Bereits in der AStA-Sitzung am Montag zeichnete sich ab, dass der Haussegen zwischen den Gremien der Studierendenschaft mehr als schief hängt. Während StuPa-Präsident Korbinian Geiger laut über eine Personaldebatte zur Vorsitzenden nachdachte, war sich diese nicht sicher, ob eine friedliche Lösung noch möglich sei.
Die Debatte kam, sie dauerte und sie endete verherend. Gleich vier Referenten traten mit sofortiger Wirkung zurück. Neben der Vorsitzenden Scarlett Faisst auch ihr Stellvertreter Jens Pickenhan, der gerade erst gewählte Finanzreferent Timo Schönfeldt und der Referent für Hochschulpolitik Fabian Freiberger.
Im Laufe der letzten ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments in diesem Semester versuchte der AStA von Beginn an, Geschlossenheit zu demonstrieren. Gleichmäßig in den AStA-Shirts gekleidet bildete man beinahe einen „schwarzen Block“ im Konferenzsaal. Demonstrativ verließen alle Referenten nach den Berichten die Sitzung, wohlwissend, dass die Personaldebatte auf der Tagesordnung stand. Lediglich der Finanzreferent ließ sich erweichen, zum TOP „Finanzanträge“ zurückzukehren; seine Kollegen feierten derweil im Büro mit Kuchen und Sekt. Einige erklärten, es gehe um den Abschied von Angelika Meißner, die bereits vor einigen Tagen ihren Rücktritt als Sozialreferentin angekündigt hatte, andere äußerten gegenüber dem webMoritz man „feiere sich selbst“. Ob man später wieder zur Sitzung käme, ließ man offen.
Das Signal jedenfalls war deutlich – auch wenn zur Personaldebatte der gesamte AStA wieder den Raum betrat. Das StuPa selbst debattierte ganze drei Stunden um „das Personal“ – zunächst nur unter sich und ohne AStA und Öffentlichkeit, später rief man die Vorsitzende und ihrem Stellvertreter hinzu, bald darauf das gesamte Team. Wer zunächst noch glaubte, man käme ohne diplomatisches Blutvergießen aus dem Abend, sah sich bald getäuscht.
Demonstrierte Geschlossenheit: Der AStA kurz vor Beginn der Personaldebatte
Nach etwa 90 Minuten drang nach draußen, das Mißtrauensvoten gegen die beiden Führungspersonen nur knapp gescheitert waren. Nach weiteren 30 Minuten munkelte man vor der Aula bereits von möglichen Rücktritten. Noch mal eine Stunde später war es dann soweit. Sichtlich konsternierte Gesichter begrüßten die Gäste und Medienvertreter gegen 2:30 Uhr zurück im öffentlichen Sitzungsteil. Mit Faisst, Pickenhan, Schönfeldt und Freiberger war die gesamte AStA-Spitze zurückgetreten, wohl weil sie keine Möglichkeit für eine weitere Zuammenarbeit mit dem StuPa sah.
Scarlett Faisst äußerte sich gegenüber dem webMoritz wie folgt:
„Wenn man als AStA oder auch als Vorsitzende vor die Wahl gestellt wird, ob man in Zukunft bereit ist, alle Beschlüsse die einem aufdiktiert werden auszuführen ohne sie zu hinterfragen, dann ist für mich der Punkt gekommen wo ich sage: ‚Nein, das kann ich nicht! Das will ich nicht!‘ Die Konsequenz ist das ich das Amt nicht weiter ausführen kann. (…)Das Parlament beansprucht so eine Art Absolutismus und ein Monopol aufs Rechthaben. Das steht ihm nicht zu.“
Das Rednerpult in der Mitte des Tischkreises hatte man während der Personaldebatte hingelegt um sich besser sehen zu können. - Symptomatisch bleibt das Bild dennoch.
Auch mit dem StuPa-Präsidenten sprach der webMoritz noch kurz im Anschluss an die Sitzung:
„Wir als Präsidium wollten die Probleme der vergangenen Woche eigentlich noch Montagnacht im nichtöffentlichen Teil der AStA-Sitzung besprechen. Dort wurden Karla Thurm und ich dann aber rausgeschmissen. Wir sahen daher keine andere Möglichkeit, als dies heute zu thematisieren. Mein Ziel war es, mit allen Beteiligten offen und ruhig zu sprechen und die Probleme zu klären. Meine Hoffnung war, dass wir die Missverständnisse aus dem Weg räumen und zur Tagesordnung übergehen. Die Debatte hat dann ganz anderes ergeben. Wir wollten niemanden saktionieren, niemanden ‚abschießen‘. Es gab dringen Redebedarf – das, was gestern abend rund um den umstrittenen AStA-Beschluss passiert ist, war nur die Spitze des Eisbergs.“
Korbinian Geiger hat für den Mittwochabend eine AStA-Sitzung einberufen, um zu besprechen wie es nun weitergehen wird.
Auführlichere Informationen folgen im Laufe der kommenden Tage.
Update 8.7., 22:30 Uhr
von Gabriel Kords
Solvejg Jenssen vertritt zusätzlich zu ihrem Referat kommissarisch das Referat der Vorsitzenden
In der vom StuPa-Präsidenten kurzfristig anberaumten AStA-Sitzung am heutigen Abend sind alle vakanten Referate provisorisch besetzt worden. Solvejg Jenssen (Studium und Lehre) übernahm kommissarisch den Vorsitz, Pedro Sithoe (Wohnen) vertritt kommissarisch das Referat des Stellvertreters. Für das Referat für Hochschulpolitik wurde kommissarisch der Gleichstellungs-Referent Björn Reichel gewählt. Die Referate für Soziales sowie das Finanz-Referat vertreten diejenigen zurückgetretenen Referenten, die das Referat auch schon vor ihrem Rücktrit innehatten: Angelika Meißner und Timo Schönfeldt. Letztere hatte ihren Rücktritt bereits vor mehr als einer Woche bekanntgegeben, er steht im Gegensatz zu Schönfeldts Rücktritt nicht im Zeichen der gestrigen Auseinandersetzungen.
Solveijg Jenssen sagte gegenüber dem webMoritz, sie stehe auch über die nun beginnende vorlesungsfreie Zeit für das kommissarische Amt zur Verfügung, sofern nicht nächste Woche noch ein anderer Bewerber gewählt werde. Alle Wahlen erfolgten mit großer Mehrheit, der AStA hatte sich vor der Sitzung darüber abgestimmt. Thema auf der Sitzung war auch die Werbung für die neu zu besetzenden Referate. Diese soll in den nächsten Tagen sehr intensiv anlaufen. Neben separaten Flyern für jedes einzelne Referat und Infoständen ist auch die Durchführungen von Werbemaßnahmen auf StudiVZ angeregt worden.
Auf der AStA-Sitzung, deren öffentlicher Teil nicht mal eine Stunde dauerte, wurden die Ereignisse der gestrigen StuPa-Sitzung ausdrücklich nicht thematisiert. Es war auf Anfrage von Arik Platzek kurz darüber diskutiert worden, ob man darüber sprechen solle, das wurde dann jedoch per GO-Antrag abgelehnt. Argumentation des AStA: Das ganze solle jetzt besser im inoffiziellen Rahmen in persönlichen Gesprächen zwischen StuPisten und AStA-Mitgliedern aufbereitet werden.
Was vor, während und nach der Sitzung allerdings deutlich wurde: Sowohl bei AStA als auch bei StuPa sitzt der Schock über die Ereiginsse noch tief in den Knochen. In Gesprächen von verschiedenen altgedienten StuPisten mit dem webMoritz ließen diese durchblicken, dass sie eine vergleichbare Situation bisher noch nicht erlebt hätten.
Podcast
Hier könnt ihr hören was die Vertreter dazu sagen:
[podcast]http://webmoritz.de/wp-content/uploads/2009/07/asta_kopflos.mp3[/podcast]
Bilder:
Rednerpult – Daniel Focke
AStA-Team – Carsten Schönebeck
Personenfotos Startseite – AStA-Homepage
Kopfloser – Kontrast Poet via jugendfotos.de
Solvejg – Gabriel Kords
Ist das wirklich euer Ernst???
Krass…
oh mein gott.
da haben wir einmal, einmal einen neuen asta, der nicht nur aus den alten heinis besteht und dann sowas.
meiner persönlichen ansicht nach, hat ein parlament, dass seine sitzungen nichtmal annährend in vernünftiger form auf die reihe bekommt (2 stunden berichte, eine halbe stunde tagesordnung) und für 10 minütige pausen auch mal ne halbe stunde braucht, mal ganz gepflegt die füße still zu halten.
tztz
wie wäre es, wenn man daraus ein Musical macht mit 2 verfeindeten Banden. Stoff gibt es ja!
Vielleicht im Rahmen des StuThe?
StuPa als die verkrusteten alten Traditionäre vs AStA die jungen Idealisten
.. Im Gegensatz zum AStA, der alles besser macht? STUPA und AStA haben sich gefälligst zusammenzuraufen und die Interessen der Studenten wahrzunehmen, unabhängig von persönlichen Befindlichkeiten und Profilneurosen.
Wenn es um ein juristisches Problem der Kompetenzen geht, muß die Debatte kurz ruhen und das muß geprüft werden. Es wird an einer Uni wohl machbar sein, oder?
