Nach der langen und insgesamt produktiven, außerordentlichen Sitzung in der vergangenen Woche (18 Ämter besetzt, Vollversammlung in die Wege geleitet), tagt das Studierendenparlament heute wieder turnusmäßig. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Hauptgebäudes. Ab kurz nach acht wird es wie gewohnt unseren Live-Ticker geben.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Berichte (Drs. 19/56, Drs. 19/56a) (Die üblichen Berichte von Präsidium, AStA und Medien)
TOP 2 Formalia (Protokollkontrolle, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Erstellen der endgültigen Tagesordnung…)
TOP 3 Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß (Einige Referate sind noch neu zu besetzen. )
TOP 3.1 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (Bisher liegt keine Bewerbung vor.)
TOP 3.2 Wahl der Referentin für politische Bildung (Bisher liegt keine Bewerbung vor.)
TOP 3.3 Wahl der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche (Beworben haben sich Ilona Migulenko, Alexander Hartwig und Franz Borgwald)TOP 4 Wahl der Geschäftsführung der studentischen Medien (Bisher liegen keine Bewerbung vor, derzeit führen Christin Kieppler und Eric Schumacher die Geschäfte komissarisch.)
TOP 4.1 Wahl der Geschäftsführerin der studentischen Medien (s.o.)
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Geschäftsführerin der studentischen Medien (s.o.)TOP 5 Wahlen (Weitere zu vergebende Ehrenämter)
TOP 5.1. Wahl der Rechungsprüferin für die studentischen Medien
TOP 5.2. Wahl der Vorsitzenden der AG Satzung
TOP 5.3. Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG (Dieses Amt wird üblicherweise durch die entsprechende AStA-Referentin besetzt.)TOP 6 Vertretung des Finanzreferates (Drs. 19/59) (Da sich noch kein neuer Kandidat für das Referat gefunden hat, soll Ex-Finanzreferent Matthias Rebling die Vertretung übernehmen. Matthias war ein Jahr lang ordentlich gewählt und hatte schon in der vergangenen Legislatur für einige Monate die Vertretung übernommen.)
TOP 7 Genehmigung eines Beschlusses des AStA gemäß § 9c Abs. 1 S. 5 der Satzung (Drs. 19/52) (Der Antrag beschäftigt sich mit der Übernahme von Verpflegungskosten für die Tagung der Landeskonferenz der Studierenden (LKS) in Greifswald am vergangenen Freitag. Der AStA hat dem Antrag zugestimmt, das StuPa muss ihn nachträglich absegnen. Diplomatische Brisanz könnte durch einen der Antragsteller entstehen: Der LKS-Sprecher Thomas Schattschneider hatte sich in der vergangenen Legislatur kritisch zur Übernahme von Verpflegungskosten geäußert. Allerdings war in diesem Fall die Übernahme der Kosten nachträglich erfolgt.)
TOP 8 Arbeitsauftrag an den AStA hinsichtlich einer Zeitung zur Vollversammlung (Drs. 19/66) (Sebastian Jabbuschs Antrag zielt auf eine Beauftragung des AStAs mit der Erstellung einer Zeitung zur Vollversammlung. Darin sollen alle bis zur Drucklegung bekannten Anträge mit entsprechenden Begründungen enthalten sein. Die studierendenschaft soll über den Redaktionsschluss per Rundmail informiert werden. Alle Antragssteller, die sich nach redaktionsschluss melden, sollen die Möglichkeit erhalten Flyer für ihr Anliegen kostenlos im AStA drucken zu können.)
TOP 9 Aufwandsentschädigung für den ehemaligen webmoritz-Chefredakteur (Drs. 19/58) (Korbinian Geiger beantragt die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für Sebastian Jabbusch. Dieser war zwar zum 1. Mai von seinem Amt zurückgetreten, hatte jedoch, bis zur Neuwahl in der vergangenen Woche, weiter in vollem Umfang mitgearbeitet.)
TOP 10 Finanzordnung
TOP 10.1 Arbeitsauftrag AG Satzung (Drs.19/20) (Die Jusos beantragen einen Inflationsausgleich der Aufwandsentschädigungen für AStA, StuPa-Präsidium und Moritz-Mitarbeiter. Zudem soll der Finanzausschuss prüfen, ob es möglich ist, die Entschädigungen an die tariflichen Lohnsteigerungen der Uni-Mitarbeiter zu knüpfen.)
TOP 10.2 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/46) (Wiederum ein Antrag von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode. Den Leitern von Arbeitsgruppen (z.B. AG Wahlen, AG Gender Trouble etc.) soll zukünftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung gezahlt werden können.)
TOP 10.3 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/62) (Ein Antrag der RCDS-Fraktion im StuPa. Die Finanzordnung soll künftig höhere Aufwandsentschädigungen erlauben. AStA-Vorsitz, die Stellvertrerin und die Finanzreferentin sollen künftig bis zu 350€ erhalten können (bisher 260), die Geschäftsführung und Chefredakteure der Medien bis zu 300€ (bisher 260) und das Präsidium bis zu 600€ (bisher 400 €). (Beim Präsidum teilt sich die Summe durch die drei Mitglieder). Zudem soll künftig die letzte Aufwandsentschädigung noch einen Monat einbehalten werden um eventuelle Probleme besser klären zu können.)TOP 11 Bericht zur LHG-Novellierung des hochschulpolitischen Referenten(Vermutlich wird es dabei im Wesentlichen um den umstrittenen Verwaltungskostenbeitrag gehen.)
