Obwohl in der letzten Woche bis nach zwei Uhr getagt wurde, konnte die lange Tagesordnung nicht abgearbeitet werde. Wie schon von Anfang an geplant, lädt das Präsidium heute Abend zur außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes. Los gehen soll es um 20 Uhr s.t. im Seminarraum 1 in der Alten Augenklinik (Rubenowstraße 2b).
In der letzten Woche wurde der Nachtragshaushalt 2012 in erster Lesung besprochen, heute Abend soll er möglichst verabschiedet werden. Der Haushaltsausschuss hält ihn für genehmigungsfähig, wie bei dessen Sitzung am 18. Oktober einstimmig beschlossen wurde. Weiterhin bezeichnen sie ihn als fair und ausgewogen.
Im Nachtragshaushalt sollen die Einnahmen der Studierendenschaft auf rund 254.700 Euro erhöht werden. Dies geschieht durch zusätzliche Entnahmen aus den Rücklagen der letzten Jahre. Dies wurde nötig, weil durch eine Forderung des Finanzamts nachträglich 27.000 Euro an dieses abgeführt werden müssen. Wie schon in der letzten Woche besprochen wurde, müssen Aufwandsentschädigungen ab einer bestimmten Schwelle zukünftig versteuert werden, was auch nachträglich für die letzten vier Jahre geschehen soll. Am Anfang der Legislatur wurden die Entschädigungen bereits gesenkt, wodurch bei diesen Posten schon mehr als 14.000 Euro eingespart werden konnten.
Außerdem sollen nachher noch weitere Anträge besprochen werden, was in der letzten Woche nicht mehr geschafft wurde. Näheres lässt sich in der unten stehenden Tagesordnung oder in den Drucksachen zur heutigen Sitzung entnehmen, außerdem kann die Studierendenschaft wie immer auch heute Abend Fragen stellen.
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TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Formalia
TOP 4 Wahlen der AG-Vorsitzenden Das Präsidium hat keine weiteren Informationen übermittelt.
TOP 4.1. Wahl des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses
TOP 4.2. Wahl des stellv. Vorsitzenden des Haushaltsausschusses
TOP 5 Wahlen moritz-Medien
TOP 5.1. Wahl stellvertretende Chefredakteurin moritzTV Die Stelle ist seit letzter Woche frei, hier bewirbt sich Nele Reidenbach.
TOP 6 Wahlen AStA
TOP 6.1. Wahl Hauptreferat Studium und Lehre Es liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 7 Infotop Greimun Das Präsidium hat keine weiteren Informationen übermittelt.
TOP 8 Infotop Finanzen der Studierendenschaft Wurden schon in der letzten Woche nicht-öffentlich diskutiert.
TOP 9 Nachtragshaushalt 2012 2. Lesung (Drs.22/97); (Drs.22/97B)
TOP 10 Bestätigung der AStA-Beschlüsse in der vorlesungsfreien Zeit (Drs.22/92) In der vorlesungsfreien Zeit traf der AStA stellvertretend für das StuPa ein paar Beschlüsse. Anne Lorenzens Beauftragung für das Projekt 24 Stunden Vorlesung soll bestätigt werden, außerdem wurden für das Studententheater (StuThe) Druckkosten in Höhe von 910 Euro für eine „mediale Werbekampagne“ übernommen.
TOP 11 Vergütungen von Vakanzen innerhalb der verfassten Studierendenschaft
TOP 11.1. moritz-Medien (Drs.22/85) Johannes Köpcke beantragt, dass für Stefanie Napp, welche bisher ohne Stellvertretung die alleinige moritz-Geschäftsführerin war, eine zusätzliche Aufwandsentschädigung von monatlich 60 Euro (ab Juli) ausgezahlt wird.
TOP 11.2. AStA (Drs.22/94) Felix Pawlowski beantragt, dass für Benjamin Kranepuhl, welcher das AStA-Referat für Fachschaften und Gremien vertreten hatte, eine Aufwandsentschädigung von 150 Euro ausbezahlt wird.
TOP 12 Verbesserung des mobilen Onlineangebotes der Universität (Drs.22/89) Wie die Antragsteller Hendrik Hauschild und Christoph Böhm (beide Junge Union) schreiben, planen die Uni und das Studentenwerk parallel voneinander die Entwicklung einer Smartphone-App. Ihnen erscheint es wenig sinnvoll, dass jeder Akteur eigene Angebote verbreitet, vielmehr sollte es eine gemeinsame Uni-Greifswald-App geben. Der AStA soll sich dafür stark machen.
TOP 13 Konkretisierung Bio-Mensa Beschluss (Drs.22/91) Mit vielen schicken Fremdwörtern, aber dafür ohne Kommasetzung wird in dem Antrag von Antje Gärtner (AStA-Ökologiereferentin), Felix Pawlowski (AStA-Vorsitz) und Matias Bluhm auf einen bestehenden Beschluss vom 12. Juni eingegangen (link), mit dem eine ökologisch vertretbare Mensa herbeigeführt werden sollte. Jetzt wird es mit einigen weiteren Schritten konkreter, der AStA soll die Mensa zu mehr Bioessen überreden, indem zum Beispiel einzelne Komponenten auf biologisch produzierte Produkte umgestellt werden.
TOP 14 Live-Übertragung der US-Präsidentswahl (Drs.22/90) Michael Seifert, Simon Karrasch, Lars Buchholz, Christopher Riemann und Patrick Schmidt (Jusos) wünschen sich eine Live-Übertragung der US-Präsidentschaftstwahlen in der Nacht des 6. November, die der AStA organisieren soll. Vor vier Jahren habe es ein vergleichbares Projekt mit großem Erfolg gegeben.
TOP 15 Aufwand Präsidium (Drs.22/98) Die Stupisten Fabian Schmidt, Matias Bluhm, Patrick Schmidt und die AStA-Finanzerin Louise Behrend beantragen, dem Präsidium für die vorlesungsfreie Zeit des Sommersemesters 2012 eine zusätzliche Aufwandsentschädigung von 100 Euro auszuzahlen.
TOP 16 Sonstiges
Hier beginnt ab 20 Uhr unser Ticker
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Es tickern Simon Voigt und Johannes Köpcke
19:17 Noch geht es nicht los, doch wir wollen an dieser Stelle schon einmal unsere Leser vorwarnen, dass es sich bei den StuPa-Sitzungen um hochschulöffentliche Veranstaltungen handelt. Jeder, der sich dieser Gruppe nicht zugehörig fühlt, sollte jetzt die Augen schließen. Zum Zeitvertreib gibt es hier eine neue Spezialversion der StuPa-Seite.
19:24 Da jetzt alle, die es nicht angeht, weggucken, konnte das Drucksachenpaket wieder veröffentlicht werden.
20:03 Punkt acht Uhr ist um. Noch kann es aber nicht losgehen, denn viele Stupisten sind noch nicht im Raum. Wir warten.
20:08 „Wir haben es 20:08, das heißt wir können so lange beginnen, ein paar Leute kommen noch.“, eröffnet der Präsident die Sitzung.
20:09 StuPa-Präsident Milos Rodatos verkündet, das es heute einen Termin beim Rechenzentrum gab. Die StuPa-Seite läuft auf einem Server, der schon seit fünf Jahren nicht mehr Betrieben wird. Die Seite soll in den nächsten Wochen neu aufgelegt werden und ein neues Design bekommen.
20:12 Gerade werden alte Protokolle aus der vergangenen Legislatur abgenommen. Es gibt ein paar Enthaltungen, die Altlasten sind beseitigt, so der Präsident.
20:14 Christoph Böhm möchte Tagesordnungspunkte hinzufügen. Einen zur Erstellung des Wahlmoritz für die Gremienwahlen, einen anderen zum Thema „OZ-Artikel“. Die ideellen Namensrechte beim Begriff „Wahlmoritz“ liegen übrigens bei den Moritz-Medien, wenn das Heft vom AStA gestaltet wird, heißt es auch anders.
Nele Reidenbach bei ihrem Bewerbungsgespräch.
20:17 Die geänderte Tagesordnung wurde angenommen.
20:19 Christopher Riemann wurde als Vorsitzender des Haushaltsausschusses gewählt und schlägt Fabian Schmidt als Stellvertreter vor. Er ist auch gewählt.
20:20 Es sind übrigens 18 StuPisten anwesend. Neun fehlen damit.
20:21 Nele Reidenbach stellt sich gerade als Kandidatin für die stellvertretenden Chefredakteurin bei moritzTV den Fragen der StuPisten.
20:23 Das große Thema unter den StuPisten ist natürlich die Berichterstattung über die Hochschulpolitik.
20:24 Mit schweinchenrosa Zetteln geht es nun an die Wahl.
