie debattiert und abgestimmt wird. Mit der Drucksache 19/15 stellen alle StuPa-Mitglieder der Juso HG, die Hochschulgruppe der Jungen SozialistInnen in der SPD, einen Änderungsantrag zum fünften Paragraphen dieser GO. Er wird via StuPa-Beschluss nun dahingehend geändert werden, dass der Antrag eines Parlamentsmitgliedes reicht, damit geheim abgestimmt werden muss. Weil gerade die Mitglieder der Juso HG nicht selten sogar gegensätzlich abstimmen, erklärte Juso-Stupist Stephan Schumann den Zweck dieser Änderung im moritz 77 so: Mit geheimen Abstimmungen werde der Fraktionszwang reduziert und die Stimmrechte der einzelnen Fraktionsmitglieder werden gestärkt. Tenor der Begrüdung: Nicht die Meinung der Fraktionskollegen soll über das Abstimmungsverhalten entscheiden, sondern nur das eigene Gewissen.

17. Juni 2009
Über vier Wochen später auf der Vollversammlung (VV) der Greifswalder Studierenden haben sich dank Bildungsstreik, Bolognese gratis und Bargeldgewinn zu den Abstimmungen rund 1200 Studenten auf dem Uni-Innenhof eingefunden –  doppelt soviel wie zur Beschlussfähigkeit nötig. Unter maßgeblicher Führung der Grünen Hochschulgruppe werden Anträge eingebracht, nach welcher die Vollversammlung beschließen soll, dass sich Studierendenschaft vom Namenspatron der Uni distanziert.

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Vollversammlung am 17. Juni 2009

Nach gut einstündiger Diskussion des Themas entscheiden die anwesenden Studierenden, zwei Beschlüsse zu befassen: Zum einen die Ablehnung von Ernst Moritz Arndt als Namenspatron und die Aufforderung an die Gremien, dessen Ablegung zu betreiben. Außerdem sollen die Organe der Greifswalder Studierendenschaft den Namen nicht mehr verwenden und vom Rektorat wird verlangt, endlich auf der Uni-Homepage über Arndts problematische Aspekte zu informieren. Ergänzt wird dieser Beschluss um einen weiteren, in dem eine Urabstimmung zum Universitätsnamen gefordert wird. Beide Beschlüsse werden mit großer Mehrheit von der Mehrheit der versammelten Studierenden angenommen.

Alexander Schulz-Klingauf

Alexander Schulz-Klingauf

Alexander Schulz-Klingauf, StuPa-Mitglied der Grünen HG, erklärt zu einer  möglichen Urabstimmung: „Das Instrument der Urabstimmung ist eine zweischneidige Angelegenheit. Wenn die Partizipation in der Studierendenschaft hoch genug ist, haben wir mit ihr das wirkungsvollste, weil aufgrund der hohen Quoren im Endeffekt repräsentativste und aussagekräftigste Durchsetzungsmittel. Sobald aber die erforderlichen Mehrheiten mit Bindewirkung nicht erreicht werden, bleibt es vom Wirkungsgrad ähnlich schwach wie VV-Beschlüsse. (…) Von dieser Mobilisierung eines großen Teils der Studierendenschaft hängt auch der Erfolg bzw. Misserfolg einer derartigen Urabstimmung ab.“

Der fraktionslose Parlamentarierkollege Thomas Schattschneider, zudem auch studentischer Senatsvorsitzender, ergänzt: „Die Hürden für eine Urabstimmung sind hoch angesetzt, damit nicht eine teilnehmende Minderheit Grundsatzbeschlüsse fassen kann.  (…) Ehrlicherweise muss darauf hingewiesen werden, dass ein Votum der Urabstimmung ausschließlich für die Organe der Studierendenschaft bindend wirkt und im besten Fall appellativen Charakter an den Senat hat.“

23. Juni 2009 Knapp eine Woche später und von Arndt-Gegnern mit großer Spannung erwartet: die StuPa-Sitzung.  Bekannt ist, dass die studentische Legislative in den Vorjahren schludrig mit auf der Vollversammlung gefassten Meinungsbildern umgegangen war.