Das der AStA sein erlaubtes Betätigungsfeld verlässt, dürfte niemanden mehr schocken, die kleinen Lümmel büxen öfters aus ;o)
Unverantwortlich und egomanisch, von heute auf morgen zurückzutreten und keine stabile Übergabe an potenzielle Nachfolger sicherzustellen. Gerade vom Vorsitz und vom Finanzer. Ansonsten kann man ja ganz froh sein, dass so in das AStA-Amt verliebte Personen, dass sie Probleme damit haben, wenn das StuPa seiner Aufgabe der Kontrolle des AStAs nachkommt (Kontrolle heißt auch: Korrektur), nicht mehr im AStA sind. Hoffentlich lässt sich eine irgendwiegeartete AStA-Arbeit über die Semesterferien sicherstellen und dann bald neue Referenten gewählt werden.
Demokratie ist halt Mist, weil jeder glaubt, das Sagen zu haben 😉
lebenslaufarchitektur ist mist, weil sie normative defizite nicht kompensieren kann!
Vielleicht lernen ja beide Seiten drauß…..obwohl das sehr unwahrscheinlich ist.
Ich finds gut, dass Scarlett und Fabian gegangen sind. Ihr Verhalten in den letzten Wochen war immer schlimmer geworden! Ich erinnere mich an den Bildungsstreik und ähnliches. Die Kommentare hier auf dem webmoritz hatten ja schon lange einen Rücktritt verlangt…
Um Jens und den Finanzreferenten ist es schade. Die zwei sollten überlege, ob sie sich am Montag nicht noch mal wieder aufstellen wollen.
Sie wären sonst nur unfreiwillige Bauernopfer…
Jetzt bin ich ja mal gespannt, wer sich von euch um die nun freien Posten bewirbt… Außen stehen und anonym "schlaue" Kommentare und Verbesserungsvorschläge einzuwerfen kann jeder… Zeigt mal was ihr drauf habt und werdet selbst aktiv! Bewerbt euch!
Oder habt ihr Angst euer Versteck hinter dem PC zu verlassen?! :oP
Überbewertet. Ihr alle. Aber putzig.
Da muss ich dir voll zustimmen! Beide Seiten sind/waren leider davon entfernt so professionell zu arbeiten, wie sie sollten und es angekündigt hatten. Wobei ich mittlerweile aber die größeren Defizite beim StuPa sehe, dessen Haufgabe es ja eigentlich ist den AStA am Laufen zu halten und sich selber einigermaßen effektiv organisieren. Beides ging dieses Semester ja mal gar nicht.
Was das konkrete Vorgehen bei der Causa AStA angeht, muss ich dann doch hinter Herrn Geiger stellen. Der AStA hat seine Kompetenzen überschritten, wollte nicht einlenken und bekam deswegen Konsequenzen zu spüren. Und dann so einen Kindergeburtstag aufzuziehen.
Wer soll denn bitte jetzt irgendetwas in der studentischen Selbstverwaltung machen? Ersti-Woche? Na ganz toll. Ganz davon abgesehen dass euch jetzt eh keiner mehr Ernst nimmt (Uni-Verwaltung und Studenten).
Anderseits scheint dies ja nach den Worten von Frau Feist nur Anlass nicht Ursache gewesen zu sein. Selbst als Außenstehender war ja die Selbstdarstellung einer StuPisten und ihr Hang zum rumgezicke ja auch nicht mehr auszuhalten.
Mal sehen ob wir dieses Semester noch mal nen AStA sehen.
Die jeniegen welchen haben auf jeden Fall ihre eigentlichen Aufgaben aus den Augen verloren, da sie nicht mehr die Interessen der Studenten vertreten sondern schon mal die erste Staffel ihrer eigenen Karriere Soap durchspielen.
Das alles ist lächerlich und immer weniger ernst zu nehmen.
Wenn man überlegt was die Herrschaften später mal beruflich machen wollen sogar Angst einflößend.
Die sollten sich ein neues Hobby suchen, vlt. treffen sie sich ja bald und spielen gemeinsam jeden 2. Dienstag Risiko. Der Würfel würde wahrscheinlich weiser entscheiden.
^^losverfahren, wie wärs mit "per Loto rein in den Asta"/ und nicht zu vergessen unser allseits liebgewonnenes Präsidium.
na das ist doch jetzt der beste zeitpunkt für eine gründliche umstruckturierung des asta!
Hallo liebe Leser,
als Mitglied des StuPa möchte ich hier Stellung beziehen, um ein wenig aufzuklären, was gestern passiert ist. Ich spreche zwar nur für mich selbst, denke aber, dass viele ähnlich denken. Meine Ausführungen sind etwas länger, aber das Thema erfordert es leider so. Ich berichte dabei teilweise auch aus der nicht-öffentlichen Sitzung, was der webMoritz naturgemäß nicht kann. Ich mache dies vor allem, um sowohl die nicht-betroffenen AStA-Mitglieder zu informieren, als auch die Leserschaft. Die Informationen aus dem Nicht-Öffentlichen Teil (der ja 3 Stunden lang war!) begrenze ich auf das nötigste.
1.) Bis gestern 23.30 Uhr war ich von dem Thema nur genervt. Im Vorfeld hatte ich ja hier auf dem webMoritz ja noch geschrieben „Bitte keine Schlammschlacht nur um diese Formsache“. Ich hatte mich bis dato auch nicht an der Personaldebatte beteiligt, da mir die Zeit des StuPa für solche Kindereien wegen „wegen kommunikativen Problemen“ für lächerlich hielt.
2.) Um ca. 23.30 Uhr änderte sich jedoch meine Einstellung _fundamental_. Da kam nämlich die AStA-Vorsitzende und ihr Stellvertreter herein und erklärten dem StuPa (in etwa) folgendes:
2.1.) Die Nichtaufhebung des Beschlusses, welches das StuPa angezeigt hatte, war kein Einzelfall und auch kein kommunikatives Problem (was ich bis dahin dachte), sondern eine Grundsatzentscheidung. Es gäbe hier auch kein Missverständnis, sondern man habe eine bewusste Entscheidung getroffen.
2.2.) Der AStA bzw. Ihre Vorsitzende präsentierte eine grundlegende neue Rechtsauffassung der Satzung der Studierendenschaft. Demnach ist der AStA kein abhängiges / weisungsgebundes Organ des Studierendenparlaments, sondern ein quasi eigenständiges Organ der Studierendenschaft „neben“ dem StuPa.
2.2.1. Wie ich später herausgefunden habe, wurde diese (nach meiner ersten Beurteilung (!) etwas krude) Rechtsauffassung von dem Referenten Björn Reichel entwickelt. Leider wurde Sie mir z.B. erst nach der Sitzung von eben selben grob erklärt. Weder die Vorsitzende noch irgendein AStA-Referent waren im Vorfeld offen mit dieser neuen juristischen Einschätzung auf das StuPa zugekommen. Die neue juristische Bewertung wurde mir auch nur quasi in der Pause anvertraut. Mit dem StuPa wollte man wohl über diese neue Rechtsauffassung nicht diskutieren…
2.3) Inhalt dieser neuen Rechtsauffassung des AStA sei es, dass der AStA quasi ein eigenes Orga der Studierendenschaft ist. Durch die Wahl des StuPa erhielte der AStA auch legislative Kompetenzen, werde also quasi zu einer ‚zweiten Kammer’ der Studierendenschaft. Wenn man die Äußerungen von Scarlett zu Ende denkt würde der AStA so zu einer Art „Bundesrat“ bzw. Verfassungsgericht aufsteigen.
2.4.) Scarlett sagte in der Aussprache mehr oder weniger offen, dass Sie nun – da sich die Verhältnisse geändert hätten – sich grundsätzlich das Recht herausnehmen wolle, „alle Beschlüsse des Studierendenpalaments zu prüfen“. Man wolle sich „nicht weiter vom StuPa befehligen lassen“.
2.5.) Auf Nachfrage, erklärte sie, dass sie von dieser Position auch nicht abrücken wolle. Auf meine hypothetische Nachfrage, was denn wäre, wenn sie mit ihrer Rechtsauffassung, falsch läge, antwortete sie: „Die Frage ist mir zu theoretisch“.
3.) Nach dieser Aussprache war eigentlich klar, dass der AStA, das von der Studierendenschaft (durch das StuPa vertreten) bestellten und bezahlten Organ, nun eine offener Konflikt mit dem StuPa gesucht wurde. Hier sind meine Anmerkungen dazu:
3.1.) Demokratietheoretisch muss die letzte Entscheidung immer bei den vom Wahlvolk gewählten Vertretern liegen. Die indirekt gewählte „Verwaltung“ (AStA) ist vom Wähler nicht abwählbar, daher ist der AStA dem Parlaments untergeordnet. Dies ist auch logisch, da der AStA vom Parlament gewählt wurde und von diesem Vertrauen abhängig ist. Wo sollten sich die Studenten über Referenten beschweren können (was übrigens nur selten vorkommt!), wenn nicht beim StuPa?
3.2.) Der AStA hat – das wurde vom StuPa nie angezweifelt – politische Freiheiten und Kompetenzen. Er kann über Finanzanträge beschließen, seine Arbeit frei gestalten und mit jedem größeren Projekt als Beschlussvorlage ins Parlament kommen. Kleine Projekte können und werden ja auch selbstständig vom AStA durchgeführt.