20:30 Greifswald Model United Nations (GreiMUN) hat einen Infotop: Letztes Semester wurden Zuschüsse vom StuPa für das Projekt, besser gesagt für die Fahrt nach New York, bewilligt. Allerdings wurden die Abrechnungsfristen nicht eingehalten. Deswegen konnte kein Geld ausgezahlt werden. Die Vorsitzende, Leonie Busacker, von GreiMUN entschuldigt sich für den Vorfall und hofft, dass es künftig keine Probleme zwischen GreiMUN und dem StuPa geben wird.
20:32 Milos schätzt ein, dass es Kommunikationsprobleme von beiden Seiten gab und es in den folgenden Jahren wohl keine Schwierigkeiten geben wird.
20:33 Inzwischen sind es 19 StuPisten…
20:34 Die Finanzreferentin Louise sagt, dass sie genau auf die Fristen bei der Finanzordnung achtet. „GreiMUN ist nicht das einzige Opfer“, sagt sie. Aber sie lässt nach eigener Aussage auch mit sich über die vierwöchige Frist reden.
20:38 Von 19 gültigen Stimmen hat Nele 19 Ja-Stimmen bekommen. Herzlichen Glückwunsch! Inzwischen sind schon 20 Stupisten anwesend, bei der Wahl war es noch einer weniger.
Hier tickert Simon Voigt
20:40 Weiter geht es mit dem neuen TOP „OZ“. Ab hier tickert Johannes Köpcke übrigens nicht mehr, denn es geht um ihn. Am Sonnabend ist im Lokalteil der Ostseezeitung ein Artikel über die Finanzlage der Studierendenschaft erschienen, den er geschrieben hat.
20:42 Christoph Böhm wirft Johannes Köpcke vor, in diesem Artikel Informationen verwendet zu haben, die im internen Teil der StuPa-Sitzung der letzten Woche behandelt wurden. Außerdem seien sachliche Fehler darin.
20:43 Johannes entgegnet, dass er nur bestätigte Zitate verwendet habe und für weitere Informationen per E-Mail Kontakt zum StuPa-Präsidenten, dem AStA-Vorsitzenden und der AStA-Finanzreferentin hatte. Er habe keine Aussagen aus der nichtöffentlichen StuPa-Sitzung veröffentlicht.
20:45 Louise Behrend erläutert, welche Fehler es im Artikel gebe. Er habe mehrere Zahlen falsch verwendet, da die Studierendenschaft noch in Verhandlung mit dem Finanzamt steht, seien viele Verwirrungen aufgetreten. „Du hast vier Monate Arbeit vernichtet“, wirft ihm Louise vor.
20:48 Christoph meint, das man zwischen der Arbeit als freier Mitarbeiter der OZ und Mitgliedschaft der studentischen Selbstverwaltung in diesem Fall nicht klar trennen könne.
20:49 Milos erläutert, dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen wurde, um gewisse Verhandlungsdetails nicht zu verbreiten. Danach habe man sich entschieden, die Öffentlichkeit über die Beschlüsse zu informieren. Johannes habe dabei inhaltliche Fehler gemacht.
20:51 Christoph Böhm stellt GO-Antrag auf Personaldebatte. Stefanie Napp, Moritz-Gefü versucht zu beschwichtigen, „Es wurden keine Interna veröffentlicht.“ Alle veröffentlichen Informationen seinen im Nachtragshaushalt enthalten.
Die Sicht der tickernden Redakteure auf das Geschehen.
20:53 Der Antrag wurde angenommen.
20:54 Johannes möchte, das im ersten Teil die Öffentlichkeit anwesend bleiben kann. Sean Rinkens meint, dass eine beschriebene Summe nur im internen Teil genannt wurde. Louise stimmt dem zu.
20:58 Simon Karrasch meint, dass sich Johannes als Student klar machen sollte, ob er als Autor vielleicht der Studierendenschaft schaden könnte. „Ich bin Autor. Wenn ich Informationen habe, dann schreibe ich“, entgegnet Johannes.
20:59 Zu seinen Ambitionen: Ich wollte berichten.
21:00 Johannes gesteht ein, dass einige Fehler im Artikel enthalten sind.
21:02 Es geht übrigens um den Artikel „Finanzamt fordert Tausende Euro von Greifswalder Studenten„, aus der OZ vom Samstag. (Nur mit OZ-Onlinezugang einsehbar.)
21:03 „Wenn du über uns berichten willst, warum lässt du absichtlich so viele Informationen weg?“ meint Louise. Sie habe ihn die richtigen Informationen gegeben, er habe diese falsch verwendet. Johannes entgegnet, nicht genug Zeilen Platz gehabt zu haben.
21:04 Es steht die Frage im Raum, wie die Ostseezeitung Artikel redigiert. Die Frage ist, ob die OZ die Fehler verursacht hat.
21:05 Johannes erklärt noch einmal, keine Interna verwendet zu haben. Nur ein Zitat von Louise sei verwendet worden, dies sei aber abgesprochen worden. Lousie meint, dass dies ein Missverständnis war.
21:07 Teil 2 der Personaldebatte beginnt. Jetzt ist die Öffentlichkeit (und auch dieser Ticker) nicht mehr erwünscht. Es geht später weiter.
21:55 Noch immer wird im Geheimen weiterdiskutiert. Auch Johannes Köpcke darf der Debatte übrigens nicht beiwohnen. Zur Lektüre zwischendurch empfehlen wir das Grundgesetz, denn dort sehen wir unsere Berechtigung, Artikel zu schreiben.
22:26 Noch immer wird ohne Öffentlichkeit über Johannes‘ Position des stellvertretenden Chefredakteurs debattiert, wir wundern uns ernsthaft, was in diesem Raum passiert.
22:30 Da auch heute nur sehr wenige Stupisten anwesend sind, wird es sehr schwer, eine Mehrheit zustande zu bekommen, denn nach wie vor sind dafür 14 Stimmen (bei den 27 StuPa-Mitgliedern) erforderlich. Wir sind gespannt…
22:42 Johannes wurde gerade in den Sitzugsraum gebeten.
22:50 Das StuPa hat jetzt einen Beschluss gefasst. Johannes Köpcke wurde nach einer Woche aus seinem Amt des stellvertretenden Geschäftsführers entbunden. Laut Begründung hat er interne Details aus dem nichtöffentlichen Teil der StuPa-Sitzung der letzten Woche veröffentlicht. Ein Vertrauensbruch habe stattgefunden. Nach einer Pause wird wieder öffentlich getagt.
22:52 Stefanie Napp, die amtierende und nun wieder alleinige Geschäftsführerin, ist sprachlos.
23:15 Inzwischen geht die Sitzung weiter. Den anwesenden Vertretern der moritz-Medien wurde der getroffene Beschluss präsentiert, eine große Diskussion ist aber nicht erwünscht. Milos Rodatos meint, dass dies an anderer Stelle, vielleicht bei der nächsten Sitzung, geschehen könne. Laut Beschluss habe die Geschäftsführung Verwaltungsarbeit als Aufgabe und sollten nicht journalistisch tätig sein. Durch das Veröffentlichen eines Details, unter anderem ein Zitat von Lousie Behrend, aus der internen Sitzung, sei das Vertrauen zwischen Medien und StuPa nachhaltig geschädigt worden.
23:16 Derweil geht es weiter. Das StuPa ist bei den Finanzen der Studierendenschaft. Böhm betont, das viel Arbeit auf die Selbstverwaltung zukomme und alle an einem Strang ziehen müssten. 175 Euro werden als „magische Grenze“ für die Aufwandsentschädigungen bezeichnet.
23:19 Neue Strukturen für AStA und StuPa stehen an, sie müssen erarbeitet und beschlossen werden. „Engere Leitplanken für das neue StuPa in der eigenen Strukturdebatte“, heißt es.
23:20 Die zweite Lesung zum Nachtragshaushalt steht an.
23:21 Christopher Riemann vom Haushaltsausschuss erläutert ihren Befund. Dieser kann im Detail auch in den Drucksachen nachgelesen werden.
23:24 Es geht zur Abstimmung, 18 Stimmen (2/3) werden benötigt. Es fällt bei den 20 Anwesenden einstimmig aus.
23:25 Weiter geht es zum Punkt „Bestätigung AStA-Beschlüsse“. das StuPa täuscht produktive Arbeit vor, kann aber schlecht die eigene Destruktivität der letzten Stunden kaschieren.
23:28 Der schon stattgegebene Finanzantrag des StuThe wurde bei einer Enthaltung angenommen.
Ab hier tickern Simon Voigt und Natalie Rath.