Vollversammlung am 12. November 2008

Vollversammlung am 12. November 2008

Meinungsbilder gibt eine Vollversammlung ab, wenn sie nicht beschlussfähig ist – also nicht mindestens fünf Prozent der Studierenden versammeln konnte. Ein ablehnendes Meinungsbild der Vollversammlung vom 12. November 2008 zum Uni-Namenspatron wurde so gar nicht erst vom damals RCDS-dominierten StuPa angenommen. Eine Entscheidung, die nicht wenige Arndt-Gegner auf die Palme brachte. Die damalige Vollversammlung war dabei aber auch nur von gerade mal durchschnittlich 150 Studierenden besucht – lediglich wenig mehr als einem Zehntel der Teilnehmerzahl vom 17. Juni 2009.

Dementsprechend hoch sind die Erwartungen, wie das von 1527 Studierenden gewählte StuPa diesmal mit Beschlüssen einer von rund 1200 Studierenden besuchten Vollversammlung umgehen wird.

Wulff: “Arndt-Gegner dulden keine andere Meinung mehr

Auf der Sitzung entspinnt sich so auch eine heftige Diskussion. Juso Eric Hartmann beantragt, alle Beschlüsse der Vollversammlung mit einem Mal abzustimmen – um einer Debatte über einzelne Punkte aus dem Weg zu gehen. Der ehemalige StuPa-Präsident Frederic Beeskow spricht dagegen, weil er den Beschlüssen mehr Zeit widmen will.   Hartmanns Antrag wird von der Mehrheit abgelehnt, also beschließt nun das Parlament jeden Beschluss einzeln. Davor und danach gibt es heftige Wortgefechte zwischen den Parlamentariern, auch persönliche Anfeindungen finden hin und wieder ihren Weg in der aufgeladenen Atmosphäre zwischen den Köpfen der studentischen Hochschulpolitiker.

Und als der erste Arndt-Beschluss der VV gerade diskutiert wird, erinnert sich David Wulff von der Liberalen Hochschulgruppe um 23.37 Uhr an die GO-Änderung der Jusos vom 14. April – und beantragt geheime Abstimmungen für die StuPa-Beschlüsse zum Namenspatron.

Er übt starke Kritik an der Anti-Arndt-Fraktion. „Die Arndt-Gegner agitieren in einer Art und Weise, die vermuten lässt, dass keine andere Meinung mehr geduldet wird. Das ist in meinem Sinne nicht demokratisch“, so Wulff. „Für mich war es wichtig, dass jeder Stupist ohne öffentlichen Druck abstimmen kann. Die allgemeine Situation ist nicht als eindeutig pro oder contra Arndt einzuordnen. Ich denke, dass die Wahrnehmung durch das laute, offensive Auftreten der Arndt-Gegner leicht verzerrt ist“, erklärt er später dazu.

Paul Greve, Sprecher der Juso HG, entgegnet: „Wir sehen es als Pflicht jedes Abgeordneten, den Beschlüssen zuzustimmen, da diese bereits durch das aus unserer Sicht höchste Gremium dieser Universität (Paul Greve meint die Vollversammlung, Anm. d Red. ) verabschiedet worden sind.“ Das höchste universitäre Gremium aus Sicht des Gesetzes ist jedoch noch der Senat.

Eine geheime Abstimmung wäre wohl fatal für den Beschluss zur Urabstimmung, denn schon jetzt ist klar: Die nötige Zweidrittelmehrheit von 19 Stimmen für diesen StuPa-Beschluss ist nicht sicher. Sicher scheinen nur die Stimmen der Jusos (8 Sitze), Grünen (5 Sitzen) und der zwei Studierendenvertreter von SDS.dielinke. Auch ein weiterer parteipolitisch nicht organisierter Stupist spricht sich sehr stark für die Urabstimmung aus. Ergibt somit 16 Stimmen, viel weniger als erforderlich. Wer von den anderen anwesenden sieben Mitgliedern des StuPa wird die Deckung einer geheimen Abstimmung ausnutzen, um eine Urabstimmung vorerst auf Eis zu legen?

