Ein Kommentar von Stephanie Napp
Am Dienstagabend, dem 23. Oktober, kam es im Studierendenparlament zu einer Personaldebatte um den stellvertretenden Geschäftsführer der moritz-Medien, in dessen Konsequenz er seines Amtes enthoben wurde. Als Begründung wurde ein Vertrauensbruch angeführt. Aber was ist mit dem geschädigten Vertrauensverhältnis, das die Stupisten uns seit Anfang der Legislatur entgegen bringen?
Zur Sachlage
Es wurde der Vorwurf erhoben, der stellvertretende Geschäftsführer, der auch als Redakteur der Ostseezeitung (OZ) tätig ist, hätte in einem Artikel für das Lokalblatt Informationen verwendet, die aus dem nicht-öffentlichen Teil der vorherigen Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) vom 16. Oktober stammen. Interna also, die nicht an die Öffentlichkeit dringen sollten. Doch welche Interna sollten das gewesen sein? Seitens der Stupisten gab es ganze zwei Punkte, die genannt wurden: zum Einen eine Summe von 30.000 Euro, zum Anderen ein Zitat der Finanzreferentin. Es wurde mehrfach betont, dass es nicht um die sachlichen Fehler im Artikel ginge, sondern lediglich um das Heraustragen von Interna.
Woher kommen diese beiden Informationen nun also? Für das Zitat der Finanzreferentin hat sich der Redakteur während der letzten Senatssitzung ihre Zustimmung geholt. Dies wies sie auf der StuPa-Sitzung jedoch zurück. Damit steht Aussage gegen Aussage. Die von der Studierendenschaft einzusparende Summe von 30.000 Euro ist dem Nachtragshaushalt zu entnehmen, der am 16. Oktober im öffentlichen Teil der StuPa-Sitzung verhandelt wurde.
Sind die 30.000 Euro ausschließlich ans Finanzamt zu entrichten, wie es im OZ-Artikel behauptet wurde? Nein, ein Teilbetrag davon ergibt sich auch aus den nachzuzahlenden Sozialversicherungsbeiträgen für die Referenten und Medienchefs der letzten Jahre. Aber: um sachliche Fehler ging es ja nicht!
Gehen die Aufwandsentschädigungen, wie im Artikel beschrieben, nur bis 240 Euro? Nein, der Vorsitzende vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und die Finanzreferentin bekommen 280 Euro. Aber: um sachliche Fehler ging es ja nicht!
Der Vorwurf bezieht sich ausschließlich auf diese zwei Informationen – zumindest sind das die Gründe, die uns das StuPa im öffentlichen Teil der gestrigen Sitzung mitgeteilt hat: Die aufgerundete Summe von 30.000 Euro – wie auch immer sie nun im Artikel interpretiert wurde – ist hier zu entnehmen, für jeden Studenten seit letzter Woche einsehbar. Folglich können wir nur darauf schließen, dass der einzige Grund für den Vertrauensbruch in dem zuvor autorisierten Zitat liegt. Wegen einer Aussage-gegen-Aussage-Situation wird also einem gewählten Vertreter der moritz-Medien das Vertrauen entzogen? Blicken wir doch mal zurück, wie viel Vertrauen das StuPa den moritz-Medien in dieser Legislatur zugesprochen hat.
Vertrauensbasis auf wackligen Beinen
Vor fünf Monaten wurden die Chefs der moritz-Medien neugewählt. Große Diskussionen gab es plötzlich, als der Kandidat für den stellvertretenden Chefredakteursposten des webMoritz nicht gewählt wurde. Warum? Einziges Argument seitens des StuPa damals: er schreibe zu wenig Artikel und daraus schließend: er stecke nicht genug Arbeit in den Posten. Jeder Stupist, der sich vor einer Wahl in der Satzung und den Ausschreibungstexten unseren Aufgabenbereich durchliest, wird erkennen können, dass es nicht unsere Aufgabe ist, zu Haufe Artikel zu schreiben, sondern dass ein Chefredakteur primär mit den verwaltungstechnischen und organisatorischen Aufgaben der Redaktion beschäftigt ist. Artikel schreiben ist ein Luxus. Unter der Hand haben die moritz-Medien im Nachhinein den wirklichen Grund erfahren: einige Stupisten waren wegen eines bestimmten Artikels des Kandidaten missmutig. Doch das dürften sie natürlich nicht artikulieren. Warum? Weil die Stupisten nicht dumm sind. Sie wissen, dass man aus persönlichen Gründen eine Wahl nicht entscheiden darf. Also wurde unser Kandidat einfach ohne Begründung nicht gewählt. Ein doch eher gehaltener Start für ein gutes, gegenseitiges Vertrauensverhältnis.
Die knappe Wahl des damaligen Chefredakteurs und letztwöchigen stellvertretenden Geschäftsführers war ähnlich ominös. Ohne damals wie heute in der Fragerunde des Kandidaten kritische Punkte zu streifen, wurde er mit dem knappsten Ergebnis gewählt. Erfahrung, journalistische und organisatorische Kompetenzen, die Empfehlung der Geschäftsführerin beziehungsweise Chefredakteurin und der Rückhalt in den Redaktionen – all das sind die Kriterien, nach denen die Stupisten Kandidaten zu befragen und zu wählen oder nicht zu wählen haben. Aber einige Stupisten, die nebenbei noch niemals mit uns gesprochen oder einen Fuß in unsere Redaktion gesetzt haben, maßen sich an, in einer 5-Minuten-Pseudo-Fragerunde besser über einen Kandidaten entscheiden zu können, und das sogar, ohne ihn nach den besagten Kompetenzen zu befragen, als 60 Redakteure? Konstruktive Arbeitsweise at its best!