23:30 TOP 12 11 steht nun an: Es geht um eine zusätzliche Aufwandsentschädigung der Moritz Geschäftsführung. Da Johannes als Antragsteller nicht mehr anwesend ist, nimmt Stephanie kurz Stellung dazu. Es kommt zu einer schnellen Abstimmung: Mit einer Enthaltung wurde dieser Antrag soeben angenommen.
23:33 Zusätzlich wird nun einen Antrag für eine zusätzliche Vergütung des AStA-Referats für Fachschaften und Gremien vorgestellt. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. Die Abstimmungsprozesse gehen ab wie Schmidts Katze.
23:35 Der ehemalige TOP 12 steht nun an:Das Onlineangebot der Universität soll verbessert werden und der AStA meldet sich dazu zu Wort. Der Antragsteller Christoph Böhm meint dazu, dass man den „Zug nicht verpassen“ solle und wie andere Unis auch Apps einsetzen solle. Auch der Präsident meldet sich dazu zu Wort und berichtet, dass die Studentenwerks-App wohl zu 90 Prozent bereits fertig sei.
23:39 Änderungsanträge dürfen nun freudig gestellt werden und schon meldet sich Christoph Böhm zu Wort: Denn auch die Mitglieder des Verwaltungsrates des Studentenwerks sollen in den Prozess mit eingezogen werden. Der komplette Antrag wurde einstimmig angenommen.
23:42 Nun steht die Bio-Mensa auf der Tagesordnung. Felix Pawlowski nimmt dazu Stellung und betont, dass die Umstellung zunächst auf Bio-Beilagen vorstellbar sei.
23:45 Mittelfristig könne die Mensa per Evaluation feststellen, wie die Akzeptanz der neuen Produkte ist.
23:46 Christopher Riemann schlägt vor, dass die Aktion auch beworben wird. Außerdem müsste es auch klare Hinweise in der Mensa geben, dass der Studenten „weiß, was er isst.“
23:50 Antje Gärtner, AStA-Ökologiereferentin fügt hinzu, dass wenn es eine erhebliche Preissteigerung bei einem Komponent gebe (50 Cent), die Umstellung nicht weiter vorangetrieben wird. Allerdings habe es schon bei anderen Unis durchaus Akzeptanz für Bioprodukte gegeben, ach wenn diese teurer seien.
23:54 Jasmin Dinter meint, dass die Bewerbung auch außerhalb der Mensa stattfinden sollte, da Genießer von Bioprodukten die Mensa sowieso meiden würden. Dies sei geplant, meint Antje. Christoph begrüßt, dass, nachdem das Projekt Bio-Mensa schon lange durch die Studierendenschaft geistere, es endlich eine konkrete Form annehmen würde. Er spielt außerdem auf die im Ticker vor einigen Minuten leicht pöbelhafte Sprache bezüglich der Produktivität in diesem Raum an, und meint, dass sie doch vorhanden sei.
23:57 Per Änderungsantrag soll ein glutenfreies Angebot eingefügt werden. Thorben Vierkant schlägt vor, dass die maximale Preissteigerung auf 20 Prozent festgesetzt werden sollte. Christopher Riemann ist dagegen.
00:01 Milos will im Antrag einen Satz ändern: „eine weitere Annäherung an das Ideal nachhaltige und ökologische Mensa“ soll „Biomensa“ ersetzten. Die Antragsteller nehmen an.
00:02 Abgelehnt wurde die Preissteigerungsgrenze auf 20 Prozent. Das glutenfreie Angebot bleibt drin. Der ganze Antrag wurde bei vier Gegenstimmen angenommen.
00:04 TOP 15 Übertragung US-Präsidentschaftswahl. Simon Karrasch stellt den Antrag vor. Auch ohne „Obama-Hype“ erwartet er reges Interesse. Natalie Rath vom FSR-IPK (die gerade nicht tickert), entgegnet, das der sie schon eine eigene Veranstaltung planen, die unabhängig von diesem Beschluss stattfinden soll.
00:06 Simon Karrasch erwartet, dass die Veranstaltung ihre Kosten decken könne.
00:10 Jasmin Dinter fragt, ob denn tatsächlich auch ein eigenes Bildungsprogramm im Antrag vor- und nachher geplant sei. Das soll es.
00:11 Änderungsantrag von Henri Tatschner, AStA-HoPo-Referent: Aus dem Auftrag soll eine Bitte werden. Dies wurde übernommen.
00:13 Jetzt soll auch ein Kostenkonzept ausgearbeitet werden, möchte Gido Lukas.
00:15 Das Kostenkonzept ist wieder raus. Der Antrag wurde aber angenommen.
00:16 TOP 16 Erhöhte Aufwandsentschädigung für das Präsidium. Kurzzeitung wird aufgrund von Befangenheit dem letzten StuPa-Präsidenten Marian Wurm die Sitzungsleitung übergeben.
00:17 Fabian Schmidt erläutert, dass es einen erheblichen Mehraufwand gab, der über die laut Satzung bestimmte Sitzungsleitung hinausging. Viele Gespräche wegen der Finanzlage seien geführt worden, deswegen sei der Antrag gerechtfertig.
00:18 Christoph meint, dass der Mehraufwand von Milos sehr zum Wohle der Studierendenschaft war. Dies sollte anerkannt werden. Zustimmendes Klopfen.
00:19 Milos möchte hinzufügen: Das Präsidium habe in den letzten Jahre viele zusätzliche Aufgaben bekommen, allerdings habe er im auch zwei Unterstützer. Er findet den Antrag nicht in Ordnung und schätzt ihn. Allerdings sei es Konsens im Präsidium, das Geld nicht anzunehmen, zum Wohle der Studierendenschaft.
00:21 „Es heißt Aufwandsentschädigung, und der Aufwand den man hat, sollte entschädigt werden“ findet Louise.
00:22 Da die vielen zusätzlichen Aufgaben nicht per Satzung fest seien, meint Fabian Schmidt, dass der Antrag doch berechtigt ist.
00:23 Das StuPa versucht gerade mit aller Kraft, seinem Präsidium mehr Geld zu geben. Dieses wehrt sich aber vehement. Was für ein Zirkus!
00:25 4 Enthaltungen, zwei Gegenstimmen der Rest stimmt zu: Das Präsidium bekommt jetzt rückwirkend für die vorlesungsfreie Zeit mehr Geld.
00:26 Antrag Wahlmoritz: Wurde auf die nächste Woche verschoben.
00:29 „Die Sitzung heute hat einige Punkte, die nachträglich noch diskutiert werden müssen“, beendet Milos die Sitzung. Er pocht auf eine sachliche Diskussion, wenn sich die Wogen geglättet haben.
00:31 Aus Freude über die Sitzung der vergangenen Woche spendierte der Mensaclub heute Kuchen, der nun verspeist wird. Hatte das StuPa heute nicht schon genug Hunger?
00:37 Hier noch einmal der Beschluss zur Abwahl von Johannes im Wortlaut:
Der stellvertretende Geschäftsführer der moritz-Medien wird seines Amtes enthoben.
Das Parlament, als Herausgeber der moritz-Medien, sieht das Vertrauensverhältnis zwischen ihm als Amtsträger innerhalb der Studierendenschaft und dem Parlament nachhaltig geschädigt und sieht daher keine Möglichkeit die Zusammenarbeit fortzuführen.
Gerade im Tätigkeitsbereich der Geschäftsführung der moritz-Medien ist eine intakte Vertrauensbasis unabdingbar, insbesondere da die Tätigkeit der Geschäftsführung im verwaltungstechnischen Bereich liegt und von journalistischer Arbeit losgelöst ist.
Durch das Veröffentlichen von internen, durch ein Amtsverhältnis erworbenen Informationen, hat der stellvertretende Geschäftsführer der moritz-Medien das Vertrauensverhältnis sichtlich geschädigt.
Größter Kritikpunkt war, dass folgende Interna veröffentlicht wurden: Ein Zitat von Louise Behrend und das eine fällige Summe von 30.000 Euro veröffentlicht wurde. Diese würde sich nicht aus dem Nachtragshaushalt ergeben, sondern sei nur durch Rückschluss aus der internen Sitzung möglich. Dies hätte nicht geschehen sollen und hätte zu erheblichen Schwierigkeiten in den Verhandlungen geführt und viele beteiligte Akteure verstimmt.
Fotos: Natalie Rath, Simon Voigt
das Studierendenparlament tagt heute im Seminarraum 1 in der Alten Augenklinik, Rubenowstraße 2b…bis später 🙂
Das ist richtig und wurde korrigiert.
Ich bitte die Redaktion, dass die Unterlagen augenblicklich entfernt werden! Es handelt sich um hochschulöffentliche Unterlagen und bekanntermaßen ist der webmoritz von überall auf der Welt frei zugänglich. Zudem sind die enthaltenen Zahlen nichts für die große Öffentlichkeit! Es wäre ohnehin wünschenswert, ähnlich dem Vorgehen der Uni, einen Server einzurichten, in den sich nur Studenten einwählen können und der vertrauliche Daten enthält.
