Eine lange Sitzung steht bevor, denn wenn die Struktur des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) besprochen wird, geht es meist heiß her. Und auch dessen Aufwandsentschädigung verspricht Gesprächstoff – gibt es doch zwei Vorschläge, was die Referenten künftig bezahlt bekommen sollen. Heute abend 20 Uhr wird im Konferenzsaal unter anderem darüber diskutiert.

Vier Tagesordnungspunkte (TOP) befassen sich mit dem AStA. Benedikt Eisele etwa möchte, dass ein neues Referat gegründet wird, dass vornehmlich Verwaltungsaufgaben übertragen bekommt. Außerdem steht die Struktur auf dem Plan. Im Großen und Ganzen soll es so bleiben wie in der letzten Legislatur: Es sind bleiben alle Referate erhalten, nur bekommen sie ab und an andere Aufgaben zugwiesen oder in andere Bereiche verschoben werden, wie die Referntin für Fachschaften und Gremien, die von hochschulpolitischen zum administrativen Bereich wechseln soll.

Geld wird verteilt

Doch nicht nur die AStA-Struktur steht auf der Tagesordnung. Es gibt vier Finanzanträge, davon zwei vom Greifswalder International Students Festival (GrIStuF). Das Festival findest dieses Jahr wieder vom 21. bis 28. Juni statt und soll mit 4000 Euro gefördert werden. Auch die Fête de la Musique, die von GrIStuF organisiert wird, steht auf dem Plan und soll mit dem Restbetrag, dem der Verein im Haushalt noch zur Verfügung steht, bezuschusst werden. Außerdem finden schon im Mai zwei Veranstaltungen statt, die sich um eine Förderung bemühen. Vom 16. bis 18. Mai soll es in Alt Ungnade ein Festival mit politischen, gesellschaftskritischen und ökologischen Themen von Studenten für Studenten geben. Und Ende Mai findet in Greifswald eine Tagung zur Sprachwissenschaft statt, die auch von Studenten organisiert wird und deren Organisatoren sich Unterstützung vom Studierendenparlament (StuPa) erhoffen.

Dies ist die komplette Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 Finanzantrag GrIStuF 2014 Die Mitglieder des Vereins wünschen sich eine Förderung von 4000 Euro für das kommende Festival.
TOP 5.2 Finanzantrag Fête de la Musique 1718,47 Euro sind noch im Haushalt für GrIStuF enthalten, die der Verein für das Fest am 21. Juni gerne ausschöpfen würde.
TOP 5.3 Finanzantrag Festival Keimzelle Ungnade Für ein Festival in Alt Ungnade vom 16. bis zum 18. Mai erhoffen sich die Antragsteller eine Fehlbedarfsfinanzierung von 1000 Euro.
TOP 5.4 Finanzantrag Studentische Tagung Sprachwissenschaft Die Arbeitsgruppe der 55. Studentischen Tagung Sprachwissenschaft  beantragen 500 Euro für die von Studenten organisierte Tagung.
TOP 6 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 7 Vakanz Hochschulpolitik Marie Bonkowski, Referentin für Hochschulpolitik, politische Bildung und Antirassismus, soll für die Vakanzübernahme 60 Euro mehr im Monat bekommen.
TOP 8 Schaffung Co-Referat Verwaltung und städische Vernetzung Benedikt Eisele möchte ein neues Co-Referat für den administrativen Bereich schaffen. Die Referentin soll die Vorsitzende unterstützen und studentische Anliegen der Stadt vortragen.
TOP 9 Beschluss der Struktur des AStA Es stehen kleine Veränderungen bei der Struktur an: Die Vorsitzende, die Stellvertreterin und die Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sollen unter dem Bereich Leitung und Koordination zusammengefasst werden. Zudem soll die Referentin für Fachschaften und Gremien in den adminstrativen Bereich umgesiedelt werden. Auch bei den Veranstaltungen tut sich etwas: Der Co-Referent soll sich ab der kommenden Legislatur nicht nur um Sport, sondern vermehrt mit um die studentische Kultur kümmern.
TOP 10 Beschluss der Aufwandsentschädigung des AStA
TOP 10.1 Vorschlag Aufwandsentschädigung AStA I Ein Großteil der AStA-Referenten möchte, dass die Referenten folgende Aufwandsentschädigung bekommen: 240 Euro für die Vorsitzende und die Finanzerin, 210 Euro für die Haupt- und 175 für die Co-Referenten.
TOP 10.2 Vorschlag Aufwandsentschädigung AStA II Magdalene Majeed und Stefanie Wauschkuhn haben andere Zahlen im Kopf: 240 Euro für die Vorsitzende und die Finanzerin, 230 Euro für die Haupt- und 185 für die Co-Referenten. Außerdem soll die Satzung überarbeitet werden, damit die herausgehobene Stellung der Vorsitzenden beseitigt wird.
TOP 11 Wahl der AG-Vorsitzenden
TOP 11.1 Wahl der Vorsitzenden der AG Bildungsstreik 2014
TOP 12 Einrichtung der AG „Tanzen fürs Wäldle“ Durch die AG sollen regelmäßige Veranstaltungen für  Baumpatenschaften organisiert werden.
TOP 13 Endlich Ruhe – Her mit dem Ohrstöpselautomaten! Die Mitglieder der PARTEI-Hochschulgruppe wollen, dass kostenlose Automaten für die Zentrale Universitätsbibliothek und die Bibliothek am Schießwall mit Ohrenstöpseln angeschafft werden. Möglich machen soll das das Konzept der Herstellerfirma.
TOP 14 Beitritt Stadtmarketingverein Für einen Betrag von 150 Euro im Jahr soll das Studierendenparlament dem Stadtmarketing beitreten, um sich besser zu vernetzen.
TOP 15 Anreiz für einen reduzierten Einwegbecherkonsum in den studentischen Cafeterien Gegen einen geringen Kostenbeitrag sollen künftig die Pappbecher in den Cafeterien angeboten werden, damit die Studenten wieder vermehrt auf die Porzellantassen zurückgreifen.
TOP 16 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Ab 20 Uhr beginnt an dieser Stelle der Ticker