Diese Fragerunden sowie die meisten Abstimmungen sind eine Farce. Es wird zum Teil aus (natürlich nicht erwähnten) persönlichen Befindlichkeiten abgestimmt, zum Teil werden vorher in den Hochschulgruppen und unter den Stupisten im Ganzen „Mehrheiten organisiert“ und schon vorweg Fragen und Antworten abgesprochen, damit Abstimmungen nach Außen hin begründet erscheinen. Woher wir das wissen? Von einigen Stupisten selbst. Aber natürlich nur unter Hand. Wo ist da das von euch geforderte Vertrauensverhältnis?
Hahn am Mist
Mit zweierlei Maß…
… wird hier ohnehin gemessen. Es ist wirklich bedauerlich, dass Stupisten in ihren Handlungen keinerlei Konsequenzen zu erwarten haben. Bei einem möglichen Fehltritt unsererseits wird aber gleich „Personaldebatte“ gekräht. Ihr habt deutlich gezeigt, wer der Hahn im Stall ist. Dass die sogenannten Interna schon vor dem Tagesordnungspunkt am 16. Oktober in wenigstens einer Hochschulgruppe bekannt waren, schweigt ihr ebenso unter den Tisch. Als letzte Woche die Chefredakteurin des moritz gewählt wurde, wurde sie – vor der nicht-öffentlichen Diskussion um die Finanzen der Studierendenschaft! – bereits von einem Stupisten gefragt, wie sie mit der Situation um die künftigen abzugebenden Steuern und Sozialversicherungsbeiträge umgehen wird. Es muss also bereits vorher ein eingeweihter Stupist oder ein AStA-Referent diese Informationen an mindestens einen Nicht-Eingeweihten weiter getragen haben. Wo bleibt hier die Personaldebatte wegen Vertrauensmissbrauchs? Ach ja, richtig. Stupisten können machen was sie wollen, ihres Sitzes im Parlament können sie nicht enthoben werden.
Vertrauensbruch – aber von welcher Seite?
Ihr habt das Vertrauen, das die moritz-Medien in euch gesetzt haben, seit Anfang der Legislatur mit Füßen getreten. Wir haben euch wiederholt angeboten, mit uns zu reden, unsere Sitzungen zu besuchen, euch ein eigenes Bild von den Arbeitsabläufen in den Redaktionen zu machen. Ja, ihr könntet auch den einfachsten aller Wege nehmen und uns beim Tagesordnungspunkt Berichte Fragen stellen! Wir haben letzte Woche zum Wohle der Studierendenschaft auf 10.000 Euro verzichtet, die den moritz-Medien eigentlich aus dem letzten Haushaltsjahr noch zustehen, damit der Nachtragshaushalt beschlussfähig sein konnte. Und eine Woche später tretet ihr unser Entgegenkommen erneut mit Füßen.
moritz-Medien ohne Geschäftsführung
Bleibt abzuwarten, ob die Verfasserin und gegenwärtige Geschäftsführerin nächste Woche noch im Amt bleibt. Schließlich war sie mit dem Schreiben dieses Kommentars „journalistisch tätig“. Eine Tätigkeit, die das StuPa nicht so gerne bei Geschäftsführern sieht. Laut Satzung ist das zwar nicht verboten, aber wer weiß, was da demnächst noch geändert wird. Wenn es das StuPa genau nimmt, kann es auch zu meiner Person kein Vertrauen mehr haben. Immerhin habe ich dem ehemaligen stellvertretenden Geschäftsführer vor seiner Wahl mein Vertrauen ausgesprochen. In logischer Konsequenz müsstet ihr nun auch mir das Vertrauen entziehen. Ich fordere eine Personaldebatte!
Fotos: Hahn – Johann Jaritz via Wiki-Commons (CC-BY); Laptop – Natalie Rath
In Bayern ruft die CSU das ZDF an und bittet um Nichtbeachtung des SPD-Parteitags in der Heute Sendung und in Greifswald sägt das StuPa einfach Medienmenschen ab, ohne dass die Begründung nachvollziehbar ist.
+1
+1
+1 Nachtrag: Der CSU-Sprecher Hans Michael Strepp ist inzwischen zurückgetreten, bestreitet aber diesen Anruf.
http://www.tagesschau.de/inland/csu-zdf104.html
Wenn das so weitergeht, muss die HoPo-Berichterstattung aufgrund eines Mangels an Redakteuren eingestellt werden.
Vielleicht wollen das ja einige…
Ich finde, das ist echt ein Unding. Auch wenn es Fehler und Ungereimtheiten gegeben hat, dieser typische "Vertrauensbruch" wird doch immer allzu gern genommen um Leute zu degradieren, die einem nicht passen. Wenn es Unklarheiten gegeben hat, hätte man diese vielleicht erstmal mit dem Moritz klären können. Dass eine solche Klärung nicht vorher angegangen wurde, macht dieses ganze Thema enorm zweifelhaft aus meiner Sicht.
