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Ganz theoretisch wird heute der Haushalt der Studierendenschaft 2017 beschlossen. Dinge, an denen dieses Vorhaben scheitern könnte: Nicht genug Stupisten anwesend, Uneinigkeit unter der anwesenden Stupisten, der Haushalt wird dann doch wieder nicht genehmigt. Ob und welcher Punkt zutreffen wird, sehen wir dann.

Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 7. außerordentlichen Sitzung der 26. Legislatur

 

 Es wird ab 18 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes, in der Domstraße 11 getagt.

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“.

TOP 2 Berichte Heute ist keine Berichtspflicht

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr Fragen an das Stupa habt: In die Kommentare damit, wir beantworten sie im Ticker oder als Antwort direkt in den Kommentaren.

TOP 4 Formalia Eine der seltenen Gelegenheiten, in denen nach dem Abitur noch Mathe gebraucht wird: Es wird nachgezählt, wie viele Stupisten ihrer Pflicht nachgekommen und anwesend sind und auch eine der seltenen Gelegenheiten, in denen man nach dem Abitur noch Deutsch braucht: Es wird geguckt, ob bei dem Protokoll alles richtig ist. 

TOP 5 Finanzanträge Wir haben keine Finanzanträge.

TOP 6 Wahl stellv. Präsident*in des Studierendenparlaments Nope.

TOP 7 Wahlen AStA
TOP 7.1 Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur

TOP 8 Wahl des Mitgliedes für den Medienausschuss Nee (vermutlich).

TOP 9 Wahl Gamificationausschuss  Bestimmt auch nicht.

TOP 10 Wahl der Mitglieder des Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung Sicherlich ney.

TOP 11  INFOTOP Campus Open Air Die Studierenden, die sich um das Studierendenparlament kümmern, wollen wohl über den aktuellen Stand berichten. Nehmen wir mal an. Wissen wir aber nicht. 

TOP 12  Änderung der Geschäftsordnung Antragsform (1. Lesung) Folgender Plan: Auf Grund der Tatsache, dass es scheinbar weder dem Präsidium, welches ja die Anträge bearbeitet, noch einigen Antragstellern selbst möglich ist, die Anträge in Form zu bringen, soll das jetzt in der Geschäftsordnung festgelegt werden. 

TOP 13 Änderung der Satzung Urabstimmung (1. Lesung) Ein kleiner aber wesentlicher Zusatz soll in §41 der Satzung der Studierendenschaft eingefügt werden: „Die Vorbereitung und die Durchführung der Urabstimmung muss in der Vorlesungszeit geschehen.“ Klingt soweit sinnig. 

TOP 14 Aufhebung „Gedenken an Arndt und den RCDS“ (Beschluss-Nr. 2017-01-24/252) Ihr erinnert euch: Das war vor ein paar Sitzungen, Ende Januar. Damals entschied das Studierendenparlament einen mäßig witzigen Antrag. DEN HIER. Auf Wunsch von zwei Mitgliedern der Studierendenschaft soll dieser Antrag wieder zurückgenommen werden. „Hinsichtlich der Emotionalität des Themas wäre es produktiver, wenn die Organe der Studierendenschaft objektiv beim Thema bleiben.“ So die Begründung. Recht so.

TOP 15 Sonstiges Mit ganz viel Glück sind wir vor Anstoß zum ersten DFB-Pokal Viertelfinale mit der Nummer durch. Aber das ist wohl Wunschdenken. Eher zum Zweiten. 

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt gegen 18:15 Uhr der Ticker!

Es tickert: Philipp Schulz

18:25

Haben wir schon angefangen? Selbstredend nicht. Einige Stupisten reden noch, einige essen. Was man halt so macht. Insgesamt sitzen 13 Stupisten hier rum, reicht also. Wir fangen bestimmt gleich an. 

Ganz bestimmt. 

18:30

Wir haben angefangen. Erste Frage von Philipp:  „Was ist denn jetzt mit dem Erstiheft?“ Klar Antwort on Fabian:

„Wir werden drucken“.

Wie viel Charm und Ausdruck hat diese Antwort denn bitte. Voll gut. Wir bekommen also ein Heft. Zweite Frage, diesmal von Marieke: „Was ist denn mit dem StuPa-Wochenende“. Für alle die das nicht wissen. Vor dem Beginn der Legislatur fahren alle Stupisten ein Wochenende weg und beschnuppern sich bei 2,3,8 Bier. Ich war da selbst mal, sehr cool sowas. Philipp fragt gleich mal weiter: „Hat Fabian was von Nina gehört?“ Diese frage kann Fabian nicht beantworten. Deswegen macht Marieke wieder weiter. Die beiden sind heute wie im Tag-Team unterwegs. Sie beanstandet den Bericht von der Co-Referentin für Veranstaltungen und Sport. Fabian erklärt, dass sie das zum ersten Mal gemacht hat und es sich sicher bessern wird. 

Es gibt eine Anregung aus der Studierendenschaft (witzigerweise von Philipp). Der will aber bewusst als Student und nicht Stupist agieren. Es gibt nichts neues vom Haushalt. Er ist nicht genehmigt. 

18:40

Wir eilen geil zu den Protokollen und den Formalia. Da zwei Stupisten ihre Stimmen übertragen haben, sind wir insgesamt 15. Wie toll. Weiterhin erklärt der große Präsi, dass aus dem INFO-TOP geworden ist und Yannick wünscht sich einen neuen Tagesordnungspunkt: Personaldebatte gegen die Lehramtsreferentin (autonom) Nina. Die war zu oft nicht da, es reicht scheinbar. Tagesordnung wird so angenommen und wir hetzten durch die Tagesordnung. 

