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Während draußen schon alles dunkel ist, treffen sich die unterschiedlichsten Menschen, um verrückte Sachen zu machen. Gestern auch wieder die Bürgerschaft unserer Hansestadt.

Doch nicht nur die Mitglieder der Bürgerschaft hatten sich eingefunden. Auch viele EinwohnerInnen saßen im Bürgerschaftssaal des Rathauses. Immerhin ging es heute in einer Aktuellen Stunde um die Theaterreform, die aus Sicht der Vorpommern und insbesondere der Greifswald alles andere als ideal verläuft. Doch zunächst konnten die EinwohnerInnen Fragen und Anregungen vorbringen. Eine Anwohnerin der Georg Büchner Straße meldete sich zu Wort: Sie wandte sich mit einer Bitte an die Verwaltung. Der motorisierte Individualverkehr halte sich vor Ort regelmäßig nicht an die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit. Auch die Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung helfen dort nicht, die sogenannten Kissen werden regelmäßig überfahren, teilweise über die Gehwege, teilweise aber auch über das Ausweichen auf die Gegenfahrbahn, wodurch es immer wieder zu gefährlichen Situationen kommt. Eigene Maßnahmen wie Blumenkübeln wollen die AnwohnerInnen aufgrund des Haftungsrisikos nicht ergreifen. Die Verwaltung fand beruhigende Worte: Nicht zuletzt durch die Bürgersprechstunde sei das Thema bereits in der Verwaltung besprochen worden, auch aus Schwerin sei man zum Handeln aufgefordert worden.

Kurz darauf kam es dann auch schon zur Aktuellen Stunden, weswegen die meisten ZuschauerInnen auch gekommen waren. Beantragt wurde sie von Dr. Rose von der Alternativen Liste, der das Thema eröffnete. Er warf der Landesregierung vor, Märchen zu erzählen. Dabei warf er dem Kultusministerium vor, die Bürgerschaft nicht ernst zu nehmen. Außerdem behaupte sie, es würde schon viel in Kultur investiert werden und die Mittel für den Erhalt der Theater seien nicht vorhanden. Lediglich 0.5% des Haushaltes fließen in die Förderung der Kulturlandschaft. Außerdem werden seiner Meinung nach nicht alle Landesteile gleich behandelt, Vorpommern werde klar benachteiligt, das Staatstheater Nordost werde als alternativlos verkauft. Deswegen stellte Dr. gleich eine Forderungen an das Land: Es müsse ernsthaft kalkuliert werden, was der Erhalt der bisherigen Theaterlandschaft kosten würde, seit 2014 handelt es sich bei der Theater- und Orchesterlandschaft um ein immaterielles Kulturerbe; das Kultusministerium müsse mehr Geld dafür bereitstellen. Doch auch die Bürgerschaft und die Verwaltung müssten handeln: Die Zustimmung zu den Zielvereinbarungen, welche die Zusammenlegung der Theater vorsehen, solle zurückgenommen werden und stattdessen bei den Verhandlungen mit dem Land der Erhalt gefordert werden. Frau Berger schloss sich den Forderungen an, die letzten Wahlen hätten erschreckend deutlich gemacht, dass wir mehr in Kultur investieren müssen, um nicht eines Tages von Unkultur regiert zu werden. Herr Hochschild wollte den Ausführungen von Dr. Rose nicht zu 100% folgen, hat aber mit der CDU-Fraktion gleich bei der Beantragung der Aktuellen Stunde geholfen. In der Bürgerschaft seien sich auch alle einig, dass wir das Theater erhalten wollen (bis auf eine Stimme der FDP), das Theater konnte bislang auch nur überleben, weil die Beschäftigten auf 17% ihres Lohnes verzichten. Herr Meier von der FDP ergänzte, dass Kultur im neuen Koalitionsvertrag keine große Rolle spielen würde, ganze 15 Zeilen des 3000 Zeilen starken Werkes würden sich damit auseinandersetzen. Auch von der neuen Kulturministerin erwarte er in dieser Hinsicht nichts, auf die Frage, was sie für ihr Amt qualifiziere, erwiderte sie, dass sie ein Kind habe und sich für Sport interessiere. Zum Abschluss der Aktuellen Stunde stellte der Intendant des Theater, Herr Löschner, noch den aktuellen Stand dar, momentan befinde man sich noch in Tarifverhandlungen, der Tarifvertrag laufe zum Ende des Jahres aus. Die Zukunft der Belegschaft, die derzeit im Baucontainern auf dem Parkplatz üben muss, bleibt weiter ungewiss.