TOP 12 Antrag hinsichtlich der Einrichtung einer Stelle eines Nachhaltigkeitsbeauftragten (Drs. 19/60) (Anne Klatt beantragt, das StuPa solle die Einrichtung einer halben Sachbearbeiterstelle1 (Entgeltgruppe 9) für einen Nachhaltigkeitsbeauftragten der Universität fordern. „Die Aufgabe des Inhabers ist die Minimierung des Ressourcenverbrauchs und der CO2-Emissionen der gesamten Universität. Die Stelle wird zentral finanziert und zunächst auf zwei Jahre befristet. Nach Ablauf der Frist wird das Arbeitsergebnis evaluiert und bei positivem Ausgang wird sich die Universität um eine Verstetigung der Stelle bemühen.“)
TOP 13 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) (Der RCDS möchte die AStA-Refrentinnen für Studium und LEhre damit beuaftragen sich für eine bessere Anerkennung von Gremienarbeit seitens der Universität (Zusatzsemester etc.) einzusetzen.)
TOP 14 Arbeitsaufträge an den AStA bezogen auf die Öffentlichkeitsarbeit des AStA (Drs. 19/65) (Paul Dederer will mit diesem Antrag die Öffentlichketsarbeit des AStA ausbauen. Die Referenten sollen künftig zweimal im Semester einen Tag der offenen Tür veranstalten, einmal im Monat soll es einen Infostand in der Mensa geben, im gleichen Rhytmus soll ein Newsletter erscheinen der über die aktuelle Arbeit der Referenten berichtet.)
TOP 15 Umbenennung der AG Wahlkampf (Drs. 19/64) (Auf eigenen Wunsch soll die Arbeitsgruppe Wahlkampf soll in AG Wahlen umbenannt werden.)TOP 16 Sonstiges
Grafik: Jakob Pallus
Live: Ticker aus der Sitzung
von Gabriel Kords
20:00 Der Präsident, Korbinian Geiger, scheitert mit dem löblichen Ansinnsen, die Sitzung wie angekündigt um 20 Uhr s.t. zu eröffnen.
20:05 Inzwischen läuft die Sitzung. Der Präsident legt Rechenschaft ab.
20:09 Es gibt noch einen neuen Antrag der Stupisten David Noack, Diana Treiber (beide SDS), Anne Klatt (Grüne), Sebastian Jabbusch und Erik von Malottki (Jusos) wollen den AStA beim bundesweiten Bildungsstreik am 17.6. stärker in die Pflicht nehmen. Er soll unter anderem eine Demo organisieren. Er wird voraussichtlich im TOP16 oder an ähnlicher Stelle besprochen werden.
20:18 Es sind 23 Stupisten anwesend. Wie üblich sind es derzeit aber nur ungefähr fünf, die den Verlauf der Sitzung bestimmen – und sich mit dem Bericht der AStA-Vorsitzenen auseinandersetzen und eine Reihe von Rückfragen stellen.
20:19 Der Bericht des stellv. AStA-Vorsitzenden läuft. Er hat in den letzten Tagen das Büro für die neue Legislatur vorbereitet.
20:26 Fabian Freiberger ergänzt zu seinem Bericht, dass inzwischen die Werbung für die Vollversammlung angelaufen ist. Er hat sogar ein Banner bestellt. Fabian merkt außerdem an, dass er zum jetzigen Zeitpunkt bereits 12 seiner 15 Wochenstunden Arbeitszeit erreicht hat.
Gruppenbild vom neuen AStA (Foto: Marco Herzog, Klicken zum Vergrößern)
20:31 Solveig Jenssen referriert. Den Stupisten Christian Bäz (Jusos) interessiert, ob die Referatsteilung klappt. Dazu kann Solveig nach sechs Tagen allerdings noch nicht übermäßig viel sagen.
20:35 Die Berichte laufen derzeit erstaunlich schnell. Wir sind schon beim Referenten für Ausländerfragen, Andrei Horlau.
20:38 Die Geschäftsführung des moritz sollte jetzt berichten, aber sie ist nicht da. Daher können die StuPisten keine qualifizierten Antworten auf ihre qualifizierten Fragen erwarten. Alexander Schulz-Klingauf stellt trotzdem welche.
20:41 Inzwischen ist die kommissarische Geschäftsführerin der moritz-Medien, Christin Kipeler, eingetroffen. Sie tut kund, dass es Kandidaten für ihre Nachfolge gibt.
20:46 TOP 1 ist so gut wie durch!
Der neue AStA im StuPa
20:50 TOP1 ist beendet worden! In unter einer Stunde.
20:51 Korbinian stellt im TOP2 die Beschlussfähigkeit des heute mit 23 Mitgliedern besetzten StuPa fest. Jetzt folgt die Protokollkontrolle – die spannungsreiche Höhepunkt einer jeden StuPa-Sitzung.
20:57 Das Protokoll ist ziemlich zügig durchgegangen. Nun debatieren die hohen Herrschaften über die Tagesordnung.
21:00 Der StuPist Frederic Beeskow zieht immer wieder den Ärger seiner Mit-StuPisten und weiterer Anwesender auf sich, weil er häufig kritische Nachfragen zur Arbeit des Präsidiums stellt.
21:05 Das StuPa beschäftigt nun mit TOP 3. Es geht dabei nur um das Referat für Kutlur, Sport und Erstsemester, da nur dafür Bewerbungen vorliegen. Von drei Bewerbern sind zwei anwesend: Ilona Migulenko und Alexander Hartwig.
21:08 Die beiden Kandidaten stellen sich vor. Ilona legt bei der Vorstellung ihren Schwerpunkt auf Kultur, Alexander spricht vor allem über Sport. Er betont aber, das die Kultur ihm ebenfalls am Herzen liegt.
21:10 Korbinian Geiger bittet seine Mannschaft um Respekt: „Wenn die Stupisten den Bewerbern schon nicht zuhören, sollen sie sich wenigstens ruhig verhalten.“
21:25 Der webMoritz ist down! Wir arbeiten an einer Lösung!
21:28 Alexander Hartwig ist mit 16 Stimmen gewählt worden.
21:31 Christian Sett ist neuer Rechnungsprüfer der Medien.