Es tickern Katrin Haubold und Corinna Schlun.

20:11 „Benny, wollen wir?“ – Der Präsident Philipp Schulz will anfangen. Es sind 22 StuPisten anwesend, zwei Leute sind abgemeldet, zwei kommen später. Bei Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft regt Marian Wurm an, dass die StuPa-Seite nicht vergessen wird, denn noch hat sich da nicht so viel getan. Timo Neder sagt, er bekommt erst nächste Woche die Zugangsdaten, dann legt er los.

20:15 Milos Rodatos möchte den TOP 8 und TOP 9 zusammenfassen, damit man nicht doppelt über die Struktur debattieren muss. Dem wurde zugestimmt.

20:17 Die Finanzanträge beginnen, zuerst ist GrIStuF an der Reihe. Die Antragsteller stellen vor, dass das Thema aufgrund der Wirtschaftskrise gewählt wurde. Sowohl der AStA-Referent für Finanzen Till Lüers als auch der Haushaltsausschuss halten die Anträge für förderungsfähig und -würdig.

20:21 Da es viele Zweitsemestler im StuPa gibt, die das Festival nicht kennen, stellen die Antragsteller das Festival genauer vor. Wir verweisen auf die Internetseite des Vereins. Währenddessen wird eine kleine Änderung am Antrag vorgenommen, die Till angeregt hatte: es fehlt ein „bis zu“ vor der Summe. Doch wohin damit nur? „Das Studierendenparlament fördert bis zu GrIStuF mit 4000 Euro“ oder doch lieber „Das Studierendenparlament fördert GrIStuF bis zu mit 4000 Euro“? Schlussendlich fand es den Weg an den richtigen Platz. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

20:26 Es geht weiter mit GrIStuF, diesmal wird die Fête de la Musique behandelt. Das ist ein Festival, das jedes Jahr vom Verein organisiert wird und am 21. Juni stattfindet. Der Verein möchte mit dem Geld Banner und die Bühnen mieten. Kevin Oelze kommt und wird promt vom Präsidenten ermahnt: „Du bist zu spät.“

20:30 Die StuPisten klären die formelle Richtigkeit des Antrags, denn Milos meinte, da die Fête ein Teil des Festivals ist, kann sie nicht nochmal extra gefördert werden, das verbietet die Finanzordnung. Der Antrag ist nun allgemeiner gefasst: Es wird nur der Verein gefördert, nicht die explizite Veranstaltung.