3.3.) Wie jede Verwaltung / Exekutive kann der auch der AStA dabei durchaus gewisse „Freiräume“ nutzen (und hat dies in der Vergangenheit auch getan). Ein direkter StuPa-Beschluss der auf Aufhebung eines AStA-Beschlusses zielte, zu ignorieren oder überprüfen zu wollen, überschreitet diese Kompetenz jedoch meilenweit. Noch mehr überschreitet es die Kompetenz des AStA in Zukunft „alle“ Beschlüsse des StuPa überprüfen zu wollen.
3.4.) Es gibt vom StuPa keine „Befehle“, sondern lediglich Beschlüsse. Beschlüsse die gesetzes- oder schlicht sittenwiedrig sind („Erschieße den Professor XY“ / „Setze die Mensa in Brand“), dürfen natürlich nicht ausgeführt werden. Alle anderen können vom AStA „nachträglich“ (!) bei der Rechtsabteilung der Universität überprüft werden lassen. Doch bis zur Prüfung muss der Beschluss für den AStA gelten. Andernfalls verlieren die Verantwortlichen (AStA-Vorsitzenden) das Vertrauen des Parlaments!
3.5.) In besonders strittigen Ausnahmefällen, würde ich sogar sagen, dass der AStA sogar noch weiter gehen kann und schlicht die Arbeit verweigert oder Beschlüsse nicht umsetzt. Je nachdem wie gut die Argumente des AStA sind, muss das StuPa sich dem fügen. Denn nur weil „ein“ Beschluss mal nicht oder nicht 100%ig umgesetzt wurde, wird nicht sofort irgendwer im AStA das Misstrauen ausgesprochen. Wenn aber angekündigt wird, dass man sich in Zukunft das Recht herausnimmt „alle“ Beschlüsse zu überprüfen, ist dies etwas anderes.
4.) Warum haben wir über Scarlett und Jens ein Misstrauensvotum durchgeführt?
4.1.) Ich für meinen Teil habe das _nicht¬_ getan, weil hier „ein“ Beschluss des StuPa nicht ausgeführt wurde!!! Für mich war entscheidend, dass die Vorsitzende & ihr Stellvertreter ankündigten, in Zukunft alle Beschlüsse des StuPa prinzipiell prüfen zu wollen.
4.2.) Ebenfalls entscheidend (!) war für mich, dass diese Rechtsauffassung (die ich bis jetzt ja nur grob kenne und nie ans StuPa herangetragen wurde!) „hintenrum“ durchgesetzt werden sollte. Man ist nicht offen aufs StuPa zugekommen und hat gesagt: „Leute, wir haben hier eine neue Interpretation des Landeshochschulgesetzes – lasst uns mal drüber sprechen, was das bedeuten könnte etc.“. Sondern man hat in den letzten Wochen pö a pö sich immer mehr rausgenommen (siehe 4.6.) und versucht quasi schleichend / geheim die Verhältnisse zu ändern.
4.3.) Offenbar war hinter der ganze Sache auch eine Strategie: Gerade in der letzten StuPa-Sitzung hat man das StuPa in unmöglicherweise provoziert / herausgefordert, offenbar in der Hoffnung hier das StuPa erpressen zu können. Mehrfach drohte die Vorsitzende damit, dass der „ganze AStA“ zurücktreten werde. Auf dem webMoritz wurde in den Kommentaren ebenfalls damit gedroht. Immerhin war auch der gesamte AStA erstmals im Semester mit einheitlich schwarzen AStA T-Shirts aufgetreten. Auch das kollektive Verlassen der StuPa-Sitzung scheint auf gewisse Absprachen hinzudeuten. Das StuPa hat sich durch diese unmögliche „Quasi-Erpressung“ noch eher zum Misstrauensvotum gedrängt gefühlt…
4.4.) Nochmals: Wenn man zu einer neuen (so grundlegende!!) Rechtsauffassung kommt, das das Verhältnis von StuPa und AStA derartig in Frage stellt, wäre es das Wichtigste gewesen, auf den Präsidenten, die StuPa-Satzungskommission oder am besten gleich auf das StuPa zuzukommen und in einem Dialog die Dinge zu besprechen. Einen solchen Dialog oder den Versuch eines Dialogs sehe ich nirgendwo dokumentiert. Gerade von Scarlett bin ich enttäuscht, die diesen Job seit fast (über?) einem Jahr macht! Sie ist keine Anfängerin und müsste wissen, dass wir jederzeit für Gespräche offen sind (was macht ein Parlament anderes als sprechen?!). Ich kritisierte mit meinem Misstrauensvotum also auch, dass im Vorfeld nicht über diese neue Rechtsauffassung diskutiert wurde, sondern sie per Holzhammer-Methode durchgesetzt werden sollte.
4.5.) Auch wenn es generelle Probleme gibt, mit dem StuPa, erwarte ich von einer Vorsitzenden Kommunikation. Dies kann in kleinem Rahmen (mit den entsprechenden StuPisten, oder mit dem Präsidenten passieren) oder mit dem ganzen StuPa offen passieren. Von den Problemen, dass der AStA sich „gegängelt“ fühlt oder der Ton (das Wort „Befehlston“ ist mehrfach gefallen) nicht stimmt, hörte ich gestern zum ersten Mal! Ich selbst war als früherer webMoritz Chefredakteur auch dem StuPa „ausgeliefert“, musste allein drei Misstrauens-Voten aushalten und mindestens zwei (oder waren es mehr?) Personaldebatten. [Alles überlebt *g]. Ich weiß, dass das StuPa und im Besonderen „manche“ Stupisten richtig nerven können. Ich weiß auch, dass dies die Spaß an der Arbeit verderben kann. Aber auch dies hätte offen angesprochen werden können und müssen. Auch dies fehlte mir!!
4.6.) Das der AStA bzw. ihre Vorsitzende sich nicht mehr „so richtig“ an die Beschlüsse des StuPa und damit der Studierendenschaft gebunden fühlen, wurde schon früher deutlich. Etwa als Fabian Freiberger (Referent für HoPo) ankündigte auch dann nicht beim Bildungsstreik mitmachen zu wollen, selbst wenn dies das StuPa beschließen würde. Damals dachte ich das wäre inhaltlich begründet. Offenbar aber muss man dies nun bereits als Vorläufer dieser neuen „Wir-bestimmen-jetzt-nur-noch-selbst,-was-wir-machen-wollen“-Ansicht auffassen. Es ist also durchaus nicht so, dass diese Sache nun aus dem Nichts kam. Nur gestern fühlte sich die AStA-Vorsitzende, ihr Stellv. und ihr HoPo angesichts der letzten StuPa-Sitzung „stark“ genug, um mit der eigentlichen Wahrheit auf den Tisch zu kommen.
4.7.) Last but not least kritisiere ich, dass angesichts der dramatischen Situation gestern im StuPa und der offensichtlich grundlegenden Meinungsverschiedenheit über die Auslegung der Satzung, die AStA-Vorsitzende ihre Mannschaft kollektiv aus dem StuPa abzieht und sich damit der Kommunikation verweigerte. Stattdessen „feierte man sich selbst“ – so die webMoritz-Berichterstattung im Live-Ticker. Als dann zur Personaldebatte die Referenten offensichtlich betrunken zurückkehren, und das StuPa anschreien (!!) es habe „gar keine demokratische Legitimation“ (so Fabian Freiberger!), sei „völlig lächerlich“, und „eine Schade für die Universität“ fehlen mir – wie vielen anderen StuPisten – einfach nur die Worte!!! Wir – fast 27 Stupisten – saßen gestern (ganz ohne Bezahlung übrigens – im Gegensatz zum AStA!) über drei Stunden zusammen, um zu beraten wie es weitergeht, um uns dann von einem Betrunkenen HoPo-Referenten anschreien zu lassen?!
5.) Fehler des StuPa!
5.1.) Zu einem Streit gehören immer zwei. Deswegen müssen auch wir StuPa-Mitglieder unsere Fehler eingestehen. Offenbar gab es in der letzten Zeit Probleme in unserer Kommunikation mit dem AStA, die dort so negativ aufgefasst wurde, dass es überhaupt zu diesem Prozess kam!
5.2.) Da das StuPa für alles was passiert, verantwortlich ist, müssen wir die Schuld schießlich bei uns suchen. Dort stellt sich nicht nur die Frage, ob wir als Stupisten an unserem Verhalten hätten arbeiten müssen, sondern auch die Frage, ob wir die Signale aus dem AStA früher hätten aufnehmen müssen und die Personaldebatte nicht viel zu spät kam. Ich erinnere noch mal daran, dass einer der besten AStA-Vorsitzenden den wir je hatten, Sebastian Nickel, auch wegen Problemen mit Scarlett zurückgetreten ist. Seit langem gab es Beschwerden über Fabian Freiberger, der sich in webMoritz-Kommentaren unmöglich gegenüber den Studenten und der Öffentlichkeit verhalten hat. Auch AStA-Mitglieder hatten sich über Fabian beschwert. Auch hier wäre evt. früheres Eingreifen nötig gewesen.