Die Unterlagen sind vorerst wieder entfernt worden. Allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass sie vorher schon vom Präsidium über einen Verteiler mit über 40 Mailadressen und einer unbekannten Zahl an Mitlesern verbreitet wurden. Wer das macht, kann die Verbreitung nicht mehr unter Kontrolle halten.
Außerdem gibt es auf der StuPa-Seite einen Bereich, in dem theoretisch zu jeder Sitzung die Drucksachen veröffentlicht werden können. Also online, weltweit und so. Das die kompletten Drucksachenpakete überhaupt hier verwendet werden, liegt vor allem daran, dass das aktuelle Präsidium noch nie selbst die Drucksachen veröffentlicht hat und auf diese Weise einen Großteil der Studierendenschaft über die Vorgänge im Parlament im Unklaren lässt.
Das die Unterlagen hier nicht veröffetnlicht werden dürfen, halte ich für ziemlichen Schwachsinn. Zum Glück hat sich unser Studierendenparlament immer für größtmögliche Tranzparenz eingesetzt, so das mit dem Ticker und mit der erwähnten StuPa Seite jeder und jede die Möglichkeit hat sich zu informieren. Eine Einrichtung eines Servers wie bei den Senatsunterlagen baut Hürden auf die(auch im Senat) unnötig sind.
Für die schlechte Veröffentlichungslage der Unterlagen auf der StuPa Seite ist glaube ich das Rechenzentrum verantwortlich.
Wie das Präsidium gerade mitteilte, sind doch aktuelle Drucksachen auf der StuPa-Seite zu finden. Das einzige, was nicht richtig funktioniert, ist die Navigationsleiste zu ihnen. Ich entschuldige den Fehler.
http://www.stupa.uni-greifswald.de/drucksachen/2012/
Dieser Diskussionspunkt wurde ja nicht erst jetzt entdeckt, sondern schon ausführlich diskutiert. Dass Hochschulgremien "hochschulöffentlich" tagen, kann auf zwei Weisen interpretiert werden:
1. restriktiv: es ist nur die Hochschulöffentlichkeit zugelassen. Argument: Das Recht auf Transparenz ist zwar demokratisch enorm wichtig, aber nur diejenigen, die auchan der demokratischen Körperschaft teilhaben. Gegenüber anderen besteht – weil es sie nichts angeht – eine Geheimhaltungspflicht. –> so sieht es der Senat. Würde die Studierendenschaft dem folgen, dürften Dokumente auch nur auf einen Server, der ausschließlich Studierenden (und nicht Lehrenden) der Uni Greifswald zugänglich ist, veröffentlich werden. Und übrigens wäre eine Berichterstattung im Internet bei konsequenter Betrachtung dann Liveticker und Artikel über den Sitzungsverlauf auch fraglich, denn was in den Dokumenten steht, kann ja dort auch wiedergegeben werden, was die Geheimhaltungspflicht verletzen würde.
2. liberal: es dürfen auch andere als die Universitätsmitglieder zuschauen/mitlesen etc. "hochschulöffentlich" bedeutet eine Mindestanforderung. Studierenden muss der Zugang zu Sitzungen und Dokumenten möglich sein, was aber nicht ausschließt, dass auch andere telhaben können. Dafür spricht etwa, dass wirklich geheim zu haltende Dinge ohnehin in geheimer Sitzung behandelt werden sollten. Das ist aber die Ausnahme, denn die liberale Demokratie hat grundsätzlich nichts zu verbergen. Die Dokumente von Bundestag und Landtagen sind auch im gesamten Internet einsehbar und nicht nur für Deutsche bzw. Landesangehörige. Sofern eingewandt wird, dass dies die Handlungen Parlamentsmitglieder, Antragsstellerinnen, Bewerber etc. einschränkt, da sie nur Studierende sind und nicht Hauptberufliche wegen etwaiger Unprofessionalität Nachteile durch die Öffentlichkeit befürchten, ist dem entgegenzuhalten, dass hier erstens die Wirkmächtigkeit der studentischen Gremien und Medien überschätzt wird und zweites die Praktikabilität entschieden für das Internet spricht. Das Veröffentlichen auf passwortgeschützten Seiten würde zu einer enorm hohen Hemmschwelle für Interessierte führen und technisch weniger Versierten einen Zugang nahezu unmöglich machen. Im Übrigen wäre auch dadurch den Geheimhaltungsinteressen nicht Rechnung getragen: Konsequenterweise geht der Wortlaut einer Bewerbung oder die Zahlen eines Finanantrags ausschließlich die Parlamentsmitglieder, im letzteren Falle auch die Finanzreferentin was an, niemanden sonst!
Da das Parlament aber stets das Bestreben nach leichter Zugänglichkeit geäußert hat, wäre das Umschwenken auf die restriktive Linie des Senats ein Bruch damit.
Abschließend halte ich es für seltsam, dass aufgrund eines einzelnen Onlinkommenmtars die Dokumente entfernt wurden. Wie gesagt, das Parlament verfolgt bisher eine sehr liberale Linie (wie erwähnt, es wird alles sowieso auf der StuPa-Seite veröffentlicht). Dass die Medien, die ja traditionell die Institutionen zu mehr Offenheit drängen, hier hinter ihnen zurückbleiben, wundert mich doch sehr.
Danke Peter für die ausführliche Darstellung zum Begriff hochschulöffentlich. Die liberale Auslegung kommt meiner Meinung nach allen Beteiligten zu Gute.
was genau hat eigentlich der oz artikel mit johannes arbeit als gefü zu tun?
ich nehme mal an, es geht hierbei um das Vertrauen generell. Ist aber nur eine Vermutung.
Ungeachtet dessen find' ich Personaldebatte zu heftig. Klar, man kann hier wohl von Vertrauensbruch reden, aber leider ist der Artikel eben schon draußen.
Typisch Stupa: Sie fühlen sich wie immer schlecht behandelt von der Presse…
Ob Sie schon mal was von Pressefreiheit gehört haben?
Ich glaube nicht, dass sich Johannes für seine Arbeit bei der OZ im Stupa rechtfertigen muss!!! @Johannes: Lass dich nicht voll labern…
Großes Lob für die heutigen Links übrigens… 🙂
Ohne Worte!!! Ich hoffe, dass dieser unglaubliche Vorgang im Stupa auch ein Artikel in den Medien bekommt!!! Vielleicht mit der Zeile: Stupa greift Pressefreiheit an
Wenn man keine Ahnung hat und so… Es geht darum, dass er interne Fakten weitergegeben hat, nicht darum, dass er überhaupt über den Vorgang berichtet hat.
Ist schon klar…. widerspricht nur seiner Version! Typisch Stupa….
Auch "schön", dass Johannes bei der Debatte teilweise nicht anwesend sein durfte. Traurig, dass sich manches doch nicht ändert…
Das musste aber sein, denn es steht so in der Geschäftsordnung, die sich allerdings ändern lässt.
Was mich ja am meisten interessiert: Welcher der Fakten aus dem Artikel hätte laut AStA nicht an die Öffentlichkeit kommen dürfen? Und warum?
Wurde am Schluss des Tickers ergänzt.
Das Blöde ist nur, dass da ja nicht von 30.000 Euro, sondern von "rund 30.000 Euro" die Rede ist. "Rund 30.000 Euro" gehen aus dem Nachtragshaushalt eindeutig hervor.
Was ist denn hier los? Vom Posten enthoben? Soll ich kotzen oder was? Sorry Stupa, das ist mal echt traurig. Johannes´ Argumentation geht für mich auf, solche personellen Eingriffe seitens des Parlaments gehen mal gar nicht…
"Laut Beschluss habe die Geschäftsführung Verwaltungsarbeit als Aufgabe und sollten nicht journalistisch tätig sein. Durch das Veröffentlichen eines Details, unter anderem ein Zitat von Lousie Behrend, aus der internen Sitzung, sei das Vertrauen zwischen Medien und StuPa nachhaltig geschädigt worden."
das ist so hart lächerlich.
Jesus Christ, StuPa, seid ihr noch ganz bei Trost?
Ihr straft einen Vollblutjournalisten ab, der sich schon seit langer Zeit sehr aktiv für die Information der Studierenden, unter anderem über den Kram, den ihr euch leistet, einsetzt, weil er seinen Job macht? NACH ausdrücklicher Absprache mit der zitierten Person?!
Ich stelle einen OG-Antrag auf Personaldebatte über die Finanzreferentin. Seid doch mal ein bisschen konsequent.