Ich stehe hinter den Unimedien und bin geschockt, wie man mit den engagierten Leuten unserer Uni hier umgegangen ist…
Hut ab Frau Napp… klare und wahre Worte… wäre nur die Hälfte der Stupisten so standhaft …
Jetzt sind die Medien natürlich an nichts Schuld und das Stupa unglaublich böse. Wie soll sich denn je eine Vertrauensgrundlage bilden, wenn die in der HoPo engagierten Studierenden regelmäßig von den Medien durch den Kakao gezogen werden? Wie soll das gehen, wenn jede Entscheidung des Stupa belächelt wird? Wie soll das gehen, wenn man diese heterogene Gruppe jederzeit in Sippenhaft nimmt? Wann wurde jemals ein positives Wort darüber verloren, dass die Rechte der Medien kontinuierlich bis hin zum rechtlich nicht Tragbaren gestärkt wurden? Natürlich ist es schwierig, die Argumentation des Stupa bis zuletzt nachzuvollziehen, wenn dieses hinter verschlossenen Türen entscheidet. Die Frage ist, ob dies jemals versucht wurde oder ob das rote Tuch "öh, die greifen einen von uns an" nicht jede mögliche Selbstkritik überdeckt. Wenn die nicht zu euch kommen, wäre vielleicht mal eine Idee, zu ihnen zu gehen.
lieber marian,
es geht nicht darum, hier schwarz-weiß-malerei zu betreiben und zu behaupten, dass die eine seite die guten, die anderen die bösen sind. wenn ihr uns einmal ordentlich rezipieren würdet, wüsstet ihr, dass sowohl im magazin, web als auch tv im rahmen der hochschulpolitischen berichterstattung über die ergebnisse von stupa-sitzungen berichtet wird. so wird zum beispiel am ende einer legistlatur im heft eine aufzählung der durchgegangenen anträge aufgelistet und die leistung des stupas von einem jahr zusammen gefasst.
was ihr nur immer wieder vergesst, ist, dass wir nicht euer presseorgan sind. wir sind da um zu berichten, abzuwägen, zu kommentieren. für eure außendarstellung seid ihr selbst verantwortlich.
zudem geht es hier nicht darum, jegliche entscheidungen des stupa in frage zu stellen. sondern darum, dass die stupisten willkürliche personalentscheidungen über uns treffen, wobei 90% von ihnen noch nicht einmal wissen wie die strukturen und was die aufgaben der studentischen medien sind. nach den wahlen im mai haben wir – wie du dem obigem kommentar entnehmen kannst – diverse male eingeladen, mit uns zu reden. zu dem damaligen angebotenen runden tisch von uns, kam niemand!
wer an den weiteren argumenten interessiert ist, den lade ich hiermit gerne zur nächsten stupa-sitzung am dienstag ein. wir werden die debatte auch mit kamera begleiten, sofern das stupa uns dies nicht verbietet.
Ich denke man hat es auch gerne mal mit Selbstverständnismissverständen zwischen den Organen und einigen hausgemachten Strukturproblemen zu tun. Das kann man ganz gut an der Debatte nachvollziehen die gerade läuft.
Grundsätzlich ist aber das Studierendenparlament eben nicht für seine Außenwirkung selbst zuständig. Dafür hat es zwei Organe, nämlich AStA und moritz-Medien. Ersteres übernimmt sozusagen die offizielle Kommunikation, zweiteres soll eine unabhängige, kritische und journalistisch aufgewertete Berichterstattung durchführen. Was das Parlament selbst nach Außen kommuniziert ist nur die relativ trockene aber zwingend erforderliche Sitzungsvor- und nachbereitung über das Präsidium.
Ihr seid insofern unser Pressorgan, als dass ihr eben auch über die Hochschulpolitik berichten müsst. Als Hochschulpolitiker – was für eine grässliche Bezeichnung – bin ich naturgemäß auch gerne mal der Meinung, dass diese Berichterstattung doch manchmal etwas zu kurz kommt oder die sachliche Tiefe einer journalistischen Bearbeitung verfehlt. [wobei ich mich durchaus noch an pre-webMoritz Zeiten erinnere] Wie ihr und was ihr über die Hochschulpolitik berichtet ist aber Euer Ding. (Das ist übrigens auch die Einstellung der meisten Parlamentarier, auch wenn das gerne mal anders dargestellt wird). Hinzu kommen halt einige "Auftragswerke" die Euch zugeschanzt werden, wie z.B. der Wahlmoritz, Semesterplaner, etc. Das ist dann aber klar erkennbare Auftragsarbeit, die anfällt da wir uns nur ein Organ mit starken medialen Möglichkeiten und brauchbarer Ausrüstung leisten können/wollen.
Der AStA wiederum sieht Euch – zumindest ist so mein Eindruck – hauptsächlich als Partnerorgan bei der Vertretung der Interessen der Studierendenschaft nach Außen und gegenüber der Universität. Auch wenn gerne mal der Eindruck entsteht, dass man sich dort Hofberichterstattung wünscht, hätte der AStA – wie jeder mediale Mitspieler – es halt gerne wenn man möglichst viel über seine Tätigkeit berichtet und intern vertrauensvoll zusammen arbeitet.
Ansonsten unterschätzt Ihr auch manchmal das Verantwortungsbewusstsein der StuPisten, gerade gegenwärtig weiß man relativ gut bescheid.
