Nachdem das Studierendenparlament sich in der letzten Woche konstituiert hat, wurde vom neuen wie alten Präsidenten Milos Rodatos eine außerordentliche Sitzung angekündigt, um die ausstehenden Aufgaben am Beginn einer jeden Legislatur bewältigen zu können. Getagt werden soll heute wie immer ab 20 Uhr im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Friedrich-Loeffler-Straße 70).

Für jede neue Legislatur muss immer die Struktur des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) und der moritz-Medien beschlossen werden. Im vergangenen Jahr entwickelte sich daraus zu später Stunde eine äußerst hitzige und dadurch auch unsachliche Debatte. Diesmal wird zunächst nur die Struktur der moritz-Medien diskutiert, die des AStAa folgt in der nächsten Woche, wenn wieder regulär getagt wird.

Außerdem stehen heute neben zwei Finanzanträgen des GrIStuF e.V. und des Nordischen Klangs zu je 1.500 Euro auch weitere Anträge zur Debatte, die auf Gelder der Studierendenschaft zugreifen wollen. Zum einen werden beim AStA Aufwandsentschädigungen für die Vertretung von Referaten beantragt, zum anderen soll die Greifswalder Studierendenschaft in bundesweite Vereinigungen eingebettet werden. Als besonderes Bonbon für alle Pragraphenliebhaber wartet am Ende der 20 Punkte umfassenden Tagesordnung die neue Geschäftsordnung, welche den Sitzungsablauf regelt und und in mannigfachen Details überarbeitet wurde.