21:32 Ivo Sieder stellt sich vor. Er kandidiert um den Vorsitz der AG Satzung.
21:34 webMoritz.de ist wieder da!
21:35 Es kommt immer wieder zu äußerst hitzigen Auseinandersetzung über die Art der Sitzungsführung durch Korbinian. Meistens ist Frederic Beeskow hinein verwickelt. Das ganze wirkt ziemlich zänkisch…
21:37 Ivo ist einstimmig gewählt.
21:37 Der frisch gewählte Referent für Kultur, Sport und Erstsemester hat den Saal indes direkt nach seiner Wahl wieder verlassen.
21:38 Der webMoritz ist wieder down! Aber das StuPa macht auch gerade Pause.
21:43 Jetzt ist webMoritz.de wieder da und bleibt es hoffentlich auch.
21:44 Das Referat für Kultur, Sport und Erstsemester war eben für wenige Minuten vakant. Die bisherige Referentin, Diana Berndt, trat nach ihrem Bericht zurück und wurde vom StuPa mit Applaus verabschiedet.
21:53 Das Präsidium versucht krampfhaft, die Sitzung wieder zu eröffnen, aber die Motivation der Stupisten ist sehr mäßig.
Das Präsidium rotiert
21:58 Die Sitzung ist wiedereröffnet. Die Sitzung wird für die nächsten beiden TOPs von Karla Thurm geführt. Dafür redet jetzt aber schon seit längerer Zeit Korbinian. Das ist auch der Grund für die Rotation: Korbinian bringt selbst zwei Einträge ein.
22:07 Fabian Freiberger hält einen ausführlichen, Powerpoint-gestützten Vortrag über die LHG-Novellierung.
22:18 Die StuPisten haben zahlreiche Fragen an Fabian. Der webMoritz-Chefredakteur macht indes emsig Fotos, bis er merkt, dass keine Karte in der Kamera ist.
Ab hier übernimmt Carsten Schönebeck den Ticker.
22:32 Der webMoritz kämpft weiterhin an Serverproblemen. Derweil berichtet der ehemalige AStA Praktikant Andrei Horlau über das angedachte Studienkonten-Model für MV. 14 Semester soll das Studium kostenfrei sein, egal in welchem Alter man diese Ausbildung absolviert. (Beispiel 10 Semester Bachelor/Master, 20 Jahre später Fortbildungen). Danach werden Gebühren fällig.
22:38 Der Bericht ist beendet. Allgemeiner Unmut zu den Studienkonten. Es wird betont, dass das StuPa sich gegen jede Form von Studiengebühren ausspreche. Der AStA-Beschluss zur Bewirtung der Landeskonferenz der Studierendenschaft wird derweil behandelt und ohne Gegenstimme, bei zwei Enthaltungen angenommen.
22:43 Alexander Schulz-Klingauf möchte seine Enthaltung begründen: Bewirtungskosten könnten nur in aussergewöhnlichen Härtefällen übernommen werden. „Der Beschluss steht auf tönernen Füßen.“ Seiner Meinung nach muss künftig eine Lösung gefunden werden, diese Dinge ausserhalb des StuPas zu regeln.
22:46 Sebastian Jabbuschs Antrag zur „Zeitung zur Vollversammlung“ kann nicht behandelt werden. Der Antragssteller holt sich gerade einen Döner. Einige StuPisten wollen die Gelegenheit nutzen den Antrag von der Tagesordnung zu setzen. Erik von Malottki will den Punkt verschieben. Kurz bevor es so weit ist, betritt Sebastian den Raum.
22:50 Sebastian verteidigt seinen Antrag. Fabian Freiberger hat bedenken gegen die hohe Auflage und die exzessiven Kopiermöglichkeiten für Antragssteller.
Der Ticker pausiert kurz.
23:01 Wir sind aus der eigenen Pause zurück. Es geht derweil immer noch um Sebastians Antrag. Einige StuPisten (allen voran Alexander Schulz-Klingauf und Frederic Beeskow) befürchten eine zu starke Bevormundung des AStA und stellen Änderungsanträge um den Antrag auf Selbstverständlichkeiten zu minimieren.
Ab hier übernimmt Gabriel Kords den Ticker.
23:05 Die Abstimmung läuft. Wegen zahlreicher Änderungsanträge dauert das eine Weile.
23:07 Es geht unter anderem um den Titel der Zeitung, die die Vollversammlung bewerben woll. Der Titel soll laut Vorschlag „Ernst“ sein, dagegen regt sich Widerspruch in Anbetracht der Arndt-Debatte. David Wullf (LHG) in Anbetracht der leicht abgehobenen Debatte: „Da wir das Thema hier alle sehr ernst nehmen, finde ich den Titel angemessen.“ Schallendes Gelächter
23:09 Die Zeitung soll „Ernst“ heißen, sofern der Antrag durchgeht. Daraufhin zieht Sebastian Jabbusch seinen Antrag zurück. Thomas Schattschneider macht sich den Antrag zu eigen. Debatte über den Fortlauf der Debatte, die jetzt nach verändertem Antragsteller eventuell neu aufgenommen werden muss. Die Debatte läuft am Ende auf die Frage zu: „Wer hat angefangen?“
23:10 Die Stimmung erreicht ihren Höhepunkt. Manchmal fragt man sich, wo man ist.
23:12 Unglaublich, aber wahr: Die namentliche Abstimmung läuft.
23:14 Der Antrag ist mit einfacher Mehrheit beschlossen. Sebastian hat ihm nicht zugestimmt, da er mit dem Namen „Ernst“ nicht zufrieden ist.
23:20 Es wird über einen Antrag von Korbinian diskutiert, dem ehemaligen webMoritz-Chefredakteur Sebastian Jabbusch für seine im Mai geleistete Arbeit eine Aufwandsentschädigung auszuzahlen. Dummerweise war er nämlich zum 1.5. zurückgetreten, hatte dies aber erst am 12.5. erfahren. Viele StuPisten tun sich mit dem Antrag sichtlich schwer.
