In der vergangenen Woche konnten auf der außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes letztendlich doch alle aufgeschobenen Punkte auf der umfangreichen Tagesordnung abgearbeitet werden. Am 8. November gab es wieder eine reguläre Sitzung. Getagt wurde im Hörsaal in der Friedrich-Löffler-Straße ab 20 Uhr s.t. und dies stand auf dem Programm:

 

 

 

 

TOP 1 BegrüßungHeute wird hier auch ein offener Brief der Moritz-Medien verlesen.
TOP 2 Berichte
TOP 3 Formalia
TOP 4 Wahl PräsidiumEs liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 4.1 Wahl einer stellv. Präsidentin
TOP 5 Wahl AStA-ReferentinnenEs liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Ökologie
TOP 6 Wahl AG-VorsitzendeEs liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der UmweltAG
TOP 6.2 Wahl einer Vorsitzenden der AG zum Lehrerbildungsgesetz
TOP 6.3 Wahl einer Vorsitzenden der AG ‚The International Students Initiative‘
TOP 7 Unterstützung Hiddensee (Drs. 21/110)Das Studierendenparlament soll sich stellvertretend für die gesamte Studierendenschaft für den Erhalt und die Weiterfinanzierung der biologischen Station Hiddensee aussprechen. Auch die Konferenz der Fachschaftsräte steht hinter dieser Station. Als „Außenposten der Universität“ bietet die Station Räume für viele Kurse und Workshops im Jahr. Der endgültige Beschluss dazu fällt auf der nächsten Senatssitzung am 16. November.
TOP 8 Hochschulsport (Drs. 21/109)Hier soll ein erneutes Bekenntnis zum Hochschulsport der Universität Greifswald abgegeben werden. Rektorat und Landesregierung sollen dazu aufgerufen werden, anstehende Sanierungen zeitnah umzusetzen. Begründet wir dies mit dringendem Sanierungsbedarf (u.a. in der Hans-Fallada-Straße). Auf die Verantwortlichen soll „politischer Druck“ ausgeübt werden, um ihre Versprechen bezüglich der Sanierungsmaßnahmen umzusetzen.
TOP 9 Änderung der GO – Geheime Abstimmung (Drs.21/108) / 2. Lesung
TOP 10 Änderung der GO – Erweiterung Redeberechtigung (Drs.21/107) / 2. LesungIn der Debattenordnung soll klar jedem Studierenden der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald das Rederecht eingeräumt werden.
TOP 11 Rechtsstellung Vollversammlung (Drs. 21/90) / 2. Lesung Änderung der Satzung: Die Vollversammlung soll neben StuPa, AStA und Moritz-Medien als viertes Organ der Studierendenschaft festgesetzt werden. Sie soll vom beratenden zum meinungsbildenden Gremium heraufgestuft werden. Beschlüsse sollen nur noch mit der Mehrheit der Anwesenden anstatt der einfachen Mehrheit gefasst werden können. Der AStA soll sie zukünftig mindestens zehn Tage vorher ankündigen. Für Anträge soll eine Frist von sieben Tagen eingeräumt werden. Vorher sollte ein Gespräch mit einem zuständigen AStA-Referenten gesucht werden.
TOP 12 Änderung Finanzordnung (Drs. 21/111) / 1. LesungDie Finanzordnung soll dahingehend geändert werden, dass den Vorsitzenden von Arbeitsgruppen, welche durch die Studierendenschaft eingerichtet wurden, eine Aufwandsentschädigung bis zu 100 Euro im Monat gezahlt wird.
TOP 13 Finanzielle Angelegenheiten StudierendenschaftDieser Punkt dient der reinen Information. Er wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.
TOP 14 Sonstiges

 

Hier beginnt der Ticker

Es tickern Natalie Rath und Simon Voigt

20:03 Die Sitzung sollte s.t. beginnen. Die Beschlussfähigkeit scheint aber noch in weiter Ferne.

20:19 Es ist schon voller im Saal geworden – los geht es noch nicht.