Die Antwort: scheinbar alle. Während der erste Beschluss schon mit nur 15 Ja-Stimmen aber immerhin einfacher Mehrheit angenommen wird, reicht diese Stimmenzahl nicht aus, um dem zweiten Beschluss der VV nachzukommen. Die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit bleibt schließlich aus, die Arndt-Gegner erhalten einen herben Rückschlag. Nur 16 Stupisten sprechen sich für die Urabstimmung aus. Das sind entschieden zuwenig. Die Anti-Arndt-Fraktion stolpert über ein am 14. Juni mit eigenen Händen gegrabenes Schlagloch, die Urabstimmung findet keine Mehrheit.

Juso HG: “Ein Mitglied des StuPas hat das uneingeschränkte Recht frei zu entscheiden”

„Wir sind sehr zufrieden über die Tatsache dass der Antrag über die Namensänderung bestätigt wurde, trotzdem erachten wir es als Problem, dass nur 15 Stupisten zustimmten. Es ist zwar nach unserer Satzung ihr Recht, zeigt allerdings dass wir dringend die Satzung ändern müssen, um Beschlüsse der Vollversammlung ohne die Zustimmung des StuPas umzusetzen“, erklärt die Juso HG später.

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Paul Greve, Juso HG

War die Änderung der Geschäftsordnung (Drs. 19/15) ein Fehler? Paul Greve will relativieren: „Ein Mitglied des StuPas hat das uneingeschränkte Recht frei zu entscheiden. Bei öffentlicher Abstimmung besteht in einigen Fällen die Gefahr einer Manipulation. Nichtsdestotrotz hat die StuPa-Sitzung vom 23.Juni gezeigt, dass es Diskussionsbedarf bezüglich der Frage gibt, bei welchen Anträgen eine geheime Abstimmung sinnvoll ist. Außerdem muss man erneut überprüfen, ob es richtig ist, dass auf Wunsch eines Abgeordneten eine geheime Abstimmung stattfindet kann. Mit diesen Punkten werden wir uns in nächster Zeit erneut befassen. Wir stehen weiterhin hinter Drs. 19/15. Jedoch wollen wir prüfen, ob unsere Intention „Schutz der Privatsphäre“, die gerade in einem Gremium wie dem StuPa eine sehr hohe Bedeutung hat, da wir in ersten Linie Studierende mit anderen Tätigkeiten, Hobbys und einer beruflichen Zukunft sind, durch Drs. 19/15 zur Geltung kommt. Sie darf nicht als politisches Werkzeug im StuPa missbraucht werden.“

Dass diese Änderung der GO wieder rückgängig gemacht werden soll, will die Juso HG letztendlich nicht ausschließlich.

Liberale: Unentschieden, aber zufrieden

Die Frage an den Initiator der geheimen Abstimmung, David Wulff, ob auch er mit dem Abstimmungsergebnis zufrieden ist, bejaht dieser und ergänzt: „Zum einen wurde der Wille der Vollversammlung akzeptiert und zum anderen haben wir jetzt ein ‚ehrliches’ Bild vom StuPa bekommen. Die neun Gegenstimmen zum ersten Antrag konnten ihre Meinung kundtun, ohne Repressionen oder negative Meinungsmache befürchten zu müssen.“

Seine Haltung gegenüber Arndt: „Ich persönlich hielt Personen als Patronen öffentlicher Einrichtungen schon immer für fragwürdig. (…) Ich betrachte den Namenspatron zusehends kritischer, zumal die Befürworter noch keine überzeugenden Argumente dargelegt haben. Den Namen zu behalten, weil es keinen Sinn macht, ihn zu ändern, halte ich für kein zulässiges Argument. Auch das Argument, dass andere Unis dann auch ihren Namenspatron ablegen müssten ist nicht nachvollziehbar. Im Moment lehne ich den Namen weder ab, noch befürworte ich ihn. Im November letzten Jahres haben Matthias Krüger und ich im Namen der LHG den Antrag mit der Drucksache 18/81 (Information über Ernst-Moritz-Arndt auf der Uni-Homepage) eingebracht. Eine pauschale Ablehnung scheint uns unangemessen. Zur Zeit diskutieren wir bei den Liberalen sehr ausführlich über ein pro und contra des derzeitigen Namenspatrons.“