20:34 Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Es folgt TOP 5.3 „Keimzelle Ungnade„. Es soll Festival für Studierende mit Vorträgen, Filmen, Workshops und Konzerten sein, die einen gesellschaftskritischen, ökologischen und politischen Hintergrund haben. Der Eintritt soll auf Spendenbasis sein und zwischen 15 und 30 Euro liegen.

20:37 Till findet es „einfach nur geil“, dass es ein komplettes Festival für eigentlich umsonst ist. Es gibt nur Bedenken, dass die Einnahmen nicht reichen, nichtsdestotrotz empfiehlt David Fröhlich, der Vorsitzende des Haushaltsausschuss, dieses Festival mitzunehmen und auch gerne die Spende zu geben, da man wirklich viel mitmachen könne. Auch Milos findet: „Es ist eine schöne Alternative zu den sonstigen Festivals, die im Sommer angeboten werden.“

20:42 Fabian fragt nach dem Plan, falls der worst-case eintritt, wenn also nicht genug Einnahmen generiert werden können. Die Antragsteller haben schon Ausfallförderungen beim Kulturkosmos und dem Rektorat beantragt, ersteres wurde schon bewilligt. Till ist eine Differenz von 47 Euro zwischen Einnahmen und Ausgaben aufgefallen, die werden im Antrag aufgenommen, sodass es nun um eine Förderung um bis zu 1047 Euro geht. Der Antrag wird abgestimmt und bei zwei Enthaltungen angenommen.

20:46 Philipp freut sich über die Annahme: „Ich hoffe, es wird schön da.“ Als nächstes folgt TOP 5.4, der Antrag zur Tagung Sprachwissenschaft. Bei der Tagung werden Studenten Themen zur Sprachwissenschaft erörtern, für Greifswalder Studierende ist die Tagung kostenlos, Teilnehmer von außerhalb zahlen 25 Euro. Die Studenten können sich während der Tagung vernetzen, vielleicht auch Themen für  Bachelor-, Master- oder Doktorarbeiten für sich entdecken.

20:50 „Darf ich mal eine Frage stellen? Ich stell jetzt einfach mal die Frage“, meint Till. Er will wissen, ob die abendlichen Veranstaltungen nur für die Teilnehmer sind. Bei den Veranstaltungen könne jeder teilnehmen, der interessiert sei, meint Sandra Fikus, die den Antrag vorstellt. Auch der Haushaltsausschuss hat keine Bedenken. Milos fragt nach, wie die Teilnehmer untergebracht werden. Die Teilnehmer werden sowohl in der Jugendherberge und  privat untergebracht. Auch das Studentenwerk wird angefragt, ob sie noch Kapazitäten haben. Milos gibt noch einen Tipp: Der Fachschaftsrat Deutsche Philologie wird in der nächsten Zeit Geld von der Wohnsitzprämie bekommen, da könne man auch noch mal anfragen. Die Antragstellerin bedankt sich. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

20:55 Der Medienausschuss mit TOP 6 ist dran. Es stellen sich Madeline Izberk und Philipp Schröder vor. Madeline wird von den Medien vorgeschlagen. Sie ist Mitglied der studentischen Unternehmensberatung Capufaktur und war auch im Börsenverein Mitglied. Sie ist schon länger an der Universität. Philipp wurde von der Fachschaftsrätekonferenz vorgeschlagen. Durch das Institutsjubiläum hatte er erstmals Kontakt mit moritzTV. Er ist Mitglied im Fachschaftsrat Psychologie.