Dies ist die komplette Tagesordnung, die Erläuterungen stammen vom webMoritz:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Dieser TOP ist ab jetzt obligatorisch, er wurde in der letzten Woche eingeführt und wird wahrscheinlich die Kommunikation in der Hochschulpolitik revolutionieren.
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1. Nordischer Klang 2013 (Drs.23/11) Christine Nickel beantragt für den diesjährigen Nordischen Klang eine Unterstützung von bis zu 1.500 Euro durch die Studierendenschaft. Partnerland ist diesmal Island, das Festival bezeichnen die Antragsteller als das „bedeutendste Festival für Musik und Kultur aus Skandinavien – außerhalb Skandinaviens.“ Ungefähr zehn Studenten seien bei der Organisation der elf nordischen Kulturtage beteiligt, 60 weitere würden bei den Veranstaltungen ehrenamtlich mithelfen. Die Veranstaltungen sollen sich alle auch an Studierende richten, heißt es im Antrag weiter. Mit dem Geld soll der Druck des Programmheftes unterstützt werden. Der Haushaltsausschuss hält die Veranstaltung für eine „satzungsgemäße Aufgabe der Studierendenschaft“ und stufte den Antrag als voll förderungsfähig sowie -würdig ein. Einzig bemängelt wurde, dass der Antrag von einem Mitglied der Studierendenschaft gestellt werden sollte, was derzeit nicht der Fall sei.
TOP 5.2. Fête de la Musique 2013 (Drs.23/12) Daniel Last beantragt für den Greifswald International Students Festival e.V. (GrIStuF) 1.500 Euro für die diesjährige Fête de la Musique. Termin ist wie immer der Sommeranfang am 21. Juni, Greifswald wäre dann bereits zum siebenten Mal in Folge dabei. Die meiste Organisations- und Koordinationsarbeit würde bei den ungefähr 20 Vereinsmitgliedern liegen, die alle Studierende sind. Wieder sind verschiedene Bühnen rund um die Innenstadt geplant, der „imposante Abschluss“ erfolgt am Museumshafen. Die Veranstaltung steht jedem offen, der möchte. Der Haushaltsausschuss stimmte bereits für die Förderungsfähigkeit, kritisierte aber, dass noch nicht genügend alternative Fördermöglichkeiten gesucht worden seien. Daher schlagen der Ausschuss und die Finanzreferentin vor, den Antrag zu verschieben.
TOP 6 Wahlen AStA
TOP 6.1. Bestätigung Stellvertrender AStA-Vorsitzender (Drs.23/16) Henri Tatschner wurde bereits vor Monaten zum stellvertretenden AStA-Vorsitzenden gewählt, muss aber noch vom StuPa bestätigt werden.
TOP 6.2. AStA-Referent für Veranstaltungen Thore von Stürmer bewirbt sich.
TOP 6.3. AStA-Referentin für Studierendenaustausch und Ausländische Studierende Hier bewirbt sich Johanna Ehlers.
TOP 6.4. AStA-Referent für Hochschulpolitik, politische Bildung und Antirassismus Eine Bewerbung von  Benjamin Schwarz liegt vor.
TOP 7 Wahlen moritz-Medien
TOP 7.1. Stellvertretender Chefredakteur webmoritz
TOP 8 Wahl AG-Vorsitzende/Haushaltsausschuss
TOP 8.1. Vorsitzender der AG-Satzung Die AG braucht noch einen Vorsitz. Bewerbungen erfolgen auf der Sitzung.
TOP 8.2. Vorsitzender und Stellvertreter des Haushaltsausschusses Der Ausschuss wurde in der letzten Woche gegründet, braucht aber auch einen Vorsitz.
TOP 9 Beschluss der Struktur der Moritz-Medien (Drs.23/09) Hier wird über die Struktur der moritz-Medien entschieden.
TOP 10 Beschluss der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien (Drs.23/10) Besonders interessant ist dabei die Frage der Aufwandsentschädigung, die in der Regel nicht auf der Sitzung sondern schon vorab unter den StuPisten ausgeklüngelt wird. Die tickernden Redakteure kündigen vorsichtshalber Befangenheit bei diesen Punkten an. Die Moritz-Medien haben jeweils 250 Euro pro Monat für die acht Geschäftsführer und Chefredakteure beantragt.
TOP 11 Beitritt fzs (Drs.23/19) 16 StuPa-Mitglieder, die diesen Antrag tragen, reichen schon fast für die nötige 2/3-Mehrheit aus. Sie möchten gerne, dass die Greifswalder Studierendenschaft dem freien Zusammenschluß von StudentInnenschaften (FZS) im Rahmen einer Fördermitgliedschaft beitritt. Das kostet 500 Euro im Jahr und soll die Interessenvertretung gegenüber der bundesweiten Presse und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung stärken. Der FZS würde sich vor allem für eine BaFöG-Erhöhung und die Abschaffung des Kooperationsverbotes einsetzen.
TOP 12 E-Learning (Drs.23/18) Die neu gegründete AG Transparenz und E-Learning möchte sich mit diesem Arbeitsauftrag einige Themen setzen. E-Lerning soll Schwerpunkt werden, sie kritisieren, dass eine universitäre Arbeitsgruppe „E-Learning“ keine studentische Beteiligung vorsieht. In der StuPa-AG sollen Konzepte zur Ausweitung und Verbesserung des Videoangebots Grypscast, plattform-neutrale und barrierefreie Verfügbarkeit des E-Learning Angebots, Schaffung von ergänzenden Onlinekursen und Lernsoftwareangeboten für Tutorien, Vorlesungen, Praktika oder Seminare sowie studiengangsspezifische und interdisziplinäre Angebote erarbeitet werden.
TOP 13 Wasserverbot aufheben (Drs.23/20) Das StuPa solle sich gegen das Verbot, in der zentralen Universitätsbibliothek Wasser zu trinken, aussprechen, beantragen einige Jusos. AStA, Präsidium, studentische Senatoren und Rektorat werden gebeten, sich dafür einzusetzen. Da dies in der Bereichsbibliothek am Schießwall bereits erlaubt ist und es keine Schäden gegeben habe, sollte dies auch in der UB Praxis werden. Die Arbeit an „historischen, wertvollen Büchern“ soll das aber nicht betreffen. Die Antragsteller erachten es als nicht zumutbar, sich gerade in den Sommermonaten „für jede Erfrischung in den Pausenraum oder zu den Schließfächern zu begeben und so den Lernfluss zu unterbrechen und wertvolle Zeit zu verschwenden.“ Das dies für die teuren Bücher auch eine Zumutung bedeuten könnte, wurde offensichtlich nicht hinterfragt.
TOP 14 Einrichtung AG Ökologie (Drs.23/21) Jan-Ole Schulz möchte, dass eine AG Umwelt gegründet wird, nachdem die schon seit Monaten nicht mehr arbeitende „mit“-Umweltgruppe aufgelöst wurde. Dem Antragsteller fehlt eine Schnittstelle zwischen den studentischen Ökologieinitiativen, den Nachhaltigkeitsprojekten der Stadt Greifswald und der Universität.
TOP 15 Zusätzliche Aufwandsentschädigung AStA Vakanzvertretungen (Drs.23/15) Da im AStA viele Refarate vakant sind, beantragen die Finanzreferentin Louise Behrend und der Vorsitzende Nicolas Wartenberg 60 Euro für die Vertretungen, die es in den Referaten Gleichstellung, Fachschaften und Antirassismus gegeben hat. Sie hätten „zur vollsten Zufriedenheit“ den AStA unterstützt.
TOP 16 Unterstützung „Bildung braucht Finanzierung“-Bündnis (Drs.23/22) Dieses bundesweite Bündnis gibt es offiziell noch gar nicht, sondern entsteht laut der Antragsteller Erik von Malottki, Henri Tatschner, Martin Grimm und Milos Rodatos erst, will aber anlässlich der nahenden Bundestagswahl Bildung als Wahlkampfthema etablieren. Greifswald soll sich den Forderungen anschließen. Außerdem soll es mit 500 Euro für Öffentlichkeitsarbeit bezuschusst werden und der AStA-Referent für Hochschulpolitik und die Greifswalder LKS-Mitglieder sollen die Arbeit begleiten. Die Antragsteller halten die Kampagne für unterstützenswert, weil dadurch die Chance besteht „die Hochschulen in MV in Zukunft auf eine solide Finanzgrundlage zu stellen.“
TOP 17 Aufwandsentschädigungen Beauftragungen des AStAs (Drs.23/13) Denise Gencoglu, Thore von Stürmer und Johanna Ehlers haben vakante AStA-Referate vertreten und sollen deshalb mit 65 oder 80 Euro pro Monat entschädig twerden.
TOP 18 Bestätigung der AStA-Beschlüsse in Vertretung (Drs.23/14) In den Semesterferien wurde vom AStA in Vertretung für das StuPa ein radio 98eins-Finanzantrag in Höhe von 178,50 Euro bewilligt, der noch bestätigt werden muss. Für das Geld kaufte das Lokalradio 5.000 Bleistifte als Werbemaßnahme.
TOP 19 Neubeschluss der Geschäftsordnung (Drs.23/17) Dieser Antrag wurde aus der letzten Sitzung verschoben, um noch etwas mehr gewünschte Einarbeitungszeit für die Stupisten zu gewinnen. Die Antragsteller Christoph Böhm und Fabian Schmidt aus der AG Satzung sehen in ihrer Überarbeitung eine „sinnvolle Weiterentwicklung der bestehenden Geschäftsordnung.“ Viele Punkte wurden hinzugefügt, was allerdings nur das Schließen von „Regelungslücken“ bedeute. Das die Ordnung jetzt viel länger werden kann und an vielen Stellen neu sortiert wurde, bezeichnen die Antragsteller als „übersichtlicher und anwenderfreundlicher“.
TOP 20 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt ab 20 Uhr unser Ticker

