Die Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) im niederländischen Den Haag durch die internationale Staatengemeinschaft greift in die Herrschaft und Sicherheit der Nationalsstaaten ein. Ratifiziert wurde deren Statut trotzdem. Somit kann das IStGH international strafrechtlich gegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgehen. Verwunderlich ist, dass Staaten trotz ihrer unterschiedlichen Interessen eine normative Verregelung befürworten.
Nicole Deitelhoff untersucht in ihrer Dissertation den Entstehungsprozess des IStGH mit Hilfe der beiden Metatheorien Realismus und Konstruktivismus und postuliert, dass die Macht der Überzeugung bedeutend für das Entstehen und das Durchsetzen von Normen im internationalen System ist. Allgegenwärtig in der Schrift ist das Konzept des verständigungsorientierten Handelns Jürgen Habermas´. Zur Normdurchsetzung notwendig sind nationale Diskurse, in denen sich Staaten wechselseitig überzeugen können. Dadurch konnte erst der IStGH geschaffen werden, obwohl sich zum Verhandlunsgsbeginn der Großteil der Staaten gegen diese Gerichtsbarkeit aussprachen. Um den Prozess zu verstehen, wird dieser von Deitelhoff in Phasen unterteilt, um die verschiedenen, wechselnden Positionen der Akteure darzustellen. Vor allem machtlose Entwicklungsländer ließen sich von Normen überzeugen… .
Deitelhoff, Nicole: Überzeugung in der Politik. Grundzüge einer Diskurstheorie internationalen Regierens. Suhrkamp. 347 Seiten. 13,00€
Geschrieben von Björn Buß