23:23 In einem Änderungsantrag von Alexander Schulz-Klingauf soll die auszuzählende Entschädigung von gut 110 Euro auf ca. 72 Euro verringert werden. Der Antrag wird angenommen.
23:25 Nervige Debatte um irgendwelche Formalia.
23:27 Abstimmung über den geänderten Antrag: Die StuPisten stimmen mit 16 Ja-Stimmen zu.
23:28 Stephan Schuhmann gibt eine persönliche Erklärung ab: „Wer ‚Wir‘ sagt, ist entweder eine Majestät oder hat einen Bandwurm.“ Er richtet sich damit gegen Paul Dederer, der zu Beginn der Debatte über den Antrag gesagt hatte, das StuPa sei dagegen.
23:30 Nun geht es um Anträge zur Finanzordnung.
23:34 Der Antrag in Kürze: Die Jusos hätten gern einen automatischen Inflationsausgleich für die Aufwandsentschädigungen und überdies eine Kopplung der Entschädigungen an die Tarifsteigerungen der Uni-Mitarbeiter. Vorher soll die AG Satzung prüfen, ob diese Änderungen überhaupt möglich sind.
23:37 Langatmige Diskussion.
23:40 Sebastian Jabbusch bittet um mehr Respekt und „Seriosität“. Gewisse StuPisten müssten „an ihrem Stil arbeiten.“ Heiterkeit.
23:44 Die namentliche Abstimmung ergibt: 16 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Der Antrag ist somit durchgegangen, die AG Satzung muss sich damit beschäftigen.
23:46 Jetzt wird über einen Juso-Antrag beraten, die AG-Vorsitzenden künftig für ihre Arbeit finanziell entschädigen zu können.
23:50 Auch diesen Antrag müssen die Antragsteller ausführlich gegen Nachfragen und Kritik verteidigen. Das liegt allerdings auch nahe, denn zur Begründung heißt es im Antrag: „Begründung erfolgt mündlich auf der Sitzung.“ Alexander Schulz-Klingauf hatte bereits vor 20 Minuten sein Missfallen über derartige Formulierungen geäußert.
23:53 Es sind noch drei Besucher im Raum, außerdem die webMoritz-Chefredakteure und die stellv. Print-Chefredakteurin. Sie alle eint ein gelangweiltes Gesicht. Dieses hat übrigens auch manch ein Stupist und AStA-Referent…
00:00 Die Sitzung ist bis 00:30 Uhr verlängert.
00:03 David Stoffel ist noch da.
00:05 Die StuPisten zerhacken sich in nervigem Klein-Klein, der Antrag wird in winzig kleine Häppchen aufgespaltet, die dann einzeln diskutiert werden.
00:06 David Stoffel ist gegangen.
00:07 Es wird ein GO-Antrag nach dem anderen gestellt. <FloBonn-Modus>Wenn der webMoritz auch welche stellen könnte, würde er vorschlagen, dass alle StuPisten ab sofort bei Wahrnehmung ihres Amtes eine rote Pappnase tragen müssen.</FloBonn-Modus>
00:09 Es geht um einen Antrag der Grünen, das Parlament solle die Einrichtung eines Nachhaltigkeitsbeauftragten bei der Uni zu fordern. Dazu möchte niemand inhaltlich Stellung nehmen. Es gibt dann aber doch eine Reihe von Änderungsanträgen.
00:14 Der Antrag ist einstimmig angenommen.
00:16 Nun geht es um einen Antrag zu den Studentenprotesten im Juni (siehe 20:09), der am gestrigen Dienstag gegen 16 Uhr (und damit vier Stunden vor Beginn der Sitzung) eingereicht worden ist. Bevor die StuPisten sich damit auseinandersetzen können, muss daher über die Dringlichkeit des Antrages abgestimmt werden. Die StuPisten stufen den Antrag mehrheitlich als dringlich ein.
00:18 David Noack begründet den Antrag. Es geht vordergründig um die Frage, ob der Bildungsstreik von Linksextremen durchgeführt wird. David Wulff und Fabian Freiberger warnen davor. Fabian Freiberger weist darauf hin, dass der Bildungsstreik von „Steineschmeißern“ durchgeführt werden soll, die „eine Revolution anstreben“. Außerdem ärgert er sich persönlich, dass die Demo in Greifswald laut Antrag am 17.6. durchgeführt werden soll – dem Tag der Vollversammlung. Fabian Freiberger an die Antragsteller: „Wenn ihr einmal nachdenken würdet, bevor ihr so ’nen Scheiß verzapft.“
00:24 Ein GO-Antrag von Frederic, die Debatte ohne Abstimmung zu beenden, scheitert haarscharf.
00:32 Frederic Beeskow sucht sich eine Ablenkung:
(Foto: C. Schönebeck)
00:35 Nervtötend lange Debatte über den Antrag.
00:38 Heute ist der große Tag der persönlichen Erklärungen des Stephan Schuhmann. Soeben tätigte er diese: „Ich bin nicht linksextrem.“
00:39 Einige StuPisten wollen den Antrag offenbar tatsächlich retten. Das tut der Länge der Debatte nicht gut.
Ab hier übernimmt Carsten Schönebeck den Ticker.
00:44 Nun schreit(et) das StuPa zu den Änderungsanträgen.
00:50 Der Antrag wurde auf ein Minimum zusammengestrichen. Das StuPa begrüßt die Idee eines bundesweiten Bildungsstreiks. Der AStA soll darüber informieren.
00:53 Und es ist Schluss…
tolles neues logo! 😉
year – das logo ist fett!! *freu*
hoffe es gibt eine ernsthafte diskursion über den bildungsstreik!?
Danke für den eingebrachten Antrag zum Bildungsstreik.