Solange wir aber das gegenwärtige direkte Abhängigkeitsverhältnis zwischen StuPa und moritz-Medien haben, wird es immer wieder zu vergleichbaren Zusammstößen kommen.
P.S.: Mir ist ehrlich gesagt kein angebotener runder Tisch aus dem Mai bekannt. Kannst Du mir da bitte mal nachhelfen, was Du da konkret meinst?
Als Edit: Das ist selbstredend nur meine persönliche Meinung.
"Ansonsten unterschätzt Ihr auch manchmal das Verantwortungsbewusstsein der StuPisten, gerade gegenwärtig weiß man relativ gut bescheid."..
wenn hochschulpolitiker die moritzmedien vor laufender kamera als "verein" bezeichnen, zeigt das sehr deutlich wie gut sie bescheid wissen (siehe moritztv umfrage). ebenso strotzt es vor verantwortungsbewusstsein bei wahlen keine fragen zu stellen und sich zu enthalten.
die bezeichnung "presseorgan" lass ich mal unkommentiert, da es hoffentlich nur eine plumpe provokation sein sollte. ansonsten hat steffi_n dazu auch bereits alles notwendige gesagt.
Hallo SteffiL,
ich hoffe doch, dass wir uns lang genug kennen, damit Du weißt wie meine grundsätzliche Einstellung zu dem Thema ist und das ich bei so etwas niemals provozieren würde.
Das mit dem "Presse Organ" ist kein beleidigender Rückfall in DDR-Sprech, sondern ein Missverständnis. Rechtlich gesehen sind die moritz-Medien nun einmal ein Organ der Studierendenschaft, dass mit journalistischen Aufgaben betreut ist. Ihr seid aber niemals die Prawda des StuPas! [Oben schrieb ich nur ungünstig formuliert, dass die studentischen Medien eben auch über die Hochschulpolitik und das Parlament berichten sollen].
Ansonsten sollte klar sein, dass ich sehr froh bin, dass die Diskussion endlich mal offen geführt wird. Dabei respektiere und Begrüße ich die Meinungen der Medienvertreter ausdrücklich und freue mich, dass so leidenschaftsvoll die eigene Unabhängigkeit gestärkt wird.
Ich gebe hier momentan nur relativ leidenschaftslos die m.E. gegenwärtig einschlägige rechtliche Situation und dienstliche Meinung als StuPist wieder. Das ich aus dieser Position aber auch Handlungsbedarf Richtung einer stärkeren Trennung der Verantwortlichkeit sehe, sollte dann aber auch durch geklungen sein, oder?
P.S.: Ich habe auch schon genug Mitglieder der moritz-Medien erlebt, die auf Anhieb nicht die Organisationsform des eigenen Ladens nennen konnten… 😉
Hallo Steffi,
Es ist schon wieder dieses "wir" – "ihr" Ding, was bitter aufstößt. Ich bin ja nicht mal mehr Stupist. Soweit ich mich erinnere, war zumindest ein SDS Stupist nach der Nichtwahlsache bei einer Redaktionssitzung. Ich weiß nicht, wie das ausgegangen ist, aber es zeigt zumindest, daß auch von Seite einiger Stupisten das Interesse bestand, die Sache zu klären. In mehreren Hochschulgruppen finden sich ehemalige moritz Mitarbeiter, die sicherlich gerne ihren Leuten die Zusammenhänge erklären. Den Vorwurf, daß niemand weiß, wie die Strukturen aussehen, hört man auch immer wieder, das mag womöglich bei vielen StupaMitgliedern auch so sein. Reagiert werden könnte damit, daß sich mal jemand von den Medien ins Stupa wählen lässt, das klappt bei ehemaligen AStA Referent_innen auch ganz gut. 😉 Anonsten könnte man genauso gut sagen, daß die Medien die Hintergründe der Stupa Arbeit nicht verstehen, ich glaube aber nicht, daß das weiterhilft.
Ich halte es für eine Unterstellung zu sagen, die Entscheidung sei willkürlich gefällt worden. Ich habe die Argumente von beiden Seiten gehört soweit ich das durfte und finde den Rauswurf Johannes' nachvollziehbar. Womöglich muß man einfach festhalten, daß es gefährlich war, so viele Leute nicht auszuschließen von der Debatte, stille Post und so.
Natürlich seid ihr keine Hofberichterstattung aber ihr müsst euch auch darüber im klaren sein, daß ihr die einzige Berichterstattung seid, die die HoPo hat. Dies bedeutet eine enorme Verantwortung, da ihr das Bild macht, dass die studentische Öffentlichkeit vom Stupa hat. Es gibt keine Möglichkeit der Gegendarstellung, wenn sie niemand von euch schreibt. Die Seiten der Hochschulgruppen mal ausgenommen, aber die erreichen keinesfalls viele Leute. Und wenn dann etwas ganz anders rüberkommt als geplant, stößt das bei den Engagierten bitter auf – meine Interpretation der Geschichte.
Auch deine letzte Aussage finde ich sehr schade. Nur weil das Stupa tatsächlich einmal seine Möglichkeiten nutzt und gegen einen Redakteur vorgeht, wird geschlossen, daß man die ganzen Medien abschaffen will. Diese Auffassung finde ich bedauerlich.