Es tickern Sophie-Johanna Stoof und Simon Voigt

20:02 Getagt wird heute im Hörsaal Loefflerstraße. Dieser wurde ein wenig umgebaut, was das Präsidium vor ungeahnte technische Schwierigkeiten stellt. Es geht noch nicht los.

20:05 Viele Leinwände fahren hoch und runter, nur nicht die richtigen. Allgemeine Entspannung.

20:14 Vom SDS ist nur Marvin Hopf hier. „Die sind bestimmt vorm Konferenzsaal, die Idioten„, glaubt Marvin, wo der Rest seiner Clique steckt. Weitere StuPisten fehlen auch, noch ist das StuPa nicht beschlussfähig.

20:15 Es geht los. Milos erläutert die Gegebenheiten im Hörsaal. Es gibt keine Mikrofone dafür aber ein neues Podium. Und nur eine  Leinwand funktioniert.

20:16 Es gibt keine Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft. Die TO wurde geändert: Ein paar TOPs wurden nach vorne gezogen. Milos will das aber nicht, denn „wir haben uns bei der Tagesordnung etwas gedacht“. Die Mehrheit will die Änderung aber so lassen.

20:18 Marian Wurm ist gekommen und verdoppelt die Anzahl der anwesenden SDS-Mitglieder.

20.19 Es geht zu den Finanzanträgen, der Nordische Klang wird von Christine Nickel vorgestellt.

20:20 Seit einigen Monaten seien schon 10 Studenten an der Vorbereitung beteiligt. Das Programmheft kommt nächste Woche, dies soll vom StuPa finanziert werden. Louise Behrend, AStA-Finanzreferentin und der Haushaltsausschuss (HAA) um Christopher Riemann sehen keine Probleme. Die Bedenken hinsichtlich der Antragstellerin hätten sich erledigt.

20:22 Keine Fragen, keine Änderungswünsche. Die Abstimmung verläuft namentlich, und das einstimmig.

20:25 Weiter geht’s zum GrISTuF-Antrag. Ruben Galle und Daniel Last stellen ihn vor. Das Programm für die Fete de la Musique 2013 ähnelt im Wesentlichen den letzten Jahren, der Verein hat dabei schon viel an Erfahrungen gesammelt.

20:27 Louise meint, dass dies ein schönes Projekt sei. Der HAA sieht das auch. Johanna Düwel möchte wissen, wonach die Bands ausgesucht werden. Daniel erläutert, dass dies nach eigenen Ideen geschieht, Bands aber auch selbst anfragen. Die anderen Bühnen werden aber von anderen Vereinen betrieben. Erik von Malottki nennt den Verein einen langjährigen Partner und ein Aushängeschild der Studierendenschaft. Er bittet, dass alle zustimmen. „Es soll ja Konservative geben, die einfach immer mit Nein Stimmen.“

20:32 Erik kam übrigens zu spät, genau wie Marco Wagner gerade. Es sind inzwischen 24 Stupisten anwesend.

