Ein Kommentar von Sebastian Jabbusch

Eigentlich  ist es peinlich: Erst nach vier Stunden,  um Mitternacht, kam das erstmals tagende Studierendenparlament gestern zum wichtigsten Tagesordnungspunkt: Der Wahl seines PrĂ€sidenten. Um genau 0 Uhr und 2 Minuten zog dann die bisher einzig bekannte Kandidatin Jaana-Leena Rode Ihre Kandidatur zurĂŒck. Dies hatte sie bereits im Laufe des Abends angedeutet. GerĂŒchterweise soll Jaana-Leena noch ein Team fehlen. Einige Beobachter fĂŒhren dies aber auch auf die scharfe Kritik einiger Leserkommentare auf dem webMoritz zurĂŒck. So oder so bliebt das Parlament nun vorerst ohne PrĂ€sididenten. Diesen Top verschob das StuPa mangels Kandidaten auf die sowieso geplante Sondersitzung zur neuen AStA-Struktur nĂ€chste Woche Dienstag.

Doch nicht nur in dieser Frage bleibt das StuPa kopflos. Das Wort “ErnĂŒchterung” fasst wohl die gestrige Sitzung am Besten zusammen. Eine politische Änderung scheint es trotz linksdrift bei der Wahl nicht gegeben zu haben. Der Begriff “linkes Stupa” kann getrost gestrichen werden.

So enthielten sich die GrĂŒnen bei der Frage “Ernst-Moritz-Arndt” aus den Dokumenten des StuPas zu streichen der Stimme, obwohl sie noch im Wahlkampf den umstrittenen Namenspatron angegriffen hatten. Die Jusos scheinen intern in zwei Lager zerfallen zu sein: Christian BĂ€z, Jaana-Leena Rode und David Stoffel stimmten regelmĂ€ĂŸig gegen den Rest. Die zwei Vertreter des SDS.DieLinke schienen ebenfalls nicht klassisch “links” abzustimmen. Ihre Stimmabgabe schien hĂ€ufig mit der eher konserativen Seite der “alles ist doch gut, so wie es ist”-Vertreter ĂŒbereinzustimmen.

Insgesamt dominierten sowieso wieder die  “ĂŒblichen VerdĂ€chtigen” die Debatte: Alexander Schulz-Klingauf, Frederic Beeskow, Thomas Schattschneider, Christian BĂ€z. Von den Neulingen hörte man praktisch nichts. Stattdessen ließ man sich lieber von den Alteingesessen “wirklichen Experten fĂŒr Hochschulpolitik” leiten…

Besonders schade war, dass entgegen der ursprĂŒnglichen Tagesordnung zunĂ€chst die sogenannten “Berichte” des AStA und der moritz Medien vorgezogen wurden. Dies allein dauerte bis 22 Uhr. Viele GĂ€ste, die sich fĂŒr die Wahl des PrĂ€sidenten interessiert hatten, gingen bereits frĂŒher. Außerdem schien das StuPa durch die spĂ€te Uhrzeit auch zu mĂŒde, um sich ĂŒber dieses Amt auszutauschen. Eine Debatte ĂŒber das Amt und mögliche Kandidaten fand nicht statt.

So muss weiter – ĂŒbergangsweise – der Wahlleiter die Sitzung fĂŒhren. Der tat sich mit dieser komplizierten Aufgabe natĂŒrlich etwas schwer, was zu einer erheblich Verzögerungen fĂŒhrte. Zwei alte StuPa-Haasen im Publikum, Florian Bonn und Ivo Sieder, nutzten die fehlende GeschĂ€ftsordnung und gönnten sich ein Bier. Alkohol ist sonst per GeschĂ€ftsordnung im StuPa untersagt. Wenigstens sie  hatten also ihren Spaß…

Nun bleibt nur zu hoffen, dass die neuen StuPisten sich so schnell wie möglich aus der Schockstarre der ersten Sitzung befreien und ihr Mandat auch aktiv wahrnehmen. Denn wichtiger als die Abgabe der Stimme, ist die Teilnahme an der Debatte. Im letzten Semester hatten die neuen StuPisten fĂŒr diese Erkenntnis ĂŒber ein halbes Jahr gebraucht. Man kann nur hoffen, dass es dieses Semester anders wird.

Vorerst bleibt das StuPa jedoch kopflos.