Infos zum bundesweiten Bildungsstreik gibt es übrigens hier: http://bs.risiko09.de/
(Da die Hälfte der StuPa-Mitglieder eh die ganze Zeit vor dem Notebook sitzt und in die weite WWWelt surft, statt sich inhaltlich an der Debatte zu beteiligen, können sie so zumindest mal ein paar Einblicke erhalten, was andernorts in Sachen Bildungsstreik auf der Agenda steht.)
Ja, daraus habe ich auch zitiert. Hier noch eine weitere Quelle:
http://www.gew.de/Bildungsstreik_2009_2.html
Aber die GEW ist ja ein Verein potenzieller Steineschmeißer…
wieder mal eine langweilige Protokollbesprechung… *gähn*
*vote für Blockabstimmung*
Von mir auch danke an alle Antragsteller_innen.
Mal schauen, ob er gut ankommt!
hat der blitz eingeschlagen?
Nope, aber die Server-Technik sucht aktiv nach einer Lösung…
eigentlich könnte der verein seine sitzungstermine gleich wöchentlich festlegen, so lahmarschig wie die sind.
Dann hoffen wir mal, dass die "Server-Techniker" gut und schnell arbeiten.
http://www.youtube.com/watch?v=gt9j80Jkc_A
Wehret den Anfängen … "Derweil berichtet der ehemalige AStA Praktikant Andrei Horlau über das angedachte Studienkonten-Model für MV. 14 Semester soll das Studium kostenfrei sein, egal in welchem Alter man diese Ausbildung absolviert. (Beispiel 10 Semester Bachelor/Master, 20 Jahre später Fortbildungen). Danach werden Gebühren fällig."
Im Jahr X+1 ist die Haushaltslage des Landes wieder schlecht, dann wird die Zahl der freien Semester schrittweise verkürzt… und schleichend sind irgendwann Studiengebühren für alle und ohne großen Widerstand realisiert.
Sagt: Nein! … und zwar grundsätzlich! Bildung ist keine Ware und darf nicht zur Stabilisierung des Verwertungskreislaufes missbraucht werden.
Ich sage NEIN ! 🙂
"Der webMoritz-Chefredakteur macht indes emsig Fotos, bis er merkt, dass keine Karte in der Kamera ist."
genial !!!
gäääähn….
Es ist absurd: Wir wollen auf der Vollversammlung über das Thema "Ernst-Moritz Arndt" sprechen und veröffentlichen nun die Anträge in einer Zeitung die "Ernst" heißt… und das nicht weil die Mehrheit dafür ist, sondern weil wir parlamentarische Kinderspiele veranstalten…
Echt bitter… !
Kinderspiele hin oder her: Es gilt zu beachten, dass ein Tagesordnungspunkt auf der VV noch lange keine Umbenennung der Universität!
Es ging um den Namen der zeitung ! Dieser sollte neutral sein in Bezug auf die Anträge der Versammlung…
00:38 Mir ist laaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaangweilig
… und so sprach der Herr: Führe sie in die Irre, damit sie den Blick für das Wesentliche verlieren…
Es gibt hier einige Lachnummern, die mehr zum weinen anregen als alles andere.
Übrigens ist auch unklar, warum über die 72€ abgestimmt werden musste, da es bekanntlich einen Haushaltsplan mit Personalstellen und Kosten für studentische Medien gibt. Der Haushalt umfasst bekanntlich 220T€, das würde bei gleich wertigen Anträgen 3.000 Abstimmungen ergeben, das hieße pro Sitzung mindestens 100 kleine Finanzanträge… so kann man die studentische Selbstverwaltung natürlich auch lahm legen…
Wir schreiben das Jahr 1953, die Rosenbergs, aktive Mitglieder der Weltfriedensbewegung scharfe Kritiker inneramerikanischer Verhältnisse wie z. B. der rassistischen Unterdrückung der Schwarzen, werden zum Tode durch den elektrischen Stuhl verurteilt.
„Aber ihr werdet uns nicht dazu bringen, daß wir die Exekution der Rosenbergs als einen „bedauernswerten Zwischenfall“ oder auch nur als einen Justizirrtum auffassen. Es ist eine legale Lynchjustiz, die ein ganzes Volk mit Blut befleckt…“.
schrieb Jean Paul Sartre am 22. Juni 1953
… dieses Ereignis war wohlgemerkt nur 8 Jahre nach Ende der Nazizeit und wir brauchen wohl nicht lange grübeln, wer dort in Gaskammern vernichtet wurde.
Der 68er Steinwerfer Joschka Fischer wird 30 Jahre später 1998 Aussenminister … Man darf gerne in Bibliotheken recherchieren, welche Formulierungen die Springerpresse vor 40 Jahren verwendet hat…
Nur 11 Jahre später legitimiert ein Fabian Freiberger in Greifswald seine Verweigerungshaltung, mit dass der Bildungsstreik von “Steineschmeißern” durchgeführt werden soll, die “eine Revolution anstreben”. Es mag Leute geben, die ihm zu gute halten mögen, dass er ja nur die Hetzkampagne von Stasi2.0-Chef Schäuble rezitiert, aber genau diese Leute werden die künftigen Richter, Journalisten und Anwälte sein, genau jene die nur reproduzieren, was ihnen in den Mund gelegt wird, sind die künftigen Helfershelfer und Henkersknechte von Diktatoren, jene die ihre Fahne in den Wind hängen und ihren Verstand ausschalten sind die Basis auf die jede Diktatur baut. (Udo Lindeberg sang mal das Lied "Guten Tag, ich heiße Schmidt.", das passt an der Stelle recht gut…)
Selbstverständlich haben Freiberger, Schäuble und wie sie alle heißen, das Recht so zu denken und dies zum Ausdruck zu bringen, nur mussen sie sich dann den Vorwurf gefallen, dass sie sich zumindest ideologisch in eine Reihe mit politischen Massenmördern stellen.