20:34 Es gibt einen Änderungsantrag, Christoph Böhm möchte die Fete im Antrag in Gänsefüßchen schreiben. Fabian Schmidt möchte, dass eingespartes Geld für das nächste Jahr aufgehoben werden soll. Erik hält gegen, er findet das nicht gut, um immer auch andere Förderer nutzen zu können. Diese würden sonst abgehalten. Über diese Änderung wird geheim abgestimmt. Auf Antrag, natürlich, von Alexander Schmidt.

20:40 Die Änderung wurde aufgenommen. Endabstimmung: einstimmig. Wir freuen uns auf dem Sommer! Ruben bedankt sich, versteht aber nicht genau, was geändert wurde. Wir übrigens auch nicht.

20:47 Erik, der zu spät kam, möchte die alte Tagesordnung zurück. Das die Satzungsänderungen nach vorne gezogen wurden, möchte er nicht. Die Themen, „die die Studenten interessieren“, sollten wieder nach vorne. Gegenrede von Fabian, es wird über die Reaktivierung der alten TO geheim abgestimmt. Warum? Alexander wollte das. Und er meint auch, dass Erik das Leben wegen seiner Verspätung nun mal bestrafe.

20:47 Vieles erinnert ein eine fast schon legendär konfuse Sitzung vor einem Jahr. „Es war nicht alles schlecht„, erinnerte sich Alexander Schmidt.

20:48 Matti Winkler und Darius Mickeleit kommen jetzt auch und die alte Tagesordnung ist wieder zurück.

20:50 Bei einer Enthaltung von Marian Wurm wurde Henri Tatschner als stelv. AStA-Vorsitzender bestätigt.

20:51 Nun bewirbt sich Thore von Stürmer für das Veranstaltungs-Referat.

20:52 Er verortet sich in keiner politischen Richtung und hat nichts Politisches geplant. Böhm merkt an, dass er sich jetzt im AStA bewirbt, aber in einigen Wochen die Stellen neu ausgeschrieben werden. Er müsste dann also erneut gewählt werden, vielleicht auf ein modifiziertes Referat. Thore hat kein Problem damit, er will schon jetzt anfangen. Wir fragen uns: Liegt es am sicheren Amt und am Geld?

20:55 AStA-Vorsitz Nicolas Wartenberg hält eine Lobrede auf Thore, er habe in den letzten Monaten schon tatkräftig angepakt und wäre eine „volle Bereicherung“.

20:58 Es geht zur Wahl.

21:02 Derweil bewirbt sich Johanna für das Studierendenaustausch-Referat. Sie hat schon Erfahrungen mit ausländischen Studierenden bei L.E.I. gesammelt. Sie fühlt sich zeitlich in der Lage.

21:06 Marco, Nicolas und Fabian sprechen sich für sie aus. Thore wurde derweil mit 17 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen und 2 Nein-Stimmen gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

21:08 Es wird gewählt und Benjamin Schwarz stellt sich für das, „na, Co-Referat für Hochschulpolitik, politische Bildung und Antirassismus“ vor. Er sieht seine Themenfeld in der Bundestagswahl.

21:10 Fabian findet gut, dass sich ein politisch aktiver Student bewirbt. Benjamin ist im SDS.

21:11 „Es gibt rechts-gerichtete Studenten an der Uni“, so Benjamin. Christoph Walther stellt fest, das der AStA ein freies und überparteiliches Gremium sein sollte. Benjamin entgegnet, er wüsste zu trennen. Allerdings hat jeder Mensch eine Meinung und gerade für dieses Referat wäre es wichtig, politisch zu denken.

21:15 „Das Thema Antirassismus ist bitter nötig“ meint Erik. Das Thema sollte weiter „gepuscht“ werden.

21:19 Johanna Düwel fragt nach, ob Benjamin zwischen „rechts“ und „rechtsextrem“ unterscheiden würde. Tut er, allerdings hält er nichts von der Extremismustheorie und glaubt nicht, dass es Linksextremismus gibt.

21:21 Milos muss immer öfter zur Ordnung rufen, es ist Frühling und die Stupisten sind unruhig.

21:22 Benjamin wäre auch offen für Veranstaltung zum Mauerfall. Er fordert, dass sich Asylbewerber in Deutschland frei bewegen können. Er pocht auf die Menschenrechte und bekommt Applaus.

21:25 Dietrich Wenzel möchte weiter Fragen stellen, die Debatte wurde aber per GO-Antrag von Alex-Jan Erdmann beendet. „Und so ist das wieder mit unserer Demokratie“, kommentiert Alexander Schmidt. Leichter Tumult.

21:27 Johanna erhielt  25 Ja-Stimmen und ein nein. Sie ist gewählt.

21:28 Christopher Riemann möchte einen neuen TOP einfügen. „Nutzung der AStA-Räume“ wird er genannt. Gestern habe es auf der AStA-Sitzung einen Beschluss gegeben und es bestünde Redebedarf. Es ist jetzt TOP 15.