Er ist nicht für seine journalistische Tätigkeit abgestraft wird. Auch ein Journalist ist nach der Übernahme eines öffentlichen Amtes eben nicht mehr nur ein Journalist, sondern auch ein Amtsträger. Das vom StuPa gesehene Problem liegt dementsprechend NICHT in seiner journalistischen Tätigkeit. Das nach Außen leider gerne mal der Eindruck entsteht, dass Personalentscheidungen bei den moritz-Medien wegen journalistischer Inhalte getroffen werden, ist aber ein Klassiker. Das es daran aber öffentliche Kritik gibt und geben muss ist richtig.
Der Beschluss wird hier leider verkürzt und mit falschem Wortlaut wiedergegeben. Zum Ausdruck wurde gebracht, dass es sich bei der GeFue nicht um ein journalistisches Amt handelt, sondern primär um ein organisatorisches. Die Kritik an Johannes richtete sich hier dementsprechend nicht an seine journalistische Tätigkeit, was uns weitesgehend gar nicht zusteht, sondern um seine Rolle als Amtsträger der Studierendenschaft. Der hier angedeutete Punkt, dass der Hintergrund der Personalentscheidung in einem Artikel oder Unzufriedenheit mit seiner vorhergehenden Tätigkeit liegt, ist zumindest m.E. sachlich falsch und zurückzuweisen.
Du bist schon so ein Amtsträger….
johannes hat also sein amt missbraucht?
ein amtsmissbrauch ist es in meinen augen auch wegen einem kleinen fehltritt gleich eine personaldebatte auszurufen und ihn zu entlassen, wenn der betroffene jemand ist den man offenkundig nicht leiden kann. wieder mal ne ganz schön traurige angelegenheit.
Zumal das Stupa in so einem Fall auch andere Möglichkeiten hat, als Johannes gleich aus dem Amt zu entheben. Aber gut, soll der Affenkäfig das mal weiter machen. Mal schauen, wer sich dann um die Gefü-Dinge kümmert. Vielleicht kann das die Finanzreferentin gleich mit übernehmen?
D.h., der OZ-Artikel war nur ein Aufhänger, um ihn loszuwerden?
Nein. Es gab ja einen konkreten Grund und der ist definitiv nicht die Qualität des Artikels, oder dessen sachliche Falschheit.
hat er nicht wie ein braves schoßhündchen männchen gemacht als ihr es wolltet?
helfen kann man hier eh nicht mehr, wieso also sachlich bleiben? die ergebnisse stehen doch fest:
– die studentische selbstverwaltung hat eine hochengagierte kraft weniger.
– die moritz-medien haben in kürze dann wohl keinen geschäftsführer mehr. aber auf anzeigeneinnahmen verzichten kommt in einer phase der haushaltskonsolidierung sicher super.
Ein sogenannter "Vertrauensmissbrauch", der offensichtlich mehrfach mit besagter Finanzreferentin abgesprochen worden war. Da die Thematik in den Aufgabenbereich der Finanzreferentin fällt, würde ich ihr vorsichtig die Befugnis und Fähigkeit zusprechen, die Tragweite der Autorisierung von Zitaten absehen zu können. Sollte sie diese Befugnis nicht haben, stellt sich mir die Frage: Warum wird der stellv. GeFue der Medien abgesägt, wenn der Fehler anscheinend bei der Referentin liegt? Sollte sie diese Befugnis haben, stellt sich mir die Frage: Warum wird der stellv. GeFue der Medien abgesägt, wenn er ein autorisiertes Zitat verwendet?
Diese Frage stelle ich mir übrigens auch. Bzw. warum nimmt man eine "Aussage-gegen-Aussage-Konstellation" und spricht der einen Person zu, im Recht zu sein, der anderen nicht, wenn es weder für die eine, noch für die andere Aussage (ausgehend vom Ticker) Zeugen gab bzw. gibt? Dann bliebe als Grund nur noch die eine Zahl. Ist sie wirklich so verheerend, gleich diese Konsequenz zu ziehen? Nur mal so ne Frage. Es gibt ja immer noch Zwischenschritte bei Sanktionen, die eben von der Schwere des Vorwurfs abhängig gemacht werden muss.Und selbst da gibt Johannes an, dass sie für die Öffentlichkeit freigegeben worden sei; also wieder ne Aussage-gegen-Aussage-Konstellation. Tja, was nun? Auf jeden Fall wurde da nicht mit Augenmaß gerichtet, sondern gleich das Beil losgelassen.
Es gab in diesem Fall mehr als eine Aussage-Aussage Konstellation und eben keine Autorisierung. Es ist weiter falsch, unfair und absolut unangebracht der AStA-Referentin für Finanzen irgendein Verschulden bezüglich der Personalentscheidung des StuPa vorzuwerfen.
Person A interviewt Person B. Person B kennzeichnet gewisse Aussagen als "nicht zur Veröffentlichung freigegeben" und andere als "freigegeben". Insofern liegt eine mündliche Autorisierung zur Verwendung dieser Aussagen von Person B durch Person A vor.
Der Referentin wird auch kein Verschulden an der Personalentscheidung vorgeworfen, es wurde nur wiederholt festgestellt, dass anscheinend mit zweierlei Maß gemessen wurde.
Ich halte den Ausgang der Personaldebatte weiterhin für deutlich überzogen, selbst wenn aus Sicht des StuPa doch keine Autorisierung der Zitate vorlag.
Dieses Witz-Parlament wird sich wohl nie ändern…Johannes ist trotz Gefü-Tätigkeit immernoch ein Journalist bei der OZ und mus sich nicht bei den Stupansen verantworten.
Das kann er ja auch gerne machen. Das Problem war, dass er nur durch seine Tätigkeit als stellvertretender GEFÜ die Erlaubnis bekam an der nicht-öffentlichen Sitzung letzte Woche teilzunehmen und so einige Informationen erhielt, die in den Artikel eingeflossen sein müssen bzw. dort falsch aufgeschnappt wurden und unwahr widergegeben wurden. Dies geschah, um die moritz-medien in die aktuelle Situation mit einzubinden. Trotz allem hat nur Johannes den Artikel geschrieben und deshalb hat sich das StuPa nur gegen ihn ausgesprochen. Johannes wollte es zwar nicht wahr haben, aber die Entscheidung bezog sich nicht auf seine journalistische Tätigkeit, sondern auf sein vertrauenszerstörendes Verhalten. Die Passage "insbesondere da die Tätigkeit der Geschäftsführung im verwaltungstechnischen Bereich liegt und von journalistischer Arbeit losgelöst ist" bezieht sich darauf, dass er als Geschäftsführer der moritz-medien nicht die Aufgabe hat für diese zu schreiben. Seine Tätigkeit bei der OZ kann und will ihm keiner verbieten.
Kuchen?? Es gibt eine Belohnung für die "Arbeit" von 20 unfähigen Leuten??
Ich persönlich finde es mehr als unverschämt, wenn sich Leute in interne Prozesse einmischen, von denen sie weder Ahnung haben, noch die Kompetenz, qualifizierte Aussagen zu treffen. Bei solch einer Sache wirft man sich natürlich erst einmal auf die Seite des jungen engagierten Redakteurs, der so harmlos wirkt, wie der Wolf im Schafspelz. Dass es sich bei jenem Redakteur beziehungsweise ehemaligen Geschäftsführer der Medien um einen jungen Mann handelt, der bis vor kurzem behauptete, nach seinem Rücktritt als Chefredakteur nichts mehr mit den Medien zu tun haben zu wollen und nun, in einer äußert wichtigen Position der GeFü, interne Fakten, die er nur erhalten hat, weil er sich in eben jener Position befand, an die Ostsee-Zeitung verkauft wie Brötchen vom Vortag, davon will natürlich mal wieder niemand etwas wissen. Erstrecht nicht davon, dass er damit in laufende Prozesse eingegriffen hat,die die Studierendenschaft nicht nur zum Gespött aller Beteiligten werden lässt (Finanzamt, Prof. Joecks etc.), sondern ihr einen schweren Schlag versetzt hat, welcher sie im Zweifel viel Geld kostet.
Wenn, dann bitte richtig zuhören. Johannes hatte geäußert, dass er sich aus den Angelegenheiten der Chefredaktion des moritz raushalten möchte. Trotzdem aber weiterhin hier und da Artikel schreiben wird.
Außerdem wurden hier keinen Informationen "verkauft". Es wurden genehmigte Antworten der Befragten Personen benutzt, die Inhalte, die vorher bereits im Ticker zu lesen waren, sowie die eingesparte Summe, die im Nachtragshaushalt stand. Alle diese Infos sind öffentlich zugänglich gewesen.
Ich persönliche finde es mehr als bedenklich, dass von Seiten einiger Stupisten anscheinend erwartet wird, dass jede ihrer Entscheidungen als absolut richtig und nicht hinterfragbar zu gelten hat.