"Es gibt keine Möglichkeit der Gegendarstellung, wenn sie niemand von euch schreibt." wie du gerade sehr schön zeigst gibt es beim web die möglichkeit des kommentars, beim Print kann man leserbriefe schreiben. ganz nebenbei haben die stupisten dieser legislatur zumindest zu letzterem noch keinen grund gehabt, denn im print hatten wir schon eine weile keinen artikel, den man als stupa bashing bezeichnen könnte.
aus dem stupabeschluss zu johannes entlassung ergibt sich schon im zweiten satz ein falsches verständnis des verhältnisses stupa-moritz. das stupa ist NICHT der herausgeber der moritz-medien, auch wenn diese behauptung von seiten der stupisten in den letzten jahren sehr in mode gekommen ist.
Herausgeberin der studentischen Medien ist die Studierendenschaft der EMAU Greifswald vertreten durch das Studierendenparlament.
Damit hast du genau genommen recht, doch am Ende läuft es auf das selbe hinaus 😉
Satzung der Studierendenschaft
§ 11 Aufgaben der studentischen Medien
Die studentischen Medien bilden die Grundlage der studentischen Öffentlichkeit an der Universität Greifswald. Sie fördern die kulturellen und geistigen Belange der Studierenden durch die Produktion geeigneter Plattformen und Foren in und für die lokalen Massenmedien und durch Information der Studierenden über hochschulpolitische, soziale und kulturelle Ereignisse und Entwicklungen in der Studierendenschaft, der studentischen Selbstverwaltung, der Universität und ihrem Umfeld. Die studentischen Medien fördern die Meinungsbildung durch Berichterstattung, Stellungnahme und Kritik.
___________________________________________________
Wir sind nicht euer Presseorgan. Wir sind nicht dazu verplfichtet Aufgaben von eurer Seite anzunehmen. Wir sind dazu da, die Studierenden zu informieren und eine Meinungsbildung zu ermöglichen. Auf Bundesebene wäre es ein Skandal, wenn sich Politiker in die Aufgabenbereiche der Medien einmischen. Nirgendwo in der Satzung ist gefordert, dass zwischen Stupisten und Medienmitarbeitern ein "Vertrauen" herrschen muss. Wäre das verpflichtend, könnte man nicht mehr von unabhängiger Berichterstattung sprechen.
Es ist ohnehin ein Skandal, dass wir von denjenigen gewählt werden, über die wir berichten sollen. Wo bleibt hier die Unabhängigkeit.
Nun ist genug der Vorwegnahme. Ich habe eine lange Argumentationliste. Der Kommentar ist nur die Spitze. Wir werden euch am Dienstag viele Punkte vortragen und erwarten dazu eine Antwort seitens der Stupisten.
Die von Dir dargelegte Rechtsauffassung ist doch etwas verkürzt.
Die moritz-Medien sind ein Organ der verfassten Studierendenschaft, dass als Betrieb gewerblicher Art strukturiert, Aufgaben der studentischen Berichterstattung übernimmt. Man kann also sagen, dass die moritz-Medien [Edit!] der journalistisch tätige Teil [/Edit!] der Studierendenschaft sind. Die Aufgaben und Befugnisse der studentischen Medien ergeben sich aus den Satzungen und Ordnungen der Studierendenschaft, die wiederum durch das Studierendenparlament als Grundsatzorgan der Studierendenschaft im möglichen Rahmen des Landeshochschulgesetzes beschlossen wurden.
Das Studierendenparlament hat die moritz-Medien dabei als relativ unabhängiges Organ eingerichtet um journalistischen Ansprüchen zu genügen. Es hat für sich aber unter anderem die Rolle als Herausgeber, die Personalhoheit über die Führungsetage, das Budgetrecht, einen rechtlichen Einspruch gegen Artikel, eine Rechenschaftspflicht und einige andere Dinge bewahrt. Aber das Parlament hat sich auch durch die Satzung dazu entschieden, die eigentliche redaktionelle und inhaltliche Arbeit aus seinem Zugriffsbereich zu nehmen und in die alleinige Verantwortlichkeit der Chefredakteure zu legen, die aber für diese dem Parlament gegenüber eben rechenschaftspflichtig sind.
Dennoch ist das Studierendenparlament zumindest der Gefue und den Chefredakteuren gegenüber weisungsbefugt, solange nicht in die innere Arbeit eingegriffen wird.
Entsprechend gab es in der Vergangenheit immer wieder Aufgaben die vom Parlament an die Medien herangetragen wurden. Einige davon haben wurden gleich in der Satzung verankert (Flying-Moritz, Semesterplaner), einige Sachen werden einfach erbeten (kleinere Auftragsarbeiten, Wahlmoritz, etc.), andere kommen per Beschluss (Durchführung Finanzbuchhaltung [B-Nr.: 2005-05-31/10] oder Übergangsweise Erstellung des Flying-Moritz durch die print Redaktion [B-Nr.: 2006-06-13/03].
Das Parlament kann ebenfalls auch direkt Beschlüsse zu Amtsträgern der moritz-Medien fällen: Haftungsbeschränkungen [B-Nr.: 2006-07-11/08], Rügen, Kürzungen der Aufwandsentschädigung, sowie vertiefte Berichtspflicht an den AStA [B-Nr.: 2007-01-30/06], Fordert die Geschäftsführung oder Chefredakteure auf ihre Aufgaben zu erfüllen [B-Nr.: 2007-12-04/08; 2008-04-28/09; 2008-06-10/06] oder mahnt Chefredakteure ziemlich deutlich ab und erinnert dabei an journalistische Grundsätze [B-Nr.: 2009-01-20/19].