18:45

Wie gesagt, wir sind gehetzt und schon bei dem TOP Campus Open Air. Fabian erklärt: Nachdem sich viele Menschen engagiert haben, meint er, dass es in diesem Jahr definitiv durchführbar ist. Wie geil. Es gibt ein Gelände, einen vorläufigen Finanzplan, Gespräche mit Ämtern, Behörden und Kulturinitiativen. Stattfinden soll es am 1. Juli. Jetzt soll es um die Verfahren gehen. Fabian regt an, dass er als AStA-Vorsitzender den formalen Bums organisiert. Das hat vor allem administrative und versicherungstechnische Gründe, zudem könne der AStA ein Unterkonto einrichten und die Finanzen im Blick behalten.. Außerdem können so die Fachschaften, die sich einbringen. voll auf die Veranstaltung konzentrieren. Der Veranstaltungsort ist übrigens ganz grob zwischen den beiden Geo-Kellern (dem Innenhof), der neuen Physik und dem Parkplatz bei der Universitätsbib. Ihr wisst schon. Da halt neben der Pappelallee (Fahrradstraße). 

Der Antrag sieht jetzt vor, dass der AStA die Fachschaften unterstützt. Sehr nett. 

18:50

Das Parlament hat noch einige formale Fragen an Fabian. Ist ja auch ein wichtiges Thema und eine gewichtige Entscheidung. Es gibt keine Fragen und Änderungsanträge. Drum wird per Handzeichen abgestimmt und einstimmig angenommen. Wir kommen zu TOP 12. Der Änderung der Geschäftsordnung bzgl. der Antragsform. Yannick stellt vor. 

19:00

Er bedauert, dass der RCDS nicht anwesend ist. Wir nicht. Denn die Fraktion gibt es ja nicht. Da muss wohl jemand seine Facts straight bekommen. Nee, nee, nee. Weiterhin erklärt Yannick, dass es bei dem Antrag vor allem um das gendern geht. Hätten wir fast nicht erwartet. Der Rest steht halt in dem Text. Anträge, die nicht der Form entsprechen, können mit einer einfachen Mehrheit des Parlamentes trotzdem behandelt werden. Was man halt in so einen Antrag so reinschreibt. Adrian erklärt, dass es für eine Entscheidung auf Dringlichkeit eine 2/3 Mehrheit geben müsste – haben wir nicht. Philipp hat die erste und einzige Wortmeldung. Er ist dagegen. Es kann ja nicht jeder auf den Niveau eines Jusos gendern. Yannick regt an, ob das alte Präsidium, welches auf der konstituierenden Sitzung ja die Geschäftsordnung  einbringt, diesen Antrag nicht gleich mit reinklabüstern kann. Können sie bestimmt. Jetzt gibt es doch noch einige Redebeiträge, die jeweils ihre Meinung kundtun. 

19:10

Erste Lesung ist beendet. Und wir kommen zu einer neuen ersten Lesung. Das mit der Urabstimmung diesmal. In der Satzung stand in dem §41 scheinbar echt nicht drin, dass man Urabstimmungen nur in der Vorlesungszeit macht. Alles andere wäre zwar irgendwie als müsste auf Toiletten ein Schild „Bitte spülen“ stehen, aber wir haben ja schon Pferde kotzen sehen. Und auch „Bitte spülen“ Schilder an Toiletten. 

19:15

Es wird ein wenig romdiskutiert. Warum weiß ich gerade nicht, finden wir aber alles raus. 

Haben wir jetzt rausgefunden- Yannick wollte das. Aber aus folgendem Grund. An diesen Unterschriftenaktionen, die zu einer Urabstimmung führen wollen, dürfen nur Studierenden teilnehmen. Wenn also jemand 4 Jahre Unterschriften sammelt, ist nicht mehr gegeben, dass Leute, die Unterschrieben haben noch studieren. Das ist schon recht so. 

19:25

Es gab noch einen Redebeitrag, der sich jetzt aber nicht durch eine besondere Relevanz ausgezeichnet hat. Damit ist die erste Lesung beendet und wir kommen zum nächsten TOP – Diesen fiesen Arndt Beschluss wieder aufheben. Fabian stellt das vor und wir hoffen, dass es keine großen Debatten dazu gibt. Sollte es bei gesunden Menschenverstand auch nicht. 

Gibt es natürlich trotzdem. Drei kurze Redebeiträge und dann eine Abstimmung per Handzeichen – der Antrag wird also wieder rückgängig gemacht. 

Wir haben übrigens keine Personaldebatte – Nina tritt morgen zurück. Sagt sie. Per Handy. Yannick will trotzdem rüber reden. Der Fairness gegenüber den anderen Referenten. 

19:30

Es gibt also doch eine Personaldebatte. Wir sind erstmal raus.

20:00

Es geht weiter. Information vom Präsidium. Es wurde sich über Nina und jenes unterhalten und auf Grund der Tatsache, dass sie morgen zurücktreten will, wurden keine weiteren Maßnahmen eingeleitet. Schön, schön. Oder auch nicht. Bei Sonstiges wird noch einmal über Weltoffene Universität und diesen Buchwettbewerb geredet. Adrian beendet dann pünktlich um 20:00 die Sitzung. Auch wir verabschieden uns dann wohl mal endlich in die Semesterferien. Es sei denn hier kommt nochmal jemand auf die Idee eine außerordentlich Sitzung wegen irgendwas zu machen. Man weiß ja nie, 

Kommentare

  1. Ursus    

    TOP 13 ist ziemlich überflüssig. Jede Urabstimmung, die in der vorlesungsfreien Zeit durchgeführt wird dürfte von der Rechtsaufsicht kassiert werden. Schließlich wird sie von der Studierendenvertretung durchgeführt und nicht von der Freizeit- oder Prüfungsvertretung.

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