5.3.) Letztlich müssen sich aber auch einige Stupisten (Frederic / Thomas / Alexander / Paul ) die Frage gefallen lassen, ob ihre zweistündigen Frage-Exkurse und vor allem der Ton in dem dieser stattfindet, angemessen ist. Auch wenn Kritik am AStA geübt wird, passiert dies oft im falschen Ton. Und „wir anderen“ müssen uns überlegen, wie wir die guten AStA-Referenten davor schützen können, ob wir uns nicht intensiver gegen solche „Verhöre“ / und „de facto Vorführungen“ stellen müssen. Ich selbst habe mich hier bisher vielleicht auch zu sehr zurückgehalten und die drei „Alten“ zu oft „machen lassen“. Doch das StuPa sind wir alle!
= = >
Die Rücktritte von Scarlett, Jens und Fabian waren letztlich konsequent, da das Vertrauensverhältnis seit 23.30 Uhr – spätestens aber am Ende der Sitzung – völlig vernichtet war.
Ich möchte mich bei allen anderen AStA-Referenten entschuldigen, die nun die Fehler des StuPa und unser viel zu spätes Eingreifen ausbaden müssen.
Mein Appell an alle (wirklich alle!): Kommt bitte so schnell wie möglich mit Problemen auf uns zu ! Sprecht mit uns, damit wir die Probleme lösen können! Probleme, die wir nicht kennen, die nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden, können nicht gelöst werden.
Es muss nicht zu solchen „Exessen“ kommen. Die letzten fünf Jahre, die ich beobachtet habe, waren keineswegs konfliktfrei. Einen solchen Krieg hab ich jedoch noch nie beobachtet. Ich hoffe wir bekommen das in Zukunft besser hin!
Vielen Dank an Sebastian für diesen Bericht, er bestätigt meine Befürchtungen.
Wann und wo werden eigentlich die freien Posten ausgeschrieben?
manchmal sind solche "Exesse" notwendig! Vielleicht rüttelt das beide "Seiten" wach und schwächt egoitische Handlungen auf beiden Seiten ab. Ihr habt verdammt nochmal ALLE FÜR DIE STUDIERENDENSCHAFT zu arbeiten und nicht der AStA für das Stupa oder das Stupa neben dem AStA….
echt mal
Schöne ausführliche Zusammenfassung der nicht öffentlichen Personaldebatte.
Inwiefern das auch anders hätte gelöst werden können, da möchte ich hier nicht drüber spekulieren. Sicher ist das das StuPa sich nicht erpressen lassen darf, auch wenn es fast die letzte Sitzung im Semester war. Alles andere wäre eine Bestätigung für die Annahme des AStAs gewesen dem StuPa über solche Machtspielchen auf der Nase rumtanzen zu können.
Wahrscheinlich formell noch heute. Folgende Amter werden asap (nächste Woche Mittwoch 20 Uhr ist Sondersitzung des StuPa):
Asta-Vositzende/r
stellv. Vorsitzende/r
Finanzreferent
Referent für Hochschulpolitik
Bewerbungen an stupa@uni-greifswald.de
Bewerbungsformulare unter http://stupa.uni-greifswald.de
Welcher StuPaBeschluß hat denn diese Trotzreaktion des AStA bewirkt oO
@ wanker:
Wir wissen auch nicht, wieso der AStA so sehr an diesem Beschluss hing. Im Grund stand und steht das StuPa ja inhaltlich hinter dem Beschluss (StuThe & Gristuf & Stralsunder-Straße 10 Unterstützung). Der StuPa-Präsident hatte dem AStA sogar angeboten, dass wir – das StuPa – einfach im Nachhinein noch mal über den Beschluss abstimmen und ihn damit noch einmal "bestätigen".
Doch auch das wurde vom AStA abgelehnt. Der AStA wollte diese Entscheidung alleine treffen.
Erst als unser Kompromiss abgelehnt wurde, haben wir den AStA beauftragt, den Beschluss wieder aufzuheben (was bereits ein Entgegenkommen war – wir hätten ihn auch einfach selbst aufheben können). Dokumentiert ist dies hier: http://jabbusch.tose.de/09.pdf
Doch dieser Aufforderung entzog sich der AStA (was für mich immer noch nicht das Problem war). Für mich war das Problem eigentlich erst da entstanden, als die AStA-Vorsitzende im Gespräch mit dem StuPa erklärte, dass Sie ab sofort die Beschlüsse des StuPa prüfen lassen möchte. So wie Sie es eben auch gerade mit diesem Beschluss tat.
Der eigentliche Beschluss über den Gristuf e.V. / Stralsunder Str. 10 / StuThe war dabei ohne Belang. Auch dies finde ich traurig, dass dieses "Machtspiel" auf dem Rücken dieser Vereine ausgetragen wurde, die dafür überhaupt nichts können! Hier noch mal der Text, der auch vom StuPa sicherlich befürwortet worden wäre, wenn wir denn vom AStA dazu eine Gelegenheit bekommen hätten:
"Der Allgemeine Studierendenausschuss bekennt sich zu den studentischen Vereinen GrIStuF e.V. und StuThe e.V., die zur kulturellen Vielfalt und Pflege der überregionalen und internationalen Studierendenbeziehungen beitragen. Einer Weiterentwicklung und einem Ausbau des Angebots der beiden Vereine steht der Allgemeine Studierendenausschuss wohlwollend gegenüber, insbesondere was das Engagement für den Ausbau der Stralsunder Straße 10 als gemeinsames Domizil angeht. Der AStA unterstützt die Entwicklung des Hauses als kulturelle Alternative in Greifswald im Rahmen seiner satzungsgemäßen Möglichkeiten."
@ wanker:
Wir wissen auch nicht, wieso der AStA so sehr an diesem Beschluss hing. Im Grund stand und steht das StuPa ja inhaltlich hinter dem Beschluss (StuThe & Gristuf & Stralsunder-Straße 10 Unterstützung). Der StuPa-Präsident hatte dem AStA sogar angeboten, dass wir – das StuPa – einfach im Nachhinein noch mal über den Beschluss abstimmen und ihn damit noch einmal "bestätigen".
Doch auch das wurde vom AStA abgelehnt. Der AStA wollte diese Entscheidung alleine treffen.
Erst als unser Kompromiss abgelehnt wurde, haben wir den AStA beauftragt, den Beschluss wieder aufzuheben (was bereits ein Entgegenkommen war – wir hätten ihn auch einfach selbst aufheben können). Dokumentiert ist dies hier: http://jabbusch.tose.de/09.pdf
Doch dieser Aufforderung entzog sich der AStA (was für mich immer noch nicht das Problem war). Für mich war das Problem eigentlich erst da entstanden, als die AStA-Vorsitzende im Gespräch mit dem StuPa erklärte, dass Sie ab sofort die Beschlüsse des StuPa prüfen lassen möchte. So wie Sie es eben auch gerade mit diesem Beschluss tat.
Der eigentliche Beschluss über den Gristuf e.V. / Stralsunder Str. 10 / StuThe war dabei ohne Belang. Auch dies finde ich traurig, dass dieses "Machtspiel" auf dem Rücken dieser Vereine ausgetragen wurde, die dafür überhaupt nichts können! Hier noch mal der Text, der auch vom StuPa sicherlich befürwortet worden wäre, wenn wir denn vom AStA dazu eine Gelegenheit bekommen hätten:
"Der Allgemeine Studierendenausschuss bekennt sich zu den studentischen Vereinen GrIStuF e.V. und StuThe e.V., die zur kulturellen Vielfalt und Pflege der überregionalen und internationalen Studierendenbeziehungen beitragen. Einer Weiterentwicklung und einem Ausbau des Angebots der beiden Vereine steht der Allgemeine Studierendenausschuss wohlwollend gegenüber, insbesondere was das Engagement für den Ausbau der Stralsunder Straße 10 als gemeinsames Domizil angeht. Der AStA unterstützt die Entwicklung des Hauses als kulturelle Alternative in Greifswald im Rahmen seiner satzungsgemäßen Möglichkeiten."
@ wanker:
Wir wissen auch nicht, wieso der AStA so sehr an diesem Beschluss hing. Im Grund stand und steht das StuPa ja inhaltlich hinter dem Beschluss (StuThe & Gristuf & Stralsunder-Straße 10 Unterstützung). Der StuPa-Präsident hatte dem AStA sogar angeboten, dass wir – das StuPa – einfach im Nachhinein noch mal über den Beschluss abstimmen und ihn damit noch einmal "bestätigen".
Doch auch das wurde vom AStA abgelehnt. Der AStA wollte diese Entscheidung alleine treffen.
Erst als unser Kompromiss abgelehnt wurde, haben wir den AStA beauftragt, den Beschluss wieder aufzuheben (was bereits ein Entgegenkommen war – wir hätten ihn auch einfach selbst aufheben können). Dokumentiert ist dies hier: http://jabbusch.tose.de/09.pdf
Doch dieser Aufforderung entzog sich der AStA (was für mich immer noch nicht das Problem war). Für mich war das Problem eigentlich erst da entstanden, als die AStA-Vorsitzende im Gespräch mit dem StuPa erklärte, dass Sie ab sofort die Beschlüsse des StuPa prüfen lassen möchte. So wie Sie es eben auch gerade mit diesem Beschluss tat.