Nach der Aktuellen Stunde ging es wieder entspannter weiter. Nachdem geklärt war, ob sich Herr Wittenbecher selber vorstellen durfte (er durfte nicht), bekam Dr. Ott die Gelegenheit, eine persönliche Erklärung abzugeben. Er wurde im Oktober durch die CDU für den Posten des Justizministers nominiert, die Nominierung hielt lediglich einige Tage. Grund dafür: Er hatte bei Facebook einige Seiten der AfD geliked. Er nutze Facebook vorrangig zum Beobachten und habe bei den AfD-Seiten interessante Artikel gefunden. Außerdem habe er nichts Verfassungsfeindliches geliked, weder Feine Sahne Fischfilet noch sonst etwas. In der Bürgerschaft kam die Bemerkung nicht besonders gut an, eine Diskussion fand zu der Erklärung aber nicht statt.

Danach konnten endlich die Beschlussvorlagen behandelt werden. Durch die neuen Fraktionen, die sich gegründet hatten – Bündnis 90/ Die Grünen/ forum 17.4, KfV) mussten die Gremien neu besetzt werden. Bei den kommenden Sitzungen müssen diese auch wieder neu konstituiert werden. Spannender wurde es dann nochmal, als es um die Bebauung des A11-Quartiers ging. Die WVG hat bereits vor Baubeginn über 3 Millionen mehr ausgegeben als geplant. Deswegen sollte die Bürgerschaft entscheiden, ob die WVG weiter dort bauen sollte. Nach einer hitzigen Diskussion, bei der einige Fragen offen blieben, weswegen sich viele auch zuvor dafür aussprachen, die Entscheidung zu vertagen, entschied sich die Bürgerschaft aber mit 21 zu 16 Stimmen für den Weiterbau durch die WVG. Herr Multhauf, der zuvor diejenigen, die noch keine endgültige Entscheidung dazu treffen wollten, als feige bezeichnet hatte, nahm diese Äußerung nach Aufforderung zurück und erklärte sie kurzerhand zu Helden.

Zum Abschluss der Sitzung gab es noch eine Frage von Herrn Kruse. Er wollte wissen, warum ein Bäcker, der in Wieck und Ladebow für maximal 15 Minuten mit seinem Fahrzeug “hält”, Standgebühren zahlen müsse. Die Antwort von Herrn Wixforth fiel eindeutig aus: Ein Fahrzeug, Wenn etwas nicht unter den Gemeingebrauch falle, sei es eine Sondernutzung, für diese falle Gebühren an; die Dauer spiele dabei keine Rolle. Was denn dann mit Lieferwagen von Bofrost sei, wollte daraufhin ein Sitznachbar wissen. Der würde ja nichts verkaufen, sondern nur etwas liefern, das Halten falle dabei unter den Gemeingebrauch, so Wixforth. Er hielt den Gedankengang aber für charmant, damit könne man auch von der Post Gebühren verlangen, wenn diese ihre Post verteilt. Damit ging dann eine harmonische Bürgerschaftssitzung zu Ende, die eine der letzten mit Herrn Hochheim sein dürfte, der Greifswald voraussichtlich zum Ende des Jahres verlässt.

 

Beitragsbild: Michael Sander (wikicommons)

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