Das Nachbarland Polen war in letzter Zeit häufiger im Gespräch. Hierzulande regte man sich über die Polen auf, die Lech Kaczynski von der rechtspopulistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zum Sieg in der Präsidentenwahl geholfen haben. Kaczynski gewann gegen Donald Tusk von der rechtsliberalen Bürgerplattform (PO). Die Wahlbeteiligung betrug 51 Prozent. Kaczyniski will das polnische Strafrecht verschärfen sowie Polizei und Gerichte mit mehr Befugnissen versehen.
Mittlerweile wurden die durch die Präsidentenwahl unterbrochenen Koalitionsverhandlungen fortgesetzt, ausgesetzt und wieder angesetzt. Man konnte sich nicht einigen, profilierte sich doch Präsident Kaczynski immer mal wieder als „Euroskeptiker“ (Kwasniewski) und Rechtsaußen. Doch mit der Aussprache des Vertrauens durch die Mehrheit des Parlamentes kann Kazimierz Marcinkiewicz von der PiS nun in einer Minderheitsregierung im Amt des Ministerpräsidenten schalten und walten.
In Polen erhitzten sich die Gemüter über die Gaspipeline, die durch die Ostsee anstatt durch die zwischen Russland und Deutschland liegenden Staaten verlegt werden soll. Die Pipeline, die vom russischen Wyborg bis nach Greifswald verlaufen soll, wird der erste direkte Anschluss EONs an das russische Gasnetz sein. Dass man sich in Polen über den „Schröder-Putin-Pakt“ aufregt, ist verständlich. Polen ist in hohem Maße abhängig von russischen Öl- und Gaslieferungen. Neben höheren ökologischen Risiken, die beim Verlegen der Pipeline unter der Ostsee drohen, gehen den Staaten, durch die sie hätte verlegt werden können, auch Einnahmen verloren.
Pikant wirkt da besonders der Satz, den Bundespräsident Horst Köhler kürzlich noch zum Festakt der Solidarnosc in Danzig sprach: „Nichts über uns ohne uns – diesen Anspruch hat Polen, und wir Deutsche wollen gerne dabei helfen, dass er als selbstverständlich akzeptiert wird.“
Geschrieben von Stephan Kosa