Der eigentliche Beschluss über den Gristuf e.V. / Stralsunder Str. 10 / StuThe war dabei ohne Belang. Auch dies finde ich traurig, dass dieses "Machtspiel" auf dem Rücken dieser Vereine ausgetragen wurde, die dafür überhaupt nichts können! Hier noch mal der Text, der auch vom StuPa sicherlich befürwortet worden wäre, wenn wir denn vom AStA dazu eine Gelegenheit bekommen hätten:
"Der Allgemeine Studierendenausschuss bekennt sich zu den studentischen Vereinen GrIStuF e.V. und StuThe e.V., die zur kulturellen Vielfalt und Pflege der überregionalen und internationalen Studierendenbeziehungen beitragen. Einer Weiterentwicklung und einem Ausbau des Angebots der beiden Vereine steht der Allgemeine Studierendenausschuss wohlwollend gegenüber, insbesondere was das Engagement für den Ausbau der Stralsunder Straße 10 als gemeinsames Domizil angeht. Der AStA unterstützt die Entwicklung des Hauses als kulturelle Alternative in Greifswald im Rahmen seiner satzungsgemäßen Möglichkeiten."
Ein einfaches Mittel, das Problem abschließend für die Zukunft zu lösen: Listenwahl der StuPa-Mitglieder. Dann setzen sich nach der Wahl (wie das bei eigentlich fast allen Studierendenvertretungen der BRD der Fall ist) die VertreterInnen der Hochschullisten zusammen und beraten sich über mögliche Koalitionen. Sobald eine Koalition mit absoluter Stimmenmehrheit steht, werden die AStA-Posten unter den Listen aufgeteilt und alle anderweitigen Absprachen in einem verbindlichen Koalitionsvertrag niedergelegt.
Damit ist dann abschließend geregelt, daß die Exekutive entsprechend der legislativen Mehrheit handelt. Außerdem gibt es ein stringentes Programm (nämlich das Koalitionspapier), das das Jahr über abgearbeitet wird und an dem sich die Arbeit des AStA (und der ihn stellenden Hochschullisten) am Ende der Amtszeit messen und bewerten läßt.
Positiver Nebeneffekt ist ferner, daß SelbstdarstellerInnen (im aktuellen Fall sind es nur Männer) im Parlament den Arbeitsablauf nicht durch unsinnige Redebeiträge und anderes geistloses Luftpumpen lahmlegen, die damit bisher die Arbeit der Studierendenschaft ins Lächerliche abgleiten lassen.
Ich habe den Eindruck, die meisten StuPa-Mitglieder a) wissen gar nicht, warum sie überhaupt im StuPa sitzen (außer vielleicht Aufpeppen des eigenen Lebenslaufs) und b) haben keine Ahnung, wie andernorts die Arbeit der Verfaßten Studierendenschaft ausschaut. – Ob das allein mit der Provinzialität der Uni Greifswald erklärt werden kann, wage ich zu bezweifeln.
Sebastian: Peu à peu. Und nicht hier, aber auch häufig von Dir: yeah und nicht year. Year bedeutet Jahr.
Trotzdem Danke für Deine ausführliche Meinung.
Danke für die ausführliche Berichterstattung, da lief ja Einiges gründlich schief!
Vor Allem deine Ausführungen unter Punkt 4.7. finde ich erschreckend.
Auf der einen Seite fordert frau (ohne Grundlage?) mehr Macht, auf der anderen Seite läßt man neben leeren Bierflaschen auch gleich die Kinderstube im AStA- Gebäude zurück!
Ist denen eigentlich bewußt, wie dermassen viel Arbeit darin lag, die Kompetenzen sämtlicher Organe zu regeln? Das STUPA hat natürlich sofort regelkonform Anträge umzusetzen, aber wenn es dem AStA nicht passt, wird sofort eskaliert. So was von selbstherrlich!
p.s.: Ich meine natürlich nicht den gesamten AStA, nur die üblichen Verdächtigen, viele machen ihre Arbeit anscheinend so gut, das es nichts zum Rumschreien gibt.
Aber keine Burschistinnen! SCNR 😉
Es war schon immer so und wird wohl auch immer so bleiben, Hochschulpolitik ist einfach vollkommen sinnloser Mist…
darüber hinaus wird auch das referat für soziales neu ausgeschrieben (die referentin hat bereits vor einiger zeit ihren studienorganisatorisch bedingten rücktritt angekündigt) und eine zweite stelle für hochschulpolitik.
an der stelle nocheinmal vielen dank sebastian für die sehr genau auf den punkt gebrachte zusammenfassung. sehr ausgewogen, neutral dargelegt. kann nur zur aufklärung der geschehnisse beitragen!
Okay, das lässt die Sache natürlich in einem anderen Licht erscheinen.
Lustiger kleiner Putschversuch auf Kindergartenniveau… Und juristisch hanebüchen wie man es selten erlebt. Das ist ja wie wenn die Bundesverwaltung zum Bundestag sagt, ne liebe Jungs und Mädels, wir sind ja quasi auch direkt legitimiert und müssen nicht mehr auf euch hören…
Andererseits bekräftige ich noch mal meine Aussage über das StuPa. Auch dieses glänzt dieses Jahr durch die Unfähigkeit seine Aufgaben zu erfüllen. Ich denke es ist an der Zeit mal bei beiden Institutionen mal über einige Veränderungen nachzudenken.
Gerade auf formeller Seite muss beim StuPa dringenst nachgebessert werden:
1.) Tagesordnungen: Das leidige Hickhack und Tauziehen um die Tagesordnung ist mehr als lächerlich. Irgendwann muss sich mal die Unsitte eingebürgert haben, dass hier jeder ganze TOPs durch die Gegend schiebt, nur weil er sie für wichtig hält. In Vereinen und anderen demokratischen Organen klappt das doch auch. Es wird eine TO festgelegt und durch TOPs wie Anträge & Anfragen, oder Sonstiges von vornherein Platz gelassen für spontane Sachen. Zusätzlich nur noch Dringlichkeitsänderungen auf der Sitzung, alles andere vorher per Mail.
2.) Die Berichte müssen abgekürzt werden. Gehen die jetzt eigentlich jetzt schon vorher als Mail rum? Ansonsten die Stupisten dazu ermuntern nicht immer nur auf die Sitzung zu warten um ihr Haupttätigkeitsfeld zu beragen, sondern auch vorher das persönliche Gespräch zu suchen.
3.) AG-Satzung: Tut die eigentlich etwas, oder dreht sie sich die ganze Zeit nur zähneknirschend im Grabe rum, weil überall so ein Mist beantragt wird. Grundsätzlich sollten alle Anträge vorher durch ihre Hände gehen, damit sie bereits im vornherein beurteilen kann, ob diese überhaupt satzungskonform sind. Gerade in letzter Zeit ist doch eins der Hauptprobleme, dass die Routine und Professionalität in Sachen Recht und Satzung komplett fehlt und deswegen ewig lange über Formalien und Einzeldetails gestritten wird. Eine aufgewertete AG könnte gleich am Anfang der Debatte (oder besser noch vor der Sitzung, damit Zeit zum nachbessern und erneuten überprüfen bleibt) sagen ob das geht oder nicht. Dann spart man sich den Rest.
4.) Das gleiche Analog für Haushaltsdinge. Auch hier wäre es gut, wenn entsprechende Anträge bereits vorher geprüft und entsprechend behandelt werden. In Kombination mit ner Flotten AG Satzung könnte man sich dann dieses hin und her über Fachschaftsratwünsche zumindest etwas abkürzen.
Gegebenenfalls zieht man vorher noch die (Fraktions-)Chefs von Grünen, Jusos, RCDS und den vertretern der unabhängigen mit herein.
Allgemein muss halt überall Routine und Professionalität rein. Es ist ja gut, dass dieses Jahr soviele neue Gesichter dabei sind, aber es darf nicht damit ändern, dass die Alten Hasen da ihr Spiel spielen und der Rest sich so total sinnlos verzettelt.
Wenn es so weiter geht, dass das StuPa ständig Sondersitzungen macht und auch so kaum ihr Pensum schafft, da die Zeit für TO, berichte/Protokolle und pseudo-juristische Streitereien draufgeht, dann können wir das ganze auch sein lassen.
Hallo Ebenezer,
zu Deinem Vorschlag "2":
"2.) Die Berichte müssen abgekürzt werden."
<< Seit der AStA von ursprünglich mal 7 Referenten und einer Chefredaktion (Print) auf 17 AStA-Referenten und 3 Chefredaktionen (Print, TV, web!!) angewachsen ist, und gleichzeitig das StuPa angewachsen ist (Von mal 19 Mitgliedern (?) auf heute 27!) sind die Rechenschaftsberichte EXPLODIERT!
<< Das StuPa verbraucht fast zwei Stunden (!!!) für diese Debatte. 90 % der Fragen stammen dabei von drei StuPa-Mitgliedern. Noch schlimmer aber: 90 % der Fragen sind sachliche Nachfragen, die man in einem Zweiergespräch hätte besser klären können.