Demokrate, liebe Stupisten, lebt nunmal von Diskussion, auch von Diskussion über Entscheidungen, und dies auch durch Personen die nicht dabei waren. Für eine Sachlichkeit dieser Diskussion ist es damit wichtig, dass alle Fakten auf den Tisch gelegt werden, also Transparenz herrscht. Diesen Schritt scheint ihr ja halbwegs zu beherrschen.
Dennoch kann es zu unterschiedlichen Interpretationen dieser Fakten kommen, woraus die derzeitige Debatte um die Personaldebatte resultiert.
Ich mein, wo kommen wir hin, wenn Diskussionen nicht mehr erwünscht sind?
man sollte vielleicht auch erwähnen, dass der finanzielle schaden für die studierendenschaft ursächlich deshalb zustande gekommen ist, weil die stupisten der letzten 4 legislaturen einen gerichtsbeschluss ignoriert haben und fröhlich zu hohe aufwandsentschädigungen ausgezahlt haben.
Ach ist das so? Ich halte das eher für eine ziemlich verdrehte und generalisierende Anschuldigung. Wer solche Kommentare abläst, der brauch sich über ein destruktives StuPa nicht zu wundern. Leute, ihr beschwert euch das eure ehrenamtliche Arbeit nicht gewertschätzt wird und behandelt gleichzeitig andere ehrenamtlich Arbeitende wie wertlose Menschen("Affenkäfig"?) Das kann nicht gut gehen. Wie wäre es mal mit gegenseitigem Respekt? Vielleciht würde es mal gut tun wenn Moritz Medien Leute zum StuPa antreten. Das hat früher zu einem anderen Verständnis geführt. Ich empfehle allgemein mal den Kommentar von Pittiplatsch. So sollte eine Diskussion laufen. Stell dir mal vor Florian, vielleicht haben ja gar nicht alle StuPisten für eine Entlassung gestimmt?
Nein, sowas liegt außerhalb des denkbaren. Erstmal alle über einen Kamm scheren. Und vor allem: immer mit zweierlei Maß messen. Das hier eine Entscheidung gefällt worden ist, dem dem StuPa nicht einfach gefallen ist und die auch nicht leichtfertig getroffen wurde, das ist egal. man sieht, was man sehen will. Nämlich böse Menschen, die die Zukungt eines jungen Mannes "zerstörten". Das man sich damit vor die Interessen der Studierendenschaft steht und diese verteidigt, ist nebensächlich…
"Moritz Medien Leute zum StuPa" ? WIe bitte?
nicht genug dass eine wirkliche berichterstattung kaum möglich ist, da jeder kritische beitrag auswirkungen auf die nächste wahl hat, nein jetzt sollen die redakteure sich noch komplett unglaubwürdig machen?
..die aufgabe der medien ist die KONTROLLE und vermittlung von information! wie funktioniert das deiner meinung nach, wenn eine solch enge verflechtung besteht? gar nicht. vertrauen muss innerhalb der redaktionen herrschen, und es ist auch sehr schön wenn ein solches zu den gremien besteht- aber es ist nicht notwendig um für die aufgaben eines medienmitarbeiters! zumal es dem stupa nur auf einseitiges vertrauen ankommt und selbiges stets vermissen lässt.
diese gegebene struktur und die ständigen einmischungen sind das eigentliche problem zwischen medien und parlament. sie sollten an reale gegebenheiten angepasst werden. ein so starkes eingreifen der politik wäre in der "wirklichen" welt ein skandal – hier an der uni ist dies scheinbar normal und -was mich schaudern lässt- offensichtlich auch noch erwünscht..
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Wie funktioniert Kontrolle und Information wenn Medien Leute im StuPa sind? Es funktioniert nach meiner Ansicht besser. Vor 2 Jahren war beispielsweise Christine Fratzke im StuPa und war dort sicher eine kompetente Ansprechpartnerin und Unterstützerin der studentishcen Medien. Lies dir doch mal das Interview mit dem ersten Chefredakteur des Moritz durch.Er sagt dort auch warum das sinnvoll wäre. Ich habe übrigens von gegenseitigem Respekt und nicht von Vertrauen gesprochen. Es geht darum das man die Argumente der jeweiligen anderen wenigstens abwägt. Ich hab mich nicht in die Debatte eingeschaltet um hier das "Blame Game" zwischen Medien und Gremien mitzuspielen. Ich wollte konstruktive Lösungswege aufzeigen. Oder findest du es richtig wenn hier Menschen als Affen bezeichnet werden oder das sie pauschal für Forderungen des Finanzamtes verantwortlich gemacht werden? Diese Fronten zwischen Medien und verfasster Studierendenschaft sind total unnötig, weil die Medien Teil der verfassten Studierendenschaft sind und wir in einem Boot sitzen.
Lies Dir doch das Interview auch noch einmal durch. Mirko sagt nicht, dass es sinnvoll wäre, sondern nur, dass es Vorteile mit sich bringt, selbst in den Gremien zu sitzen, über die man berichtet. Grundsätzlich hat er aber eingeräumt, dass dabei die journalistische Unabhängigkeit in Frage steht. Und genau so sehen wir das auch und zwar in allen Bereichen der moritz-Medien. Und anders als vor 14 Jahren versuchen wir heute viel stärker, dieses Prinzip auch durchzusetzen.
Das wir in einem Boot sitzen ist zwar richtig, das macht die moritz-Medien aber nicht zur Pressestelle der Selbstverwaltung. Dafür hat der AStA sein Öffentlichkeitsreferat. Wir sind diejenigen, die die Vorgänge einordnen und bewerten. Unser Herausgeber ist die Studierendenschaft.
Hey Simon,
will jetzt nicht um Worte feilschen, aber er sagt im Interview warum es sinnvoll ist. Und ergänzt dann das es aber auch Probleme mit sich bringen kann(!). Wie ihr eure journalistische Arbeit gestaltet ist völlig euch überlassen und darauf hat auch das StuPa in seiner gestrigen Entscheidung keinen Einfluß genommen. Mir ging es darum Wege zu skizzieren, ein besseres Verständnis zwischen Medien und verfasster Studierendenschaft auf den Weg zu bringen.
Auf keinen Fall geht es um Hofberichterstattung, sondern um gegenseitiges Wissen übereinander. Ich habe manchmal einfach das Gefühl das ihr die StuPa Arbeit als unnötig betrachtet und es wäre besser wenn wir uns gegenseitig als ehrenamtliche arbeitende Studierende achten.
zu mirkos zeiten war es auch üblich, dass große teile des astas im stupa sassen. die teilbereiche sind mitlerweile deutlich stärker getrennt.
was das gegenseitige wissen angeht: wenn moritz-redakteure artikel über die stupa-arbeit schreiben, gehen sie hin und gucken sich das ganze an. die stupa-arbeit insgesamt für sinnlos erachtet glaube ich keiner von uns, teilbereiche schon. das ist aber auch kaum zu verübeln, wenn stundenlang über anträge diskutiert wird, bei denen nach 5 minuten das ergebnis der abstimmung klar ist.
die stupisten entscheiden hingegen über unsere mittel und unsere führungskräfte ohne sich unsere arbeit anzuschauen, es wird maximal das endprodukt und der bericht betrachtet. das ist in etwa so, als würden moritz-artikel auf basis der beschlüsse und des protokolles verfasst.
Auch wenn nicht alle Stupisten dafür gestimmt haben, ich halte diese Reaktion weiterhin für absolut überzogen.
Leider kann man als Unbeteiligter nicht viel zu den Zahlen sagen, um die es hier geht. Wenn jedoch im Nachtragshaushalt bereits eine etwaige Summe erwähnt wird, die Johannes dann verwendet hat, sehe ich keine Grundlage für diesen Rausschmiss (und dann auch noch vor dem Hintergrund, dass er erst vor einer (!!!!!) Woche gewählt wurde – und es fast allgemein bekannt ist, dass er für die OZe schreibt).
Zu deiner Behauptung wegen den Aufwandsentschädigungen.
Vor 3-4 Jahren hat Korbinian Geiger als StuPa Präsident zum ersten Mal beim Fiananzamt nachgefragt ob es steuerrechtliche Probleme mit den Aufwandsentschädigungen gibt. Die mussten das dann erstmal selbst auf den Schirm bekommen
Vor 2-3 Jahren haben wir zum ersten Mal mit dem Finanzamt gesprochen. Leider war das FA nicht gut vorbereitet und sie mussten erstmal mit der ausführlichen Prüfung unserer Unterlagen beginnen.
Vor Anderthalb Jahren haben wir dann die Aufwandsentschädigung im AStA zum größten Teil auf 175 Euro Basis umgestellt. Also Steuerkonform.