Und auch die Festlegung von direkten Grundzügen der Arbeit wie die Distanzierung von einem Comic [B-Nr.: 2008-04-28/08] oder die Untersagung von kommerzieller Werbung [B-Nr.: 2008-07-01/03] sind durchaus drin.
Ihr seid dazu da Eure Euch übertragenen Aufgaben zu erfüllen, was in erster Linie eben auch beinhaltet die Studierenden unabhängig und kritisch zu informieren und eine Meinungsbildung zu ermöglichen. Aber ihr schwebt nun einmal nicht weisungsfrei und ungebunden im Raum.
Grundsätzlich ist es auf jeder Ebene unzulässig, wenn sich Politiker oder Verwaltungen in die Arbeit von Medien einmischen. Aber ein durchaus vergleichbares rechtliches und praktisches Spannungsverhältnis – was man hier durchaus zum Vergleich heran ziehen kann – liegt bei den öffentlich-rechtlichen Medien vor. Diese sind auch ein öffentlich-rechtliches Organ, dass durch andere staatliche Stellen kontrolliert wird und dennoch unabhängig arbeiten kann. Außer die CSU ruft mal wieder in Bayern an 😉
Das mit den Vertrauen scheinst Du begrifflich etwas misszuinterpretieren. Damit ist nicht das persönliche Vertrauen zwischen Menschen gemeint, sondern das Vertrauen das eine Person die persönliche und fachliche Eignung mitbringt eine ihr zugewiesene Position auszufüllen. Daher auch Misstrauensvotum wenn dieses Vertrauen nicht mehr vorliegt. Dass es mehr als ungünstig ist, dass die StuPisten als "Politiker" diese Vertrauen Journalisten aussprechen ist doch logisch. Politiker können sicher problemlos ihren Pressesprechern das Vertrauen aussprechen, aber nicht unabhängigen Medienvertretern. Da gehört die gegenwärtige Regel verändert!
Per Edit:
Entschuldigt diese doch etwas langatmige Stellungname, aber wenn wir derart unterschiedliche Auffassungen der Rechtslage und Aufgaben haben, wundert es mich nicht im geringsten, dass es immer wieder zu solchen Spannungen kommt.
schön dass du die öffentlich rechtlichen erwähnst. es ist nur -für deine sichtweise- kein guter vergleich: bei ihnen gilt das gebot der staatsferne!
in den öffentlich rechtlichen wird zumindest versucht parteipolitische einflussnahme weitgehend zu verhindern (u.a. beschränkung ihrer plätze in den aufsichtsräten) und sollte dies nicht gelingen nimmt es mediale ausmaße an wie im fall brender beim zdf 2009. die kontrolle der festgeschriebenen aufgaben erfolgt nicht über diejenigen die kontrolliert werden sollen, dafür gibt es separate stellen- und genau hier liegt der unterschied. natürlich sollten bestimmte aufgaben eingehalten werden, schließlich werden studierendengelder genutzt (wie bei den öffentlich rechtlichen die gebührendgelder). allerdings ist das kontroll- und wahlverfahren ein anderes. Die gelebten strukturen hier bei uns unterbinden die möglichkeit zur "objektiven" Berichterstattung. viele stupisten verlangen hochschulberichterstattung (ist auch nichts gegen zu sagen) aber kritische berichte und ihre autoren werden abgestraft. das degradiert engagierte, junge journalisten zu pr-hanseln. das ist kein journalismus und nicht die aufgabe der medien- sicher gibt es auch im "wahren" leben zwänge und druck von außen, doch an einer universität sollte man ein idealeres bild von freier presse anstreben und umsetzen.
Wir scheinen doch noch etwas aneinander vorbei zu diskutieren, ansonsten kann ich mir nicht vorstellen, warum das Beispiel der öffentlich-rechtlichen Medien gegen meine Sichtweise sprechen sollte.
Die Ausgestaltung der Stellung der öffentlich-rechtlichen Medien ist für mich das positive und funktionierende Beispiel, an die man die moritz-Medien in Zukunft rechtlich und strukturell anlehnen KÖNNTE um im Rahmen des rechtlich und wirtschaftlich Möglichen ein Optimum an Unabhängigkeit und Funktionalität zu erreichen.
Die von mir bisher beschriebene Sachlage hingegen stellt das gegenwärtige rechtliche und in der Praxis geübte Verhältnis dar. Hier sehe ich genau die selben Probleme, wie ich andernorts ausführlich dargelegt habe.
Solange hier der IST und der SOLL Zustand derartig gravierend und unsinnig auseinander klaffen wird es auch in Zukunft immer wieder zu den gleichen Problemen kommen, unter denen letztlich die Arbeit der Organe selbst leidet. Deswegen muss strukturell grundlegend etwas geändert werden, denn der Bereich der ,PR-Hanseln' sollte dann doch sinnigerweise ausschließlich nur beim AStA liegen. (@AStA: Nicht falsch verstehen, aber die Pressesprecherseite und PR-Aufgabe liegt nun einmal ausschließlich bei Euch)
Dennoch gibt es m.E. einige Kernpunkte über die man sich unterhalten sollte bzw. die erforderlich sind:
1.) Die Verwendung der zugeteilten Mittel muss den Ansprüchen des Haushaltsrechtes und den Erfordernissen einer wirtschaftlichen Unternehmensführung genügen. Das Parlament bestimmt über den Haushaltsplan/Geschäftsplan und die Entlastung des Finanzwesens.