<< Seit Anfang des Semesters arbeite ich mit dem StuPa-Präsidenten an der Lösung dieses Problems. Mein Vorschlag ist, dass wir die Rechenschaftsberichte in Zukunft in einem Forum auf der StuPa-Seite veröffentlichen. Öffentlich – so wie auch die StuPa-Sitzung öffentlich ist. Dann können alle Stupisten (nur die – wie in der StuPa-Sitzung) ihre Fragen dort loswerden. Alle Fragen (und möglichst nur), die online nicht geklärt oder nicht gestellt werden konnten, sollen dann im StuPa ausdiskutiert werden.
>> Ziel ist es die Zeit für die Rechenschaftsberichte wieder auf eine Stunde (wie früher) zu verkürzen.
>> Der AStA hat diesem System in einem Meinungsbild mit Mehrheit übriges zugestimmt. Die drei wichtigsten "Bedenkenträger" sind zudem gestern zurückgetreten.
>> Mit diesem System wird übrigens auch nicht so lange über die Tagesordnung gestritten, weil man ja weiß, dass nicht nur zwei sondern drei Stunden Zeit sind (bis mitternacht) und entsprechend mehr Themen besprochen werden können!
>> Ich denke das Forum werden wir über die Semesterferien online einrichten.
>> Danke aber für die Anregung! Bestätigt mich darin, dass ich nicht der einzige bin, der denkt, dass wir dieses System der Rechenschaftsberichte und der Selbstbeweihräucherung reformieren müssen!
Hallo Ebenezer,
zu Deinem Vorschlag "2":
"2.) Die Berichte müssen abgekürzt werden."
<< Seit der AStA von ursprünglich mal 7 Referenten und einer Chefredaktion (Print) auf 17 AStA-Referenten und 3 Chefredaktionen (Print, TV, web!!) angewachsen ist, und gleichzeitig das StuPa angewachsen ist (Von mal 19 Mitgliedern (?) auf heute 27!) sind die Rechenschaftsberichte EXPLODIERT!
<< Das StuPa verbraucht fast zwei Stunden (!!!) für diese Debatte. 90 % der Fragen stammen dabei von drei StuPa-Mitgliedern. Noch schlimmer aber: 90 % der Fragen sind sachliche Nachfragen, die man in einem Zweiergespräch hätte besser klären können.
<< Seit Anfang des Semesters arbeite ich mit dem StuPa-Präsidenten an der Lösung dieses Problems. Mein Vorschlag ist, dass wir die Rechenschaftsberichte in Zukunft in einem Forum auf der StuPa-Seite veröffentlichen. Öffentlich – so wie auch die StuPa-Sitzung öffentlich ist. Dann können alle Stupisten (nur die – wie in der StuPa-Sitzung) ihre Fragen dort loswerden. Alle Fragen (und möglichst nur), die online nicht geklärt oder nicht gestellt werden konnten, sollen dann im StuPa ausdiskutiert werden.
<< Achja: Die AStA-Referenten können dort auch antworten und wir wieder nachfragen. So ist zum einen _viel_ bessere Kommunikation zwischen StuPa und AStA gewährleistet (was wohl auch das Kernproblem dieser ganze Sache mit Scarlett hier war), als auch wertvolle Zeit in der StuPa-Sitzung für die wichtigen Debatten gesichert. Und nebenbei wird alles automatisch protokolliert und die Studenten können sich jederzeit sowohl über die Arbeit des AStA als auch die Arbeit des StuPa infomieren! (Auch wenn ich eher glaube, dass das selten vorkommen wird.)
<< Ziel ist es die Zeit für die Rechenschaftsberichte wieder auf eine Stunde (wie früher) zu verkürzen. Die Kommunikation muss effizienter werden!
<< Der AStA hat diesem System in einem Meinungsbild mit Mehrheit übriges zugestimmt. Einer der wichtigsten "Bedenkenträger" ist zudem gestern zurückgetreten.
<< Mit diesem System wird übrigens auch nicht so lange über die Tagesordnung gestritten, weil man ja weiß, dass nicht nur zwei sondern drei Stunden Zeit sind (bis mitternacht) und entsprechend mehr Themen besprochen werden können!
<< Ich denke das Forum werden wir über die Semesterferien online einrichten.
<< Danke aber für die Anregung! Bestätigt mich darin, dass ich nicht der einzige bin, der denkt, dass wir dieses System der Rechenschaftsberichte und der Selbstbeweihräucherung reformieren müssen!
Auszug aus dem LHG M-V:
§25 LHG M-V
(1) Das Studierendenparlament ist ein Organ der Studierendenschaft. Es beschließt die Satzung der Studierendenschaft, in der auch weitere Organe vorgesehen werden können. Vorzusehen ist ein Organ, welches die Studierendenschaft nach Außen vertritt, die laufenden Geschäfte führt und die Beschlüsse des Studierendenparlaments ausführt. Dieses Organ wird durch das Studierendenparlament gewählt und ist diesem gegenüber rechenschaftspflichtig.
…
(3) Das Studierendenparlament entscheidet in allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Studierendenschaft und beschließt deren Satzungen.
Weiter in unserer Studierendensatzung:
§4 Organe der Studierendenschaft sind: … der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) ….
§ 9 Aufgaben des AStA
Der Allgemeine Studierendenausschuss vertritt die Studierendenschaft nach außen. Er führt die laufenden Geschäfte der Studierendenschaft und die Beschlüsse des Studierendenparlaments aus.
§ 9c Beschlüsse des AStA
(1)Während der vorlesungsfreien Zeit und im Eilfall können erforderliche Beschlüsse des Studierendenparlamentes durch solche des AStA ersetzt werden. Ausgenommen sind Beschlüsse, die die grundsätzliche Ausrichtung der Studierendenschaft betreffen. Die Präsidentin und die Mitglieder des Studierendenparlamentes sind in solchen Fällen unverzüglich zu unterrichten. Auf Verlangen der Präsidentin ist der vom AStA gefasste Beschluss unverzüglich aufzuheben. Ein Beschluss des AStA ist unverzüglich dem Studierendenparlament zur Genehmigung vorzulegen.
…
Das sind mehr oder weniger die relevanten Paragraphen. Mir ist ein Rätsel, woraus sich da die neue 'juristische' Auffassung des AStA heraus ergeben soll. Es ist nun mal klar geregelt, dass der AStA 'nur' das Exekutiv-Organ unserer Studierendenschaft ist und als solches die Beschlüsse des StuPas ausführt und diesem Rechenschaft schuldet.
Im Einzelfall steht sicher die Frage, was eine Grundsatzentscheidung des StuPa ist und was noch in das zwangsläufig existente Selbstorganisations- und Handlungsrecht des AStA fällt. Immerhin ist dieser berechtigt im Rahmen der Beschlüsse selbständig zu handeln. Insoweit könnte der AStA berechtigt sein auch semiselbständig solche studentischen Vereinigungen zu fördern, ohne das es einen ausdrücklichen Beschluss des StuPa braucht.
Anderseits muss sich der Studierendenausschuss einem etwaigen gegenteiligen Beschluss beugen (Da er diesen ausführen muss).
Ein 'Prüfungsrecht' von StuPa-Beschlüssen oder gar eine eigene Kompetenz zum selbstständigen vertreten der Studierendenschaft und dem fällen von Grundsatzentscheidungen gibt es aber definitiv nicht.
p.s. danke auch für die anderen Vorschläge. Ich denke die anderen Stupisten werden hier auch lesen und wir über die Effizienz der Sitzungen generell noch mal reden & Ideen dazu sammeln!
Gut, das klingt ja schon mal nicht schlecht!
Ich gebe aber zu bedenken, dass die StuPisten natürlich auf der Sitzung das Recht haben trotzdem nachzufragen und dabei auch nur schwerlich beschränkt werden können. Es hängt also davon ab, wie man dieses System verkauft und ob die StuPisten mitspielen.
Ansonsten ist es erschreckend wie manche StuPisten dann ihre Arbeit ernst nehmen. Alle zwei Wochen die ASten zum Raport zu bestellen ist nicht nur unprofessionell und zeitaufwendig, sondern zerstört auch das Arbeitsklima…
Vllt. sollte man mal drüber nachdenken doch noch ein zwei Ausschüsse mehr einzurichten, die dann für eine ständige und persönliche Überwachung ihrer Referenten zuständig sind. Das sollte auf jeden Fall zu bessere Kommunikation und Kooperation führen. (Auch wenn das natürlich 4 neue Nebenstellen und wieder etwas mehr Engagement und Bürokratie bedeutet)
Ich muss ganz offen sagen, dass ich vom StuPa mehr als enttäuscht bin. Ihr sollt die studenten dieser universität vertreten, aber was ihr von euch zeigt, sieht ganz stark nach egotrip aus.
der asta hat eine neue rechtsauffassung gefunden und anstatt sich damit zu beschäfftigen, geilt ihr euch wie kleine kinder daran auf, wie es bei euch angekommen ist (was vllt nicht in ordnung war). ich verstehe schon, dass niemand gern ein teil seiner großen hochschul-macht abgeben will, schon gar nicht an den asta, der ja sowieso immer so ein bisschen belächelt wurde von euch, aber ihr solltet euch um die belange der studenten kümmern. und eine hexenjahd gehört nicht dazu. sowas ist zum einen peinlich und zum anderen zeigt es wieder mal deutlich, dass die falschen leute im stupa sitzen. es sollte einigkeit zwischen euch herrschen. angeregte debatten und konflikt sind dabei dennoch gewollt, denn sie machen politik aus. ein gemeinschaftsgefühl vermisst man dabei jedoch. ständig irgendwelche misstrauensvoten und Personaldebatten – ihr sitzt ständig mit dem finger am abzug! denkt doch mal nach!
das da kein vertrauen aufkommt ist ja klar. wenn sich jemand so missverstanden fühlt und sogar zurücktritt, dann solltet ihr der person nicht noch die tür zeigen, sondern über eurem schatten springen und deutlich machen, dass sowas nicht gewollt ist!