21:28 Nun geht es zum TOP 8. Hannes Richert stellt sich für die AG Satzung vor. Er ist gewählt.

21:30 Benjamin wurde bei 17 Ja-, 7 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt.

21:31 Christopher stellt sich für den Vorsitz des HAA vor. Es habe Kritik an der Arbeit des Ausschusses gegeben. „Wir werden versuchen, dass abzustellen“, kündigt er an, sagt aber nicht, worum es geht. Womöglich fühlten sich Antragsteller nicht ernst genommen.

21:33 Er will keine Verschwendung verursachen und hat schon ein halbes Jahr Erfahrung im Amt.

21:34 Christoph Böhm kritisiert auch etwas, es habe keine Einladung zur Sitzung des HAA gegeben. Christopher meint, das Präsidium informiert zu haben. Dies wurde aber nicht weitergeleitet. Eine Mehrheit möchte, dass das in Zukunft passiert. Sonst gibt es keine Nachfragen.

21:35 Wahl: Christopher wurde bei einer Enthaltung gewählt. Fabian, sein Stellvertreter, bei zwei.

21:37 Eine Pause wird gewünscht und gewährt. In 8 Minuten soll es weiter gehen.

21:48 Die achtminütige Pause ist vorbei. Es geht zur Moritz-Struktur.

21:50 Moritz-Gefü Stephanie Napp stellt den Antrag vor. Die tickernden Redakteure haben übrigens auch unterschrieben und sind befangen.

21:51 Christoph Böhm hatte einen Änderungsantrag gestellt und erläutert. Er habe die Texte in einen formalen Rahmen umformuliert, was die Texte erheblich verlängert hat. Inhaltlich gab es keine großen Änderungen. Dies solle die „geschäftliche“ Version werden. Die üblichen kurzen Stellenbeschreibungen sollen für Ausschreibungstexte erhalten werden.

21:53 Vorteil soll sein, dass das Parlament den Arbeitsumfang steuern könne, so Böhm. Erik kritisiert das, er will nicht weiter in die Regelungen der moritz-Medien eingreifen. Er setzt sich dafür ein, den Vorschlag der Medien mitzutragen, da dieser auch einfacher sei.

21:56 Böhm meint aber, dass die Aufgaben wie in einem Arbeitsvertrag geregelt werden müssen, da die Beschäftigung zukünftig nicht mehr als Ehrenamt gilt. Dies sei in seinem Vorschlag geschehen. Inhaltlich habe sich nichts geändert.

21:58 Marco hält die neue Fassung nicht für notwendig. „Mann muss das nicht kompliziert machen.“ Ausschreibungen der Uni seien auch so kurz. Böhm entgegnet, dass es immer eine Langfassung gebe. Dies strebe er auch an. Echter Liebhaber-Formalismus!

21:59 Steffi meint auch, solche langen Ausschreibungstexte nicht zu kennen. Sie befürchtet, dass sich bei derart langen Texten niemand bewirbt.

22:01 Erik wünscht sich, das solche Anträge von der Geschäftsführung kommen sollten. Änderungen sollten nicht von Stupisten eingebracht werden.  „Die moritz-Medien sind nicht Teil der deutschen Verwaltung.“

22:02 Es gibt keinen komplizierten Verwaltungsapparat, so Böhm. „Dieser Wisch hält alles zusammen, den muss es geben“, erläutert er. Es gebe nur sprachliche Anpassungen, keine inhaltlichen Änderungen. Das will er auch nicht und stimmt darin Erik zu.

22:06 Erik fordert Ende der Debatte und verweist auf seine Anträge, die noch bearbeitet werden sollen. Die Debatte wurde beendet.

22:10 Es geht zur Endabstimmung. Es gibt eine Mehrheit für die kurze Option 1. Wir kommen nicht ganz mit.

22:13 Böhm will per neuem Änderungsantrag doch noch ein paar Formalia ergänzen. Der Bezug zur Satzung ist ihm wichtig. Es geht hin und her und im Kreis.

22:16 Erik nennt die möglichen neuen Texte „Abschreckungstexte“. Marco stimmt zu. Er schlägt vor, in den Texten auf die Satzung zu verweisen. Fabian Schmidt schlägt vor, das Thema in die AG Satzung zu verlegen. Milos hält gegen, denn er möchte gerne, dass heute entschieden wird. Eine Mehrheit ist dafür.

22:20 Dietrich Wenzel merkt an, dass sich kein Mensch nur auf einen Ausschreibungstext bewirbt. Ernsthafte Bewerber würden sich mit den realen Verhältnissen in den Redaktionen befassen und dann entscheiden, ob sie mitarbeiten wollen. Da hat er recht, die tickernden Redakteure haben ihre Ausschreibungen auch erst zuletzt gelesen.