Freiberger, der als hochschulpolitischer Referent eine linke Studierendenpolitik machen will, hat nach ein paar Monaten AStA jede Bodenhaftung verloren! Wie kann eine Studierendenvertretung (AStA), die gegen Verwaltungskosten auf die Straße geht, die massive Probleme mit dem Bolognaprozess hat und deren Landesregierung 20% aller Stellen an den Hochschulen streicht, sich gegen die Idee eines bundesweiten Aktionstages aussprechen?
M-V mag für den Hochschulpolitischen Referenten die Insel der Glückseeligen sein, für die Studenten ist es das nicht! Tönte Freiberger bei seinen Wahlen stets von einem Ausbau der Vernetzung und einer Politisierung der Studierendenschaft, geht er nun den diametral entgegengesetzen Weg.
Dass von der ebenfalls linken(?) AStA-Vorsitzenden, von der man bis heute nichts Inhaltliches mitbekommt [Edit Administrator: Bitte keine Spekulationen über das Privatleben von Referenten] , hier nicht durchgreift wird niemanden überraschen!
Politik der ruhigen Hand – Wie arm!
Gibt es eine Bildungsstreik tragende Organisation in Greifswald? Also jemand der das organisiert (Jusos oder so)? Oder ein offenes Bündnis?
Man kann ja das Schicksal selbst in die Hand nehmen und da mit machen.
Ich les es mir grad online durch und es hört sich doch sehr vernünftig an.
Es gibt am Donnerstag ein Organisations-Treffen um 20 Uhr im "Sofa"… Jeder ist eingeladen teilzunehmen.
Bitter, dass der AStA sich offenbar nicht daran beteiligen will….
Tatsächlich mehr als erbärmlich! Wie können AStA- und StuPa-Mitglieder denn derart unsolidarisch den Aktiven des Bildungsstreiks in den Rücken fallen und diesen bundesweiten Aktionstag auf plattem Bildzeitungs-Niveau diffamieren? Offenbar ist für den Kollegen Freiberger und einige andere schon der Gipfel des studentischen Protestes erreicht, wenn von Greifswald aus alle 2-3 Jahre mal ein halbleerer Bus zu einer Kundgebung vors Schweriner Parlament gefahren wird. 😉
Manche lieben halt ihre wohlige, kleine Greifswalder Uni-Idylle: Wer streikt oder auf die Straße geht und dabei auch noch breite Bündnisse mit SchülerInnen, Gewerkschaften, anderen ASten, attac und dem Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler eingeht, muß doch "steinewerfender Linksextremist" sein. – Getreu dem Motto: Immer eine Handbreit Holz zwischen Kopf und Außenwelt.
An dieser Stelle mal großes Lob an den SDS, der sich des Bildungsstreiks in Greifswald angenommen hat und hier ein kleines Bündnis initiiert hat!
00:07 Es wird ein GO-Antrag nach dem anderen gestellt. <FloBonn-Modus>Wenn der webMoritz auch welche stellen könnte, würde er vorschlagen, dass alle StuPisten ab sofort bei Wahrnehmung ihres Amtes eine rote Pappnase tragen müssen.</FloBonn-Modus>
ey!
erbärmlich! wie kann eine studentenVERTRETUNG so labidar mit einem bundesweiten Bildungsstreik umgehen.
ich gehe auch nicht mit allen Forderung der Organisatoren konform, ABER dieses Land hat, angefangen vom Kindergarten bis zum Fernstudium, ein reales bildungspolitisches Problem!
wie oben schon erwähnt, die Auswirkungen sind mit Bachlor/Master, Verwaltungskostenbeitag usw. auch in dieser Provinz spürbar.
aber hey wenn das STUPA lieber über kategorisierungen wie "linksextrem" spricht als sich mit Energie dafür einzusetzten was hier getan werden kann…… erbärmlich!
Von "dem StuPa" zu sprechen macht hier keinen Sinn, schließlich kam der Antrag von Parlamentariern und wurde von anderen zerredet! Gerade beim Bildungsstreik gab es folglich kein "Einheitsbrei-StuPa".
Die Debatte war derart stumpf, dass in Wortbeiträgen alle GEW-Mitglieder als linksextreme bezeichnet wurden, weil "ein Bündnis von linksextremistischen Steinewerfern" Initiator der Aktionswoche sei. Dumm nur, dass neben Studierendenvertretungen, Parteijugendorganisationen, Aktionsbündnissen wie dem Aktionsbündis gegen Studiengebühren, auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft auf Bundesebene den Bildungsstreik mitträgt.
Vielleicht spiegeln solche Äußerungen auch nur wider, welche Haltungen die Einführung von Schnellspur-Studiengängen a la Bachelor bei Studierenden befördert – unsolidarisch, elitär-borniert und (im eigenen Blickfeld) reichlich beschränkt.
Das war ja auch schon die Prognose kritischer Studierendengruppen und Hochschullisten gewesen, als die ersten Pläne für diese Schmalspurstudiengänge bekannt wurden.
"Auch in Greifswald laufen die Planungen zum Bildungsstreik an, neben dem SDS haben sich die Grünen und die JuSos für eine Teilnahme am bundesweiten Protest ausgesprochen."
Von der Greifswalder SDS Seite.
Warum wird da irgendwas hingewürgt, wenn es dafür eine Mehrheit gibt? Vollversammlung und Bildungsstreik passen doch super zusammen!
Das ist es ja was keiner versteht!!