Generell sollte man als erwachsener mensch und dann als stupa, einer gruppe von erwachsenen menschen, über den dingen stehen. wie bockige kinder wird sich da heulend und um sich schlagend auf den boden geworfen. wenn der asta vor hat jeden beschluss des stupa zu prüfen, dann lasst sie doch. zum einen ist das deren arbeit und zum anderen ist das gar nicht mal so schlecht. eure "rechtssprechung" ist auch nicht das non-plus-ultra und da solltet ihr erwachsen genug sein und kritik ertragen können. es macht wirklich den eindruck, als gehe es nur um euer ego.
ich hoffe, ihr fasst euch jetzt mal an kopf und denkt darüber nach, wie schädlich ihr euch eigentlich verhalten habt.
ich wünsche mir, dass dieses thema niemals die stadtmauern von greifswald übertritt, denn ich schäme mich für meine vertreter im parlament!
wer darf euch allen eigentlich ein misstrauensvotum stellen???
@ re-l:
1.) Wenn der AStA eine "neue Rechtsauffassung" entwickelt, sollte mit denen, die das ja auch betrifft (uns) auch drüber sprechen! Das ist nie passiert. Ich hab erst in der Pause von dieser neuen "Rechtsauffassung" gehört, deren Begründung allen demokratischen und rechtsstaaatlichen Prinzipien zuwiederläuft…
2.) Niemand im StuPa wollte gestern ein Misstrauensvotum gegen Scarlett stellen. ERST als sie ankündigte zukünftig alle StuPa-Entschlüsse überprüfen zu wollen (bzw. sich das Recht herauszunehmen), erst da kam die Idee zu einem Misstrauensvotum auf. Und dieses war fast zwingend: Wir hatte hier ein paar Menschen, die de facto sagten, dass sie die Ergebnisse der StuPa-Wahl nicht anerkennen und sich praktisch "selbst ermächtigen" wollen. Solche Ideen konnten wir gegenüber unseren Wählern (allen übrigens) nicht zulassen, da damit die StuPa-Wahlen praktisch wertlos / überflüssig wären. Die einzige Alternative wäre die Auflösung des StuPa gewesen.
3.) Nochmals deutlich: Der AStA _kann_ (wie übrigens meines Wissens nach _jeder_ Student!) mit _jedem_ Beschluss der Vollversammlung zur Rechtsabteilung der Universität gehen (Hauptgebäude, dritte Etage) und die Beschlüsse überprüfen lassen. Der AStA darf das wirklich und soll das auch, wenn er Bedenken hat. Nur, bis zur Entscheidung durch die Rechtsabteilung _behalten die Beschlüsse ihre Wirkung_!
Der AStA selbst hat weder eine Autorität Beschlüsse des StuPas selbst zu "prüfen" oder zu verwerfen. Das wäre so, als wenn Dir Dein Arbeitgeber sagt: "Bediene mal die Leute an Tisch 2". Zehn Minuten später fragt dich der Cheffe, warum Du das noch nicht gemacht hast und Du sagst: "Ich prüfe zurzeit noch, ob Sie dazu berechtigt sind, mir diesen Auftrag zu erteilen".
4.) Ansonsten: Wenn es irgendwo eine Hexenjagt gibt, dann sagt uns das bitte (auch im vertraulichen Rahmen, wenn nötig). Dann können die anderen StuPisten euch helfen. Aber soetwas nie erwähnen und sich dann darüber im Nachhinein anonym zu beschweren ist, verdammt ungünstig!
5.) Übrigens: Im Vergleich mit den letzten Legislaturen gab es bisher verdammt wenig Personaldebatten. Die einzige an die ich mich zurzeit erinnern kann, wurde vom AStA aus gefordert! Und es hat sich herausgestellt, dass der Hauptanlass für die Verstimmungen ein kaputtes Handy war. Ich bitte als den AStA entsprechend _auch_ um eine kritische Selbstreflexion!
@ re-l:
1.) Wenn der AStA eine "neue Rechtsauffassung" entwickelt, solltet ihr das uns, die das ja auch betrifft drüber sprechen! Das ist nie passiert. Ich hab erst gestern in der Pause von dieser neuen "Rechtsauffassung" gehört, deren Begründung (von dem was ich darüber weiß!) allen demokratischen und rechtsstaaatlichen Prinzipien zuwiederläuft…
2.) Niemand im StuPa wollte gestern ein Misstrauensvotum gegen Scarlett stellen. ERST als sie ankündigte zukünftig alle StuPa-Entschlüsse überprüfen zu wollen (bzw. sich das Recht herauszunehmen), erst da kam die Idee zu einem Misstrauensvotum auf. Und dieses war fast zwingend: Wir hatte hier ein paar Menschen, die de facto sagten, dass sie die Ergebnisse der StuPa-Wahl nicht anerkennen und sich praktisch "selbst ermächtigen" wollen. Solche Ideen konnten wir gegenüber unseren Wählern (allen übrigens) nicht zulassen, da damit die StuPa-Wahlen praktisch wertlos / überflüssig wären. Die einzige Alternative wäre die Auflösung des StuPa gewesen.
3.) Nochmals deutlich: Der AStA _kann_ (wie übrigens meines Wissens nach _jeder_ Student!) mit _jedem_ Beschluss der Vollversammlung zur Rechtsabteilung der Universität gehen (Hauptgebäude, dritte Etage) und die Beschlüsse überprüfen lassen. Der AStA darf das wirklich und soll das auch, wenn er Bedenken hat. Nur, bis zur Entscheidung durch die Rechtsabteilung _behalten die Beschlüsse ihre Wirkung_!
Der AStA selbst hat weder eine Autorität Beschlüsse des StuPas selbst zu "prüfen" oder zu verwerfen. Das wäre so, als wenn Dir Dein Arbeitgeber sagt: "Bediene mal die Leute an Tisch 2". Zehn Minuten später fragt dich der Cheffe, warum Du das noch nicht gemacht hast und Du sagst: "Ich prüfe zurzeit noch, ob Sie dazu berechtigt sind, mir diesen Auftrag zu erteilen".
4.) Ansonsten: Wenn es irgendwo eine Hexenjagt gibt, dann sagt uns das bitte (auch im vertraulichen Rahmen, wenn nötig). Dann können die anderen StuPisten euch helfen. Aber soetwas nie erwähnen und sich dann darüber im Nachhinein anonym zu beschweren ist, verdammt ungünstig!
5.) Übrigens: Im Vergleich mit den letzten Legislaturen gab es bisher verdammt wenig Personaldebatten. Die einzige an die ich mich zurzeit erinnern kann, wurde vom AStA aus gefordert! Und es hat sich herausgestellt, dass der Hauptanlass für die Verstimmungen ein kaputtes Handy war. Ich bitte als den AStA entsprechend _auch_ um eine kritische Selbstreflexion!
Das Recht Frage zu stellen kann und wird dadurch nicht beschnitten werden. Ich setzte aber darauf, dass wir allen spätestens jetzt erkennen, dass wir eine neue & bessere Kommunikation zwischen StuPa und AStA brauchen.
Dafür reicht die meist emotionale Debatte im StuPa – auch wenn sie zwei Stunden lang ist – nicht aus. Dafür brauchen wir das Forum. Im StuPa wiederum können wir uns dann wieder mehr mit StuPa-Anträgen beschäftigen.
Ich bin prinzipell nicht dagegen den AStA nur alle vier Wochen einzuladen. Da die Aufträge des StuPa aber sehr sehr häufig den AStA betreffen, bezweifel ich, dass dies eine sinnvolle Sache wäre.
Ich glaube, dass die StuPa Sitzung schon allein durch das Forum wesentlich entspannter wird 🙂
Früher gabs übrigens gemeinse StuPa / AStA-Partys – vlt sollten wir das auch mal wieder machen. Täte dem Verhältnisse sicher gut.
@ re-l:
1.) Wenn der AStA eine "neue Rechtsauffassung" entwickelt, solltet ihr das uns, die das ja auch betrifft, mitteilen ! Das ist nie passiert. Ich hab erst gestern in der Pause von dieser neuen "Rechtsauffassung" gehört, deren Begründung (von dem was ich darüber weiß!) allen demokratischen und rechtsstaaatlichen Prinzipien zuwiederläuft…
2.) Niemand im StuPa wollte gestern ein Misstrauensvotum gegen Scarlett stellen. ERST als sie ankündigte zukünftig alle StuPa-Entschlüsse überprüfen zu wollen (bzw. sich das Recht herauszunehmen), erst da kam die Idee zu einem Misstrauensvotum auf. Und dieses war fast zwingend: Wir hatte hier ein paar Menschen, die de facto sagten, dass sie die Ergebnisse der StuPa-Wahl nicht anerkennen und sich praktisch "selbst ermächtigen" wollen. Solche Ideen konnten wir gegenüber unseren Wählern (allen übrigens) nicht zulassen, da damit die StuPa-Wahlen praktisch wertlos / überflüssig wären. Die einzige Alternative wäre die Auflösung des StuPa gewesen.