22:23 Es wird chaotisch. Die Änderung von Christoph wurde abermals nicht angenommen. Ein Hinweis auf die Satzung ist jetzt aber im Text.

22:26 Endgültige Endabstimmung: Bei 17 Ja- , 7 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen. „Wisst ihr überhaupt, worum es geht“, kritisiert Erik die mit Nein-Stimmenden. Die Ausschreibungen seien wichtig, damit die Medien arbeiten können.

22:29 Jetzt geht es weiter zu den Aufwandsentschädigungen. Wir Tickernden sind dermaßen befangen, schreiben aber trotzdem mit.

22:32 Es geht um 250 Euro im Monat. Marco meint, es sollte im Antrag dabei bleiben.

22:33 Im Arbeitsaufwand gibt es keinen Unterschied zwischen Chefs und Stellvertretern, meint Stephanie Napp. Böhm unterstützt das.

22:34 Erik von Malottki meint, dass es in Zukunft weniger Geld gebe. Das StuPa sollte überlegen, wo das Geld hingeht.

22:40 Er spricht sich für 230 Euro aus. 220 Euro wirft Joel in den Raum. Böhm schlägt 240 Euro vor.

22:42 Es ist ja wie auf dem Basar hier mit den Änderungsanträgen. 220 Euro sind vom Tisch. 230 ebenfalls. Und jetzt: Es gibt eine Mehrheit für 240 Euro. Für alle Chefs und ihre Stellvertreter.

22:45 Und nun die Endabstimmung: bei 22 Ja-, und 1 Nein-Stimmen sowie 3 Enthaltungen wurde der Antrag angenommen. Stephanie bedankt sich.

22:47 Erik erläutert den nächsten Antrag, der Beitritt zur fzs. Dieses Bündnis habe eine wichtige Vermittlerrolle, wenn Medien die Stimmung der Studierenden erfragen wollen, stellt er die Rolle des fzs dar.

22:50 Fabian Schmidt kritisiert, dass das Geld aus dem Veranstaltungstopf genommen werden soll.

22:51 Henri Tatschner, HoPo-Refrent, war im letzten Jahr auf einer fzs-Tagung. Diese sei ein gutes Forum, welches die Interessen der Greifswalder Studierendenschaft vertritt. Als Reaktion fährt die Leinwand plötzlich hoch und die Beamer gehen aus. Der Präsident gerät in Rage.

22:53 Marco findet die fzs auch gut, die Greifswalder Interessen könnten gut vertreten werden.

22:55 Die Technik ist wieder da. Alexander Schmidt allerdings meint, dass wenn das StuPa Mitglied wird, es seine Kernaufgaben aufgeben würde.

22:57 Böhm hat bei der fzs Bedenken. Die Versammlung sei nicht die Bundesvertretung der Studierenden, wäre es nur gerne. Die Plenumssitzungen der fzs seien sogar formalistischer und anstrengender als das StuPa. Er meint, die 500 Euro sollten besser etwas anderes finanzieren. Dietrich sieht keinen Nutzen, da die Fördermitgliedschaft kein Stimmrecht mitbringt. Der Fokus sollte auf der LKS liegen, denn Bildung ist immer noch Ländersache. „Wir alle mögen die LKS sehr gerne und haben einen guten Vertreter“ entgegnet er zu Erik.

23:02 Nicolas glaubt, dass sich die fzs nur mit Grundsatzdebatten verheddert.

23:04 Die halbe (derzeitige) Tagesordnung ist übrigens schon fast rum. Immerhin.

23:05 Erik verweist alle, die der fzs beizutreten in Frage stellen, in das rechte Spektrum. Er pocht auf die Vorteile und verurteilt alle anderen, die anmerkten, dass sich das StuPa ausnutzen lassen würde.

23:08 Außerdem meint er, dass Alexander Schmidt Spaßbeiträge bringt. Es wird hitzig. „Wie im Weimarer Parlament“, ist zu hören.

23:11 Erik stellt immer noch ausführlich dar, dass die geäußerten Bedenken kein Grund seien, der fzs nicht beizutreten. Er pocht darauf, dass die fzs-Forderungen sehr wichtig und im Interesse der Greifswalder Studierenden seien.

23:13 Immer mehr Beleidigungen werden ausgetauscht.

23:14 Auch nach GO-Antrag bleibt die Debatte offen. Christoph Walther hat im Internet ein Zitat gefunden, welches den fzs inhaltsleere Debatten vorwirft. Außerdem sei die Greifswalder Studierendenschaft zu klein und würde untergehen.

23:16 Marco hält eine Gegenrede. Er nennt einen prominenten Vertreter, Erik Marquardt, der sehr emsig sei. Erik von Malottki hob diesen auch als schillerndes Beispiel hervor.

23:17 Milos betont, dass die Mitgliedschaft viel Hintergrundwissen biete. Er hebt auch die bundesweite Vernetzung und Erik Marquardt hervor.