21:00 Madeline räumt erst einmal mit einem Vorurteil über die Capufaktur auf: Sie ist kein kommerzielles Unternehmen und auch nicht nur den BWL-Studenten offen. Jeder Student kann mitmachen. Milos fragt näher nach: „Was sind deine Ziele als Privatperson?“ Madeline erklärt, dass sie bisher noch nicht die Gelegenheit hatte, mit den anderen Mitgliedern des Ausschusses zu reden, sondern nur mit den Chefredakteuren. Sie meint, dass in der ersten Sitzung ein gemeinsamer Fahrplan entwickelt wird und sie deswegen noch nichts dazu sagen kann und will.

21:05 Der Präsident Philipp ruft zur Ordnung. Es gibt keine weiteren Fragen an die beiden. Philipp führt ein papiersparendes System ein: Auf einen Zettel sollen die StuPisten entweder beide Namen (wenn sie für beide stimmen), keinen Namen (wenn sie für keinen stimmen) oder eben einen Namen (wenn sie für Philipp oder Madeline stimmen). Ob die StuPisten das schaffen?

21:08 Die beiden Wahlauszähler sind neu und deswegen ein wenig verwirrt – wer bekommt jetzt eigentlich einen roten Stimmzettel? Während ausgezählt wird, geht es weiter zu TOP 7. Zuvor wurden die Ergebnisse des Fußballs bekannt gegeben – nur leider sind sie nicht bis zu den tickernden Redakteuren vorgedrungen.

21:12 Es geht schon zur namentlichen Abstimmung, ob Marie 60 Euro mehr im Monat bekommt, da sie die Vakanz des Hochschulpolitikreferats übernimmt. Marie darf sich über etwas mehr Geld auf dem Konto freuen, es wurde einstimmig angenommen. Auch das Ergebnis für den Medienausschuss steht fest: Madeline hat 19, Philipp 21 Stimmen auf sich vereint. Beide sind drin und damit ist der Medienausschuss vollständig! Übrigens ist auch Matias Bluhm gerade gekommen.

21:17 Die Stunde und damit TOP 8 und 9 des AStA ist gekommen: Wie soll der AStA in der nächsten Legislatur aussehen? Johanna Ehlers, die AStA-Vorsitzende, stellt das Konzept vor. Der Vorsitz soll mit dem Pressereferat unter dem Unterpunkt „Leitung und Koordination“ zusammengefasst werden, wie es schon seit Jahren auf der Homepage der Fall ist. Desweiteren soll der Co-Referent für Fachschaften und Gremien in den administrativen Bereich wechseln. Lea Otte, die Referentin, sieht das Referat eher dort angesiedelt, auch wenn hochschulpolitische Aspekte eine wichtige Rolle spielen. „Der vielleicht spannende Punkt ist das Veranstaltungsreferat“, meint Johanna. Das Hauptreferat solle sich nur um die Veranstaltungen kümmern, das Co-Referat um den Sport und die studentische Kultur. „Es soll eher ein Vernetzungsreferat werden.“

21:24 Es wird Referat für Referat durchgegangen. Es geht um die Technikbeauftragung. „Ich habe immer gekotzt, wenn ich ins Büro kam und nichts funktionierte“, erzählt Milos von seinen Erfahrungen, „Es muss eine Lösung geben.“ Er meint aber, dass es nicht sinnvoll wäre, die Technik bei einer bestimmten Person festzuschreiben. Auch Lea erklärt, dass auf der AStA-Sitzung diverse Lösungen diskutiert wurden, unter anderem dass das Technikproblem im Pressereferat integriert werden könnte. Man habe sich aber dagegen entschieden, da die Pressereferentin schon so viel zu tun habe.

21:30 Fabian Schmidt schlägt vor, vielleicht eine studentische Hilfskraft einzustellen für die Technik. Diese könne zuverlässiger und unkomplizierter sein als eine Beauftragung. Es geht weiter zu Fachschaften und Gremien. Milos hält nichts davon, das Referat in den administrativen Bereich zu schieben. „Es ist eine Stelle, an der sich verschiedene Stellen der Universität vernetzen können“, meint er. Zudem denkt er, dass es weniger administrative Arbeit gibt, da teilweise die Prozesse wie die Wahlordnungen gut abgearbeitet wurden.