Schulz-Klingauf: Namensdebatte für Studierende fast gar nicht relevant

Thomas Schattschneider

Thomas Schattschneider

Doch wie geht es mit der Debatte um den Namensgeber der Universität weiter? Thomas Schattschneider erläutert: „Die Hochschulen geben sich gemäß Landeshochschulgesetz ihren Namen eigenständig. Die Namensdebatte wird mit Sicherheit keine prioritäre Problemstellung für die Hochschulleitung sein. Das nächste Semester wird aller Voraussicht nach durch das Aushandeln der Zielvereinbarung zwischen Universität und Landesregierung geprägt sein. Hier geht es um Haushaltsmittel, den Erhalt bzw. den Ausbau von Studiengängen und Forschungsschwerpunkten sowie die Bauplanung. Weitere wichtige Themen der nächsten Zeit werden die Zukunft der Lehrerbildung, die Realisierung der Sanierung der Altstadtkliniken für die Geistes- und Sozialwissenschaften und die Einführung weiterer Verwaltungskosten für die Studierenden und eventuell Studienkonten sein. Die Namensänderung ist jedoch nicht Aufgabe des Rektorats, sondern des erweiterten Senats und des Landtags. Insofern vermute ich, dass die Hochschulleitung keine Stellung zu Arndt beziehen wird.“ Schattschneider erklärte auf der Sitzung am 23. Juni 2009, das Thema dennoch in den Senat einbringen zu wollen.

Alexander Schulz-Klingauf pflichtet Schattschneider grundsätzlich bei: „In naher und mittelbarer Zukunft geht es um neue Zielvereinbarungen (inklusive etwaiger Instituts- und Personalzusammenstreichungen), die Zukunft der Greifswalder Geistes- und Sozialwissenschaften als Gesamtheit und Teil der Volluniversität sowie der Tragfähigkeit der kürzlich vom Senat verabschiedeten Rechtsformänderung bzgl. des Klinikums, dessen nicht abwegige negative Auswirkungen den übrigen Teilen der Universität noch einmal böse auf die Füße fallen könnte. Vor allem in diesen Sachverhalten stecken Reibungspunkte zwischen Rektorat und Studierendenschaft. Im Vergleich zu diesen wirklich essentiellen Herausforderungen und Problemen ist die Namensdebatte bzw. eine damit forcierte Umbenennung geradezu eine Marginalie und für Studierende fast gar nicht relevant mit Blick auf die mutmaßlichen Verschlechterungen in Forschung und vor allem Lehre.“

Die Juso HG will trotz der Schlappe weiter für die Urabstimmung kämpfen: „Wir haben das Vorhaben einer Urabstimmung von Anfang an unterstützt und wollen auch weiterhin dafür einstehen. Durch eine Urabstimmung wird eine große Zahl Studierender durch das Thema berührt. Dadurch bleibt das Thema „Namensänderung“ tägliches Gesprächsthema. Wenn es im Senat zu einer Ablehnung des Antrags über die Namensänderung kommt, werden wir im StuPa einen neuen Antrag zur Urabstimmung unterstützen. Eine Urabstimmung ist ein geeignetes Mittel, um den Willen der Studierenden zur „Namensänderung“ zu ermitteln, da eine hohe Beteiligung wahrscheinlich ist.“

Während die Juso HG also weiterhin intensiv gegen Arndt vorgehen will, zeigen Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf Zweckpessismus: Im Mittelpunkt der hochschulpolitischen Themen wird aus ihrer Sicht in den kommenden Monaten die Zielvereinbarung stehen, die zwischen Hochschule und Land ausgehandelt wird. Die Zielvereinbarung entscheidet über den Kurs der Universität Greifswald und gibt den Rahmen vor, in welchem sich Studium und die Lehre ab 2011 entwickeln werden.

Anti-Arndt-Demo vor dem Schweriner Landtag?