2.) Es muss eine irgendwie geartete Legitimationsverbindung zwischen Parlament und moritz-Medien geben. Diese sollte aber wie bisher keinesfalls direkt sein.
3.) Es muss eine unabhängige Kontrollinstanz über den Redaktionen geben, welche die rechtliche, wirtschaftliche und journalistische Arbeit der Medien kontrolliert.
4.) Der Aufgabenbereich und die Tätigkeit der moritz-Medien muss sich an den Erfordernissen des LHG-MV ausrichten. Dabei sollte klar sein, dass die studentischen Medien eben auch über die Hochschulpolitik berichten und nur in einem studentisch bezogenen Rahmen über die Möglichkeit allgemeiner Berichterstattung verfügt. Dabei sollte dieser Rahmen aber selbstverständlich möglichst weit ausgelegt werden.
5.) Neben dem freien und unabhängigen journalistischen Kernbereich der Aufgaben der moritz-Medien, sollte es auch weiterhin möglich sein diese von Seiten des AStA und des StuPa mit weiteren Aufträgen zu beleihen, solange hierbei klar keine journalistische Tätigkeit bzw. ein Eingriff in diese vorliegt. Den gerade von SteffiN vorgetragenen Widerstand kann ich zwar persönlich nachvollziehen, aber nicht teilen. Hier rede ich von auch bereits erfolgten Sachen wie z.B. der Erstellung von Wahlwerbespots, eines TV-Beitrages über Fachschaften, des Wahlmoritzes, eines Semesterplaners, das Schalten eines Wahlportales im webMoritz, einer Zusammenarbeit bei der Vorbereitung der Erstsemesterwoche, etc.
Das sind meiner Ansicht nach unkritische und sinnvolle Auftragsarbeiten, die originär bei den moritz-Medien landen, da sie dafür die nötige Ausrüstung und Fertigkeiten besitzen.
Ich verstehe aber, dass diese Zwitterstellung diskussionswürdig ist und auf eine gemeinsame Grundlage gestellt werden muss.
6.) Aus der inneren Festigung der Unabhängigkeit der moritz-Medien sollte auch ein äußere Festigung und ein gewisser Anspruch im Verhältnis gegenüber anderen Medien ergeben. Auch im Verhältnis von Medien zueinander können Interessenskonflikte liegen.
Das sind erstmal einige Punkte, über die wir sprechen sollten um eine Änderung herbeizuführen. Ich betone lieber nochmal, dass ich zu diesem Thema eine private, politische und dienstliche Meinung habe. So wie sie aufgeführt wurde ist es meine dienstliche Sicht als Mitglied des Parlamentes.
@Edit: Mit der Zielsetzung die Du in Deinem letzten Satz auftust, streben dann aber alle meine drei Meinungen mit.
das wäre ein möglicher weg- bei dem der vergleich zu den öffentlich-rechtlichen besser passen würde. warum das momentan aus meiner sicht nicht der fall ist, habe ich ebenfalls ausgeführt. allerdings klingt das aus deiner feder etwas befremdlich, da deine dienstliche sicht doch letzten dienstag noch die legitimation der personaldebatte beinhaltete, die du gefordert hast .. (ein sehr direkter weg johannes rauszuwerfen)
Wie dargelegt, sehe ich die momentane Lage und die Erforderlichkeit einer Veränderung genauso wie Du.
Solange das Parlament mit der Herausgeberfunktion und der Personalhoheit betraut ist, wird es diese Aufgaben auch wahrnehmen und zwar mit den Maßstäben und Erfordernissen, die aus seiner Sicht richtig sind, was eben am Dienstag geschehen ist.
Und ja, dienstlich halte ich die Personaldebatte und das Mißtrauensvotum für zumindest statthaft, so unangenehm es ist und für Johannes persönlich bedauere.
Und gerade weil auch bei der erfolgten Entscheidung meine dienstliche und persönliche Meinung weit auseinander gehen, bin ich vehement für eine Änderung des Status Quo.
du hältst es persönlich -wahrscheinlich als einer der wenigen- für so falsch, dass man unbedingt etwas an den gegebenheiten ändern muss, aber bis das geschehen ist, ist es für dich zwingend notwendig einen eigenen top aus der sache zu machen und eine personaldebatte zu fordern. nicht dass das ganze auch un einem normalen gespräch hätte geklärt werden können, was nicht wieder zu diesen streitigkeiten zwischen den instanzen geführt hätte..personaldebatte klingt halt so schön offiziell- da führt kein weg dran vorbein (egal was dem betroffenen vorher gesagt wurde).
wenn deine persönliche sicht und die von dir gespürte dienstliche notwenigkeit (die du scheinbar noch deutlicher wahrnimmst als andere) derart auseinanderklaffen, bedaure ich dies ebenso ehrlich wie du johannes. das sind ja untragbare gewissenskonflikte..
wie dem auch sei, traurig und bedauernswert ist die ganze angelegenheit in jedem fall – egal wie man es betrachtet.