21:35 Benjamin Schwarz ist dafür, dass das Referat im hochschulpolitischen Bereich bleibt. Die Gremien, mit denen sich das Referat befasst, seien hochschulpolitische Gremien. Till erklärt, dass die FSR autonom arbeiten wollen. Sie kämen nur zum AStA, wenn sie Hilfe brauchen. Dies wäre vor allem im administrativen Bereich. „Wenn wir die administrative Arbeit abnehmen, dann können die FSR viel besser inhaltlich arbeiten“, so Till. Lea stimmt Till zu. Sie steigt noch mal auf Milos Anmerkung ein:“ Ich halte es für unwahrscheinlich, dass die administrative Arbeit weniger werde.“ Selbst wenn die Wahlordnungen nachgereicht würden, dann dauerte es bestimmt noch eine Weile, bis das Justiziariat sich zurückgemeldet habe.

21:42 Milos ist wieder an der Reihe. Er plädiert vehement dafür, dass das Referat im Hochschulpolitischen Bereich bleibt. „Wir lassen die Leute alleine“, erklärt er, indem er auf die Fakultätsräte eingeht. Gerade in der Theologischen und Rechts- und Staatswissenschaften Fakultät sitzen zwei Studenten zwölf Professoren gegenüber. Oft haben sie keine hochschulpolitische Vorerfahrung. Johanna geht darauf ein: „Es soll ja der Kontakt zu den anderen Gremien hergestellt werden.“ Aber es existiere eine viel viel engere Zusammenarbeit zwischen dem Gremien- und dem Finanzreferat.

21;47 „Es ist ein notwendiger Schritt aus den Erfahrungen des letzten Jahres“, untermauert Till den Vorschlag des AStA. Fabian Schmidt unterstützt ihn, der Referent könne noch so sehr den Leuten hinterherrennen – die Mitglieder der Gremien müssen auch auf sie zugehen, damit sie mit ihnen arbeiten. „Wo das Referat liegt, ist scheißegal“, meint er, “ wir müssen nur den Ausschreibungstext an den jeweiligen Bereich anpassen.“ Es folgt ein Dejavú: Der PC von Martin Grimm hat keine Lust mehr mitzumachen und stürzt ab.

21:53 Kurze Verwirrung auch bei den tickernden Redakteuren: auf einmal war der Bildschirm schwarz. Der Fehler ist glücklicherweise so schnell verschwunden, wie er kam. In der Zwischenzeit spricht Milos noch mal Klartext: „Es wäre richtig uncool, wenn wir einen Fachschaftsrat haben, der Ende 2015 abgewickelt wird. Denn davor stehen wir!“ Und weiter: „Leute, ihr versteht das nicht!“ Es IST Hochschulpolitik“, macht er deutlich. Martin Hackbarth widerspricht. Er liest die beiden ersten Sätze administrativ und nicht hochschulpolitisch.

21:58 Immer mehr Gäste verlassen den Raum? Liegt es vielleicht daran, dass sich die StuPisten im Kreis drehen? Philipp muss mehrere Ordnungsrufe erteilen.

21:59 Anscheinend denken auch andere wie wir. Kevin Oelze fordert ein Ende der Debatte zu diesem Punkt, dem wird stattgegeben. Es gibt eine zehnminütige Pause.

22:15 Etwas verspätet geht es weiter. Das Referat für Ökologie ist dran. Es wird ein Satz gestrichen „Eigene Akzente und kreative Ideen der Bewerberin sind in ihrer Arbeit erwünscht.“ Martin fragt nach, warum. Magdalene Majeed, Veranstaltungsreferentin, erklärt, dass das eigentlich in allen Referaten der Fall sein sollte. Warum also sollte er genau in diesem Referat gesondert aufgeführt werden? Antja Gärtner, die derzeitige Ökologiereferentin, hingegen spricht sich dafür aus, dass der Satz bleibt, da der Text an sich schon sehr lang und mit vielen unbekannten Dingen gespickt sei. Deswegen sei es wichtig, zu Beginn der Ausschreibung auf etwas zu verweisen, dass Lust auf das Referat mache.