In der letzten Legislatur erfolgte dann die Prüfung durch das FA. In der neuen Legislatur haben dann StuPa Präsi und Finanzerin die Verhandlungen aufgenommen über die konkrete Nachzahlung. Die dank unseren Maßnahmen relativ gering ausfällt.
Unser größtes Problem sind dabei die Aufwandsentschädigungen der Moritz Medien. Die nicht auf 175 umgestellt worden sind.
Ist es nicht besser wenn man sachlich über die Dinge schreibt? Oder willst du dem "StuPa" die Rechnung des FA in die Schuhe schieben? Klingt nämlich so!
schon bei der anfrage von korbinian wurde gesagt, dass aufwandsentschädigungen von über 180€ problematisch sein können. es war also bekannt, dass eine rückforderung kommen könnte. trotzdem wurden in den letzten jahren höhere aufwandsentschädigungen ausgezahlt und die rücklagen drastisch abgebaut. mit den rücklagen die wir noch vor 2 oder 3 jahren hatten, wäre eine 30.000 € forderung deutlich leichter abzuwenden gewesen.
ganz nebenbei wurden noch gestern abend erhöhte aufwandsentschädigungen beschlossen.
Aufgrund eines Hinweises (vielen Dank!), mein Name werde hier verhandelt, nutze ich die Gelegenheit, entstehende Gerüchte schon an der Quelle einzudämmen.
1. Ich habe nie beim Finanzamt eine Nachfrage gestellt. Das Finanzamt hat aufgrund einer Prüfung des Landesbesoldungsamtes Ende 2010 erstmalig vagen Kontakt mit dem AStA aufgenommen.
2. Ich persönlich halte die kolportierten 30.000 Euro (einschl. Sozialabgaben) für absolut unrealistisch, da müßte das FA/die Studierendenschaft falsch gerechnet haben bzw. Richtlinien falsch angewandt haben. Hier muß man aber wohl den derzeitigen Verantwortungsträgern vertrauen, da die genauen Umstände und die Bescheide des Finanzamtes offenbar Staatsgeheimnis sind.
Hallo Korbinian.
Eine kurze Anmerkung zu deinem Punkt 2.
Auf der Sitzung wurde deutlich klar gemacht, dass die 30.000€ eine Kalkulation unserseits ist, welche, in Absprache mit Finanzamt, Steuerberater sowie einem Professor der RSF entstanden sind.
Daher kann ich deine Aussage bezüglich der unrealistischen Einschätzung leider so nicht stehen lassen. Wir wurden bei den Erstellen des Nachtragshaushaltes massiv von sachkundigen Personen und zuständigen Behörden unterstützt und beraten.
Bezüglich der Anmerkung des Staatsgeheimnis. Ich habe mehrfach auf den vergangenen beiden Sitzungen (explizit auf der gestrigen) darauf hingewiesen, dass dieser Vorgang noch nicht abgeschlossen ist. Es gibt weiterhin Verhandlungen und Gespräche zwischen allen Parteien, so dass die endgültigen Verpflichtungen der Studierendenschaft noch nicht fest stehen. Gerade aufgrund der Faktenlage, dass es sich um einen laufenden Vorgang handelt, bitte ich doch um etwas Verständnis, dass nicht alle Details zu 100% in die Öffentlichkeit getragen werden.
Wir haben vieles öffentlich auf Sitzungen kommuniziert, heute wurde eine weitere Pressemitteilung der Studierendenschaft zu diesem Thema veröffentlicht. Es handelt sich also nicht um ein Staatsgeheimnis.
Ich möchte als kurzes Statement zum Ticker noch folgendes loswerden:
Ich finde es schade, dass gerade im Zuge der Ereignisse wichtige Punkte zum Thema "Finanzen der Studierendenschaft" untergegangen sind. Der beschlossene Nachtragshaushalt ist nicht nur der erste Schritt um eine nachhaltige Begleichung der Verpflichtungen zu realisieren sondern gleicht auch noch andere kleinere Schwachstellen im aktuellen Haushalt aus. (Siehe Hochschulsport)
Ich kann eigentlich nur denjenigen Kommentatoren zustimmen, welche eine sachliche Auseinandersetzung zwischen den Gremien fordern. Die moritz-Medien haben gerade im Folgeartikel wichtige Kritikpunkte am Verhältnis zum Studierendenparlament angemerkt, diese aber gepaart mit Beleidigungen und sonstigen Anschuldigungen hier zu diskutieren finde ich absolut falsch.
Das Leute an der Greifswalder Hochschulpolitik in Form von Kommentaren unter dem Ticker partizipieren, möchte ich damit gar nicht in Frage stellen, aber die Art und Weise ist absolut nicht ziel führend und hilft weder den moritz-Medien noch der Studierendenschaft im Allgemeinen.
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Hallo Milos (nehme ich an??),
danke für Deine Erklärungen. Zu dem auf meinen Beitrag bezogenen Abschnitt Deiner Ausführungen: Ich halte gerade bei Institutionen wie einer Studierendenschaft Transparenz für sehr wichtig, um die Leute "mitzunehmen", sie nachvollziehbar teilhaben zu lassen an den Entscheidungen, die man als Gremium oder einzelner trifft. Dies erhöht auch maßgeblich die Akzeptanz getroffener Entscheidungen. Das heißt, sollte es im Einzelfall einmal notwendig sein im Geheimen zu agieren, so sollte der Öffentlichkeit auch erklärt werden, weshalb dies als notwendig erachtet wird (welche potentiellen negativen Folgen drohen bei einer öffentlichen Darstellung des Sachverhaltes?). Pauschal zu sagen, es handle sich um einen "laufenden Vorgang" reicht hier als Begründung nicht aus, dann müßte fast alles geheim verhandelt werden. Die Pressemitteilung, die Du ansprichst, ist zumindest auf der AStA-Seite noch nicht zu finden, ich hoffe, sie ist nicht auch geheim:) .
Ich bin mir aber bewußt, daß das oben Skizzierte nur eine Idealdarstellung ist, die möglicherweise im täglichen Geschäft so nicht immer verwirklicht werden kann.
Hallo Korbinian,
deinen Ausführungen bezüglich der öffentlichen Darstellung des Sachverhaltes und der daraus resultierenden breiteren Zustimmung bzw. gesteigertes Verständnis teile ich absolut.
Laufender Vorgang meint in diesem Fall, dass es immer noch konkrete Punkte gibt, wo die Vorstellungen/Berechnungen des Finanzamts klar mit unseren Zahlen auseinander gehen. Hier wollen wir jetzt nicht alle Zahlen offen legen (Es handelt sich da zum Beispiel um kumulierte Aufwandsentschädigungen die den einzelnen Referenten zugeordnet werden) um einen gewissen Datenschutz zu gewährleisten und eben keine Störung von laufenden Verhandlungen mit den Behörden zu riskieren.
Du fasst es zum Ende eigentlich sehr passend zusammen. Wir müssen jetzt reflektieren wie wir bestmöglich die Öffentlichkeit aufklären (ich habe ja bereits erwähnt, dass wir die vergangene Sitzung dafür genutzt haben) um der Idealdarstellung näher zu kommen.
Grüße,
Milos
Hey Korbinian danke für die Ergänzung. Sie stützt meine Argumentation das das Parlament nicht nachlässig reagiert hat. Schließlich haben wir im Frühjahr 2011 die Aufwandsentschädigungen zum größten Teil auf die jetzt anerkannte 175 Grenze runtergezogen.
beste Grüße
Erik
Auch das ist sachlich falsch. Die Rechtslage in diesem Punkt ist seit Jahren eben nicht eindeutig und ist es m.E. heute immer noch nicht. Ganz davon abgesehen, dass es bereits vor vier Jahren Anfragen der Studierendenschaft bei der Universität und dem Land als zuständige Rechtsaufsicht gab. Damals wurde gesagt, dass die bisherige Praxis vermutlich okay und bis zu einem gegenteiligen Rechtsbescheid fortführbar sei. Erst in diesem Jahr gab es nun endlich mal eine Ansage des Finanzamtes.
Der Kommentar war nicht auf mich gemünzt oder?
Nein, sondern selbstredend auf Herrn Bonn seine Aussage.
Ganz wichtig ist meines Erachtens hier zu unterscheiden,zwischen den moritz- Medien und der Person und dem Amtsträger Johannes. Es geht darum das es zu einem massiven Vertrauensverlust und einem daraus entstehen Schaden für die Studierendenschaft geht. Interne Informationen weiterzugeben,egal in welcher Anzahl, ist einfach eine Tat, die nicht zu tolerieren ist.
Außerdem sollte die Debatte die hier geführt wird, bitte genauso sachlich geführt werden, wie sie es im StuPa war.