20:23 Präsident Marian Wurm eröffnet die neunte offizielle StuPa-Sitzung. Die Parade geht los.

20:24 Der offene Brief der Moritz-Medien wird verlesen. Er behandelt ein Ereignis aus der letzten StuPa-Sitzung vom 25. Oktober, bei dem in unseren Augen dieser Ticker zensiert wurde. [Update 9. November, 22:00Uhr] Der Brief kann hier nachgelesen werden. [Ende]

20:26 Verhaltendes Klopfen.

20:26 Erik von Malottki merkt dazu an: „Ich hoffe das wir es in Zukunft schaffen ein Verhältnis von Medienvertretern und StuPisten zu schaffen, in dem sich beide Seiten entspannt gegenüberstehen.“ Er hofft das solche Vorfälle in Zukunft von beiden Seiten anders gelöst werden. Ansonsten Schweigen von allen Seiten.

20:28 Da heute keine Berichte eingereicht werden mussten, findet eine Fragerunde an den AStA statt. Frage zum Stand zur kommenden Vollversammlung: Ein geplantes Treffen am Montag fand nicht statt.

20:30 Es fanden Gespräche mit dem Dekanat statt. Verbindungen mit GrIStuF sind geplant. Paula Oppermann ist enttäuscht, dass es zum Streik bis jetzt noch keinerlei Unterstützung vom AStA gibt. Milos Rodatos, Referent politische Bildung, bildet eine Ausnahme. Dies sei schade. Zustimmung bei den Jusos.

20:33 Es wurde das Parkplatzproblem der Universitätsbibliothek angesprochen. Diese sind seit 1. November tagsüber nicht mehr für alle Studenten geöffnet. Von Mallotki kündigt nach Gesprächen mit Verantwortlichen an, dass die Lage in den nächsten Wochen beobachtet wird. Er findet nicht gut, das nur „höheren Mitgliedern“ der Universität der Zugang zu den Parkplätzen gewährt wird.

20:36 Christoph Böhm möchte zum Bildungsstreik anmerken: „Ich bedaure dass die Kommunikation in manchen Fällen nicht funktioniert hat.“ Er verteidigt den AStA. Unter anderem sei der AStA aber durch das Landestreffen verhindert gewesen. Auch habe kein Hauptreferent Zeit, die ganze Zeit am 17. November anwesend zu sein.

20:39 Hendrik Hauschild begründet Missverständnisse mit einem Kommunikationsproblem.

20:41 Paula Oppermann geht es darum, dass fehlende Unterstützung vor allem ein symbolisches Problem sei. Der Bildungsstreik ginge einfach alle an. Er verlange die Zusammenarbeit aller.

20:44 Von Malottki möchte noch einmal erwähnen, dass in ganz MV der Bildungsstreik von den AStAs organisiert wird. In Greifswald gebe es auch viele weitere ehrenamtliche Helfer. Er bittet das Präsidium, zu beschließen, sich primär um den Streik zu kümmern. Dies würde zur Politisierung des AStAs beitragen. Dieser Punkt wurde schon oft gefordert.

20:47 AStA-Kritik vom Moritz-Magazin. Von Malottki findet diese teilweise unangebracht. Beispielsweise Rodatos sei entgegen der Vorwürfe sehr engagiert. Kritik sei normal, dies sollte sich „nicht zu Herzen“ genommen werden.

20:50 Es geht um die AG zum Lehrerbildungsgesetz. Paula Zill merkt an, dass diese aus der Tagesordnung gestrichen werden kann, da sie zur Zeit nicht aktiv ist. Dies kann laut Präsidium nicht geschehen, da sie erst offiziell aufgelöst werden muss. Erik Sintara schlägt stattdessen eine Umbennung der AG vor.

20:53 Franz Künzel, AStA-Referent für Hochschulpolitik, spricht sich für eine Umbenennung und eine Weiterführen der AG aus.