22:21 Milos kann einfach nicht die Finger vom Fachschafts- und Gremienreferat los. Diesmal fragt er hinterrücks: Warum ist im hochschulpolitischen Bereich nicht einmal die Worte Fachschaftsrat, Senat, Fakultätsrat drin? (Die sind nämlich durch das Verschieben des Fachschaften- und Gremienreferat in den administrativen Bereich gerutscht.) Till stellt fest:“ Wir haben hier zwei Fronten.“

22:26 Martin Hackbarth fordert das Ende der Debatte in diesem Punkt, da seiner Meinung Milos wieder zurück auf den Fachschafts- und Gremienreferenten gerutscht ist. Dem wird stattgegeben und es geht weiter mit dem sozialen Bereich. Die Gleichstellungsreferentin ist dran. Johannes Barsch findet, dass in dem Referat die Gleichstellung etwas untergeht – es geht nicht nur um die Förderung von Frauen in Stellen, in denen sie unterrepräsentiert sind, sondern um mehr.

22:32 „Wir haben sowieso schon genug zu tun, dann müssen wir uns jetzt nicht damit rumschlagen“, ermahnt Philipp, als es wieder etwas lauter wird im Saal, während es um den Unterschied zwischen Familienförderung und Gleichstellung geht. Der nächste und letzte große Punkt steht an: Die Veranstaltungen. Milos findet, dass die studentische Kultur nicht aus dem Hauptreferat herausgenommen werden solle. Außerdem sollte man sich in diesem Jahr vielleicht wieder mehr mit dem Hochschulsport befassen.

22:35 Till erklärt das Ziel dieser Änderung: Der Co-Referent soll mehr Aufgaben zugewiesen können. Er erklärt, dass es beim Hochschulsport gerade recht gut läuft und sie keine Kooperation mit dem AStA wünschen. Außerdem könne der Co-Referent vermehrt die Hauptreferentin unterstützen kann (unter anderem kann er zu Sitzungen gehen, wenn die Hauptreferentin verhindert sei).

22:42 Johanna erklärt, dass der Hochschulsport gar nicht ganz rausfallen soll. Nur zurzeit will der Hochschulsport eben nicht mit AStA zusammenarbeiten, weswegen der Referent eine weitere Aufgabe bekommen könne. Durch die Aufteilung der studentischen Kultur auf beide Referenten ist eine größere Vernetzung möglich, zudem wird der Fokus mehr auf die studentische Kultur gelegt. Magdalene fügt hinzu: „Ein Referent kann sich nicht um die ganze studentische Kultur kümmern“. Das müsse aufgeteilt werden.

22:46 Auch Till unterstreicht, dass der Co-Referent immer noch den Hauptreferent unterstützt. Der Co-Referent hat nicht weniger sondern  mehr Aufgaben zugewiesen bekommen. „Der Co-Referent soll Impulse geben an das Hauptreferat, damit die Referentin dann entscheiden kann, was weiter bearbeitet wird“, erklärt Till.

22:50 „Ich habe das Gefühl, dem Co-Referat soll endlich eine Aufgabe gegeben werden“, meint Milos, „es hat aber schon eine Aufgabe!“ Klopfen folgt, aber keine weiteren Redebeiträge. Philipp will die Debatte schließen – doch halt: “ Nicht, dass ihr euch zu früh freut: Jetzt kommt doch noch Bene!“ Benedikt Eisele stellt seinen Antrag vor, der ein Referat „Verwaltung und städtische Vernetzung“ im AStA vorsieht.

22:53 Martin Hackbarth fragt Johanna, inwieweit ein solches Referat notwendig sei. Sie erklärt, dass im Moment kein Bedarf für ein Verwaltungsreferat gibt, trotz der großen Aufgabenmenge. Auch bei der städtischen Vernetzung ist es die Aufgabe des jeweiligen Referenten, diese voranzutreiben. Auch David Fröhlich erklärt: „Es geht ja bei der Vernetzung nicht um die Vernetzungs willen.“ Milos stimmt, nachdem er sich für den Antrag bedankt hat, seinen Vorrednern zu. Er möchte Teile des Ausschreibungstext in den Vorsitz legen.