Hallo Steffi,
auch wenn mancherorts die Ansicht vorzuherrschen scheint, dass zumindest bei mir auch hauptsächlich persönliche Befindlichkeiten mitreingespielt haben, so ist das falsch. Johannes und ich sind sicher in der Vergangenheit auch einmal kritisch aneinander geraten, aber ich habe immer Respekt vor seiner Arbeit innerhalb der Medien gehabt. Und ich habe persönlich vorbehaltlos den Besetzungswunsch von Johannes in die GeFue respektiert, der von der Geschäftsführerin geäußert wurde. Dementsprechend schwer ist die Sache auch für alle Beteiligten.
Eine Personaldebatte zu führen war aus Sicht des Parlamentes richtig, wie aber solch eine ausgeht ist vorher nicht gesetzt. Das nun ausgerechnet ich den GO-Antrag gestellt habe, liegt daran, dass es einer tun musste. Ich hatte vor dem GO-Antrag explizit gesagt, dass eine PD eben auch dazu dient Zweifel nach Innen und Außen auszuräumen und Sachverhalte endgültig richtig zu stellen. Etwas wozu letztlich ein normales Gespräch nicht ausreichend ist, zumal Johannes bekundete kein Interesse an einer öffentlichen Aussprache zu haben. Und ich weiß nicht, was dem Betroffendem vorab kommuniziert wurde.
Die dienstliche Notwendigkeit der Entscheidung wurde aber eben nicht nur von mir gesehen, sondern von der Mehrheit des Parlamentes. Und während der Debatte wurden viele Aspekte gewürdigt und sachlich diskutiert. Letzlich hat sich keiner von uns die Entscheidung leicht gemacht, aber wir müssen hier sicher nicht zu dem Punkt kommen, vom armen Mandatsträger und seinem gespaltenen Gewissen zu sprechen…
Ansonsten verstehe ich die Kritik aus den Reihen der moritz-Medien daran, dass die Begründung für den Beschluss relativ oberflächlich gehalten wurde. Auch wenn dies absichtlich geschah, man sagt da traditionell eher weniger, wird es wohl nicht Johannes oder der schwere der Entscheidung gerecht. Vielleicht sollte man hier heute Abend nochmal nachsteuern.
Ich habe inzwischen zahlreiche Personaldebatten mit erlebt bzw. mit verfolgt und komme immer mehr zu dem Schluss, dass die Abschaffung dieses Machtinstrumentes zwingend notwendig ist.
Es müssen andere Wege gefunden werden, derartige Konflikte auszutragen, ohne dass die Betroffene Person sich einem Tribunal ausgesetzt fühlen muss (Denn das ist der Fall, wenn du dich mal mit den Betroffenen unterhalten würdest).
Und so ein Tribunal hat schon eine enorme psychische Macht und ist ein hervorragendes Unterdrückungsinstrument. So viel zur Demokratie. 😀
zu 4.) Im LHG ist verankert (§ 24(2) 9.), dass die Studierendenschaften geeignete Medien zur Meinungsbildung der Studierendenschaft einzusetzen haben. Mehr steht da nicht drin. Die Medien können und dürfen grundsätzlich über alles berichten. Daran sollte sich auch in Zukunft nichts ändern bzw. durch weitere Paragraphen unnötig eingeschränkt werden.
Bei einer möglichen Zwischeninstanz sollte darauf geachtet werden, dass die Leute sich nicht ausschließlich aus Stupisten und Medienmenschen zusammensetzen, sondern jene Leute (die nicht bei den Medien arbeiten) schon irgendwie wissen sollten, wie Medien funktionieren. Ansonsten wäre eine solche Instanz die gleiche Soße, nur anders verpackt.
Zunächst vornweg die Anmerkung, dass § 24 II Nr. 9 LHG-MV erst im Dezember 2010 eingefügt wurde. Trotz dieser zusätzlichen Aufgabe an die Studierendenschaft, müssen sich die Teile dieser an den Grundsatz der inhaltlichen Bindung an die Studierendenschaft halten. Ganz davon abgesehen hat das Parlament dies auch in der Satzung festgehalten. Ich halte es persönlich auch für richtig, dass sich studentische Medien zu einem nicht unwesentlich Teil mit der Universität und deren inneren Vorgängen befassen. Das liegt wohl auch im Interesse der Studierenden. Das darüberhinaus auch weiter berichtet werden kann und soll, ist aber klar.
Eine mögliche Zwischeninstanz sollte m.E. bestenfalls mit keinen oder sehr wenigen Mandatsträgern besetzt werden. Das gilt aber auch gespiegelt für Angehörige der moritz-Medien. Eine unabhängige Instanz muss schließlich in beide Richtungen unabhängig sein.
Dann scheinen wir ja einer Meinung zu sein. Ich hatte befürchtet, dass du unter 4.) meintest, die Medien dürften ausschließlich über Hochschulpolitik und die Uni berichten, und Berichterstattung über den Universität hinaus würde einer "Mandatsüberschreitung" gleichkommen. Daher hatte ich da noch mal explizit darauf hingewiesen. Schließlich gibt es im Stupa genügend, Mandatsträger, die weder das LHG, noch die Grundordnung der Uni, noch die Satzungen der Studierendenschaft wirklich kennen und dann (so habe ich manchmal den Eindruck) auf Basis von gelesenen webMoritz-Kommentaren anfangen, zu argumentieren.
Dass die Berichterstattung über Uni und Hopo Kernelement der Moritz-Medien ist, ist mit Sicherheit unbestritten.
PS: Das ist der Nachteil an zu langen Kommentaren: Man kann schneller missverstanden, als verstanden werden. 😉