20:54 Vorschlag von Malottki: Umbenennung der AG  zu „AG Lehrerausbildung“ (oder „Sonstiges“) und Wahl eines AG Vorsitzenden bei der nächsten StuPa Sitzung.

20:56 Die Protokollantin Paula Oppermann wird sogar bis zum Präsidium mit Verpflegung versorgt.

20:57 Die Tagesordnung wurde angenommen. Gestrichen wurde TOP 6.2.

21:00 TOP7 Wahl einer Vertretung des Verwaltungsrates des Studentenwerks. Vorgeschlagen wird unter anderem Hendrik Hauschild, denn er könne gut mit Zahlen umgehen (Johannes Radtke). Außerdem wurde auch Christopher Bilz vorgeschlagen.

21:06 Die beiden vorgeschlagenen stellen sich vor.

21:12 MoritzTV schreitet zur Wahlkommission. Der erste Wahlgang war erfolglos. In einem zweiten Wahlgang wird nocheinmal nur

über Bilz abgestimmt, er hatte mehr Stimmen und braucht nun eine eigene Mehrheit.

21:17 Vorerst geht es mit TOP 7, Biologische Station Hiddensee, weiter. Das Problem ist, dass beim Neubau der Station Finanzierungsprobleme aufgetreten sind. Es droht der Verlust der Station, wenn der Senat sich gegen eine weitere Geldspritze entscheidet.

21:21 Der Antrag wird schon von der FSK unterstützt.

21:22 Alexander Wilhelm Schmidt denkt, dass der Erhalt im Konsens mit der gesamten Studierendenschaft steht.

21:24 Felix Pawlowski, Referent für Fachschaften und Gremien, und Erik von Malottki appellieren ebenfalls an das StuPa für die Unterstützung zu stimmen. Malottki hofft, dass sich die studentischen Senatoren im Senat anschließen.

21:26 Fragen zum Finanzierungskonzept. Private Vermietung ist möglich. Das Konzept hat zum Ziel, auf lange Sicht das Geld wieder hereinzuholen.

21:27 Oliver Gladrow findet das Projekt auch gut. Es sei wichtig das investiert werde. Die Rednerliste ist nun geschlossen.

21:30 Namentliche Abstimmung: Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Applaus.

21:31 Der zweite Wahlgang zur Vertretung des Verwaltungsrates des Studentenwerks brachte Licht ins Dunkel: Christopher Bilz wurde gewählt. Zwölf Ja-, eine Nein-Stimme, zwei Enthaltungen und drei Stimmen waren ungültig.

21:34 TOP Moralische Unterstützung Hochschulsport. Hauschild weist auf einen Beschluss von vor einem Jahr hin, in dem sich die Studierendenschaft ebenfalls hinter den Hochschulsport stellte. Dies sei wieder angebracht, da seitens der Universität nichts passiert sein.

21:36 „Der Sportplatz in der Hans-Fallada-Straße ist unzumutbar.“, so Michael Seifert.

21:37 Die Antragsteller weisen auch auf unbenutzbare Duschen hin. Er bezeichnet die Lage als ein „Elend“.

21:39 Marian Wurm freut sich, dass durch den neuen Vorsitzenden des Hochschulsportes, Armin Köhler „frischer Wind in die Sache kommt“.

21:49 Vorschlag Änderung durch von Malottki: Verschieben auf die nächste Senatssitzung zum Zusammensetzen für einen konkreten Antrag für den Senat. Zustimmendes Nicken bei den studentischen Senatoren.

21:53 Der Antrag solle noch in der laufenden Wahlperiode beim Senat eingereicht werden.

21:54 „Der jetzige Senat verhält sich nicht sehr studentenfreundlich.“, so Erik von Malottki. Desswegen sei das Warten auf eine neue Zusammensetzung des Senats sinnvoll. Alle Anträge wurden bis jetzt vom Antragsteller übernommen, deswegen konnten sie direkt eingearbeitet werden.

21:55 Namentliche Abstimmung: Das StuPa steht einstimmig hinter diesem Antrag.