22:59 Es knackt verräterisch im Publikum. Das geübte Ohr erkennt: Es handelt sich um Luftpolsterfolie! Wer gerade keine zur Hand hat, der nutze die hier:

23:03 Es geht jetzt um die Änderungsanträge.  „Feuer frei: Fachschaften und Gremien“, eröffnet Philipp die Schlacht. Gerade sind Martin Hackbarth und Emilia Bokov beim Präsidium, um mit ihren Änderungsanträgen zu helfen. Philipp klingelt und klingelt, aber es dauert, bis er Ruhe in den Saal bekommt.

23:10 Das Referat für Fachschaften und Gremien ist wieder in den hochschulpolitischen Bereich gerutscht. Es geht weiter um den Ökologieposten. Der vorher gestrichene Satz „Eigene Akzente und kreative Ideen der Bewerberin sind in ihrer Arbeit erwünscht.“ wird wieder aufgenommen. Das löst Unmut im Publikum aus. Auch der Vorschlag, das Ökologiereferat mit dem für politische Bildung und Antirassismus zusammenzulegen, wird abgelehnt.

23:18 Beim Veranstaltungsreferat schlägt Milos vor, dass die alten Ausschreibungstexte eingesetzt werden. Dem wird stattgegeben. Bei einem Nein und einer Enthaltung wird die AStA-Struktur angenommen. Im kommenden moritz-Magazin wird die Struktur noch einmal genau erläutert.

23:23 Magda stellt ihren Antrag vor: 240 Euro für die Vorsitzende und den Finanzer, 230 Euro für die anderen Hauptreferenten, 185 Euro für die Co-Referenten. Danach stellt Johanna das alte Modell noch einmal vor: 240/210/175 Euro. Sie legt dar, dass es im letzten Haushalt schon wenig Spielraum gab für Erhöhungen. „Es ist schwierig, sich vor anderen Kulturträgern zu rechtfertigen, die kein Geld bekommen“, erklärt sie. Die Referenten hätten aber auf alle Fälle mehr verdient.

23: 29 Helene möchte, dass der Aufwand finanziell gerechtfertigt sei. Die Frage bleibt aber: Woher nehmen? Magda hat diesbezüglich eine Idee: Man könne Geld der Erstiwochen nehmen – diese werden noch für 3000 Anfänger im Wintersemester bzw. 500 im Sommersemester geplant. Das ist in Greifswald aber nicht mehr der Fall.

23:32 Till erklärt auf die Nachfrage hin, dass die Referenten aus steuerrechtlichen Gründen 200 Euro pro Monat bekommen können, ohne dass es steuerrechtliche Probleme gebe. Milos widerspricht, dass es nur 175 Euro wären. Till jedoch erklärt, dass er die Zahlen vom Finanzamt habe.

23:37 Therése Altenburg ist dafür, dass die Co-Referenten bei 175 Euro bleiben, aber die Hauptreferenten auf 230 Euro erhöht werden. Sie möchte einen Kompromiss erzielen.

23:47 Viele Beträge wurden von den StuPisten in den Raum geworfen. Jetzt wird über jeden einzelnen Betrag abgestimmt.

23:50 Seit knapp vier Stunden wird getagt. Müsste man die Sitzung nicht mal verlängern?

23:53 Die neue Aufwandsentschädigung für die AStA-Referenten wurde beschlossen. Die Co-Referenten erhalten 175 Euro, die Hauptreferenten 220 Euro und der Finanzer und Vorsitz 240 Euro. Wir gehen wieder in eine zehnminütige Pause. Die Sitzung wurde in der Zwischenzeit um zwei Stunden verlängert.

00:08 Es geht weiter mit TOP 11. Milos und Therése wollen die AG „Bildungsstreik 2014“ zum Erfolg führen. Sie werden gewählt. Die nächste AG „Tanzen fürs Wäldle“ wird von Magda vorgestellt. Es gehe nicht nur um den ökologischen Aspekt, sondern auch darum, mehrere kreative Köpfe für die Partyplanung zu finden.

00:16 Es wird langsam unruhig. Philipp wirkt genervt und verwirrt. Martin Hackbarth will das Ende der Debatte. Dem wird stattgegeben. Er war aber noch auf der Redeliste: „Wir brauchen keine AG Tanzen um den Maibaum – dafür haben wir die AG Ökologie.“ Milos möchte per GO-Antrag den Schluss der Debatte ohne Endabstimmung, dem wird stattgegeben.