23:19 Wer ist das eigentlich? Wir empfehlen dies.

23:22 Fabian Schmidt meint, dass das Geld woanders investiert werden sollte.

23:23 Zur Debatte steht auch, das Reisekosten zu den vergünstigten Seminaren und Schulungen zusätzlich aufkommen.

23:25 Louise Behrend kritisiert, dass der Beitritt erst möglich ist, wenn geregelt wird, wo das Geld hergenommen werden soll. Dies wird per Änderungsantrag von Milos vorgeschlagen, der genaue Topf soll im Antrag wegfallen.

23:28 Nicht nur wir sind verwirrt. Willkommen im StuPa.

23:32 Eine Mehrheit ist dagegen, den Mitgliedsbeitrag auf 250 Euro zu senken.

23:33 Der AStA soll den Beitritt zeitnah umsetzen, wurde geändert. Nun kommt die Endabstimmung, und zwar geheim.

23:34 Der Fluch der zweiten Sitzung: Eine Verlängerung um eine Stunde gibt es schon, eine weitere hat der Präsident in Aussicht gestellt. Jetzt ist erst einmal Pause. Danach folgt das Abstimmungsergebnis.

23:47 Der Antrag wurde beschlossen. Es gab 19-Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen. Außerdem rief Milos zur Ordnung auf.

23:50 Das StuPa ist beim TOP E-Learning.

23:51 Böhm findet den Antrag toll, hat aber formale Änderungswünsche am Text. Sie wurden übernommen.

23:52 Nach der Endabstimmung per Handzeichen und nicht geheim, denn Alexander Schmidt hat den Raum verlassen, wurde der Antrag einstimmig angenommen.

23:53 Alex-Jan stellt den Wasser-Antrag vor. Er meint, dass Wassertrinken in der Bibliothek am Schießwall möglich ist und es keine  „Wasserschlachten“ gegeben habe. Mit der neuen Rektorin bestünde Hoffnung, dies auch auf die UB am Beitz-Platz auszuweiten.

23:55 Ältere StuPisten (Wurm und Böhm) erinnern sich: vor zwei Jahren gab es diesen Antrag bereits. Es gibt viel Zustimmung.

23:57 Darius schlägt vor, ein gemeinsames Konzept mit der Uni, vielleicht in einer Arbeitsgemeinschaft, zu erarbeiten.

23:58 Auch die Fachschaften und die Fachschaftsrätekonferenz (FSK) sollte mit aufgenommen werden, schlägt Louise vor, was aufgenommen wurde.

23:59 Die wertvollen Bücher gibt es sowieso unter Aufsicht, dafür gelte das Anliegen nicht, meint Milos.

00:00 Jetzt wurden per Änderung alle Fachbibliotheken ergänzt.

00:03 Der komplette Antrag wurde einstimmig angenommen.

00:04 TOP „Jan-Ole und die Umwelt AG“ kommt nun. Er meint, dass es genügend interessierte Studenten für diese AG gibt. Auch Fabian Schmidt meint, dass diese AG dringend benötigt werde.

00:06 Mit der AStA-Ökologiereferentin Antje Gärtner hat er sich auch schon getroffen. Es gebe Interessenten. Jan-Ole würde den AG-Vorsitz übernehmen. Ihm ist es wichtig, dass auch Studenten mitarbeiten, die nicht im StuPa sind.

00:09 Benedikt merkt an, dass es bereits eine Umweltgruppe gab, die gescheitert ist. Er bemängelt, dass es kein ausgereiftes Konzept für die geplante Nachhaltigkeitswoche gebe, obwohl bis zum Termin im Juni nicht mehr viel Zeit ist.

00:10 Jan-Ole hat sich schon Schwerpunkte für die Arbeit überlegt, kann sich schon örtliche Ansprechpartner vorstellen und meint, schon mindestens 10 Mitglieder für die erste Sitzung gewonnen zu haben.

00:12 Böhm hat formale Änderungswünsche.

00:13 Die Gruppe wurde bei einer Gegenstimme gegründet.

00:16 Kommen wir zum ursprünglichen TOP 15: Aufwandsentschädigung für die Vertretung von vakanten AStA-Referaten

00:17 Marco beantragt den Schluss der Debatte, weil er denk, dass sich alle darüber einig sind. Eine Mehrheit ist dagegen.

00:19 Milos lässt sich die genauen Zahlen erläutern: 590 Euro zusammen für die drei Vertretungen

00:20 Es gibt keine weiteren Nachfragen, aber einen formalen Änderungsantrag von Böhm.

00:21 Bei einer Enthaltung angenommen.

00:22 Jetzt geht es um das Bündnis „Bildung braucht Finanzierung“, Milos erklärt die Details. es gab schon mehrere treffen an unterschiedlichen Unis. Die Kampagne will Bildung zu einem zentralen Thema bei der Bundestagswahl machen.