3.) Nochmals deutlich: Der AStA _kann_ (wie übrigens meines Wissens nach _jeder_ Student!) mit _jedem_ Beschluss der Vollversammlung zur Rechtsabteilung der Universität gehen (Hauptgebäude, dritte Etage) und die Beschlüsse überprüfen lassen. Der AStA darf das wirklich und soll das auch, wenn er Bedenken hat. Nur, bis zur Entscheidung durch die Rechtsabteilung _behalten die Beschlüsse ihre Wirkung_!
Der AStA selbst hat weder eine Autorität Beschlüsse des StuPas selbst zu "prüfen" oder zu verwerfen. Das wäre so, als wenn Dir Dein Arbeitgeber sagt: "Bediene mal die Leute an Tisch 2". Zehn Minuten später fragt dich der Cheffe, warum Du das noch nicht gemacht hast und Du sagst: "Ich prüfe zurzeit noch, ob Sie dazu berechtigt sind, mir diesen Auftrag zu erteilen".
4.) Ansonsten: Wenn es irgendwo eine Hexenjagt gibt, dann sagt uns das bitte (auch im vertraulichen Rahmen, wenn nötig). Dann können die anderen StuPisten euch helfen. Aber soetwas nie erwähnen und sich dann darüber im Nachhinein anonym zu beschweren ist, verdammt ungünstig!
5.) Übrigens: Im Vergleich mit den letzten Legislaturen gab es bisher verdammt wenig Personaldebatten. Die einzige an die ich mich zurzeit erinnern kann, wurde vom AStA aus gefordert! Und es hat sich herausgestellt, dass der Hauptanlass für die Verstimmungen ein kaputtes Handy war. Ich bitte als den AStA entsprechend _auch_ um eine kritische Selbstreflexion!
Naja, gerade bei solchen Arbeitsabläufen sollte die persönliche Kommunikation immer der digitalen vorgehen. Das Forum ist definitiv eine sinnvolle Verbesserung, aber kein Ersatz für das persönliche Gespräch, von dem es offensichtlich zu wenig gibt.
nur so um alles klar zu stellen: ich bin nicht im AstA und auch nicht im StuPa oder sonst einem umstrittenen Organ dieser hochschule tätig. ich habe damit auch recht wenig zu tun. mein mitbewohner ist allerdings im stupa und als ich mit dem und seinen (und deinen) kollegen in den letzten woche dann am tisch saß, fiel schon das eine oder andere persönliche böse wort über den asta und die vorsitzende. <- zum thema selbstreflexion und so
nichtsdestotrotz ändert das nichts an eurer einstellung zueinander. zusammenhalt, einheit und gemeinschaft werden durch euch nicht nach außen getragen.
das merkt man leider schon, wenn man dein kommentar liest. du merkst es vllt nicht, weil du da zu emotional eingebunden und verärgert bist, aber deine einstellung zum asta kommt bei den leuten an. sowas sollte nicht sein, auch wenn man sich im moment nicht einig und sich ganz offen gesagt, nicht leiden kann. diplomatie steht über allem.
den außenstehenden zu erläutern und genau zu schildern worum es eigentlich geht und was die meinungen der parteien sind ist eine sache (was auf jeden fall dankend angenommen wird), aber der versuch seine "hexenjagd" zu rechtfertigen ein anderer.
mich würde ja interessieren (und das ist jetzt wirklich eine ernste frage): was glaubst, denken eure wähler jetzt von euch? du als stupamitglied! und dann stell dir vor, du wärst ein außenstehender, was würdest du dann von der ganze sache denken?
ich will dich damit nicht provozieren, sondern wirklich normal sachlich diskutieren.
dem asta habe ich übrigens auch eine meinung über deren aktionen schon zu kommen lassen, also keine bange 🙂
Korrekt!
Erst einmal: Die Professoren lachen sich wohl jetzt bei solcher Zerstrittenheit ins Fäustchen!
Ich habe mir den Beitrag vom Moritz-radio angehört und war erschrocken, dass Scarlett ihren Schritt hat
kommen sehen. Sollte man sich da dann nicht auch Gedanken machen, was die Konsequenzen für den AStA sind und wie man einen würdigen Nachfolger finden kann? Also ich persönliche subsumiere unter die o.g. §§ eine reine Ausführungstätigkeit des AStA. Bestreitet das wirklich noch jemand? Ein derartiges Exekutivorgan wie das AStA kann sich doch nicht selbst legislative Befugnisse geben! Herr Kant würde sich im Grabe umdrehen 😉
Den Vorschlag von ret marut finde ich äußerst diskussionswürdig. Das wäre doch einmal eine würdige Verarbeitung der Vorfälle und ein guter Start ins WS 09/10.
<< und ich bin in keiner "Partei" 😉
Zu Deiner Abschlussfrage: Das hängt vom Wähler ab und wie viel Informationen er hat.
— Ich habe einige Studenten gehört, die mir gesagt haben (noch bevor das alles passiert ist), dass das Fabian und Scarlett "weg müssen". Das man im AStA "keine Informationen bekommt". Diese Wähler wären wahrscheinlich ganz froh, dass hier nun eine Trennung stattgefunden hat.
— Andere Studenten, die nur meine Ausführungen oben gelesen haben, werden sicherlich nicht begeistert sein, aber nachvollziehen können, dass die Entscheidung notwendig war.
— Studenten, die gar nichts lesen werden wahrscheinlich entsetzt sein.
Und noch mal zur Klarstellung:
1.) Es gab keine Hexenjagt. Die Personaldebatte sollte gestern _nur_ die Klärung der Missverständnisse aufklären. Erst _in_ der Personaldebatte wurde klar, dass die AStA-Führung sich nicht mehr an die StuPa-Beschlüsse gebunden fühlt. Ich hatte das ja auch schon mal im Zusammenhang mit dem Bildungsstreik angemangelt, aber hier wurde es offensichtlich. Es gab also keine Hexenjagt, sondern von der AStA-Führung eher eine Offenbarung, die man wohl am besten als "Machtprobe" verstehen kann.
Das ein Parlament so etwas mit sich machen lässt, ist wohl eher selten. (Vor allem wenn man keine Argumente für die Verweigerung hat bzw. diese nicht erklären kann [Wir hatten ja in der Personaldebatte danach gefragt – da kam aber nix überzeugendes].)
2.) Wenn von meinen Kollegen böse Worte gegenüber den AStA-Referenten fallen, beschämt mich das. In den StuPa-Sitzungen passiert dies jedoch nicht in einem meist höflichen Ton…
"2.) Wenn von meinen Kollegen böse Worte gegenüber den AStA-Referenten fallen, beschämt mich das. In den StuPa-Sitzungen passiert dies jedoch nicht in einem meist höflichen Ton…"
Oder man benutzt einfach die Zeichensprache, um seinen Unmut kund zu tun 😀
ich finds wirklich super, denn eindrucksvoller kann man wohl kaum belegen was das problem von stupa, asta und wie sie alle heißen, hier in greifswald ist: personal und persönliches, profilieren und debattieren über profile. das scheint hauptbeschäftigung. da müsst ihr euch nicht wundern, wenn sich immer weniger leute für das interessieren was ihr eigentlich vollbringen sollt.
Alles nur peinliche Sandkastenspiele. Wenn man bedenkt, wie andere Unis solche Dinge wie ASTA und Co. regeln kann man nur den Kopf schütteln. Bei StuPa und ASTA glaubt niemand wirklich an den Willen der Leute, aus Spaß an der Sache Verantwortung zu übernehmen und etws zu tun – Eigenprofilierung sticht hier doch total deutlich hervor.
Am besten alle rausschmeißen. StuPa ähnlich dem Verfahren wie bei Schöffen oder noch besser wie bei Geschworenen besetzen, für bis zu 6 Monaten – Bewerbungsmodalitäten für den ASTA anders gestalten. Dieses ganze Jusos, Grünen und Co. Gedöns interessiert doch niemanden und hat überhaupt nichts über Uni-Leben auszusagen. Der Asta sollte doppetl besetzt werde und weniger Geld bekommen. In anderen Unistädten darf er eigentlich ei nganzes Semester nicht studieren, bekommt dafür aber andere Dinge gutgeschrieben.
Da wundern sich dann die Leute, dass die Studenten auf diesem Gebiet so "verdrossen" wären …. :S
Das Wahlvolk entscheidet, wer das glaubt, ist aber gewaltig auf dem Holzweg. Die Wahlbeteiligung ist erschreckend gering. Ihr vertretet vielleicht gerade mal zwanzig Prozent der Studenten. Ihr sprecht nur für eine Minderheit. Die Masse geht gerade wegen der vielen Karrieristen nicht wählen. Schön ist doch aber, dass ihr Euch um Nebensächlichkeiten wie dem Universitätsnamen beschäftigt, aber die anstehende Kreisgebietsreform nicht weiter beachtet. Diese wird erhebliche Probleme für alle Studenten mit sich bringen. Stell Dir vor, es ist Wahl und keiner geht hin!