00:22 Weiter geht mit dem TOP 12, dem Ohrstöpselautomaten. Diese Idee ist auch im AStA schon aufgetaucht, Lea hat dafür auch schon dafür recherchiert, ihre Idee wäre nicht nur ein Automat für Ohrstöpsel sondern für Schreibwaren, also auch Karteikarten. Das müsse nur wieder aufgegriffen werden.

00:31 Björn hat einen Änderungsantrag: er möchte, dass Lea miteinbezogen wird, da sie ja schon Vorrecherche geleistet hat. Die Sitzung zieht sich.

00:34 Benedikt stellt TOP 14 vor. Auch Johanna erklärt, dass Samira diesbezüglich Vorarbeit geleistet habe. Es sind bis jetzt 17 Mitglieder dabei. Ein Beitritt wird von den Mitgliedern positiv gewertet. Auch der AStA ist dafür. Johanna erklärt auch, dass die 150 Euro nicht in Stein gemeißelt seien.

00:38 Erik von Malottki kommt pünktlich zum Stadtmarketingverein und wird direkt gefragt, welche Rolle der Verein bei der Wohnsitzprämie gespielt habe. Er meint, dass durch den Verein das Gutscheinheft erst zustande gekommen sei. Der Verein diente als Vermittler zwischen Stadt, Universität und Studierendenschaft.

00:47 Da das Studierendenparlament in einen Verein eintreten will, muss eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht werden. Doch es sieht nicht gut aus – viele Enthaltungen verhindern das. Benedikt meint enttäuscht: „Es wäre schön gewesen, dass die Leute, die sich enthalten haben, auch nachgefragt hätten.“

00:50 Antje stellt den letzten Antrag vor, TOP 15. Es sei oft zu beobachten, dass Studenten sich mehrere Pappbecher nehmen, obwohl sie in der Caféteria bleiben und eine normale Tasse hätten nehmen können. Auch das Studentenwerk sieht das mit wachsender Sorge, wird doch der Becherverbrauch über die Getränkekosten bezahlt – je mehr Becher also verbraucht werden, desto teurer werden die Getränke.

00:53 Die Intention des Antrags trifft auf breite Zustimmung. Allerdings stoßen die negativen Sanktionen – der Vorschlag ist, dass für die Pappbecher ein extra Obolus verlangt werden soll – auf Widerstand. Es gibt mehrere Ideen, zum Beispiel die Hartplastebecher von Festivals oder wiederverwendbare Thermobecher, die auch unter die Öffnung passen.

00:57 Erik erklärt, dass in Neubrandenburg ein Pilotprojekt laufe. „Es wäre gut, wenn das Studentenwerk ein Konzept vorgelegt bekäme“, erklärt er. Dann könne man das im Verwaltungsrat besprechen und eventuell auch durchsetzen.

01:02 Der Antrag ist recht schwammig gehalten, was einige StuPisten nicht gut finden – die Gefahr sei groß, dass das Ganze nicht angenommen wird. Antje meint, das Studentenwerk wolle erst einmal eine Meinung aus der Studierendenschaft erhalten, damit sich sich weiter entscheiden können.

01:08 Die Debatte wird geschlossen, es gibt Änderungsanträge.“ Die Ökologiereferentin soll ein konkretes Konzept zur Reduzierung der Nutzung von Plastik-/Wegwerfbechern zu entwickeln“ fordert David. Dabei wird eine Kostenerhöhung abgelehnt. Diese Anträge sind angenommen wurden. Die namentliche Abstimmung ergibt: 14 Ja-, 5 Nein- und zwei Enthaltungen.

01:18 Milos gibt eine persönliche Erklärung ab, warum er mit Nein stimmte: Durch die To-Go-Getränke sei es kein Genuss mehr, wenn man Kaffee trinkt, sondern nur eine Hetze. Die Sitzung wird – endlich – geschlossen.

Grafik: Jakob Pallus

Fotos: Corinna Schlun