21:56 Pause. Fazit bisher: Bis jetzt wurde konstruktiv diskutiert und nicht groß an den Anträgen verändert. Alle sind einer Meinung. Kein Stress im StuPa.

22:15 Es geht weiter.

22:16 Martin Hackbarth beantragt TOP 10, 11 und 12 zu verschieben, da heute nur wenige Stupisten in diesem „tollen“ Parlament sitzen. Der Antrag wurde angenommen.

22:17 Alexander Wilhelm Schmidt kommentierte, dass es in der kommenden Sitzung keine Hoffnung auf Besserung gebe.

22:22 Diskussion um die Struktur vom Allgemeinen Studierendenausschuss.

22:24 „Wollen wir einen kleinen AStA der jammert oder wollen wir viele AGs die überbezahlt sind?“, so Johannes Radtke. Die verkleinerte Struktur sein am Beginn der Legislatur beschlossen worden und müsse nun auch aktzeptiert werden.

22:26 Erik Sintara empfindet die Arbeit des AStA als „mehr als ausreichend“. Zusätzlich kritisiert er die hohe Aufwandsentschädigung. Das Argument, dass die Telefonkosten für die AG Vorsitzenden so hoch seien, sieht er mit dem Vorschlag über den AStA eine extra SIM-Karte mit einer Flatrate zu kaufen gelöst.

22:37 Diskussion um Aufwandentschädigungen der AG-Vorsitzenden. Es gebe immer viele AGs die in der Öffentlichkeit sehr aktiv sind. Peter Madjarow meint, dass es auch ehrenamtliches Engagement geben müsse und nicht gleich alles bezahlt werden könne. Sebastian Blatzheim hat angemerkt, dass im April über eine Aufwandsentschädigung von 50 Euro abgestimmt wurde. Eine erneute Abstimmung sei nicht angebracht.

22:40 Christoph Böhm findet es super, dass es für seinen doppelten AG-Vorsitz (Wahlen und Satzung) auch doppeltes Geld gibt. Er fragt aber, ob es sinnvoll sei, jeder AG im Vornherein diesen Betrag zuzusichern.

22:41 Antrag auf Schluss der Rednerliste. Debatte bleibt offen.

22:44 Nach erneuter Diskussion über einem Schluss der Debatte ist es nun ganz amtlich: Es darf weiter diskutiert werden!

22:48 Nach langem Warten darf nun auch Erik von Malottki seine Argumente preisgeben. Er ist Antragsteller.

22:54 Auch eine Rechenschaftspflicht vorm StuPa ist ein Aufwand und schrecke deswegen potenzielle AG-Vorsitzende ab. Der AStA sei abgesehen von seiner Grundarbeit nicht mehr in der Lage „Themen zu pushen“. Ein AG-Vorsitz ist mit höchster Wahrscheinlichkeit schon Bezieher einer Aufwandsentschädigung, da es zu wenige Freiwillige von außen gebe. Der Ziel des Antrags soll es sein die Last auf dem AStA auf mehrere zu verteilen. Gerade für Studenten außerhalb der Hochschulpolitik sollte ein Vorsitz attraktiv gestaltet werden. So ein Teil der engagierten Rede Erik von Malottkis.

22:56 Paula Oppermann sieht das „Experiment gestraffter AStA“ als gescheitert an. AGs, die nicht funktionieren, sollten nicht weiter unterstützt werden. Eigentlich habe man sich darauf geeinigt, die AGs durch die verkleinerte AStA-Struktur zu stärken und mehr einzubinden. Dies sei nicht eingetreten. Eine „Patentlösung“ hat sie auch nicht, jedoch sollten alle Beteiligten sich Gedanken machen, denn mit Geld seien die Probleme nicht zu lösen.

23:00 Peter Madjarow ruft ins Gewissen: Die Mittel seien begrenzt. Die studentische Selbstverwaltung lebe nicht in einer Traumwelt.

23:02 weiter: AGs sollten inhaltlich gut arbeiten. Eine Bezahlung nach Anwesenheit sei auch keine Lösung.