00:25 Nicolas, Henri und entsprechende LKS-Mitglieder wurden bereits eingebunden.

00:26 Christoph fehlen noch „plastische Vorstellungen“ zum Bündnis. Erik erläutert, welche Unis dabei sind, noch fehlende Unterstützung aus NRW und Baden-Württemberg.

00:29 Marco findet, dass es jetzt ein guter Zeitpunkt ist, dass Thema zu unterstützen.

00:31 Fabian stört dabei nur das Formale: der Antrag wurde nicht als Finanzantrag gestellt.

00:33 Erik erklärt, dass für die 500 Euro Flyer, Plakate und eine Homepage verwendet werden sollen. Louise ist der Meinung, dass die AStA-Öffentlichkeitsreferentin solche Aufgaben bereits „sehr gut“ erledige.

00:36 Johanna spricht sich, genau wie Dietrich, dafür aus, den Antrag als Finanzantrag zurück zuweisen.

00:38 Louise ist sich dagegen unschlüssig, ob es ein Finanzantrag ist und möchte einen Mittelweg finden. „Es geht nur darum, zu entscheiden, ob es satzungskonform ist“.

00:41 Es gibt keine weiteren Nachfragen. Böhm hat einen formalen Änderungsantrag.

00:44 Es wurde hinzugefügt, dass die Teilnehmer aus Greifswald regelmäßig über die Arbeit im Bündnis informieren sollen.

00:45 Es kommt nun zur Abstimmung: Bei zwei Enthaltungen angenommen. Mittlerweile ertönt kein zustimmendes Klopfen mehr. Die Stupisten sind allem Anschein nach zu müde.

00:48 TOP 17 nachdem AStA-Referenten Geld für die Vertretung von Referaten bekommen haben, soll jetzt Geld für die Praktikanten, die vakante Posten ausgefüllt haben, verteilt werden.

00:50 Es gibt Fragen, warum die Beträge  so unterschiedlich verteilt werden. Nicolas meint, dass dies intern besprochen wurde und man sich geeinigt hat.

00:52 Es folgt die Abstimmung: einstimmig angenommen.

00:53 Die Sitzung wurde um eine Stunde verlängert.

00:54 Es geht jetzt schnell voran: ohne weitere Redebeiträge wird der Antrag von radio 98eins angenommen.

00:57 Weiter geht es mit der neuen GO: Erik fällt es schwer, die Änderung des Antrages  nachzuvollziehen. Er möchte, dass dieser nochmal überarbeitet und zu einem späteren Zeitpunkt übersichtlicher eingereicht wird. Eine Mehrheit ist dagegen.

01:01 Christopher verlangt eine Stellungsnahme des Vorsitzenden der AG Satzung: Hannes Richert.

01:02 Er hält die Änderung für sinnvoll.

01:04 Marian Wurm hält die geheime Abstimmung per Änderungsantrag für fragwürdig.

01:06 Marco warnt vor dem Missbrauch der geheimen Abstimmung, bezüglich unnötiger Verlängerungen von Sitzungen.

01:08 „Entscheidungen sind so für Außenstehende so nur schwer nachvollziehbar“, meint Hannes.

01:09 Milos hat sich damit gestern Nacht auseinander gesetzt und Anmerkungen notiert: Er „rattert seine Liste jetzt einfach mal runter“: es geht ihm u.a. um die Berichtspflicht, die Beschlussfassung sowie Wahlen.

01:13 Die Rednerliste ist noch lang. Christoph Böhm hat da ein paar Anmerkungen zu winzigen Details der Änderungen.

01:19 Böhm scheint mehr Energie zu haben als die tickernden Redakteure, er redet noch immer.

01:23 Erik bemängelt, dass er „bei dieser Debatte Lebenszeit verliert, die alte GO ist völlig ausreichend!“

01:27 Fabian stellt einen Antrag auf Begrenzung der Redezeit: 1 Minute. Angenommen.

01:28 Jetzt kommen Änderungsanträge: sie betreffen die Berichtspflicht und geheime Abstimmung.

01:32 „Diese scheiß Geschäftsordnung“ konnte man gerade flüsternd aus einer Ecke vernehmen.

01:36 Milos hat Angst: „Oh gleich kommt der Wachmann.“ Dieser könnte die Sitzung abrupt beenden.

01:37 Es wird über die Änderungsanträge abgestimmt.

01:45 Nach der Abstimmung gibt es jetzt eine GO in der Endfassung.

01:46 Es wird namentlich abgestimmt, die neue GO wurde bei 3 Enthaltungen und 1 Nein-Stimme angenommen.

01:48 Damit endet die außerordentliche Sitzung für heute und gestern. Wir bedanken uns für eure Aufmerksamkeit und sagen: „Gute Nacht!“

Fotos: Marquardt – fzs.de (ohne CC-Lizenz), alle anderen – Simon Voigt