Alexander Schulz-Klingauf und Frederic Beeskow haben den Antrag kaputt geredet (um hier auch mal Namen zu nennen.) und mit Änderungsanträgen (die sämtliche Aufforderungen zur Organisation einer Demo (wohlgemerkt _NICHT_ "Besetzung" oder ähnliches) durch Änderungsanträge strichen…
Und bei den Jusos hat Jaana-Lena Rode gegen den Antrag gestimmt. Christian Bäz ist vorher rausgegangen… Warum die zwei bei den Jusos sind, verstehe ich nicht… Alexander Schulz Klingauf sollte ebenfalls überlegen, ob er von den Grünen nicht lieber zu den Jungliberalen wechseln sollte…
Das der RCDS und die Liberale Hochschulgruppe in den jusos steinewerfende "Revolutionäre" sehen, wurde ja bereits erwähnt, scheint mir aber vor allem vom Wahlkampf geprägt zu sein.
Den schlimmsten Einfluss hatte imho aber der AStA, der ankündigte, dass auch bei Beschluss der Demonstration durch das StuPa, der AStA dieser Aufforderung nicht nachkommen würde. Dies sagten zumindest Scarlett und Fabian. Für mich zeigt sich darin ihr wirkliches Amtsverständnis – das faktisch eine Arbeitsverweigerung ist.
Mal gucken, wie lange sich Jusos, Linke und Grüne dies gefallen lassen…
Aber das kennst du ja Sebastian… 😉
Haben die Jusos, die SDS, die Grünen denn eigene Projekt oder Veranstaltungen zum Bildungsstreik 2009 geplant? Falls nicht, dann Frage ich mich, ob die nicht etwas verschlafen haben. Der Bildungsstreik steht doch nicht erst seit gestern auf der Speisekarte?
Diese Aufgabe dem AStA aufzudrücken ist doch ein wenig merkwürdig?!
Der AStA kann das nicht Aussitzen! Eine Peinlichkeit, die hoffentlich auf der Vollversammlung in einem TOP thematisiert wird.
Man sollte hier gut unterscheiden.
Es ging hierbei nämlich um verschiedene Dinge.
1. Die Ideen des Bildungsstreikes und die Themen wurden generell von der Mehrheit unterstützt.
2. Die Druchführung einer Demo, genau an dem gleichen Tag zur Vollversammlung und die Umsetzbarkeit des Vorhabens wurden stark angezweifelt.
3. Den AStA Greifswald in einem Atemzug mit allen andern Aktivisten, die etwas unter dem offiziellen Titel " Bildungsstreik 2009" unternehmen.
Dem 1. Punkt haben eigentlich alle zugestimmt.
– Vielen Stupisten ging es vor allem darum, dass man eine Demo auch gut durchplanen muss und dies an dem genannten Tag nicht realisierbar ist. Leute einplanen, werben und kontrollieren.
– Alle Stupisten sind daran interessiert, dass die nächste Vollversammlung besonders erfolgreich wird, daher wurde sich bemüht, sinnvolle Arbeitsaufträge zu machen und dementsprechen sind große Erwartungen bei den Stupisten. Wenn wir den AStA überhäufen, und erwarten, dass sich die Studenten zu einer Demo bewegen, dann zur mehrstündigen Vollversammlung und dann noch Bologna-Geburtstag feiern, dann sind die Erwartungen an der Realität vorbei. Sowohl vom AStA, als auch von den Studierenden sollten wir soetwas nicht erwarten.
– Andere haben die berechtigte Angst gehabt, dass der AStA mit möglichen Eskalationen an diesem Tag in Verbindung gebracht werden kann.
– Des Weiteren gab es noch andere mögliche Ideen zu Aktionen, die man unter dem Titel Bildunsgstreik 2009 hätte machen können, die aber kaum diskutiert worden sind, bzw. auch schon in der LKS (Landeskonferenz der Studierendenschaft) aus verschiedenen Gründen gescheitert sind. Z. B. stand eine Podiumsdiskussion als Idee im Raum.
– Der Antrag an sich war zu unkonkret. Es war nicht genau klar, in welchem Umfang die Demo durchgeführt werden sollte und auch den Kontextbezug mit dem Bolognaprozess war recht vage.
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Nicht nur die beiden oben genannten Stupisten habe diesen Antrag in der Form wie er vorlag stark kritisert. Es ging dabei, wie schon gesagt, um die Idee, sondern um den Antrag in der Form.
So kann man sich natürlich auf der Verantwortung rausreden…
Hört sich eher wie: "wir sind ja alle für soziale Gerechtigkeit, aber nicht in der art wie ihr sie vorschlagt…"
Zur Sache:
>> GERADE eine Demo kann Leute zur Vollversammlung bringen!! Das Argument, dass man nach zwei Stunden Demo nicht mehr einer Vollversammlung teilnehmen kann, ist absolut nicht nachvollziehbar. Die Demos in Schwerin haben früher immer locker 4-5 stunden gedauert. Von den 2 Stunden an- und Abfahrt per Bus gar nicht zu sprechen!!
>> GERADE für den AStA wäre die Demo nicht aufwendig gewesen. Ein Anruf beim Ordnungsamt… Der Rest kann im Rahmen der sonstigen Bewerbung für die Vollversammlung mitlaufen… Das ist alles nicht wild. Hilfe von den polit. Gruppierungen wurde ja angeboten…
>> Der AStA sollte keinesfalls die Demo alleine orgen, sondern lediglich den Kern bilden und mit den anderen Leuten (Gewerkschaften / politischen Gruppierungen etc.) zusammenarbeiten.
>> In Greifswald von gewaltbereiten Linken zu sprechen ist albern. Wann war denn in Greifswald das letzte Haus / Auto oder auch nur die letzte Mülltonne in Flammen aufgegangen?
>> Die Podiumsdiskussion wurde vom AStA ebenso abgelehnt, wie die Demo. Das ist bitter, wenn man denkt, dass dort fast 17 bezahlte Referenten sitzen. Nun müssen die Arbeit der Organisation der Studentendemo doch wieder ganz allein die Leute aus der Zivilgesellschaft machen… Von den Reibungsverlusten durch schlimmstensfalls mangende Absprachen gar nicht zu reden…
Die Demo wird nun auch so stattfinden. Schade, dass das StuPa sich mal wieder in dieser Weise beschnitten hat.