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Landtag in Schwerin

Eine kurzfristige Veränderung bei der Wahl des Hochschulpatrons hält Thomas Schattschneider auch mit Blick auf den Landtag für unwahrscheinlich. „Ein Blick in das Handbuch der Parlamentsmitglieder verrät, dass ein Teil der Abgeordneten in Greifswald studiert hat, vermutlich werden diese aus eigenem Traditionsbewusstsein gegen eine Namensänderung stimmen. Andere Abgeordnete wie Matthias Brodkorb haben mit Arndt Probleme. Bislang gibt es aus dem Landtag jedoch keine Reaktionen auf die Medienberichterstattung zum Vollversammlungsbeschluss. Dies zeugt eher von Desinteresse. Das Landeshochschulgesetz (LHG, Anm. d. Red.) wird planmäßig dieses Jahr novelliert. Spätestens im September, nach der Sommerpause, wird der Entwurf in den Landtag eingebracht werden, dann steht es den Abgeordneten, Hochschul- und Studierendenvertretern offen, eine Namensänderung im Gesetz zu fordern. Ende des Jahrs könnte eine Namensänderung im Gesetz vollzogen sein. Ich halte die Änderung jedoch für unwahrscheinlich. Die Universität Greifswald debattiert nicht zum ersten Mal über ihren Namenspatron. Die Abgeordneten hätten das Gesetz auch schon in den letzten Jahren, in denen das Gesetz regelmäßig geändert wurde, um Arndt bereinigen können. Dies ist nicht geschehen“, führt er abschließend aus.

Alexander Schulz-Klingauf teilt die Einschätzung: „Nach den letzten Äußerungen aus der Landesregierung steht eine Änderung des Universitätsnamens nicht zur Diskussion. Außerdem wird der Landtag sich schwerlich ständig mit dem LHG befassen wollen. Nach der in diesem Jahr noch zu verabschiedenden Novellierung ist das LHG aus meiner Sicht für weitreichende Änderungen die nächsten Jahre erst einmal zu.“

Ernst Moritz Arndt, 1843 ein Portrait von Johann Ferdinand Bender

Ernst Moritz Arndt, 1843. Ein Portrait von Johann Ferdinand Bender.

Ein kleiner Lichtblick für alle Arndt-Gegner sieht in seinen Augen so aus: „Dies könnte natürlich anders werden, sollten die Urabstimmung mit Bindewirkung, ein etwaiger Beschluss des erweiterten Senats zur Änderung der Grundordnung sowie ein Vorsprechen der Hochschulleitung beim Bildungsministerium erfolgreich sein. Doch hier regiert der Konjunktiv allzu sehr, so dass Realitäten stark in den Hintergrund treten. Sollten die angesprochenen Maßnahmen doch Erfolg haben und der Landtag sich damit befassen, sehe ich einen grob geschätzten Zeithorizont zur wirklichen Änderung des Universitätsnamens von mindestens zwei bis drei, eher fünf Jahren.“

Prognosen zur Lebenserwartung der Arndt-Debatte? Lieber nicht.

Fünf Jahre – das sind fast zwei Generationen Bachelor-Absolventen. Viele ehemalige Widersacher Arndts sind bereits von der Bildfläche verschwunden und die Protagonisten des aktuellen Anti-Arndt-Antrags auf der Vollversammlung streben mehrheitlich nicht den Bachelor als Abschluss an. Viele haben das sechste Semester sogar schon erreicht, teils bei weitem überschritten. Heute scheint der Verlauf in der Arndt-Debatte nicht nur wegen ebenfalls sehr bedeutender Themen vorbestimmt, sondern auch auf andere Weise eine Frage der Zeit zu sein.

Kommt also nun bald die Namensänderung? Oder werden weiterhin Studierendengenerationen in einem ewigen Rennen gegen die Hürden anlaufen, welche einer Namensänderung in den Weg gestellt sind? Geht die Debatte aus Nachwuchsmangel vielleicht in naher Zukunft zugrunde – und wird Franzosenhasser Ernst Moritz Arndt von einem international vereinheitlichten Studiensystem am Ende sogar noch profitieren?

Fotos:
Vollversammlung 17. Juni – Luisa Wetzel
Schattschneider, Schulz-Klingauf, Greve – webMoritz-Archiv
Schweriner Landtag – Michael Panse via flickr
Arndt – Gemeingut
Startseite (Rubenowdenkmal) – Ullrich Kötter