23:03 Alexander Wilhelm Schmidt: „Es ist ein Fehler Engagement nach monetären Gesichtspunkten zu bewerten.“

23:04 Erik Sintara: Das Experiment AStA-Verkleinerung sei nicht abgeschlossen, da der AStA immer noch nicht vollständig sei. Die zusätzliche Mitarbeiterstelle fehlt noch. Erst dann könne man zurückblicken.

23:09 Kurzer technischer Umbau. Wir bitten dies zu entschuldigen.

23:12 Es sei gut wenn nicht alle Stupisten anwesend seien, meint zumindest Alexander Wilhelm Schmidt Erik von Malottki. Die Medien, als vierte Gewalt, tragen dazu bei, nach außen zu tragen, wer sich engagiert und wer nicht. Dies seien die „Selbstreinigungskräfte der Demokratie“. Anreize sollten woanders sein, so der Juso weiter.

23:15 Die Debatte wurde geschlossen. Weiter geht es mit der zweiten Lesung zur nächsten Sitzung.

23:18 Weiter geht es mit TOP 13, den geheimnisvollen finanziellen Angelegenheiten der Studierendenschaft. Böhm begründet einen Ausschluss der Öffentlichkeit damit, in Ruhe und konstruktiv Arbeiten zu wollen. Die Studierendenschaft werde rechtzeitig informiert was behandelt wurde. Zeitnah werden die Medien informiert.

23:20 Wegen des Ausschlusses der Öffentlichkeit wird hier der Ticker unterbrochen.

23:59 Auch wenige Minuten vor Mitternacht tagt das Parlament immer noch im Geheimen weiter.

00:19 Die Besprechung von TOP 13 ist nun beendet. Während der Arbeit hatten drei Stupisten den Saal verlassen. Der Ausschluss der Öffentlichkeit ist nun beendet.

00:20 Sogleich ging es mit Top 14 „Sonstiges“ weiter, ohne dass die tickernden Redakteure wieder Platz nehmen konnten. Es wurde beschlossen das die „AG Lehrerbildungsgesetz“  in AG „Lehrerbildung“ unbenannt wurde, damit sie weiter existieren kann.

00:21 Die Sitzung ist beendet. Nun ist Zeit für Tanz, Musik und Feierei.

00:28 Literaturtip des Abends: „The Umbrella Academy“. Das Präsidium liest es auch…

00:34 Zur Belohung gibt es am Ende auch noch ein bisschen Statistik. Folgende Stupisten fehlten heute unentschuldigt (!!): Paul Wild, Matthias Bahner und Cindy Schneider. [Update 9. November] Vorher entschuldigt (teilweise aber äußerst kurzfristig) hatten sich Linn Görnig, Eric Makswitat, Stefanie Pfeiffer, Daniela Gleich und David Schäfer. Alexander Wilhelm Schmidt erschien verspätet, war aber auch entschuldigt.[Ende] Die Stupisten Oliver Gladrow und Ronja Thiede kamen unentschuldigt zu spät, hatten aber nette Ausreden. Stammtisch der JU oder Vorbereitung zur nächsten Castor-Blockierung. Dem Leser ist die Zuordnung selbst überlassen. Weiter wurde der Alkoholkonsum des heutigen Abend festgehalten: Mindestens zwei Bier seitens der Stupisten und eine Cola-Whisky-Mischung. Um Transparenz zu wahren: Die tickenden Redakteure haben sich während des Ausschlusses der Öffentlichkeit auch zwei Bier genehmigt. Außerdem wurde heute genau ein Alarm von einem Stupsten ausgelöst. Und genau ein Sicherheitswachmann von der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald ist aufgetaucht und äußerte seinen Unmut: „Kraft ihrer Wassersuppe können die doch nicht alles entscheiden! Irgendwann ist der Spaß auch mal vorbei.“.

Auf geht’s mit Horsepower nach Ohio.

 

Fotos: Natalie Rath; Nacht: Simon Voigt