Der "AStA" – Ist das bei diesem Thema nicht nur der eine Hopo-Referent mit 15 Stunden wöchentlicher Arbeitszeit und lauter fachfremden Frischlingen als Kollegen? Was 27 StuPa-Mitglieder alles beschließen können, muss dann einer ausführen. Ich kann mir schon gut vorstellen, dass man da auch mal "nein" sagt – wenn man noch einen Rest Verstand hat. "Ein Anruf beim Ordnungsamt, der Rest läuft schon.." – genau das ist die Kompetenz von Stupisten, die AStA-Referentin Diana Berndt mit den Worten kommentierte: "Die haben ja alle Ahnung, denn sie sind ja schon mal am AStA vorbeigelaufen."
Und dass der Bildungsstreik vom AStA und StuPa nicht ignoriert wird, ist ja wohl deutlich geworden. Der Hopo-Referent hatte schon lange angekündigt, anlässlich des Bildungsstreiks eigene Veranstaltungen durchzuführen. Wo ist also das Problem? Weil doch nicht die Revolution unter dem großen Label "Bildungsstreik" daher kommt? Veranstaltungen unter dem großen Label "Bildungsstreik" durchzuführen, hätte einiges an zusätzlicher Arbeit gebracht. Und davor scheut man, unter anderem, natürlich auch.
Aber "der AStA sollte keinesfalls die Demo alleine orgen, sondern LEDIGLICH DEN KERN BILDEN", sagt eine politische Strahlkraft namens Sebastian Jabbusch. Der Kern einer solchen Großveranstaltung – der Hopo-Referent Fabian Freiberger – hat in seiner Welt nämlich kaum was zu tun und sowieso nie mehr mehr als 15 Stunden pro Woche. Aber weil Sebastian Jabbusch nachweislich auch schon mal im AStA-Büro drin war und auch mit Referenten sprach, zeigt sich hier, dass er wider besseren Wissens unsinnige Behauptungen aufstellt, die kaum von Sachverstand zeugen. Und dass der Hopo-Referent auch ohne Bildungsstreik häufig mehr als 15 Stunden die Woche auf seine Arbeit verwendet, weiß beinah jedes Kind.
Wenn ihr aber mal einen politischeren AStA wollt, der euch so richtig rockt, sollte das StuPa drei Hopo-Referenten mit jeweils 20 Stunden die Woche beschäftigen. Aber auf solch eine Idee kommt wieder mal keiner der Verantwortlichen – weder Stupisten noch deren Wähler. Aber schön plakativ rummaulen jetzt und auf den zu bemitleidenden Ausführenden im AStA rumhacken, wa? Schade, dass unser StuPa nicht nur aus professionellen Hochschulpolitikern wie Frederic Beeskow und Co. besteht.
Bitter ist, dass letztlich hier noch Studenten meckern, weil sie nun was selber machen müssen, um die Welt zu verbessern. Und die StuPa/AStA-Kombo ihnen mal wieder nicht auch noch den letzten Rest der Last von Eigenverantwortung von den Schultern nimmt. Achwas, bitter. Peinlich ist es.
Es ist schon lustig: Genau die Leute, die schon immer einen politischen AStA forderten, wird nun vorgeworfen, dass es diesen nicht gibt.
Es ist ja schön, dass wir hier der selben Auffassung sind, nämlich das der politische Bereich im AStA damals größere Berücksichtigung hätte finden müssen. Es hilft aber nun nicht darüber zu jammern. Auch ein "Service-AStA" muss in der Lage sein politisch tätig zu werden…
Deine persönlichen Anfeindungen finde ich sehr unangenehm und unnötig. Nur so viel: Da das StuPa den AStA nicht beauftragen wollte, habe ich – entgegen meinen ursprünglichen Plänen – an dem Vorbereitungstreffen teilgenommen und zwei Stunden Zeit geopfert. Zusammen mit zwei anderen Studenten werde ich eine kleine lokale Agenda für den Bildungsstreik ausarbeiten. Mein Lob geht dabei an den stellv. AStA-Vorsitzenden Jens vom AStA, der quasi – entgegen dem StuPa-Beschluss – als Privatperson dabei war.
Nochmals: Das StuPa hat sich selbst mit diesem Beschluss einen Bärendienst erwiesen. Imho waren wieder Emotionen statt Sachargumente dominant.
Uiuiui, 15 Stunde pro Woche bezahlte Arbeit für die Verfaßte Studierendenschaft und in der dann auch noch was für den Bildungsstreik tun – nein, das geht nun wirklich nicht! Wir wollen ja unsere AStA-ReferentInnen nicht zu sehr belästigen.
Dann sollten das doch lieber die einzelnen Studierenden selber machen – die können das dann ehrenamtlich in ihrer Freizeit machen.
Das ist doch Verfaßte Studierendenschaft, wie wir sie lieben.
War ein blöder Kommentar von dir – merkste selber, wa? ret, du wirst meinem hohen Anspruch dir gegenüber nicht immer gerecht.
Wer hier blöde Kommentare abgibt, ist durchaus fraglich…
"- Der Antrag an sich war zu unkonkret."
<< Der Antrag war der Auftrag zur "Organisation einer Demo" und erstreckte sich über eine 3/4 DinA4 Seite. Wie lang soll er denn sein? Sollten die Antragsteller noch die Route vorgeben? // Kurz zuvor wurde ein sehr "konkreter" Antrag zur Bewerbung der Vollversammlung zerrissen, da er dem AStA die Freiheit zur Organisation nehmen würde. ich finde das Argument nicht stichhaltig…
Hey Fabian,
komm mal runter. Du bist enttarnt!
Bin ich nicht… (aber ´n Versuch war es wer)
Rat mal weiter!
SR