Personaldebatten sind nie angenehm und werden auch nicht mit Leichtsinn geführt. Und selbst diese Debatten werden, um es nicht wie einen Schnellschuss abzuhaken, in mehreren Etappen geführt. Erste Etappe: Der Betroffene ist anwesend und kann mit seinem Einverständnis die Öffentlichkeit bestehen lassen. Das ist geschehen. In der zweiten Etappe wird der Betroffene zwecks Beratung des Parlaments und die Öffentlichkeit Hinausgebeten. Und diese Beratung wurde sehr sachlich und unter Berücksichtigung aller Fakten geführt.
Es ist der mein Wunsch und generell die Hoffnung, das die Arbeit aller studentischen Gremien, StuPa,Medien und AStA, auf einer ehrlichen und gemeinschaftlichen Ebene geführt wird.
Daher sind Aussagen wie "dieses lächerliche StuPa" oder "dieser blöde AStA" oder "diese verschworenen Medien" nicht zweckdienlich und auch nicht angehenden Akademikern angemessen. Es sind gewählte Vertreter die ihre Zeit damit verbringen, sich für die Studierenden einzusetzen.
Ich hoffe daher,das jeder der sich über etwas aus der verfassten Studierendenschaft ärgert, sich zumindest darüber informiert oder selbst aktiv wird um dieses Ärgernis aus sich selbst heraus abzustellen.
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Es ist ein durchaus ein wünschenswerter Zustand, dass die Arbeit aller studentischen Gremien, auf einer ehrlichen und gemeinschaftlichen Ebene geführt wird. Doch das StuPa verhält sich in dieser Beziehung höchst destruktiv. Wenn moritz-Geschäftsführer oder Chefredakteure abgesetzt oder gar nicht erst gewählt werden, ist das Gift für die Beziehungen untereinander. Dass bei vielen Wahlen (meine eingeschlossen) in den letzten Wochen und Monaten nur sehr knappe Mehrheiten zustande kamen, ist an sich kein Problem, dass dies aber in keiner angemessenen Weise begründet wurde, schon. Da wirken die Entscheidungen einfach nur willkürlich und nicht besonders ehrlich, durchdacht oder akademisch.
Nach rund zwei Stunden Debatte ist hier wieder eine Entscheidung zustande gekommen, die in ihrer Begründung abermals nur sehr dürftig ausfällt und vorsätzlich nicht auf die Argumente, die zur Verteidigen angebracht wurden, eingeht. Auch wenn jetzt der Vorwurf nahe liegt, dass ich einer "verschworenen" Gemeinde angehöre, ist das Verhalten schon irgendwie lächerlich.
Ja, die Nichtwahl von Kandidaten ist leider kein neuer Umstand mehr. Ich finde es äußerst bedenklich, die Arbeit der Medien zu schädigen, wenn die Kandidaten nicht gewählt werden – und Erklärungen seitens des Affenkäfigs ausbleiben. Wir haben nicht tausend Freiwillige, die die Posten übernehmen wollen. Und wenn es dann mal einen Engagierten wie Johannes gibt, wird er wegen ner Kleinigkeit seines Amtes erhoben? Dieser drastische Schritt im Bezug auf uns moritze ist wirklich ungewöhnlich und ist, soweit ich mich erinnere, in den vergangenen fünf Jahren noch nicht vorgekommen. Auch wenn es mit Sebastian Jabbusch damals mehrere Personaldebatten gab, seines Amtes wurde er nicht enthoben. Dieser letzte drastische Schritt sollte auch nur dann kommen, wenn wirklich etwas Gravierendes vorliegt. Das, was da passiert ist, ist vielleicht nicht schön, aber ich denke nach wie vor, dass der Affenkäfig zu einem falschen Schluss gekommen ist.
Also mir fällt nur ein Medienvertreter ein, der nicht gewählt wurde und in diesem Fall wurde es von mehreren Stupisten lang und mehrfach begründet. Warum sich bei jeder Personalwahl, bei denen mitunter keine Diskussion vorher stattfindet, einige ablehnende Stimmen finden, ist mir jedoch auch ein Rätsel.
Na ja, wenn ich an die letzten vier Jahre zurückdenke, wurden Björn und Sebastian Jabbusch in den ersten Wahlgängen nicht gewählt. Auch mein werter Kollege Torsten wurde beim ersten Wahlgang nicht gewählt, erst deutlich später. Und Felix ist da wohl als aktuellstes Beispiel zu nennen. Darüber hinaus wurden viele Leute auch nur sehr knapp gewählt…
Und wenn dann eure Hochschulgruppe auf dem Haus-Blog nach der nicht vorhandenen Diskussion vollkommen abwegige Begründungen nachreicht, dann wird es immer rätselhafter.
Ich finde die Entscheidung gegen Johannes gut, auch wenn es nicht viele Leute bei den Moritz Medien mit so viel Sachverstand und Engagement in der Sache gibt, so hat er doch jetzt hoffentlich etwas mehr Zeit, um für mich zu arbeiten und fotografieren zu gehen 😉
http://s14.directupload.net/images/120924/fs88s4e…
P.S.: Liebes Stupa, Ich hätte weiterhin noch an Simons Freistellung Interesse,könnt ihr da nicht nochmal einen entheben gehen?!
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So mal ganz generell: Diese ganze Debatte zeigt erneut sehr klar, warum so wenig Redakteure der Medien keine Lust haben darauf, Artikel über die Hochschulpolitik zu schreiben oder aber von den StuPa-Sitzungen zu tickern, beziehungsweise warum sich überhaupt sehr wenige Studierende für die Hochschulpolitik interessieren. Die Hochschulpolitik scheint sich kein Stückchen von der "echten" Politik zu unterscheiden, es gibt endlose Debatten, halbgare Kompromisse und massenhaft Wichtigtuer, die ihre Entscheidungen nur ungerne hinterfragt sehen und es stellenweise an Transparenz mangeln lassen. "Volks"nähe schaut anders aus.
Ich weiß, ich wiederhole mich seit Jahren. Aber dann machs doch besser! Bewirb dich fürs StuPa und räum den Laden auf. Zeig allen, dass es auch anders geht. Und nein, das meine ich keineswegs sarkastisch. Die Studierendenschaft braucht jeden, der gute Ideen hat und große Töne spucken kann. Von Außen ist das alles immer ganz leicht zu beurteilen. Deswegen: bewirb dich! Es gibt nichts, was dagegen spricht.
Doch, mein Verantwortungsbewusstsein spricht dagegen, da ich im Laufe der kommenden Legislaturperiode diese Universität verlassen werde, und wenn ich ein Amt antrete, dann ziehe ich es auch durch.
Den Verweis zur echten Politik find ich unpassend, aber in der Sache stimmt's. Wobei die Krux ist, dass das StuPa die Personalhoheit über die moritz-Chefs hat. Aber eine wirkliche Alternative dazu sehe ich auch nicht.
existiert die innere Pressefreiheit nicht mehr???
Da würde sich Mirko aber im Grabe undrehen, so er schon darin wäre… Selbst die für die Redaktion böseste aller GeFüs hat sich vehemment für innere Pressefreiheit eingesetzt, so kann das Parlament zwar vorgaben machen, über welche Dinge zu berichten ist, aber nicht in welcher Form und schon gar nicht, wie sie zu bewerten sind.
Da ich grade im AStA-Büro Mäuschen spielen durfte über deren Vorstellungen von den Aufgaben der stud. Medien, komme ich zu dem Schluss, dass es da tatsächlich mal Nachhilfe in deren Verständnis geben sollte. (Das sage ich als ehemaliger AStA-Referent, der sich auch mehr als einmal über Artikel des moritz ärgerte.)
Ganz Generell sollte mal über ein Mediationsverfahren zwischen AStA/StuPa und Medien nachgedacht werden.
Ich möchte nochmals betonen, das hier bitte sachlich diskutiert werden sollte.
Als parteiloser Stupist würde ich es wünschenswert finden, wenn vielleicht eine generelle Diskussion zwischen den Gremien mal sattfinden würde. An einem Tisch.
Die Abwesenheit einzelner Gremienmitlgieder an den Sitzungen der jeweils anderen Gremien ist für eine Kommunikation zwischen diesen nicht dienlich.
Dadurch könnte eine schlechte Stimmung,wie sie hier schon häufig formuliert wurde, vermieden werden.
Daher die Bitte an alle Betroffenen, lasst uns an einem Tisch treffen und sachlich diskutieren…
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natürlich besonders schön in kombination mit " Wenn du über uns berichten willst, warum lässt du absichtlich so viele Informationen weg?” meint Louise. Sie habe ihn die richtigen Informationen gegeben, er habe diese falsch verwendet."
aber hey, wer braucht schon ne gefü, die bringt doch nur 10000€ + im jahr ein? und steffi ist ja auch noch ewig in greifswald.